Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien haben die EU-Partner aufgefordert, einen schnellen Start des Hilfsfonds gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zu ermöglichen. Die vier großen EU-Länder riefen die anderen Mitgliedstaaten am Mittwoch auf, "so bald wie möglich" den Finanzierungsbeschluss für den 750 Milliarden Euro schweren Aufbaufonds zu ratifizieren, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch. Denn dieser sei "eine historische Chance", um gemeinsam Europas Zukunft zu gestalten.

Der japanische Elektronik- und Unterhaltungsriese Sony hat in der Corona-Krise seinen Gewinn deutlich gesteigert. Sony vermeldete am Mittwoch für das Ende März abgelaufene Geschäftsjahr ein Rekordergebnis von 1,17 Billionen Yen (rund 8,9 Milliarden Euro) und übertraf damit die Erwartungen von Analysten. Die Umsätze summierten sich auf 8,99 Billionen Yen.

Erst vor Kurzem berichteten wir über das Schicksal eines kleinen mehrfach schwerbehinderten Mädchen im Alter von nur vier Jahren in Potsdam, welches trotz eines bestehenden Betreuungsvertrages zur Tagesförderung, zwischen der Stadt Potsdam, dem Hertha-Schulz-Haus (Oberlinhaus) und den Eltern des schwerbehinderten Kleinkindes sowie eines bestehenden Rechtsanspruches auf Kita-Betreuung von täglich 10 (zehn) Stunden, ausgestellt durch den Kita-Tipp der Landeshauptstadt Potsdam, seit dem 06. November 2020, seit also vollen 24 Wochen (das ist fast ein halbes Jahr), nicht durch das Hertha-Schulz-Haus / Oberlinhaus betreut wird.  Der Geschäftsführer des diakonischen Anbieters Oberlinhaus, in Potsdam-Babelsberg, Matthias Fichtmüller, hat trotz mehrfach schriftlicher Aufforderung der Eltern des schwerbehinderten Kindes, bis zum heutigen Tage, 28. April 2021, keinen Nachweis über eine behördliche Schließung, zum Beispiel wegen der Coronavirus-Pandemie nachgewiesen.  Aktuell liegt der Redaktion exklusiv ein Schreiben der Stadt Potsdam vor https://www.BerlinerTageszeitung.de/images/Microfice-RHP-HMS-112019.pdf, ausgestellt und unterschrieben von der Beigeordneten für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit der Landeshauptstadt Potsdam, Brigitte Meier (56, SPD) im Verantwortungsbereich von Oberbürgermeister Mike Schubert (48, SPD).Übermittelt wurde dieses Schreiben bereits am 05. November 2019, also vor 77 Wochen, das sind fast 18 Monate und dieses Schreiben spiegelt den geradezu katastrophalen Umgang mit schwerbehinderten Menschen im Rathaus Potsdam, durch Meier Oberbürgermeister Mike Schuber und seiner Untergebenen der Sozialbeigeordnete Brigitte Meier wider.  Dieses nun vorliegende Schreiben beweist klar und deutlich, dass das kleine mehrfach schwerbehinderte Kind, trotz Wissens von Schubert und Meier, bis zum heutigen Tage keinen Behindertentransport nutzen kann. In dem Schreiben, welches hier eingesehen werden kann: steht wörtlich: "Wir haben zugesagt, parallel die Frage der Übername der Transportkosten für die tägliche Hin- und Rückfahrt ihrer Tochter in die Einrichtung, bzw. zum Wohnort zu prüfen."  In diesem Zusammenhang erhielten nachweislich schriftlich, Oberbürgermeister Mike Schubert und seine Beigeordnete für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit der Landeshauptstadt Potsdam, Brigitte Meier, bereits im November 2019  ein Gutachten der Charité Berlin.Dieses Gutachten forderte explizit, dass für das schwerbehinderte Kind zwingend ein Behindertenbeförderungssitz notwendig zur Beförderung durch den Behindertenfahrdienst ist, welcher dem Kind gesetzlich zusteht. Den anzuschaffen ist nicht Aufgabe der Krankenkasse, sondern im Zusammenhang mit dem Betreuungsvertrag Aufgabe der Stadt Potsdam und damit seiner Beigeordneten für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit der Landeshauptstadt Potsdam, Brigitte Meier und ihres Oberbürgermeisters Mike Schubert.  Trotz eines seit dem 19. November 2019 schriftlich Mike Schubert und Brigitte Meier vorliegenden Kostenvoranschlags, durch das Unternehmen Maltry Rehatechnik GmbH & Co. KG, wurde bis zum heutigen 28. April 2021, also seit vollen 75 Wochen, dieser Behindertenbeförderungssitz nicht vom Rathaus Potsdam sowie auch nicht durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, durch Ministerin Ursula Nonnemacher (Grüne), oder einem ihrer Mitarbeiter im Ministerium bestellt. Das ein kleines mehrfach schwerbehinderte Mädchen, durch dieses behördliche Versagen, keinen Behindertentransport nutzen kann, ist ein Verstoß gegen Paragraf 83 (SGB XI, § 83, "Leistungen zur Mobilität", 9. Sozialgesetzbuch) und Paragraf 54 SGB (Sozialgesetzbuch) XII, § 78 Abs. 1 Satz 2 und § 113 Abs. 2 Nr. 7 SGB IX).  Trotz mehrfach der Redaktion vorliegender Schreiben, haben weder Oberbürgermeister Mike Schubert noch die Beigeordnete für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit der Landeshauptstadt Potsdam, Brigitte Meier und auch nicht Ministerin Ursula Nonnemacher reagiert, die Briefe der Eltern wurden nicht beantwortet!  Diesen Skandal kommentieren die Bürger in Potsdam mit den Worten: "...der Mike Schubert ist sowie der unfähigste Oberbürgermeister, den Potsdam jemals hatte und diese Brigitte Meier sollte sich zusammen mit der Ministerin Ursula Nonnemacher schämen, aber diese Politiker von SPD und Grünen haben keine Moral, denen ist ein schwerbehindertes Kind vollkommen egal, alles, was die können sind große Sprüche klopfen und sich von Bürger ernähren lassen."  Dass es ein Skandal ist, dass Schubert und Meier über volle 77 (siebenundsiebzig) Wochen nichts in Bezug eines Behindertentransportes für ein kleines mehrfach schwerbehindertes Kind getan haben, liegt auf der Hand, es bleibt allerdings die Frage nach den Konsequenzen?Hier scheinen sich Mike Schubert und Brigitte Meier in ihre Dienstsessel zu lehnen, sind sie doch noch viele Jahre gewählt, wobei Oberbürgermeister Mike Schubert vom Steuerzahler für seine Tätigkeit als Stadtoberhaupt von Potsdam, in der Besoldungsgruppe B7 - monatlich - die Summe von 10.343,84 Euro erhält.  Zwischenzeitlich wurde bekannt, dass die Landtagsabgeordnete Birgit Bessin (AfD) sich erneut des Falles annehmen musste, bereits im Mai 2019 hatte Bessin schon einmal den Fall vor den Landtag gebracht und in einer Rede die fragwürdigen Versäumnisse von Schubert, im Zusammenhang mit dem schwerbehinderten Kleinkind angeprangert https://www.youtube.com/watch?v=oE2UENc-bxk.Getan hat sich bei Schubert allerdings nichts, es scheint, als wären behinderte Menschen einem Mike Schubert vollkommen egal? Für SPD und Bündnis 90/Die Grünen ist dieser Fall vor allem eines, eine Schande vor der 20. Wahl zum Deutschen Bundestag am 26. September 2021, denn seinen Parteimitgliedern in hohen Position, scheint das Schicksal eines Kindes, gleichgültig zu sein,  moralisch ein beschämendes Armutszeugnis für die Parteien und Verantwortlichen dieses Falles.  Hinweis zur Berichterstattung:In § 3 des Pressegesetzes des Landes Brandenburg (Brandenburgisches Landespressegesetz - BbgPG) heißt es zur öffentlichen Aufgabe der Presse: "Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, dass sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung mitwirkt. Sie nimmt insoweit grundsätzlich berechtigte Interessen im Sinne von § 193 StGB wahr." Quelle: https://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgpg#3  (O.Peters--BTZ)   

Um Lockerungen für Menschen, die vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind, wird weiter kontrovers diskutiert. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) kündigte an, sie werde schnellstmöglich eine Verordnung zu Erleichterungen für Geimpfte auf den Weg bringen. Allerdings warnte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit Rücksicht auf Menschen, die noch keine Impfung bekommen können, vor zu weitgehenden Lockerungen.

Hundert Tage nach dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Joe Biden haben sich die deutsch-amerikanischen Beziehungen nach Ansicht des Transatlantik-Koordinators der Bundesregierung, Peter Beyer (CDU), deutlich gebessert. "Die Krise gehört eindeutig der Vergangenheit an", sagte Beyer der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe). Beide Seiten seien sich bewusst, "dass einiges nachzuholen ist wegen des destruktiven Verhaltens von Donald Trump".

Angesichts steigender Infektionszahlen und Verschärfungen des Lockdowns hat sich die Konsumstimmung der deutschen Verbraucher wieder verschlechtert. Für Mai sagte das Marktforschungsunternehmen GfK am Mittwoch einen Wert von minus 8,8 Punkten voraus und damit 2,7 Punkte weniger als im April. "Die dritte Welle wird dafür sorgen, dass die Erholung der Binnenkonjunktur weiter auf sich warten lässt", erklärte GfK-Experte Rolf Bürkl.

Die Deutsche Bank hat zu Beginn des Jahres 2021 ihr bestes Quartalsergebnis seit sieben Jahren eingefahren. Wie das Finanzinstitut am Mittwoch in Frankfurt am Main mitteilte, verbuchte die Bank im Dreimonatszeitraum bis Ende März unter dem Strich einen Gewinn von 908 Millionen Euro. Die Konzernerträge stiegen auf 7,2 Milliarden Euro - das waren 14 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.

Der frühere Box-Weltmeister Floyd Mayweather jr. steigt für einen Schaukampf erneut in den Ring. Der in 50 Profifights unbesiegte Ex-Champ tritt am 6. Juni in Miami gegen den US-Youtuber Logan Paul an. Ursprünglich hatte das Duell bereits im Februar stattfinden sollen.

Torhüter Thomas Greiss hat mit den Detroit Red Wings in der nordamerikanischen Eishockey-Profiliga NHL trotz einer überzeugenden Leistung eine Niederlage kassiert. Bei den zuvor neun Spiele sieglosen Columbus Blue Jackets verlor Detroit mit 0:1 nach Penaltyschießen. Greiss parierte in der regulären Spielzeit 33 Schüsse, konnte die Niederlage am Ende jedoch nicht verhindern.

Fußball-Bundesligist Eintracht Frankfurt setzt im Kampf für Menschenrechte ein spezielles Zeichen. Wie die Hessen mitteilten, werde der Verein vom 3. bis 10. Mai aktiv an der erstmals durchgeführten Woche der Meinungsfreiheit teilnehmen. Dabei soll es eine von der SGE organisierte virtuelle Podiumsdiskussion sowie weitere Inhalte zu diesem Thema auf den Plattformen der Eintracht geben.

Der ehemalige Bundesliga-Trainer Christoph Daum sieht in Julian Nagelsmann den richtigen Trainer für den FC Bayern. "Julian hat alle Anlagen für den nächsten Schritt. Er ist ein absoluter Fußball-Fachmann und hat auch die Führungskompetenzen, um mit so einem Star-Ensemble umgehen zu können", sagt Daum im Interview mit Sky Sport News. Aus seiner Sicht verstehe es Nagelsmann zudem, junge Spieler im Profi-Bereich zu integrieren. Er sei einer "der besten deutschen Trainer".

Fußball-Nationalspieler Antonio Rüdiger glaubt an den Finaleinzug mit dem FC Chelsea in der Champions League. "Der erste Schritt ist gemacht. Unser Schicksal liegt in unserer Hand. Das ist gut", sagte Rüdiger bei Sky nach dem 1:1 (1:1) im Halbfinal-Hinspiel beim spanischen Rekordmeister Real Madrid.

Die Polizei in Florida hat nach tödlichen Schüssen auf einen Dreijährigen während dessen Geburtstagsfeier Mordermittlungen aufgenommen. Der Junge namens Elijah sei am Samstagabend in einem Vorort von Miami mutmaßlich von einer irregeleiteten Kugel getroffen worden, als Unbekannte vor seinem Haus das Feuer mit halbautomatischen Waffen eröffnet hätten, teilte die Polizei von Miami-Dade am Dienstag mit. Das Kleinkind sei ins Krankenhaus gebracht worden, dort aber seinen schweren Verletzungen erlegen.

Im Vormundschaftsstreit mit ihrem Vater will US-Popstar Britney Spears persönlich vor Gericht aussagen. Ein Gericht in Los Angeles habe einen Termin für die Aussage am 23. Juni festgesetzt, teilte der Anwalt der 39-jährigen Popsängerin, Samuel Ingham, am Dienstag (Ortszeit) mit. Zu den Hintergründen von Spears Aussagewunsch äußerte sich Ingham zunächst nicht.

Angesichts der dramatischen Corona-Infektionslage in Indien hat der deutsche Botschafter in Neu Delhi, Walter Lindner, zur Solidarität mit dem Subkontinent und zur raschen Bereitstellung von Hilfen aufgerufen. "Indien braucht jetzt vor allem Sauerstoff und Atemgeräte. Und dann natürlich Masken und Medikamente", sagte Lindner dem Bonner "General-Anzeiger" (Mittwochsausgabe). Den Kampf gegen das Coronavirus bezeichnete Lindner als "Wettlauf gegen die Zeit".

Mit überwältigender Mehrheit hat das italienische Parlament den von Regierungschef Mario Draghi vorgelegten Corona-Wiederaufbauplan im Umfang von über 220 Milliarden Euro gebilligt. Nach der Abgeordnetenkammer gab am Dienstagabend auch der Senat das grüne Licht für das umfassende Konjunkturprogramm. Spätestens am Freitag muss die Regierung in Rom ihren Wiederaufbauplan der EU-Kommission in Brüssel vorlegen.

In der Debatte um eine Lockerung der Corona-Auflagen für Geimpfte und Genesene einer Covid-19-Erkrankung fordert die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) Rücksichtnahme gegenüber Menschen ohne Impfung. Ihr sei wichtig, dass mit den neuen Regelungen, "auch Rücksicht auf die Menschen genommen wird, die derzeit noch keine Impfung haben können", sagte Dreyer den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Dreyer bezog dies vor allem auf junge Menschen und Familien, "die seit über einem Jahr in großer Disziplin und Solidarität die Schutzmaßnahmen eingehalten haben, um vor allem andere zu schützen".

Bei einem Vorfall im Persischen Golf hat ein US-Marineschiff Warnschüsse in Richtung dreier iranischer Militärboote abgegeben. Die Schnellboote der iranischen Revolutionsgarden hätten sich den US-Schiffen "USS Firebolt" und "Baranoff" am Montag bis auf 62 Meter genähert, teilte die US-Marine am Dienstag mit. Die Besatzungen der US-Schiffe hätten die iranischen Boote zunächst per Funk und Lautsprecher gewarnt. Als diese noch näher gekommen seien, habe die Besatzung der "USS Firebolt" Warnschüsse abgegeben.

Der Google-Mutterkonzern Alphabet hat im ersten Quartal des Jahres sowohl beim Umsatz als auch beim Gewinn kräftig zugelegt. Wie der US-Technologieriese am Dienstag mitteilte, wurde im Zeitraum vom 1. Januar bis 31. März ein Umsatz von 55,3 Milliarden Dollar (45,74 Milliarden Euro) verzeichnet - ein Plus von 34 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Der Gewinn lag bei 17,9 Milliarden Euro und damit mehr als doppelt so hoch als vor einem Jahr.

In sechs Ländern der Sahel-Region im Westen Afrikas benötigen 29 Millionen Menschen humanitäre Hilfe. Darauf haben die UNO und Nichtregierungsorganisationen am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung aufmerksam gemacht. Sie sprachen von einer "beispiellosen" Notlage in den Ländern Burkina Faso, Mali, Niger und Tschad sowie im Norden Kameruns und im Nordosten Nigerias. Gegenüber dem Vorjahr nahm die Zahl der Hilfsbedürftigen demnach um fünf Millionen zu.

Teammanager Thomas Tuchel hat mit dem FC Chelsea den Grundstein für den Finaleinzug in der Champions League gelegt. Der englische Ex-Meister erkämpfte sich in einer Regenschlacht bei Real Madrid im Halbfinal-Hinspiel ein 1:1 (1:1) und hat trotz einer vergebenen Monsterchance von Nationalspieler Timo Werner gute Aussichten vor dem zweiten Duell am 5. Mai an der Stamford Bridge.

Die USA ziehen wegen einer verschärften Bedrohungslage einen Teil ihrer Botschaftsmitarbeiter in der afghanischen Hauptstadt Kabul ab. Das US-Außenministerium erklärte am Dienstag, einen Abzug von "US-Regierungsmitarbeitern an der US-Botschaft" angeordnet zu haben, "deren Aufgaben an einem anderen Ort erfüllt werden können". Die US-Botschaft nannte zur Begründung "zunehmende Gewalt und Berichte über Bedrohungen in Kabul". Die Konsularabteilung bleibe aber geöffnet.

Die Aufstiegshoffnungen des Fußball-Zweitligisten Holstein Kiel haben einen Dämpfer erhalten. Die Mannschaft von Trainer Ole Werner musste sich im Nachholspiel beim 1. FC Nürnberg mit einem 1:1 (0:1) begnügen und verpasste den Sprung auf den Relegationsplatz. Kiel ist mit einem Punkt Rückstand auf den Nordrivalen Hamburger SV weiterhin Vierter, hat nach der Doppel-Quarantäne aber immer noch zwei Spiele weniger ausgetragen.

Das Rettungsschiff "Ocean Viking" hat am Dienstag vor der Küste Libyens 236 Migranten aufgenommen, die auf zwei überfüllten Schlauchbooten auf dem Weg nach Europa waren. Wie die Hilfsorganisation SOS Méditerranée weiter mitteilte, befanden sich die Migranten zu diesem Zeitpunkt rund 50 Kilometer vor der Westküste Libyens. Die Flüchtlinge stammen demnach aus rund 15 verschiedenen Ländern.

Mit der Verabschiedung neuer Gesetze weitet Ungarns rechtskonservativer Regierungschef Viktor Orban nach Angaben der Opposition seinen Einfluss auf die Hochschulen des Landes deutlich aus - auf Jahre hinaus. Elf staatliche Universitäten werden durch die am Dienstag verabschiedeten Gesetzestexte in Stiftungsbesitz übergehen.

Der albanische Ministerpräsident Edi Rama hat nach der Parlamentswahl vom Sonntag den Sieg für seine Sozialistische Partei beansprucht. "Wir haben den Rekord gebrochen", rief Rama tausenden jubelnden Anhängern am Dienstag im Zentrum der Hauptstadt Tirana zu. "Vielen Dank für Ihr Vertrauen, dass wir Sie noch einmal vier Jahre anführen können."

Ein Boot mit den Leichen von 17 Migranten aus Afrika soll nach Teneriffa geschleppt werden. Wie die Regierung der zu Spanien gehörenden Kanaren-Inseln am Dienstag mitteilte, wurde das Boot am Montag 500 Kilometer südöstlich der Insel El Hierro ausgemacht. Die Fahrt zum Hafen Los Cristianos auf Teneriffa werde voraussichtlich 48 Stunden dauern, hieß es. Auf dem Boot wurden drei Überlebende - zwei Männer und eine Frau - entdeckt, die am Montag mit einem Militärhubschrauber nach Teneriffa geflogen wurden.

Die Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec) und ihre Partnerländer halten an ihren Plänen zur Erhöhung der Fördermenge ab Mai fest. Die schrittweise Ausweitung der Produktion werde wie geplant umgesetzt, teilte die Opec nach einem Ministertreffen am Dienstag mit. Nach einer Analyse der Marktlage sei beschlossen worden, die vor vier Wochen vereinbarte Strategie beizubehalten, sagte der russische Energieminister Alexander Nowak.

Die US-Gesundheitsbehörde CDC hat ihre Empfehlungen zum Tragen von Corona-Schutzmasken für Geimpfte weiter gelockert. Wie CDC-Chefin Rochelle Walensky am Dienstag sagte, müssen vollständig durchgeimpfte Menschen im Freien keinen Mund- und Nasenschutz mehr tragen. Ausnahme sind große Menschenansammlungen etwa in Sportstadien und bei Open-Air-Konzerten, bei denen eine Schutzmaske auch für Geimpfte weiterhin empfohlen wird.

Der Produktionsstart für das derzeit im Bau befindliche Tesla-Werk im brandenburgischen Grünheide verschiebt sich wahrscheinlich um Monate. Tesla wolle den Genehmigungsantrag für die Fabrik ändern, teilte das brandenburgische Umweltministerium am Dienstag mit - ergänzt um Bau und Betrieb einer Anlage zur Batteriezellfertigung. Es sei davon auszugehen, dass aufgrund dieser Änderung eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit erforderlich wird, erklärte das Ministerium.

Im Gelben Meer vor der Küste Chinas hat sich am Dienstag nach der Kollision zwischen einem Tanker und einem Frachtschiff eine Ölpest ausgebreitet. Das Frachtschiff "Sea Justice" habe den Öltanker "A Symphony" in der Nähe von Qingdao im Nordosten Chinas gerammt, teilte das Goodwood-Ship-Management mit. Unter den Besatzungsmitgliedern habe es keine Verletzten gegeben.

Soldaten Eritreas plündern offenbar Hilfslieferungen, die für die äthiopische Krisenregion Tigray bestimmt sind. Dies geht aus äthiopischen Regierungsdokumenten hervor, von denen die Nachrichtenagentur AFP Kopien erhielt. Die eritreische Regierung bestritt die Vorwürfe. Informationsminister Yemane Gebremeskel erklärte am Dienstag in einer Mail, es könne "auf keinen Fall so sein", dass eritreische Einheiten humanitäre Hilfen blockierten oder plünderten.