Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Der Corona-Impfstoff von Astrazeneca soll in Großbritannien nur noch bei über 40-Jährigen eingesetzt werden. Diese Empfehlung veröffentlichte am Freitag das Wissenschaftskomitee JCVI, das die Impfkampagne im Königreich überwacht. Nach Angaben der Arzneimittelbehörde MHRA wurden nach den inzwischen mehr als 28 Millionen Impfungen mit dem Vakzin in Großbritannien 242 Thrombose-Fälle registriert.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in Portugal eine Stärkung der sozialen Dimension Europas gefordert. Es sei "an der Zeit, unser soziales Gefüge zu flicken", das durch die Corona-Krise beschädigt worden sei, erklärte von der Leyen am Freitag auf Twitter. "Wir sind heute alle hier, um ein starkes soziales Europa aufzubauen." Es sei "Zeit zu liefern".

In Weiden in der Oberpfalz ist ein Mann festgenommen worden, der sich als Polizist ausgab und offenbar eine Frau um ihr Erspartes bringen wollte. Die 67-Jährige sei zuvor mehrmals von falschen Beamten angerufen worden, die ihr von angeblichen Einbrüchen in der Nachbarschaft erzählt hätten, teilte die Polizei in Regensburg am Freitag mit. Die Betrüger hätten sie davon überzeugt, die Wertsachen zur Sicherheit besser bei ihnen zu deponieren.

Ein Zusammenstoß mit einem Raubvogel hat einen Rettungshubschrauber in Niedersachsen zur Landung auf einem Feldweg gezwungen. Wie die Polizei und der Betreiber DRF Luftrettung am Freitag mitteilten, setzte der Pilot seine Maschine nach der Kollision am Donnerstag sicherheitshalber nahe der Gemeinde Eystrup auf. Die Besatzung blieb unverletzt, ein Patient befand sich dabei nicht an Bord.

Zum 76. Jahrestags des Kriegsendes hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Deutschen zu einer fortwährenden Auseinandersetzung mit Holocaust und NS-Diktatur aufgerufen. Ohne diesen mühsamen und schmerzhaften Prozess sei "das demokratische Selbstbewusstsein unseres Landes" nicht denkbar, sagte Steinmeier am Freitag laut Redetext in Berlin bei einer Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Bürger, die sich für Erinnerungsarbeit und gegen Rassismus einsetzen.

Bei Abrissarbeiten im Berliner Bezirk Spandau hat ein Trümmerteil einen im Bett liegenden Mann lebensgefährlich verletzt. Nach bisherigen Erkenntnissen löste sich am Donnerstagmorgen in der fünften Etage eines Wohnhauses ein etwa 20 Kilogramm schweres Bruchstück und fiel herab, wie die Polizei am Freitag erklärte. In Höhe der zweiten Etage prallte es gegen das Baugerüst, durchschlug ein Fenster und traf den 54-Jährigen am Kopf.

Der Chef des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, hat deutlich gemacht, dass er für sich selbst den Impfabstand bei Astrazeneca nicht verkürzen wird. "Natürlich werde ich mich erst nach zwölf Wochen impfen lassen", sagte Wieler mit Blick auf die bei ihm noch ausstehende Zweitimpfung mit dem Vakzin. "Je länger der Abstand zwischen Erst- und Zweitimpfung ist, desto besser ist der Schutz", sagte er zur Begründung.

Vor dem Gipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs in Portugal hat sich die EU-Kommission bereit gezeigt, Zwangslizenzen zur Produktion von Corona-Impfstoffen zu prüfen. Dagegen reagierte EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis in einem am Freitag veröffentlichten Interview zurückhaltend auf die Initiative der USA, auch Patente der Impfstoffe freizugeben.

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat die in einer anonymen Mail erhobenen Vorwürfe gegen seinen Präsidenten und die Führungsgremien "in aller Klarheit" zurückgewiesen und Alfons Hörmann das "uneingeschränkte Vertrauen" ausgesprochen. Gleichzeitig wurde angekündigt, die "angeführten Kritikpunkte umfassend prüfen" zu wollen. Hörmann selbst nahm dagegen nicht persönlich Stellung.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Forderungen nach einer Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe zurückgewiesen. "Das Hauptthema ist nicht die Frage von Patenten, sondern von Produktionskapazitäten", sagte Spahn am Freitag in Berlin. Der für deren Aufbau notwendige Technologietransfer lasse sich aber leichter in einem kooperativen Ansatz bewerkstelligen.

Premiere der besonderen Art: Die britische Band Coldplay hat ihre neue Single "Higher Power" ins All gebeamt. Sie spielten den Song zum ersten Mal in der Nacht zum Freitag in einem Video-Telefonat mit dem französischen Astronauten Thomas Pesquet, der sich an Bord der Internationalen Raumstation ISS befindet. "Wir dachten, wir spielen einfach für Dich, weil wir auf der Erde gerade für niemanden spielen können," sagte Sänger Chris Martin.

Nach dem Ja des Bundesrats zu den Erleichterungen für Geimpfte und Genesene tritt die entsprechende Verordnung am Sonntag in Kraft. Dies teilte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) am Freitag mit. "Das ist ein ganz wichtiger Schritt hin zu mehr Normalität", sagte die Ministerin zu der neuen Regelung.

Mehrere Anfang März von einem Waldbesitzer in Baden-Württemberg gefundene Knochen haben einem mehrere Jahre zurückliegenden Tötungsdelikt zugeordnet werden können. Bei drei der nahe Hohentengen-Bergöschingen im Schwarzwald entdeckten Knochen handle es sich um menschliche Überreste, die einem Kapitalverbrechen zuzuordnen seien, teilten die Staatsanwaltschaft Waldshut-Tiengen und die Polizei Freiburg am Freitag mit. Das Verbrechen sei 2016 im Grenzgebiet zur Schweiz begangen worden.

Nach einem enttäuschenden Jahresauftakt ist die deutsche Industrieproduktion im März gestiegen. Zum Vormonat wuchs die Produktion im produzierenden Gewerbe um 2,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Laut April-Umfrage des Münchner Ifo-Instituts wollen fast alle Branchen ihre Produktion steigern - insbesondere die Elektro- und Autoindustrie.

In deutschen Universitäten finden im laufenden Sommersemester kaum Corona-Tests oder Präsenzveranstaltungen statt. Dies ist das Ergebnis einer am Freitag veröffentlichten Umfrage des Nachrichtenportals "Watson", an der sich 14 Bundesländer beteiligten. Demnach gibt es an Hochschulen bundesweit nur vereinzelt Teststrategien, die Präsenzveranstaltungen ermöglichen würden. Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein machten laut "Watson" keine Angaben.

Der niedersächsische Audiospezialist Sennheiser aus der Wedemark nahe Hannover verkauft seine Kopfhörersparte an das Schweizer Hörgeräteunternehmen Sonova. Der Kaufpreis betrage 200 Millionen Euro, teilten beide Unternehmen am Freitag mit. Für die Sparte arbeiten rund 600 Beschäftigte, sie macht rund 250 Millionen Euro Umsatz im Jahr. Das Geschäft muss noch von den Aufsichtsbehörden genehmigt werden.

Sexueller Missbrauch wird künftig immer als Verbrechen eingestuft und mindestens mit einem Jahr Haft bestraft. Das entsprechende Gesetz hat der Bundesrat am Freitag gebilligt. Die große Koalition hatte mit dem Gesetzespaket auf mehrere große Missbrauchsfälle in weit verzweigten Pädophilennetzwerken reagiert, die Deutschland in den vergangenen Jahren erschüttert hatten.

Weniger als drei Monate vor dem Beginn der Olympischen Spiele in Tokio (23. Juli bis 8. August) hat die japanischen Regierung den Corona-Notstand für die Hauptstadt und weitere Regionen bis zum 31. Mai verlängert. Dies erklärte Premierminister Yoshihide Suga am Freitag. Es ist bereits der vierte Notstand. Zuvor betraf es die Präfekturen Tokio, Kyoto, Osaka und Hyogo. Nun kommen zwei weitere hinzu.

Bayern München wird seinem Trainer Hansi Flick auf dem Weg zum Deutschen Fußball-Bund (DFB) keine Steine in den Weg legen. "Definitiv nicht", bekräftigte Präsident Herbert Hainer im Bild-Podcast Bayern-Insider.

Die US-Regierung hat Hongkong zur Freilassung mehrerer wegen einer verbotenen Tiananmen-Mahnwache inhaftierter Demokratie-Aktivisten aufgerufen. "Alle, die wegen der gewaltlosen Ausübung garantierter Freiheiten inhaftiert sind, sollten sofort freigelassen werden", forderte US-Außenminister Antony Blinken am Freitag auf Twitter. Die vier bekannten Aktivisten Joshua Wong, Lester Shum, Tiffany Yuen und Janelle Leung waren am Donnerstag wegen Teilnahme an einer "nicht genehmigten Versammlung" zu mehrmonatigen Haftstrafen verurteilt worden.

Angesichts sinkender Corona-Zahlen in Deutschland hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor zu schnellen Lockerungen gewarnt. "In dieser Phase der Pandemie geht es weiterhin darum, das Erreichte nicht zu verspielen", sagte Spahn am Freitag in Berlin. "Zu viele öffnen gerade ziemlich viel bei relativ hoher Ausgangsinzidenz."  Zu viel Ungeduld würde aber nur dem Virus helfen. Es gelte, den positiven Trend zu verstetigen. "Das geht aber nicht mit vorschnellen Lockerungen", warnte Spahn. Es brauche "Zuversicht, gepaart mit Umsicht, um Menschen zu schützen". Der wachsende Optimismus dürfe jetzt nicht dazu führen, dass sich die Menschen bei Kontakten und Abstand nicht mehr an die Regeln halten.  Wenn mit Lockerungen bei einem Inzidenzwert unter 100 begonnen werde, dann sollte es diese laut Spahn im Außenbereich für die Außengastronomie oder kulturelle Veranstaltungen im Freien geben und zwar "testgestützt auf breiter Front".  (F. Burkhard--BTZ)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG mit dem Chef des Corona-Impfstoffherstellers Biontech, Ugur Sahin, telefoniert. In dem Gespräch ging es demnach um eine mögliche Patentfreigabe des Corona-Impfstoffs sowie um mögliche Schritte, um ärmere Länder besser mit Impfstoff zu versorgen. Ziel sei dabei keine kurzfristige Hilfe, sondern eine nachhaltige Versorgung mit Impfstoff, auch für zukünftige Pandemien.  Ob Sahin die Bundeskanzlerin in ihrer kritischen Haltung zu einer möglichen Patentfreigabe bestärkte, bleibt aktuell unklar. Das Bestehen auf Patentschutz sei schon lange Merkels Haltung gewesen, hieß es dem Bericht zufolge aus Regierungskreisen.  Nach einem überraschenden Vorstoß der USA wird derzeit über die Aufhebung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe diskutiert. Auch die Europäische Union zeigte sich am Donnerstag offen dafür.  Aus Berlin kamen am Donnerstag unterschiedliche Signale. "Der limitierende Faktor bei der Herstellung von Impfstoffen sind die Produktionskapazitäten und die hohen Qualitätsstandards, nicht die Patente", teilte eine Regierungssprecherin mit. Sie hob zugleich die Notwendigkeit des Patentschutzes hervor: "Der Schutz von geistigem Eigentum ist Quelle von Innovation und muss es auch in Zukunft bleiben."  (A. Walsh--BTZ)

Ein Mann, der vor Dezember 2020 einen Prozess gegen seine Nachbarn begonnen hat, darf diesen allein weiterführen - obwohl in der Zwischenzeit neues Recht in Kraft trat, demzufolge die ganze Eigentümergemeinschaft klagen müsste. Dies gelte, bis dem Gericht schriftlich eine andere Entscheidung der Eigentümergemeinschaft mitgeteilt werde, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Freitag in Karlsruhe. Der Kläger wollte erreichen, dass die Nachbarn ihre Zypressen fällen oder zurückschneiden. (Az. V ZR 299/19)

Der sächsische Verfassungsschutz stuft die fremdenfeindliche Pegida-Bewegung ab sofort als "erwiesen extremistische Bestrebung" ein. Pegida sei inzwischen ein "wesentlicher, nicht mehr hinwegzudenkender Bestandteil der rechtsextremistischen Szene", teilte das Landesamt für Verfassungsschutz am Freitag in Dresden mit. Es gebe hinreichende Erkenntnisse, dass sich Pegida im Lauf der Jahre zu einer verfassungswidrigen Bewegung entwickelt habe. Damit werden nun Protagonisten aus dem Umfeld beobachtet.

Der sächsische Verfassungsschutz stuft die fremdenfeindliche Pegida-Bewegung ab sofort als "erwiesen extremistische Bestrebung" ein. Pegida sei inzwischen ein "nicht mehr hinwegzudenkender Bestandteil der rechtsextremistischen Szene", teilte das Landesamt für Verfassungsschutz am Freitag in Dresden mit. Pegida sei nun eine verfassungswidrige Bewegung. Damit werden Protagonisten aus dem Umfeld beobachtet.

Die deutschen Fluggesellschaften sollen in den kommenden Jahren schrittweise auf CO2-freie Treibstoffe umstellen, um das Klima zu schonen. Die Bundesregierung habe sich mit den Airlines auf einen Stufenplan zur Dekarbonisierung des Luftverkehrs verständigt, berichtete die "Welt" am Freitag. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erklärte demnach, mit dem Umstieg auf strombasiertes Kerosin könnten im Luftverkehr "Millionen Tonnen an CO2-Emissionen" eingespart werden.

Australien wird womöglich bis Ende 2022 keine Touristen ins Land lassen. Dies sagte Handels- und Tourismusminister Dan Tehan am Freitag dem Sender Sky News. Die Corona-Welle in Indien mache deutlich, dass Australiens nahezu vollständiges Einreiseverbot immer noch notwendig sei. Es sei "schwer zu bestimmen", wann die Grenzen wieder öffnen könnten, sagte Tehan. "Die beste Schätzung wäre zwischen der Mitte und der zweiten Hälfte des kommenden Jahres."

Theorieunterricht an Fahrschulen ist in Baden-Württemberg zunächst wieder in Präsenz erlaubt. Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim setzte den entsprechenden Teil der Coronaverordnung des Landes vorläufig außer Vollzug, wie er am Freitag mitteilte. Eine Fahrschule aus dem Landkreis Biberach hatte einen Eilantrag eingereicht. (Az. 1 S 1228/21)

Ein Zusammenstoß mit einem Raubvogel hat einen Rettungshubschrauber in Niedersachsen zu einer Notlandung auf einem Feldweg gezwungen. Der Pilot habe seine Maschine nach der Kollision am Donnerstag sicherheitshalber nahe der Gemeinde Eystrup aufgesetzt, teilte die Polizei in Hoya am Freitag mit. Die Besatzung blieb unverletzt. Der Hubschrauber muss aber von einem Lastwagen abtransportiert werden.

Der Weg für die Erleichterungen für Geimpfte in der Corona-Pandemie ist frei. Der Bundesrat stimmte am Freitag der entsprechenden Verordnung zu, damit kann sie am Wochenende in Kraft treten. Für vollständig Geimpfte und Genesene entfallen nunmehr Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, sie werden zudem Menschen mit negativem Testergebnis gleichgestellt.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht in der Kontrolle der Neuregelungen zu Lockerungen für Geimpfte und Genesene eine Herausforderung. "Das wird verdammt schwer, es zu kontrollieren", sagte Müller am Freitagmorgen im Deutschlandfunk. Für eine Übergangszeit sei es unumgänglich, dass Geimpfte ihren Impfpass oder eine Bestätigung ihres Arztes mitführten. Die Entwicklung eines digitalen Impfpasses auf europäischer Ebene müsse schneller gehen, forderte Müller.

Bei einer Kontrolle auf einer Autobahn in Mecklenburg-Vorpommern ist ein Autofahrer gestoppt worden, der seit 17 Jahren immer wieder ohne Führerschein fährt. Wie die Bundespolizei am Freitag in Pasewalk mitteilte, stoppten Beamte den 50-Jährigen am Donnerstagabend auf der A11 bei Schmölln routinemäßig. Da der Mann nur seinen Reisepass und den zweiten Teil der Zulassungsbescheinigung vorzeigte, starteten sie eine Abfrage. Demnach hatte er seinen Führerschein schon 2004 verloren.