Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Münchner Kardinal Marx bitte Papst um Entbindung von seinem Bischofsamt

Der Münchner Kardinal Marx hat Papst Franziskus um die Entbindung von seinem Bischofsamt gebeten. Die katholische Kirche sei an einem "toten Punkt" angekommen, teilte Marx nach Angaben seines Erzbistums vom Freitag zur Begründung mit. Er wolle mit dem Schritt zugleich "Mitverantwortung" für die "Katastrophe des sexuellen Missbrauchs" durch Amtsträger der Kirche übernehmen, erklärte der frühere Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz.

Abfallmenge im Jahr 2019 weiter auf hohem Niveau

Die Abfallmenge in Deutschland hat sich im Jahr 2019 kaum verändert. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, fielen nach vorläufigen Ergebnissen 416,5 Millionen Tonnen an - 0,2 Prozent weniger als im Vorjahr. 2018 hatte das Abfallaufkommen mit 417,2 Millionen Tonnen seinen bisherigen Höchststand erreicht, wie das Bundesamt anlässlich des Internationalen Tages der Umwelt erklärte, der am Samstag begangen wird.

Bericht: Facebook streicht Ausnahmeregeln für Politiker

Das Online-Netzwerk Facebook will einem Bericht zufolge seine Ausnahmeregeln für Politiker abschaffen. Für sie sollen künftig mit Blick auf Desinformation und anstößige Inhalte die gleichen Vorgaben gelten wie für alle anderen Nutzer, meldete das US-Technikportal "The Verge" am Donnerstag. Bislang genießen Politiker auf der Plattform eine Vorzugsbehandlung. Facebook begründete dies mit dem Nachrichtenwert und dem öffentlichen Interesse an den Äußerungen von Mandatsträgern.

Haftstrafe im Prozess in Belgien um Fipronil-Skandal verhängt

Millionen von Eiern mussten wegen einer Belastung mit dem Insektenvernichtungsmittel Fipronil 2017 vom Markt genommen werden - die belgische Justiz hat gegen einen an dem Skandal beteiligten Unternehmer nun eine Haftstrafe verhängt. Die Anklage hatte ihm und sechs weiteren Verantwortlichen von insgesamt vier Firmen vorgeworfen, in betrügerischer Absicht mit Fipronil versetzte Desinfektionsmittel für Hühnerställe vertrieben und verwendet haben.

Ifo-Institut: Immer mehr Firmen planen Preiserhöhungen

Immer mehr Unternehmen müssen höhere Kosten auf der Beschaffungsseite stemmen und planen daher Preiserhöhungen. "Die starken Preissteigerungen bei vielen Rohstoffen ziehen sich letztendlich quer durch die gesamte Wirtschaft", erklärte der Leiter der Ifo-Umfragen, Klaus Wohlrabe, am Freitag anlässlich einer Konjunkturumfrage des Wirtschaftsinstituts. Demnach gibt es nur wenige Branchen, in denen keine Preiserhöhungen vorgesehen sind.  Insbesondere im Großhandel stieg die Zahl der Umfrage zufolge auf 65 Punkte, im April waren es 54 Zähler. In der Industrie stieg der Wert von 32 auf 37 Punkte, auf dem Bau sogar von zwölf auf 32 Punkte. Im Einzelhandel waren es nun 36 statt 24 Punkte und bei den Dienstleistern 20 (zuvor 14).  "Viele Unternehmen geben Preiserhöhungen auf der Beschaffungsseite weiter", fasste Wohlrabe die Tendenz zusammen. Außerdem gebe es noch teilweise Nachholeffekte aufgrund früherer Preissenkungen während der Corona-Krise.  Bei den erhobenen Punkten handelt es sich um Saldenpunkte - also die Prozentzahl von Unternehmen, die ihre Preise erhöhen wollen, abzüglich jener, die ihre Preise senken wollen.  (F. Burkhard--BTZ)

CSU kritisiert Grüne in Debatte um Benzinpreise scharf

Die CSU hat die Forderung der Grünen nach einer Erhöhung der Spritpreise scharf kritisiert. "Klimaschutz ist für Annalena Baerbock vor allem ein Kampf gegen die Autofahrer", sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Er warf den Grünen beim Klimaschutz ein ideologisches Vorgehen vor.  Mobilität dürfe kein Luxus sein, betonte Blume: "Klimaschutz geht nur mit den Menschen, nicht gegen sie. Wir werden nicht zulassen, dass der ländliche Raum und die Pendler einseitig die Lasten tragen sollen."  Hintergrund der Debatte ist, dass durch die Einführung von CO2-Preisen für mehr Klimaschutz auch die Spritpreise in die Höhe gehen. Sie waren deshalb auch schon zum Jahresbeginn gestiegen. Der CO2-Preis pro Tonne Kohlendioxid liegt derzeit bei 25 Euro und soll nach der bisherigen Beschlusslage schrittweise auf 55 Euro im Jahr 2025 steigen. Die Grünen wollen die Erhöhung des CO2-Preises auf 60 Euro auf das Jahr 2023 vorziehen.  Baerbock sagte vor diesem Hintergrund dem "Handelsblatt", der CO2-Preis müsse weiter steigen, um weitere Anreize für Klimaschutzinnovationen zu schaffen. Das mache beim Benzin bei 60 Euro dann nochmal zehn Cent aus.  (A. Lefebvre--BTZ)

Verbände fordern sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan

Menschenrechtsorganisationen und Sozialverbände fordern nach einer neuen Studie einen sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan. Laut einer am Freitag von der Diakonie und Brot für die Welt veröffentlichten Untersuchung drohen abgeschobenen Afghanen "Gefahr für Leib und Leben, Verelendung und Verfolgung". Beide Verbände sowie die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl verlangten das Ende der Abschiebungen in das Land. Das Bundesinnenministerium lehnte dies ab.

Forderungen nach sofortigem Abschiebestopp nach Afghanistan

Sozialverbände und Menschenrechtsorganisationen fordern nach einer neuen Studie zur Situation von abgeschobenen Geflüchteten einen sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan. Laut einer am Freitag von der Diakonie und Brot für die Welt veröffentlichten Untersuchung drohen abgeschobenen Afghanen "Gefahr für Leib und Leben, Verelendung und Verfolgung". Die beiden Verbände und auch die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl verlangten deshalb von der Politik, Abschiebungen in das Land sofort zu stoppen.

Stiko-Vorsitzender schließt generelle Impfempfehlung für Kinder praktisch aus

Die Ständige Impfkommission (Stiko) wird nach Angaben ihres Vorsitzenden Thomas Mertens mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine allgemeine Corona-Impfempfehlung für Kinder aussprechen. "Für die generelle Impfempfehlung aller gesunden Kinder reichen die Daten bei weitem nicht aus", sagte Mertens am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Die wissenschaftlichen Erkenntnisse seien "mit sehr großem Aufwand und sehr umfassend" aufgearbeitet worden.

Haseloff bekräftigt vor Wahl strikte Abgrenzung von AfD

Kurz vor der Wahl in Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) erneut jede Kooperation mit der AfD abgelehnt. "Reiner Haseloff steht für die demokratische Mitte", sagte der 67-jährige Regierungschef am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Das sei auch die Position der gesamten Landes-CDU. "Mit mir wird es keine Konsequenzen in irgendeiner Weise in Richtung rechts geben." In dem Bundesland wird am Sonntag ein neuer Landtag gewählt. Laut einem am Donnerstag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" liegt die CDU deutlich vor der AfD. Sie kommt danach auf 30 Prozent, während die AfD 23 Prozent erreicht. Eine Mehrheit ohne die CDU als Regierungspartei scheint damit eher unwahrscheinlich. Hinter der CDU und der AfD kommt in der Umfrage die Linke mit 11,5 Prozent auf den dritten Platz. Die SPD liegt bei zehn Prozent, die Grünen kommen auf neun Prozent. Die FDP liegen auf 6,5 Prozent, für die Freien Wähler sind es drei Prozent. Damit wäre die Wiederauflage der aktuellen Koalition aus CDU, SPD und Grünen ebenso denkbar wie eine Regierung aus CDU, SPD und FDP. Knapp reichen könnte es auch für CDU, Grüne und FDP. (A.Nikiforov--DTZ)

Deutschland: G7-Abkommen zu Mindeststeuer möglich

Die vier größten Volkswirtschaften der EU machen Druck beim Thema globale Mindeststeuer und sehen ein Abkommen im Rahmen der G7-Gruppe "in Reichweite". In einem gemeinsamen Beitrag für die britische Zeitung "The Guardian" schrieben Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und seine Kollegen aus Frankreich, Italien und Spanien am Freitag, es gebe nun die "Chance, multinationale Unternehmen dazu zu bringen, ihren fairen Anteil zu zahlen". Der Beitrag erschien unmittelbar vor dem Beginn des Treffens der Finanzminister, die am Freitag und Samstag in London auch über eine globale Mindeststeuer für Unternehmen beraten wollen. Neben Scholz’ französischem Kollegen Bruno Le Maire und Italiens Ressortchef Daniele Franco schloss sich auch Spaniens zuständige Ministerin Nadia Calviño dem Beitrag im "Guardian" an. Das Land ist indes nicht Teil der G7-Gruppe. Zu der Gruppe gehören außer Deutschland, Frankreich und Italien zudem die USA, die selbst einen Steuersatz von mindestens 15 Prozent für international agierende Unternehmen vorgeschlagen haben, sowie Großbritannien, Kanada und Japan. Das Treffen der G7-Finanzminister findet im Vorfeld des G7-Gipfels mit den Staats- und Regierungschefs in Cornwall ab 11. Juni statt. Über eine Mindestbesteuerung von Unternehmen wird seit Jahren auf internationaler Ebene gerungen. Hintergrund sind Steuervermeidungsstrategien großer Konzerne, die vielfach Gewinne rechnerisch in Länder mit niedrigen Steuersätzen verschieben. (O.Tatarinov--DTZ)

Studie: Meereis-Dicke in der Arktis nimmt deutlich schneller ab als angenommen

Britische Klimaforscher haben in einer neuen Studie Alarm geschlagen und vor einer dramatischen Eisschmelze in der Arktis gewarnt. Die Meereis-Dicke in den Küstenregionen der Arktis nehme um 70 bis hundert Prozent schneller ab als allgemein vermutet, heißt es in der am Freitag im Fachmagazin "The Cryosphere" veröffentlichten Studie. Das Meereis in der Arktis hält die Erde kühl - sein Verschwinden würde den Klimawandel aus der Sicht von Wissenschaftlern deshalb noch verschärfen.

Autofahrer bei Wendemanöver in steilem Weinberg tödlich verunglückt

Ein 47-jähriger Autofahrer ist bei einem Wendemanöver in einem steilen Weinberg im baden-württembergischen Mundelsheim tödlich verunglückt. Wie die Polizei in Ludwigsburg am Freitag mitteilte, stürzte er mit seinem Wagen etwa 50 Meter einen Hang hinab und überschlug sich dabei mehrfach.

Baerbock fordert Umbau der E-Auto-Förderung zugunsten von Geringverdienern

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock spricht sich für einen Umbau der E-Auto-Förderung aus. Pendler ohne Dienstwagen und mit niedrigen Einkommen "wollen wir stärker beim Umstieg auf ein sauberes Auto unterstützen", sagte sie dem "Handelsblatt" vom Freitag. "Das heißt, gerade auch den Kauf von elektrischen Gebrauchtwagen zu fördern, weil sich viele einen Neuwagen nicht leisten können."

Medienbericht: Keine Belege für außerirdisches Leben in US-Ufo-Report

Der von der Ufo-Fangemeinde mit Spannung erwartete Bericht der US-Geheimdienste über unbekannte Flugobjekte enthält laut einem Medienbericht keinerlei Belege für außerirdisches Leben. Wie die "New York Times" am Donnerstag berichtete, haben Regierungsvertreter zwar keine Erklärung dafür, worum es sich bei vom Militär gesichteten unidentifzierten Flugobjekten handelt - ebenso wenig gibt es demnach aber belastbare Hinweise darauf, dass die Objekte von Aliens stammen könnten.

Bericht: Seit Januar mehrere hundert Millionen Euro für Schnelltests abgerechnet

Von Jahresbeginn bis Mitte Mai sind in Deutschland einem Bericht zufolge mehrere hundert Millionen Euro in Zusammenhang mit Corona-Schnelltests abgerechnet worden. Rund 225 Millionen Euro entfielen auf Antigen-Schnelltests, weitere rund 338 Millionen Euro auf das Nehmen von Nasen- oder Rachenabstrichen, die für Schnell- und PCR-Tests nötig sind, wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland am Freitag berichteten. Sie beriefen sich auf Antworten des Bundesgesundheitsministeriums auf Fragen der SPD-Fraktion.

Über die Hälfte der Passagierflüge in Deutschland waren 2020 Kurzstreckenflüge

Kurzstreckenflüge haben im vergangenen Jahr einen Anteil von 53 Prozent an allen Passagierflügen ausgemacht, die in Deutschland starten oder landen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, war der Anteil damit ähnlich hoch wie vor der Pandemie - 2019 betrug er 54 Prozent. Als Kurzstreckenflüge werden solche mit einer Distanz von maximal 1000 Kilometern definiert.

Einzelner Parkplatz in Hongkong für mehr als eine Million Euro verkauft

Hongkong ist für seine horrenden Immobilienpreise bekannt - nun ist in der Finanzmetropole ein einzelner Parkplatz für umgerechnet mehr als eine Million Euro verkauft worden. Der 12,5 Quadratmeter große Abstellplatz ist Teil eines Apartment-Komplexes in einem auch als "The Peak" bekannten Luxusviertel der chinesischen Sonderverwaltungszone, wie örtliche Medien am Freitag berichteten.

Erstrundenaus für Schröder und James: Lakers scheitern an Phoenix

Neymar und Co.: Brasilien-Stars stellen offenbar Copa America daheim infrage

Nach außen Schweigen, nach innen brodelt es: Die übereilte Verlegung der Copa America ins eigene Pandemie-Gebiet hat intern für Krisensitzungen beim fünfmaligen Fußball-Weltmeister Brasilien gesorgt. Nationaltrainer Tite bestätigte, dass die Spieler der Selecao um Superstar Neymar am Mittwoch gar Verbands-Präsident Rogerio Caboclo zu einem Dringlichkeitstreffen bewegt hatten.

Kuntz lobt DFB: EM-Finale auch ein Erfolg der Strukturen

Stefan Kuntz hat nach dem Einzug der deutschen U21-Nationalmannschaft ins EM-Finale ausdrücklich die funktionierenden Strukturen im Deutschen Fußball-Bund (DFB) hervorgehoben. "Unser Arbeitgeber tut mir angesichts der schlechten Schlagzeilen in den letzten Monaten schon leid, ob nun zu Recht oder zu Unrecht. Es gab eine Menge auf die Ohren. Aber das hier ist auch der DFB", sagte Kuntz nach dem 2:1 (2:0) im Halbfinale gegen die Niederlande.

Messi trifft: Aber Argentinien lässt wieder Punkte liegen

Auch ein Elfmetertor von Superstar Lionel Messi reichte Argentinien erneut nicht zu einem Heimsieg in der Qualifikation für die Endrunde der Fußball-Weltmeisterschaft 2022 in Katar. Die Gauchos mussten sich nach siebenmonatiger Spielpause beim 1:1 (1:1) gegen Chile wie bereits zuvor gegen Paraguay die Punkte teilen. Auch die Verfolger Uruguay und Paraguay (0:0) fanden im direkten Duell keinen Sieger.

Frankreich im letzten EM-Test vor bis zu 5000 Zuschauern

Die französische Fußball-Nationalmannschaft darf sich im letzten Test vor der Europameisterschaft (11. Juni bis 11. Juli) auf die breite Unterstützung ihrer Fans freuen. Wie das Sportministerium des Landes der französischen Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag bestätigte, sind bei der Partie gegen Bulgarien am Dienstag in Paris statt 1000 nun bis zu 5000 Zuschauer zugelassen.

Virologe Streeck fordert mehr Engagement im Kampf gegen Aids

Anlässlich des 40. Jahrestages der Entdeckung von Aids hat der Virologe Hendrik Streeck mehr Engagement im Kampf gegen die Krankheit gefordert. "HIV ist auch in Deutschland ein untergeordnetes Thema und das politische Interesse an der Forschung in diesem Feld gering", sagte der Leiter des Instituts für Virologie an der Universität Bonn den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Freitagsausgaben).

Bericht: Regierung plant ab dem kommenden Jahr Pflicht für Solardächer

Die Bundesregierung will einem Medienbericht zufolge die Regeln für Hausbauer und Immobilienbesitzer verschärfen: Ab dem kommenden Jahr soll eine Pflicht für Solardächer eingeführt werden, wie die "Bild" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf einen Entwurf des "Klimaschutz-Sofortprogramms 2022" berichtete. Demnach muss auf jedem Neubaudach künftig eine Photovoltaik- oder Solarthermie-Anlage installiert werden.

Rund 3200 Corona-Neuinfektionen in Deutschland

In Deutschland sind innerhalb eines Tages 3165 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Freitagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden zudem 86 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Erreger gemeldet. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sank auf 29,7.

Kanada stellt Aktionsplan zur Eindämmung der Gewalt gegen indigenen Frauen vor

Kanada hat einen Aktionsplan zur Eindämmung der Gewalt gegen indigene Frauen vorgestellt. Ottawa werde umgerechnet rund 1,5 Milliarden Euro bereitstellen, um das Leben der indigenen Bevölkerung zu verbessern und die Versöhnung voranzutreiben, versprach Premierminister Justin Trudeau am Donnerstag (Ortszeit). Der Plan kommt zwei Jahre nach der Veröffentlichung einer Untersuchung, die ergab, dass zahlreiche indigene Frauen in den vergangenen Jahrzehnten Opfer eines regelrechten "Genozids" waren.

Bekannte Demokratie-Aktivistin in Hongkong an Tiananmen-Jahrestag festgenommen

Am 32. Jahrestag der Niederschlagung der Proteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz hat die Polizei in Hongkong eine bekannte Demokratie-Aktivistin festgenommen. Die Juristin Chow Hang Tung wurde am Freitagmorgen vor ihrem Büro von vier Polizisten in Zivil abgeführt, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Die Aktivistin wurde in einer schwarzen Limousine weggebracht. Derweil bekräftigten die USA ihre Unterstützung für die Tiananmen-Aktivisten.

Polizei in Hongkong nimmt bekannte Demokratie-Aktivistin in Gewahrsam

UN-Sicherheitsrat fordert schnellen Zugang zu verlassenem Öl-Tanker vor dem Jemen

Der UN-Sicherheitsrat hat die Huthi-Rebellen im Jemen aufgefordert, die Inspektion eines seit Jahren verlassenen Öl-Tankers vor der Küste des Landes zu erlauben. Um eine Umweltkatastrophe zu vermeiden, müsse die 45 Jahre alte "FSO Safer" "ohne weitere Verzögerung" von Experten überprüft werden, erklärte der Rat am Donnerstag nach einer Sondersitzung. Nach Angaben der Rebellen war eine vorherige Vereinbarung "in eine Sackgasse geraten".

Eröffnung von weltgrößtem Harry-Potter-Laden lässt Fan-Herzen höher schlagen

Gryffindor-Schals, zischende Drops und Butterbier: Die Eröffnung eines neuen Harry-Potter-Ladens in New York hat die Herzen von Fans der Buchreihe höher schlagen lassen. Zahlreiche Menschen standen am Donnerstag (Ortszeit) stundenlang vor dem Geschäft in der Schlange, um sich mit Artikeln aus der magischen Welt von Buchautorin Joanne K. Rowling einzudecken. Der dreistöckige Laden beherbergt das weltweit größte Sortiment an Potter-Fanartikeln.

US-Präsident setzt weitere chinesische Unternehmen auf schwarze Liste

Angesichts anhaltender politischer Spannungen mit China hat US-Präsident Joe Biden eine Sanktionsliste für chinesische Unternehmen erweitert. Wie das Weiße Haus am Donnerstag (Ortszeit) mitteilte, wurden weitere Konzerne im Zusammenhang mit chinesischer Überwachungstechnologie auf die schwarze Liste gesetzt. Damit ist es US-Investoren ab dem 2. August verboten, in diese Konzerne zu investieren.