Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Der deutsche Reisemarkt ist im zurückliegenden Geschäftsjahr angesichts der Corona-Pandemie eingebrochen. Wie der Deutsche Reiseverband (DRV) am Mittwoch mitteilte, gaben die Deutschen 2019 noch 69,5 Milliarden Euro für Reisen aus, im vergangenen Jahr waren es nur noch knapp 32 Milliarden Euro - ein Rückgang um 54 Prozent. Das Geschäftsjahr der Branche endete am 31. Oktober.

Vier Journalisten und Übersetzer, die von den äthiopischen Sicherheitskräften in der Krisenregion Tigray mehrere Tage festgehalten worden waren, sind am Mittwoch freigelassen worden. "Sie haben uns heute gehen lassen", sagte der Übersetzer Fitsum Berhane, der für die Nachrichtenagentur AFP arbeitet. "Sie haben nichts zu den Gründen dafür gesagt."

Nach Vergewaltigungsvorwürfen gegen ein australisches Kabinettsmitglied hat sich Justizminister Christian Porter als Beschuldigter zu erkennen gegeben und die Vorwürfe abgestritten. "Was behauptet wird, ist nicht passiert", sagte der 50-Jährige am Mittwoch unter Tränen vor Journalisten. Dem Minister wird vorgeworfen, im Jahr 1988 eine Kommilitonin an der Universität von Sydney vergewaltigt zu haben.

Ein halbes Jahr nach dem tragischen Tod einer Verwaltungsauszubildenden bei der Kollision eines Lastwagens mit einem Fahnenmast vor dem Kieler Rathaus hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen Fahrer und Beifahrer erhoben. Den beiden Beschuldigten im Alter von 61 und 73 Jahren werde fahrlässige Tötung vorgeworfen, teilte die Behörde in der schleswig-holsteinischen Hauptstadt am Mittwoch mit. Sie sollen sich vor dem Amtsgericht verantworten.

Der US-Softwarekonzern Microsoft hat eine staatlich unterstützte chinesische Hackergruppe für Angriffe auf seinen E-Mail-Dienst Exchange verantwortlich gemacht. Die von Microsoft "Hafnium" genannte Hackergruppe sei ein "sehr versierter und hochentwickelter Akteur", warnte das Unternehmen am Mittwoch. Die Hacker hätten sich zuletzt über gestohlene Passwörter oder "zuvor unentdeckte Schwachstellen" Zugang zu lokalen Exchange-Servern verschafft, um Daten zu erbeuten.

Ein kurioser Waffenfund beschäftigt die Polizei im rheinland-pfälzischen Koblenz. Bei einer Kapelle in Kobern-Gondorf im Landkreis Mayen-Koblenz entdeckten die Beamten hinter einer Mauer 44 selbstgebaute Speere und eine mittelalterliche Deko-Streitaxt, wie die Ermittler am Mittwoch mitteilten. Die Speere waren in Eigenregie hergestellt, sie bestanden aus mittels Klebeband an Besenstielen befestigten Küchenmessern.

Österreichs führender Hersteller von FFP2-Masken steht im Verdacht, Schutzmasken aus China umetikettiert und als in Österreich hergestellte Produkte verkauft zu haben. Die Firma, bei der es sich Medienberichten zufolge um den Hersteller Hygiene Austria handelt, habe im Ausland produzierte FFP2-Masken "zu einem höheren Preis" weiterverkauft, teilte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) am Mittwoch mit. Zwei Standorte des Herstellers seien durchsucht worden. Die Firma, die dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nahestehen soll, habe für das Umverpacken zudem Arbeiter ohne Sozialversicherung beschäftigt, teilte die WKStA weiter mit.

Microsoft will virtuelle Arbeitssitzungen ermöglichen, bei denen Kollegen als Avatar oder Hologramm erscheinen. Der US-Technologieriese stellte dazu am Dienstag (Ortszeit) seine Plattform Mesh vor. Trotz räumlicher Trennung soll dadurch der Eindruck geschaffen werden, sich gemeinsam in einem Raum zu befinden.

Die Bundesregierung will international stärker für die Rechte von Lesben, Schwulen, bi- und transsexuellen sowie intergeschlechtlichen Personen eintreten. Ein Inklusionskonzept für die auswärtige Politik sowie die Entwicklungszusammenarbeit wurde am Mittwoch vom Kabinett beschlossen, wie Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer anschließend mitteilte. Demmer sprach von einem "langfristigen Schwerpunkt der deutschen Menschenrechtspolitik".

Die italienische Astronautin Samantha Cristoforetti fliegt im kommenden Jahr erneut zur Internationalen Raumstation ISS. Das kündigte die europäische Weltraumagentur ESA am Mittwoch in Paris an. Für die 43-Jährige ist es bereits der zweite ISS-Aufenthalt.

Mit einer Großrazzia sind Ermittler aus Niedersachsen am Mittwoch gegen ein mutmaßliches Netzwerk internationaler Drogenhändler vorgegangen. Rund tausend Beamte durchsuchten 65 Objekte und nahmen 20 Verdächtige fest, wie das Landeskriminalamt (LKA) in Hannover mitteilte. Der Schlag richtete sich demnach gegen eine Bande, die mehrere Tonnen Drogen aus Südeuropa eingeführt haben soll. Dabei handelte es sich in erster Linie um Cannabis.

Der Gesundheitszustand von Prinz Philip hat sich nach Angaben seiner Schwiegertochter Camilla "leicht verbessert". Dem 99-jährigen Ehemann von Queen Elizabeth II. gehe es ein wenig besser, er leide aber manchmal noch unter Schmerzen, sagte die Frau von Thronfolger Charles am Mittwoch während eines Besuchs in einem Londoner Impfzentrum.

Die Bundesbank hat im Corona-Jahr 2020 erstmals seit Jahrzehnten keinen Gewinn an das Bundesfinanzministerium überwiesen. Die geldpolitischen Krisenmaßnahmen in der Pandemie hätten sich "deutlich" in der Bilanz niedergeschlagen, erklärte die Zentralbank am Mittwoch in Frankfurt am Main. Angesichts der damit einhergehenden Risiken sei die Wagnisrückstellung aufgestockt worden.

Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat Ermittlungen zu mutmaßlichen Verbrechen in den von Israel besetzten Palästinensergebieten eingeleitet. IStGH-Chefanklägerin Fatou Bensouda gab am Mittwoch in den Haag die Eröffnung von Ermittlungen bekannt, wogegen sich Israel stets vehement gewehrt hatte.

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat das stark betroffene EU-Land Slowakei eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. Die Slowaken dürften zwischen 20.00 und 05.00 Uhr nicht mehr das Haus verlassen, teilte das Gesundheitsministerium in Bratislava am Mittwoch mit. Tagsüber sind sie aufgerufen, nur für Arztbesuche, den Gang zur Arbeit und Spaziergänge nach draußen zu gehen.

Nach ihrer Wahl an die Spitze der Linkspartei hat Susanne Hennig-Wellsow nun auch den Fraktionsvorsitz im Thüringer Landtag niedergelegt. Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, André Blechschmidt, erklärte am Mittwoch in Erfurt, Hennig-Wellsow habe nicht nur maßgeblich "als Architektin der Koalition von Rot-Rot-Grün in Thüringen gewirkt". Sie sei stets auch für eine fortschrittliche und sozial gerechte Politik eingetreten.

Die EU-Kommission will bis Ende 2023 einen europäischen Behindertenausweis auf den Weg bringen. Ziel sei es, die gegenseitige Anerkennung des Behindertenstatus zwischen den Mitgliedstaaten zu erleichtern, erklärte die Behörde am Mittwoch bei der Vorstellung einer Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen für die Zeit von 2021 bis 2030. Der Ausweis soll behinderte Menschen auch bei der Wahrnehmung ihres Rechts auf Freizügigkeit unterstützen.

Die Bürger sind wütend und sagen auf den Straßen Berlins, "die Friedhöfe wären voller Großeltern, welche Merkel, Spahn und von der Leyen nicht beschützt haben, zudem wäre es dringend Zeit, wenn diese drei Politiker endlich zurücktreten und damit ihre Verantwortung des durch sie angerichteten Schades übernehmen würden!"  Unterdessen haben kurz vor den Beratungen zu den nächsten Schritten in der Corona-Politik Bund und Länder ihre Vorstellungen präzisiert: Der aktualisierte Beschlussentwurf der Bund-Länder-Arbeitsgruppe, der BERLINER TAGESZEITUNG am Mittwoch vorlag, sieht nun exakte Vorgaben für einen Notbremsen-Mechanismus vor, um bei einem Anstieg der Infektionszahlen zu strengeren Kontaktbeschränkungen zurückzukehren.  Die Notbremse soll gezogen werden, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über hundert steigt, heißt es in dem Entwurf. Dann sollen "ab dem zweiten darauffolgenden Werktag" die bislang gültigen Kontaktbeschränkungen wieder in Kraft treten.  Damit würde die Möglichkeit zu privaten Zusammenkünften wieder auf den eigenen Haushalt und eine weitere Person beschränkt. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt. Generell planen Bund und Länder dem Entwurf zufolge, schon ab Montag die privaten Kontaktbeschränkungen zu lockern: Dann dürfen sich bis zu fünf Menschen aus zwei Haushalten treffen.  In der aktualisierten Beschlussfassung wurden zudem die Bedingungen für die Wiedereröffnung des Einzelhandels leicht gelockert. Zunächst war geplant, nur eine Kundin oder einen Kunden pro 20 Quadratmeter Geschäftsfläche zuzulassen. Der aktuelle Entwurf sieht nun vor, einen Kunden pro zehn Quadratmeter "für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche" zuzulassen. Darüber hinaus darf es dann einen Kunden pro 20 Quadratmeter geben.  Die aktualisierte Beschlussvorlage skizziert zudem einen fünfstufigen Öffnungsplan für den Weg aus dem Lockdown - der am Vortag bekannt gewordene Entwurf hatte noch aus vier Stufen bestanden. Die neu hinzugefügte fünfte Stufe sieht nun vor, Freizeitveranstaltungen im Außenbereich mit bis zu 50 Menschen zuzulassen; Voraussetzung dafür soll sein, dass die Sieben-Tage-Inzidenz nach Inkrafttreten der vorherigen Stufe 14 Tage lang unter 35 bleibt.  Auch in der neuen Vorlage bleibt es dabei, dass die Länder die Entscheidung über die Öffnungsschritte fällen. Die Öffnungen können dann landesweit oder regional erfolgen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder beraten ab 14.00 Uhr darüber, wie es mit den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie weitergehen soll. Der Lockdown soll aber den Plänen zufolge grundsätzlich bis zum 28. März verlängert werden.  Die Zahl der Corona-Neuinfektionen war zuletzt nach wochenlangem Sinkflug wieder gestiegen. Zugleich schreiten die Impfungen nicht so schnell voran, wie es mit den vorhandenen Impfdosen eigentlich möglich wäre.  Kanzlerin Merkel hatte sich am Dienstag in einer Sitzung der Unionsfraktion grundsätzlich für Lockerungen ausgesprochen. "Auch ich halte die Öffnungen für notwendig nach dem sehr langen Shutdown", zitierten Teilnehmer die Kanzlerin nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Die Menschen wünschten sich "sehnlichst" Lockerungen. Die Öffnungsschritte müssten aber durch die massive Anwendung von Corona-Schnelltests im öffentlichen Leben abgesichert werden.  (F. Schulze--BTZ)   

Angeführt von Hans Christer Holund haben Norwegens Skilangläufer bei der WM in Oberstdorf einen Dreifachsieg im Freistilrennen über 15 km gefeiert. Holund holte die zweite Goldmedaille seiner Karriere vor seinen Teamkollegen Simen Hegstad Krüger und Youngster Harald Östberg Amundsen. Bester Deutscher war Jonas Dobler (Traunstein) auf Rang 23.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig muss sich bislang noch nicht mit Verfahren rund um die Corona-Schutzmaßnahmen befassen. Er gehe aber davon aus, dass 2021 "das ein oder andere" Verfahren in diesem Zusammenhang auf das Gericht zukommen werde, sagte Gerichtspräsident Klaus Rennert am Mittwoch beim Jahrespressegespräch. 2020 seien fast alle Entscheidungen zu Corona im einstweiligen Rechtsschutz von Verwaltungsgerichten oder Oberverwaltungsgerichten getroffen worden.

Mit einer Großrazzia sind Ermittler in Hessen am Mittwoch erneut gegen Schwarzarbeit im Baugewerbe vorgegangen. Zwei Bauunternehmer im Alter von 52 und 58 Jahren wurden festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main mitteilte. Die Ermittlungen richten sich insgesamt gegen 32 Beschuldigte. Ihnen werden das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen, Betrug und Steuerhinterziehung sowie Beihilfe dazu vorgeworfen. Ermittler schätzen den dadurch entstandenen Schaden auf mehr als sechs Millionen Euro.

Bei einem Polizeieinsatz wegen entlaufener Pferde haben die Tiere im nördlichen Brandenburg einen Streifenwagen angeknabbert. Die rund 20 Tiere hatten es sich am Dienstag auf einer Landstraße bequem gemacht, von der sie sich auch durch Hupen nicht vertreiben ließen, wie die Polizei in Neuruppin am Mittwoch erklärte. Die Pferde seien "sehr neugierig" gewesen und hätten sich am Streifenwagen zu schaffen gemacht.

Der neue Trainer Dimitrios Grammozis will die "große Herausforderung" Schalke 04 mit Optimismus und Leidenschaft angehen. "Ich möchte die Energie und Power, die der Verein normalerweise auch ausstrahlt, noch mehr in die Mannschaft kanalisieren, damit wir das dann auch auf dem Platz zeigen", sagte der 42-Jährige bei seiner Vorstellung am Mittwoch: "Ich freue mich riesig auf die Aufgabe und weiß, auf was ich mich einlasse."

Die Berliner Polizei hat eine verabredete Massenschlägerei von Kindern und Jugendlichen aufgelöst. Als die Beamten am Dienstagnachmittag am Ort des Geschehens am Alexanderplatz in Berlin-Mitte eintrafen, schlugen rund 30 Minderjährige aufeinander ein, wie die Polizei am Mittwoch erklärte. Die Polizisten konnten demnach 14 Mädchen und einen Jungen im Alter zwischen elf und 16 Jahren ergreifen, den anderen Beteiligten gelang die Flucht.

Ein Berliner Zollbeamter soll mit gefälschten Rezepten mehr als 150.000 Euro ergaunert haben. Der 57-Jährige steht im Verdacht, seit 2016 unter anderem eine Vielzahl gefälschter Rezepte für hochpreisige Medikamente zur Krebsbehandlung bei seiner Krankenversicherung und auch bei der Beihilfestelle eingereicht zu haben, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Gegen ihn wird wegen Verdachts auf Rezeptfälschung und Abrechnungsbetrug ermittelt.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) sieht bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie noch politischen Handlungsbedarf. Es gehe darum, "für die Familien eine verlässliche Perspektive zu schaffen - mit neuen Instrumenten und Wegen der Unterstützung und Förderung", erklärte sie am Mittwoch. "Allem voran gilt es, an weiteren Stellschrauben für mehr Partnerschaftlichkeit bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu drehen, für mehr Bildungsgerechtigkeit für Kinder und stabile wirtschaftliche Sicherheit zu sorgen."

Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat den Berliner Rapmusiker "Fler" zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten auf Bewährung verurteilt. Es hätten zwar elf Straftaten festgestellt werden können, es handle sich aber "um Taten der Bagatellkriminalität", sagte der Vorsitzende Richter Carsten Schwanitz zur Urteilsbegründung am Mittwoch. Das Gericht befand den Rapper, der mit bürgerlichem Namen Patrick Losenský heißt, unter anderem der Beleidigung, versuchten Nötigung und des Fahrens ohne Fahrerlaubnis für schuldig.

Mehr als 168 Millionen Kinder weltweit sind nach Angaben von Unicef seit fast einem Jahr aufgrund von Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie vom Schulunterricht ausgeschlossen. 214 Millionen Kinder hätten mehr als drei Viertel ihres Unterrichts verpasst, teilte das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen am Mittwoch mit. Betroffen sind demnach vor allem Kinder in Lateinamerika und der Karibik.

Die Alternative für Deutschland (AfD) wirbt nach dem Austritt der ungarischen Regierungspartei Fidesz aus der Fraktion der Konservativen im Europaparlament um deren Abgeordnete. "Es ist offenkundig, dass Viktor Orbán und der Fidesz unserer Fraktion Identität und Demokratie (ID) inhaltlich viel näher sind als der EVP", erklärte der EU-Abgeordnete und Ko-Parteivorsitzende Jörg Meuthen am Mittwoch. "Orbán ist bei uns willkommen."

Nicht nur Menschen, Schimpansen, Raben und Papageien bestehen den sogenannten Marshmallow-Test: Auch Tintenfische sind in der Lage, für eine größere Belohnung länger zu warten, statt sofort der Versuchung einer kleineren Belohnung zu erliegen. Das geht aus einer Studie von Wissenschaftlern der britischen Universität Cambridge hervor, die am Mittwoch im Fachblatt "Proceedings of the Royal Society B" veröffentlicht wurde.

Die französische Regierung verbietet die bekannteste Identitären-Gruppe des Landes. Das Kabinett billigte am Mittwoch die Auflösung der rechtsextremen Gruppierung Génération identitaire, wie Innenminister Gérald Darmanin in Paris mitteilte. Die Gruppe trete wie eine "private Miliz" auf und rufe zu "Diskriminierung, Hass und Gewalt" auf, schrieb Darmanin auf Twitter. Die französischen Identitären gelten als Keimzelle ähnlicher Gruppen in Deutschland und anderen Ländern. Sie stehen den Rechtspopulisten von Marine Le Pen nahe.

Zwei Tage vor dem Besuch des Papstes im Irak ist bei einem Raketenangriff auf einen von den USA genutzten Militärstützpunkt im Westen des Landes ein ziviler Militärmitarbeiter getötet worden. Der Mann habe während des Angriffs mit mindestens zehn Raketen auf den Militärflughafen Ain al-Assad einen Herzinfarkt erlitten, hieß es am Mittwoch aus Sicherheitskreisen. Ungeachtet des Raketenangriffs will Papst Franziskus an seinem ab Freitag geplanten Besuch im Irak festhalten.