Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die USA haben nach der Festnahme von mehr als 50 Demokratieaktivisten in Hongkong mit Sanktionen gedroht. "Die USA werden nicht untätig zuschauen, wenn die Menschen in Hongkong unter kommunistischer Unterdrückung leiden", sagte US-Außenminister Mike Pompeo am Donnerstag in Washington. Ebenso wie die USA forderte die UNO die "sofortige Freilassung" der Festgenommenen. Derweil weiteten die Behörden in Hongkong ihre Strafandrohungen gegen den prominenten inhaftierten Demokratie-Aktivisten Joshua Wong aus.

Arbeiten, lernen und spielen zu Hause: Die besonderen Umstände der Corona-Pandemie haben dem App Store des US-Konzerns Apple zum Jahresende einen Rekordumsatz beschert. Nutzer des digitalen Shops gaben zwischen Weihnachten und Neujahr satte 1,8 Milliarden Dollar (knapp 1,5 Milliarden Euro) für Anwendungen und Spiele aus, wie der Konzern am Mittwoch in einem Blog-Eintrag mitteilte.

Die Verbraucherpreise in der Eurozone sind im Dezember im fünften Monat in Folge gesunken. Wie die Statistikbehörde Eurostat am Donnerstag mitteilte, gingen die Lebenshaltungskosten in der Währungsunion nach einer ersten Schätzung um 0,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat zurück. Grund waren erneut vor allem niedrige Energiepreise.

Die Zahl der Neu-Erkrankungen an Covid-19 in China ist am Donnerstag auf den höchsten Stand seit sechs Monaten gestiegen. Zwar war die von den Behörden vermeldete Zahl von 63 neuen Fällen zahlenmäßig gering, vor allem ein neuer Ausbruch in der an Peking angrenzenden Provinz Hebei beunruhigt aber die Experten. Auch in anderen asiatischen Staaten vermehrt sich das Virus wieder verstärkt, in Japan verhängte die Regierung den Ausnahmezustand über den Großraum Tokio.

Deutschlands Kinderärzte haben schnellere Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche gefordert, damit Kitas und Schulen wieder öffnen können. Dass sie beim Impfen hinten anstünden sei bitter, sagte der Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ), Thomas Fischbach, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Donnerstag.

Die dreimalige Grand-Slam-Siegerin Angelique Kerber feiert ihr Saisondebüt bei einem Vorbereitungsturnier in Melbourne kurz vor den Australian Open. Die 32 Jahre alte Kielerin wird bei einem von zwei parallel veranstalteten WTA-Turnieren vom 31. Januar bis 6. Februar an den Start gehen, dies teilten die Organisatoren mit.

Die SPD-Bundestagsfraktion will Mieter von den Kosten der seit Januar fälligen CO2-Abgabe auf Heizöl und Gas entlasten und diese vollständig auf Wohnungseigentümer abwälzen. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtete, geht dies aus einem Beschlusspapier für die am Donnerstag beginnende Klausur der Abgeordneten hervor.

In einer beispiellosen Attacke auf das Zentrum der US-Demokratie haben wütende Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump das Kapitol in Washington gestürmt. Stundenlang randalierten sie am Mittwoch am Sitz des US-Kongresses. Eine Sitzung des Parlaments, bei welcher der Wahlsieg des künftigen Präsidenten Joe Biden formell bestätigt werden sollte, musste unterbrochen werden. Am späten Abend (Orszeit) kamen Repräsentantenhaus und Senat dann unter rigorosen Sicherheitsvorkehrungen wieder zusammen.  Am Parlamentssitz hatten sich zuvor Szenen von Chaos und Gewalt abgespielt: Die Randalierer überwanden die Sicherheitsbarrieren und schlugen Fenster ein, einige schafften es sogar in den Sitzungssaal des Senats. Sicherheitsbeamte zückten ihre Schusswaffen und setzten Tränengas ein. Unter zunächst unklaren Umständen wurde eine Frau im Kapitol erschossen. Bei ihr soll es sich laut US-Medienberichten um eine glühende Trump-Anhängerin und Ex-Soldatin gehandelt haben. Die Nationalgarde wurde mobilisiert und über die US-Hauptstadt eine nächtliche Ausgangssperre verhängt.  Erst vier Stunden nach der Erstürmung gelang den Sicherheitskräften die Räumung des Kapitols von den Randalierern. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, sagte danach beim erneuten Zusammentreffen der Kammer: "Wir müssen und werden dem Land - und in der Tat der ganzen Welt - zeigen, dass wir uns nicht von unserer Pflicht ablenken lassen, dass wir unsere Verantwortung für die Verfassung und das amerikanische Volk wahrnehmen."  Biden bezeichnete die Randale in einer Ansprache in seiner Heimatstadt Wilmington als "beispiellosen Angriff" auf die US-Demokratie. Dies sei "kein Protest, das ist Aufruhr", sagte der Demokrat, der am 20. Januar als Präsident vereidigt werden soll. Trump selber vermied jedoch trotz expliziter Aufforderung durch seinen Amtsnachfolger eine Verurteilung der Randale. In einer Videobotschaft sagte er lediglich an die Adresse seiner Anhängerschaft, dass "Frieden" gebraucht werde und sie "nach Hause" zurückkehren sollten.  Zugleich sagte Trump seinen randalierenden Anhängern aber auch: "Wir lieben euch" - und er wiederholte seine völlig unbelegten Behauptungen, bei der Wahl am 3. November habe es massiven Betrug gegeben. Einige Stunden zuvor hatte der scheidende Präsident seine zu Tausenden in der Hauptstadt versammelte Anhängerschaft mit diesem völlig unbelegten Vorwurf aufgepeitscht und zum Marsch auf das Kapitol aufgefordert. Mit seiner pausenlosen Kampagne gegen das Wahlergebnis hat Trump auch teils Anhänger aus dem rechtsradikalen Spektrum mobilisiert.  Der Gewaltangriff auf das US-Parlament sorgte jedoch bis in die Reihen von Trumps Regierung für Entrüstung. Der scheidende Vizepräsident Mike Pence sagte am Abend bei der Fortsetzung der Senatssitzung: "An jene, die heute Chaos und Verwüstung in unser Kapitol gebracht haben: Ihr habt nicht gewonnen." Außenminister Mike Pompeo nannte es "unerträglich", bei Protesten Gewalt auszuüben.  Im Kongress wurde dann nach der langen Unterbrechung das Prozedere zur Zertifizierung der Wahl fortgesetzt. Dabei wies der Senat einen ersten Einspruch republikanischer Parlamentarier gegen den Biden-Sieg mit überwältigender Mehrheit ab. Der Widerspruch gegen die Anerkennung der Ergebnisse aus dem Bundesstaat Arizona wurde mit 93 gegen sechs Stimmen verworfen.  Die Bestätigung des Ergebnisses der Präsidentschaftswahl durch den Kongress ist eigentlich reine Formsache. Diesmal hatte ein Teil der republikanischen Parlamentarier jedoch gleich mehrere Vorstöße zur Blockade der Zertifizierung angekündigt. Sie galten allesamt als aussichtslos. Vizepräsident Pence, der kraft Amtes auch derzeit noch Senatsvorsitzender ist, war zwar von Trump aufgefordert worden, die Wahl-Zertifizierung zu verhindern. Dies lehnte er jedoch ab, da er dazu nicht befugt sei.  Der Sturm auf das US-Parlament löste auch international Entsetzen aus. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) forderte Trump und seine Anhänger auf, das Votum der US-Bürger bei der Präsidentschaftswahl "endlich" zu akzeptieren und aufzuhören, "die Demokratie mit Füßen zu treten". Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell verurteilte einen "beispiellosen Angriff" auf die US-Demokratie.  Während der Tumulte hatten US-Medien den sensationellen Wahlerfolg der Demokraten bei den Stichwahlen um zwei Senatssitze des Bundesstaats Georgia vermeldet. Bidens Partei kontrolliert damit künftig beide Kongresskammern in Washington.  (D. Meier--BTZ) 

In Deutschland sind innerhalb eines Tages mehr als 26.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden 26.391 weitere Ansteckungsfälle erfasst. Die Gesamtzahl der registrierten Corona-Infektionen in Deutschland seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 1.835.038.  Nach Angaben des RKI wurden zudem 1070 Todesfälle durch die Pandemie binnen 24 Stunden gezählt. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Toten in Deutschland seit Beginn der Pandemie wuchs damit auf 37.607. Die Zahl der von einer Corona-Infektion genesenen Menschen in Deutschland bezifferte das RKI mit rund 1.474.000. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz betrug am Donnerstag 121,8. Bei dem Wert handelt es sich um die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in diesem Zeitraum.  Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab für die Verhängung und Lockerung von Maßnahmen gegen die Ausbreitung des neuartigen Virus. Ziel der Bundesregierung ist es, die Inzidenz auf unter 50 zu drücken.  Wegen der weiterhin hohen Infektionsraten hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Bundesländer am Dienstag eine Verlängerung des derzeitigen harten Lockdowns bis zum 31. Januar beschlossen.  (A. Bogdanow--BTZ)

Der ehemalige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich mit Blick auf die Unruhen in Washington für ein juristisches Vorgehen gegen den noch amtierenden US-Präsidenten Donald Trump ausgesprochen. "Gegen diesen Ex-Präsidenten wäre eine Anklage wegen Aufwiegelung zum Staatsstreich angemessen", sagte Gabriel der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag. Die internationale Wirkung der Ereignisse nannte er "verheerend".

Nach Festessen zum Jahresende ist im Januar für viele Menschen die Zeit für eine Diät gekommen - nicht aber für die Fernsehmoderatorin Michelle Hunziker. "Unsere Waage benutzt nur mein Mann", sagte die 43-Jährige der Zeitschrift "Gala" vom Donnerstag. "Und zwar täglich - er spricht sogar mit ihr."

Der US-Kongress hat die Wahl des Demokraten Joe Biden zum nächsten Präsidenten der Vereinigten Staaten formell bestätigt. Bei der laufenden Abstimmung erreichte Biden die erforderlichen 270 Wahlleute. Damit steht fest, dass Joe Biden in wenigen Tagen, am 20. Januar 2021, der 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika (USA) wird.Joseph Robinette „Joe“ Biden, Jr. ist ein US-amerikanischer Politiker der Demokratischen Partei und der designierte 46. Präsident der Vereinigten Staaten. Von 1973 bis 2009 gehörte er als Vertreter des Bundesstaates Delaware dem Senat der Vereinigten Staaten an.Vier Tote, mindestens 50 Festnahmen: Stundenlang herrschte zuvor am US-Parlamentssitz Chaos, nachdem Trump-Anhänger das Kapitol gestürmt hatten. Mittlerweile ist die Lage unter Kontrolle - der Kongress hat seine Arbeit wieder aufgenommen.Proteste wütender Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump in der Hauptstadt Washington sind eskaliert und haben das politische Zentrum der USA zeitweise in beispielloses Chaos gestürzt. Nach einer aufstachelnden Rede des Republikaners marschierten Trump-Unterstützer vor dem Kapitol auf, dem Sitz des US-Parlaments, um gegen die Zertifizierung der Präsidentschafts-Wahlergebnisse zu protestieren.

Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden hat erstmals die Unfallzahlen mit E-Scootern aus drei Quartalen ausgewertet. Von Januar bis September 2020 habe die Polizei in Deutschland 1570 solcher Unfälle registriert, bei denen Menschen verletzt oder getötet wurden, teilte die Behörde am Donnerstag mit. Die Zahl stieg im Laufe des Jahres allerdings an.

Deutschlands Industrie ist trotz des Teillockdowns im November auf Erholungskurs geblieben: Die Aufträge stiegen von Oktober bis November um 2,3 Prozent, im Vergleich zum Vorjahresmonat sogar um 6,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Damit lagen die Industrieaufträge im November um vier Prozent über dem Vorkrisenniveau vom Februar.

Der verlängerte Lockdown in der Corona-Pandemie verhindert den Verkauf zahlreicher Modeartikel - die Umweltschutzorganisation Greenpeace warnt deshalb vor einer drohenden Vernichtungswelle bei neuer Kleidung. In der Mitverantwortung sieht Greenpeace dabei die Branche selbst: "Mit ihren grotesk beschleunigten Zyklen hat die Fast-Fashion-Industrie in der Pandemie Millionen unverkaufter T-Shirts, Hosen, Schuhe und anderer Kleidung zu Wegwerfartikeln degradiert", sagte Greenpeace-Konsumexpertin Viola Wohlgemuth der "Welt" vom Donnerstag.

Im Zusammenhang mit der Attacke auf das Washingtoner Kapitol sind insgesamt vier Menschen zu Tode gekommen. Das teilte Polizeichef der US-Hauptstadt, Robert Contee, in der Nacht zum Donnerstag mit. Er bestätigte, dass eine glühende Anhängerin des scheidenden Präsidenten Donald Trump bei tätlichen Auseinandersetzungen im Kapitol von einem Polizeischuss tödlich getroffen wurde. Darüber hinaus kamen eine Frau und zwei Männer laut Contee bei verschiedenen Zwischenfällen im Umfeld des Kapitol-Gebäudes ums Leben. Hier habe es sich aber um "medizinische Notfälle" gehandelt.

In Deutschland haben im Jahr 2019 fünf Millionen Paarfamilien mit Kindern im Alter von bis zu zehn Jahren gelebt, in denen mindestens ein Elternteil berufstätig war. Bei 3,2 Millionen Familien - ein Anteil von 68 Prozent - gingen beide Eltern arbeiten, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Hinzu kamen 581.000 berufstätige Alleinerziehende mit jüngeren Kindern, 90 Prozent von ihnen Frauen.

Nationalspieler Lukas Klostermann will den Kampf um die Meisterschaft in der Fußball-Bundesliga mit RB Leipzig spannend halten. "Nach den letzten Jahren, in denen wir immer schon oben angeklopft haben, dürfen wir den Anspruch haben, dass wir oben dranbleiben wollen", sagte der Abwehrspieler im kicker-Interview vor dem Topspiel gegen Borussia Dortmund am Samstag (18.30 Uhr/Sky). "Vielleicht" habe das Team jetzt "die Qualität, um auch die engen Spiele zu gewinnen, die letztes Jahr noch unentschieden ausgegangen sind".

Im Rennen um eine möglichst schnelle Impfstoff-Entwicklung in der Corona-Pandemie bündelt der Tübinger Hersteller Curevac seine Kräfte mit dem Pharmariesen Bayer. Wie Curevac und Bayer am Donnerstag mitteilten, schlossen beide Unternehmen einen Kooperationsvertrag ab. Bayer unterstützt demnach Curevac unter anderem bei der Entwicklung und Lieferung des von Curevac entwickelten Impfstoffs. Zudem soll Curevac von der Infrastruktur des Bayer-Konzerns profitieren und bei der geplanten Lieferung von mehreren hundert Millionen Impfstoffdosen unterstützt werden.

Der finanziell schwer angeschlagene Fußball-Bundesligist Schalke 04 verzichtet offenbar auf ein Hilfsangebot seines ehemaligen Aufsichtsratschefs Clemens Tönnies. Nach übereinstimmenden Medienberichten der Ruhr-Nachrichten und des TV-Senders Sky sollen Teile des Aufsichtsrates am Mittwoch dagegen gestimmt haben.

Hochrangige Mitglieder der scheidenden US-Regierung haben laut übereinstimmenden Medienberichten am Mittwoch (Ortszeit) über eine mögliche Absetzung von Präsident Donald Trump durch sein eigenes Kabinett beraten. Nach Informationen der US-Sender CNN, CBS und ABC sollen sich diese Überlegungen auf einen Zusatzartikel zur US-Verfassung gestützt haben, der die Entmachtung des Präsidenten durch das Kabinett grundsätzlich erlaubt.

Nach der Erstürmung des Kapitols in Washington durch Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump haben die Boston Celtics mit dem deutschen Nationalspieler Daniel Theis und Gegner Miami Heat ein politisches Statement gesetzt. Vor dem knappen 107:105-Sieg der Celtics in der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA knieten beide Mannschaften während der Nationalhymne auf dem Parkett nieder.

Trainer Sebastian Hoeneß spürt trotz der angespannten Lage beim Fußball-Bundesligisten TSG Hoffenheim "unverändert" das Vertrauen in seine Arbeit. "Mit den Nebengeräuschen muss ich leben, diese Erfahrungen mache ich zum ersten Mal. Aber es bewegt mich gar nicht, denn diese Reflexe gehören zum Fußball, wenn die Ergebnisse nicht stimmen", sagte der 38-Jährige im kicker-Interview. Sorgen um seinen Job mache er sich "überhaupt nicht".

Der frühere NFL-Profi Björn Werner bekommt bis heute den Moment nicht aus dem Kopf, als er an einem US-College in einen Gewehrlauf blickte. "Die Waffe gehörte dem Mitbewohner eines Mitspielers. Er hatte sie zufällig gefunden und aus Spaß auf mein Gesicht gerichtet", sagte der Berliner: "Er dachte, das Gewehr sei nur ein Spielzeug. Er tat so, als würde er abdrücken und kicherte. Dann gab er mir das Gewehr in die Hand, ich griff es ungeschickt, und plötzlich löste sich ein Schuss."

Mehrere tausend Menschen haben in Österreich gegen den Corona-Lockdown demonstriert. Die größte Demonstration fand am Mittwoch in Wiener Neustadt statt, wo sich nach Polizeiangaben etwa 2500 Menschen versammelten. Mehrere Menschen wurden dort wegen Verstößen gegen die Corona-Auflagen festgenommen. In Amstetten demonstrierten rund tausend Menschen und in Judenburg etwa 500. Kleinere Proteste fanden auch in anderen Städten statt.

Die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Britta Ernst (SPD), hat längerfristige Vorhersagen zum Schulbetrieb während der Corona-Pandemie als unmöglich bezeichnet. "In der Pandemie können wir leider überhaupt keine Planungssicherheit geben. Alle Versprechen in diese Richtung sind unseriös", sagte die brandenburgische Bildungsministerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe).

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU) sieht die US-Republikaner nach dem Angriff radikaler Anhänger des scheidenden Präsidenten Donald Trump auf das Kapitol in Washington an einer Wegscheide. "Jetzt ist der letzte Zeitpunkt, an dem die Republikaner sich entscheiden können zwischen Demokratie und Trump", schrieb der Kandidat für den CDU-Parteivorsitz am späten Mittwochabend im Onlinedienst Twitter.

Im Kosovo wird am 14. Februar ein neues Parlament gewählt. Übergangspräsidentin Vjosa Osmani setzte am Mittwoch diesen Termin für die vorgezogene Abstimmung fest - gut zwei Wochen, nachdem das Verfassungsgericht in Pristina die im Juni erfolgte Wahl der Regierung von Ministerpräsident Avdullah Hoti durch das Parlament für ungültig erklärt hatte.

Mehrere Stunden nach der Erstürmung des Kapitols in Washington durch Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump ist der Kongress wieder zusammengekommen. Sowohl der Senat als auch das Repräsentantenhaus setzten am Mittwochabend (Ortszeit) ihre Sitzungen fort. Dabei sollte das Ergebnis der Präsidentschaftswahl vom 3. November formell bestätigt werden, die der Demokrat Joe Biden gegen den Republikaner Trump gewonnen hatte.

US-Außenminister Mike Pompeo hat die Erstürmung des Kongresses in Washington durch Anhänger des abgewählten Präsidenten Donald Trump mit scharfen Worten verurteilt. Er habe in seinem Amt auf vielen Auslandsreisen das Recht auf friedlichen Protest verteidigt, schrieb Pompeo am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter. Es sei jedoch sowohl im Inland wie im Ausland "unerträglich", bei Protesten Gewalt auszuüben und die Sicherheit Anderer zu riskieren.

Angesichts der Randale am Sitz des US-Kongresses hat der Kurzbotschaftendienst Twitter das Konto des abgewählten Präsidenten Donald Trump für vorerst zwölf Stunden gesperrt. Sollte Trump drei Mitteilungen mit mutmaßlichen Falschinformationen zur Präsidentschaftswahl vom November nicht selbst löschen, werde sein Konto dauerhaft gesperrt, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Trump habe in seinen Botschaften "wiederholt und schwerwiegend" gegen die Vorschriften des Onlinedienstes im Kampf gegen Falschinformationen verstoßen.

Angesichts der Randale am Sitz des US-Kongresses hat das Onlinenetzwerk Facebook ein Video des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump gelöscht, in dem er sich an seine demonstrierenden Anhänger in Washington wendet. "Es handelt sich um einen Notfall, und wir ergreifen angemessene Notfallmaßnahmen", erklärte Facebook-Vizechef Guy Rosen am Mittwochabend (Ortszeit).