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Grüne: Tempolimit, Kohleausstieg und höhere Steuern
Ob der "deutsche Michel" die Günen und damit Tempolimit, Kohleausstieg und höhere Steuern wählen wird? Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock musste sich am Montag in der ARD-"Wahlarena" kritischen Fragen von Bürgerinnen und Bürgern stellen. Sie verteidigte dabei die Positionen wie die Forderung nach einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 auf Autobahnen, einem früheren Kohleausstieg als 2038 oder einer Klimawende mit sozialem Ausgleich. Zum Tempolimit sagte Baerbock: "Das ist etwas, für das ich mich stark machen werde". Es brauche Regeln in der Gesellschaft, "so wie wir auch auf dem Fußballplatz Regeln haben." Den Einwand des Fragestellers, dass sich ein Tempolimit mit einem verstärkten Aufkommen vom E-Autos von selbst erledigen werde, weil bei diesen wegen der Batterien Energie gespart werden müsse, ließ die Kanzlerkandidatin der Grünen nicht gelten. Inzwischen gebe es Batterien mit einer Reichweite von 700 Kilometern. "Deshalb wird sich das aus meiner Sicht nicht selbst regeln", sagte die Grünen-Vorsitzende. Vehement verteidigte sie die Grünen-Forderung nach einem früheren Aus für die Kohle. "Ich bin davon überzeugt, dass wir den Kohleausstieg vorziehen müssen von 2038 auf 2030. Denn etwa den Opfern der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal könne nicht gesagt werden: "Wir machen 17 Jahre weiter wie bisher." Es gehöre dann aber zur Ehrlichkeit der Politik, zu sagen, wenn der Kohleausstieg erst 2038 komme, dann werde Deutschland seine Klimaziele nicht erreichen, fügte Baerbock hinzu. Auf den Vorhalt des Fragestellers, es drohten Ausfälle bei der Stromversorgung, konterte die Kanzlerkandidatin: "Es wird nicht zu flächendeckenden Engpässen kommen." Zu der von einer Frau aus einer ländlichen Region geäußerten Angst vor zu hohen Belastungen wegen des geplanten CO2-Preises sagte Baerbock, auf dem Land müsse der öffentliche Nahverkehr ausgebaut werden. Zudem solle die Anschaffung von E-Autos finanziell gefördert werden. In der 75-minütigen Sendung ging es auch um die Steuer- und Sozialpolitik. Die Grünen wollten den Spitzensteuersatz erhöhen - auch um etwa mehr Polizei auf die Straße zu bekommen. Die auch von den Grünen geforderte Vermögensteuer will Baerbock vor allem für die Bildung nutzen. Baerbock war die erste der drei Kanzlerkandidatinnen und -kandidaten, die sich in der ARD-"Wahlarena" den Zuschauerfragen stellen. Die Sendung mit SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wird am Dienstag ausgestrahlt, der Beitrag mit CDU-Bewerber Armin Laschet folgt am 15. September. Die Grünen hatten mit Baerbock als Kanzlerkandidatin zunächst einen Höhenflug in den Umfragen erlebt, liegen inzwischen aber hinter SPD und Union auf Platz drei. Baerbock strebt ein Bündnis mit der SPD an, die Linke als möglichen dritten Partner sieht sie allerdings skeptisch. (P. Hansen--BTZ)
Demonstranten seilen sich bei Protesten gegen IAA von Autobahnbrücken ab
Umweltaktivisten haben sich am Eröffnungstag der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) in München von mehreren Autobahnbrücken im Umland der bayerischen Landeshauptstadt abgeseilt. Die Münchner Polizei bestätigte auf Anfrage am Dienstag, dass es an mindestens sechs Orten zu Protestaktionen kam. Die entsprechenden Straßenabschnitte wurden gesperrt, ein Teil konnte bereits wieder freigegeben werden. Die Aktivisten erklärten, mit ihrer Aktion "der Öffentlichkeit die allgegenwärtige Gefahr der Klimakrise vor Augen" führen zu wollen.
Bartsch bekräftigt Koalitionsbereitschaft der Linken
Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat im Bundestag die Koalitionsbereitschaft seiner Partei bekräftigt. CDU und CSU "müssen raus aus der Regierung", sagte Bartsch am Dienstag in seiner Rede und warb für ein rot-grün-rotes Bündnis. Mit Blick auf ein nach Umfragen derzeit ebenfalls mögliches Ampelbündnis aus SPD, Grünen und der FDP unter Parteichef Christian Lindner sagte er: "Die Frage ist ganz einfach: Linke oder Lindner."
Bericht: Südkorea hat selbstentwickelte U-Boot-Rakete getestet
Südkorea hat einem Bericht zufolge eine selbstentwickelte U-Boot-gestützte ballistische Rakete getestet. Südkoreas Behörde für Rüstungsentwicklung habe die Rakete vergangene Woche unter Wasser abgeschossen, berichtete die südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap am Dienstag. Dafür sei ein 3000-Tonnen-U-Boot mit sechs vertikalen Abschussrampen verwendet worden.
El Salvador akzeptiert als weltweit erstes Land Bitcoin als Zahlungsmittel
Als erstes Land der Welt akzeptiert das kleine mittelamerikanische Land El Salvador den Bitcoin als offizielle Währung - trotz erheblicher Skepsis in der Bevölkerung und Warnungen von Experten. "Zum ersten Mal in der Geschichte werden morgen alle Augen der Welt auf El Salvador gerichtet sein", schrieb Staatspräsident Nayib Bukele am Montagabend im Internetdienst Twitter. Kurz vor Mitternacht Ortszeit verkündete er, gleich werde das Land Geschichte schreiben.
GDL-Streik bei der Deutschen Bahn zu Ende gegangen
Der Streik der Lokführergewerkschaft GDL bei der Deutschen Bahn (DB) ist zu Ende. Wie die Bahn am Dienstagmorgen mitteilte, ist der Streik im Personen- und Güterverkehr am Dienstag um 2 Uhr zu Ende gegangen. Die DB hatte demnach bereits am Montag begonnen, Vorbereitungen für den Betriebsbeginn zu treffen, um am Dienstag einen möglichst reibungslosen Anlauf des Fahrplans sicherzustellen. Reisende wurden aufgefordert, sich im Internet oder über die App DB Navigator vorab über die von ihnen gebuchte Verbindung zu informieren. Alle bereits gebuchten Fahrkarten des Fernverkehrs, die vom GDL-Streik betroffen waren, behalten laut Bahn ihre Gültigkeit. Sie können noch bis einschließlich 17. September flexibel genutzt werden. Der GDL-Streik hatte am vergangenen Donnerstag im Personenverkehr begonnen. Es war bereits die dritte Arbeitsniederlegung in dem Tarifkonflikt - und die bislang längste. Hintergrund der Auseinandersetzung ist neben Gehaltserhöhungen auch die Position der Gewerkschaft GDL innerhalb der Bahn. (T. Jones--BTZ)
Scholz attackiert Union wegen ihrer Haltung in der Energiepolitik
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat im Bundestag die Union wegen ihrer Energiepolitik attackiert. Die Tatsache, dass die Union noch im Juni den Ausbau der Stromkapazitäten abgelehnt habe, sei "eine Bedrohung für den Wirtschaftsstandort Deutschland", sagte der Bundesfinanzminister am Dienstag im Parlament. Eine erneute unionsgeführte Bundesregierung würde Deutschland Wohlstand und Arbeitsplätze kosten.
Hunderte NGOs fordern wegen Corona Verschiebung von UN-Klimakonferenz
Wegen der unzureichenden Versorgung von ärmeren Ländern mit Corona-Impfstoff fordert ein Netzwerk aus rund 1500 Organisationen eine Verschiebung der UN-Klimakonferenz in Glasgow. Knapp zwei Monate vor der geplanten Konferenz sei "offenkundig, dass eine sichere, inklusive und gerechte Klimakonferenz unmöglich ist", erklärte am Dienstag das Climate Action Network (CAN), dem rund 1500 Organisationen, darunter Greenpeace, WWF und Oxfam, angehören. Dies liege am "Scheitern, tausenden Menschen in armen Ländern Zugang zu Impfstoffen zu verschaffen".
Deutsche Telekom und Tele2 verkaufen T-Mobile Netherlands
Die Deutsche Telekom und der schwedische Telekommunikationskonzern Tele2 haben am Dienstag den Verkauf von T-Mobile Netherlands bekanntgegeben. Der Verkauf an das Konsortium aus Apax Partners und Warburg Pincus sei zu einem Unternehmenswert von 5,1 Milliarden Euro erfolgt, wie die Telekom am Dienstag mitteilte. Die Deutsche Telekom hielt 75 Prozent der Anteile an dem Unternehmen, der schwedische Tele2-Konzern die restlichen 25 Prozent.
Kurz schließt Corona-Lockdown für Geimpfte in Österreich aus
Für Geimpfte soll es in Österreich definitiv keinen Corona-Lockdown mehr geben. Dies kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Montagabend im Fernsehen an. Zudem solle nicht mehr die Sieben-Tage-Inzidenz der Maßstab für etwaige Einschränkungen sein. Vielmehr solle die Bettenbelegung auf den Intensivstationen der neue Leitindex für Entscheidungen werden.
Potsdam: Mordanklage gegen Pflegerin nach Bluttat erhoben
Nach dem vierfachen Tötungsdelikt in einer Potsdamer Behinderteneinrichtung Ende April hat die Staatsanwaltschaft Mordanklage gegen die 52-jährige tatverdächtige Pflegerin erhoben. Der Frau werden Mord in vier Fällen sowie versuchter Mord in drei Fällen jeweils in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung vorgeworfen, wie die Behörde am Dienstag in Potsdam mitteilte. Die Frau soll demnach allerdings vermindert schuldfähig sein.
Bundeskanzlerin Merkel wirbt im Bundestag offensiv für Laschet
In ihrer mutmaßlich letzten Rede im Bundestag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) offensiv dafür geworben, den Unions-Kanzlerkandidaten Armin Laschet zu ihrem Nachfolger zu küren. "Der beste Weg für unser Land ist eine CDU/CSU-geführte Bundesregierung mit Armin Laschet als Bundeskanzler", sagte sie am Dienstag. "Denn seine Regierung wird für Stabilität, Verlässlichkeit, Maß und Mitte stehen. Das ist genau das, was Deutschland braucht."
Politiker und Experten rufen zu Anpassung an Klimafolgen auf
Rund 50 Politiker, Klima- und Entwicklungsexperten haben zu einer schnelleren Vorbereitung auf Folgen der Erderwärmung wie häufigere und schwerere Stürme, Überschwemmungen und Dürren aufgerufen. Diese Folgen des globalen Klimawandels seien "tragischerweise bereits unabwendbar", erklärten sie am Montagabend bei der Einweihung des neuen Sitzes des Global Center on Adaptation (GCA, Globales Anpassungszentrum) im niederländischen Rotterdam. Das Zentrum wird unter anderem vom früheren UN-Generalsekretär Ban Ki Moon geleitet.
CSU droht laut Umfrage bei Bundestagswahl massiver Absturz
Bei der Bundestagswahl droht der CSU in Bayern einer aktuellen Umfrage zufolge ein dramatischer Absturz. Laut der am Dienstag veröffentlichten Befragung des Instituts GMS für den Sender Sat1 käme die Partei von Ministerpräsident Markus Söder auf 29 Prozent, wenn bereits an diesem Sonntag der Bundestag neu gewählt würde. Bei der Bundestagswahl 2017 hatte die CSU bereits massiv verloren und mit 38,8 Prozent ihr bislang schlechtestes Ergebnis erzielt.
Taliban feuern in Kabul bei Anti-Pakistan-Demo Warnschüsse ab
Bei einer Protestkundgebung in Kabul mit vielen Frauen unter den Teilnehmern haben Kämpfer der radikalislamischen Taliban am Dienstag Warnschüsse abgegeben. Wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten, hatten sich in der afghanischen Hauptstadt etwa 70 Menschen, vornehmlich Frauen, versammelt, um gegen Pakistans Einmischung in afghanische Belange zu protestieren. Um die Menge vor der pakistanischen Botschaft auseinanderzutreiben, gaben Taliban-Kämpfer Warnschüsse ab.
Bürger kaufen? Geld könnte Impfkampagne beschleunigen
Geldzahlungen oder Gutscheine könnten nach Ansicht von fast zwei Dritteln der Deutschen die lahmende Impfkampagne ankurbeln. Laut einer am Dienstag in Hamburg veröffentlichten Yougov-Umfrage für den Lotterievermittler Lotto24 sind 61 Prozent der Befragten überzeugt, dass Geld oder Gratisleistungen dabei helfen können, Menschen für eine Corona-Impfung zu gewinnen. Mit 24 Prozent hält demnach ein Viertel bis zu 25 Euro für ausreichend, ein Fünftel oder 19 Prozent bis zu 50 Euro.
Frankreich nimmt Abschied von Schauspiel-Legende Belmondo
Mit einer Trauerfeier im Pariser Invalidendom will Frankreich am Donnerstag Abschied von Schauspiel-Legende Jean-Paul Belmondo nehmen. Wie der Elysée-Palast am Dienstag mitteilte, wird es zu Ehren Belmondos eine nationale Trauerfeier geben.
Chinas Außenhandel übertrifft im August die Erwartungen
Chinas Außenhandel hat im August deutlich zugelegt und damit die Erwartungen von Analysten übertroffen. Die Exporte der weltweit zweitgrößten Volkswirtschaft legten im Vergleich zum Vorjahresmonat um 25,6 Prozent und die Importe noch kräftiger um 33,1 Prozent zu, wie aus am Dienstag veröffentlichten Zahlen der Zollbehörde hervorging.
Fünf Jahre Haft für Vietnamese wegen Corona-Ansteckungen
Ein Gericht in Vietnam hat einen Mann zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt, weil er andere mit dem Coronavirus infiziert hatte. Wie das Gericht in der südlichen Provinz Ca Mau auf seiner Internetseite mitteilte, war der 28-Jährige im Juli aus Ho-Chi-Minh-Stadt, einem der Infektions-Hotspots in Vietnam, in seine Heimatprovinz Ca Mau gereist und hatte gegen eine Quarantäne-Anordnung verstoßen.
Deutschland: Industrieproduktion zieht im Juli wieder stark an
Nach dem Rückgang der Industrieproduktion im zweiten Quartal wegen Materialengpässen hat das produzierende Gewerbe im Juli wieder zugelegt. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, war die Produktion im gesamten produzierenden Gewerbe - also inklusive der Baubranche und dem Energiebereich - um 1,0 Prozent höher als im Vormonat Juni. Verglichen mit dem Vorjahresmonat Juli 2020 legte das produzierende Gewerbe um 5,7 Prozent zu.
Indigene Figur kommt für Kolumbus-Statue in Mexiko-Stadt
Kurz vor Mexikos 200. Unabhängigkeitstag haben die Behörden angekündigt, im Zentrum der Hauptstadt Mexiko-Stadt eine Statue des Eroberers Christoph Kolumbus durch die einer Indigenen zu ersetzen. An der Stelle werde die Figur einer Frau der ausgelöschten Kultur der Olmeken errichtet, teilte Bürgermeisterin Claudia Sheinbaum mit. Die Statue wurde von dem mexikanischen Künstler Pedro Reyes angefertigt. Die Kolumbus-Statue auf der zentralen Allee Paseo de la Reforma war bereits vergangenes Jahr entfernt worden, nachdem Demonstranten damit gedroht hatten, die Figur des italienischen Seefahrers umzustürzen. Die Statue komme an einen "würdigen Ort", teilte das Nationale Institut für Anthropologie und Geschichte mit. Sheinbaum begründete die Auswahl einer Indigenen als Ersatz mit der jahrhundertelangen Unterdrückung der Ureinwohnerinnen. "Es sind genau die indigenen Frauen, die vielleicht die größte Bürde in Mexikos Geschichte getragen haben und denen die geringste Anerkennung zuteil wurde", sagte die Bürgermeisterin. Die Entscheidung für die Statue einer Olmekin sei als Akt der "sozialen Gerechtigkeit" und als Anerkennung von 500 Jahren "indigenen Widerstands" nach der Eroberung des Landes durch die Spanier zu verstehen. Die Statue des Amerika-Entdeckers Kolumbus war 1877 im Zentrum von Mexiko-Stadt aufgestellt worden. Als die Figur vergangenes Jahr im Herbst entfernt wurde, hatte das Kulturministerium dies mit Restaurierungsarbeiten begründet. (Y. Rousseau--BTZ)
Evakuierung in Kabul: Blinken dankt Katar für Unterstützung
US-Außenminister Antony Blinken hat Katar bei einem Besuch in der Hauptstadt Doha für seine Hilfe bei der Evakuierungsmission in Afghanistan gedankt. Bei einem Treffen mit Emir Scheich Tamim bin Hamad al-Thani habe Blinken "Katars außerordentliche Unterstützung bei der Ermöglichung des sicheren Transits von US-Bürgern, unseren Partnern und anderen gefährdeten Afghanen" gewürdigt, wie das US-Außenministerium in einer kurzen Erklärung mitteilte.
Bolsonaro-Unterstützer durchbrechen Polizeiabsperrung in Brasília
Unterstützer des rechtsextremen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro haben am Vorabend des Unabhängigkeitstages in der brasilianischen Hauptstadt eine Polizeiabsperrung durchbrochen. Wie die Polizei von Brasília am Montagabend mitteilte, überwanden hunderte Demonstranten mit Lastwagen und Autos eine Absperrung und gelangten auf die aus Sicherheitsgründen gesperrte Allee, die zum Kongress und zum Obersten Gerichtshof des Landes führt.
Houston Texans: Watson nach Klagewelle nur Zuschauer
Die Houston Texans aus der Football-Profiliga NFL setzen zum Saisonauftakt in der Startformation wie erwartet nicht mehr auf Quarterback Deshaun Watson. Nach einer Klagewelle wegen angeblicher sexueller Übergriffe ist der Spielmacher nur noch Zuschauer, Routinier Tyrod Taylor (32) bekommt den Job.
FIFA gibt Brasilien und Argentinien sechs Tage Frist zur Verteidigung
Mit einem Fristbescheid an Südamerikas Dachorganisation CONMEBOL sowie die Nationalverbände CBF und AFA sucht die Disziplinar-Kommission des Fußball-Weltverbandes FIFA nun den Schuldigen für die Quarantäne-Farce beim WM-Qualifikationsspiel am Sonntag zwischen Brasilien und Argentinien. Weil die Partie in Sao Paulo nach nicht einmal fünf Minuten Spielzeit abgebrochen wurde, bekamen alle drei Involvierten sechs Tage Zeit, um ihre Version zum Vorfall abzugeben.
Ärzte-Bulletin lässt Tumor-Art bei Fußball-Legende Pele offen
Die Sorgen um Brasiliens Fußball-Legende Pele konnte das erste ärztliche Bulletin nicht zerstreuen. "Das Material wurde zur pathologischen Diagnose weggeschickt", hieß in der Stellungnahme des renommierten Hospital Albert Einstein in Sao Paulo am späten Montagabend. Wenige Stunden zuvor hatte der 80-Jährige die Entfernung eines Darm-Tumors selbst bekannt gegeben.
Bolsonaro erlässt Dekret zur Einschränkung der Löschung von Inhalten im Netz
Der rechtsextreme brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat am Montag ein Dekret erlassen, das Internetplattformen das Löschen von Inhalten erschwert. Das Dekret zielt laut dem Bundessekretariat für Kommunikation darauf ab, "die willkürliche und ungerechtfertigte Löschung von Konten, Profilen und Inhalten durch die Anbieter" zu verhindern. Zuvor hatten Internetplattformen mehrfach Äußerungen Bolsonaros wegen der Verbreitung von Falschinformationen über das Coronavirus entfernt. Dieser hatte das als "Zensur" bezeichnet.
Ärzte ohne Grenzen: Zehntausende Migranten in Mexiko "extrem gefährdet"
Zehntausende Migranten sind in Mexiko laut Ärzte ohne Grenzen (MSF) wegen unzureichender medizinischer Versorgung "extrem gefährdet". Wie MSF am Montag mitteilte, entsandte die Organisation ein Nothilfeteam nach Tapachula nahe der Grenze zu Guatemala, um dort rund 40.000 Migranten medizinisch, psychologisch und sozial zu betreuen. Die Menschen leben dort nach MSF-Angaben zusammengepfercht oder auf der Straße unter schlechten sanitären Bedingungen.
Israel fliegt äußerst schwere Luftangriffe auf Gazastreifen
Die israelische Armee hat Luftangriffe auf den Gazastreifen geflogen. Wie die israelischen Streitkräfte Montagnacht mitteilten, waren die Angriffe Vergeltung für Brandballons, die aus der palästinensischen Enklave am Mittelmeer auf israelisches Gebiet geschickt wurden. Israel machte die radikalislamische Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert, für die Brandballons verantwortlich. Die Luftwaffe griff eigenen Angaben zufolge eine Raketenwerkstatt sowie ein Militärgelände der Hamas im Süden der Enklave an. Augenzeugen berichteten, dass die Armee auch den Norden des Gazastreifens mit Artillerie beschossen habe. Nach Angaben medizinischer Kreise in der palästinensischen Enklave wurde niemand bei den israelischen Angriffen getötet. Zuvor hatten israelische Feuerwehrleute erklärt, dass Brandballons drei Buschbrände in der Nähe des Gazastreifens verursacht hätten. Die improvisierten Konstruktionen sind neben selbstgebauten Raketen eine gängige Waffe der Milizen im Gazastreifen. Die israelische Armee reagiert darauf regelmäßig mit Luftschlägen. Den Angriffen war ein spektakulärer Ausbruch von sechs palästinensischen Häftlingen aus einem israelischen Hochsicherheitsgefängnis am Montagmorgen vorausgegangen. Die Hamas feierte den Gefängnisausbruch als "heroischen Akt". (A. Madsen--BTZ)
Wahlkampf: Baerbock kritisiert Auto-Politik der Bundesregierung
Vor Eröffnung der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) hat Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock die Auto-Politik der Bundesregierung kritisiert. Während Autohersteller und EU bereits voll auf Elektromobilität setzten, förderten Union und SPD "weiter fossile Kraftstoffe und schwere Dienstwagen mit hohem CO2-Ausstoß", sagte die Grünen-Vorsitzende der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Das stößt mittlerweile sogar bei den Chefs der Autoindustrie zu Recht auf Kritik", sagte Baerbock.
RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt leicht auf 83,8
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist zum ersten Mal seit Tagen wieder leicht gesunken. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Dienstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, liegt die Inzidenz nun bei 83,8 Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen.
Djokovic schlägt Brooksby und zieht ins Viertelfinale ein
Wieder erst gewackelt, wieder am Ende sicher weitergekommen: Novak Djokovic ist ins Viertelfinale der US Open eingezogen und hat einmal mehr seine besondere Widerstandsfähigkeit bewiesen. Der Weltranglistenerste besiegte in einem kniffligen Achtelfinalduell den zunächst furios aufspielenden US-Amerikaner Jenson Brooksby 1:6, 6:3, 6:2, 6:2.