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EU-Klimapaket: Altmaier und Schulze wollen Vorschläge "konstruktiv prüfen"
Bis 2050 will die EU klimaneutral werden: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) kündigten am Mittwoch an, die Vorschläge der EU-Kommission "konstruktiv" zu prüfen. Beide Minister erklärten, dass die Klimamaßnahmen in der Bundesregierung beraten und anschließend auf EU-Ebene verhandelt würden. Schulze rechnete mit "intensiven Verhandlungen", deren Ziel eine "ehrgeizige, faire und solidarische Einigung" sei.
EU-Klimapaket: Altmaier fordert Klarheit für verschiedene Insdustriezweige
Bis 2050 will die EU klimaneutral werden: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) forderte am Mittwoch Klarheit über die Konsequenzen der Klimamaßnahmen für verschiedene Industriezweige. "Alles, was dazu beiträgt, dass wir das Klima schneller und umfassender schützen, ohne dabei unsere Wettbewerbsfähigkeit zu gefährden, ist ein Schritt in die richtige Richtung", sagte Altmaier am Mittwoch.
Bund unterstützt Forstsektor wegen Waldschäden mit anderthalb Milliarden Euro
Die Bundesregierung hat seit Herbst 2017 anderthalb Milliarden Euro für die Bewältigung von Waldschäden bereitgestellt. Das geht aus dem aktuellen Waldbericht hervor, den Bundesforstministerin Julia Klöckner (CDU) am Mittwoch dem Kabinett in Berlin vorlegte. Die Politik werde damit "unserer Verantwortung für unsere grüne Lunge gerecht", erklärte Klöckner. Das "beispiellose Hilfspaket" helfe Waldbesitzern effektiv, unkompliziert und schnell dabei, widerstandsfähige Mischwälder zu pflanzen.
Hohe Nachfrage treibt Preise für Getreide und Gemüse
Die hohe Nachfrage hat die Preise für pflanzliche Erzeugnisse im Mai in die Höhe getrieben. Getreide war fast 27 Prozent teurer als im Mai 2020, beim Gemüse betrug der Anstieg knapp 18 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Auch Obst wurde im Jahresvergleich deutlich teurer - Erdbeeren etwa um 53,5 Prozent.
13 Tote bei Explosion eines Busses in Pakistan
Bei der Explosion eines Busses im Nordwesten Pakistans sind am Mittwoch 13 Menschen getötet worden, darunter neun Chinesen. Während die pakistanischen Behörden die Explosionsursache nach eigenen Angaben noch untersuchten, sprach Chinas Außenministerium von einem "Anschlag" mit einer Bombe.
Bund stellt 200 Millionen Euro für mobile Luftfilter in Schulen zu Verfügung
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine Förderung für mobile Luftfilter in Schulen beschlossen. Der Bund stelle den Ländern und Kommunen 200 Millionen Euro zu Verfügung, "um mobile Lüftungsgeräte in den Schulen in geeigneten Räumen einzubauen", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in Berlin. Ziel sei, dass der Präsenzunterricht im zweiten Halbjahr "so sicher wie möglich" abgehalten werden könne.
Le Pen will bei Wahl zur Präsidentin mit Deutschland brechen
Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen will im Fall eines Sieges bei der Präsidentschaftswahl in neun Monaten mit Deutschland brechen. Die enge Partnerschaft mit Berlin habe Frankreich auf außenpolitischer und militärischer Ebene "nichts" gebracht außer "Desillusionen, Verrat und im Stich gelassen zu werden", schrieb sie in einem Gastbeitrag für die Zeitung "LOpinion" vom Mittwoch anlässlich des französischen Nationalfeiertags zum Gedenken an den Sturm auf die Bastille 1789.
Polizei kritisiert Busfahrt von Italiens EM-Helden durch Rom
Die römische Polizei hat die Fahrt der italienischen EM-Helden am Montagnachmittag im offenen Bus durch Rom stark kritisiert. Der Polizeichef von Rom, Matteo Piantedosi, verkündete, dass die Behörden dem Fußballverband FIGC die Genehmigung für die Busfahrt nicht gegeben haben. Offenbar hatte sich die Mannschaft um Kapitän Giorgio Chiellini aber für eine Busfahrt stark gemacht, um den zweiten EM-Triumph nach 1968 mit den Tifosi zu zelebrieren.
Gericht: Sechs Angler dürfen in Baden-Württemberg auch nachts fischen
Mehrere Angler aus Baden-Württemberg dürfen nun auch nachts ihrem Hobby nachgehen. Ihre Klagen gegen das Nachtangelverbot hatten Erfolg, wie das Verwaltungsgericht Stuttgart am Mittwoch mitteilte. Allerdings gelte das derzeit nur für die Kläger - das Nachtangelverbot im Land sei nicht generell aufgehoben. (Az. 5 K 1937/20 und 5 K 5845/20)
Papst nach Darm-OP aus Krankenhaus in Rom entlassen
Papst Franziskus ist nach seiner Darm-OP aus dem Krankenhaus entlassen worden. Das 84-jährige Oberhaupt der katholischen Kirche verließ am Mittwoch die Gemelli-Universitätsklinik in Rom in einem dunklen Wagen mit getönten Scheiben, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP berichtete.
Wirtschaftsministerium erwartet Inflationrate über drei Prozent in zweiter Jahreshälfte
Das Bundeswirtschaftsministerin geht davon aus, dass die Teuerung bei den Verbraucherpreisen in den kommenden Monaten weiter zunimmt. In der zweiten Jahreshälfte sei bei der Inflation "mit Raten von drei Prozent oder darüber zu rechnen", erklärte das Ministerium am Mittwoch. Grund ist demnach der sogenannte Basiseffekt - im Juli des vergangenen Jahres war die Mehrwertsteuer gesenkt worden, um den in der Corona-Pandemie eingebrochenen Konsum anzukurbeln.
Verwaltungsgericht lehnt Antrag der DUH gegen Nord-Stream-2-Stiftung ab
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist mit einem Antrag gegen die Stiftung Klima- und Umweltschutz des Landes Mecklenburg-Vorpommern beim Verwaltungsgericht Schwerin gescheitert. Die Richterinnen und Richter lehnte es ab, per Eilantrag einer bereits vorliegenden Klage des DUH aufschiebende Wirkung zu verleihen, da die Klage an sich unzulässig sei, teilte das Gericht am Mittwoch mit.
Olympischer Eid wird künftig von sechs Personen abgelegt
Der olympische Eid wird bei der Eröffnungsfeier der Olympischen Sommerspiele in Tokio (23. Juli bis 8. August) erstmals von sechs statt wie bisher drei Personen abgelegt. Wie das Internationale Olympische Komitee (IOC) bekannt gab, soll durch die Erhöhung ein Gleichgewicht der Geschlechter ermöglicht werden. Der Eid wird künftig von zwei Athleten, zwei Trainern und zwei Kampfrichtern stellvertretend für alle Teilnehmer abgelegt.
Gespräch mit Bach: Japans Premier Suga nimmt IOC in die Pflicht
Japans Premierminister Yoshihide Suga hat in einem Gespräch mit IOC-Präsident Thomas Bach das Internationale Olympische Komitee in die Pflicht genommen, die Sicherheit der Bevölkerung in der Pandemie zu gewährleisten. Neun Tage vor der Eröffnungsfeier der Sommerspiele in Tokio sagte Suga, er hoffe als Gastgeber, "dass das IOC sich bemüht", dass die Athleten und alle anderen Teilnehmer die Beschränkungen für den Kontakt mit der japanischen Bevölkerung einhalten.
Serie-A-Klubs fordern von Draghi offene Stadien zu Saisonbeginn
Die Serie-A-Klubs haben in einem Schreiben an die Regierung von Ministerpräsident Mario Draghi ihre Bedingungen für den Start in die neue Saison gestellt. So fordern sie zum Meisterschaftsstart am 22. August wieder volle Stadien. Seit vergangenem Oktober wurden keine Zuschauer mehr bei Serie-A-Spielen zugelassen.
Steinmeier ruft die Menschen in Deutschland zum Impfen auf
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Menschen in Deutschland aufgerufen, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. "Die Mehrheit in unserem Land hat die erste Impfung schon erhalten", sagte das Staatsoberhaupt in einer am Mittwoch veröffentlichten Videobotschaft. "Jetzt kommt es darauf an, dass möglichst viele Ihrem Beispiel folgen." Deshalb bitte er all diejenigen, die noch unsicher sind: "Lassen Sie sich impfen!"
Vereinigte Arabische Emirate eröffnen Botschaft in Israel
Nach der Normalisierung ihrer Beziehungen haben die Vereinigten Arabischen Emirate eine Botschaft im israelischen Tel Aviv eröffnet. Bei einer Zeremonie am Mittwoch begrüßte Israels neuer Präsident Isaak Herzog den ersten Botschafter der Emirate, Mohammed al-Chaja. Die Eröffnung der Botschaft sei ein "wichtiger Meilenstein in der wachsenden Beziehung unserer beider Länder", sagte Herzog. Israel hatte im Juni eine Botschaft in Abu Dhabi eröffnet.
Zahl der Höfe mit ökologischer Tierhaltung steigt von 2010 bis 2020 um 41 Prozent
Die Zahl der Betriebe mit ökologischer Tierhaltung in Deutschland nimmt stetig zu: Zwischen 2010 und 2020 stieg die Zahl dieser Betriebe um 41 Prozent auf insgesamt 17.300, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Das war jeder zehnte der insgesamt knapp 169.000 tierhaltenden Betriebe hierzulande.
Razzia bei Berliner Polizisten wegen Beteiligung an rechter Chatgruppe
Wegen des Verdachts der Beteiligung an einer rechten Chatgruppe sind am Mittwoch die Wohnungen von fünf Berliner Polizisten durchsucht worden. Ihnen wird vorgeworfen, in einer Chatgruppe mit zwölf Teilnehmern Nachrichten mit menschenverachtenden Inhalten versandt zu haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilten.
Deutschland: Erneute Unwetter mit sehr starken Regenfällen
Unwetterartige Starkregenfälle haben in Teilen von Deutschland erneut zu Schäden und Verkehrsbehinderungen geführt. Der bayerische Landkreis Hof rief in der Nacht zum Mittwoch wegen vieler Überschwemmungen von Häusern und Straßen zeitweise den Katastrophenfall aus. Schwer getroffen von Gewittern mit Sturmböen und heftigen Regenfällen waren auch Teile Sachsens, Thüringens sowie des bevölkerungsreichsten Bundeslands Nordrhein-Westfalen.
Holzhäuser kritisiert Kartellamt: "Einseitig und oberflächlich"
Der ehemalige Liga-Präsident Wolfgang Holzhäuser hat die sogenannten Werksklubs Bayer Leverkusen, VfL Wolfsburg und TSG Hoffenheim im Zusammenhang mit der 50+1-Regel und einer angeblichen Vorzugsbehandlung ausdrücklich in Schutz. "Ich weiß noch, wie wir seinerzeit um diese Regel gerungen haben", sagte Holzhäuser dem Kölner Stadt-Anzeiger, "damals hieß es in der Runde der Beteiligten, wir müssten verhindern, dass ein Investor einfach ein- und dann wieder aussteigen kann."
DFB-Slogan "Die Mannschaft" könnte nun bald verschwinden
Mit der heftig kritisierten Vermarktung der Fußball-Nationalmannschaft unter dem Slogan "Die Mannschaft" könnte es bald vorbei sein. "Ich bin der Meinung, dass wir in diesem Zusammenhang auch über einen Kurswechsel nachdenken müssen", sagte Peter Peters, der Co-Interimspräsident des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview.
Chinas Wachstum verlangsamt sich deutlich im zweiten Quartal
Chinas Wirtschaftswachstum hat sich nach Einschätzung von Analysten im zweiten Quartal abgeflacht. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Volksrepublik legte von April bis Juni um 7,7 Prozent im Vorjahresvergleich zu, wie eine Umfrage unter zwölf Analysten ergab. Im ersten Quartal hatte das Plus 18,3 Prozent betragen - ein Rekordanstieg, der aber zum großen Teil dem Vergleich zum Vorjahresquartal geschuldet war, als Chinas Wirtschaft wegen der Corona-Pandemie stark eingebrochen war.
Insgesamt 17 Tote bei Einsturz von Hotel im Osten Chinas
Nach dem Einsturz eines Hotels im Osten Chinas haben die Behörden die endgültige Zahl der Todesopfer auf 17 heraufgesetzt. Nach der Entdeckung von neun weiteren Leichen in den Trümmern des Hotels "Siji Kaiyuan" in der Stadt Suzhou sei die Suche beendet worden, berichteten staatliche Medien am Mittwoch. Die sechs lebend aus den Trümmern geborgenen Menschen befänden sich alle in einem stabilen Zustand.
US-Gericht kippt Verbot von Handfeuerwaffen unter 21 Jahren
Ein Gericht im US-Bundesstaat Virginia hat ein Bundesgesetz gekippt, das Menschen unter 21 Jahren den Kauf von Handfeuerwaffen verbietet. Schon 18-Jährige hätten das Recht zu wählen und seien, als die US-Verfassung geschrieben wurde, verpflichtet gewesen, mit ihren eigenen Waffen lokalen Milizen beizutreten, argumentierte Richter Julius Richardson vom Berufungsgericht Virginia in seiner Entscheidung vom Dienstag (Ortszeit). Richardson war von Ex-Präsident Donald Trump eingesetzt worden.
Deutschland: BDI-Präsident lehnt Klimazölle der EU total ab
Vor der Vorstellung der Pläne der EU-Kommission für eine erhebliche Reduzierung des Treibhausgas-Ausstoßes hat der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) vor Klimazöllen gewarnt. Hier müsse "die Exportnation Deutschland, die Exportregion Europa sehr vorsichtig sein, denn typischerweise führen Zölle auf der einen Seite zu Zöllen auf der anderen Seite", sagte BDI-Präsident Siegfried Russwurm am Mittwoch nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview.
Söder geht bei Frage von Steuersenkung auf Distanz zu Laschet
Vor der traditionellen Sommerklausur der CSU-Landesgruppe im Bundestag am Mittwoch im oberbayerischen Kloster Seeon ist Parteichef Markus Söder in der Frage von Steuersenkungen auf Distanz zum Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) gegangen. In mehreren Interviews pochte er auf schnelle Steuersenkungen nach der Bundestagswahl. Dies stehe als zentrale Forderung "schwarz auf weiß" im gemeinsamen Wahlprogramm von CDU und CSU, sagte Söder am Mittwoch nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Dies sei "eindeutig".
Schulze: Staat soll nur Umbau zu klimastabilen Wäldern fördern
Angesichts wachsender Klimaschäden in den Wäldern fordert Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) ein Umdenken bei der Waldförderung. Der Waldumbau solle nur dort gefördert werden, wo nicht allein die Holzgewinnung im Vordergrund steht, sagte Schulze der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Mittwoch. Die Schäden in den Wäldern seien nach mehreren Dürresommern historisch: "Nur noch jeder fünfte Baum ist gesund, das ist ein Alarmsignal."
Fußball: Volle drei Monate Pause für Marcus Rashford nach OP
Der englische Fußball-Nationalspieler Marcus Rashford von Rekordmeister Manchester United will sich laut Medienberichten einer Operation an der Schulter unterziehen und könnte bis zu drei Monate ausfallen. Laut Daily Telegraph und der BBC wurde der 23-Jährige am Dienstag untersucht, die Schulter-Probleme habe Rashford bereits seit dem Saisonende. Die Operation könne aufgrund der Verfügbarkeit des Chirurgen erst Ende Juli durchgeführt werden.
NBA: Superstar Leonard fällt nach OP auf unbestimmte Zeit aus
Die Los Angeles Clippers aus der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA müssen wohl länger auf ihren Superstar Kawhi Leonard verzichten. Wie der Klub am Dienstag (Ortszeit) mitteilte, wird der 30-Jährige nach einer Operation an einem Band im rechten Knie auf unbestimmte Zeit ausfallen.
Wahlkampf: Die Grünen und das Thema "Klimaschutzpaket"
Vor der Präsentation des Klimapakets der EU-Kommission haben die Grünen hohe Erwartungen geäußert. "Wir erwarten mit dem EU-Klimapaket den Grundstein für die sozial-ökologische Transformation", sagte die klimapolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Lisa Badum, nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Das Paket stehe "für den Aufbruch in eine grüne Industrierevolution". Europa könne sich damit "an die Spitze der CO2-freien Weltwirtschaft setzen". Das EU-Klimapaket werde "endlich konkrete Maßnahmen für mehr Klimaschutz liefern, vor denen sich die Bundesregierung gedrückt hat", sagte Badum. "Die neue Bundesregierung wird hier eine entscheidende Rolle spielen und muss Klimaschutz und Wirtschaft kompetent zusammenbringen." Die EU-Kommission stellt am Mittwoch ihre Pläne für einen klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft vor. Das Paket "Fit for 55" zielt darauf ab, dass der CO2-Ausstoß in der EU bis 2030 um 55 Prozent verglichen mit 1990 sinkt. Bis zum Jahr 2050 will die EU dann CO2-neutral sein. Unter anderem wird erwartet, dass die Kommission das Ende von Benzin- und Dieselfahrzeuge einläuten wird. (L. Pchartschoy--BTZ)
RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt massiv auf 7,1
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen steigt weiter an. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter am Mittwochmorgen mitteilte, lag die Inzidenz bei 7,1 Fällen pro 100.000 Einwohnern. Vor einer Woche hatte der Wert noch bei 5,1 gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab für die Verschärfung oder Lockerung von Corona-Auflagen. Sie gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an. Wie das RKI am Mittwochmorgen weiter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 1548 Corona-Neuinfektionen sowie 28 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus registriert. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Ansteckungen in Deutschland seit Beginn der Pandemie liegt damit bei 3.738.683, insgesamt wurden 91.287 Corona-Tote gemeldet. Die Zahl der von einer Corona-Infektion Genesenen gibt das RKI mit rund 3.636.800 an. (D. Fjodorow--BTZ)