Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Mit Genugtuung haben die Vertreter von Missbrauchsopfern von R. Kelly den Schuldspruch gegen den früheren R&B-Star aufgenommen. Vor einem Bundesgericht in New York hatten die Geschworenen den Sänger des Welthits "I Believe I Can Fly" am Montag nach neunstündigen Beratungen in allen neun Anklagepunkten schuldig gesprochen. Das Strafmaß gegen den 54-Jährigen soll erst am 4. Mai verkündet werden. Kelly droht eine langjährige Gefängnisstrafe bis hin zu lebenslanger Haft.

Torjäger Robert Lewandowski (33) vom deutschen Fußballmeister Bayern München ist von seinen Profikollegen in der Spielergewerkschaft VDV zum Spieler der vergangenen Saison gewählt und mit dem silbernen Schuh ausgezeichnet worden. Bereits 2013, 2017, 2018 und 2020 votierten die Profikollegen für den Polen als besten Spieler der Bundesliga.

Nach einem tätlichen Angriff auf einen Teilnehmer einer Mahnwache für Israel und gegen Antisemitismus in Hamburg hat die Polizei den mutmaßlichen Täter ermittelt. Es handle sich um einen 16-Jährigen aus Berlin, teilten die Beamten am Dienstag in Hamburg mit. Er soll vor etwa eineinhalb Wochen bei der Mahnwache antisemitische Beleidigungen ausgestoßen und einen 60-Jährigen mit einem Schlag verletzt haben.

Nach der Tötung einer Grundschullehrerin in London ist ein 36-jähriger Verdächtiger in Untersuchungshaft genommen worden. Der Lieferdienstfahrer wurde am Montagabend des Mordes beschuldigt und am Dienstag einem Richter vorgeführt. Der Tod der jungen Frau verstärkt den Druck auf die britische Regierung, mehr zum Schutz von Mädchen und Frauen vor Gewalt zu tun.

Am Watzmann in der Nähe von Berchtesgaden ist ein Wanderer aus Argentinien abgestürzt und gestorben. Bereits am Donnerstag habe ein Bergsteiger einen leblosen Mann gefunden, teilte die Polizei in Rosenheim am Dienstag mit. Der Bergsteiger setzte einen Notruf ab, woraufhin ein Rettungshubschrauber aus Österreich mit einem Notarzt kam. Dieser konnte aber nur noch den Tod des Wanderers feststellen.

Nach ihrem Sieg bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern will die SPD als erstes die CDU zu Sondierungsgesprächen einladen, um die Chancen zur Fortsetzung der Regierungskoalition auszuloten. Ein Terminplan stehe noch nicht fest, aber es solle zügig sondiert werden, sagte ein Parteisprecher am Dienstag. Laut einem Beschluss der SPD-Parteigremien sollen danach Sondierungsgespräche mit der Linkspartei, den Grünen und der FDP geführt werden.

Eine starke Nachfrage und die Wiederöffnung der Geschäfte haben Lego glänzende Geschäftszahlen beschert. Im ersten Halbjahr 2021 steigerte der dänische Hersteller seinen Nettogewinn um 140 Prozent auf 6,3 Milliarden Kronen (847 Millionen Euro). Der Umsatz legte auf 23 Milliarden Kronen zu - ein Plus von 46 Prozent, wie Lego am Dienstag mitteilte.

Wegen mutmaßlich verpfuschter Po-Vergrößerungen, die bei zwei Frauen zum Tod geführt haben sollen, hat am Dienstag der Prozess gegen einen Arzt vor dem Düsseldorfer Landgericht begonnen. Die Verteidigung des Schönheitschirurgen verlas zum Auftakt eine Erklärung, wie eine Sprecherin mitteilte. Der 50-jährige Ali Reza S. muss sich wegen Körperverletzung mit Todesfolge in zwei Fällen und wegen fahrlässiger Körperverletzung in einem Fall verantworten.

Bei einer größeren Explosion und einem anschließenden Brand in einem Mehrfamilienhaus der schwedischen Stadt Göteborg sind nach Angaben von Polizei und Krankenhausvertretern mindestens 16 Menschen verletzt worden, vier davon schwer. Laut Behörden war die Ursache für die Explosion am frühen Dienstagmorgen zunächst unklar, den Rettungskräften zufolge wirkte sie aber nicht wie ein Unfall. Schweden leidet seit einigen Jahren unter zunehmender Bandenkriminalität.

Wenn bei einer Ratssitzung die demokratische Kontrollfunktion der Öffentlichkeit nicht mehr gewährleistet ist, sind die in der Sitzung gefassten Beschlüsse nichtig. Es sei nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig, Zuhörerplätze bevorzugt zu vergeben, erklärte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag. Es ging um eine Ratssitzung in Gladbeck aus dem Jahr 2015. (Az. BVerwG 8 C 31.20)

Rund zwei Wochen nach dem geplatzten U-Boot-Geschäft mit Australien hat Frankreich nun drei Kriegsschiffe an Griechenland verkauft. Präsident Emmanuel Macron und der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis unterzeichneten am Dienstag einen Vertrag über den Kauf von drei französischen Fregatten im Rahmen einer "strategischen Partnerschaft". Diese Partnerschaft sei "ein erster kühner Schritt hin zu einer strategischen europäischen Autonomie", sagte Macron.

Paris St. Germain kann im Champions-League-Kracher gegen Manchester City wie erhofft auf seinen Wundersturm um Weltstar Lionel Messi setzen. Der Argentinier steht nach seiner Knieverletzung im Kader für die Partie (21.00 Uhr/DAZN), den PSG am Dienstagvormittag bekannt gab.

Die Gespräche über eine neue Bundesregierung sollen nach Ansicht von Grünen-Chef Robert Habeck so diskret wie möglich ablaufen. Auch auf "Balkonfotos" wie vor vier Jahren solle verzichtet werden. "Das ist eine Lehre aus den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen von 2017 und umgekehrt aus den erfolgreichen Gesprächen in Schleswig-Holstein", sagte Habeck der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Aus den letztlich gescheiterten "Jamaika"-Sondierungen von 2017 im Bund waren fortlaufend Informationen in die Öffentlichkeit gelangt.

Nach intensiven Bemühungen um eine einvernehmliche Regelung mit den Maghreb-Staaten hat die französische Regierung eine "drastische" Verschärfung ihrer Visa-Regelungen angekündigt. Die Visa-Bestimmungen für Marokko, Algerien und Tunesien würden verschärft, sagte Regierungssprecher Gabriel Attal am Dienstag. Diese Maßnahme sei "drastisch", aber "notwendig". Als Begründung führte er an, dass die Maghreb-Staaten nicht genug täten, um von Frankreich abgewiesene Migranten zurückzunehmen.

In Großbritannien wird angesichts des Treibstoffmangels an den Tankstellen darüber diskutiert, bestimmte Berufsgruppen bei der Versorgung mit Benzin und Diesel zu bevorzugen. Der Vize-Vorsitzende des Ärzteverbandes, David Wrigley, sagte am Dienstag im Sender SkyNews: "Wir können nicht zwei oder drei Stunden in der Warteschlange stehen, wir müssen Patienten versorgen." Unison, die größte Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes, forderte, systemrelevante Beschäftigte müssten vorrangig tanken können.

Im Untreue-Prozess um die Vergütungen für VW-Betriebsräte sind die vier Angeklagten freigesprochen worden. Das Landgericht Braunschweig verkündete am Dienstagvormittag sein Urteil in dem Prozess um Untreue im besonders schweren Fall, wie ein Pressesprecher mitteilte. Ein strafbares Verhalten sah das Gericht bei den vier angeklagten teils ehemaligen Personalchefs folglich nicht.

Mit der Erholung der Weltwirtschaft von der Corona-Krise steigt der Ölpreis. Am Dienstag übersprang der Preis für ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent erstmals seit fast drei Jahren wieder die Marke von 80 Dollar (rund 68 Euro). Im asiatischen Handel notierte der Ölpreis bei 80,24 Dollar, das war der höchste Stand seit Oktober 2018.

Der französische Pharmakonzern Sanofi stellt die Entwicklung seines Covid-Impfstoffs auf Basis der mRNA-Technologie ein. "Wir brauchen keine neuen Covid-Impfstoffe mit mRNA-Technologie mehr", sagte Thomas Triomphem, Vizechef der Impfsparte von Sanofi, am Dienstag der AFP. Das Unternehmen wolle die Technik aber nutzen, um Impfstoffe für künftige Pandemien zu entwickeln.

Juventus Turins Präsident Andrea Agnelli rückt weiter nicht von einer europäischen Super League ab. In einem Brief an die Aktionäre des italienischen Fußball-Rekordmeisters erläuterte der 45-Jährige die Vorteile des Projekts, an dem neben Juve auch die spanischen Topklubs Real Madrid und FC Barcelona trotz der gescheiterten Gründung im April festhalten. Darin betonte Agnelli, dass "der politische Dialog wieder aufgenommen werden muss".

Zum 70. Geburtstag des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe am Dienstag gibt es Glückwünsche aus der Politik. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), der derzeit Bundesratspräsident ist, gratulierte mit den Worten: "Als Hüter unserer Verfassung hat das Bundesverfassungsgericht sich in den zurückliegenden sieben Jahrzehnten hervorragend bewährt." Das Gericht war am 28. September 1951 mit einem Festakt offiziell eröffnet worden.

Die Arbeitsagenturen in Deutschland erwarten eine weiterhin positive Entwicklung der Arbeitsmarktlage. Zwar hätten Lieferengpässe in der Industrie den Aufschwung etwas abgebremst, erklärte das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesarbeitsagentur am Dienstag. Die Arbeitsagenturen erwarteten trotzdem, "dass die Arbeitslosigkeit weiter zurückgeht, aber nicht mehr so schnell wie in den letzten Monaten". Auch das Beschäftigungsbarometer des Ifo-Instituts stieg erneut.

Die Vorsitzende der Unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs, Sabine Andresen, beendet am Donnerstag ihre Arbeit. Andresen werde ab Oktober Dekanin des Fachbereichs Erziehungswissenschaften der Goethe-Universität Frankfurt am Main, für den sie bereits als Professorin tätig war, wie die Kommission am Dienstag in Berlin mitteilte. Daher bleibe ihr in Zukunft nicht mehr die nötige Zeit für das Ehrenamt.

In Deutschland hat die Zahl der polizeilichen Ermittlungsverfahren wegen Menschenhandels zugenommen. 2020 wurden 465 Verfahren abgeschlossen, wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Dienstag in seinem sogenannten Bundeslagebild Menschenhandel und Ausbeutung mitteilte. Im Vergleich zu 2019 bedeutete das einen Anstieg um 22,7 Prozent. Schwerpunkt in diesem Bereich blieb 2020 die sexuelle Ausbeutung - 291 Verfahren wurden unter diesem Aspekt geführt.

Mehr Nachfrage und weniger Angebot: Die Preise für Mietwagen sind zuletzt deutlich angestiegen. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag erklärte, stiegen die Preise für Mietwagen im August im Vergleich zum Vorjahresmonat um 53,4 Prozent. Die allgemeinen Verbraucherpreise stiegen im gleichen Zeitraum um 3,9 Prozent. Besonders deutlich war der Preisanstieg demnach zu Beginn der Sommerferien: Allein von Juni auf Juli stiegen die Preise um 35,8 Prozent.

Die möglicherweise vorzeitig getroffene Festlegung von Regierungsposten bei den Grünen sorgt für Unmut im linken Parteiflügel. Der frühere Grünen-Umweltminister Jürgen Trittin sagte dem "Spiegel" mit Blick auf die Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck: "Das entscheidet die Partei und nicht nur zwei Personen in persönlichen Gesprächen." Seine Partei verhandele "eine Regierung, die Deutschland auf den 1,5-Grad-Pfad bringt", so Trittin. "Danach wird entschieden, wer welchen Posten bekommt."

Der frühere Grünen-Fraktionschef und Umweltminister Jürgen Trittin wendet sich gegen eine vorzeitige Festlegung von Regierungsposten in seiner Partei. "Wir verhandeln eine Regierung, die Deutschland auf den 1,5-Grad-Pfad bringt", sagte er am Dienstag dem Magazin "Spiegel" mit Blick auf die Klimaziele. "Danach wird entschieden, wer welchen Posten bekommt." Trittin betonte mit Blick auf die Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck: "Das entscheidet die Partei und nicht nur zwei Personen in persönlichen Gesprächen."

Nach der Bundestagswahl haben FDP und Grüne vor ihren geplanten Vorgesprächen bei den Regierungssondierungen den Willen betont, inhaltliche Schnittmengen zu finden. Beide Seiten müssten besprechen, "welche gemeinsamen Ziele wir identifizieren können", sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing am Montagabendnach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview.  Ein letztlich nötiges Dreierbündnis, das nach dem Wahlergebnis sowohl von der SPD als auch von der Union geführt werden könnte, sei "nicht einfach, aber machbar", sagte Wissing. Ähnlich äußerte sich die grüne Ko-Parteichefin Annalena Baerbock. Ein Dreierbündnis sei nicht einfach, es könne aber auch "ein Momentum dafür geben, Dinge wirklich anders zu machen", sagte sie nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Ihre Partei werde "sehr zeitnah" mit der FDP reden.Laut einem Medienbericht vereinbarten Grüne und FDP ein erstes gemeinsames Treffen für Mittwoch. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins sollen FDP-Chef Christian Lindner und Wissing mit Baerbock und ihrem Ko-Vorsitzenden Robert Habeck in Berlin zusammenkommen, um über ein Regierungsbündnis zu sprechen.  Baerbock wie Wissing betonten, der kleinste gemeinsame Nenner könne nicht das Ziel sein. Die Grünen-Chefin stellte dabei auch die Forderung, dass der Klimaschutz nicht allein eine Frage für das Umweltministerium bleibe. Ziel der Grünen sei "eine Klimaregierung".  Die SPD hatte die Bundestagswahl am Sonntag mit leichtem Vorsprung vor der Union gewonnen. Die bisherigen Regierungspartner lehnen eine Fortsetzung ihrer seit acht Jahren existierenden großen Koalition ab. Möglich wären damit zwei Dreierbündnisse unter Beteiligung von Grünen und FDP: entweder eine "Ampel" unter Führung der SPD oder "Jamaika" mit der Union an der Spitze.  SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz verlangte am Montag ein "Ampel"-Bündnis mit Grünen und FDP. Er verwies dabei bei den Grünen auf den Klimaschutz und bei der FDP auf Bürgerrechte und die Modernisierung des Landes. Habeck betonte am Montag, es gebe in seiner Partei "eine gewisse Tendenz" zu einem "Ampel"-Bündnis. Aber auch die SPD habe "ihre Eigenarten, und so ein Bündnis ist kompliziert zu bauen", sagte er hierzu.  Er kündigte an, alles daran zu setzen, eine neue Regierung unter Beteiligung seiner Partei zu bilden. "Scheitern ist keine Option", sagte Habeck. Denn dann sei die Alternative eine erneute große Koalition oder Neuwahlen an Ostern. Deshalb gehe es nun darum, mit den möglichen Partnern Lösungen auszuloten.  (O. Joergensen--BTZ)

Grünen Ko-Chef Robert Habeck will alles daran setzen, nach der Bundestagswahl unter Beteiligung seiner Partei eine neue Regierung zu bilden. "Scheitern ist keine Option", sagte er nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Denn dann sei die Alternative eine erneute große Koalition oder Neuwahlen an Ostern. Deshalb gehe es nun darum, mit den möglichen Partnern Lösungen auszuloten.  Die SPD hatte die Bundestagswahl am Sonntag mit leichtem Vorsprung vor der Union gewonnen. Die bisherigen Regierungspartner lehnen eine Fortsetzung ihrer seit acht Jahren existierenden großen Koalition ab. Möglich wären damit zwei Dreierbündnisse unter Beteiligung von Grünen und FDP: entweder eine "Ampel" unter Führung der SPD oder "Jamaika" mit der Union an der Spitze.  Habeck bekräftigte, es gebe in seiner Partei "eine gewisse Tendenz" zu einem "Ampel"-Bündnis. Aber auch die SPD habe "ihre Eigenarten, und so ein Bündnis ist kompliziert zu bauen". Deshalb gehe es jetzt zunächst darum, dass alle Parteien die Möglichkeiten ausloteten "und nicht von vornherein dicht machen".  Habeck wich einer Frage zu Berichten aus, er sei schon als Vize-Kanzler in einer Koalition gesetzt. Er halte es "für unangemessen", jetzt Personalfragen zu diskutieren, sagte er. Die Grünen hätten alle Fragen geklärt. Zu einer professionellen Aufstellung gehöre aber auch, "die Fragen erst öffentlich zu diskutieren oder öffentlich zu machen, wenn es soweit ist".  (D. Fjodorow--BTZ)

Wer wird Kanzler? Laut vorläufigem amtlichem Ergebnis liegt die SPD knapp vor der Union. Olaf Scholz und Armin Laschet beanspruchen die Kanzlerschaft. Eine große Mehrheit der Deutschen ist laut einer Umfrage dagegen, dass CDU-Chef Armin Laschet versuchen will, trotz der Unionsverluste bei der Bundestagswahl eine Regierung zu bilden. 71 Prozent der Deutschen halten das für eindeutig oder zumindest eher falsch, wie die repräsentative Umfrage des Civey-Instituts ergab.  22 Prozent der 5031 online Befragten befürworteten Laschets Ankündigung, was für die Bundesrepublik Deutschland, allem voran für die deutsche Wirtschaft und Zukunftsausrichtung sicher mehr Sinn ergeben würde, als eine Ampel-Koalition, bei denen die SPD nicht nur in Bezug der Rente, Wahlversprechen gemacht hat, welche aus finanzieller Hinsicht kaum einzuhalten sein dürften!  Vor diesem Hintergrund erhält die Ampel-Koalition von BERLINER TAGESZEITUNG den negativen MURKS-Preis der Woche, verbunden mit der Hoffnung, dass die Politiker sich ihrer Verantwortung bewusst sind und diese zum Wohl der Menschen in Deutschland sorgsam wahrnehmen und nichts ausschließen, bevor es nicht sachlich und unvoreingenommen besprochen ist!  ------  Erklärung des "MURKS Preis" von BERLINER TAGESZEITUNG:"MURKS" steht in der deutschen Umgangssprache für Pfusch und etwas Misslungenes - oder eben das Gefühl, wenn Dinge falsch laufen. Der Begriff wird in Sätzen wie „DAS ist ein totaler Murks“ synonym zu „Verpfuscht“ verwendet - oder auch als Verb: Du hast das vollkommen vermurkst/verpfuscht - ‚Du hast das völlig falsch gemacht‘. "MURKS" ist für BERLINER TAGESZEITUNG allerdings auch Bestandteil des "Berliner Dialekt" (auch als Berliner Mundart, Berlinisch oder Berlinerisch bezeichnet)eine Mundart, welche im Großraum Berlin-Brandenburg gesprochen wird. Im Zusammenhang mit einem oft derben, aber herzlichen Humor wird diese Ausdrucksweise auch als „Schnauze mit Herz“ bezeichnet.   BERLINER TAGESZEITUNG vergibt den "MURKS Preis" wöchentlich, für ganz besonders schlechte Leistungen, wobei dieser Preis alles ist, aber ganz sicher kein "Preis" im "positiven Sinne" und als KRITIK gewertet werden darf!

Die größten Unternehmen Brasiliens haben die Regierung des Landes zu mehr Anstrengungen für den Klimaschutz gedrängt. Brasilien müsse ein zentraler "Akteur" bei den Gesprächen über das Klima sein, forderte die Gruppe von 107 Firmen, die zusammen 47 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Landes beitragen, am Montag in einem offenen Brief. Veröffentlicht wurde das Schreiben vom Unternehmensrat für nachhaltige Entwicklung rund einen Monat vor der nächsten UN-Klimakonferenz in Glasgow.

In der Union wächst nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl der Druck auf CDU-Chef Armin Laschet. Vor der konstituierenden Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Dienstagnachmittag wurden die Rufe lauter, die CDU inhaltlich und personell neu aufzustellen. Konfliktpotenzial birgt auch die Wahl des Fraktionsvorsitzes: Offen war zunächst, ob Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) im Amt bestätigt wird oder die Funktion vorerst nur kommissarisch weiter ausübt.

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat sich für eine Personaldebatte in seiner Partei ausgesprochen, sollte das von Parteichef Armin Laschet angestrebte Jamaika-Bündnis mit Grünen und FDP nicht zustandekommen. "Nach einem solchen Wahlergebnis kann man nicht sagen: Weiter so!", sagte Günther der Funke Mediengruppe. Zuerst müsse aber geklärt werden, ob die Union trotz ihrer Wahlschlappe die Regierung führen könne oder ob sie in die Opposition gehe.