Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Der Friedensnobelpreis für den russischen Journalisten Dmitri Muratow ist nach den Worten von Kreml-Chef Wladimir Putin nicht als "Schutzschild" zu verstehen. Muratow erhalte durch die Auszeichnung keinen besonderen Schutzstatus, der es ihm erlaube, russische Gesetze zu verletzen oder verhindere, dass er als "ausländischer Agent" eingestuft werde, sagte Putin am Mittwoch in Moskau. Er warnte den Journalisten davor, dem Nobelpreis dazu zu nutzen, um "die Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen".

Den gesetzlichen Krankenkassen (GKV) droht im kommenden Jahr ein Milliardenloch. Wie der GKV-Schätzerkreis am Mittwoch mitteilte, erwartet er wegen erhöhter Ausgaben 2022 einen zusätzlichen Finanzbedarf von sieben Milliarden Euro. Die Expertinnen und Experten forderten deshalb einen höheren Bundeszuschuss. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bekräftigte die Zusage, die Beiträge der Versicherten stabil zu halten.

Knapp 200 Staaten haben sich auf der UN-Konferenz zur biologischen Vielfalt zu einem verstärkten Kampf gegen das Artensterben bekannt. Auf der Weltnaturkonferenz wurde am Mittwoch die "Erklärung von Kunming", benannt nach dem Tagungsort in China, angenommen. Der Text sei ein starkes Signal an die internationale Gemeinschaft, sagte der chinesische Umweltminister Huang Runqiu. Er sei jedoch nicht "rechtlich bindend". Umweltschützer kritisierten die Erklärung als zu vage.

Einen Blick hinter die Kulissen des Nürnberger NS-Kriegsverbrecherprozesses erlaubt ein frisch restauriertes historisches Fotoalbum. Das in Leder eingebundene Album mit 121 Aufnahmen soll am Freitag auf einem Kolloquium in der Gedächtnisstätte im ostfranzösischen Izieu vorgestellt werden. Das wieder aufgetauchte Album von Nürnberg öffne "neue Perspektiven für die Forschung", sagte der Leiter der Gedächtnisstätte Dominique Vidaud der Nachrichtenagentur AFP.

"Captain Kirk" hat es jetzt tatsächlich in die unendlichen Weiten des Weltraums geschafft: Als ältester Mensch der Geschichte ist "Star Trek"-Darsteller William Shatner ins All geflogen. Der 90-jährige Schauspieler reiste am Mittwoch an Bord einer Rakete des privaten Raumfahrtunternehmens von Amazon-Gründer Jeff Bezos in den Weltraum. "Unglaublich, unglaublich", sagte Shatner nach seiner Rückkehr zur Erde. "Jeder auf der Welt muss das mal gemacht haben."

Captain Kirk hat es endlich ins All geschafft: Der "Star Trek"-Schauspieler William Shatner ist am Mittwoch an Bord einer Raumkapsel des privaten Raumfahrtunternehmens von Amazon-Gründer Jeff Bezos ins All geflogen, wie in einer Live-Übertragung von Blue Origin zu sehen war. Der Flug führte die Besatzung bis zur in 100 Kilometern Höhe gelegenen Kármán-Linie, die laut internationaler Definition die Grenze zum Weltraum markiert.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz rechnet fest damit, dass noch in diesem Jahr eine Ampelkoalition mit Grünen und FDP zustande kommt. "Die Sondierungen finden in einer sehr, sehr guten und konstruktiven Atmosphäre statt", sagte Scholz am Mittwoch am Rande der Herbsttagungen von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank in Washington. "Und deshalb bin ich sicher, dass das Vorhaben, das alle drei Parteien, die hier miteinander sondieren, haben, auch realisiert werden kann."

Wegen des Andrangs von Flüchtlingen an der Grenze zu Belarus plant Polen den Bau einer befestigten Grenzanlage. Das 353 Millionen Euro teure Bauwerk soll laut dem Gesetzentwurf, der am Dienstag im Kabinett angenommen wurde, mit Bewegungsmeldern ausgestattet werden. Der Vorschlag sollte noch am Mittwoch im Parlament debattiert werden, eine Abstimmung sollte entweder am gleichen Tag oder am Donnerstag stattfinden.

Das Risiko einer Immobilienblase wächst weltweit. Frankfurt am Main, Toronto und Hongkong weisen derzeit das höchste Risiko auf, wie die Schweizer Bank UBS am Mittwoch mit Bezug auf eine aktuelle Studie mitteilte. Im Durchschnitt sei das Blasenrisiko in den 25 analysierten Großstädten gestiegen. Auch das potenzielle Ausmaß einer Preiskorrektur sei weiter gewachsen. Hohe Risiken bestehen demnach auch in München und Zürich.

Der Energiekonzern Uniper ist mit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Verfahren um den Bebauungsplan für das Kohlekraftwerk Datteln 4 vorgegangen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig werde über die Zulässigkeit der Revision entscheiden, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte den Bebauungsplan für das Steinkohlekraftwerk in Nordrhein-Westfalen Ende August für ungültig erklärt. Eine Revision hatte das Gericht nicht zugelassen.

Ein spanisches Gericht hat die Vollstreckung einer Haftstrafe gegen Bayern Münchens Fußball-Weltmeister Lucas Hernandez angeordnet. Der 25-Jährige war im Dezember 2019 wegen Verstoßes gegen ein Annäherungs- und Kontaktverbot gegenüber seiner früheren Freundin verurteilt worden, mit der er inzwischen nach der Versöhnung verheiratet ist.

Bei einer Konferenz in Schweden haben mehr als 400 Vertreter aus Politik, Religion und Wirtschaft über den Kampf gegen Antisemitismus beraten. "Erinnern ist nicht genug. Während die letzten Überlebenden der Shoah von uns gehen, lebt der Antisemitismus weiter", sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am Mittwoch in Malmö bei dem Internationalen Forum zum Gedenken an den Holocaust und zur Bekämpfung des Antisemitismus. "Deshalb müssen wir mehr tun, als uns nur zu erinnern. Wir müssen handeln. Wir müssen jetzt reagieren."

Volkswagen-Chef Herbert Diess hat einem Bericht des "Handelsblatts" zufolge in einer Aufsichtsratssitzung vor einem Szenario gewarnt, in dem der Autobauer wegen der Umstellung auf Elektrofahrzeuge bis zu 30.000 Stellen in Deutschland streichen müsste. Diess habe in der Sitzung am 24. September über seine Sorge um die Zukunft des Unternehmens gesprochen; im Wettbewerb zur Konkurrenz stimmten die Kosten nicht, berichtete das "Handelsblatt" am Mittwoch. Bei einem radikalen Umbau könnte jede vierte Stelle wegfallen.

Die nach zweitägigem Verschwinden im deutsch-tschechischen Grenzgebiet gefundene achtjährige Julia ist gesund aus dem Krankenhaus entlassen worden. Sie konnte die Klinik knapp einen Tag nach ihrer Entdeckung im Wald am Mittwochmittag in Begleitung ihrer Familienangehörigen wieder verlassen, wie das Polizeipräsidium Oberpfalz in Regensburg mitteilte. Sie war demnach bis auf einen leichten Kratzer am Bein unverletzt, musste aber langsam wieder aufgewärmt werden.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Bereitschaft seines Landes zu höheren Gasexporten betont. "Wenn sie uns fragen, ob wir unsere Lieferungen erhöhen, sind wir bereit das zu tun", sagte Putin am Mittwoch bei einer Energiemesse in Moskau. Russland sei bereit, seine Exporte so weit anzuheben, wie es seine Partner wünschten, fuhr er fort.

Angesichts der weltweiten Lieferengpässe wegen der Corona-Pandemie soll der Hafen der US-Millionenstadt Los Angeles 24 Stunden am Tag laufen. Eine entsprechende Vereinbarung mit dem Hafenbetreiber und der Gewerkschaft der Hafenarbeiter wollte US-Präsident Joe Biden am Mittwoch verkünden, wie US-Regierungsvertreter sagten. Auch Logistikunternehmen wie Fedex und UPS sollen ihre Arbeitszeiten ausweiten, um den Rückstau bei Lieferungen abzubauen.

Nach den Enthüllungen in den "Pandora Papers" hat die chilenische Opposition die Aufnahme eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Sebastián Piñera beantragt. Piñera habe "sein Amt benutzt, um persönliche Angelegenheiten zu erledigen", sagte der Abgeordnete Tomas Hirsch am Mittwoch im Unterhaus. Hintergrund ist der Verkauf einer Bergbaufirma durch ein Unternehmen, das Piñeras Kindern gehört, und laut den "Pandora Papers" in einem Steuerparadies abgewickelt worden sein soll.

Weil er über Jahre hinweg Vertreter von Spaniens Elite gegen Geld bespitzelt haben soll, muss sich ein ehemaliger Polizist seit Mittwoch vor dem höchsten Strafgericht des Landes verantworten. Die Ermittler werfen José Manuel Villarejo vor, dutzende einflussreiche Geschäftsleute und Politiker ausspioniert zu haben, um sie im Auftrag seiner ebenfalls prominenten Kunden zu erpressen oder in Verruf zu bringen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich per Videoschalte von dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping verabschiedet. Themen des "Abschiedsgesprächs" seien unter anderem der Klimaschutz, der Kampf gegen die Corona-Pandemie und die Menschenrechte gewesen, teilte die Bundesregierung mit.

Junge Aktive der Klimaschutzbewegung Fridays for Future haben am Mittwoch Wahleinspruch gegen die Bundestagswahl eingelegt. Diese sei undemokratisch gewesen, weil Millionen Deutsche unter 18 Jahren kein Wahlrecht besaßen, begründeten sie ihr Vorgehen. Der Einspruch wird unterstützt von der Stiftung für die Rechte zukünftiger Generationen.

Es ist die höchste Inflationsrate seit 28 Jahren: Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch erklärte, erreichte die Inflation im September 4,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Einen höheren Anstieg der Verbraucherpreise gab es zuletzt im Dezember 1993. Das Bundesamt bestätigte damit seine erste Schätzung für die Inflation von Ende September.  In den Vormonaten Juli und August hatte die Inflation noch knapp unter vier Prozent gelegen. Im Vergleich zum Vormonat August blieben die Verbraucherpreise unverändert. Die hohe Inflationsrate hat nach Ansicht des Statistischen Bundesamts mehrere Gründe: Noch immer machen sich Basiseffekte durch niedrige Preise im Jahr 2020 bemerkbar. Insbesondere die zeitweise Absenkung der Mehrwertsteuer und der Preisverfall bei Mineralölprodukten im Vorjahr führten demnach zu vergleichsweise hohen Preissteigerungen. Auch Liefer- und Produktionsschwierigkeiten in der Vorproduktion beeinflussten demnach die Preise.  Ein weiterer Faktor sind die hohen Energiepreise: Während sich die Preise für Waren zwischen September 2020 und September 2021 um 6,1 Prozent erhöhten, stiegen die Preise für Energieprodukte um 14,3 Prozent. Besonders stark erhöhten sich die Preise für Heizöl (plus 76,5 Prozent) und Kraftstoffe (plus 28,4 Prozent), auch die Preise für Erdgas (plus 5,7 Prozent) und Strom (plus 2,0 Prozent) stiegen an.  Überdurchschnittlich stark verteuerten sich auch Nahrungsmittel mit einem Plus von 4,9 Prozent. Im Vorjahresvergleich stiegen insbesondere die Preise für Gemüse um 9,2 Prozent sowie für Molkereiprodukte und Eier mit plus 5,5 Prozent. Andere Gebrauchsgegenstände wie Fahrzeuge (plus 6,4 Prozent) und Möbel und Leuchten (plus 4,4 Prozent) verteuerten sich ebenfalls überdurchschnittlich.  Auch die Preise für Dienstleistungen gingen im Vorjahresvergleich nach oben: Im Schnitt waren sie 2,5 Prozent teurer als im September 2020. Deutlich teurer wurden die Wartung von Fahrzeugen (plus 5,4 Prozent), die Leistungen sozialer Einrichtungen (plus 5,0 Prozent) und Dienstleistungen in Gaststätten (plus 3,6 Prozent).  Energie- und Lebensmittelpreise waren laut Statistischem Bundesamt die wichtigsten Preistreiber: Ohne die Preissteigerungen im Energiesektor hätte die Inflationsrate demnach bei lediglich 3,1 Prozent gelegen, ohne beide Güterbereiche bei 2,9 Prozent. Im Vergleich zum Vormonat August blieben die Verbraucherpreise im September 2021 insgesamt stabil - lediglich die Energiepreise stiegen weiter um 0,7 Prozent. Günstiger wurde hingegen der Urlaub: Die Preise für Pauschalreisen sanken zum Ende der Sommerferien um 9,2 Prozent.  (M. Taylor--BTZ)

Die Verbraucherpreise für Öl, Gas und Strom sind im September im Vorjahresvergleich teils heftig gestiegen. Für leichtes Heizöl mussten die Verbraucherinnen und Verbraucher rund 76,5 Prozent mehr als vor einem Jahr bezahlen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Erdgas wurde um 5,7 Prozent teurer, Strom um 2,0 Prozent.  Die großen Unterschiede seien auf auf den unterschiedlichen Zugang zum Energiemarkt zurückzuführen, erläuterte das Bundesamt: "Während Heizöl zu aktuellen Preisen gekauft wird, gelten für Erdgas und Strom oftmals langfristige Verträge mit Energieversorgern. Preisanpassungen finden dort meist nur jährlich und mit einigem Vorlauf statt."  Mit Öl und Gas werden noch viele Wohnungen in Deutschland beheizt - in Neubauten dagegen setzen sich laut Statistik erneuerbare Energieträger mehr und mehr durch. Rund ein Viertel aller Wohnungen in Deutschland wird demnach noch mit Öl beheizt. Bei den Neubauten wurden 2020 nur noch 0,7 Prozent mit einer Ölheizung ausgestattet.  Auch Gasheizungen werden seltener eingebaut: Im Jahr 2000 wurden noch 74 der Neubauten damit ausgestattet, 2010 waren es 53 Prozent, 2020 noch 39 Prozent. Fast die Hälfte aller Neubauten aus dem Jahr 2020 - 46 Prozent - wird dagegen mit einer Wärmepumpe geheizt; insgesamt wurden 2020 erstmals in mehr als der Hälfte (50,5 Prozent) aller neugebauten Wohnungen erneuerbare Energien zum Heizen eingesetzt.  Die Ausgaben eines Durchschnittshaushalts für Wohnenergie, also unter anderem für Strom, Gas und Heizöl, lagen im Jahr 2019 bei monatlich 150 Euro, wie das Statististische Bundesamt weiter mitteilte. Das waren demnach 5,8 Prozent der privaten Konsumausgaben. Den größten Anteil an den Ausgaben für Wohnenergie haben demnach die Ausgaben für Strom. Im Jahr 2019 lagen sie im Schnitt bei 46 Prozent oder rund 70 Euro im Monat.  (L. Brown--BTZ) 

Wirtschaftsexperten haben 40 Kreise und kreisfreie Städte identifiziert, die besonders abhängig vom klassischen Verbrenner sind. Diese sehen sich künftig "großen Transformationsaufgaben gegenüber" und benötigen dafür auch politische Unterstützung, wie das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) am Mittwoch mitteilte. Zu den betroffenen 40 Regionen gehören unter anderem Schweinfurt, Salzgitter, Bamberg und der Saarpfalz-Kreis.

Die EU-Kommission hat den Mitgliedstaaten am Mittwoch zahlreiche Maßnahmen gegen die deutlich gestiegenen Energiepreise vorschlagen. Energiekommissarin Kadri Simson sagte in Brüssel, die Staaten könnten einkommensschwachen Haushalten etwa Gutscheine ausstellen oder gezielt Steuersätze senken. Auch für Unternehmen seien staatliche Hilfen und gezielte Steuersenkungen möglich. Dies könne finanziell aus den gestiegenen Einnahmen des europäischen Emissionshandels unterstützt werden.

Die Spitzen des Staates haben am Mittwoch auf mehreren Veranstaltungen die Leistungen der in Afghanistan eingesetzten Soldatinnen und Soldaten gewürdigt. Dabei zog Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier allerdings eine durchwachsene Bilanz der 20-jährigen Mission. Bundestagsabgeordnete drängten parteiübergreifend auf eine grundlegende Aufarbeitung des Einsatzes.

Hardrockmusiker tanzt am liebsten zu leichtem Pop: Dave Grohl, Gründer der Rockband Foo Fighters und ehemaliger Nirvana-Schlagzeuger, liebt den Abba-Song "Dancing Queen": "Wenn ich den höre, verwandele ich mich selbst in eine dancing queen", sagte der 52-Jährige dem "Zeit-Magazin" laut Vorabmeldung vom Mittwoch.

Russland strebt bis zum Jahr 2060 die sogenannte Kohlendioxid-Neutralität an. Seine Regierung habe als "konkretes Ziel" festgelegt, die Neutralität bis "spätestens" 2060 zu erreichen, sagte Präsident Wladimir Putin am Mittwoch zur Eröffnung eines Energieforums in Moskau. Die Bedeutung von Öl und Gas werde künftig abnehmen.

Nach vermehrten Cyberangriffen auf Unternehmen in den USA hat Washington rund 30 Länder zu einem virtuellen Gipfel eingeladen. Ein hochrangiger Beamter des Weißen Hauses erklärte, dass es bei dem Treffen am Mittwoch und Donnerstag unter anderem um den Kampf gegen Hacker gehe, die Computersysteme zunächst anhand von Ransomware verschlüsseln und dann Geld für die Freigabe fordern. Russland sei nicht eingeladen worden.

Der Bundesverband deutscher Banken (BdB) fordert angesichts der hohen Inflationsrate eine Ausstiegsperspektive aus der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB). Auch wenn die Inflation im kommenden Jahr voraussichtlich wieder zurückgehen werde, "spricht vieles dafür, dass uns der erhöhte Inflationsdruck noch länger begleiten wird", sagte der BdB-Präsident und Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank, Christian Sewing, am Mittwoch. Negativzinsen dürften kein "dauerhaftes Instrument der Geldpolitik" sein.

Ein US-Expertengremium empfiehlt Menschen über 60 Jahren nicht mehr länger die tägliche Einnahme von Aspirin, um das Risiko eines Herzinfarkts oder Schlaganfalls zu reduzieren. Menschen zwischen 40 und 59 Jahren mit einem erhöhten Risiko von Herz-Kreislauf-Erkrankungen, aber ohne Vorgeschichte, sollten ihren Arzt konsultieren und dann selbst entscheiden, ob sie mit der regelmäßigen Einnahme des Medikaments beginnen wollten, erklärte das Gremium am Dienstag.

Das Fantasy-Drama "Titane" (deutsch: Titanium) geht für Frankreich ins Rennen um den Auslands-Oscar. "Wir sind stolz, dass Titane, ein sehr außergewöhnlicher Film, Frankreich vertreten wird", betonte Dominique Boutonnat, der Leiter der Auswahlkommission, am Mittwoch in Paris. Der zweite Film der 37-jährigen Regisseurin Julia Ducournau hatte bereits auf dem Filmfestival in Cannes im Juli die Goldene Palme gewonnen.

Die Preise an der Zapfsäule in Deutschland sind weiter gestiegen. Für einen Liter Super E10 zahlen Autofahrerinnen und Autofahrer aktuell im Bundesdurchschnitt 1,647 Euro und damit 3,8 Cent mehr als in der Vorwoche, wie der ADAC am Mittwoch mitteilte. Ein Liter Diesel kostet demnach im bundesweiten Mittel 1,526 Euro, das sind 4,8 Cent mehr im Vergleich zur vergangenen Woche.