Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Brandenburger Behörde ordnet Wiederholung der Online-Anhörung zu Tesla-Werk an

Die Online-Anhörung der Kritiker im Genehmigungsverfahren für die Tesla-Fabrik im brandenburgischen Grünheide muss wiederholt werden. Das ordnete das Landesamt für Umwelt aus Gründen der Rechtssicherheit an, wie es am Donnerstag mitteilte. Die Anhörung findet demnach vom 2. bis 22. November statt. Einwände werden nach Ende der Konsultation geprüft.

Merkel plädiert für einvernehmliche Lösung im EU-Streit mit Polen

Im Streit mit Polen um die Rechtsstaatlichkeit hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einer einvernehmlichen Lösung aufgerufen. Die EU müsse "Möglichkeiten finden, hier wieder zusammenzukommen", sagte Merkel am Donnerstag bei ihrem Eintreffen zum EU-Gipfel in Brüssel. "Denn eine Kaskade von Rechtsstreitigkeiten vor dem Europäischen Gerichtshof ist noch keine Lösung des Problems, wie Rechtsstaatlichkeit auch gelebt werden kann", betonte die Kanzlerin.

Macron und Morawiecki treffen in Brüssel vor EU-Gipfel zusammen

Noch vor Beginn des EU-Gipfels ist Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag in Brüssel mit dem polnischen Regierungschef Mateusz Morawiecki zusammengetroffen. Macron habe diese, seine Sorge mit Blick auf das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts mitgeteilt, hieß es im Elysée-Palast. Der französische Staatschef habe Morawiecki gebeten, den Dialog mit der EU-Kommission zu suchen, um eine Lösung zu finden.

Totes Reh in Teich sorgt für Polizeieinsatz in Niedersachsen

Ein totes Reh hat in der niedersächsischen Gemeinde Faßberg einen Polizeieinsatz nach sich gezogen. Ein 13-Jähriger fand am Samstag in einem kleinen Waldstück in der Nähe eines Wohngebiets den Kadaver und informierte die Polizei, wie die Beamten am Donnerstag in Celle mitteilten. Auffällig war demnach eine Schlinge aus blauem Seil um den Hals des Tiers.

Nordrhein-westfälische Justiz startet erste Auktion beschlagnahmter Bitcoins

Nach langer Vorbereitung startet die nordrhein-westfälische Justiz in der kommenden Woche ihre erste Auktion für die Digitalwährung Bitcoin. Versteigert werden ab Montag im Zusammenhang mit Straftaten beschlagnahmte Bitcoins, wie das Justizministerium am Donnerstag mitteilte. Demnach besitzen die Strafverfolgungsbehörden derzeit Bitcoins im Wert eines zweistelligen Millionenbetrags.

Türkische Zentralbank senkt Leitzins trotz hoher Inflation und schwacher Währung

Die türkische Zentralbank hat den Leitzins deutlich gesenkt: Trotz der anhaltend hohen Inflation und einer schwachen Lira senkte die Notenbank den Zins am Donnerstag um zwei Punkte von 18 auf 16 Prozent. Schon im September war der Leitzins nach einigen Monaten der Stabilität um einen Punkt gesenkt worden.

Erste Maori-Frau als Generalgouverneurin in Neuseeland vereidigt

In Neuseeland ist erstmals eine Maori-Frau als Generalgouverneurin des pazifischen Inselstaates vereidigt worden. "Ich werde mich an Gemeinschaften wenden, die in unserer Gesellschaft an den Rand gedrängt werden", sagte Cindy Kiro am Donnerstag vor dem Parlament in Wellington. Die 63-Jährige hat sich einen Namen im Kampf für mehr soziale Gerechtigkeit gemacht, besonders für die indigenen Völker und für Kinder.

Melnikowa gewinnt Mehrkampf-Finale - und wird Nachfolgerin von Biles

Angelina Melnikowa hat sich zur neuen Turnkönigin gekrönt und die Nachfolge von Rekord-Weltmeisterin Simone Biles aus den USA angetreten. Die 21 Jahre alte Russin, setzte sich in der Mehrkampf-Entscheidung bei den Weltmeisterschaften im japanischen Kitakyushu mit 56,632 Punkten vor den beiden US-Amerikanerinnen Leanne Wong (56,340) und Kayla di Cello (54,566) durch.

Studie: Lastenräder können gut gewerbliche Autofahrten ersetzen

Lastenräder können gewerbliche Fahrten mit dem Auto ersetzen - sowohl in der Stadt als auch in kleineren Gemeinden. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Donnerstag veröffentlichte Studie des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR). 750 Unternehmen und andere Organisationen testeten dafür drei Monate lang Lastenräder. Ein Drittel der Teilnehmenden steigt laut DLR nun langfristig aufs Rad um.

Erdogan droht mit Ausweisung westlicher Botschafter im Streit um Haft Kavalas

Im Streit um den inhaftierten türkischen Menschenrechtsaktivisten Osman Kavala hat Staatschef Recep Tayyip Erdogan Medienberichten zufolge mit der Ausweisung des deutschen und des US-Botschafters sowie acht weiterer Botschafter westlicher Staaten gedroht. Er habe dem türkischen Außenminister gesagt, "dass wir uns nicht den Luxus leisten können, sie (die Botschafter) in unserem Land zu beherbergen", wurde Erdogan am Donnerstag von mehreren türkischen Medien zitiert.

Steinmeier überreicht Merkel die Entlassungsurkunde

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerinnen und Minister ihres Kabinetts sind ab kommendem Dienstag nur noch geschäftsführend im Amt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird ihnen an diesem Tag um 17.30 Uhr auf Schloss Bellevue ihre Entlassungsurkunden überreichen, wie sein Büro am Donnerstag ankündigte. Kurz davor, am Dienstag um 11.00 Uhr, wird sich der neu gewählte Bundestag in seiner ersten Plenarsitzung konstituieren.  Das Procedere ist im Grundgesetz festgelegt. "Das Amt des Bundeskanzlers oder eines Bundesministers endigt in jedem Falle mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages", heißt es in Artikel 69. Sie bleiben dann aber zunächst geschäftsführend weiter im Amt: "Auf Ersuchen des Bundespräsidenten ist der Bundeskanzler, auf Ersuchen des Bundeskanzlers oder   des Bundespräsidenten ein Bundesminister verpflichtet, die Geschäfte bis zur Ernennung seines Nachfolgers weiterzuführen."  Beginnen soll der Tag der Konstituierung mit einem Ökumenischen Gottesdienst, zu dem die katholische und die evangelische Kirche die Abgeordneten und die Verfassungsorgane eingeladen haben. Er soll um 08.30 Uhr in der Marienkirche in Berlin-Mitte stattfinden. An dem Gottesdienst wird auch Bundespräsident Steinmeier teilnehmen, wie sein Amt mitteilte.  (S. Soerensen--BTZ)

Moskaus nicht lebensnotwendige Geschäfte und Firmen schließen ab 28. Oktober

Angesichts der dramatischen Corona-Lage in Russlands Hauptstadt Moskau hat Bürgermeister Sergej Sobjanin vom 28. Oktober bis zum 7. November die Schließung aller für die Grundversorgung nicht notwendigen Geschäfte, Unternehmen und Dienstleistungen angeordnet. Nur der Verkauf von Medikamenten, Lebensmitteln und anderen lebensnotwendigen Gütern sei davon nicht betroffen, teilte Sobjanin am Donnerstag mit. Erst am Dienstag hatte er erstmals seit dem Sommer wieder Corona-Restriktionen verhängt.

Nicht lebensnotwendige Geschäfte müssen ab 28. Oktober in Moskau schließen

Angesichts der dramatischen Corona-Lage in Moskau hat Bürgermeister Sergej Sobjanin die Schließung aller nicht für die Grundversorgung notwendigen Geschäfte und Organisationen vom 28. Oktober bis zum 7. November angeordnet. Der Verkauf von Medikamenten, Lebensmitteln und anderen lebensnotwendigen Gütern sei davon nicht betroffen, teilte Sobjanin am Donnerstag mit. Erst am Dienstag hatte Sobjanin erstmals seit dem Sommer wieder Corona-Restriktionen verhängt.

Russland: Kramp-Karrenbauer fabuliert über "Gangart"

Im Konflikt zwischen der Nato und Russland hat sich Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für eine härtere Gangart gegenüber Moskau ausgesprochen. Die Nato müsse angesichts zunehmender "Herausforderungen" durch Russland "sehr deutlich machen", dass sie auch zu militärischen Maßnahmen bereit sei, sagte Kramp-Karrenbauer am Donnerstag im Deutschlandfunk zu dem ersten physischen Treffen mit ihren Nato-Kollegen in Brüssel seit rund einem Jahr.  Niemand dürfe "auf die Idee" kommen, Nato-Partner "anzugreifen", betonte Kramp-Karrenbauer. Sie verwies dabei auf russische "Verletzungen des Luftraums über den baltischen Staaten, aber auch zunehmende Übergriffigkeiten rund um das Schwarze Meer". US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hatte vor dem Nato-Treffen die Schwarzmeerregion besucht und Georgien und der Ukraine Unterstützung gegen "russische Aggression" zugesagt.  Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte in Brüssel, die Allianz setze gegenüber Russland auf eine Mischung aus "glaubhafter Abschreckung" und "Anstrengungen für einen sinnvollen Dialog". Er bedauerte zugleich die russische Entscheidung, bis auf Weiteres die ständige Vertretung bei dem Militärbündnis zu schließen sowie das Nato-Büro in Moskau. Russland hatte damit auf das Auffliegen mutmaßlicher Spione im Nato-Hauptquartier reagiert.  Kramp-Karrenbauer sprach sich auch für eine Stärkung der militärischen Fähigkeiten der europäischen Nato-Länder aus. Bei der Evakuierungsmission in Kabul im August hätten die Europäer festgestellt, dass sie ohne die USA "nicht so handlungsfähig sind, wie wir uns das alle selbst wünschen".  Deutschland habe deshalb gemeinsam mit Portugal, Slowenien, Finnland und den Niederlanden ein "Gedanken-Papier" vorgelegt, "wie man hier Strukturen und vor allen Dingen Prozesse verbessern kann." Kramp-Karrenbauer bekräftigte, es gehe nicht um eine europäische Konkurrenz zur Nato. Vielmehr sollten die zur Verfügung stehenden Instrumente besser genutzt werden. Als Beispiel nannte sie die sogenannten Battlegroups der EU - seit 2007 bestehende Krisen-Interventionskräfte mit rund 1500 Soldaten -, die bisher noch nie zum Einsatz kamen.  Auch die Befehlsprozesse müssten beschleunigt werden, sagte Kramp-Karrenbauer: "Das heißt, Staats- und Regierungschefs entscheiden sich: Wir wollen eingreifen und definieren quasi eine Gruppe von EU-Staaten, die das federführend in die Hand nehmen". Bei dem Nato-Rat am Donnerstag und Freitag wollen die Nato-Länder laut Stoltenberg zudem einen eine Milliarde Euro schweren "Innovationsfonds" billigen, um sich technologisch besser aufzustellen. Zudem wollen sie erstmals eine Strategie für künstliche Intelligenz beschließen. Beim Nato-Gipfel in Madrid am 29. und 30. Juni des kommenden Jahres wollen die 30 Mitgliedsländer ein neues strategisches Konzept beschließen.  (N. Nilsson--BTZ) 

BSI: Durchschnittlich fast 400.000 neue Schadsoftware-Varianten pro Tag

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) schätzt die IT-Sicherheitslage in Deutschland als "angespannt bis kritisch" ein. "Die Gefährdungslage in diesem Feld ist hoch", sagte Innenminister Horst Seehofer (CSU) bei der Vorstellung des BSI-Berichts zur Lage der IT-Sicherheit am Donnerstag. Im Schnitt wurden im Berichtszeitraum von Juni 2020 bis Ende Mai 2021 täglich 394.000 neue Schadsoftware-Varianten bekannt, im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ein Zuwachs um 22 Prozent.

Rückschlag für südkoreanisches Raumfahrtprogramm trotz erfolgreichen Starts

Südkoreas ambitioniertes Raumfahrtprogramm hat trotz des erfolgreichen Starts einer ersten komplett selbstentwickelten Satelliten-Trägerrakete einen Rückschlag erlitten. Die dreistufige "Nuri"-Rakete hob am Donnerstag vom Raumfahrtzentrum Goheung ab und erreichte binnen weniger Minuten ihre angestrebte Höhe von 600 Kilometern. Allerdings gelang es ihr dann nicht, die 1,5 Tonnen schwere Satelliten-Attrappe wie geplant auf ihre Erdumlaufbahn zu bringen, wie Präsident Moon Jae-in mitteilte.

Südkoreanische Rakete kann Fracht nach erfolgreichem Start nicht in Orbit bringen

Südkoreas ambitioniertes Raumfahrtprogramm hat eine große Hürde genommen und erstmals eine komplett selbstentwickelte Weltraum-Rakete ins All geschickt. Die dreistufige "Nuri"-Rakete hob am Donnerstag vom Raumfahrtzentrum Goheung ab und erreichte binnen weniger Minuten ihre angestrebte Höhe von 600 Kilometern. Allerdings gelang es ihr dann nicht, die 1,5 Tonnen schwere Satelliten-Attrappe wie geplant in die Erdumlaufbahn zu bringen, wie Präsident Moon Jae-in mitteilte.

250.000 Haushalte nach Durchzug von Sturmtief in Nordfrankreich ohne Strom

Für zehntausende Menschen in Frankreich ist nach dem Durchzug von Sturmtief "Aurore" der Strom ausgefallen. Nach Angaben des Netzbetreibers Enedis waren am Donnerstag rund 250.000 Haushalte im Norden des Landes ohne Strom. Rund 3000 Enedis-Techniker waren demnach seit dem Morgen in den betroffenen Regionen in Einsatz, um die Versorgung wiederherzustellen.

Europäisches Parlament lehnt Haushaltsentwurf der EU-Finanzminister ab

Das Europäische Parlament hat den von den EU-Finanzministern vorgeschlagenen Gemeinschaftshaushalt für 2022 abgelehnt. Eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten forderte am Donnerstag in Straßburg zusätzliche Mittel vor allem für die Gesundheitsforschung, das Förderprogramm für Energie-, Verkehrs- und digitale Netze (Connecting Europe) sowie den Klimaschutz. Nach Auffassung des EU-Parlaments sind dies Bereiche, die zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie beitragen.

Bericht: Laschet legt Ministerpräsidenten Plan zu Lehren aus Corona-Pandemie vor

Bei seiner ersten und zugleich letzten Sitzung als Vorsitzender der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder will Nordrhein-Westfalens Regierungschef Armin Laschet (CDU) einen Beschlussvorschlag zu Lehren aus der Pandemie vorlegen. Das berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland am Donnerstag unter Berufung auf den ihm vorliegenden sechsseitigen Entwurf. Darin heiße es unter anderem, Deutschland müsse durch die Förderung der heimischen Produktion unabhängiger vom Weltmarkt werden.

Die Fußball WM-Auslosung findet am 1. April in Doha statt

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft wird ihre Gegner bei der Winter-WM 2022 in Katar am 1. April kennen. Die Vorrundengruppen werden einen Tag nach dem FIFA-Kongress am 31. März in Doha ausgelost. Das bestätigte der Weltverband.

Windkraftanlagen im ersten Halbjahr nur zu einem Fünftel ausgelastet

Der Nutzungsgrad von Windkraft- und Solaranlagen ist stark abhängig vom Wetter: Im ersten Halbjahr waren die Windkraftanlagen in Deutschland nur zu einem Fünftel ausgelastet, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Rein rechnerisch liefen demnach 20,9 Prozent der Anlagen unter Volllast. Die Solaranlagen hatten demnach von Januar bis Juni einen durchschnittlichen Nutzungsgrad von 10,5 Prozent.

Arbeitsprozess um Kündigung von Potsdamer Todespflegerin muss stattfinden

Unabhängig vom bevorstehenden Strafverfahren gegen eine Potsdamer Behindertenpflegerin wegen vierfachen Mordes muss auch über das Kündigungsschutzverfahren der Frau verhandelt werden. Die Aussetzung des Verfahrens, in dem sich die mutmaßliche Mörderin gegen ihre Kündigung wehrt, durch das Potsdamer Arbeitsgericht hob das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg am Donnerstag auf. Die Landesrichter gaben damit der Beschwerde des Arbeitgebers, des Oberlinhauses, Recht.

Bayern Münchens Trainer Julian Nagelsmann mit Corona infiziert

Bayern Münchens Trainer Julian Nagelsmann ist trotz vollständigen Impfschutzes positiv auf das Coronavirus getestet worden. Wie der FC Bayern mitteilte, wird der 34-Jährige am Donnerstag getrennt von der Mannschaft aus Lissabon mit einem Ambulanzflieger zurück nach München gebracht und sich dort in häusliche Isolation begeben.

Corona in der DEL: Nach München auch die DEG in Quarantäne

Das Coronavirus breitet sich in der Deutschen Eishockey Liga (DEL) aus. Nach Red Bull München ist nun auch die Düsseldorfer EG betroffen. Nach "mehreren Corona-Fällen in der Mannschaft" muss das gesamte Team inklusive des Trainer- und Betreuerstabes für fünf Tage in Quarantäne. Das teilte die DEG am Donnerstag mit.

Aktienkurs von Evergrande stürzt ab

Der tiefe Fall des hochverschuldeten chinesischen Immobilienkonzerns Evergrande setzt sich fort: Der Aktienkurs des Konzerns stürzte am Donnerstag an der Börse in Hongkong um über zehn Prozent ab. Der Handel war Anfang Oktober ausgesetzt worden, nachdem der Konzern mehrere Fristen zur Rückzahlung von Krediten gerissen hatte; Evergrande selbst hatte die Wiederaufnahme am Donnerstag beantragt.

Versicherungsverband: Autodiebe klauen weniger Autos

Autodiebe haben in Deutschland im vergangenen Jahr deutlich weniger Autos gestohlen. Wie der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) am Donnerstag mitteilte, sank die Zahl der Autodiebstähle um fast 25 Prozent auf 10.697. Jedoch seien vergleichsweise teure Autos gestohlen worden. Insgesamt verursachten Autodiebe demnach einen wirtschaftlichen Schaden in Höhe von fast 214 Millionen Euro.

Flixbus-Betreiber übernimmt US-Busunternehmen Greyhound

Flixbus kauft das angeschlagene Traditionsunternehmen Greyhound in den USA: Der Flixbus-Betreiber Flixmobility zahlt für das US-Fernbusunternehmen nach eigenen Angaben vom Donnerstag 46 Millionen Dollar (etwa 39,5 Millionen Euro). Greyhound - eine Ikone in den USA - gehörte zuletzt dem britischen Transportkonzern Firstgroup.

Ehemalige polnische EU-Kommissarin Hübner warnt vor EU-Austritt Polens

Abfüllanlage für Flüssiggas steht in Dresden in Flammen

In Dresden ist in einer Abfüllanlage für Flüssiggas ein Feuer ausgebrochen. "Es kommt immer wieder zu Explosionen und einer starken Rauchentwicklung", teilte die Feuerwehr in der sächsischen Hauptstadt am Donnerstag mit. Die nähere Umgebung der Industrieanlage im Stadtteil Albertstadt wurde vollständig für den Verkehr gesperrt. Autofahrer wurden aufgefordert, die Gegend zu umfahren.

Herbststurm über Deutschland sorgt für Schäden und Verkehrsstörungen

Die erste heftige Herbsturmfront des Jahres hat in der Nacht zum Donnerstag weite Teile Deutschland erfasst und für erste Schäden gesorgt. Nach Angaben von Feuerwehr und Rettungsdiensten stürzten vielerorts Bäume um, von gravierenderen Vorfällen war zunächst allerdings nichts bekannt. Bei Speyer in Rheinland-Pfalz war die Rheinbrücke der Autobahn 61 laut Polizei am Morgen wegen querstehender Lastwagen gesperrt. Die Deutsche Bahn warnte wegen des Sturms vor Verkehrsbehinderungen.

FDP und Grüne planen stärkere Rolle der KfW zu Finanzierung der Ampel-Pläne

Vor dem Auftakt ihrer Koalitionsverhandlungen haben Politiker der Ampel-Parteien ihre Vorstellungen zur Finanzierung der geplanten Investitionen konkretisiert. Der staatlichen Förderbank KfW soll dabei eine verstärkte Rolle zukommen. "Wir brauchen viele Investitionen", sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Dabei werde die KfW "eine Rolle spielen".