Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Wenige Tage vor Beginn des Weltklimagipfels am Sonntag hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die USA und andere Industrieländer zu stärkeren Anstrengungen aufgerufen. Die Konferenz im schottischen Glasgow sei ein "Moment der Wahrheit", schrieb von der Leyen in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". "Ähnlich wie Europa müssen auch die anderen großen Volkswirtschaften konkret darlegen, wie sie ihre Ziele erreichen wollen", forderte die deutsche Kommissionschefin.

Für Tim Leibold (27) vom Fußball-Zweitligisten Hamburger SV ist die Saison verletzungsbedingt beendet. Der Linksverteidiger hat sich im DFB-Pokal bei seinem Ex-Klub 1. FC Nürnberg das vordere Kreuzband im rechten Knie gerissen, wie die Hanseaten am Mittwoch nach einer eingehenden Untersuchung im Unfallkrankenhaus Eppendorf (UKE) mitteilten.

Gleich elf Flaschen Champagner hat ein 16-Jähriger aus einem Supermarkt im baden-württembergischen Hockenheim stehlen wollen. Wie die Polizei am Mittwoch berichtete, scheiterte sein Vorhaben durch das Einschreiten eines Ladendetektivs. Der ertappte Jugendliche reagierte demnach aggressiv und schubste den Mitarbeiter. Er wurde aber von einem zweiten Detektiv gestoppt, woraufhin sich ein Gerangel entwickelte.

Israel hat den Bau von mehr als 3000 Siedlerwohnungen im besetzten Westjordanland vorangetrieben. Der oberste Planungsausschuss der dem Verteidigungsministerium unterstellten Zivilverwaltung habe abschließend grünes Licht für die Errichtung von 1800 Wohnungen gegeben und eine erste Genehmigung für weitere 1344 erteilt, teilte ein Sprecher am Mittwoch mit. Die genehmigten Häuser, von denen einige bereits gebaut sind, erstrecken sich über das gesamte Westjordanland.

Die Bundesregierung ist "sehr besorgt" über eine Zunahme der Kämpfe zwischen ukrainischen Soldaten und prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine. Dabei kämen verstärkt "schwere Waffen" zum Einsatz, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Mittwoch. Außerdem würden "alle Seiten Drohnen einsetzen", was im Widerspruch zum Minsker Abkommen stehe. Der Drohneneinsatz sei nur den Beobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gestattet.

Ein in Hessen eingerichtetes Sondervermögen zur Abfederung der finanziellen Folgen der Corona-Pandemie ist laut einem Urteil verfassungswidrig. Es steht nicht im Einklang mit der Landesverfassung, wie der hessische Staatsgerichtshof am Mittwoch in Wiesbaden entschied. Damit gaben die Richter den Oppositionsfraktionen von SPD und FDP sowie AfD mit ihren Normenkontrollanträgen gegen die schwarz-grüne Regierungskoalition in weiten Teilen Recht. Das Urteil gilt als schwerer Schlag für die Landesregierung.

Vor Beginn der Weltklimakonferenz hat der britische Premierminister Boris Johnson vor einem Scheitern des Gipfels gewarnt. "Es ist natürlich richtig, dass die COP26 unglaublich wichtig für unseren Planeten ist, aber auch sehr schwierig - und sie steht auf der Kippe", sagte Johnson am Mittwoch vor dem britischen Parlament. Bereits in den vergangenen Tagen hatte der Regierungschef, dessen Land Gastgeber des Gipfels ist, die Erwartungen gedämpft.

Familiengerichte sind nicht dazu befugt, Schulen Corona-Maßnahmen zu verbieten. Für die gerichtliche Kontrolle des Behördenhandelns - etwa was den Infektionsschutz betrifft - seien die Verwaltungsgerichte zuständig, stellte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch klar. Es ging um eine Mutter, die sich wegen der Maskenpflicht in der Schule ihrer Tochter an das Familiengericht gewandt hatte, und um mehrere ähnliche Fälle. (Az. XII ARZ 35/21)

Vor der zweiten Verhandlungsrunde in den Tarifgesprächen für die Angestellten der Länder außer Hessen haben am Mittwoch in Hamburg nach Angaben der Gewerkschaft Verdi rund 2000 Beschäftigte an einer ersten Warnstreikaktion teilgenommen. Die Resonanz der Beschäftigten sei weit größer gewesen als erwartet, sagte die Vizevorsitzende des Verdi-Landesbezirks Hamburg, Sieglinde Frieß. Sie wollten unterstreichen, "dass sie mehr brauchen und mehr verdient haben".

Mit ihren Vorschlägen für eine verschärfte Bankenaufsicht zieht die EU-Kommission nach eigenen Angaben auch die Lehren aus dem Wirecard-Skandal in Deutschland. "Wir haben Lektionen daraus gelernt", sagte Finanzmarktkommissarin Mairead McGuinness am Mittwoch in Brüssel. Der Fall Wirecard habe gezeigt, dass Finanztechnologie-Unternehmen "reguliert und beaufsichtigt werden müssen", betonte sie.

Russland hat die Entscheidung eines niederländischen Gerichts zur Rückgabe einer wertvollen Sammlung goldener Ausgrabungsstücke an die Ukraine scharf kritisiert. Das Urteil stelle einen "gefährlichen Präzedenzfall" dar, erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa. Das einflussreiche Ermittlungskomitee kündigte an, dass es in dem Fall eine "angemessene Bewertung der Verletzung der russischen Interessen" vornehmen werde.

Russland will untersuchen lassen, welcher Schaden für Moskau durch die Rückgabe einer wertvollen Sammlung goldener Ausgrabungsstücke an die Ukraine entsteht. Das für wichtige Kriminalfälle zuständige Ermittlungskomitee erklärte am Mittwoch, dass es in dem Fall eine "angemessene Bewertung der Verletzung der russischen Interessen" vornehmen werde. Es handele sich um Kulturgüter, "die der Republik Krim gehören".

Eine eingetragene Lebenspartnerin hat dem Berliner Verwaltungsgericht zufolge unter Fortzahlung der Bezüge Anspruch auf Sonderurlaub zur Betreuung eines gemeinsamen Sohns. Dies teilte das Gericht am Mittwoch mit. Geklagt hatte demnach eine Beamtin des Kammergerichts der Hauptstadt.

Der geschäftsführende Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat Zweifel an der Zugkraft von CSU-Chef Markus Söder im Bund geäußert. "Ich halte die These, wenn Markus Söder Kanzlerkandidat gewesen wäre, dann wäre alles besser gelaufen, für nicht nachvollziehbar", sagte der frühere CSU-Chef am Mittwoch dem Sender Bild TV. "Wir hätten auch mit Armin Laschet bei einem geschlossenen Wahlkampf die stärkste Fraktion werden können."

Die Abgeordneten des Düsseldorfer Landtags haben den CDU-Politiker Hendrik Wüst als Nachfolger des bisherigen Regierungschefs Armin Laschet (CDU) zum neuen Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalens gewählt. Auf den 46-Jährigen entfielen am Mittwoch 103 von 197 abgegebenen Stimmen und damit drei Stimmen mehr, als die regierende Koalition von CDU und FDP Mandate hat. Wüst erzielte damit im ersten Wahlgang deutlich die erforderliche absolute Mehrheit.

Die Abgeordneten des Düsseldorfer Landtags haben den CDU-Politiker Hendrik Wüst zum neuen Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalens gewählt. Auf den 46-Jährigen entfielen am Mittwoch 103 von 197 abgegebenen Stimmen und damit drei Stimmen mehr, als die regierende Koalition von CDU und FDP Mandate hat. Wüst erzielte damit im ersten Wahlgang deutlich die erforderliche absolute Mehrheit.

Bei den Kraftstoffpreisen zeigt die Entwicklung weiter nach oben - das Tempo des Preisanstiegs an den Zapfsäulen schwächt sich aber ab. Binnen Wochenfrist stieg der Preis für einen Liter Super E10 um 0,4 Cent auf 1,675 Euro, wie der ADAC am Mittwoch mitteilte. Der Dieselpreis legte im Vergleich zur Vorwoche auf nun 1,564 Euro je Liter zu - ebenfalls 0,4 Cent mehr als vor einer Woche, als der Dieselpreis ein neues Rekordhoch erreicht hatte.

Saudi-Arabien könnte nach Angaben der Regierung bereits vor 2060 Klimaneutralität erreichen. Das Jahr 2060 sei eine "dynamische Grundlinie", sagte der saudiarabische Energieminister Prinz Abdulasis bin Salman am Mittwoch auf einer Wirtschaftskonferenz in Riad. "Wenn sich die Technologien schneller entwickeln, müssen wir vielleicht nicht bis 2060 warten. Es könnte schon früher so weit sein."

Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat das Land auf schwierige Momente in der neuen Legislaturperiode eingestimmt. Die anstehenden "Reformjahre" würden "keine ganz einfachen Jahre sein", sagte sie am Mittwoch auf dem Bundeskongress der Gewerkschaft IG BCE in Hannover. "So offen muss man jetzt auch sein."

Mit dem Winterflugplan ab kommendem Sonntag gibt es nach Angaben der Luftverkehrswirtschaft wieder mehr als zwei Drittel des Flugangebots von vor der Corona-Krise. Das Angebot in den Flugplänen an den deutschen Flughäfen liegt gegenüber dem Vorkrisenniveau bei 68 Prozent, wie der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) am Mittwoch mitteilte.

Die Schauspielerin Kate Winslet hat den Umgang der Filmkritik mit homosexuellen Liebesgeschichten bemängelt. "Für gleichgeschlechtliche Liebesszenen verwendet man immer noch Wörter wie provozierend oder explizit", sagte die 46-Jährige der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Das sei "so altmodisch".

Für DFB-Ehrenspielführer Philipp Lahm ist es unverständlich, dass Fußball-Nationalspieler Joshua Kimmich von Bayern München bisher auf eine Corona-Impfung verzichtet. "Ich lese relativ viel, und da informiere ich mich eben. Und ich habe nicht so viele gelesen, die gesagt haben: Impfen ist schlecht", sagte Lahm bei der Diskussionsreihe der Süddeutschen Zeitung "München redet". Als Fußball-Profi habe man eine "Vorbildfunktion" und sei "Multiplikator".

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat Polen im Konflikt um die umstrittenen Justizreformen angewiesen, der EU-Kommission täglich eine Million Euro Zwangsgeld zu zahlen. Das Land habe eine EuGH-Entscheidung zu den Reformen nicht umgesetzt, begründete das Gericht am Mittwoch seinen Beschluss. Dies sei aber nötig, um ernsthaften Schaden von der EU abzuwenden.

Die EU-Kommission will den europäischen Banken erst ab 2025 härtere Auflagen zur Vermeidung neuer Finanzkrisen machen. "Die Absicht ist, sicherzustellen, dass die Regeln ab dem ersten Januar 2025 vollständig anwendbar sind", sagte Vize-Kommissionspräsident Valdis Dombrovskis in Brüssel. Damit verschiebt die EU-Kommission die Umsetzung des Reformpakets Basel III um zwei Jahre.

Extreme Wetterereignisse wie die Überflutung einer Fabrik können nach Angaben von Klimaforschern nicht nur zu Produktionsverlusten vor Ort führen, sondern Schockwellen entlang der Lieferketten auslösen. Wenn dabei Wetterextreme ungefähr zur gleichen Zeit auftreten, können sich diese dann überlagern und sogar gegenseitig aufschaukeln, wie das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) am Mittwoch mitteilte. Diese "Schockverstärkung" birgt demnach die Gefahr, dass die wirtschaftlichen Auswirkungen der durch den weltweiten Treibhausgasausstoß zunehmenden Wetterextreme "größer werden können als bisher angenommen".

In London ist am Mittwoch der Justizstreit um die Auslieferung des in Großbritannien inhaftierten Wikileaks-Gründers Julian Assange an die USA in eine neue Runde gegangen. Die US-Behörden fechten ein Urteil vom Januar an, in dem ein britisches Gericht die Auslieferung Assanges mit Verweis auf ein hohes Suizidrisiko verboten hatte. Der Anwalt der US-Regierung bemühte sich, Befürchtungen zu zerstreuen, Assange könnte in ein berüchtigtes US-Hochsicherheitsgefängnis gebracht werden.

In London hat am Mittwoch das Berufungsverfahren im Fall des in Großbritannien inhaftierten Wikileaks-Gründers Julian Assange begonnen. Die US-Behörden fechten ein Urteil vom Januar an, in dem ein britisches Gericht die Auslieferung Assanges an die USA mit Verweis auf ein hohes Suizidrisiko verboten hatte. Der 50-jährige Australier sitzt seit zweieinhalb Jahren in London in Haft.

Die Bundesregierung rechnet für das laufende Jahr nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nur noch mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 2,6 Prozent. "Das Wachstum wird in diesem Jahr geringer ausfallen, als wir uns das alle vorgestellt haben", sagte Altmaier am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Um 11.00 Uhr stellt Altmaier die neue Konjunkturprognose offiziell vor.  Im April hatte die Regierung noch mit einem Wachstum von 3,5 Prozent in diesem Jahr gerechnet. Auch nach der deutlichen Absenkung werde Deutschland "immer noch eine der stärksten Wachstumszahlen in Europa" haben, betonte Altmaier. Allerdings schlage durch, "dass viele Waren und Güter nicht ausgeliefert werden können, weil es in bestimmten Bereichen Rohstoffknappheit gibt". Auch der Anstieg der Energiepreise spiele eine Rolle.  Boomen werde die Wirtschaft erst im kommenden Jahr, prognostizierte Altmaier. Die "Erwartung aller Experten" und Mitarbeiter in seinem Ministerium sei, dass das Wachstum dann bei "über vier Prozent" liegen werde.  Die Voraussetzung dafür sei, dass Lieferketten international stabilisiert würden. Unter anderem müsse Deutschland dazu beitragen, dass derzeit fehlende Mikrochips "mehr und stärker produziert werden" - "auch in Europa". "Dafür muss die neue Bundesregierung Geld ausgeben", forderte der scheidende Minister.  (B. Semjonow--BTZ)

Die Importpreise sind auch im September im Vorjahresvergleich so stark angestiegen wie seit der zweiten Ölkrise im Jahr 1981 nicht mehr. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, waren die Importpreise um 17,7 Prozent höher als im September 2020. Einen noch deutlicheren Anstieg im Vorjahresvergleich hatte es zuletzt im August 1981 mit plus 19,5 Prozent gegeben. Gegenüber dem Vormonat August 2021 legten die Importpreise im September um 1,3 Prozent zu.  Der starke Preisanstieg bei den Importpreisen, der bereits in den Monaten zuvor den höchsten Stand seit rund vier Jahrzehnten erreicht hatte, ist nach Angaben des Bundesamtes vor allem auf die Entwicklung der Energiepreise zurückzuführen. Energieeinfuhren waren im September demnach mit einem Plus von 107,1 Prozent mehr als doppelt so teuer wie im September 2020.  Der hohe Anstieg im Vorjahresvergleich sei "insbesondere durch seit Juli 2020 stark gestiegene Preise für Erdgas begründet", führte das Bundesamt weiter aus. Die Erdgaspreise lagen demnach gar um 170,6 Prozent höher als im September 2020. Aber auch Erdöl war im Vorjahresvergleich mit plus 75,5 Prozent deutlich teurer. Außerdem lagen die Preise für importierte Steinkohle mit einem Plus von 135,7 Prozent nach Angaben der Statistiker "erheblich" über denen von September 2020.  Allerdings waren die Importpreise auch ohne Berücksichtigung der Energieeinfuhren mit 10,1 Prozent deutlich höher als im September 2020. Einen fast ebenso großen Einfluss auf die Entwicklung des Gesamteinfuhrpreisindex wie die der Energiepreise hatte laut Bundesamt die Entwicklung bei importierten Vorleistungsgütern - merklich teurer waren unter anderem Metalle, Kunststoffe und Holz.  Eine erhebliche Veränderung im Vorjahresvergleich gibt es indes auch bei den Exportpreisen: Sie lagen um 8,1 Prozent über dem Stand von September 2020. Eine größere Vorjahresveränderung hatte es hier laut Bundesamt zuletzt im Januar 1975 gegeben. Gegenüber dem Vormonat August 2021 stiegen die Exportpreise im Durchschnitt um 0,9 Prozent.  (A. Bogdanow--BTZ)

Die renommiere Schweizer Zeitung “Blick” titele im Sommer 2021 über die lettische Billig-Airline SmartLynx: “Lettische Pannen-Airline sagt Sorry” und “Lettische Skandal-Airline SmartLynx bittet Passagiere um Verzeihung” (dies kann und soll hier nicht bewertet werden), was sich nun jedoch SmartLynx auf dem FTI Touristik GmbH Flug 6Y601 am 09. Oktober 2021, von Berlin ins ägyptische Hurghada geleistet hat, lässt Passagiere fordert: “man sollte dieser Skandal-Airline sofort die Landerechte in der Bundesrepublik Deutschland entziehen, diese Airline ist eine Gefahr für Leib und Leben von FTI Touristik Urlaubern!”  DEUTSCHE TAGESZEITUNG berichtete kürzlich über die Vorfälle an Bord des FTI Touristik Fluges 6Y601, für welchen FTI offenbar aus Profitinteresse, die lettische Billig-Fluglinie SmartLynx eingespannt und FTI Touristik Urlauber mit einem 17,5 Jahre alten Flugzeug auf “Reisen” schickte. Quelle: https://www.DeutscheTageszeitung.de/wirtschaft/134781-chaos-smartlynx-airline-sia-und-der-fti-touristik-flug-6y601.htmlVor diesem Hintergrund erhalten die SmartLynx Airline SIA und die FTI Touritik GmbH den negativen MURKS-Preis der Woche von BERLINER TAGESZEITUNG.  ------  Erklärung des "MURKS Preis" von BERLINER TAGESZEITUNG:"MURKS" steht in der deutschen Umgangssprache für Pfusch und etwas Misslungenes - oder eben das Gefühl, wenn Dinge falsch laufen. Der Begriff wird in Sätzen wie „DAS ist ein totaler Murks“ synonym zu „Verpfuscht“ verwendet - oder auch als Verb: Du hast das vollkommen vermurkst/verpfuscht - ‚Du hast das völlig falsch gemacht‘. "MURKS" ist für BERLINER TAGESZEITUNG allerdings auch Bestandteil des "Berliner Dialekt" (auch als Berliner Mundart, Berlinisch oder Berlinerisch bezeichnet)eine Mundart, welche im Großraum Berlin-Brandenburg gesprochen wird. Im Zusammenhang mit einem oft derben, aber herzlichen Humor wird diese Ausdrucksweise auch als „Schnauze mit Herz“ bezeichnet.   BERLINER TAGESZEITUNG vergibt den "MURKS Preis" wöchentlich, für ganz besonders schlechte Leistungen, wobei dieser Preis alles ist, aber ganz sicher kein "Preis" im "positiven Sinne" und als KRITIK gewertet werden darf!

Kitas sind neben den Familien die Schlüsselakteure in der Leseförderung. In 91 Prozent der Betreuungseinrichtungen wird Kindern mindestens einmal am Tag vorgelesen, wie die am Mittwoch in Mainz veröffentlichte Vorlesestudie 2021 der Stiftung Lesen zeigt. In 41 Prozent der Kitas nehmen Fachkräfte aber auch überdurchschnittlich viele Kinder wahr, denen Impulse durch Vorlesen zu Hause fehlen.

Eine junge Frau aus dem nordrhein-westfälischen Kerpen ist vom Landgericht Köln am Mittwoch wegen der Tötung ihres neugeborenen Babys zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Gericht habe die 22-Jährige wegen eines minderschweren Fall des Totschlags zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt, sagte eine Sprecherin. Die Frau hatte zuvor gestanden, das Kind unmittelbar nach der Geburt erdrosselt zu haben.