Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Steinmeier würdigt Kommandeur des Kabul-Einsatzes mit Bundesverdienstkreuz

Der Kommandeur des Bundeswehr-Evakuierungseinsatzes in Afghanistan, Jens Arlt, ist am Freitag mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet worden. Arlt habe "die militärische Evakuierung unter außergewöhnlicher Gefahr auf vorbildliche Weise geführt", sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Er mahnte zugleich, alle "schmerzhaften Fragen" im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz müssten "ehrlich und gründlich" beantwortet werden. Dies sei auch eine Aufgabe für die neue Bundesregierung und den neuen Bundestag.

117 Millionen Kinder gehen wegen Corona-Pandemie noch nicht wieder in die Schule

Eineinhalb Jahre nach den weltweiten Schulschließungen wegen der Corona-Pandemie gehen 117 Millionen Kinder noch immer nicht wieder in die Schule. "Je länger die Schulen geschlossen bleiben, desto schlimmer sind die Folgen", betonte die Bildungsbeauftragte der UN-Bildungsorganisation Unesco, Stefania Giannini, in einer am Freitag in Paris veröffentlichten Erklärung. Möglicherweise entstünden dadurch bleibende Schäden hinsichtlich der Gesundheit und Ausbildung der Kinder.

Zwei Männer wegen Tötung von Journalistin in Nordirland beschuldigt

Zwei Männer sind formell wegen des Todes der Journalistin Lyra McKee 2019 bei Ausschreitungen in Nordirland beschuldigt worden. Den Männern im Alter von 21 und 33 Jahren werde zudem der Besitz einer Schusswaffe und von Molotow-Cocktails, die Teilnahme an Krawallen sowie Brandstiftung vorgeworfen, erklärte die nordirische Polizei am Donnerstagabend. Sie sollen am Freitag in Derry einem Richter vorgeführt werden.

Suu Kyi muss sich in Myanmar auch wegen Korruption vor Gericht verantworten

Die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi muss sich in Myanmar nun auch wegen Korruption vor Gericht verantworten. Der Prozessauftakt gegen die 76-Jährige sei bereits für den 1. Oktober in der Hauptstadt Naypyadaw angesetzt worden, sagte ihr Anwalt Khin Maung Zaw am Freitag. Suu Kyi müsse sich insgesamt vier Korruptionsvorwürfen stellen. Jeder einzelne könne zu einer jeweils bis zu 15-jährigen Haftstrafe führen.

Betreuung für Behinderte bei Krankenhausaufenthalten wird erleichtert

Ifo-Studie: Homeoffice-Angebot in Stellenanzeigen hat sich seit 2019 verdreifacht

Der Anteil von Online-Stellenausschreibungen mit einer Option auf Homeoffice ist einer Studie zufolge zwischen 2019 und 2021 auf zwölf Prozent gestiegen. Der Wert habe sich damit im Vergleich zu 2019 mehr als verdreifacht, teilte das Ifo-Institut in München am Freitag mit. Ausgewertet wurden zusammen mit der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt (KU) 35 Millionen Stellenanzeigen im Zeitraum von Januar 2014 bis März 2021.

Statue des mysteriösen Bitcoin-Erfinders Satoshi Nakamoto in Budapest enthüllt

Sein Pseudonym ist Satoshi Nakamoto - seine wahre Identität bis heute unbekannt: In Budapest ist eine Bronzestatue des mysteriösen Bitcoin-Erfinders enthüllt worden. Die Figur trägt einen Kapuzenpulli mit einem "B" für Bitcoin auf der Brust und Züge eines anonymen Gesichts. Eingeweiht wurde die Statue am Donnerstag in einem öffentlichen Technologiepark der ungarischen Hauptstadt - dort steht bereits eine Hommage an Apple-Gründer Steve Jobs.

Erster Zivilprozess wegen Corona-Ansteckung in österreichischem Ski-Ort Ischgl

In Österreich hat der erste Zivilprozess wegen des massenhaften Corona-Ausbruchs im vergangenen Jahr im Wintersportort Ischgl begonnen. Zum Prozessauftakt vor dem Wiener Landgericht am Freitagvormittag erschien unter anderem der Sohn des an Covid-19 gestorbenen Hannes Schopf. Zusammen mit Schopfs Witwe fordert er von Österreich 100.000 Euro Schadenersatz. Die Witwe nahm nicht an der Verhandlung teil, die von einem großen Medienaufgebot begleitet wurde.

Elektronische Kommunikation mit Gerichten wird erleichtert

Bürgerinnen und Bürger sollen künftig leichter auf elektronischem Weg mit Justizbehörden kommunizieren können. Der Bundesrat billigte am Freitag den Gesetzentwurf zur Digitalisierung der Justiz. Vorgesehen ist die Einrichtung eines elektronischen "Bürger- und Organisationenpostfachs" (eBO), das den sicheren Versand elektronischer Dokumente zu den Gerichten und von diesen zurück an die Postfachinhaber ermöglichen soll.

SPD vor Wahl in Mecklenburg-Vorpommern in Umfragen weiter deutlich vorn

Eine Woche vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die SPD in Umfragen weiter deutlich vorn. Das am Freitag veröffentlichte ZDF-"Politbarometer" sieht die Sozialdemokraten mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig als Spitzenkandidatin bei 38 Prozent. In einer Insa-Umfrage für den "Nordkurier" knackte die SPD sogar die 40-Prozent-Marke.

SPD vor Wahl in Mecklenburg-Vorpommern in Umfrage weiter deutlich vorn

Eine Woche vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die SPD dort weiter deutlich vorn. In dem am Freitag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" kommen die Sozialdemokraten mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig als Spitzenkandidatin auf 38 Prozent. Ihr derzeitiger Koalitionspartner CDU erreicht 15 Prozent und landet hinter der AfD, für die 17 Prozent prognostiziert werden, auf dem dritten Platz.

Vorstoß im Bundesrat für Abschaffung des Paragrafen 219a gescheitert

Bundesrat billigt schärfere Transparenzregeln für Abgeordnete

Der Bundesrat hat am Freitag die Verschärfung der Transparenzregeln für Abgeordnete gebilligt. Demnach müssen Parlamentarier Einkünfte aus Nebentätigkeiten und Unternehmensbeteiligungen künftig genauer angeben. Hintergrund der bereits im Juni vom Bundestag beschlossenen Neuregelung war unter anderem der Skandal um lukrative Maskengeschäfte gewesen, in den vor allem Parlamentarier von CDU und CSU verwickelt waren.

Neues Gesetz schreibt Emissionsminderung im Verkehr vor

Anbieter von Kraftstoffen müssen den CO2-Ausstoß im Verkehr durch Benzin und Diesel bis 2030 schrittweise um 25 Prozent verringern. Das schreibt das neue Gesetz zur Treibhausgas-Minderungsquote vor, das am Freitag vom Bundesrat abschließend gebilligt wurde. Unterstützt werden sollen damit auch der Ausbau der Elektromobilität sowie der Einsatz von grünem Wasserstoff und fortschrittlichen Biokraftstoffen.

Neue Landesumfrage sieht SPD in Berlin nur noch knapp in Führung

Eine Woche vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl ist der Vorsprung der SPD auf die Grünen in der Hauptstadt in einer Umfrage auf einen Prozentpunkt geschmolzen. In der am Freitag veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF kam die Partei von Spitzenkandidatin Franziska Giffey auf 21 Prozent. Direkt dahinter folgten die Grünen mit 20 Prozent.

Früheres Atommüll-Erkundungsbergwerk Gorleben wird endgültig stillgelegt

Das früher als potenzielles Atommüllendlager betrachtete Bergwerk im niedersächsischen Gorleben wird endgültig geschlossen. Das teilte das Bundesumweltministerium am Freitag in Berlin mit. Das Ministerium habe nun entschieden, die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) "mit der Stilllegung des Bergwerks zu beauftragen".

Bundesrat berät erstmals über Bundeshaushalt 2022

Der Bundesrat hat am Freitag erstmals über den Bundeshaushalt 2022 und die mittelfristige Finanzplanung des Bundes bis 2025 beraten. Die Etatvorlage von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht für das kommende Jahr eine Neuverschuldung von noch einmal fast 100 Milliarden Euro vor. Dafür muss die Regierung wegen der Corona-Krise erneut auf eine Ausnahmeklausel in der Schuldenbremse im Grundgesetz zurückgreifen.

Vorstöße für Schutz vor überhöhten Mieten im Bundesrat

Mit zwei Vorstößen rot-grün beziehungsweise rot-rot-grün-regierter Länder zum Schutz vor überhöhten Mieten hat der Bundesrat am Freitag seine letzte Sitzung vor der Bundestagswahl eröffnet. Ein Gesetzentwurf Hamburgs sieht vor, bei der Vermietung von möbliertem Wohnraum eine transparente Ausweisung von Miete und Möblierungszuschlag vorzuschreiben und zudem die Höhe des Zuschlags zu begrenzen.

Bundesverfassungsgericht begeht Jubiläum mit Ausstellung und LED-Laufband

Zu seinem 70. Geburtstag in diesem Herbst präsentiert sich das Bundesverfassungsgericht mit einem gläsernen Würfel auf dem Karlsruher Marktplatz. Der Cube soll am Sonntag von Gerichtspräsident Stephan Harbarth, Vizepräsidentin Doris König und Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) eröffnet werden, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Dort sollen die berühmten roten Roben sowie Videostatements und weitere Filme über das Gericht gezeigt werden.

Chinesische Raumfahrer kehren nach dreimonatiger Mission auf die Erde zurück

China hat seine erste bemannte Mission zu seiner neuen Raumstation erfolgreich abgeschlossen. Die drei Taikonauten, die 90 Tage auf der Station "Tiangong" (Himmlischer Palast) verbracht hatten, kehrten am Freitag auf die Erde zurück, wie der staatliche TV-Sender CCTV berichtete. Die Besatzung des Raumschiffs Shenzhou-12 sei bei "guter Gesundheit". Die Kapsel mit den Taikonauten landete demnach um 13.35 Uhr Ortszeit (07.35 Uhr MESZ) mit einem Fallschirm in der Wüste Gobi.

Rauschgiftspürhund findet nahe Osnabrück 232.000 Euro Bargeld in Auto

Zöllner aus Osnabrück haben mit Hilfe von Rauschgiftspürhund "Raptor" hunderttausende in einem Auto versteckte Euro gefunden. Die Zöllner hätten am Dienstag an der Autobahn 30 bei Bad Bentheim einen aus den Niederlanden kommenden Wagen kontrolliert, teilte das Hauptzollamt am Freitag mit. Die Insassen hätten angegeben, für eine polnische Firma für Saatgut und Getreide zu arbeiten und geschäftlich in Rotterdam gewesen zu sein.

Österreichs Verbraucherschutzverein: "Multi-Organversagen der Behörden" in Ischgl

Vor dem ersten Zivilprozess wegen massenhafter Corona-Ansteckungen im Skiort Ischgl hat ein Vertreter der Kläger den österreichischen Behörden massives Versagen vorgeworfen. Bei dem Ausbruch im Frühjahr 2020 habe es ein "Multi-Organversagen der Behörden" gegeben, sagte am Freitag im RBB-Inforadio Peter Kolba, Vorsitzende des österreichischen Verbraucherschutzvereins (VSV), der die Klagen wegen des Corona-Ausbruchs in Ischgl unterstützt.

Studie: Viele Berufsgruppen würden von zwölf Euro Mindestlohn profitieren

Von einer Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro pro Stunde würden laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung Menschen aus den verschiedensten Berufsgruppen profitieren. Mehr Geld für ihre Arbeit könnten etwa Beschäftigte in Arztpraxen, Anwaltskanzleien und Büroangestellte erwarten. Beschäftigte in kleineren Betrieben ohne Tarifbindung zählen demnach ebenfalls zu den Hauptbegünstigten.

Australien weist Kritik Chinas an Indopazifik-Bündnis mit USA zurück

Australien hat die Kritik Chinas am Indopazifik-Bündnis mit den USA und Großbritannien zurückgewiesen. Peking habe sein eigenes "sehr substanzielles Programm zum Bau von Atom-U-Booten", sagte Australiens Premierminister Scott Morrison am Freitag in einem Radiointerview. "Sie haben jedes Recht, Entscheidungen im nationalen Interesse für ihre Verteidigungsvorkehrungen zu treffen, und das gilt natürlich auch für Australien und alle anderen Länder."

Rund 448.000 Absolventen im Jahr 2019 mit höheren Abschlüssen

Rund 448.000 Menschen haben in Deutschland im Jahr 2019 einen Universitätsabschluss oder ähnliche höhere Abschlüsse erworben. Rund 70 Prozent oder 313.000 der Erstabsolventinnen und -absolventen machten akademische Abschlüsse, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Die anderen - etwa 135.000 Menschen - erhielten Abschlüsse in einem berufsorientierten Programm, etwa einer Techniker- oder Erzieherausbildung an Fachschulen oder einer Meister- oder kaufmännischen Fortbildungsprüfung.

Weniger Fälle von Kindeswohlgefährdung aus Schulen und Kitas gemeldet

Schulen und Kitas haben im Frühjahr 2020 während der Corona-Pandemie deutlich weniger Fälle von Kindeswohlgefährdung gemeldet. In den Schulen hätten sich insbesondere im April und Mai vergangenen Jahres die Fälle im Vergleich zu den Vorjahresmonaten mehr als halbiert, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mit.

"Politbarometer": Union kommt in Wählergunst nicht voran

Gut eine Woche vor der Bundestagswahl haben die Anstrengungen der Union, eine Trendwende in der Wählergunst einzuleiten, laut ZDF-"Politbarometer" noch keine Früchte getragen. CDU/CSU verharrten nach der am Freitag veröffentlichten Erhebung wie schon in den beiden Wochen zuvor bei 22 Prozent. In Führung lag weiter die SPD mit unverändert 25 Prozent. Die Grünen verloren einen Prozentpunkt auf 16 Prozent.

Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe erreicht im Juli neuen Höchststand

Der Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe hat im Juli einen neuen Höchststand erreicht. Auch die Reichweite des Auftragsbestands lag im Juli auf Rekordniveau, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte: 7,2 Monate müssten die Betriebe demnach bei gleichbleibendem Umsatz ohne neue Auftragseingänge theoretisch produzieren, um die vorhandenen Aufträge abzuarbeiten.

Nawalny-App während Parlamentswahl nicht mehr bei Google und Apple verfügbar

Die Wahlempfehlungs-App des inhaftierten Regierungskritikers Alexej Nawalny ist nach Angaben von dessen Unterstützern mit Start der Parlamentswahl in Russland aus den App Stores von Google und Apple verschwunden. Der Vorsitzende von Nawalnys Anti-Korruptionsstiftung, Iwan Schdanow, warf den beiden US-Unternehmen am Freitag auf Twitter vor, die App "Smart Voting" gelöscht zu haben. "Die autoritäre russische Regierung und die Propaganda werden entzückt sein", schrieb er.

Greta Thunberg nimmt zwei Tage vor Bundestagswahl an Klimastreik in Berlin teil

Hamburg startet Bundesratsinitiative zu Nachbesserungen bei Mietpreisbremse

Der rot-grüne Hamburger Senat fordert Nachbesserungen bei der sogenannten Mietpreisbremse und startet dazu eine Bundesratsinitiative. "Um Mieterinnen und Mieter auf angespannten Wohnungsmärkten noch besser zu schützen, wollen wir einige Regeln nachschärfen", sagte die Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, Anna Gallina (Grüne), dem "Handelsblatt" vom Freitag. Regelungsbedarf sieht der Senat für möblierte Wohnungen und Kurzzeitvermietungen.

Baumann: "Wiederaufbau vor Wiederaufstieg" bei Werder - Stichelei Richtung HSV

Beim Traditionsklub Werder Bremen hat die direkte Rückkehr in die Bundesliga nach dem Abstieg im Sommer nicht höchste Priorität. "Wir wissen, dass wir einen schwierigen Weg vor uns haben, die zweite Liga ist ein hartes Brett", sagte Sportchef Frank Baumann (45) in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung: "Wir haben eine entwicklungsfähige Mannschaft, die für die Zukunft Spannendes verspricht." Der neue Trainer Markus Anfang habe "bereits betont, worum es jetzt gehen wird: Wiederaufbau vor Wiederaufstieg. Und das sehe ich genauso."