Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

US-Präsident Joe Biden ist bei der UN-Generaldebatte Befürchtungen zu einem "neuen Kalten Krieg" mit China entgegengetreten und hat eine "neue Ära der unermüdlichen Diplomatie" angekündigt. Bei seiner Rede vor der UN-Vollversammlung in New York bekräftigte Biden am Dienstag auch sein Bekenntnis zum Multilateralismus: Die USA würden bei Krisen wie der Corona-Pandemie und der Erderwärmung auf internationale Zusammenarbeit setzen und dabei eine Führungsrolle einnehmen.

Die rechtsextreme Partei "Der III. Weg" ist am Dienstag vor mehreren deutschen Gerichten gescheitert. Das sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen entschied, dass Wahlplakate mit der Aufschrift "Hängt die Grünen" entfernt werden müssen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnte die vorläufige Entsperrung der Facebookseite der Partei ab.

Die rechtsextreme Partei "Der III. Weg" ist beim Bundesverfassungsgericht mit einem Eilantrag gegen die Sperrung ihrer Facebook-Seite gescheitert. Sie wollte die Seite bis zur Feststellung des amtlichen Endergebnisses der Bundestagswahl vorläufig entsperren lassen, wie das Gericht am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Dies wurde jedoch zurückgewiesen. (Az. 1 BvQ 100/21)

Er ist als großer Provokateur in der Kunstszene bekannt - jetzt muss sich der belgische Künstler, Regisseur und Choreograph Jan Fabre wegen mutmaßlicher sexueller Belästigung vor Gericht verantworten. Die Verhandlung soll am 25. März und am 1. April stattfinden, kündigte ein Gericht in Antwerpen am Dienstag an. Mehrere Mitglieder seiner Tanzkompanie werfen Fabre sexuelle Belästigung vor. Dem 62-Jährigen drohen bis zu fünf Jahre Gefängnis.

Mit einem an die USA und China gerichteten Aufruf zum Dialog und zur Verständigung hat UN-Generalsekretär António Guterres die Generaldebatte der UN-Vollversammlung eröffnet. Die Welt stehe bereits "am Rande des Abgrunds", sagte Guterres am Dienstag in New York. "Wir brauchen Dialog. Wir brauchen Verständigung", appellierte er. Der wachsende Konflikt zwischen den USA und China gehört zu den zentralen Themen des einwöchigen diplomatischen Spitzentreffens im UN-Hauptquartier.

Kurz vor der Bundestagswahl ist es zum Eklat um die staatliche Stiftung für Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl gekommen. Kohls Witwe kündigte am Dienstag über ihre Anwälte an, juristisch gegen die Einrichtung vorzugehen. Maike Kohl-Richter erneuerte dabei auch ihre Vorwürfe gegen die CDU und kündigte an, sie wolle nun "mit einer privaten Helmut-Kohl-Stiftung eigene Wege gehen".

Die Darmoperation von Papst Franziskus vor gut zwei Monaten hat nach Aussage des Kirchenoberhaupts Vorbereitungen auf seinen Tod ausgelöst. Einige Kardinäle hätten sich sofort über die Vorbereitung eines möglichen Konklaves zur Wahl eines neuen Papstes beraten, sagte Franziskus laut einem am Dienstag veröffentlichten Bericht der seriösen Jesuitenzeitschrift "Civiltà Cattolica" während eines informellen Treffens mit rund 50 Jesuiten in der Slowakei am 12. September.

Die Lokführergewerkschaft GDL ist mit ihrem Vorgehen gegen die Tarifeinheit bei der Deutschen Bahn vor dem Arbeitsgericht Berlin gescheitert. Das Gericht wies am Dienstag eine Klage der GDL gegen den Arbeitgeberverband der Bahn zurück. Die Gewerkschaft wollte erreichen, dass der Verband auf Unternehmen der Bahn einwirkt, damit diese von der GDL abgeschlossene Tarifverträge weiterhin auf ihre Mitglieder anwenden. (Az. 30 Ca 5638/21)

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat das Vorgehen der USA, Australiens und Großbritanniens im U-Boot-Streit mit Frankreich als "irritierend" und "ernüchternd" kritisiert. "Ich kann den Ärger unserer französischen Freundinnen und Freunde gut verstehen", sagte Maas am Dienstag vor dem Beginn der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York. "Das, was dort entschieden worden ist, und die Art und Weise, wie diese Entscheidung zustande gekommen ist, ist irritierend. Und es ist ernüchternd nicht nur für Frankreich."

Die schlimmen Brände in diesem Sommer in zahlreichen Regionen der Welt haben zu Rekord-Emissionen des klimaschädlichen Gases Kohlendioxid geführt. Im Juli seien weltweit mehr als 1200 Megatonnen CO2 ausgestoßen worden, so viel wie nie zuvor seit Beginn der Messungen, heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten Mitteilung von Copernicus, dem Erdbeobachtungsprogramm der Europäischen Union. Etwa die Hälfte davon seien Bränden in Nordamerika und Sibirien zuzuschreiben.

Fünf Tage vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) die Frage nach möglichen Koalitionspartnern weiter offen gelassen. Ihre Partei kämpfe für ein starkes Ergebnis und nicht für eine Koalition, sagte Schwesig am Dienstag in einem aktuellen Interview. "Keiner der anderen Spitzenkandidaten hat Regierungserfahrung im Land", kolportiere Schwesig, welche sich nach Informationen auf ihrem Umnfeld eine rot-rot-grüne Koalition wünscht!  Deswegen sei es ihr wichtig, dass die SPD von den Bürgern viele Stimmen bekomme, damit sie eine "gute, stabile Regierung bilden" könne. Als Demokratin respektiere sie das Wahlergebnis. Dies müsse am Sonntag erst abgewartet werden. "Danach müssen wir schauen: Mit wem gibt es stabile Mehrheiten und mit wem können wir unsere Themen umsetzen?", sagte Schwesig.  CDU-Spitzenkandidat Michael Sack kritisierte die Kurzfristigkeit der Beschlüsse in der Corona-Pandemie. "Es gab keine Planungsmöglichkeiten, es gab keine Vorlaufzeiten", sagte Sack. Das habe die Menschen überfordert. "Abends vor die Kamera zu treten und morgens gelten neue Regeln, hat uns regelmäßig aus der Bahn geworfen." Für eine Fortsetzung der Koalition mit der SPD sei er offen.  Für die AfD forderte der stellvertretende Landtagsfraktionschef Thomas de Jesus Fernandes, in der Debatte um staatlich finanzierte Werften ehrlicher zu sein. Die Frage, ob es möglich sei, Werften ohne staatliche Finanzierung wirtschaftlich rentabel zu betreiben, müsse Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) beantworten.  Linken-Spitzenkandidatin Simone Oldenburg kritisierte die Landesregierung dafür, dass Mecklenburg-Vorpommern immer noch ein Niedriglohnland sei. Sie forderte einen Mindestlohn in Höhe von 13 Euro und ein neues Vergabegesetz. Momentan würden öffentliche Aufträge so vergeben, dass die Unternehmen mit den niedrigsten Löhnen den Zuschlag bekämen.  Die Grünen-Spitzenkandidatin Anne Shepley forderte, die Strompreisungerechtigkeit zu beenden. Die EEG-Umlage müsse geändert werden, sagte sie. Ihre Partei wolle klimafreundliche Antriebe für Schiffe fördern.  FDP-Spitzenkandidat René Domke kritisierte die Landesregierung dafür, nicht genügend neue Lehrer ausgebildet zu haben. Bis 2030 würden 60 bis 80 Prozent der Lehrer in den Ruhestand gehen, sagte er. "Es ist keine Vorsorge getroffen worden."  Mehrere Umfragen vom Freitag sahen Schwesigs SPD bei bis zu 40 Prozent. Dahinter folgte die AfD mit Werten zwischen 15 und 18 Prozent. Der derzeitige Koalitionspartner CDU kam auf zwölf bis 15 Prozent. Die Linke lag bei zehn bis elf Prozent. Die FDP erreichte fünf bis sechs Prozent. Für die Grünen wären fünf bis sieben Prozent möglich.   (D. Fjodorow--BTZ) 

In Zeiten des Wahlkampfes macht Olaf Scholz (SPD) aktuell gern große Versprechen, Schulden, Schulden und nochnmals Schulden - dies aber ging bei der SPD noch nie gut, am Ende stand stets der Bürger mit der Schulden-Zeche da und musste mit höheren Steuern bluten, denn Wirtschaft, Soziales und SPD, dass veträgt sich im Allgemeinen mit dem Gesetzen der Marktwirtschaft nicht, sagen Bürger in Berlin, wenn sie auf die SPD und Olaf Scholz und sene großen Verprechungen angesprochgen werden!Dann soll es doch lieber so bleiben wie es ist, bei Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrer CDU ist man in puncto Wortschaft seit langer Zeit gut gefahren, ob Scholz das Thema Wirtschaft kann bezweifeln Bürger mit Blick auf den aktuellen Skandal in Sachen "Durchsuchung" im Scholz-Ministerium, wo Olaf Scholz ganz persönlich eine Verantwortung im Geldwäsche-Skandal vorgeworfen wird!  Dementsprechend  hat der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) seine Wachstumsprognose für das Jahr 2021 deutlich nach unten korrigiert. Er rechne im laufenden Jahr nur noch mit einem Wirtschaftswachstum von real 3,0 Prozent, erklärte der BDI am Montag - zuletzt waren es 3,5 Prozent gewesen. Grund sei insbesondere die erwartete Stagnation der privaten Konsumausgaben. Auch die Industrieproduktion sei hinter den Erwartungen zurückgeblieben.  So sank im zweiten Quartal 2021 die Industrieproduktion gegenüber dem Vorquartal um 1,2 Prozent. Auf das gesamte Jahr gerechnet erwartet der BDI zwar eine Zunahme von 8,0 Prozent - dies erkläre sich allerdings insbesondere durch den Einbruch der Industrieproduktion während der Pandemie.  Auch beim Export von Waren und Dienstleistungen rechnet der Verband weiterhin mit einem Plus von real 8,5 Prozent. Insbesondere der Handel mit EU-Partnerländern und mit den USA laufe gut. Das China-Geschäft weise hingegen niedrigere Wachstumsraten auf.  Der positive Ausblick im Bereich der Exporte sei allerdings keine Garantie für eine gute Konjunkturentwicklung, warnte der BDI. Lieferschwierigkeiten, hohe Transportkosten und ungelöste Handelsstreitigkeiten könnten sich weiterhin negativ auswirken.   (B. Semjonow--BTZ)

Mit unfassbaren 41 Toren hat Weltfußballer Robert Lewandowski in der vergangenen Saison den vermeintlich ewigen Bundesliga-Rekord von Gerd Müller geknackt - jetzt erhielt er den verdienten Lohn. Der Ausnahmestürmer von Bayern München hat am Dienstag im Klubmuseum in der Allianz Arena den Goldenen Schuh für Europas besten Liga-Torjäger erhalten.

Der Hamburger SV kann am Sonntag als erster Fußball-Klub in Deutschland erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie wieder in einem vollem Stadion spielen - wenn der Zweitligist auf das sogenannte 2G-Konzept umstellt. Wie der Hamburger Senat am Dienstag mitteilte, fallen ab Samstag bei Veranstaltungen in der Hansestadt die Kapazitätsgrenzen und auch die Maskenpflicht weg, wenn nur Geimpfte und Genesene an einer Veranstaltung teilnehmen.

Nach seinem Stotterstart reißen die Probleme für Neuzugang Lionel Messi bei Paris St. Germain nicht ab. Der argentinische Fußballstar, um den es zuletzt wegen seiner Auswechslung im französischen Topspiel gegen Olympique Lyon Ärger gegeben hatte, fällt für die Ligue-1-Begegnung am Mittwoch (21.00 Uhr/DAZN) beim FC Metz aus.

Die von der Junta in Myanmar entmachtete Politikerin Aung San Suu Kyi hat im gegen sie geführten Prozess wegen angeblicher Anstachelung zum Aufruhr auf nicht schuldig plädiert. Wie ihr Anwalt Khin Maung Zaw am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP sagte, schien die 76-jährige Friedensnobelpreisträger bei der Gerichtsanhörung wieder bei "guter Gesundheit". Vergangene Woche hatte sie eine Anhörung wegen gesundheitlicher Probleme verpasst.

Die deutsche Wirtschaft hat mit Erleichterung auf die von den USA angekündigte Lockerung der in der Corona-Pandemie verhängten Einreiseverbote reagiert. "Mit dem Wegfall der US-Einreisebeschränkungen können deutsche Unternehmen und die Wirtschaft in den USA nach über anderthalb Jahren endlich wieder aufatmen", erklärte am Dienstag Wolfgang Niedermark, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI).

Inmitten des U-Boot-Streits mit Australien und den USA haben Frankreich und Indien eine Zusammenarbeit im Indopazifik vereinbart. Beide Länder wollten im indopazifischen Raum "gemeinsam handeln", hieß es in einer am Dienstag vom Elysée veröffentlichten Erklärung. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der indische Regierungschef Narendra Modi hätten sich in einem Telefonat darauf verständigt. Frankreich wolle dazu beitragen, "die strategische Autonomie Indiens zu stärken".

Zielfahnder der Hamburger Polizei haben einen gesuchten mutmaßlichen Drogen- und Waffenhändler in einem Ferienhaus auf der spanischen Urlaubsinsel Mallorca aufgespürt. Spanische Einsatzkräfte hätten den 50-Jährigen daraufhin dort festgenommen, teilten die Beamten in der Hansestadt am Dienstag mit. Er soll demnach mehr als 450 Kilogramm Rauschgift sowie ein Sturmgewehr und eine Pistole verkauft haben.

Dreieinhalb Jahre nach dem Giftanschlag auf den russischen Ex-Agenten Sergej Skripal in England haben die britischen Ermittler einen dritten Tatverdächtigen offiziell beschuldigt. Nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft seien die Beweise ausreichend, um Anklage gegen den russischen Geheimdienstmitarbeiter Sergej Fedotow wegen Verschwörung zur Ermordung Skripals zu erheben, teilte die Polizei am Dienstag mit.

Das britische Verteidigungsministerium hat versehentlich die E-Mailadressen von mehr als 250 afghanischen Dolmetschern preisgegeben und diese damit womöglich in Gefahr gebracht. Eine Sprecherin des Ministeriums gestand die Datenpanne am Montagabend ein und kündigte eine Untersuchung an. Der Fehler "könnte Dolmetschern das Leben kosten, besonders wenn sie sich noch in Afghanistan befinden", sagte ein Dolmetscher der BBC.

Mit Sirenen und einer anschließenden Schweigeminute haben Opferverbände und Politiker in Toulouse der Industriekatastrophe in der Düngerfabrik AZF vor 20 Jahren gedacht. Damals waren 31 Menschen getötet worden, tausende weitere wurden verletzt. "Das Drama war so schlimm, dass der Schmerz immer noch lebendig ist", sagte der Bürgermeister der südfranzösischen Stadt, Jean-Luc Moudenc, bei der Gedenkfeier am Dienstag.

Die Stiftung zur Erinnerung an den früheren Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) hat ihre Arbeit aufgenommen. Wie die Bundesregierung mitteilte, fand am Dienstag die konstituierende Sitzung des Kuratoriums statt. Geplant ist der Aufbau eines Helmut-Kohl-Zentrums in Berlin, in dem es eine ständige Ausstellung und Veranstaltungen geben soll. In diesem und im kommenden Jahr sind zur Finanzierung jeweils knapp drei Millionen Euro für die Arbeit der Stiftung vorgesehen.

Der kommende DOSB-Präsident, der auf der Mitgliederversammlung am 4. Dezember die Nachfolge von Alfons Hörmann antritt, wird zunächst nur für ein Jahr gewählt. Das bestätigte Jörg Ammon, Sprecher der Landessportbünde, bei einem Pressegespräch am Dienstag. Nach der Satzung des Deutschen Olympischen Sportbundes handele es sich um eine Nachwahl. Erst bei der Versammlung 2022 wird für eine vierjährige Periode gewählt.

Fünf Tage vor der Bundestagswahl liegt die SPD in einer neuen Umfrage weiter vorn. Die Union legte allerdings in dem am Dienstag veröffentlichten Forsa-"Trendbarometer" der Sender RTL und ntv im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt auf 22 Prozent zu. CDU/CSU verringerten damit den Rückstand auf die Sozialdemokraten, die unverändert bei 25 Prozent liegen.

Bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in der australischen Metropole Melbourne hat es gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei gegeben. Mehr als tausend Demonstranten, viele von ihnen in Bauarbeiter-Kleidung und Warnwesten, zogen am Dienstag durch das Zentrum von Australiens zweitgrößter Stadt und riefen Parolen gegen Corona-Impfungen und Lockdown-Vorschriften. Einige zündeten Leuchtraketen an, bewarfen die Polizeibeamten mit Flaschen und griffen Polizeiwagen an.

Nach der Verbrennung eines 66-jährigen Helfers an einer Bushaltestelle im niedersächsischen Oldenburg strebt die Staatsanwaltschaft eine Einweisung des mutmaßlichen Täters in eine Psychiatrie an. Dem 53-Jährige werde ein versuchter Mord zur Last gelegt, erklärte die Behörde am Dienstag. Er sei allerdings nicht ausgeschlossen, dass er während der Tat aufgrund einer psychischen Erkrankung schuldunfähig gewesen sei.

Für die Suche nach gefrorenem Wasser auf dem Mond hat die US-Raumfahrtbehörde Nasa für ihren Mond-Rover einen Landeplatz am Südpol des Erdtrabanten ausgewählt. Das Gefährt namens Volatiles Investigating Polar Exploration Rover, kurz Viper, solle 2023 im sogenannten Nobile-Krater landen, teilte die Nasa am Montag (Ortszeit) mit.

Die Verpflichtung von Stefan Kuntz als Fußball-Nationaltrainer hat in der Presse in der Türkei für große Schlagzeilen gesorgt. "Herr Kuntz, bringen Sie uns nach Katar", titelte Fotomac auf deutsch, "wir werden große Freude erleben", schrieb Aksam, die Milliyet feierte den ehemaligen deutschen U21-Erfolgstrainer als "Offensiv-Champion".

Die Aufsichtsräte der führenden deutschen Unternehmen sind gut bezahlt und überwiegend männlich. Der Titel des einflussreichsten Aufsichtsratsvorsitzenden im Jahr 2020 ging an den Aufsichtsratschef des Versicherungskonzerns Allianz, Michael Diekmann, wie die Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW) am Dienstag erklärte. Das höchste Gehalt verbuchte mit 802.083 Euro der Aufsichtsratsvorsitzende der Deutschen Bank, Paul Achleitner.

Die Universal Music Group (UMG) mit Stars wie den Beatles und Rihanna hat bei ihrem Gang aufs Parkett in Amsterdam ein glänzendes Börsendebüt hingelegt. Der Aktienkurs stieg am Dienstagvormittag auf rund 25 Euro, was den Wert der Gruppe auf mehr als 44 Milliarden Euro anschwellen ließ. Der Ausgabepreis lag bei 18,50 Euro, was die UMG mit rund 33,5 Milliarden Euro bewertet hatte.

Nach dem Ausbruch des Vulkans Cumbre Vieja auf der Kanareninsel La Palma ist die Zahl der Menschen, die ihre Häuser verlassen mussten, auf 6000 gestiegen. Wie die Behörden mitteilten, geht der Anstieg darauf zurück, dass am Montagabend nach dem Austreten von Lava an einer weiteren Stelle etwa 500 weitere Menschen in Sicherheit gebracht wurden.