Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Vor dem Wohnhaus des künftigen Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) in Köln hat die Polizei eine Demonstration von Impfgegnern aufgelöst. Vier Menschen protestierten am Freitagabend vor dem Haus im zentral gelegenen belgischen Viertel gegen Corona-Impfungen, wie eine Polizeisprecherin am Mittwoch sagte. Gegen die Demonstranten wurden Verfahren unter anderem wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet, weil die Versammlung nicht angemeldet war.

Post-Chef Frank Appel zieht sich von der Spitze des Unternehmens zurück. Wie der börsennotierte Konzern am Mittwoch mitteilte, verlängerte der Aufsichtsrat Appels Vertrag nur bis Anfang Mai 2023, da dieser "nicht mehr für eine weitere volle Amtszeit zur Verfügung" stehe. Ihm nachfolgen soll der derzeitige Post&Paket Deutschland-Chef Tobias Meyer.

Russlands Präsident Wladimir Putin strebt "konstruktive Beziehungen" zur neuen Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) an. "Wir setzen auf Kontinuität und darauf, dass sich konstruktive Beziehungen zwischen dem Präsidenten und dem neuen Kanzler einstellen", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Mittwoch in Moskau.

Führende Europapolitiker haben dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu seiner Wahl gratuliert. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schrieb am Mittwoch auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter, sie freue sich "auf eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit für ein starkes Europa". Die frühere Bundesverteidigungsministerin kennt Scholz noch aus dem Berliner Kabinett, das sie 2019 für den Brüsseler Spitzenposten verließ.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu seiner Wahl gratuliert. "Das nächste Kapitel werden wir zusammen schreiben. Für die Franzosen, für die Deutschen, für die Europäer", schrieb Macron auf Twitter. "Wir sehen uns am Freitag!", fügte er hinzu. Scholz wird am Freitag zum Mittagessen im Elysée erwartet. Es wird der erste Auslandsbesuch des Kanzlers nach der Amtsübernahme sein.

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) und die Deutsche Sportjugend (dsj) begrüßen ausdrücklich den Appell des Handball-Spitzenfunktionärs Bob Hanning, wonach ein weiterer Lockdown für Kinder und Jugendliche im Sport unbedingt vermieden werden müsse. "Wir fordern seit Beginn der vierten Pandemiewelle bereits die Privilegierung von Kindern und Jugendlichen und die Gleichstellung mit Geimpften und Genesenen", teilten die Verbände am Mittwoch in einer gemeinsamen Stellungnahme mit.

Fußball-Bundesligist RB Leipzig ist auf der Suche nach einem neuen Trainer angeblich fündig geworden. Nach übereinstimmenden Medienberichten übernimmt Domenico Tedesco den Vizemeister und soll auf den am Sonntag entlassenen US-Amerikaner Jesse Marsch folgen. Derzeit wird RB von Interimstrainer Achim Beierlorzer betreut.

As Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigt. "Für das Land Nordrhein-Westfalen biete ich Ihnen und der gesamten neuen Bundesregierung eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohl der Menschen in unserem Land an", erklärte Wüst am Mittwoch in einem Gratulationsschreiben an den Bundeskanzler. In seinem neuen Amt wünsche er Scholz "gutes Gelingen und stets die richtigen Entscheidungen".

Die privaten Banken in Deutschland reformieren die Einlagensicherung und ziehen damit die Konsequenz aus der kostspieligen Pleite der Bremer Greensill Bank im Frühjahr. Wie der Bundesverband deutscher Banken (BdB) am Mittwoch mitteilte, soll zum einen die Gruppe derjenigen verkleinert werden, die vom Einlagenschutz profitieren. Außerdem gelten künftig Obergrenzen für den Schutzumfang. Greifen soll die Reform ab 2023, es gilt eine achtjährige Übergangsphase.

Die Kaufkraft der Deutschen steigt im Jahr 2022 laut einer Studie des Marktforschungsinstituts GfK deutlich um rund 1000 Euro pro Kopf an. Insgesamt betrage die Kaufkraft pro Kopf somit voraussichtlich 24.807 Euro, wie das Institut am Mittwoch erklärte. Nominal werde die Kaufkraft somit im Vorjahresvergleich um 4,3 Prozent steigen. Grund für den Anstieg sind demnach steigende Löhne in vielen Branchen, eine Erhöhung der Rente und erwartete Nachholeffekte nach der Pandemie.

Der indische Armeechef Bipin Rawat ist bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen. Wie die indische Luftwaffe am Mittwoch im Onlinedienst Twitter mitteilte, wurden bei dem Unglück im Süden des Landes insgesamt 13 Menschen getötet, darunter auch die Frau des Generalstabschefs. Der Hubschrauber war nach Angaben der Luftwaffe im Bundesstaat Tamil Nadu abgestürzt.

Indiens Militärchef Bipin Rawat ist nach Angaben der Luftwaffe mit einem Hubschrauber im Bundesstaat Tamil Nadu abgestürzt. Wie die Rettungskräfte am Mittwoch mitteilten, kamen bei dem Unglück mindestens drei Menschen ums Leben. "Es gibt drei bis vier Tote an der Absturzstelle, aber wir kennen ihre Identität nicht", sagte ein Feuerwehrmann in der Stadt Coonoor der Nachrichtenagentur AFP.

Nach Bekanntwerden von Mordplänen gegen Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) in einer Chatgruppe hat sich die sächsische Landesregierung an die künftige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gewandt. Er habe sich am Mittwoch mit Faeser in Verbindung gesetzt und sie gebeten, aus dem Kampf gegen eine Radikalisierung der Corona-Proteste eine "nationale Aufgabe" zu machen, sagte der sächsische Wirtschaftsminister und zweite Stellvertreter von Kretschmer als Ministerpräsident, Martin Dulig (SPD), vor Journalisten in Dresden.

Der größte Weihnachtsbaum Deutschlands steht in Dortmund - auch wenn es sich nicht um einen einzelnen Baum handelt. Mit 45 Metern Höhe belegt der aus insgesamt rund 1700 Rotfichten zusammengesetzte Christbaum den Spitzenplatz, wie die Plattform onlinecasinosdeutschland.com am Mittwoch in Berlin mitteilte. Die Webseite verglich für ein Weihnachtsbaumranking die Höhen der Christbäume in den 25 größten deutschen Städten. Im Durchschnitt sind sie demnach rund 20 Meter hoch.

Der Bundestag ist am Mittwoch zusammengekommen und hat den SPD-Politiker Olaf Scholz und Ex-Bundesfinanzminister der Merkel-Regierung, mit 395 gegen 303 zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt, welche damit die Nachfolge von Angela Merkel (CDU) antritt.Scholz wird an der Spitze einer Ampel-Koalition stehen - es ist das erste derartige Bündnis auf Bundesebene. Nach Vorgabe des Grundgesetzes findet die Abstimmung ohne vorherige Debatte statt.  Scholz benötigte für seine Wahl die Kanzlermehrheit, die durch die absolute Mehrheit aller Abgeordneten erreicht wird. Sie lag bei 369, die "Ampel" verfügt aber sogar über 416 Sitze im Bundestag. Scholz wird der neunte Kanzler der Bundesrepublik sein und der vierte, den die Sozialdemokraten stellen. Auf Vorschlag des Kanzlers werden auch die Bundesminister und -ministerinnen vom Bundespräsidenten ernannt. Am Nachmittag will dann die bisherige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das Bundeskanzleramt an ihren Nachfolger übergeben.  Auch die meisten neuen Ministerinnen und Minister werden im Laufe des Nachmittags zur Amtsübergabe an ihren Dienstsitzen empfangen.  (L. Brown--BTZ)

Vor der Wahl von Olaf Scholz (SPD) zum neuen Bundeskanzler sind die Erwartungen an die künftige Bundesregierung hoch. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) forderte eine "schnelle" Entlastung der Unternehmen in Zeiten der Pandemie. Gewerkschaften und Umweltverbände forderten detaillierte Fahrpläne für Investitionen in den Arbeitsmarkt und den Klimaschutz. Vorschusslorbeeren gab es hingegen von Vorgänger Gerhard Schröder (SPD).  Scholz soll am Mittwochvormittag im Bundestag mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP zum Nachfolger von Angela Merkel (CDU) gewählt werden. Anschließend werden auch die Minister offiziell ernannt.  DIHK-Präsident Peter Adrian sagte den Funke-Zeitungen: "Die neue Regierung sollte als erste Schritte die geplanten Sonderabschreibungen und Verlustverrechnungen rasch auf den Weg bringen". Außerdem sollte sie die EEG-Umlage schnell abschaffen. "Diese Entscheidungen entlasten viele Unternehmen und können daher wichtige Investitionsimpulse sein". Viele Unternehmen würden sich aufgrund der Corona-Beschränkungen, hoher Energie- und Rohstoffpreise und fehlender Fachkräfte in einer schwierigen Situation befinden.  Aus diesem Grund forderte der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) Nachbesserungen bei der Überbrückungshilfe des Staates für von der Pandemie besonders betroffene Unternehmen. "Die neue Bundesregierung hat es in der Hand zu verhindern, dass zum Jahresende in vielen Betrieben endgültig das Licht ausgeht", sagte BVMW-Bundesgeschäftsführer Markus Jerger den Funke-Zeitungen. Er forderte unter anderem, dass die Schwellen bei einem Corona-bedingten Umsatzeinbruch, ab der Unternehmen Staatshilfen beantragen können, deutlich herabgesetzt werden.  Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Reiner Hoffmann, mahnte hingegen dazu, die Kosten der zahlreichen Projekte der neuen Regierung im Blick zu behalten. "Was fehlt, sind die Preisschilder für die Investitionen und eine verlässliche Finanzierung", sagte er nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview.  Hoffmann kritisierte auch zentrale arbeitsmarktpolitische Projekte der Ampel-Koalition. So bezeichnete er die geplante Anhebung der Hinzuverdienstgrenze für Minijobs als "verfehlt". Dadurch würden sozial abgesicherte Arbeitsplätze verdrängt. In Bezug auf die Überführung von Hartz IV in ein Bürgergeld erwartet der DGB-Chef zwar "substanzielle Fortschritte". Jedoch müssten "auch die Regelsätze auf ein Niveau angehoben werden, das vor Armut schützt", sagte er den Zeitungen.  Auch beim Umweltschutz fordern Verbände einen "Kassensturz". Der Präsident des Naturschutzbunds Deutschland (Nabu), Jörg-Andreas Krüger, sagte nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview, dass der künftige Klimaminister Robert Habeck (Grüne) "genau ausrechnen" müsse, "wie groß die Klimaschutzlücke zwischen den Zielen im Klimaschutzgesetz und den Maßnahmen im Koalitionsvertrag ist". Vor allem im Verkehrs-, Landwirtschafts- und Gebäudesektor gebe es viel zu tun. Zudem müssten alle umweltschädlichen Subventionen wie Diesel- und Dienstwagensubventionen auf den Prüfstand gestellt werden.  Unter besonderer Beobachtung steht der designierte Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne). Dieser muss sich seinem Parteifreund Jürgen Trittin zufolge erst noch "bewähren". Er müsse deutlich machen, "dass die Umstellung der Landwirtschaft explizit nicht nach den Vorstellungen der Agrarkonzerne" erfolgen werde, sagte der frühere Umweltminister nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview.  Da Özdemir auch für Ernährung zuständig ist, ruft das Medizin- und Wissenschaftsbündnis DANK ihn zu "klarer Kante" gegenüber der Lebensmittel-Lobby auf. "Die Lebensmittel-Lobby hat die letzten Jahre alles versucht, um wirksame Maßnahmen zur Förderung einer gesunden Ernährung zu verhindern – meistens mit Erfolg", erklärte DANK-Sprecherin Barbara Bitzer. "Mit dem Wechsel an der Spitze des Ministeriums erhoffen wir uns auch eine Kehrtwende in der Ernährungspolitik".  Einen Vertrauensvorschuss für Scholz gab es vom Ex-Kanzler Schröder. Scholz habe den Satz geprägt, wer bei ihm Führung bestelle, würde diese auch bekommen, sagte Schröder nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "Das brauchen wir jetzt." In den nächsten Monaten seien wichtige Entscheidungen, wie etwa die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in der Corona-Pandemie, zu treffen, die auf erheblichen Widerstand stoßen würden. "Das muss man aushalten können. Und das wird Olaf Scholz schaffen, da bin ich sicher."   (F. Burkhard--BTZ)

Trotz der angespannten Infektionslage ist die mittlere Generation in Deutschland im zweiten Coronaherbst laut einer Umfrage optimistischer als noch vor einem Jahr. Einer am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Befragung des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag des Gesamtverbands der deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) zufolge sehen 37 Prozent der 30- bis 59-Jährigen positiv in die Zukunft.

Die neue Bundesregierung mit Olaf Scholz als Regierungschef ist im Amt. Scholz wurde am Mittwoch mit deutlicher Mehrheit im Bundestag zum Bundeskanzler gewählt und danach von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt. Am Mittag folgte dann im Schloss Bellevue auch die offizielle Ernennung der Ministerinnen und Minister.

Der SPD-Politiker Olaf Scholz ist der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Bei der Kanzlerwahl im Bundestag stimmten am Mittwochmorgen 395 Abgeordnete für Scholz, wie Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) mitteilte. Es gab 303 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen. Drei der 707 abgegebenen Stimmen waren ungültig. Für die so genannte Kanzlermehrheit notwendig waren 369 Stimmen, die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP verfügen zusammen über 416 Stimmen.

Nach einem Messerangriff auf eine Frau in Ost-Jerusalem ist eine minderjährige Tatverdächtige festgenommen worden. Die Jugendliche sei in einer Schule nahe dem Tatort in einer Schule aufgespürt worden, teilte die israelische Polizei am Mittwoch mit. Die mutmaßliche Angreifern hatte demnach "am Eingang zum Viertel Scheich Dscharrah" im von Israel annektierten Ostteil von Jerusalem die Frau von hinten mit einem Messer attackiert. Die 26-Jährige wurde mit leichten Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht.

Die Ärzte und Impfzentren in Deutschland haben in der vergangenen Woche mehr Dosen des Corona-Impfstoffs von Moderna als von Biontech bekommen. Es wurden an Arztpraxen und Betriebsärzte insgesamt 4,9 Millionen Moderna-Dosen ausgeliefert und gut 3,2 Millionen von Biontech, wie aus einer am Mittwoch vom Bundesgesundheitsministerium veröffentlichten Übersicht hervorgeht.

Einen Tag vor einer entscheidenden Aufsichtsratssitzung beim Autobauer Volkswagen (VW) zeichnet sich laut einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) ein Führungswechsel im zuletzt angeschlagenen China-Geschäft ab. Im kommenden Sommer soll demnach der bisherige VW-Markenchef Ralf Brandstätter die Aufgabe vom Vorstandsvorsitzenden Herbert Diess übernehmen. Diess steht konzernintern zur Zeit stark in der Kritik.

Titelverteidiger Lewis Hamilton (36) befürchtet nicht, dass sich Max Verstappen (24) beim Formel-1-Saisonfinale in Abu Dhabi (Sonntag, 14.00 Uhr MEZ/Sky) zum neuen Weltmeister crasht. "Nein", antwortete der Mercedes-Pilot in einem Sportbild-Interview auf die Frage, ob er Angst hat, dass der Niederländer mit einer Kollision die WM entscheiden könnte. "Ich fürchte nicht das, was vielleicht gar nicht passiert. Solchen Gedanken gebe ich gar keinen Platz", sagte Hamilton.

Das neue Bundeskabinett kommt bereits am Mittwochabend zu seiner ersten Sitzung zusammen. Wie das Bundespresseamt mitteilte, findet die konstituierende Sitzung um 18.00 Uhr im Kanzleramt statt.

Der Schauspieler Jannik Schümann hat sich mit einer radikalen Diät auf seine Hauptrolle als Kaiser Franz Joseph in der "Sisi"-Neuverfilmung vorbereitet. "Während des Drehs habe ich komplett auf Kohlenhydrate wie Brot und Kartoffeln verzichtet", sagte der 29-Jährige der Illustrierten "Gala" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. "Alkohol, Zucker und Milchprodukte waren auch tabu."

Steuerpflichtige in Deutschland haben im Jahr 2017 knapp sechs Prozent mehr Geld gespendet als im Vorjahr. 11,1 Millionen von ihnen gaben in ihren Steuererklärungen rund 6,7 Milliarden Euro als Spenden an, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Im Vergleich zu 2016 bedeutete das einen Anstieg um 5,9 Prozent.

Die Corona-Pandemie hat den weltweit größten Reiseveranstalter Tui hart getroffen - doch der Konzern blickt optimistisch ins neue Jahr. Im vergangenen Geschäftsjahr bis Ende September 2021 beliefen sich die Verluste des Konzerns auf knapp 2,5 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Der Neustart im Sommer sei jedoch gelungen und auch das erste Winterquartal 2022 sei bereits "nahezu vollständig gebucht".

Die Allianz pro Schiene hat den designierten Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) dazu aufgerufen, beim Klimaschutz im Verkehrssektor keine Zeit verstreichen zu lassen. "Eine lange Einarbeitungszeit kann sich Volker Wissing als Bundesverkehrsminister angesichts der Herausforderungen nicht nehmen", erklärte der Geschäftsführer des Verkehrsbündnisses, Dirk Flege, am Mittwoch im Vorfeld der Ernennung des neuen Bundeskabinetts.

Nur elf Prozent der Deutschen halten den SPD-Politiker Olaf Scholz im Vergleich zu seiner Vorgängerin Angela Merkel (CDU) für den geeigneteren Bundeskanzler. Das geht aus einer Umfrage hervor, die das Meinungsforschungsinstitut Forsa am Mittwoch veröffentlichte. 57 Prozent der Bundesbürger glauben, dass Scholz das Land genauso regieren wird wie Merkel. 27 Prozent glauben, dass er seine Arbeit schlechter machen wird.

Eine russische Rakete ist am Mittwoch mit dem japanischen Milliardär Yusaku Maezawa an Bord zur Internationalen Raumstation ISS gestartet. Die Sojus-Rakete hob um 08.38 Uhr (MEZ) vom russischen Weltraumbahnhof Baikonur in Kasachstan ab, etwas über sechs Stunden später sollte sie an der ISS andocken. Es ist das erste Mal seit mehr als zehn Jahren, dass eine russische Rakete einen Weltraumtouristen ins All bringt.

Eine russische Rakete ist am Mittwoch mit dem japanischen Milliardär Yusaku Maezawa an Bord zur Internationalen Raumstation ISS gestartet. Die Sojus-Rakete hob um 08.38 Uhr (MEZ) vom russischen Weltraumbahnhof Baikonur in Kasachstan ab, wie ein AFP-Korrespondent vor Ort berichtete.

Der britische Premierminister Boris Johnson ist wegen scherzhafter Äußerungen seiner engsten Mitarbeiter über eine angebliche Weihnachtsfeier unter Missachtung der Corona-Einschränkungen im vergangenen Jahr unter Druck geraten. Der Sender ITV News veröffentlichte ein Video, in dem Johnsons damalige Sprecherin Allegra Stratton, sein Berater Ed Oldfied und andere Mitarbeiter seines Büros sich über eine "fiktive Party" in der Downing Street lustig machen.