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Allianz pro Schiene mahnt Wissing zur Eile beim Klimaschutz im Verkehr
Die Allianz pro Schiene hat den designierten Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) dazu aufgerufen, beim Klimaschutz im Verkehrssektor keine Zeit verstreichen zu lassen. "Eine lange Einarbeitungszeit kann sich Volker Wissing als Bundesverkehrsminister angesichts der Herausforderungen nicht nehmen", erklärte der Geschäftsführer des Verkehrsbündnisses, Dirk Flege, am Mittwoch im Vorfeld der Ernennung des neuen Bundeskabinetts.
"Der Klimaschutz im Verkehr duldet keinen Aufschub", mahnte Flege. Wissing stehe in der Schienenpolitik "vom ersten Arbeitstag an" unter extremem Zeitdruck und müsse mehrere Aufgaben parallel angehen: Erstens müsse er "so rasch wie möglich den Masterplan Schienenverkehr mit seinen über 100 Einzelmaßnahmen zur Stärkung der klimafreundlichen Schiene umsetzen".
Zweitens müsse Wissing "die Reform für eine Gemeinwohlorientierung des Eisenbahnnetzes anpacken und drittens den im Koalitionsvertrag angelegten Wandel hin zu einer verkehrsträgerübergreifenden Verkehrspolitik einleiten", forderte Flege. Bei allen drei Aufgaben steht die Schienenbranche bereit, den neuen Bundesverkehrsminister zu unterstützen.
In ihrem Koalitionsvertrag haben die Ampel-Parteien unter anderem das Ziel definiert, den Schienengüterverkehr bis 2030 auf 25 Prozent zu steigern und die Verkehrsleistung im Personenverkehr zu verdoppeln. Außerdem soll "erheblich mehr in die Schiene als in die Straße" investiert werden, "um prioritär Projekte eines Deutschlandtaktes umzusetzen".
Für den Deutschlandtakt soll der Bahnverkehr bis 2030 auf einen bundesweiten Taktfahrplan umgestellt werden, der für Fahrgäste die Abfahrtszeiten zuverlässiger und planbarer macht und außerdem den Umstieg erleichtert.
Der Verkehrssektor ist für rund ein Fünftel aller Treibhausgasemissionen Deutschlands verantwortlich ist. Dabei ist der Verkehr der einzige Sektor, der in den vergangenen Jahrzehnten seinen CO2-Fußabdruck nicht verkleinern konnte. Dadurch ist der relative Anteil des Treibhausgasausstoßes im Verkehr an den gesamten Emissionen nach Angaben des Umweltbundesamtes seit 1990 um sieben Prozentpunkte gestiegen.
(F. Dumont--BTZ)
