Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Der Antisemitismus gehört einer neuen Analyse zufolge zum "programmatischen Kern" der AfD. Die "vorgebliche Solidarität" mit der jüdischen Gemeinde und Israel diene der Partei lediglich als Vehikel für ihre "rassistische und migrationsfeindliche Propaganda", sagte der Direktor des American Jewish Committee (AJC), Remko Leemhuis, in Berlin. Die am Freitag vorgestellte Handreichung trägt den Titel: "Die Mobilisierung des Ressentiments. Zur Analyse des Antisemitismus."

Der Aachener Karlspreis 2022 geht an die drei belarussischen Oppositionellen Swetlana Tichanowskaja, Maria Kolesnikowa und Weronika Zepkalo. Die Preisträgerinnen würden für ihren "mutigen Einsatz für Freiheit, für Demokratie, für die Aufrechterhaltung der Menschenrechte und damit die europäischen Werte" geehrt, sagte der Vorsitzende des Karlspreisdirektoriums, Jürgen Linden, am Freitag in Aachen. Sie seien ein "einmaliges Vorbild" gegen Diktatur, Unterdrückung und einen Unrechtsstaat.

Gut zwei Monate nach der Parlamentswahl in Tschechien ist die neue Mitte-rechts-Regierung am Freitag von Präsident Milos Zeman ins Amt eingeführt worden. "Gemäß der Verfassung (...) hat der Präsident heute die Mitglieder der neuen Regierung ernannt", sagte Zemans Bürochef Vratislav Mynar.

Nach einem Angriff auf seine ehemalige Lebensgefährtin während einer Gerichtsverhandlung in Dresden ist ein 44-Jähriger in Untersuchungshaft genommen worden. Gegen den Mann wird wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung und der Beleidigung ermittelt, wie die Staatsanwaltschaft Dresden am Freitag mitteilte.

Ein halbes Jahr nach seinem Zusammenbruch bei der Fußball-Europameisterschaft hat sich der dänische Nationalspieler Christian Eriksen mit seinem Klub Inter Mailand auf eine Vertragsauflösung geeinigt. Wie Tuttosport berichtete, besprach sein Manager Martin Schoots mit Inter-Geschäftsführer Giuseppe Marotta die Details. Dem 29-Jährigen war nach dem EM-Drama ein Defibrillator eingesetzt werden, damit darf er in Italiens Serie A aber nicht spielen. Eriksen will seine Profikarriere in einem anderen Land fortsetzen.

Die Pandemie und die Chipkrise sorgen dafür, dass in diesem Jahr in Deutschland und Europa noch weniger Autos neu zugelassen werden als im sowieso schon schwachen Jahr 2020. Von Januar bis November verkauften die Hersteller in Europa 0,04 Prozent weniger Neuwagen als im Vorjahreszeitraum, wie der europäische Verband Acea am Freitag mitteilte. Eine baldige Besserung ist laut Experten nicht zu erwarten.

Mit Schweigeminuten und Zeremonien haben die Menschen im abgeschotteten Nordkorea am Freitag ihrem verstorbenen Machthaber Kim Jong Il ihre Verehrung bezeugt. Zum zehnten Todestag des Staatsführers wehten die Flaggen im Land auf Halbmast, während sich viele an öffentlichen Plätzen in der Hauptstadt Pjöngjang vor den Porträts von Kim Jong Il und seines Vaters, des Staatsgründers Kim Il Sung, verneigten.

Die neue Coronavirus-Variante Omikron stellt Regierungen in aller Welt vor enorme Herausforderungen. Deutschland müsse sich wegen Omikron auf eine "massive" neue Corona-Welle vorbereiten, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag in Hannover. Die G7 stufte die Corona-Variante als "größte aktuelle" Gesundheitsbedrohung ein, die EU-Staaten hoben bei ihrem Gipfel die Bedeutung der Impf- und Boosterkampagnen hervor. Nach Angaben von Südafrikas Gesundheitsbehörden ist Omikron ansteckender, aber offenbar weniger tödlich.

Die neue Coronavirus-Variante Omikron löst in Südafrika nach Angaben der Gesundheitsbehörden zwar steigende Infektionszahlen aus, aber offenbar weniger schwere Erkrankungen und Todesfälle als bei früheren Pandemie-Wellen. Angesichts der schnellen Ausbreitung der Omikron-Variante habe Südafrika am Mittwoch die höchste Zahl an täglichen Neuinfektionen seit Pandemie-Beginn registriert, sagte Michelle Groome von Südafrikas Nationalem Institut für übertragbare Krankheiten (NICD) am Freitag bei einer Pressekonferenz. Die Zahl der Krankenhauseinweisungen wachse hingegen "nicht in solch dramatischem Ausmaß".

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ein hartes Vorgehen gegen Rechtsextremisten angekündigt, die für ihre eigenen Ziele die Corona-Proteste instrumentalisieren. Bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen seien "in vielen Fällen Rechtsextremisten unterwegs, die versuchen, eine Krise auszunutzen", sagte die SPD-Politikerin in einem am Freitag veröffentlichten Gespräch mit dem "Spiegel". "Sie verfolgen ihre eigenen Ziele, die überhaupt nichts mit der Pandemie zu tun haben.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Bedeutung von Impfungen für den Schutz von Kindern vor dem Coronavirus betont. Dies sei der beste Schutz für Kinder in der Pandemie, sagte der Mediziner am Freitag beim Besuch eines Impfzentrums in Hannover, wo er selbst zwei Kinder impfte. Lauterbach rief gleichzeitig Ärzte auf, bei der Booster-Kampagne für Erwachsene auch den Moderna-Impfstoff zu nutzen. Denn dieser sei in den kommenden Wochen in ausreichender Menge vorhanden.

Trotz der Lockdown-Maßnahmen im vergangenen Winter haben die Lebkuchenhersteller im vergangenen Jahr ein Plus bei Produktion und Exporten verzeichnen können. Das Statistische Bundesamt veröffentlichte am Freitag Zahlen zu 2020, dem ersten Winter und Weihnachtsfest unter weitreichenden Pandemie-Bedingungen. Demnach wirkten sich abgesagte Weihnachtsmärkte aufs Gesamtjahr betrachtet nicht negativ aus: Die Lebkuchen-Produktion umfasste gut 86.500 Tonnen, 2019 waren es knapp 86.400 Tonnen.

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft startet mit einem Auswärtsspiel beim Europameister Italien in die dritte Auflage der Nations League. Das gab die Europäische Fußball-Union (UEFA) einen Tag nach der Auslosung in Nyon bekannt. Nach der Begegnung am 4. Juni erwartet die Mannschaft von Bundestrainer Hansi Flick drei Tage später England zur EM-Revanche. Gegen den Vize-Europameister war die DFB-Auswahl im Achtelfinale ausgeschieden (0:2).

Die vierte Corona-Welle drückt die Stimmung in den Führungsetagen der deutschen Wirtschaft. Der vom Münchner Ifo-Institut ermittelte Geschäftsklimaindex sank den sechsten Monat in Folge: von 96,6 Punkten im November auf 94,7 Punkte im Dezember. Die Unternehmen bewerteten ihre aktuelle Geschäftslage weniger gut und der Pessimismus mit Blick auf das erste Halbjahr 2022 nahm zu. "Die Bescherung für die deutsche Wirtschaft fällt dieses Jahr aus", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest am Freitag.

Der Deutsche Hockey-Bund (DHB) hat Andre Henning als neuen Bundestrainer präsentiert. Wie der DHB am Freitag mitteilte, wird der 38-Jährige ab kommenden Jahr die Nachfolge von Kais al Saadi antreten. Henning, zuletzt Trainer beim deutschen Hockey-Meister Rot-Weiss Köln sowie der kanadischen Nationalmannschaft bei den Olympischen Spielen in Tokio, soll die DHB-Auswahl zu den Sommerspielen 2024 nach Paris führen.

FDP-Fraktionschef Christian Dürr sieht als Voraussetzung für eine Impfpflicht, dass auch genügend Impfstoff vorhanden ist. "Wenn wir nicht genügend Impfstoff haben, kann der Bund von niemanden verlangen, sich impfen zu lassen", sagte Dürr dem "Handelsblatt" vom Freitag. Das betreffe die allgemeine wie einrichtungsbezogene Impfpflicht gleichermaßen. Dürr zeigte sich in diesem Zusammenhang verärgert über Versäumnisse der früheren Bundesregierung bei der Impfstoffbestellung.

Nach dem tödlichen Schuss auf die Kamerafrau Halyna Hutchins bei einem Western-Dreh will die Polizei das Mobiltelefon von Hauptdarsteller und Co-Produzent Alec Baldwin untersuchen. Die Ermittler erwirkten am Donnerstag (Ortszeit) einen Beschluss für die Beschlagnahme. Darin hieß es mit Blick auf diverse Textnachrichten und E-Mails von und an Baldwin zur Produktion des Films "Rust", das Telefon enthalte möglicherweise "Beweise", die "relevant für diese Untersuchung" sein könnten.

CSU-Chef Markus Söder glaubt nicht mehr an das Erreichen der für die CSU früher selbstverständlichen absoluten Mehrheit in Bayern. "Absolute Mehrheiten gibt es heute in Europa eigentlich nur noch in den Ländern, die den Umgang mit der Medienfreiheit wesentlich anders interpretieren als wir", sagte der in Bayern mit den Freien Wählern regierende Söder der "Augsburger Allgemeinen" vom Freitag.

Erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik wird in diesem Jahr mehr als eine Million Sterbefälle erwartet. Wie das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BIB) am Freitag in Wiesbaden mitteilte, dürfte den Schätzungen zufolge die Zahl der Todesfälle in Deutschland bis zum Jahresende zwischen 1,02 Millionen und 1,03 Millionen liegen. Im vergangenen Jahr hatte die amtliche Statistik 985.000 Sterbefälle registriert, im Jahr 2010 nur 859.000.

Nach offenbar fremdenfeindlichen Übergriffen in einem sogenannten Ankerzentrum hat das Amtsgericht Schweinfurt zwei Polizisten verurteilt. Das Verfahren gegen eine mitangeklagte Polizistin sei gegen Zahlung einer Geldauflage vorläufig eingestellt worden, teilte das Polizeipräsidium Unterfranken Donnerstagabend in Würzburg mit. Die beiden Männer hatten seit dem Frühjahr 2020 bereits nicht mehr als Polizisten arbeiten dürfen.

CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat sich ablehnend über eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus geäußert. "Wir sollten erst klären, ob es einfachere, bessere, verhältnismäßigere Mittel gibt, um eine wesentlich höhere Impfquote zu bekommen", sagte Merz nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Mit einer konsequenten Anwendung der 2G-Regel könne dieses Ziel "möglicherweise" auch erreicht werden.  Zudem habe er große Zweifel am Vollzug. "Wie wird eine Impfpflicht eigentlich kontrolliert?", fragte er. "Wir haben kein nationales Impfregister." Damit wisse der Staat gar nicht, wer geimpft sei und wer nicht. "Bevor diese Fragen nicht beantwortet sind, kann und werde ich mich nicht auf eine Impfpflicht festlegen", sagte er nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG. "Und ich empfehle der Union, diese Frage nicht voreilig zu beantworten."  Merz lehnte es ab, sich einem fraktionsübergreifenden Gruppenantrag zur Impfpflicht im Bundestag anzuschließen. Dies sei ein Trick der Ampel-Regierung, um zu verschleiern, dass sie bei der Impfpflicht keine eigene Mehrheit habe. "Die Regierung muss in einer so zentralen Frage zunächst selbst sagen, was sie will", sagte der ehemalige Fraktionsvorsitzende. "Und dann geben wir unsere Antwort."  Merz riet davon ab, das Aufkommen der Omikron-Variante zu dramatisieren. "Wir werden weiter Varianten des Coronavirus sehen", sagte er. "Wahrscheinlich deklinieren wir das griechische Alphabet irgendwann mal bis zum Ende durch." Die Variante sei zwar ansteckender, dafür aber weniger gefährlich. Er denke, dass auch mit der Omikron-Variante ein "etwas normaleres Leben" weiter möglich sei.  (B. Semjonow--BTZ) 

Wegen mutmaßlicher Menschenrechtsverletzungen durch die Diktatoren in China, gegen die Volksgruppe der Uiguren, in der Provinz Xinjiang, haben die USA eine Reihe weiterer Strafmaßnahmen erlassen. Aktuell verhängten die Vereinigten Staaten von Amerika Sanktionen gegen chinesische Biotechnologie- und Hightech-Unternehmen, denen die US-Regierung vorwirft, Peking bei der systematischen Unterdrückung der Uiguren zu unterstützen. Der US-Senat stimmte zudem für ein Importverbot von Gütern aus der westlichen Provinz bei Zwangsarbeitsverdacht.  Die Senatoren stimmten am Donnerstag einstimmig für die Vorlage, die nun US-Präsident Joe Biden zur Unterzeichnung vorliegt. Unternehmen sollen künftig nachweisen müssen, dass Produkte, die ganz oder teilweise aus der Region im Westen Chinas kommen, nicht mit Zwangsarbeit hergestellt wurden. Das Gesetz hat bereits die Zustimmung des Repräsentantenhauses. Das Weiße Haus hat wiederum bekanntgegeben, dass Biden den Vorstoß unterstütze.  Xinjiang ist ein wichtiger Baumwolllieferant. Schätzungsweise 20 Prozent der jährlich in die USA eingeführten Kleidungsstücke enthalten Material aus der Region. Einige US-Unternehmen hatten sich deshalb besorgt über das Gesetz geäußert.  "Wir wissen, dass der Völkermord, den wir derzeit miterleben, in einem alarmierenden Ausmaß stattfindet", sagte der republikanische Senator Marco Rubio, einer der Initiatoren des Gesetzes, bei der entscheidenden Abstimmung. Nach langen Verhandlungen gab er auch seine Vorbehalte für die Ernennung von Nicholas Burns als Botschafter in China auf, der daraufhin am Donnerstag vom Parlament bestätigt wurde.  Burns ist ein erfahrener Diplomat, der die USA bereits unter anderem in Griechenland und bei der Nato vertreten hat. Er hatte sich gemäß der Linie von Biden kritisch zum "Genozid" an den Uiguren in China geäußert, gleichzeitig jedoch seine Bereitschaft betont, mit Peking beim Kampf gegen den Klimawandel zusammenzuarbeiten. Die Republikaner fordern hingegen ein härteres Vorgehen gegen China.  In einem Schub neuer Sanktionen setzte das US-Handelsministerium am Donnerstag die chinesische Akademie für militärische Medizinwissenschaften sowie elf ihrer Institute auf eine schwarze Liste für US-Exporte. Den Instituten wird zur Last gelegt, biotechnologische Forschung zu militärischen Zwecken einschließlich der Entwicklung von "Waffen zur Kontrolle des Gehirns" zu betreiben. Die Institute beschäftigen sich unter anderem mit Bluttransfusionen und Giftstoffen.  Das US-Finanzministerium setzte wiederum acht Hightech-Unternehmen auf die schwarze Liste. Darunter ist SZ DJI Technology, der mit Abstand größte Hersteller von Drohnen für Luftaufnahmen. US-Unternehmen dürfen nun nicht mehr in den Weltmarktführer investieren. Ebenfalls sanktioniert wurden der Entwickler von Gesichtserkennungssoftware, Cloudwalk Technology, sowie Xiamen Meiya Pico Information, das eine Software zum Verfolgen von Daten auf Mobiltelefonen entwickelt hat.  Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen und Experten werden Uiguren und andere Muslime in der Provinz Xinjiang mit Hightech-Mitteln überwacht, unter anderem durch DNA-Proben und künstliche Intelligenz zur Gesichtserkennung. Mehr als eine Million Angehörige der Minderheiten werden demnach außerdem in Haftlagern zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch körperlich misshandelt. Die chinesische Regierung spricht von "Bildungszentren", die dem Kampf gegen islamistische Radikalisierung dienten.  Die USA haben wegen des Umgangs mit den Uiguren bereits eine Reihe von Sanktionen gegen China verhängt. Die US-Regierung setzte am Donnerstag auch Unternehmen aus China, Georgien, Malaysia und der Türkei auf eine schwarze Liste, weil sie US-Exporte an den Iran weitergeleitet haben sollen. Bereits am Mittwoch wurden chinesische Unternehmen sanktioniert, weil sie Rohstoffe für die Herstellung von Opiaten geliefert haben sollen, die für eine große Suchtmittelkrise in den USA verantwortlich gemacht werden.  (L. Brown--BTZ) 

Nach einer Reihe von Wirtschaftsforschungsinstituten hat auch die Bundesbank ihre Konjunkturprognose für das kommende Jahr gesenkt. Die deutsche Notenbank erwartet für 2022 einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 4,2 Prozent, wie sie am Freitag in Frankfurt am Main mitteilte. Bei ihrer vorangegangenen Schätzung im Juni war sie noch von einem Plus von 5,2 Prozent ausgegangen.

Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat Verständnis für Forderungen der Hinterbliebenen nach einer restlosen Aufklärung des Anschlags vom Breitscheidplatz geäußert. "Die Angehörigen der Opfer haben alles Recht, wütend zu sein und Aufklärung zu fordern", sagte Geisel am Freitag im Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB).

CSU-Chef Markus Söder hat von Angela Merkel (CDU) in deren Amtszeit als Bundeskanzlerin nach eigenen Angaben oft Mut machende Kurznachrichten erhalten. Gerade in schwierigen Phasen etwa auf den Höhepunkten der Corona-Wellen habe sie ihm kurze Botschaften aufs Handy geschickt, sagte der bayerische Ministerpräsident der "Augsburger Allgemeinen" vom Freitag. "Ich nenne das immer Konfuzius-SMS, weil sie viel Lebensweisheit enthalten." Söder fügte hinzu: "Das hat mir oft sehr geholfen."

Der rasante Anstieg der Erzeugerpreise setzt sich weiter fort. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, lagen die Preise, die Erzeuger von Abnehmern ihrer gewerblichen Produkte verlangen, im November 19,2 Prozent über dem Vorjahreswert. Das war der höchste Anstieg im Jahresvergleich seit November 1951. Verglichen mit dem Vormonat Oktober ergab sich ein Plus von 0,8 Prozent.

Die Witwe des früheren chilenischen Diktators Augusto Pinochet ist im Alter von 98 Jahren gestorben. Wie ihre Familie in Santiago de Chile mitteilte, starb Lucía Hiriart am Donnerstagnachmittag in ihrem Wohnhaus, in dem sie mit ihren Kindern und Enkeln lebte. Sie sei friedlich eingeschlafen, teilte ihr jüngster Sohn Marco Antonio Pinochet in einer kurzen Erklärung vor der Presse mit.

Trotz der Infektionslage hält der Fahrgastverband Pro Bahn das Bahnfahren rund um die Weihnachtszeit für sicher. "Es gibt keinen Grund, die Bahn nicht zu nutzen", sagte der Ehrenvorsitzende des Verbands, Karl-Peter Naumann, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Das Ansteckungsrisiko in Zügen ist nicht größer als im öffentlichen Leben." Er erinnerte daran, dass in allen Zügen Maskenpflicht herrsche und die 3G-Regel gelte.

Auch ein starker Daniel Theis hat die 20. Niederlage seiner Houston Rockets in der laufenden NBA-Saison nicht verhindern können. Trotz der 22 Zähler des deutschen Basketball-Nationalspielers verloren die Texaner 103:116 gegen die New York Knicks. Center Theis avancierte zum Topscorer seines Teams und kam zudem auf zehn Rebounds. Mit nur neun Siegen liegen die Rockets momentan auf Platz 13 der Western Conference.

Eishockey-Superstar Leon Draisaitl hat die Talfahrt mit den Edmonton Oilers in der nordamerikanischen Profiliga NHL gestoppt. Nach sechs Niederlagen in Serie feierten die Oilers beim 5:2 gegen die Columbus Blue Jackets wieder ein Erfolgserlebnis, der deutsche Topstürmer bereitete ein Tor vor. Für die Oilers war es der 17. Sieg im 28. Saisonspiel.

Die Stadt Aachen gibt heute den Träger oder die Trägerin des internationalen Karlspreises des Jahres 2022 bekannt. Wer die Auszeichnung erhält, wollen Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (parteilos) und der Vorsitzende des Karlspreisdirektoriums, Jürgen Linden, gemeinsam im Livestream verkünden. Der Festakt soll im Mai kommenden Jahres im Krönungssaal des Aachener Rathauses stattfinden.

Bei dem Durchzug des Taifuns "Rai" ist in den Philippinen mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Es gebe zudem zwei Verletzte, teilte die Katastrophenschutzbehörde am Freitag mit. Der Taifun richtete schwere Schäden an, Stromleitungen wurden abgerissen und zahlreiche Dörfer überflutet.