Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Im Missbrauchskomplex Münster hat das Landgericht Neubrandenburg einen 36-Jährigen aus Ueckermünde in Mecklenburg-Vorpommern wegen schweren sexuellen Kindesmissbrauchs zu acht Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Zusätzlich ordnete es nach Angaben eines Gerichtssprechers vom Donnerstag die Prüfung einer anschließenden Sicherungsverwahrung an. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass der Angeklagte im Frühjahr 2019 in einer Gartenlaube in Ueckermünde den damals neunjährigen Jungen aus Münster teilweise zusammen mit dessen Stiefvater missbrauchte.

Die erste heftige Herbsturmfront des Jahres hat am Donnerstag weite Teile Deutschlands erfasst und für Schäden gesorgt. Nach Angaben von Feuerwehr und Polizei stürzten vielerorts Bäume um, vereinzelt gab es Verletzte. Die Deutsche Bahn stellte den Fernverkehr in Nordrhein-Westfalen zeitweise ein, auch im Regionalverkehr kam es in vielen Regionen wegen des Sturms zu Ausfällen und Verspätungen.

Das Aufsichtsgremium von Facebook hat dem Internetkonzern mangelnde Transparenz vorgeworfen und eine umfassende Überprüfung einer möglichen Bevorzugung prominenter Nutzer angekündigt. Facebook sei mit Blick auf dieses interne System zum Umgang mit bekannten Nutzern nicht "vollkommen entgegenkommend" gewesen, erklärte das Aufsichtsgremium am Donnerstag. "In manchen Fällen hat Facebook dem Gremium relevante Informationen nicht zur Verfügung gestellt, und in anderen Fällen waren die Informationen nicht vollständig."

Wegen der steigenden Zahl von Flüchtlingen über die Belarus-Route hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Machthaber Alexander Lukaschenko mit neuen EU-Sanktionen gedroht. Sie sagte am Donnerstag in Brüssel, sie werde auf dem EU-Gipfel mit den anderen Staats- und Regierungschefs über Wirtschaftssanktionen gegen Minsk beraten, "um deutlich zu machen, dass wir diese Art des Menschenhandels von staatlicher Seite verurteilen".

Zwei Monate vor der mit Spannung erwarteten Präsidentschaftswahl in Libyen hat die fragile Einheitsregierung des Landes in einer internationalen Konferenz um Unterstützung geworben. "Ihre Anwesenheit ist der Beweis, dass wir uns auf dem Weg zum Frieden befinden", sagte Interims-Regierungschef Abdelhamid Dbeibah zum Beginn der Konferenz am Donnerstag in Tripolis. Den internationalen Gästen sicherte er die "planmäßige" Abhaltung der Präsidentschaftswahl zu.

Bei einer Razzia gegen organisierten Drogenhandel in mehreren nordrhein-westfälischen Städten hat die Polizei fünf Marihuanaplantagen entdeckt. Im Zusammenhang mit den Durchsuchungen in neun Städten wurden sieben Menschen vorläufig festgenommen, wie die Polizei in Hagen am Donnerstag mitteilte. Sie würden unter anderem verdächtigt, in den Plantagen gearbeitet zu haben.

Vor dem Landgericht Ulm hat am Donnerstag ein Prozess gegen eine 36-jährige Frau begonnen, die ihre beiden Kinder getötet haben soll. Die Staatsanwaltschaft wirft der Frau vor, im April in einer Wohnung im Alb-Donau-Kreis die Kinder im Alter von drei und sechs Jahren im Schlaf mit Helium erstickt haben. Danach soll sie versucht haben, sich selbst zu töten.

Die Behörden des Bundesstaats Western Australia haben eine Belohnung von einer Million australische Dollar (über 640.000 Euro) für Hinweise auf den Verbleib eines von einem Campingplatz verschwundenen vierjährigen Mädchens ausgesetzt. Nach tagelanger vergeblicher Suche bat die Polizei am Donnerstag die Öffentlichkeit eindringlich um Unterstützung. "Irgendjemand in unserer Gemeinde weiß, was mit Cleo passiert ist. Jemand weiß etwas, was uns helfen kann", sagte Vize-Polizeichef Col Blanch.

Die Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP soll schon in der zweiten Dezemberwoche stehen. Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll in der Woche vom 6. Dezember gewählt werden, wie die drei Parteien am Donnerstag zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen mitteilten. Am kommenden Mittwoch beginnen die Beratungen der 22 Arbeitsgruppen, Ende November soll der Koalitionsvertrag fertig sein.

Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP wollen in der zweiten Dezember-Woche die Regierung übernehmen: Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) solle in der Woche vom 6. Dezember gewählt werden, sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing am Donnerstag in Berlin. Der fertige Koalitionsvertrag soll bis Ende November vorliegen.

Im Prozess um eine tot in der Weser gefundene Zwangsprostituierte hat das Landgericht im niedersächsischen Verden drei Angeklagte am Donnerstag zu mehrjährigen Gefängnisstrafen verurteilt. Gegen den 41-jährigen Hauptbeschuldigten verhängten die Richter nach Angaben eines Sprechers eine achtjährige Haftstrafe unter anderem wegen schwerer Zwangsprostitution, Vergewaltigung sowie gefährlicher Körperverletzung durch Unterlassen. Zwei Mitangeklagte wurden wegen Beihilfe verurteilt.

Der Versuch zur Rettung des so gut wie ausgestorbenen Nördlichen Breitmaulnashorns hat einen Rückschlag erlitten. Eines der beiden letzten Weibchen der Unterart werde nicht mehr für Eizellen-Spenden herangezogen, teilte das für das einzigartige Zuchtprogramm zuständige wissenschaftliche Konsortium Biorescue am Donnerstag mit. Es habe beschlossen, das ältere der beiden Weibchen, die 32-jährige Najin, als Spenderin in den Ruhestand zu schicken.

Auf Schloss Drachenburg in Königswinter hat die Jahreskonferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten begonnen. Zum Auftakt kamen allerdings nur sechs der 16 Regierungschefs und -chefinnen zu ersten Gesprächen zusammen, wie ein Sprecher der nordrhein-westfälischen Staatskanzlei sagte. Die übrigen Mitglieder der Konferenz seien wegen "Terminkollisionen" verhindert gewesen und würden erst am zweiten Tag hinzustoßen.

Die Online-Anhörung der Kritiker im Genehmigungsverfahren für die Tesla-Fabrik im brandenburgischen Grünheide muss wiederholt werden. Das ordnete das Landesamt für Umwelt aus Gründen der Rechtssicherheit an, wie es am Donnerstag mitteilte. Die Anhörung findet demnach vom 2. bis 22. November statt. Einwände werden nach Ende der Konsultation geprüft.

Im Streit mit Polen um die Rechtsstaatlichkeit hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einer einvernehmlichen Lösung aufgerufen. Die EU müsse "Möglichkeiten finden, hier wieder zusammenzukommen", sagte Merkel am Donnerstag bei ihrem Eintreffen zum EU-Gipfel in Brüssel. "Denn eine Kaskade von Rechtsstreitigkeiten vor dem Europäischen Gerichtshof ist noch keine Lösung des Problems, wie Rechtsstaatlichkeit auch gelebt werden kann", betonte die Kanzlerin.

Noch vor Beginn des EU-Gipfels ist Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag in Brüssel mit dem polnischen Regierungschef Mateusz Morawiecki zusammengetroffen. Macron habe diese, seine Sorge mit Blick auf das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts mitgeteilt, hieß es im Elysée-Palast. Der französische Staatschef habe Morawiecki gebeten, den Dialog mit der EU-Kommission zu suchen, um eine Lösung zu finden.

Ein totes Reh hat in der niedersächsischen Gemeinde Faßberg einen Polizeieinsatz nach sich gezogen. Ein 13-Jähriger fand am Samstag in einem kleinen Waldstück in der Nähe eines Wohngebiets den Kadaver und informierte die Polizei, wie die Beamten am Donnerstag in Celle mitteilten. Auffällig war demnach eine Schlinge aus blauem Seil um den Hals des Tiers.

Nach langer Vorbereitung startet die nordrhein-westfälische Justiz in der kommenden Woche ihre erste Auktion für die Digitalwährung Bitcoin. Versteigert werden ab Montag im Zusammenhang mit Straftaten beschlagnahmte Bitcoins, wie das Justizministerium am Donnerstag mitteilte. Demnach besitzen die Strafverfolgungsbehörden derzeit Bitcoins im Wert eines zweistelligen Millionenbetrags.

Die türkische Zentralbank hat den Leitzins deutlich gesenkt: Trotz der anhaltend hohen Inflation und einer schwachen Lira senkte die Notenbank den Zins am Donnerstag um zwei Punkte von 18 auf 16 Prozent. Schon im September war der Leitzins nach einigen Monaten der Stabilität um einen Punkt gesenkt worden.

In Neuseeland ist erstmals eine Maori-Frau als Generalgouverneurin des pazifischen Inselstaates vereidigt worden. "Ich werde mich an Gemeinschaften wenden, die in unserer Gesellschaft an den Rand gedrängt werden", sagte Cindy Kiro am Donnerstag vor dem Parlament in Wellington. Die 63-Jährige hat sich einen Namen im Kampf für mehr soziale Gerechtigkeit gemacht, besonders für die indigenen Völker und für Kinder.

Angelina Melnikowa hat sich zur neuen Turnkönigin gekrönt und die Nachfolge von Rekord-Weltmeisterin Simone Biles aus den USA angetreten. Die 21 Jahre alte Russin, setzte sich in der Mehrkampf-Entscheidung bei den Weltmeisterschaften im japanischen Kitakyushu mit 56,632 Punkten vor den beiden US-Amerikanerinnen Leanne Wong (56,340) und Kayla di Cello (54,566) durch.

Lastenräder können gewerbliche Fahrten mit dem Auto ersetzen - sowohl in der Stadt als auch in kleineren Gemeinden. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Donnerstag veröffentlichte Studie des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR). 750 Unternehmen und andere Organisationen testeten dafür drei Monate lang Lastenräder. Ein Drittel der Teilnehmenden steigt laut DLR nun langfristig aufs Rad um.

Im Streit um den inhaftierten türkischen Menschenrechtsaktivisten Osman Kavala hat Staatschef Recep Tayyip Erdogan Medienberichten zufolge mit der Ausweisung des deutschen und des US-Botschafters sowie acht weiterer Botschafter westlicher Staaten gedroht. Er habe dem türkischen Außenminister gesagt, "dass wir uns nicht den Luxus leisten können, sie (die Botschafter) in unserem Land zu beherbergen", wurde Erdogan am Donnerstag von mehreren türkischen Medien zitiert.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerinnen und Minister ihres Kabinetts sind ab kommendem Dienstag nur noch geschäftsführend im Amt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird ihnen an diesem Tag um 17.30 Uhr auf Schloss Bellevue ihre Entlassungsurkunden überreichen, wie sein Büro am Donnerstag ankündigte. Kurz davor, am Dienstag um 11.00 Uhr, wird sich der neu gewählte Bundestag in seiner ersten Plenarsitzung konstituieren.  Das Procedere ist im Grundgesetz festgelegt. "Das Amt des Bundeskanzlers oder eines Bundesministers endigt in jedem Falle mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages", heißt es in Artikel 69. Sie bleiben dann aber zunächst geschäftsführend weiter im Amt: "Auf Ersuchen des Bundespräsidenten ist der Bundeskanzler, auf Ersuchen des Bundeskanzlers oder   des Bundespräsidenten ein Bundesminister verpflichtet, die Geschäfte bis zur Ernennung seines Nachfolgers weiterzuführen."  Beginnen soll der Tag der Konstituierung mit einem Ökumenischen Gottesdienst, zu dem die katholische und die evangelische Kirche die Abgeordneten und die Verfassungsorgane eingeladen haben. Er soll um 08.30 Uhr in der Marienkirche in Berlin-Mitte stattfinden. An dem Gottesdienst wird auch Bundespräsident Steinmeier teilnehmen, wie sein Amt mitteilte.  (S. Soerensen--BTZ)

Angesichts der dramatischen Corona-Lage in Russlands Hauptstadt Moskau hat Bürgermeister Sergej Sobjanin vom 28. Oktober bis zum 7. November die Schließung aller für die Grundversorgung nicht notwendigen Geschäfte, Unternehmen und Dienstleistungen angeordnet. Nur der Verkauf von Medikamenten, Lebensmitteln und anderen lebensnotwendigen Gütern sei davon nicht betroffen, teilte Sobjanin am Donnerstag mit. Erst am Dienstag hatte er erstmals seit dem Sommer wieder Corona-Restriktionen verhängt.

Angesichts der dramatischen Corona-Lage in Moskau hat Bürgermeister Sergej Sobjanin die Schließung aller nicht für die Grundversorgung notwendigen Geschäfte und Organisationen vom 28. Oktober bis zum 7. November angeordnet. Der Verkauf von Medikamenten, Lebensmitteln und anderen lebensnotwendigen Gütern sei davon nicht betroffen, teilte Sobjanin am Donnerstag mit. Erst am Dienstag hatte Sobjanin erstmals seit dem Sommer wieder Corona-Restriktionen verhängt.

Im Konflikt zwischen der Nato und Russland hat sich Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für eine härtere Gangart gegenüber Moskau ausgesprochen. Die Nato müsse angesichts zunehmender "Herausforderungen" durch Russland "sehr deutlich machen", dass sie auch zu militärischen Maßnahmen bereit sei, sagte Kramp-Karrenbauer am Donnerstag im Deutschlandfunk zu dem ersten physischen Treffen mit ihren Nato-Kollegen in Brüssel seit rund einem Jahr.  Niemand dürfe "auf die Idee" kommen, Nato-Partner "anzugreifen", betonte Kramp-Karrenbauer. Sie verwies dabei auf russische "Verletzungen des Luftraums über den baltischen Staaten, aber auch zunehmende Übergriffigkeiten rund um das Schwarze Meer". US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hatte vor dem Nato-Treffen die Schwarzmeerregion besucht und Georgien und der Ukraine Unterstützung gegen "russische Aggression" zugesagt.  Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte in Brüssel, die Allianz setze gegenüber Russland auf eine Mischung aus "glaubhafter Abschreckung" und "Anstrengungen für einen sinnvollen Dialog". Er bedauerte zugleich die russische Entscheidung, bis auf Weiteres die ständige Vertretung bei dem Militärbündnis zu schließen sowie das Nato-Büro in Moskau. Russland hatte damit auf das Auffliegen mutmaßlicher Spione im Nato-Hauptquartier reagiert.  Kramp-Karrenbauer sprach sich auch für eine Stärkung der militärischen Fähigkeiten der europäischen Nato-Länder aus. Bei der Evakuierungsmission in Kabul im August hätten die Europäer festgestellt, dass sie ohne die USA "nicht so handlungsfähig sind, wie wir uns das alle selbst wünschen".  Deutschland habe deshalb gemeinsam mit Portugal, Slowenien, Finnland und den Niederlanden ein "Gedanken-Papier" vorgelegt, "wie man hier Strukturen und vor allen Dingen Prozesse verbessern kann." Kramp-Karrenbauer bekräftigte, es gehe nicht um eine europäische Konkurrenz zur Nato. Vielmehr sollten die zur Verfügung stehenden Instrumente besser genutzt werden. Als Beispiel nannte sie die sogenannten Battlegroups der EU - seit 2007 bestehende Krisen-Interventionskräfte mit rund 1500 Soldaten -, die bisher noch nie zum Einsatz kamen.  Auch die Befehlsprozesse müssten beschleunigt werden, sagte Kramp-Karrenbauer: "Das heißt, Staats- und Regierungschefs entscheiden sich: Wir wollen eingreifen und definieren quasi eine Gruppe von EU-Staaten, die das federführend in die Hand nehmen". Bei dem Nato-Rat am Donnerstag und Freitag wollen die Nato-Länder laut Stoltenberg zudem einen eine Milliarde Euro schweren "Innovationsfonds" billigen, um sich technologisch besser aufzustellen. Zudem wollen sie erstmals eine Strategie für künstliche Intelligenz beschließen. Beim Nato-Gipfel in Madrid am 29. und 30. Juni des kommenden Jahres wollen die 30 Mitgliedsländer ein neues strategisches Konzept beschließen.  (N. Nilsson--BTZ) 

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) schätzt die IT-Sicherheitslage in Deutschland als "angespannt bis kritisch" ein. "Die Gefährdungslage in diesem Feld ist hoch", sagte Innenminister Horst Seehofer (CSU) bei der Vorstellung des BSI-Berichts zur Lage der IT-Sicherheit am Donnerstag. Im Schnitt wurden im Berichtszeitraum von Juni 2020 bis Ende Mai 2021 täglich 394.000 neue Schadsoftware-Varianten bekannt, im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ein Zuwachs um 22 Prozent.

Südkoreas ambitioniertes Raumfahrtprogramm hat trotz des erfolgreichen Starts einer ersten komplett selbstentwickelten Satelliten-Trägerrakete einen Rückschlag erlitten. Die dreistufige "Nuri"-Rakete hob am Donnerstag vom Raumfahrtzentrum Goheung ab und erreichte binnen weniger Minuten ihre angestrebte Höhe von 600 Kilometern. Allerdings gelang es ihr dann nicht, die 1,5 Tonnen schwere Satelliten-Attrappe wie geplant auf ihre Erdumlaufbahn zu bringen, wie Präsident Moon Jae-in mitteilte.

Südkoreas ambitioniertes Raumfahrtprogramm hat eine große Hürde genommen und erstmals eine komplett selbstentwickelte Weltraum-Rakete ins All geschickt. Die dreistufige "Nuri"-Rakete hob am Donnerstag vom Raumfahrtzentrum Goheung ab und erreichte binnen weniger Minuten ihre angestrebte Höhe von 600 Kilometern. Allerdings gelang es ihr dann nicht, die 1,5 Tonnen schwere Satelliten-Attrappe wie geplant in die Erdumlaufbahn zu bringen, wie Präsident Moon Jae-in mitteilte.

Für zehntausende Menschen in Frankreich ist nach dem Durchzug von Sturmtief "Aurore" der Strom ausgefallen. Nach Angaben des Netzbetreibers Enedis waren am Donnerstag rund 250.000 Haushalte im Norden des Landes ohne Strom. Rund 3000 Enedis-Techniker waren demnach seit dem Morgen in den betroffenen Regionen in Einsatz, um die Versorgung wiederherzustellen.

Das Europäische Parlament hat den von den EU-Finanzministern vorgeschlagenen Gemeinschaftshaushalt für 2022 abgelehnt. Eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten forderte am Donnerstag in Straßburg zusätzliche Mittel vor allem für die Gesundheitsforschung, das Förderprogramm für Energie-, Verkehrs- und digitale Netze (Connecting Europe) sowie den Klimaschutz. Nach Auffassung des EU-Parlaments sind dies Bereiche, die zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie beitragen.