Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) plädiert im Kampf gegen die Corona-Pandemie für eine allgemeine Impfpflicht. Der ZMD-Vorsitzende Aiman Mazyek sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung"(Montagsausgabe): "Ich spreche mich für eine solche Verpflichtung in Deutschland aus." Dass die Impfquote nur langsam steige, sei "ärgerlich". Impfen rette Leben und bedeute Solidarität. Dies entspreche "den Maßstäben des vernünftigen Bürgers und der Ethik des Islam".

Die US-Telekommunikationskonzerne AT&T und Verizon haben eine Anfrage der Regierung in Washington zurückgewiesen, den Start des 5G-Netzwerks wegen möglicher Risiken für die Luftfahrt nochmals zu verschieben. 5G sei "ganz genauso essenziell für die wirtschaftliche Dynamik unseres Landes, seine öffentliche Sicherheit und nationalen Interessen wie die Luftfahrtbranche", argumentierten die Chefs von AT&T und Verizon, John Stankey und Hans Vestberg, in einem Sonntag veröffentlichten Brief.

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat eine schnelle Antwort der Bundesregierung auf den hochumstrittenen EU-Vorschlag angekündigt, die Atomkraft als umweltfreundlich einzustufen. "Wir werden die EU-Vorlage jetzt schnell prüfen und uns in der Bundesregierung abstimmen", sagte Lemke der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Österreich hatte zuvor mit einer Klage gegen die EU-Pläne gedroht.

Zwei Tage nach seiner Festnahme ist der Vize-Vorsitzende der islamistischen Ennahdha-Partei in Tunesien Regierungskritikern zufolge in einem lebensbedrohlichen Zustand ins Krankenhaus eingeliefert worden. Der 63-jährige Noureddine Bhiri befinde sich "in einem lebensbedrohlichen Zustand" und werde intensivmedizinisch in einem Krankenhaus in der nordtunesischen Stadt Bizerte behandelt, sagte sein Anwalt, der Abgeordnete Samir Dilou, der Nachrichtenagentur AFP.

Vor der nächsten Bund-Länder-Runde zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie mehren sich die Forderungen nach einer Lockerung der Quarantäne-Regeln bei Infektionen mit der Omikron-Variante. "Omikron ist anders als frühere Varianten – darum müssen auch die Quarantäne-Regeln angepasst werden", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Union, Tino Sorge (CDU), der Zeitung "Die Welt" (Montagsausgabe).

Der sudanesische Regierungschef Abdullah Hamdok, das zivile Gesicht der Übergangsregierung in dem nordostafrikanischen Land, hat angesichts der anhaltenden politischen Krise seinen Rücktritt erklärt. "Ich habe mein Bestes versucht, das Land davon abzuhalten, in die Katastrophe abzugleiten", sagte Hamdok am Sonntagabend in einer im Staatsfernsehen übertragenen Ansprache. Nun habe der Sudan angesichts seiner politischen Spaltung aber einen "gefährlichen Wendepunkt überschritten, der sein Überleben bedroht".

Anlässlich des zweiten Jahrestags des US-Drohnenangriffs auf den iranischen General Kassem Soleimani im Irak haben Anhänger des proiranischen Haschd-al-Schaabi-Netzwerks eine Mahnwache am internationalen Flughafen von Bagdad abgehalten. Wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP berichtete, versammelten sich hunderte Anhänger der früheren Milizen, darunter auch Frauen und Kinder, am Sonntagabend zu der Gedenkfeier. Sie zündeten Kerzen an und sprachen Gebete.

Angesichts der zunehmenden Repressionen gegen unabhängige Medien hat das Hongkonger Online-Medium "CitizenNews" seine Schließung angekündigt. "Leider können wir unsere Überzeugungen nicht mehr angstfrei in die Tat umsetzen", erklärte die Plattform am Sonntag. Hongkong habe sich in den vergangenen zwei Jahren "stark verändert" und angesichts dessen "müssen wir die Sicherheit und das Wohlergehen aller Beteiligten gewährleisten".

Der FC Liverpool hat ohne seinen Teammanager Jürgen Klopp einen Sieg im fulminanten Spitzenspiel beim FC Chelsea verschenkt. Die Reds mussten sich beim von Thomas Tuchel betreuten Champions-League-Sieger trotz einer 2:0-Führung mit einem 2:2 (2:2) begnügen.

Ein Jahr nach der Erstürmung des Kapitols in Washington durch Anhänger des damals frisch abgewählten Präsidenten Donald Trump steht es nach Auffassung vieler US-Bürger nicht gut um die Demokratie im Land. In einer am Sonntag veröffentlichten Umfrage des Senders CBS News sagten zwei Drittel der Befragten, die US-Demokratie sei "bedroht". Den Sturm auf das Kapitol halten sie demnach für ein "Zeichen zunehmender politischer Gewalt".

In Amsterdam haben am Sonntag tausende Menschen gegen den erneuten Corona-Lockdown in den Niederlanden demonstriert. Obwohl die Behörden die Protestkundgebung vorab verboten hatten, versammelten sich zahlreiche Menschen auf dem Museumplein, einem der größten Plätze in der niederländischen Metropole, wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Bei Auseinandersetzungen mit Polizisten habe es mehrere Leichtverletzte gegeben, berichtete der öffentlich-rechtliche Fernsehsender NOS. Die Polizei habe mehrere Menschen festgenommen.

In der künftigen Regierung der Niederlande werden so viele Frauen wie noch nie vertreten sein. 14 der 29 Minister- und Staatsekretärsposten gehen an Frauen, wie aus einer am Sonntag veröffentlichten Liste hervorgeht. Ministerpräsident Mark Rutte hatte vor gut zwei Wochen nach monatelangen Koalitionsverhandlung eine Einigung mit drei weiteren Parteien verkündet, nun wurde die personelle Besetzung bekanntgegeben.

Die Präsidenten Russlands und der Türkei, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, wollen die Beziehungen ihrer Länder wieder verbessern. Nach einem Telefonat der beiden Staatschefs am Sonntag teilten deren Büros jeweils mit, die Zusammenarbeit ihrer Länder intensivieren zu wollen. Zuletzt war das Verhältnis zwischen Moskau und Ankara unter anderem wegen des Ukraine-Konflikts angespannt. In dem Telefonat ging es auch um Russlands Forderungen an die Nato, der auch die Türkei angehört.

Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Annette Kurschus, mahnt in der Debatte über das Vorgehen in der Corona-Pandemie zu mehr Respekt. "Wir brauchen klare Haltungen - und zugleich die spürbare Achtung vor denen, die anders denken", sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Das weicht die eigene Haltung nicht auf, hält sie aber nicht für das einzig richtige Denken."

Dem harten Vorgehen des Militärs zum Trotz sind im Sudan die Demonstrationen gegen den Sturz der Regierung fortgesetzt worden. Tausende Menschen zogen am Sonntag in Richtung des Präsidentenpalastes in Khartum, wie AFP-Reporter berichteten. Die Hauptstadt ist seit Tagen weitgehend abgeriegelt. Das Militär blockiert die Nilbrücken zu den Vororten. Am Sonntag funktionierten Telefon- und mobile Internetverbindungen erneut nicht.

Eine unter dem Triumphbogen in Paris flatternde EU-Flagge hat in Frankreich am Wochenende eine heftige Kontroverse ausgelöst. Die Rechtspopulistin Marine Le Pen sprach von einem "Anschlag auf die Identität unseres Vaterlandes" und kündigte eine Beschwerde vor dem Staatsrat an. Auch die Kandidatin der konservativen Republikaner, Valérie Pécresse, und der rechtsradikale Kandidat Éric Zemmour kritisierten die EU-Fahne unter dem Arc de Triomphe. Die Regierung wies die Kritik zurück.

Trotz der tagelangen Blockade des Suezkanals durch das Containerschiff "Ever Given" im März hat die Wasserstraße im Osten Ägyptens im vergangenen Jahr Rekord-Einnahmen eingebracht. Mit 6,3 Milliarden Dollar (5,5 Milliarden Euro) sei der größte jemals erzielte Jahresumsatz verzeichnet worden, erklärte die staatliche Suezkanal-Behörde SCA am Sonntag. 20.694 Schiffe durchfuhren den Kanal demnach - rund 56 am Tag. Im Vorjahr waren es insgesamt 18.830 Schiffe.

Im Ukraine-Konflikt setzt US-Präsident Joe Biden weiter auf Telefon-Diplomatie. Nach seinem Gespräch mit Russlands Staatschef Wladimir Putin wollte Biden am Sonntag auch mit seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj sprechen. Erstmals seit Beginn einer neuen Waffenruhe wurde derweil ein ukrainischer Soldat bei Kämpfen mit prorussischen Kämpfern getötet.

Fußball-Superstar Lionel Messi hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Das gab der französische Topklub Paris St. Germain am Sonntag bekannt. Der 34 Jahre alte Argentinier befindet sich nach Klubangaben wie die ebenfalls positiv getesteten Teamkollegen Juan Bernat, Sergio Rico und Nathan Bitumazala in Isolation.

Sie kosten den deutschen Steuerzahler Milliarden über Milliarden, sind oft nur sehr schwer integierbar, etliche werden kriminell und eigentlich sollten sie nach der Dublin-Regel gar nicht in der Bundesrepublik Deutschland sein! Warum, nun die Mehrheit der Asylantragsteller in Deutschland ist laut einem Bericht in keinem EU-Transitland registriert worden.   Wie die BERLINER TAGESZEITUNG unter Berufung auf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erfuhr, hatten "2021 bis Ende November 53 Prozent der Erstantragsteller ab 14 Jahren keinen Eurodac-Treffer verzeichnet". Eurodac ist eine EU-Datenbank zum internationalen Abgleich von Fingerabdrücken von Asylbewerbern. Dadurch sollen Mehrfach-Anträge in verschiedenen Ländern verhindert werden.  Laut Bamf wurden bei allen 74.837 Erstantragstellern ab 14 Jahren die Fingerabdrücke mit der Datenbank abgeglichen. Demnach gab es nur bei 35.245 einen Eurodac-Treffer.  Laut den sogenannten Dublin-Regeln ist das erste EU-Land, in dem ein Asyanlt europäischen Boden berührt, für dessen Asylantrag zuständig. Deutschland liegt nicht an den EU-Außengrenzen, daher wäre theoretisch für jeden Flüchtling, der über den Landweg einreist, zunächst ein anderes EU-Land zuständig.  Für den innenpolitischen Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Alexander Throm, führt die häufig ausbleibende Registrierung "die Dysfunktionalität des Dublin-Systems drastisch vor Augen". Registrierung und Zurückweisung von weiterwandernden Asylbewerbern seien Grundbedingungen für ein EU-Asylsystem, sagte er der "Welt am Sonntag". Die Ampel-Koalition müsse mit aller Konsequenz auf die Einhaltung der Eurodac-Verordnung bestehen, forderte er.  (D. Wassiljew--BTZ)

Die israelische Armee hat in der Nacht von Samstag auf Sonntag Stellungen der radikalislamischen Hamas im südlichen Gazastreifen bombardiert. Die Armee teilte mit, dass sie "terroristische Ziele" im Gazastreifen angreife. Aus Sicherheitskreisen wie BERLINER TAGESZEITUNG erfuhr, dass Kampfflugzeuge ein Gelände des bewaffneten Arms der Hamas im Süden der Enklave angriffen. Artillerie beschoss zudem einen Beobachtungsposten der Miliz im Norden.  Am Samstagmorgen waren zwei aus dem Gazastreifen abgefeuerte Raketen vor der Küste der israelischen Metropole Tel Aviv im Mittelmeer niedergegangen. Die Alarmsirenen seien deswegen aber nicht ausgelöst worden und das Raketenabfangsystem sei nicht aktiviert worden, erklärte die Armee.  Zuletzt feuerte die Hamas im Mai Raketen Richtung Israel ab, woraufhin die israelische Luftwaffe Ziele im Gazastreifen bombardierte. Während der elftägigen Gefechte wurden im Gazastreifen mehr als 240 Menschen getötet, in Israel gab es zwölf Tote. Seitdem herrscht eine fragile Waffenruhe.  Israel hat die palästinensische Enklave am Mittelmeer vollständig abgeriegelt. Die dort herrschende Hamas liefert sich seit Jahren immer wieder gewaltsame Auseinandersetzungen mit israelischen Streitkräften.  (A. Lefebvre--BTZ)

In Berlin hat ein Mann aus möglicherweise rassistischen Motiven zwei Kindern ins Gesicht geschlagen. Die zwölf und 13 Jahre alten Jungen aßen am Samstagnachmittag in einem Schnellrestaurant im Stadtteil Kreuzberg, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Dann sei ein anderer Restaurantgast zu ihrem Tisch gekommen und habe beide ins Gesicht geschlagen. Anschließend sei der Mann in sein Auto gestiegen und weggefahren.

Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, kritisiert die Fokussierung der Kultusminister auf Schulunterricht in Präsenz. "Es kann keine Lösung sein, unter allen Umständen auf Präsenzunterricht zu pochen wie etwa die Schulministerin in NRW", sagte er der "Rheinischen Post" (Online-Ausgabe). Eine Verlängerung der Weihnachtsferien lehnte Hilgers ab. "Aber der Schulbetrieb muss sichergestellt sein, das muss besser vorbereitet sein als vor einem Jahr, zum Beispiel durch Hybrid-Unterricht."

Aufgrund fünf neuer Coronafälle hat Fußball-Zweitligist Werder Bremen sein Trainingslager in Spanien kurzfristig abgesagt. Unmittelbar vor der geplanten Abreise ist bei der Teamtestung am Sonntagvormittag Stürmer Niclas Füllkrug ebenso positiv getestet worden wie Manuel Mbom, Milos Veljkovic und Marco Friedl sowie Reha-Trainer Marcel Abanoz - daraufhin sagte Werder die Reise nach Murcia ab. Die Vorbereitung auf die restliche Saison findet nun in Bremen statt.

Für Trainer Oliver Glasner vom Fußball-Bundesligisten Eintracht Frankfurt hat das neue Jahr äußerst schmerzhaft begonnen. Der Österreicher erlitt bei einem Sturz mit einem E-Roller einen Jochbeinbruch und musste sich am Sonntag in der Frankfurter Uniklinik einer Gesichtsoperation unterziehen.

Der Grünen-Vorsitzkandidat Omid Nouripour betrachtet es als Kernaufgabe der künftigen Parteiführung, zerstörtes Vertrauen wiederherzustellen. Bei der Vergabe der Kabinettsposten seien Wunden entstanden, und es habe "Liveticker aus den jeweiligen Sitzungen" gegeben, sagte Nouripour den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Das hat Vertrauen zerstört. Dieses Vertrauen wieder aufzubauen, ist unsere zentrale Aufgabe."

Am zweiten Jahrestag des US-Drohnenangriffs auf den iranischen General Kassem Soleimani im Irak haben in Bagdad tausende tausende Menschen einen vollständigen Abzug der US-Soldaten aus ihrem Land gefordert. Bei der Kundgebung auf einem Platz in der Hauptstadt skandierten Anhänger des irakischen Haschd-al-Schaabi-Netzwerks am Samstag Parolen wie "Tod für Amerika". Für Sonntagabend war am Flughafen von Bagdad eine Gedenkveranstaltung geplant.

Uli Hoeneß hält es für sinnvoll, die Zusammenarbeit des FC Bayern München mit dem Emirat Katar und dessen Fluglinie Qatar Airways fortzusetzen. "Ich persönlich wäre dafür, den Vertrag zu verlängern. Allerdings nur, wenn wir das Gefühl haben, dass wir einen Beitrag leisten, dass sich die Dinge vor Ort verbessern. Meiner Meinung nach verbessert sich nichts, wenn man solche Kooperationen einstellt", sagte er in einem Interview mit dem Sport-Informations-Dienst (SID).

Gelungener Saisoneinstand für Alexander Zverev, Niederlage für das deutsche Team: Trotz eines souveränen Erfolgs des Tennis-Olympiasiegers im Einzel hat die DTB-Auswahl beim ATP Cup in Sydney gegen Großbritannien 1:2 verloren. Das entscheidende Doppel verlor Zverev an der Seite von Kevin Krawietz (Coburg) gegen Daniel Evans/Jamie Murray 3:6, 4:6.

Erfolgreicher Saisonauftakt für Alexander Zverev: Der Olympiasieger wahrte dem deutschen Tennis-Team beim ATP Cup in Sydney die Chance auf den Sieg über Großbritannien. Zverev (Hamburg) bezwang den Weltranglistenzwölften Cameron Norrie 7:6 (7:2), 6:1. Zuvor hatte Jan-Lennard Struff (Warstein) gegen Daniel Evans 1:6, 2:6 verloren. Die Entscheidung fällt im abschließenden Doppel.

Markus Eisenbichler befasst sich trotz seines starken Auftritts beim Neujahrsspringen der Vierschanzentournee nicht mit einem möglichen Angriff auf das Podest oder gar den Gesamtsieg. "Ich schaue derzeit nur auf mich. Das Gesamtklassement ist mir extrem egal im Moment", sagte der 30-Jährige am Sonntagmorgen.

Deutschlands Theater sorgen sich um mögliche langfristige Beeinträchtigungen infolge der Corona-Pandemie. "Ich fürchte, dass die Häuser in eine doppelte Klemme geraten", sagte der Präsident des Deutschen Bühnenvereins, Carsten Brosda, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Einerseits haben sie weniger Einnahmen an der Kasse, weil das Publikum nur langsam zurückkehrt, andererseits sind auch die Kommunen als Zuwendungsgeber durch Corona finanziell klammer." Das könne zu einer Abwärtsspirale führen.