Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

In einem ungewöhnlichen Schritt hat das japanische Parlament die Menschenrechtslage in China kritisiert. Wenige Tage vor Beginn der Olympischen Winterspiele in Peking verabschiedeten die japanischen Abgeordneten am Dienstag eine Resolution, in der sie unter anderem ihre "ernste Sorge" um die Bevölkerung von Hongkong und die muslimische Minderheit der Uiguren in Nordwestchina formulierten.

Nationalspielerin Alina Grijseels und der dänische Ausnahmetorhüter Niklas Landin sind Deutschlands Handballer des Jahres 2021. Das ist das Ergebnis der Leserwahl der Handballwoche. Für die Rückraumspielerin Grijseels von Borussia Dortmund und THW Kiels Keeper Landin ist es jeweils die erste Auszeichnung.

Ungeimpfte können auch nach dem offiziellen Inkrafttreten der einrichtungsbezogenen Impfpflicht am 16. März bis zu einer Behördenentscheidung weiter in ihren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen arbeiten. Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums sagte dem Nachrichtenportal "Business Insider" am Montag: "Bis das Gesundheitsamt die Entscheidung über ein Betretungs- bzw. Tätigkeitsverbot getroffen hat, dürfen die betroffenen Mitarbeitenden grundsätzlich weiterbeschäftigt werden."

Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat einen weiteren Höchstwert erreicht. Sie lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Dienstagmorgen bundesweit bei 1206,2. Am Montag hatte sie bei 1176,8 gelegen, am Dienstag vergangener Woche noch bei 894,3. Die Inzidenz beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Eine US-Richterin im Bundesstaat Georgia hat eine Vereinbarung von zwei der wegen Mordes an dem schwarzen Jogger Ahmaud Arbery Verurteilten mit der US-Staatsanwaltschaft verhindert. Die Bezirksrichterin Lisa Wood lehnte die Vereinbarung am Montag ab, nachdem sie die Appelle mehrerer Angehöriger von Arbery gehört hatte.

Mit Lionel Messi und Julian Draxler in der Startelf ist Titelverteidiger Paris St. Germain überraschend im Achtelfinale des französischen Fußball-Pokals gescheitert. Das Starensemble unterlag im Topduell mit OGC Nizza im Elfmeterschießen mit 5:6. Zuvor war in 90 Minuten kein Tor gefallen.

Trotz des Streits um die Linie der SPD in der Ukraine-Krise und im Verhältnis zu Russland attestiert SPD-Chef Lars Klingbeil seiner Partei eine geschlossene Haltung. Die Eskalation an der russisch-ukrainischen Grenze gehe von Russland aus, sagte Klingbeil in den ARD-"Tagesthemen" am Montag. Die heute einberufene innerparteiliche Runde sehe dies ebenso wie "die gesamte SPD".

Der kanadische Regierungschef Justin Trudeau ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. "Ich fühle mich gut und habe keine Symptome", erklärte er am Montag auf Twitter. Er werde weiter arbeiten, aber entsprechend der Regeln vorerst aus der Distanz.

In der Debatte über Grenzen bei den Olympischen Winterspielen in Peking für Kritik an Menschenrechtsverletzungen im Gastgeberland China hat US-Präsident Joe Biden dem Team seines Landes Rückendeckung zugesichert. "Die Regierung hat ihre Unterstützung für freie Meinungsäußerungen zum Ausdruck gebracht", sagte Bidens Sprecherin Jen Psaki vier Tage vor der Eröffnungsfeier in Peking auf die Frage nach Rückhalt für politische Aussagen von US-Aktiven bei den Spielen durch den Präsidenten. Offen blieb, an wen Bidens Zusicherung adressiert worden ist.

Der US-Flugzeugbauer Boeing hat Milliarden-Bestellungen von der katarischen Fluggesellschaft Qatar Airways erhalten. Beide Unternehmen unterzeichneten am Montag eine Vereinbarung für den Kauf von 34 Frachtflugzeugen vom neuen Typ 777-8 sowie eine Option für den Kauf von 16 weiteren dieser Maschinen. Der Listenpreis für die insgesamt 50 Flugzeuge liegt bei mehr als 20 Milliarden Dollar (18 Milliarden Euro).

Ein interner Untersuchungsbericht zur "Partygate"-Affäre verstärkt den Druck auf den britischen Premierminister Boris Johnson: Angesichts mehrerer gegen die Corona-Regeln verstoßender Partys in der Downing Street attestierte ein interner Untersuchungsbericht am Montag der Regierung "Führungsversagen" und "mangelndes Urteilsvermögen". Johnson entschuldigte sich daraufhin im Parlament - wies aber trotz massiver Kritik auch aus den eigenen Reihen alle Rücktrittsforderungen zurück.

Eineinhalb Jahre nach einer Amokfahrt auf der Berliner Stadtautobahn hat das Berliner Landgericht am Montag die Unterbringung des Angeklagten in einer psychiatrischen Klinik angeordnet. Die Tatvorwürfe gegen den 31-jährigen Sarmad A. hätten sich im wesentlichen bestätigt, sagte die Vorsitzende Richterin in ihrer Urteilsbegründung. Er habe die "schwerwiegenden Taten" jedoch im Zustand der Schuldunfähigkeit begangen und könne deshalb nicht für diese bestraft werden.

Die US-Regierung hat Sanktionen gegen das Umfeld des russischen Präsidenten Wladimir Putin für den Fall eines Einmarsches in die Ukraine vorbereitet. "Wir haben spezifische Sanktionspakete gegen russische Eliten und ihre Familienmitglieder entworfen", sagte die Sprecherin von Präsident Joe Biden, Jen Psaki, am Montag vor Journalisten. "Die Individuen, die wir identifiziert haben, gehören zum engsten Kreis des Kreml oder stehen ihm nahe und spielen eine Rolle im Entscheidungsprozess der Regierung."

Die US-Regierung hat Sanktionen gegen das Umfeld des russischen Präsidenten Wladimir Putin für den Fall eines Einmarsches in die Ukraine vorbereitet. "Wir haben spezifische Sanktionspakete gegen russische Eliten und ihre Familienmitglieder entworfen", sagte Präsidentensprecherin Jen Psaki am Montag vor Journalisten. "Die Individuen, die wir identifiziert haben, gehören zum engsten Kreis des Kreml oder stehen ihm nahe und spielen eine Rolle im Entscheidungsprozess der Regierung."

Bei zwei Überfällen bewaffneter Gruppen sind in Nigeria dutzende Menschen getötet worden, darunter elf Angehörige der Sicherheitskräfte. Wie die Behörden am Montag mitteilten, erfolgten die Angriffe am Wochenende - und damit nur kurz nach einer Ankündigung von Präsident Muhammadu Buhari, verschärft gegen die bewaffneten Gangs im Land vorzugehen.

Die Familie des im US-Bundesstaat Georgia erschossenen schwarzen Joggers Ahmaud Arbery hat sich empört über eine Vereinbarung der Bundesjustiz mit zwei der bereits verurteilten Täter gezeigt. "Dieser Hinterzimmer-Deal stellt einen Verrat an der Familie Arbery dar", erklärte der Anwalt von Arberys Mutter Wanda Cooper Jones am Montag. Die Familie sei "am Boden zerstört".

Fahndungserfolg nach der brutalen Tötung von zwei Polizisten: Sondereinheiten der Polizei haben am Montag im Saarland zwei Tatverdächtige festgenommen. Die Tat hatte in Deutschland Bestürzung ausgelöst: Die 24 Jahre alte Polizistin und ihr 29 Jahre alter Kollege waren bei einer Verkehrskontrolle am frühen Montagmorgen im rheinland-pfälzischen Landkreis Kusel erschossen worden. Die Tatumstände erinnerten "an eine Hinrichtung", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigte sich erschüttert.

Popsängerin Rihanna erwartet ihr erstes Kind. Die 33-jährige Musikerin zeigte am Wochenende im New Yorker Stadtteil Harlem begleitet von ihrem Freund, dem US-Rapper ASAP Rocky, ihren Babybauch. Die Sängerin von Hits wie "Diamonds" und "Umbrella" ließ sich vom Promi-Fotografen Miles Diggs mit über dem kugelrunden, nackten Bauch geöffneten Mantel ablichten.

Ein interner Untersuchungsbericht zur "Partygate"-Affäre setzt den britischen Premierminister Boris Johnson noch mehr unter Druck: Angesichts mehrerer gegen die Corona-Regeln verstoßender Partys in der Downing Street attestierte ein interner Untersuchungsbericht am Montag der Regierung "Führungsversagen" und "mangelndes Urteilsvermögen". Johnson entschuldigte sich daraufhin im Parlament - wies aber alle Rücktrittsforderungen zurück.

Die neue DFL-Geschäftsführerin Donata Hopfen sieht den Profisport in Deutschland als Opfer einer Symbolpolitik und fordert aus Berlin und den Ländern schnell ein klares Konzept zur Rückkehr der Zuschauer in die Stadien. "Es ist so, wenn man sich die Zahlen anguckt, ist der Fußball schlechter gestellt", sagte die Chefin der Deutschen Fußball Liga bei Sky Sport.

Angesichts des Drucks aus dem Ausland hat die Junta in Burkina Faso am Montag die Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung zugesagt. Eine Delegation der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas und der Vereinten Nationen traf in der Hauptstadt Ouagadougou ein, um über die Lage eine Woche nach dem Putsch zu beraten. Die Afrikanische Union (AU) und die Ecowas hatten zuvor die Mitgliedschaft Burkina Fasos ausgesetzt.

In der aktuellen Insa-Umfrage für BILD zieht die Union erstmals seit mehr als fünf Monaten (16. August 2021) an der SPD vorbei! CDU/CSU gewinnen einen Punkt hinzu, landen jetzt bei 25 Prozent – und sind damit wieder die stärkste politische Kraft in Deutschland.   Während die FDP "vorerst noch" leicht zulegen kann (plus einen Prozentpunkt; 12,5 Prozent) und die Grünen unverändert bleiben (15 Prozent), verliert die SPD deutlich, fällt auf 24 Prozent (minus zwei Prozentpunkte).    Einen Putin-Freund Gerhard Schröder (SPD), eine Ablehnung zur Sperrung der Nord-Stream 2 Pipeline, keine Verteidigungswaffen für die Ukraine sowie der Skandal von nur 5000 Bundeswehr-Helmen "als Hilfe" für die Ukraine, gegen den Aggressor Russland, wird also vom Wähler mit einem massiven Vertrauensverlust für die SPD bestraft.   Während Russen-Diktator Wladimir Putin (69) seine Truppen (mindestens 130 000 Soldaten) an der Grenze zur Ukraine aufmarschieren lässt und die Angst vor einem Krieg in Europa immer größer wird, wirft der aus Russland hoch bezahlte Altkanzler und Gas-Lobbyist Schröder ausgerechnet der bedrohten Ukraine „Säbelrasseln“ vor, ein Skandal und zugleich eine Frage, ob man dem politischen Berlin in der EU und NATO überhaupt noch trauen kann - hier verspielt die an der Regierung beteiligte SPD massiv Vertrauen!   Auch in Bezug des Impfziels hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) offenbar übernommen. Die Bundesregierung muss ihr Ziel, dass bis zum Anfang oder Ende Januar 2022 über 80 Prozent der Bevölkerung mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft sein sollen, verschieben.  (P.Hansen--BTZ)

Es sind vom russischen Kaliningrad nur knapp 400 Kilometer bis nach Warschau. Im Kaliningrad, was eigentlich das deutsche Königsberg ist und von Russland nach dem Zweiten Weltkrieg dem deutschen Volk als Reparationszahlung für Kriegsschäden in Russland weggenommen wurde, liegen russischen Kriegsschiffe, welche die Ostsee-Staaten bedrohen, samt russischer Atom-Raketen und umfangreicher russischer Armee-Einheiten, die ganz in der Nähe die Suwalki-Lücke bedrohen.   Die Suwalki-Lücke bezeichnet in der Terminologie der NATO das polnische Grenzgebiet zu Litauen, das die baltischen Staaten mit dem polnischen NATO-Partner verbindet und das Territorium der russischen Exklave Kaliningrad von Belarus trennt. Dort stationiert Russland aktuell große Kontingente seiner Armee, offenbar um im Falle westlicher Sanktionen, die baltischen Staaten von ihrem polnischen NATO-Partner abzuschneiden!    In der Ukraine-Krise führt das aktuell beschämende Zögern im politischen, vom SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz regierten Deutschland zu massiven Irritationen bei den Bündnispartnern. Sicherheitsexperten beklagen einen Reputationsschaden durch die deutsche Politik, welche seinen Ursprung in der "Fürsprache" des von Gazprom bezahlten Putin-Freundes und Ex-Kanzlers Gerhard Schröder haben könnte.   Die Bundesrepublik Deutschland hat durch ihr aktuelles, von der SPD gesteuertes Verhalten, bei einer ganzen Reihe von Partnern bereits Vertrauen verloren oder riskiert es gerade zu verlieren. Niemand weiß, was der russische Präsident will. Was er geschafft hat: die NATO wieder zu einen!   Hier würde die Bundesrepublik Deutschland  am liebsten wohl mit dem Liefern von runden "Bla-Bla-Tischen" helfen, aber die Lehre aus der Vergangenheit ist eine andere - man sollte nicht vergessen, Weltkriege beginnen mit solchen Situationen wie jetzt, indem man einen Aggressor, in diesem Falle Russland, gewähren lässt und selbigem nicht durch massive Waffen- sowie Wirtschafts-Sanktionsdrohungen seine Schranken aufzeigt!   Putin hat sich in einen Lage manövriert, aus der er ohne Gesichtsverlust nicht so einfach herauskommt und ein SPD-Politiker und Putin-Freund Gerhard Schröder hat immer noch viel zu viel Einfluss auf die Politik der Ampel-Regierungspartei SPD! Dass weder die Grünen noch die FDP diesem beschämenden Treiben der SPD keinen Einhalt gebieten, wird der Wähler ganz sicher nicht vergessen! In NRW zeigen sich bereits erste Verschiebungen der Wählergunst und die SPD um Olaf Scholz sollte nicht vergessen, nach der Wahl ist vor der Wahl!   Wer heute die Ukraine mit der "Hilfe" von 5000 Bundeswehr-Helmen beschämt, wird es morgen schwer haben wiedergewählt zu werden. Der Friede in Osteuropa kann nur mit massiver Abschreckung militärischer und wirtschaftlicher Folgen gewährleistet werden, daher muss man sowohl den Vereinigten Staaten von Amerika, als auch Großbritannien mehr als dankbar sein, dass sie ihre Verantwortung aus dem Budapester Abkommen erst nehmen und für die Europäische Union (EU), wieder einmal die "Kartoffeln auf dem Feuer holen"...    Im Budapester Abkommen (Memorandum) verpflichteten sich die Vereinigten Staaten von Amerika, Großbritannien und Russland in drei getrennten Erklärungen jeweils gegenüber Kasachstan, Belarus und der Ukraine, als Gegenleistung für einen Nuklearwaffenverzicht die Souveränität und die bestehenden Grenzen der Länder zu achten - dagegen hat der Aggressor Russland vorsätzlich verstoßen, zum einen als er die Krim annektierte und zum Zweiten als er den Donbass durch seine bezahlten Separatisten besetzen ließ - daher kann es nur heißen, man darf Russland und seinen bezahlten Lobbyisten im politischen Berlin nicht eine Sekunde trauen und sollte gerüstet sein, bevor es zu Spät ist...  (P.Hansen--BTZ)

Nach dem Mord an zwei Polizisten in Rheinland-Pfalz hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Es handelt sich um den zuvor zur Fahndung ausgeschriebenen 38 Jahre alten Mann aus dem Saarland, wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Westpfalz in Kaiserslautern sagte. Der Mann sei im saarländischen Sulzbach festgenommen worden.

Vier Tage vor der Eröffnungsfeier hat sich eine große Reisegruppe des Deutschen Olympischen Sportbundes mit zahlreichen Medaillenanwärtern auf den Weg zu den Winterspielen gemacht. 40 Athletinnen und Athleten sowie unter anderen DOSB-Präsident Thomas Weikert begaben sich am Montagnachmittag von Frankfurt aus auf den gut neunstündigen Flug nach Peking.

Nachdem eine interne Untersuchung der "Partygate"-Affäre der britischen Regierung "Führungsversagen" attestiert hat, hat sich Premierminister Boris Johnson für die Feste in seinem Amtssitz während der Corona-Pandemie entschuldigt. Im Parlament stellte er am Montag in London zugleich klar, dass er nicht zurücktreten werde. Vielmehr wolle er seine Arbeit fortsetzen und werde Änderungen bei den Abläufen in seinem Dienstsitz vornehmen.

Gegen den entschiedenen Widerstand Russlands hat in New York eine öffentliche Sitzung des UN-Sicherheitsrates zur Ukraine-Krise begonnen. Ein Antrag Moskaus auf Annullierung der von den USA beantragten Sitzung wurde am Montag abgelehnt - zehn der 15 Mitglieder des Sicherheitsrates votierten für die Sitzung, die daraufhin begann. Die US-Botschafterin warf Russland vor, eine Aufstockung seiner Truppen in Belarus nahe der ukrainischen Grenze zu planen.

Der Wechsel des Schweizer Nationalspielers Denis Zakaria vom Fußball-Bundesligisten Borussia Mönchengladbach zu Juventus Turin ist perfekt. Das teilte die Borussia am Montagnachmittag mit, der italienische Rekordmeister dagegen hielt sich zunächst noch bedeckt.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat ein Ende der Zusammenarbeit der EU mit den libyschen Behörden in Migrationsfragen gefordert. Anlässlich des fünfjährigen Bestehens eines Abkommens mit der libyschen Küstenwache kritisierte Amnesty am Montag die "höllischen" Bedingungen, unter denen Flüchtlinge festgehalten würden, nachdem sie auf ihrem Weg Richtung Europa abgefangen wurden. Insgesamt 82.000 Menschen seien gegen ihren Willen nach Libyen gebracht worden, bilanzierte Amnesty.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zeigt sich betroffen über Attacken in den sozialen Medien. "Was über mir ausgekübelt wurde, ist nur schwer auszuhalten", sagte sie der Berliner "tageszeitung" (Dienstagsausgabe). "Manchmal zögere ich, ob ich etwas poste. Weil ich weiß, welches Echo folgt."

Polizeibeamte haben in Berlin einen angehenden Kollegen bei einem verbotenen Autorennen gestoppt. Gegen den 20-Jährigen und einen weiteren 18-jährigen mutmaßlich Beteiligten wurden Strafermittlungsverfahren wegen des Verdachts des verbotenen Kraftfahrzeugrennens eingeleitet, wie die Berliner Polizei am Montag mitteilte. Bei dem Polizeianwärter werden zudem mögliche dienstrechtliche Konsequenzen geprüft.

Nach Fußball-Bundesligist RB Leipzig werden auch DFB-Pokalsieger Borussia Dortmund sowie die Ligakonkurrenten 1. FC Köln und Arminia Bielefeld die von der Politik festgesetzte Zuschauer-Obergrenze aufgrund der Pandemie auf dem Wege eines gerichtlichen Eilverfahrens juristisch prüfen lassen. Dies kündigten die Klubs am Montag an.