Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Es vergeht aktuell kein Tag ohne sinnlose Straßen-Blockade in der deutschen Hauptstadt Berlin! Sogenannte "Aktivisten" der Kampagne "Essen Retten – Leben Retten" blockierten erneut die Stadtautobahn in Berlin und es scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein, wann diese "Aktivisten" mit ausgeschlagenen Zähnen und gebrochenem Kiefern in ihrem Blut auf der Straße liegen, denn die Berliner Bürger haben von solch angeblichen "Aktivisten" die Nase voll und gehen dazu über, diese "Aktivisten" körperlich massiv zu bedrohen und selbst Hand anzulegen...  Auf der A100 waren es gleich 22 Personen, welche vollkommen sinnlos an drei Orten im Stadtteil Tempelhof die Straßen blockierten. Fest steht, kein sogenannter "Aktivist" hat das Recht einen Rettungswagen oder Ärzte im Einsatz zu blockieren.  Diese Blockierer überschreiten dabei absolut jede Grenzen der Versammlungsfreiheit und dies ganz bewusst, um die deutsche Hauptstadt mit ihren unsinnigen Aktionen zu terrorisieren und chaotisieren.  Dadurch erleiden viele Menschen schwere Einbußen – auch Rettungsdienste werden behindert. Berlin darf nicht zum Spielfeld von Chaoten werden, die sich "Aktivisten" nennen.  Solche "Aktionen" sind ein nicht gerechtfertigter Eingriff in den Straßenverkehr. Aktuell zeigt ein Twitter-Video, wie mehrere Männer Aktivisten unsanft von der Straße zu ziehen, das Volk hat die Nase von dem grünen Irrsinn schon lange voll​ und diese angeblichen "Aktivisten" erreichen damit genau das Gegenteil von dem, was sie eigentlich wollen. Statt Unterstützung ihres Anliegens bei den Bürgern zu erreichen, kommt nun eine grundsätzliche Ablehnung in der Bevölkerung für solch unsinnig geistlose Aktionen und die Gefahr, dass die Bürger durchdrehen und sich diese "Aktivisten" vornehmen und selbige dann in ihrem eigenen Blut auf der Straße zurückbleiben...  Vor diesem Hintergrund sollten der Berliner Senat und auch das Justizministerium umgehend die Gesetze ändern und derartiges Treiben solcher "Aktivisten" unter massive Straße stellen, damit nicht eines Tages ein Mensch im Krankenwagen wegen solcher Chaoten stirbt, weil die Straße wieder einmal blockiert wurde - vielleicht wäre es auch besser, wenn der ganze grüne Wahnsinn, samt derlei "Aktionen" ein Ende hätte und diese "Aktivisten" anstatt zu chaotisieren, etwas Nützliches täten, wie zum Beispiel die Pflege von Grünanlagen...  (P.Hansen--BTZ)      

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den britischen Dirigenten Sir Simon Rattle mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. "Es freut mich, mit Ihnen nicht nur einen hochverdienten Künstler auszuzeichnen, sondern auch einen so überaus sympathischen Repräsentanten des Musiklebens", sagte Steinmeier am Dienstag bei der Verleihung in seinem Berliner Amtssitz Schloss Bellevue. Rattle sei eine "in Person leibhaftige Werbung für die Musik", die er mit seinen Orchestern lebendig werden lasse.

Die Europäische Kommission will die Herstellung von Halbleitern in der EU ankurbeln und dafür rund 43 Milliarden Euro aus öffentlichen und privaten Mitteln mobilisieren. Damit würden Vorkehrungen getroffen, "zukünftige Schocks für unsere Wirtschaft zu vermeiden, wie wir sie mit den derzeitigen Versorgungsengpässen bei Chips sehen", erklärte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton am Dienstag. Die Brüsseler Behörde reagiert damit auf die anhaltende Knappheit von Mikrochips in der Industrie.

Die Europäische Kommission will für die Steigerung der Halbleiterproduktion in der EU rund 43 Milliarden Euro an öffentlichen Investitionen freimachen. Damit würden Vorkehrungen getroffen, "zukünftige Schocks für unsere Wirtschaft zu vermeiden, wie wir sie mit den derzeitigen Versorgungsengpässen bei Chips sehen", erklärte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton am Dienstag. Die Brüsseler Behörde reagiert damit auf die anhaltende Knappheit von Mikrochips in der Industrie.

Mit der Verlesung der Anklage hat vor dem Landgericht Chemnitz der Prozess um einen Brand in einem kurdischen Restaurant begonnen. Der Angeklagte Mehmet Ali T. schwieg zum Verhandlungsauftakt am Dienstag zu den Vorwürfen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Die Staatsanwaltschaft wirft dem früheren Betreiber des Chemnitzer Lokals "Mangal" versuchten Mord in 15 Fällen, Brandstiftung und Betrug vor.

Bei seiner diplomatischen Offensive zur Entschärfung des Ukraine-Konflikts hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach eigenen Angaben von Russlands Staatschef Wladimir Putin die Zusicherung erhalten, auf eine weitere Eskalation zu verzichten. Putin habe ihm zugesagt, dass es "weder zu einer Verschlechterung noch zu einer Eskalation kommt", sagte Macron am Dienstag. Auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) setzte sich bei einem Besuch in der Ukraine für eine diplomatische Lösung ein.

Russlands Staatschef Wladimir Putin hat nach Angaben von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zugesichert, auf eine weitere Eskalation im Ukraine-Konflikt zu verzichten. Er habe von Putin die Zusicherung erreicht, dass es "weder zu einer Verschlechterung noch zu einer Eskalation kommt", sagte Macron am Dienstag kurz vor seiner Ankunft in Kiew, wo er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen wollte.    Macron hatte am Montag in Moskau mit Putin über die Ukraine-Krise beraten. "Es ging mir darum, das Spiel zu blockieren, um eine Eskalation zu verhindern und neue Perspektiven zu eröffnen", sagte der französische Präsident. "Dieses Ziel ist für mich erreicht."   Macron war auf eigene Initiative, aber nach langwieriger Abstimmung mit zahlreichen EU-Staaten und den USA, nach Moskau gereist. Nach seinem Gespräch mit Selenskyj in Kiew plant er einen Zwischenstopp in Berlin, um sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda über den Ukraine-Konflikt auszutauschen.    Moskau hat nach westlichen Angaben an der russischen und belarussischen Grenze zur Ukraine insgesamt mehr als 100.000 Soldaten zusammengezogen. Dies schürt Befürchtungen, dass Russland einen Angriff auf das Nachbarland vorbereiten könnte. Russland bestreitet dies und führt zugleich ins Feld, sich von der Nato bedroht zu fühlen.  (O. Petrow--BTZ)  

Nach einer Reihe von Skandalen wegen Mobbings und sexueller Belästigung im australischen Parlament hat Regierungschef Scott Morrison die Opfer um Entschuldigung gebeten. Bei einer Rede vor den Abgeordneten ging er am Dienstag auf den Fall der ehemaligen Regierungsmitarbeiterin Brittany Higgins ein, die vor einem Jahr Vergewaltigungsvorwürfe gegen einen ehemaligen Kollegen erhoben hatte.

Ermittler haben nach dem Doppelmord an zwei Polizisten in Rheinland-Pfalz insgesamt 19 Waffen bei den beiden Tatverdächtigen beschlagnahmt. In einem Anwesen im saarländischen Sulzbach wurden eine Schrotflinte und ein Jagdgewehr gefunden, wie die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern am Dienstag mitteilte. In dem Haus des zweiten Tatverdächtigen entdeckten die Ermittler 17 weitere Waffen. Laut Ermittlern besaß er weder einen Jagdschein noch eine Waffenerlaubnis.

Der fünfmalige deutsche Basketballmeister Bayern München kann langfristig auf Schlüsselspieler Vladimir Lucic bauen. Der 32-jährige Serbe hat seinen im Sommer auslaufenden Vertrag beim Pokalsieger vorzeitig um weitere drei Jahre bis 2025 verlängert. Der Co-Kapitän war 2016 zum Bundesligisten gewechselt.

Einen Tag nach dem sensationellen Olympiasieg von Denise Herrmann hat Biathlet Benedikt Doll eine weitere Überraschung im Einzel knapp verpasst. Der 31-Jährige aus Breitnau lag im Klassiker über 20 km bis zum letzten Schießen auf Medaillenkurs, handelte sich dann aber eine zweite Strafminute ein und lag als Sechster 36 Sekunden hinter dem Podium. Auch Roman Rees (SV Schauinsland) zeigte mit nur einem Fehlschuss ein starkes Rennen und wurde direkt hinter seinem Teamkollegen Siebter.

Ein Berufungsgericht in Hongkong hat die Haftstrafe gegen einen US-Anwalt bestätigt, der den gewaltsamen Einsatz eines Polizisten in Zivil gegen einen Schwarzfahrer gestoppt hatte. Der 37-jährige Samuel Phillip Bickett wurde nach der Urteilsverkündung am Dienstag inhaftiert und soll nun eine mehrmonatige Gefängnisstrafe absitzen. Der Vorfall hatte sich im Dezember 2019 nach monatelangen, mitunter von Gewalt überschatteten Massenprotesten der Demokratiebewegung in der chinesischen Sonderverwaltungszone ereignet.

Fast dreieinhalb Jahre nach einem Brand in einem kurdischen Restaurant in Chemnitz hat vor dem Landgericht der sächsischen Stadt der Prozess gegen den früheren Betreiber begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten Mehmet Ali T. versuchten Mord in 15 Fällen, Brandstiftung und Betrug vor. Zum Prozessbeginn wurde die Anklage verlesen.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kritisiert die von Bayern angekündigte Aussetzung der Impfpflicht in der Pflege als "gefährliches Signal" - und hofft zugleich auf eine Einigung. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vermittle mit seiner Entscheidung den Eindruck, als beuge er sich den Corona-Protesten auf der Straße, sagte Lauterbach am Dienstag in Berlin. Er betonte zugleich: "Wir werden mit allen daran arbeiten, Umsetzungsmöglichkeiten zu erleichtern."

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Entscheidung Bayerns zur Aussetzung der Impfpflicht für die Pflegebranche scharf kritisiert - und zugleich Unverständnis für nicht geimpfte Pflegekräfte geäußert. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) habe mit der Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ein "gefährliches Signal" gesetzt, sagte Lauterbach am Dienstag in Berlin. Söder vermittle den Eindruck, als beuge er sich den Corona-Protesten auf der Straße. Dass medizinisches Personal eine Corona-Impfung ablehne, kritisierte Lauterbach als nicht vertretbar.

Die Europäische Kommission behält im Rechtsstreit mit Polen erstmals EU-Hilfen für das Land in Millionenhöhe ein. Die Brüsseler Behörde reagiert damit nach Angaben eines Kommissionssprechers vom Dienstag auf die Weigerung Polens, einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) Folge zu leisten. Die Luxemburger Richter hatten Polen im September zur Zahlung eines tägliches Zwangsgelds von einer halben Million Euro verurteilt. In dem Fall geht es um den umstrittenen polnischen Braunkohletagebau Turow im Dreiländereck von Polen, Tschechien und Deutschland.

Der achtmalige Tischtennis-Europameister Timo Boll bleibt Rekordmeister Borussia Düsseldorf langfristig erhalten. Der 40-Jährige verlängerte bei den Rheinländern bis 30. Juni 2025, damit wird ein Start bei den Olympischen Spielen in Paris 2024 immer wahrscheinlicher. "Es hört sich verrückt an, aber ich werde es versuchen", hatte Boll im Vorjahr mit Blick auf die nächsten Sommerspiele erklärt.

Schimpansen nutzen offenbar heilende Wirkstoffe in Insekten bei Verletzungen. Ein Forscherteam aus Osnabrück und Leipzig beobachtete im zentralafrikanischen Gabun erstmalig Schimpansen, die fliegende Insekten fangen und damit ihre eigenen und die Wunden von Gruppenmitgliedern verarzten, wie die Universität Osnabrück am Montagabend mitteilte. Möglicherweise enthalten die Insekten entzündungshemmende oder antiseptische Substanzen.

Der Haustierboom während der Coronakrise hat offensichtlich auch Tiermedizinern deutlich mehr Umsatz beschert. Im Coronajahr 2020 erzielte das Veterinärwesen rund 4,4 Milliarden Euro Umsatz und damit ein Plus von 10,6 Prozent gegenüber 2019, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Auch vor der Pandemie waren die Umsätze in der Branche schon gestiegen.

Der von den Auswirkungen der Corona-Pandemie stark getroffene Reisekonzern TUI hat eine deutliche Umsatzsteigerung im ersten Quartal seines Geschäftsjahres vermeldet. Wie TUI am Dienstag in Hannover mitteilte, lag der Umsatz von Oktober bis Ende Dezember 2021 fünf Mal höher als im Vorjahreszeitraum. Zudem gebe es für den Sommer 2022 "eine sehr starke Buchungsdynamik". Anfang April will der Konzern 700 Millionen Euro an Staatshilfen zurückgeben.

Wegen der schlimmsten Dürre am Horn von Afrika seit Jahrzehnten sind nach UN-Angaben in der Region schätzungsweise 13 Millionen Menschen von schwerem Hunger bedroht. "Die Ernten sind zerstört, Vieh stirbt und der Hunger nimmt zu", beschrieb der Ostafrika-Direktor des Welternährungsprogramms (WFP), Michael Dunford, am Dienstag die Lage in Teilen Kenias, Somalias und Äthiopiens.

Die US-Regierung hat den chinesischen Pharmakonzern Wuxi Biologics auf eine schwarze Liste gesetzt und damit einen Kurssturz ausgelöst. Die Aktien von Wuxi Biologics wurden am Dienstag an der Börse in Hongkong vom Handel ausgesetzt. Wuxi Biologics ist auch in Deutschland aktiv - Ende 2020 kaufte der Konzern von Bayer eine Biopharma-Anlage in Wuppertal, um dort Impfstoffe gegen Covid-19 herzustellen.

Eine Auktion virtueller Versionen von Erinnerungsstücken von Ex-Beatle John Lennon hat am Montag mehr als 158.000 Dollar (138.000 Euro) eingebracht. Wie das Auktionshaus Julien's in Los Angeles mitteilte, erzielte mit 76.800 Dollar den höchsten Preis eine NFT-Version der handschriftlichen Notizen zum Beatles-Song "Hey Jude". NFT steht für Non-Fungible Token und ist ein virtuelles Gut, das einmalig und nicht austauschbar ist.

In Flensburg wird gegen zehn Beschuldigte wegen gefälschter Sprachzertifikate für Ausländer ermittelt. Als Mitglieder einer überregional agierenden Tätergruppe sollen sie Flüchtlingen und anderen Zuwanderern Zertifikate über einen angeblich bestandenen Deutschtest auf dem Niveau B1 verschafft und dafür Gebühren kassiert haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Flensburg am Dienstag mitteilten. Hauptverdächtiger ist demnach der ehemalige Leiter einer Sprachschule für Zuwanderer.

Der Traum von einer Olympia-Medaille ist für Snowboard-Hoffnung Ramona Hofmeister geplatzt. Die 25-Jährige aus Bischofswiesen, die 2018 in Pyeongchang Bronze geholt hatte, schied überraschend im Viertelfinale der Parallel-Riesenslaloms gegen die Österreicherin Daniela Ulbing aus. Zuvor war bereits der Weltcupführende Stefan Baumeister in der Qualifikation gescheitert.

Der Großhandel in Deutschland hat im Jahr 2021 nach einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes einen neuen Rekordumsatz erwirtschaftet. Wie das Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, erzielte der Großhandel 2021 real - also preisbereinigt - 2,5 Prozent mehr Umsatz als im bislang umsatzstärksten Jahr 2020 und 4,4 Prozent mehr als im Vor-Corona-Jahr 2019. Nominal, also nicht preisbereinigt, betrug das Plus gegenüber 2020 im vergangenen Jahr 10,3 Prozent.

Der Großhandel in Deutschland hat im Jahr 2021 nach einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes einen neuen Rekordumsatz erwirtschaftet. Wie das Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, erzielte der Großhandel 2021 real - also preisbereinigt - 2,5 Prozent mehr Umsatz als im bislang umsatzstärksten Jahr 2020 und 4,4 Prozent mehr als im Vor-Corona-Jahr 2019. Nominal, also nicht preisbereinigt, betrug das Plus gegenüber 2020 im vergangenen Jahr 10,3 Prozent.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Hoffnung auf eine spürbare Entspannung der Pandemielage in den kommenden Monaten gemacht. "Wir werden einen Super-Sommer haben, wie im letzten Jahr auch", sagte Lauterbach dem Magazin "Stern" laut einer Vorabmeldung vom Dienstag. Endgültig gebannt sei die Gefahr durch das Coronavirus aber noch lange nicht, warnte er - im Gegenteil: Wegen der momentan hohen Infektionszahlen habe das Virus gute Möglichkeiten, sich weiterzuentwickeln, neue Mutationen auszubilden und erneut viele Menschen anzustecken.

Schwedens Curling-Team hat sich im Mixed-Wettbewerb bei den Olympischen Spielen in Peking die Bronzemedaille gesichert. Almida De Val und Oskar Eriksson setzten sich im einseitigen kleinen Finale mit 9:3 gegen Großbritannien (Jennifer Dodds/Bruce Mouat) durch. IOC-Präsident Thomas Bach verfolgte das Endspiel von der Tribüne.

Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, lehnt die Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte derzeit ab und mahnt zugleich eine tragfähige bundesweite Regelung an. Unter den gegenwärtigen Bedingungen halte er "nichts von einer Impfpflicht", sagte Brysch am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Schließlich berge die Regelung das Risiko, dass zehntausende Pflegekräfte nicht zur Arbeit kommen könnten und mehr als 100.000 Pflegebedürftige darunter zu leiden hätten.

Die Plastikverschmutzung der Weltmeere ist laut einer Studie der Umweltorganisation WWF und des Alfred-Wegener-Institut mittlerweile allgegenwärtig und nimmt ein bedrohliches Ausmaß an. Plastikpartikel seien mittlerweile in allen Teilen der Ozeane zu finden, vom "kleinsten Plankton bis hin zum größten Wal", heißt es in der am Dienstag veröffentlichten Untersuchung. "Die Plastikverschmutzung des Ozeans wächst exponentiell und wird weiter zunehmen", warnte der WWF in einer Mitteilung.

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau hat ein Ende der Proteste hunderter Lkw-Fahrer gegen die Corona-Politik in der Hauptstadt Ottawa gefordert. "Das muss aufhören", sagte Trudeau am Montag während einer Dringlichkeitsdebatte im Unterhaus.