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SPD, Grüne und FDP haben am Dienstag den Koalitionsvertrag für ein Ampel-Bündnis unterzeichnet und damit ihre Zusammenarbeit in der künftigen Bundesregierung besiegelt. Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sowie die Vorsitzenden der drei Parteien und die Fraktionsspitzen unterschrieben das 177 Seiten starke Papier. Der Vertrag sei eine gute Grundlage dafür, "dass wir in diesem Land Fortschritt organisieren können", sagte Scholz.  "Während wir mit dem Aufbruch beginnen, haben wir noch eine schwere Aufgabe zu bewältigen, nämlich die Corona-Krise", sagte Scholz vor der Unterzeichnung weiter. "Und das wird unsere ganze Kraft und Energie fordern."  Grünen-Chef Robert Habeck sagte: "Ab heute sind wir dann eine Regierung." Neben der Bewältigung der Corona-Pandemie gehe es um die großen strukturellen Veränderungen. Es gehe darum, Deutschland auf einen klimaneutralen Kurs zu bringen, Klimaneutralität und Wohlstand zusammenzubringen. "Dieser Aufgabe werden wir uns gemeinsam stellen", so Habeck.  FDP-Chef Christian Lindner sagte: "Jetzt beginnt die Zeit der Tat." Er fügte mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen hinzu: "Wir haben gesagt, wir wollen mehr Fortschritt wagen, ab dieser Woche wollen wir am Fortschritt arbeiten."  Die Grünen-Ko-Vorsitzende Annalena Baerbock sagte, der Koalitionsvertrag "spiegelt die Vielfalt in unserem Land wider". Diese Vielfalt sei "der Leitstab für die nächsten Jahre unserer gemeinsamen Zusammenarbeit". Jetzt gelte es, den Vertrag mit Weitblick, mit Pragmatismus "und auch mit viel Leidenschaft mit Leben zu füllen".  Scholz soll am Mittwochmorgen im Bundestag zum Nachfolger von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewählt werden, das Kabinett soll ebenfalls am Mittwoch vereidigt werden.  (A. Madsen--BTZ) 

Die von den Ampel-Parteien angekündigte neue Sonderzahlung für Pflegekräfte soll erst im kommenden Jahr ausgezahlt werden. Die künftige Koalition wolle sicherstellen, dass "die richtigen Beschäftigten mit dem Bonus" erreicht würden, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Maria Klein-Schmeink, am Dienstag nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG. Die Höhe der Prämie werde maximal 3000 Euro betragen.  "Wir wollten jetzt nichts übers Knie brechen und lassen uns lieber etwas mehr Zeit", sagte Klein-Schmeink zur Verschiebung des Vorhabens ins neue Jahr. Entkoppelt worden sei das Thema zudem vom laufenden Gesetzgebungsverfahren zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht.  Der Bundestag befasst sich an diesem Dienstag erstmals mit dem geplanten Gesetz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Ursprünglich hatten SPD, Grüne und FDP dieses Gesetz mit dem Pflegebonus verknüpfen wollen. Die Sorge sei nun aber gewesen, "in der kurzen Zeit keine gute und belastbare Gesetzesgrundlage zur Auszahlung des Bonus erarbeiten zu können", sagte Klein-Schmeink. Unklar sei insbesondere, wie der Kreis der Begünstigten "treffsicher" ermittelt werden könne.  Mit Frust bei den Pflegekräften wegen des Aufschubs rechnet Klein-Schmeink nach eigenen Worten nicht. "Ich glaube, mehr Enttäuschung erzielen wir, wenn wir den Bonus nicht zielgenau auszahlen und nicht diejenigen erreichen, die ihn auf alle Fälle bekommen sollten." Dabei verwies sie auf die Debatte um den ersten Pflegebonus im vergangenen Jahr. Damals habe die Diskussion darüber, wer das Geld erhalten soll, viel Schaden angerichtet.  Für einen neuerlichen Bonus für Pflegekräfte in Heimen und Krankenhäusern will die Koalition eine Milliarde Euro bereitstellen. Die Steuerfreiheit des Pflegebonus soll auf 3000 Euro steigen. Laut Klein-Schmeink wird die Umsetzung der Prämie eine der ersten Amtshandlungen des designierten Gesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) sein.  (A. Madsen--BTZ) 

Die FDP wird nach den Worten von Parteichef Christian Lindner im Bundestag nicht geschlossen für oder gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht stimmen. Die FDP-Fraktion werde es "in die ethische Abwägung der Mitglieder unserer Fraktion stellen, ob sie einer allgemeinen Impfpflicht zustimmen", sagte der künftige Bundesfinanzminister am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit dem designierten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem designierten Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) in Berlin.

Die erste Auslandsreise als deutscher Regierungschef wird der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Paris unternehmen. "Meine erste Reise wird mich nach Paris führen. Das hatte ich sehr früh angekündigt und dem werde ich auch nachkommen", sagte Scholz am Dienstag vor Journalisten in Berlin. Anschließend werde er auch nach Brüssel reisen. Nach Angaben aus Paris wird Scholz dort am Freitagmittag erwartet.

Vor dem Landgericht in Bremen hat am Dienstag ein Prozess um einen Diebstahl von rund 8,2 Millionen Euro aus einer Geldtransportfirma begonnen. Angeklagt ist eine 24-jährige mutmaßliche Helferin der bislang noch flüchtigen eigentlichen Täterin, die bei dem Bremer Unternehmen arbeitete und im Mai mit dem Geld in einem Rollcontainer durch eine Schleuse verschwand. Die angeklagte Frau soll unter anderem an der Planung der Flucht beteiligt gewesen sein.

Während Deutschland und andere EU-Länder über eine Corona-Impfpflicht diskutieren, sieht die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sie nur als "absolut letztes Mittel". Der WHO-Regionaldirektor für Europa, Hans Kluge, appellierte am Dienstag an die Länder, eine Impfpflicht nur anzuwenden, "wenn alle anderen machbaren Optionen zur Verbesserung der Impfaktivität ausgeschöpft wurden". Das Vertrauen der Öffentlichkeit spiele dabei eine zentrale Rolle. Beim Treffen der EU-Gesundheitsminister in Brüssel war eine Corona-Impfpflicht am Dienstag eines der Themen.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat dazu aufgerufen, eine Corona-Impfpflicht nur als letztes Mittel im Kampf gegen die Pandemie in Betracht zu ziehen. Vorschriften zu einer Impfpflicht "sind ein absolut letztes Mittel und nur anzuwenden, wenn alle anderen machbaren Optionen zur Verbesserung der Impfaktivität ausgeschöpft wurden", sagte der WHO-Regionaldirektor für Europa, Hans Kluge, am Dienstag bei einer Online-Pressekonferenz in Kopenhagen.

Die Vereinigten Arabischen Emirate kürzen die Arbeitswoche um einen halben Tag auf viereinhalb Tage pro Woche. Das Wochenende soll außerdem von Freitag und Samstag auf Samstag und Sonntag verschoben werden, wie die staatliche Nachrichtenagentur WAM am Dienstag berichtete. Die neuen Arbeitszeiten werden ab Januar Pflicht für Regierungseinrichtungen und sollen die Balance zwischen Arbeits- und Privatleben sowie die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit des Landes verbessern.

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht das gleichermaßen mit Frauen und Männern besetzte künftige Bundeskabinett als wichtiges Signal für die Gleichstellung in der Gesellschaft. Scholz verwies am Dienstag in Berlin darauf, dass "sehr verantwortungsvolle Aufgaben" von Frauen ausgeübt würden, etwa im Auswärtigen Amt, im Innen- sowie Verteidigungsministerium und im Entwicklungsressort. Es gehe darum, eine Gesellschaft zu schaffen, "in der die Gleichstellung von Männern und Frauen endgültig gelingt", betonte er.

Der hochverschuldete chinesische Immobilienkonzern Evergrande plant offenbar eine umfangreiche Umstrukturierung seiner Schulden zur Abwendung einer Pleite. Der Konzern kündigte am Montag die Bildung eines siebenköpfigen Komitees für das Risikomanagement an, in dem nur zwei Evergrande-Verantwortliche, dafür aber fünf Vertreter von chinesischen staatlichen Firmen sitzen sollen. Der Konzern hat umgerechnet rund 260 Milliarden Euro Schulden und litt enorm unter dem regulierenden Vorgehen der Führung gegen die Immobilienbranche.

Nach dem Einsturz eines dreistöckigen Wohnhauses in Südfrankreich mit mindestens einem Todesopfer ist ein Baby aus den Trümmern gerettet worden. Wie die Feuerwehr in Sanary-sur-Mer am Dienstag mitteilte, hörten Rettungskräfte das Baby unter den Trümmern schreien. Nachdem ein Spürhund es lokalisiert hatte, gruben die Feuerwehrleute einen Tunnel durch die Trümmer, um das Kind zu bergen. Auch zwei Erwachsene wurden aus den Trümmern gerettet.

Die künftige Ampel-Regierung lässt zunächst offen, ob sich Deutschland dem diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele in China anschließen wird. Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte am Mittwoch zunächst eine enge Abstimmung mit den Partnerländern an und legte ein grundsätzliches Plädoyer für Dialogbereitschaft in der Außenpolitik ab.

Die künftige Ampel-Regierung will sich zunächst nicht dem Olympia-Boykott der USA gegen China anschließen. Die Bundesregierung werde den Umgang mit China "sehr sorgfältig mit uns, unter uns und mit den Partnern in Europa und der Welt beraten", sagte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch in Berlin. Viele Länder, mit denen Deutschland zu tun habe, "haben Regierungsformen, die vollständig anders ausgerichtet sind, als das, was wir selber richtig finden", sagte er.

Ein Feuerwehrmann, der Harvard-Professor geworden ist, eine frühere Profi-Radsportlerin und die frühere Leiterin einer rein weiblichen Kampffliegerstaffel - die US-Raumfahrtbehörde Nasa hat die neuen Teilnehmer ihres Astronauten-Ausbildungsprogramms vorgestellt. Die ingesamt zehn Astronauten-Anwärter wurden aus mehr als 12.000 Bewerbern ausgewählt, wie die Nasa am Montag (Ortszeit) mitteilte. Ihre anspruchsvolle zweijährige Ausbildung treten sie im Januar im Johnson Space Center im texanischen Houston an.

Die chinesische Regierung hat den USA für deren angekündigten diplomatischen Olympia-Boykott mit Konsequenzen gedroht. Zhao Lijian, Sprecher des Außenministeriums, sagte, die USA werden "den Preis für ihr Fehlverhalten zahlen". Weiter ging er nicht auf die geplanten Gegenmaßnahmen ein. Die US-Regierung um Präsident Joe Biden hatte am Montag angekündigt, den Winterspielen in Peking (4. bis 20. Februar) fernbleiben zu wollen.

Das Zugpersonal in den Nahverkehrszügen der Deutschen Bahn (DB) wird ab Mittwoch stichprobenartig die Einhaltung der 3G-Regel kontrollieren. "Letzte Schulungen dafür laufen", erklärte die DB am Dienstag auf Anfrage. Die 3G-Regel im Nah- und Fernverkehr gilt bereits seit zwei Wochen, zuvor wurde im Regionalverkehr mit Ansagen auf die Regelung hingewiesen, das DB-Sicherheitspersonal kontrollierte zudem bereits stichprobenartig. Zuerst hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet.

Ein in Spanien verhaftetes mutmaßliches Mitglied der berüchtigten "Pink Panther"-Diebesbande ist nach Köln ausgeliefert worden. Der 33-jährige kroatische Staatsbürger kam am vergangenen Montag am Flughafen Köln-Bonn an, wie ein Sprecher der Kölner Staatsanwaltschaft sagte. Der Beschuldigte soll sich zwischen 2015 und 2016 an Raubüberfällen in Köln sowie in Esslingen am Neckar in Baden-Württemberg beteiligt haben.

In Spanien hat die Polizei ein in Köln gesuchtes mutmaßliches Mitglied der berüchtigten "Pink Panther"-Diebesbande verhaftet. Der 33-jährige kroatische Staatsbürger soll sich zwischen 2015 und 2016 an Raubüberfällen in Köln sowie in Esslingen am Neckar in Baden-Württemberg beteiligt haben, wie die Staatsanwaltschaft Köln und die Polizei am Dienstag gemeinsam bekanntgaben. Ihm werden gemeinschaftlich schwerer Raub und Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz zur Last gelegt.

Knapp fünf Monate nach der Hochwasserkatastrophe in Deutschland hat die Versicherungswirtschaft nach eigenen Angaben mehr als ein Drittel der versicherten Schäden bezahlt. "An unsere Kunden wurden bereits über drei Milliarden Euro ausgezahlt, um die Schäden an Hausrat, Wohngebäuden, Betrieben und Fahrzeugen zu beheben", erklärte der Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), Jörg Asmussen, am Dienstag in Berlin.

Wegen der Corona-Pandemie müssen viele Kommunen einer Umfrage zufolge erneut sparen und Abgaben erhöhen. Der Anteil der Städte, die voraussichtlich kommunale Steuern und Gebühren erhöhen werden, stieg im Vergleich zum Vorjahr um sechs Prozentpunkte auf 70 Prozent, wie eine am Dienstag veröffentlichte Untersuchung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst&Young zeigt. Befragt wurden 300 Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern.

Mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags haben SPD, Grüne und FDP den Weg für die Amtsübernahme der ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene am Mittwoch geebnet. Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wies am Dienstag auf die schwierigen Begleitumstände hin: "Während wir mit dem Aufbruch beginnen, haben wir noch eine schwere Aufgabe zu bewältigen, nämlich die Corona-Krise." Grünen-Chef Robert Habeck sagte: "Ab heute sind wir dann eine Regierung." FDP-Chef Christian Lindner fügte hinzu: "Jetzt beginnt die Zeit der Tat."

Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete philippinische Journalistin Maria Ressa darf den Preis persönlich in Oslo entgegennehmen. Ein Berufungsgericht gewährte ihr die Reise zur Preisverleihung, wie aus dem am Montag veröffentlichten Urteil hervorgeht. Die philippinische Regierung hatte Ressa unter Verweis auf eine mögliche "Fluchtgefahr" an einer Reise nach Norwegen hindern wollen. Die Behörden gehen in mehreren Fällen gerichtlich gegen die 58-Jährige vor.

Die Zahl der Verkehrsunfälle unter Alkoholeinfluss mit Verletzten oder Toten hat im vergangenen Jahr einen historischen Tiefstand erreicht. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, gab es insgesamt 13.003 solcher Unfälle, bei denen mindestens ein Verkehrsteilnehmer unter Alkoholeinfluss stand. Das entspricht einem Rückgang gegenüber dem Jahr 2019 um fast sieben Prozent und war der niedrigsten Wert seit 1975.

Nach dem Ausbruch des indonesischen Vulkans Semeru ist die Zahl der Todesopfer auf 34 gestiegen. Das sei "der letzte Stand vor Ort, 34 Menschen sind gestorben, 17 werden vermisst", sagte ein Sprecher der Katastrophenschutzbehörde am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Fast 3700 Bewohner seien aus dem betroffenen Gebiet in Sicherheit gebracht worden.

Wegen mutmaßlich gefälschter Impfpässe hat die Staatsanwaltschaft Saarbrücken Ermittlungen gegen eine Polizeikommissarin aufgenommen. Die 32-Jährige Polizistin aus Neunkirchen soll die Pässe gefälscht und an Dritte weitergegeben haben, wie die Landespolizei des Saarlands am Montagabend mitteilte. Demnach wurde die Polizistin bereits am Freitag vom Dienst suspendiert. Weitere Schritte würden geprüft.

Das chinesische Wirtschaftswachstum zeigt "Bremsspuren": Zwar legten die Importe in die Volksrepublik zuletzt deutlich zu, das Wachstum bei den Exporten verlor allerdings an Fahrt und der Internationale Währungsfonds (IWF) äußerte sich bereits besorgt über das sich verlangsamende Wirtschaftswachstum Chinas. Hohe Risiken gehen weiterhin vom kriselnden Immobiliensektor des Landes und dort vor allem vom hochverschuldeten Evergrande-Konzern aus.

Chinas Exporte haben im November kräftig zugelegt - allerdings weniger stark als in den Monaten zuvor. Die Ausfuhren der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt stiegen im Vorjahresvergleich um 22 Prozent, wie die chinesische Zollbehörde am Dienstag mitteilte. Damit übertrafen die Exporte die Erwartungen von Analysten, die mit 18 Prozent gerechnet hatten. Zugleich waren die Ausfuhren im Oktober mit rund 27 Prozent Wachstum im Vorjahresvergleich und im September mit 28 Prozent noch stärker gestiegen.

Mit einem Lagerfeuer in ihrem Wohnzimmer hat eine 51-Jährige im baden-württembergischen Schwäbisch Hall einen Großeinsatz der Feuerwehr ausgelöst. Wie die Polizei in Aalen am Dienstag mitteilte, entzündete die Frau das Feuer am Montagnachmittag in ihrer Dachgeschosswohnung in einem Tontopf. Die Feuerwehr wurde daraufhin wegen Rauchentwicklung alarmiert.

In Sachsen hat die Polizei in mehreren Städten unangemeldete Demonstrationen gegen die aktuellen Coronamaßnahmen aufgelöst. Trotz Beschränkungen des Versammlungsrechts kamen unter anderem in Chemnitz, Freiberg und Zwönitz jeweils hunderte Menschen zusammen, wie die Polizei in Chemnitz am späten Montagabend mitteilte. Demnach war zuvor in sozialen Medien zur Teilnahme an sogenannten Spaziergängen gegen die Coronapolitik aufgerufen worden.

Die Korallenriffe im westlichen Indischen Ozean drohen in 50 Jahren zu verschwinden. Dies ist das Ergebnis einer in der jüngsten Ausgabe der Fachzeitschrift "Nature Sustainability" vorgestellten Studie. Die Forscher weisen darin auf die negativen Effekte der Erderwärmung und der Überfischung auf die Korallenriffe hin, die nur 0,2 Prozent des Meeresgrundes bedecken, aber mindestens ein Viertel der Flora und Fauna in den Meeren beheimaten.

Lieferengpässe haben der Industrieproduktion in diesem Jahr wiederholt einen Dämpfer verpasst - im Oktober hat das produzierende Gewerbe nun wieder zugelegt. Ein Grund zur Entwarnung ist das nach Einschätzung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) aber noch nicht. Das Bundeswirtschaftsministerium sieht zwar einen "positiven Lichtblick", der weitere Ausblick für die Industriekonjunktur bleibe allerdings "verhalten".

Nach dem Rückgang der Industrieproduktion im September wegen Lieferengpässen hat das produzierende Gewerbe im Oktober wieder zugelegt. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, stieg die Industrieproduktion saison- und kalenderbereinigt gegenüber dem Vormonat um 3,2 Prozent. Die Produktion im gesamten verarbeitenden Gewerbe - also inklusive der Baubranche und dem Energiebereich - wuchs um 2,8 Prozent.