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Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt!
Der Bundestag ist am Mittwoch zusammengekommen und hat den SPD-Politiker Olaf Scholz und Ex-Bundesfinanzminister der Merkel-Regierung, mit 395 gegen 303 zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt, welche damit die Nachfolge von Angela Merkel (CDU) antritt.Scholz wird an der Spitze einer Ampel-Koalition stehen - es ist das erste derartige Bündnis auf Bundesebene. Nach Vorgabe des Grundgesetzes findet die Abstimmung ohne vorherige Debatte statt. Scholz benötigte für seine Wahl die Kanzlermehrheit, die durch die absolute Mehrheit aller Abgeordneten erreicht wird. Sie lag bei 369, die "Ampel" verfügt aber sogar über 416 Sitze im Bundestag. Scholz wird der neunte Kanzler der Bundesrepublik sein und der vierte, den die Sozialdemokraten stellen. Auf Vorschlag des Kanzlers werden auch die Bundesminister und -ministerinnen vom Bundespräsidenten ernannt. Am Nachmittag will dann die bisherige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das Bundeskanzleramt an ihren Nachfolger übergeben. Auch die meisten neuen Ministerinnen und Minister werden im Laufe des Nachmittags zur Amtsübergabe an ihren Dienstsitzen empfangen. (L. Brown--BTZ)
Erwartungen an Bundesregierung von Olaf Scholz
Vor der Wahl von Olaf Scholz (SPD) zum neuen Bundeskanzler sind die Erwartungen an die künftige Bundesregierung hoch. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) forderte eine "schnelle" Entlastung der Unternehmen in Zeiten der Pandemie. Gewerkschaften und Umweltverbände forderten detaillierte Fahrpläne für Investitionen in den Arbeitsmarkt und den Klimaschutz. Vorschusslorbeeren gab es hingegen von Vorgänger Gerhard Schröder (SPD). Scholz soll am Mittwochvormittag im Bundestag mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP zum Nachfolger von Angela Merkel (CDU) gewählt werden. Anschließend werden auch die Minister offiziell ernannt. DIHK-Präsident Peter Adrian sagte den Funke-Zeitungen: "Die neue Regierung sollte als erste Schritte die geplanten Sonderabschreibungen und Verlustverrechnungen rasch auf den Weg bringen". Außerdem sollte sie die EEG-Umlage schnell abschaffen. "Diese Entscheidungen entlasten viele Unternehmen und können daher wichtige Investitionsimpulse sein". Viele Unternehmen würden sich aufgrund der Corona-Beschränkungen, hoher Energie- und Rohstoffpreise und fehlender Fachkräfte in einer schwierigen Situation befinden. Aus diesem Grund forderte der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) Nachbesserungen bei der Überbrückungshilfe des Staates für von der Pandemie besonders betroffene Unternehmen. "Die neue Bundesregierung hat es in der Hand zu verhindern, dass zum Jahresende in vielen Betrieben endgültig das Licht ausgeht", sagte BVMW-Bundesgeschäftsführer Markus Jerger den Funke-Zeitungen. Er forderte unter anderem, dass die Schwellen bei einem Corona-bedingten Umsatzeinbruch, ab der Unternehmen Staatshilfen beantragen können, deutlich herabgesetzt werden. Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Reiner Hoffmann, mahnte hingegen dazu, die Kosten der zahlreichen Projekte der neuen Regierung im Blick zu behalten. "Was fehlt, sind die Preisschilder für die Investitionen und eine verlässliche Finanzierung", sagte er nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Hoffmann kritisierte auch zentrale arbeitsmarktpolitische Projekte der Ampel-Koalition. So bezeichnete er die geplante Anhebung der Hinzuverdienstgrenze für Minijobs als "verfehlt". Dadurch würden sozial abgesicherte Arbeitsplätze verdrängt. In Bezug auf die Überführung von Hartz IV in ein Bürgergeld erwartet der DGB-Chef zwar "substanzielle Fortschritte". Jedoch müssten "auch die Regelsätze auf ein Niveau angehoben werden, das vor Armut schützt", sagte er den Zeitungen. Auch beim Umweltschutz fordern Verbände einen "Kassensturz". Der Präsident des Naturschutzbunds Deutschland (Nabu), Jörg-Andreas Krüger, sagte nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview, dass der künftige Klimaminister Robert Habeck (Grüne) "genau ausrechnen" müsse, "wie groß die Klimaschutzlücke zwischen den Zielen im Klimaschutzgesetz und den Maßnahmen im Koalitionsvertrag ist". Vor allem im Verkehrs-, Landwirtschafts- und Gebäudesektor gebe es viel zu tun. Zudem müssten alle umweltschädlichen Subventionen wie Diesel- und Dienstwagensubventionen auf den Prüfstand gestellt werden. Unter besonderer Beobachtung steht der designierte Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne). Dieser muss sich seinem Parteifreund Jürgen Trittin zufolge erst noch "bewähren". Er müsse deutlich machen, "dass die Umstellung der Landwirtschaft explizit nicht nach den Vorstellungen der Agrarkonzerne" erfolgen werde, sagte der frühere Umweltminister nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Da Özdemir auch für Ernährung zuständig ist, ruft das Medizin- und Wissenschaftsbündnis DANK ihn zu "klarer Kante" gegenüber der Lebensmittel-Lobby auf. "Die Lebensmittel-Lobby hat die letzten Jahre alles versucht, um wirksame Maßnahmen zur Förderung einer gesunden Ernährung zu verhindern – meistens mit Erfolg", erklärte DANK-Sprecherin Barbara Bitzer. "Mit dem Wechsel an der Spitze des Ministeriums erhoffen wir uns auch eine Kehrtwende in der Ernährungspolitik". Einen Vertrauensvorschuss für Scholz gab es vom Ex-Kanzler Schröder. Scholz habe den Satz geprägt, wer bei ihm Führung bestelle, würde diese auch bekommen, sagte Schröder nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "Das brauchen wir jetzt." In den nächsten Monaten seien wichtige Entscheidungen, wie etwa die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in der Corona-Pandemie, zu treffen, die auf erheblichen Widerstand stoßen würden. "Das muss man aushalten können. Und das wird Olaf Scholz schaffen, da bin ich sicher." (F. Burkhard--BTZ)
Mittlere Generation blick trotz Corona wieder optimistischer in die Zukunft
Trotz der angespannten Infektionslage ist die mittlere Generation in Deutschland im zweiten Coronaherbst laut einer Umfrage optimistischer als noch vor einem Jahr. Einer am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Befragung des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag des Gesamtverbands der deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) zufolge sehen 37 Prozent der 30- bis 59-Jährigen positiv in die Zukunft.
Olaf Scholz und seine Regierung sind im Amt
Die neue Bundesregierung mit Olaf Scholz als Regierungschef ist im Amt. Scholz wurde am Mittwoch mit deutlicher Mehrheit im Bundestag zum Bundeskanzler gewählt und danach von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt. Am Mittag folgte dann im Schloss Bellevue auch die offizielle Ernennung der Ministerinnen und Minister.
Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler
Der SPD-Politiker Olaf Scholz ist der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Bei der Kanzlerwahl im Bundestag stimmten am Mittwochmorgen 395 Abgeordnete für Scholz, wie Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) mitteilte. Es gab 303 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen. Drei der 707 abgegebenen Stimmen waren ungültig. Für die so genannte Kanzlermehrheit notwendig waren 369 Stimmen, die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP verfügen zusammen über 416 Stimmen.
Jugendliche nach Messerattacke auf Frau in Ost-Jerusalem festgenommen
Nach einem Messerangriff auf eine Frau in Ost-Jerusalem ist eine minderjährige Tatverdächtige festgenommen worden. Die Jugendliche sei in einer Schule nahe dem Tatort in einer Schule aufgespürt worden, teilte die israelische Polizei am Mittwoch mit. Die mutmaßliche Angreifern hatte demnach "am Eingang zum Viertel Scheich Dscharrah" im von Israel annektierten Ostteil von Jerusalem die Frau von hinten mit einem Messer attackiert. Die 26-Jährige wurde mit leichten Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht.
Mehr Moderna als Biontech-Lieferungen in der vergangenen Woche
Die Ärzte und Impfzentren in Deutschland haben in der vergangenen Woche mehr Dosen des Corona-Impfstoffs von Moderna als von Biontech bekommen. Es wurden an Arztpraxen und Betriebsärzte insgesamt 4,9 Millionen Moderna-Dosen ausgeliefert und gut 3,2 Millionen von Biontech, wie aus einer am Mittwoch vom Bundesgesundheitsministerium veröffentlichten Übersicht hervorgeht.
VW-Chef Diess soll Verantwortung für China-Geschäft abgeben
Einen Tag vor einer entscheidenden Aufsichtsratssitzung beim Autobauer Volkswagen (VW) zeichnet sich laut einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) ein Führungswechsel im zuletzt angeschlagenen China-Geschäft ab. Im kommenden Sommer soll demnach der bisherige VW-Markenchef Ralf Brandstätter die Aufgabe vom Vorstandsvorsitzenden Herbert Diess übernehmen. Diess steht konzernintern zur Zeit stark in der Kritik.
Crasht sich Verstappen zum Weltmeister? Hamilton ohne Furcht
Titelverteidiger Lewis Hamilton (36) befürchtet nicht, dass sich Max Verstappen (24) beim Formel-1-Saisonfinale in Abu Dhabi (Sonntag, 14.00 Uhr MEZ/Sky) zum neuen Weltmeister crasht. "Nein", antwortete der Mercedes-Pilot in einem Sportbild-Interview auf die Frage, ob er Angst hat, dass der Niederländer mit einer Kollision die WM entscheiden könnte. "Ich fürchte nicht das, was vielleicht gar nicht passiert. Solchen Gedanken gebe ich gar keinen Platz", sagte Hamilton.
Konstituierende Sitzung des neuen Bundeskabinetts am Abend
Das neue Bundeskabinett kommt bereits am Mittwochabend zu seiner ersten Sitzung zusammen. Wie das Bundespresseamt mitteilte, findet die konstituierende Sitzung um 18.00 Uhr im Kanzleramt statt.
Jannik Schümann hielt für Rolle bei "Sisi" extreme Diät
Der Schauspieler Jannik Schümann hat sich mit einer radikalen Diät auf seine Hauptrolle als Kaiser Franz Joseph in der "Sisi"-Neuverfilmung vorbereitet. "Während des Drehs habe ich komplett auf Kohlenhydrate wie Brot und Kartoffeln verzichtet", sagte der 29-Jährige der Illustrierten "Gala" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. "Alkohol, Zucker und Milchprodukte waren auch tabu."
Steuerpflichtige spendeten 2017 knapp sechs Prozent mehr Geld
Steuerpflichtige in Deutschland haben im Jahr 2017 knapp sechs Prozent mehr Geld gespendet als im Vorjahr. 11,1 Millionen von ihnen gaben in ihren Steuererklärungen rund 6,7 Milliarden Euro als Spenden an, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Im Vergleich zu 2016 bedeutete das einen Anstieg um 5,9 Prozent.
Reiseveranstalter Tui blickt trotz Milliardenverlusts optimistisch ins neue Jahr
Die Corona-Pandemie hat den weltweit größten Reiseveranstalter Tui hart getroffen - doch der Konzern blickt optimistisch ins neue Jahr. Im vergangenen Geschäftsjahr bis Ende September 2021 beliefen sich die Verluste des Konzerns auf knapp 2,5 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Der Neustart im Sommer sei jedoch gelungen und auch das erste Winterquartal 2022 sei bereits "nahezu vollständig gebucht".
Allianz pro Schiene mahnt Wissing zur Eile beim Klimaschutz im Verkehr
Die Allianz pro Schiene hat den designierten Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) dazu aufgerufen, beim Klimaschutz im Verkehrssektor keine Zeit verstreichen zu lassen. "Eine lange Einarbeitungszeit kann sich Volker Wissing als Bundesverkehrsminister angesichts der Herausforderungen nicht nehmen", erklärte der Geschäftsführer des Verkehrsbündnisses, Dirk Flege, am Mittwoch im Vorfeld der Ernennung des neuen Bundeskabinetts.
Forsa: Vertrauensbasis der SPD kurz vor Scholz-Wahl geschrumpft
Nur elf Prozent der Deutschen halten den SPD-Politiker Olaf Scholz im Vergleich zu seiner Vorgängerin Angela Merkel (CDU) für den geeigneteren Bundeskanzler. Das geht aus einer Umfrage hervor, die das Meinungsforschungsinstitut Forsa am Mittwoch veröffentlichte. 57 Prozent der Bundesbürger glauben, dass Scholz das Land genauso regieren wird wie Merkel. 27 Prozent glauben, dass er seine Arbeit schlechter machen wird.
Russische Rakete mit japanischem Weltraumtouristen an Bord auf dem Weg zur ISS
Eine russische Rakete ist am Mittwoch mit dem japanischen Milliardär Yusaku Maezawa an Bord zur Internationalen Raumstation ISS gestartet. Die Sojus-Rakete hob um 08.38 Uhr (MEZ) vom russischen Weltraumbahnhof Baikonur in Kasachstan ab, etwas über sechs Stunden später sollte sie an der ISS andocken. Es ist das erste Mal seit mehr als zehn Jahren, dass eine russische Rakete einen Weltraumtouristen ins All bringt.
Russische Rakete mit japanischem Weltraumtouristen an Bord zur ISS gestartet
Eine russische Rakete ist am Mittwoch mit dem japanischen Milliardär Yusaku Maezawa an Bord zur Internationalen Raumstation ISS gestartet. Die Sojus-Rakete hob um 08.38 Uhr (MEZ) vom russischen Weltraumbahnhof Baikonur in Kasachstan ab, wie ein AFP-Korrespondent vor Ort berichtete.
Johnsons Berater sorgen mit Witzen über Corona-Einschränkungen für Empörung
Der britische Premierminister Boris Johnson ist wegen scherzhafter Äußerungen seiner engsten Mitarbeiter über eine angebliche Weihnachtsfeier unter Missachtung der Corona-Einschränkungen im vergangenen Jahr unter Druck geraten. Der Sender ITV News veröffentlichte ein Video, in dem Johnsons damalige Sprecherin Allegra Stratton, sein Berater Ed Oldfied und andere Mitarbeiter seines Büros sich über eine "fiktive Party" in der Downing Street lustig machen.
Djokovic auf Meldeliste der Australian Open
Tennisprofi Novak Djokovic plant nach wochenlangen Diskussionen nun offenbar doch eine Teilnahme an den Australian Open. Dies geht aus der am Mittwoch veröffentlichten Meldeliste hervor. Der Weltranglistenerste aus Serbien und Rekordsieger des ersten Grand-Slam-Turniers des Jahres, hatte seine Teilnahme zuvor in Zweifel gezogen und abgelehnt, seinen Impfstatus offenzulegen. Das Event beginnt am 17. Januar.
Fast zwei Drittel der Pflegekräfte arbeiten geringfügig oder in Teilzeit
Fast zwei Drittel aller Pflege- und Betreuungskräfte in ambulanten und stationären Einrichtungen arbeiten geringfügig oder in Teilzeit. Von den 954.000 Menschen in diesem Beruf betraf das 2019 rund 616.000, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mit. 85 Prozent des Personals in Heimen und ambulanten Diensten waren weiblich.
Handel mit Aktien von chinesischem Immobilienentwickler Kaisa erneut ausgesetzt
Die Lage auf dem chinesischen Immobilienmarkt bleibt weiter kritisch: An der Börse in Hongkong wurde am Mittwoch der Handel mit Aktien des hochverschuldeten Immobilienentwicklers Kaisa ausgesetzt. Nach Angaben der Börse erfolgte der Handelsstopp auf Wunsch des Unternehmens. Kaisa nannte als Grund dafür die anstehende Veröffentlichung einer Ankündigung, die "Insider-Informationen" beinhalte.
Bayen-Präsident Hainer will Mitglieder-Meinung "intensiver einholen"
Präsident Herbert Hainer vom deutschen Fußball-Rekordmeister Bayern München hat nach dem Chaos auf der Jahreshauptversammlung Fehler zugegeben, seinen allgemeinen Kurs will er aber nicht ändern. "Wir dürfen uns nach einem solchen Abend insgesamt nicht von unserem Weg abbringen lassen. Ich bin mit Leib und Seele Bayern-Fan, mit voller Leidenschaft bei dieser Aufgabe dabei", sagte der 67-Jährige im Interview mit der Sport-Bild.
FDP-Politikerin Beer fordert kompletten Olympia-Boykott
Die FDP-Europaabgeordnete Nicola Beer hat einen Komplett-Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking (4. bis 20. Februar) durch die Europäische Union gefordert. Die EU solle demnach "nicht nur im Windschatten der USA bleiben, sondern sich selbst für die Einhaltung von Menschenrechten auf die Hinterbeine stellen und sich für einen gänzlichen Boykott der Winterspiele aussprechen", sagte Beer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch).
Gericht in Vietnam verhängt bislang längste Haftstrafe für Nashorn-Hörner-Schmuggel
Mit 14 Jahren Gefängnis hat ein Gericht in Vietnam die bislang längste Haftstrafe in dem Land für den Schmuggel von Rhinozeros-Hörnern verhängt. Wie die örtliche Naturschutzgruppe Education for Nature Vietnam (ENV) am Mittwoch mitteilte, wurde ein 36-Jähriger zu der Gefängnisstrafe verurteilt, der Nashorn-Hörner aus den Vereinigten Arabischen Emiraten nach Vietnam geschmuggelt hatte. Vietnam ist ein Hauptumschlagplatz für illegale Wildtier-Produkte und ein wichtiges Land auf der Route von Wildschmugglern in Asien.
NHL: Dritte Niederlage in Folge für Edmonton - Draisaitl ohne Scorerpunkt
Eishockey-Superstar Leon Draisaitl schlittert mit den Edmonton Oilers in eine Ergebniskrise. Die Oilers kassierten durch das 1:4 gegen Minnesota Wild die dritte NHL-Niederlage in Folge. Draisaitl blieb wie schon zuvor beim 1:5 gegen die Los Angeles Kings ohne Scorerpunkt. Draisaitl und Co. scheiterten immer wieder an Minnesotas Goalie Cam Talbot, der mit 38 Paraden überragte. Auch Niko Sturm durfte sich im Wild-Jersey über den siebten Sieg in Folge freuen.
Australien schließt sich diplomatischem Olympia-Boykott an
Auch Australien wird keine Regierungsvertreter zu den Olympischen Winterspielen in Peking (4. bis 20. Februar) entsenden. Dies teilte Ministerpräsident Scott Morrison am Mittwoch mit. Damit schließt sich das Land dem diplomatischen Boykott der USA an, wie es zuvor schon Neuseeland getan hatte. Die australischen Athletinnen und Athleten können jedoch weiter teilnehmen.
Biden kritisiert "unangebrachte Angriffe" nach Rückzug von Kandidatin für US-Bankenaufsicht
US-Präsident Joe Biden hat "unangebrachte persönliche Angriffe" kritisiert, die zum Rückzug seiner Kandidatin für den Chefposten der Bankenaufsicht geführt haben sollen. Biden beklagte am Dienstagabend in einer Stellungnahme, dass Saule Omarova seit ihrer Nominierung Angriffen ausgesetzt war, "die weit über das normale Maß hinausgingen". Zuvor hatten republikanische Senatoren der in der Sowjetunion geborenen Juraprofessorin unterstellt, eine Kommunistin zu sein.
Stuck über Titelkampf in der Formel 1: "Grenzwertig" - Schumacher setzt auf Hamilton
Der frühere Formel-1-Pilot Hans-Joachim Stuck sieht den Titelkampf in der Königsklasse zwischen Lewis Hamilton und Max Verstappen als "grenzwertig" an. "Es geht um die WM-Entscheidung - jetzt ist Alarm. Jeder steht unter Hochspannung, was an den Reaktionen der Fahrer und des Managements ganz deutlich wird", sagte Stuck (70) bei eurosport.de. Und Ralf Schumacher forderte bei Sky: "Max muss sich ein bisschen zügeln."
Schempp sieht Olympia in Peking kritisch
Der ehemalige Biathlon-Weltmeister Simon Schempp sieht die Vergabe der Olympischen Winterspiele an China äußerst kritisch. Peking sei "bezüglich Menschenrechten und allem, was man sonst so liest, nochmal eine andere Nummer" als die letzten Austragungsorte, sagte der 33-Jährige dem Sport-Informations-Dienst (SID) vor der Vorstellung seiner Biografie "Zieleinlauf": "Generell glaube ich, dass es nach wie vor nicht der Ort ist, wo der Wintersport zu Hause ist. Da hätte ich auch ohne Pandemie keine vollen Stadien erwartet."
Snooker-Rekord bei Scottish Open: 178 Punkte in einem Frame
Jimmy Robertson hat bei den Scottish Open der Snooker-Profis für einen Rekord gesorgt. Mit 178 Punkten in einem Satz (Frame) verbesserte der Engländer die 167 Zähler von Dominic Dale, die der Waliser 1999 bei der WM in Sheffield erzielt hatte.
Bündnis fordert von neuem Minister Özdemir "klare Kante" gegen Lebensmittel-Lobby
Das Medizin- und Wissenschaftsbündnis DANK hat den designierten Ernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) dazu gedrängt, "klare Kante" gegenüber der Lebensmittel-Lobby zu zeigen. Der Einfluss der Lebensmittelwirtschaft auf die Ernährungspolitik der Ampel-Koalition müsse "von Beginn an begrenzt werden, um eine Verwässerung zu Lasten des Verbraucher- und Gesundheitsschutzes zu verhindern", forderte die Deutsche Allianz Nichtübertragbare Krankheiten (DANK) am Mittwoch.
EZB-Präsidentin Lagarde erwartet von Scholz "harte Arbeit" zur Stärkung der EU
Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, erwartet, dass der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sich für eine Stärkung der EU einsetzen wird. "Ich bin sicher, dass die neue Regierung unter seiner Führung weiter hart daran arbeiten wird, die europäische Integration voranzutreiben", sagte Lagarde dem "Handelsblatt" vom Mittwoch. Sie sei "sicher", dass Scholz ebenso "ruhig, gründlich und konzentriert" arbeiten werde wie die scheidende Kanzlerin Angela Merkel (CDU).