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Letzte Nachrichten
Linken-Chefin: Baerbock soll in Polen auf humane Flüchtlingspolitik pochen
Die Vorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) vor ihrem Antrittsbesuch in Warschau aufgefordert, bei der polnischen Regierung auf eine humanere Flüchtlingspolitik zu pochen. "An der Grenze zwischen Belarus und Polen haben sich in den letzten Wochen wirklich Szenen abgespielt, die in einem demokratischen Europa im 21. Jahrhundert einfach nicht mehr stattfinden dürfen", sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Freitag).
US-Schauspieler Smollett hat rassistischen Angriff laut Gericht inszeniert
US-Schauspieler Jussie Smollett hat einen angeblichen rassistischen Angriff auf ihn laut eines Geschworenengerichts nur vorgetäuscht. Die Sprecherin des zuständigen Bezirksgerichts in Chicago sagte, die Geschworenen hätten den 39-Jährigen wegen "ordnungswidrigen Verhaltens für schuldig befunden". Das Strafmaß wird zu einem späteren Zeitpunkt verkündet. Smollett hatte im Prozess den Vorwurf zurückgewiesen, mit seinen mutmaßlichen Komplizen den Angriff vorher besprochen zu haben.
Biontech-Chef: Auffrischungsimpfung bereits nach drei Monaten
Biontech-Mitgründer Ugur Sahin hat sich für eine Auffrischung bereits ab drei Monaten nach der Zweitimpfung ausgesprochen. Mit Blick auf die neue Omikron-Variante des Coronavirus "sind zwei Dosen noch keine abgeschlossene Impfung mit ausreichendem Schutz", sagte Sahin dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" laut Mitteilung vom Donnerstag. "Wenn sich Omikron, wie es aussieht, weiter ausbreitet, wäre es wissenschaftlich sinnvoll, bereits nach drei Monaten einen Booster anzubieten."
Mindestens 53 Migranten bei Unfall mit Lkw in Mexiko getötet
Mehr als 50 Migranten sind bei einem Verkehrsunfall im Südosten Mexikos getötet worden. Die Generalstaatsanwaltschaft teilte am Donnerstag mit, dass die Zahl der Toten auf 53 gestiegen ist. Zuvor war von 49 Toten bei dem Unfall eines Lkws mit dutzenden Migranten an Bord die Rede. Laut Medienberichten war der Fahrer mit überhöhter Geschwindigkeit gegen eine Mauer gefahren.
Mindestens 49 Migranten bei Unfall mit Lkw in Mexiko getötet
Mindestens 49 Migranten sind bei einem Verkehrsunfall im Südosten Mexikos getötet worden. Wie die Staatsanwaltschaft des Bundesstaates Chiapas am Donnerstag mitteilte, waren die Migranten in einem Lastwagen zusammengepfercht, dessen Fahrer nach ersten Angaben der Behörden vor Ort wegen überhöhter Geschwindigkeit die Kontrolle über das Fahrzeug verloren hatte. Bei dem Unfall wurden laut Behörden zudem 37 Personen verletzt, drei davon schwer.
Nicaragua bricht diplomatische Beziehungen zu Taiwan zugunsten Pekings ab
Nicaragua hat die diplomatischen Beziehungen zu Taiwan abgebrochen und erkennt nun die Volksrepublik China an. Außenminister Denis Moncada erklärte am Donnerstag: "Die Volksrepublik China ist die einzige legitime Regierung, die ganz China vertritt, und Taiwan ist ein unveräußerlicher Teil des chinesischen Territoriums". Nach jahrzehntelangem Druck aus Peking erkennen somit nur noch 14 Länder Taiwan offiziell als Staat an.
USA bereiten sich auf mögliches Scheitern der Atomverhandlungen mit Iran vor
Die US-Regierung bereitet sich auf ein mögliches Scheitern der Atomverhandlungen mit dem Iran vor. Präsident Joe Biden habe seine Mitarbeiter angewiesen, "zusätzliche Maßnahmen" für den Fall vorzubereiten, "dass die Diplomatie scheitert und wir uns anderen Optionen zuwenden müssen", sagte Jen Psaki, Sprecherin des Weißen Hauses am Donnerstag in Washington. Psaki erwähnte in diesem Zusammenhang "zusätzliche Sanktionen" gegen den Iran.
US-Berufungsgericht genehmigt Herausgabe von Akten zu Erstürmung des US-Kapitols
Juristischer Etappensieg für US-Präsident Joe Biden: Ein US-Bundesberufungsgericht hat die Herausgabe der Akten zur Erstürmung des Kapitols in Washington genehmigt. Das Gericht hielt am Donnerstag das Urteil einer niedrigeren Instanz aufrecht, wonach die Unterlagen aus dem Nationalarchiv an einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Kongresses übergeben werden dürfen. Der frühere US-Präsident Donald Trump, dessen Anhänger im Januar das Kapitol gestürmt hatten, hatte gegen die Herausgabe der Dokumente geklagt.
Deutschland nimmt 25.000 Afghanen aus EU-Kontingent zur Umsiedlung auf
15 EU-Mitgliedstaaten haben sich in Brüssel zur Aufnahme von 40.000 afghanischen Flüchtlingen bereit erklärt. "Ich denke, dass dies ein beeindruckender Akt der Solidarität ist", sagte die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Donnerstag nach einem Treffen der EU-Innenminister. Deutschland nimmt dabei mit 25.000 Afghanen den Großteil der Menschen auf, wie die Nachrichtenagentur AFP erfuhr.
Scholz und Länder halten sich Corona-Verschärfungen zu Weihnachten offen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten der Bundesländer halten sich die Option offen, noch vor Weihnachten weiter verschärfte Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu beschließen. Zusammen mit dem kommende Woche erstmals tagenden neuen Expertenrat werde sich angeschaut, ob die zuletzt beschlossenen Maßnahmen greifen würden, sagte Scholz Donnerstagabend nach Beratungen mit der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. "Notfalls kurzfristig" könnten dann neue weitere Diskussionen und Entscheidungen auf der Tagesordnung stehen.
Putin vergleicht Konflikt in der Ostukraine mit beginnendem Völkermord
Inmitten der Spannungen um die Ukraine hat Russlands Präsident Wladimir Putin den Konflikt zwischen pro-russischen Kämpfern und der ukrainischen Armee im Osten des Landes mit einem beginnenden Völkermord verglichen. Die russischsprachige Bevölkerung in dem umkämpften Gebiet leide unter der dort herrschenden "Russenfeindlichkeit", sagte er mit Blick auf die Ostukraine während einer Sitzung des Menschenrechtsrats des Kremls am Donnerstag. US-Präsident Joe Biden telefonierte unterdessen mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj.
Macron sieht möglichen diplomatischen Olympia-Boykott der EU kritisch
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sieht einen möglichen diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking durch die EU kritisch. Ein rein diplomatischer, aber nicht sportlicher Boykott wäre eine "sehr kleine und symbolische" Maßnahme, sagte er am Donnerstag in Paris. Es müsse klar entschieden werden, entweder keine Athleten zu entsenden oder aber international ein anderes gemeinsames Zeichen des Engagements zu setzen.
Kongress-Arbeiter mit Waffe erst nach vier Minuten auf US-Kapitolsgelände festgenommen
Ein Vorfall auf dem Gelände des US-Kapitols hat erneute Sicherheitsmängel offenbart: Ein Kongress-Mitarbeiter konnte sich mehrere Minuten lang unbehelligt mit einer Waffe auf dem Gelände bewegen, bevor er festgenommen wurde, wie die Kapitolspolizei am Donnerstag mitteilte. Der Vorfall ereignete sich nur wenige Stunden vor dem Besuch von Präsident Joe Biden im Kapitol anlässlich einer Gedenkfeier für den verstorbenen Senator Bob Dole.
Gegenwind aus Warschau vor Baerbocks erstem Amtsbesuch in Polen
Vor ihrem ersten Besuch als Außenministerin im Nachbarland Polen am Freitag schlägt Annalena Baerbock (Grüne) bereits Kritik aus Warschau entgegen. "Die Sprache im Koalitionsvertrag und Aussagen deutscher Politiker sind für mich eindeutig: Die neue Regierung blickt auf Polen wie auf ein deutsches Protektorat", sagte der polnische Vize-Justizminister Sebastian Kaleta am Donnerstag der "Welt". Aber eine "deutsche Dominanz" werde Polen nicht akzeptieren.
Studie: mRNA-Impfstoff gegen HIV in Tierversuchen "vielversprechend"
Ein experimenteller Impfstoff gegen HIV hat US-Forschern zufolge in Tierversuchen vielversprechende Ergebnisse geliefert. Der Impfstoff, der auf der gleichen mRNA-Technologie wie einige Corona-Vakzine basiert, habe sich bei Versuchen mit Rhesusaffen als sicher erwiesen und das Risiko einer Infektion pro Exposition um 79 Prozent gesenkt, heißt es in der am Donnerstag in der Fachzeitschrift "Nature Medicine" veröffentlichten Studie.
Macron plädiert für "europäischen Zivildienst" von sechs Monaten
Macron fordert Überarbeitung der strikten EU-Regeln zur Staatsverschuldung
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat eine Überarbeitung der strikten EU-Regeln zur Staatsverschuldung gefordert. Um dem Bedarf an neuen Investitionen nach der Corona-Pandemie gerecht zu werden, müsse der Haushaltsrahmen neu geregelt werden, sagte Macron am Donnerstag auf einer Pressekonferenz zur anstehenden französischen EU-Ratspräsidentschaft in Paris.
Macron will sich für ein "starkes Europa" einsetzen
Rund drei Wochen vor Beginn der französischen EU-Ratspräsidentschaft hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sich für ein starkes und souveränes Europa ausgesprochen. Ein verbesserter Schutz der Außengrenzen des Schengenraums, eine gemeinsame Verteidigung und neue Haushalteregeln nannte Macron am Donnerstag als Prioritäten der französischen Präsidentschaft. "Wir müssen von einem Europa der internen Zusammenarbeit zu einem starken Europa in der Welt kommen, das frei entscheidet und sein Schicksal in die Hand nimmt", sagte der Staatschef in Paris.
Londoner Berufungsrichter geben am Freitag ihr Urteil zu Assange-Auslieferung bekannt
Zwei Londoner Richter verkünden am Freitag das Urteil im Berufungsverfahren um die Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange in die USA. Auf der am Donnerstag veröffentlichten Agenda des Gerichts ist der Fall des 50-jährigen Australiers für 10.15 Uhr Ortszeit (11.15 Uhr MEZ) aufgeführt. Eine endgültige Entscheidung in dem seit Jahren laufenden Verfahren wird das Urteil aber wohl noch nicht bringen.
Apothekerverband: Jede zweite Apotheke zu Corona-Impfungen bereit
Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (Abda) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass Corona-Impfungen in Apotheken im ersten Quartal des neuen Jahres starten können. "Nach einer aktuellen Umfrage würden in jeder zweiten Apotheke Covid-19-Impfungen durchgeführt werden, wenn die Rahmenbedingungen stimmen", erklärte Abda-Präsidentin Gabriele Regina Overwiening am Donnerstag. Dies bedeute unter anderem, dass keine "unnötigen administrativen Hemmnisse" aufgebaut werden dürften.
NGO-Bündnis fordert Ende von "Klüngelei" zwischen Politik und Autoindustrie
Ein Bündnis von Nichtregierungsorganisationen hat einen Neustart der Beziehungen zwischen der neuen Bundesregierung und der Autoindustrie gefordert. "Beenden Sie privilegierte Zugänge für die Autoindustrie", schrieben die Organisationen in einem offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), aus dem die "Süddeutsche Zeitung" zitierte (Freitagsausgabe). Die Organisationen forderten mehr Transparenz und neue Beteiligungsverfahren.
Umwelthilfe koordiniert Klima-Verfassungsbeschwerden gegen zwei weitere Bundesländer
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) reicht zusammen mit Kindern und jungen Erwachsenen Klimaklagen beim Bundesverfassungsgericht ein. Die Verfassungsbeschwerden richteten sich gegen die "unzureichenden Klimaschutzgesetze" von Baden-Württemberg und Niedersachsen, teilte die DUH am Donnerstag in Hannover mit. Zudem klage die Umweltorganisation vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim auf Erstellung des "Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzepts" für Baden-Württemberg, das schon im vergangenen Jahr habe vorliegen sollen.
EMA: Booster-Impfung bereits drei Monate nach Erstimmunisierung "wirksam und sicher"
Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat Booster-Impfungen gegen das Coronavirus bereits drei Monate nach der letzten Impfdosis als "sicher und wirksam" eingestuft. "Die derzeit verfügbaren Daten unterstützen die sichere und wirksame Verabreichung einer Auffrischungsimpfung bereits drei Monate nach Abschluss der Erstimmunisierung", sagte der Chef der EMA-Impfstoffstrategie, Marco Cavaleri. Die bisherige Empfehlung der EMA lag bei sechs Monaten.
Durchsuchung bei Berliner Polizist wegen Weitergabe von Daten
Im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen zwei mutmaßliche Drogendealer hat auch eine Durchsuchung bei einem Berliner Polizisten stattgefunden. Der Beamte steht im Verdacht, unberechtigt Daten abgefragt und diese gegen Bezahlung an einen der Beschuldigten weitergegeben zu haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag gemeinsam mitteilten. Eine vorläufige Dienstenthebung wurde demnach ausgesprochen, die Entlassung vorbereitet. Sämtliche Zugriffsrechte auf polizeiliche Abfragesysteme wurden ihm entzogen.
Schleppendes Weihnachtsgeschäft: HDE fordert Nachbesserungen bei Kurzarbeitergeld
In vielen Geschäften bleiben wegen der 2G-Regel die Kunden aus: Das Weihnachtsgeschäft im Einzelhandel läuft laut dem Handelsverband Deutschland (HDE) schleppend. "Deshalb brauchen wir dringend schon heute die Verlängerung der Regelung zur vollständigen Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bei Kurzarbeit über das Jahresende hinaus", forderte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth am Donnerstag. Die Regelung müsse mindestens bis Ende März 2022 verlängert werden.
Bericht: Kramp-Karrenbauer wünscht sich zum Zapfenstreich Western-Filmmusik
Mit einer berühmten Western-Melodie, einem Soul-Titel und dem Soundsignal der Bundeswehr will die frühere Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vom Stabsmusikkorps der Bundeswehr verabschiedet werden. Zu ihrem Zapfenstreich am 15. Dezember wünscht sich die CDU-Politikerin nach Informationen der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe) die Titelmelodie aus dem 1960 gedrehten Western "Die glorreichen Sieben".
Spiegel kündigt Sofortzuschlag für Kinder aus ärmeren Familien an
Die neue Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) will Millionen von Kindern aus armen Familien noch vor der geplanten Kindergrundsicherung finanziell unter die Arme greifen. Der Sofortzuschlag solle etwa 2,7 Millionen Kindern und Jugendlichen aus Familien mit geringem Einkommen ein Plus im Geldbeutel bringen, sagte Spiegel am Donnerstag anlässlich der Übernahme ihres neuen Amtes von der bisherigen Familienministerin Christine Lambrecht (SPD).
Ermittlungen wegen Vergewaltigung gegen Luc Besson eingestellt
Die französische Justiz hat ihre Ermittlungen gegen den französischen Regisseur Luc Besson wegen mutmaßlicher Vergewaltigung eingestellt. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Justizkreisen. Der Untersuchungsrichter folgte damit der Forderung der Staatsanwaltschaft, das Verfahren einzustellen. Der 62-Jährige hatte die Vorwürfe stets bestritten.
Lebenslange Haft in Nürnberger Prozess um Doppelmord aus Eifersucht
In einem Prozess um einen mutmaßlichen Doppelmord aus Eifersucht hat das Landgericht Nürnberg-Fürth eine lebenslange Freiheitsstrafe gegen den 67 Jahre alten Angeklagten verhängt. Zudem stellten die Richter mit ihrem Urteil am Donnerstag die besondere Schwere der Schuld fest, womit eine vorzeitige Haftentlassung nach 15 Jahren weitgehend ausgeschlossen ist.
Lemke will natürlichen Klimaschutz stärken
Mit Bekenntnissen zu natürlichem Klimaschutz, einer ambitionierten Ressourcenpolitik und einem starken Verbraucherschutz hat die neue Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) am Donnerstag das Amt von ihrer Vorgängerin Svenja Schulze (SPD) übernommen. "Die Welt steht mehreren ökologischen Krisen gegenüber: der Erderhitzung, dem Artensterben und der Plastikvermüllung", erklärte Lemke anlässlich der Amtsübergabe. "Diese zu bewältigen, steht im Mittelpunkt meiner Arbeit."
Bauernverband: Wirtschaftliche Lage der Bauern hat sich deutlich verschlechtert
Die wirtschaftliche Situation der deutschen Landwirte hat sich nach Angaben des Deutschen Bauernverbands im abgelaufenen Wirtschaftsjahr deutlich verschlechtert. Die Gewinne der landwirtschaftlichen Betriebe gingen von Juli 2020 bis Juni 2021 durchschnittlich um 15 Prozent auf 52.100 Euro zurück, wie der Bauernverband am Donnerstag mitteilte. Grund dafür waren demnach vor allem starke Umsatzeinbrüche in der Schweinehaltung, die durch die Corona-Pandemie verursacht wurden.
Stiko empfiehlt Corona-Impfung für jüngere Kinder mit bestimmten Vorerkrankungen
Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat Corona-Schutzimpfungen für Kinder im Alter zwischen fünf und elf Jahren mit bestimmten Vorerkrankungen empfohlen. Wie das Gremium am Donnerstag in Berlin mitteilte, empfiehlt es Impfungen in dieser Altersgruppe zusätzlich auch für Kinder, in deren Umfeld Risikopatienten leben, die sich selbst nicht durch Impfungen schützen können. Für alle anderen Kinder soll eine Impfung bei "individuellem Wunsch" möglich sein, hieß es der entsprechenden Erklärung der Kommission.