Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Tour de Ski: Rydzek glänzt als Sechste und löst Olympia-Ticket

Coletta Rydzek starke Sechste, Laura Gimmler auf Platz neun: Die deutschen Langläuferinnen haben einen glänzenden Start in die Tour de Ski erwischt. Im eigentlich ungeliebten Freistil-Sprint löste Rydzek in Lenzerheide/Schweiz mit dem besten Ergebnis ihrer Karriere das Olympia-Ticket. Gimmler erfüllte zum Auftakt des ersten Saisonhöhepunkts mit ihrer stärksten Leistung des Winters die halbe Peking-Norm.

Ausbau von E-Ladesäulen: Energieverband gegen starre Ziele

Der Energiewirtschaftsverband BDEW wehrt sich gegen feste Ziele beim Ausbau von E-Ladesäulen. Es bestehe die Gefahr, "dass wir ein Überangebot erzeugen und viele Ladesäulen schlicht nicht genutzt werden", sagte BDEW-Hauptgeschäftsführerin Kerstin Andreae den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Dienstag.

Zahl registrierter Omikron-Fälle steigt in Deutschland rasch an

Die Zahl registrierter Omikron-Fälle steigt nun auch in Deutschland rasch an. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstag mitteilte, gibt es mit mittlerweile 10.443 Fällen erstmals eine fünfstellige Gesamtzahl bei dieser Virusvariante. Das entspreche einem Zuwachs von 45 Prozent gegenüber dem Vortag und einem ein Plus von 3218 Fällen. Den Angaben zufolge gab es bisher vier Todesfälle im Zusammenhang mit einer Omikron-Infektion.

Belgien lehnt Auslieferung von Rapper Valtonyc an Spanien ab

Belgien hat die Auslieferung des Rappers Valtonyc an Spanien abgelehnt. Ein Berufungsgericht in Gent entschied am Dienstag, dass der Antrag auf Auslieferung des spanischen Musikers wegen "Verherrlichung des Terrorismus" unzulässig sei. Valtonycs Anwälte sprachen von einem Sieg für die Meinungsfreiheit.

Save the Children bestätigt Tod von Mitarbeitern in Myanmar

Die internationale Hilfsorganisation Save the Children hat den Tod zweier Mitarbeiter bei einem mutmaßlichen Militärangriff in Myanmar bekannt gegeben. "Mit tiefer Trauer" bestätigte die Organisation am Dienstag, "dass zwei Mitarbeiter von Save the Children unter den mindestens 35 Menschen waren", die am vergangenen Freitag "bei einem Angriff des Militärs in Myanmar im Bundesstaat Kayah getötet wurden".

Flüge mit humanitären Hilfslieferungen können vorläufig wieder in Sanaa landen

Am Flughafen der jemenitischen Hauptstadt Sanaa dürfen nach Angaben der Huthi-Rebellen vorläufig wieder Flugzeuge mit humanitären Hilfslieferungen landen. Maschinen der Vereinten Nationen "und anderer Organisationen" dürften Sanaa wieder anfliegen, meldete der von den Huthi-Rebellen kontrollierte Sender Al-Masirah am Dienstag.

Abfahrt in Bormio: Schwaiger überrascht beim Rekordsieg von Paris

Skirennläufer Dominik Schwaiger hat bei der spektakulären Weltcup-Abfahrt im italienischen Bormio für eine große Überraschung gesorgt. Der 30 Jahre alte Draufgänger vom Königssee raste auf der herausfordenden Pista Stelvio, auf der er vier Jahre zuvor schwer gestürzt war, auf den bemerkenswerten fünften Rang. Mit dem besten Ergebnis seiner Karriere sicherte er sich zugleich als fünfter deutscher Abfahrer das Ticket für Olympia.

Drei Tote in Glinde: Familienvater gab vermutlich tödliche Schüsse ab

Im Fall der Familientragödie von Glinde in Schleswig-Holstein mit drei Toten gehen die Ermittler davon aus, dass der Familienvater die tödlichen Schüsse abgegeben hat. Darauf weise die Obduktion und die Auswertung des Notrufes der verletzten Ehefrau hin, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft Lübeck am Dienstag mit.

Drei Tote in Glinde: Familievater gab vermutlich tödliche Schüsse ab

Im Fall der Familientragödie von Glinde in Schleswig-Holstein mit drei Toten gehen die Ermittler davon aus, dass der Familienvater die tödlichen Schüsse abgegeben hat. Darauf weise die Obduktion und die Auswertung des Notrufes der verletzten Ehefrau hin, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft Lübeck am Dienstag mit.

"Bin kein Fan" - Lewandowski gegen Fußball-WM alle zwei Jahre

Topstürmer Robert Lewandowski hat sich klar gegen Pläne des Fußball-Weltverbandes FIFA ausgesprochen, Weltmeisterschaften künftig alle zwei und nicht mehr alle vier Jahre zu veranstalten. Solche Überlegungen werden derzeit von FIFA-Präsident Gianni Infantino vorangetrieben.

Organisationen verurteilen Auflösung von Memorial in Russland als politisch motiviert

Menschenrechtsorganisationen, Stiftungen und Forschungsstätten in Deutschland haben bestürzt auf das Verbot der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial International reagiert. Memorial sei das "moralische Rückgrat der russischen Zivilgesellschaft", hieß es in einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung, die unter anderem von Amnesty International Deutschland und der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur unterzeichnet wurde. Die Zwangsauflösung der Organisation sei ein "schwerer Schlag für die russische Gesellschaft, die Gesellschaften seiner Nachbarstaaten und für ganz Europa".

Lauterbach begrüßt Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu Triage

Justiz untersagt Shell vorerst Erkundung von Rohstoffvorkommen vor Südafrikas Küste

Die südafrikanische Justiz hat Untersuchungen des Energieriesen Shell von Öl- und Gasvorkommen vor Südafrikas Küste vorerst gestoppt. Das Hohe Gericht in Grahamstown in der Provinz Ostkap untersagte dem Unternehmen am Dienstag, "seismische Erkundungen" an der Wild Coast vorzunehmen - ein bedeutender Erfolg für Umweltschützer, die seit Wochen gegen das Projekt protestieren und zum Boykott von Shell aufrufen.

Erneut Polizisten bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen verletzt

Während in weiteren Ländern verschärfte Corona-Regeln in Kraft getreten sind, haben erneut bundesweit tausende Menschen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie protestiert. Dabei kam es am Montagabend teilweise zu Ausschreitungen. Im sächsischen Bautzen wurden zwölf Polizeibeamte verletzt. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Thomas Strobl (CDU), verurteilte die Angriffe auf Polizisten. Der Deutsche Städte-und Gemeindebund forderte "klare Kante" bei Gesetzesverstößen auf Corona-Demonstrationen.

EU-Kommission warnt britische Regierung vor Aufkündigung des Nordirland-Protokolls

Die EU-Kommission hat die britische Regierung eindringlich vor einer einseitigen Aufkündigung des Nordirland-Protokolls gewarnt. "Wenn die britische Regierung diesen Weg ginge, wäre das ein enormer Rückschlag für unsere Beziehungen", sagte Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic dem "Spiegel". London würde so nicht nur die wirtschaftliche Entwicklung in Nordirland sondern auch den Frieden in der Region riskieren.

DUH fordert dringende Nachbesserungen bei Ausweitung der Pfandpflicht

Umweltschützer haben Nachbesserungen bei der ab dem Jahreswechsel geltenden Ausweitung der Pfandpflicht gefordert. Auch die erweiterte Einwegpfandpflicht werde nicht ausreichen, "um den Trend von den derzeit marktdominanten unökologischen Einwegverpackungen hin zur gesetzlich festgelegten Mehrwegquote für Getränkeflaschen umzusteuern", erklärte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) am Dienstag.

Berliner Verwaltungsgericht bestätigt Böller-Verkaufsverbot zu Silvester

In Nordrhein-Westfalen gilt für Geboosterte weiter die 2G-Plus-Regel

Oberstes Gericht in Russland ordnet Auflösung von Memorial an

Die russische Menschenrechtsorganisation Memorial International muss ihre Arbeit einstellen. Das Oberste Gericht Russlands verfügte am Dienstag die Auflösung der wichtigsten Menschenrechtsorganisation des Landes, die sich seit mehr als 30 Jahren für die Aufarbeitung der stalinistischen Verbrechen in der Sowjetunion und für die Wahrung der Menschenrechte im heutigen Russland einsetzt. Stiftungen und Forschungseinrichtungen in Deutschland prangerten das Verbot als politisch motiviert an.

Oberstes Gericht Russlands löst Menschenrechtsorganisation Memorial auf

Das Oberste Gericht Russlands hat die Auflösung der bedeutendsten Menschenrechtsorganisation des Landes, Memorial International, angeordnet. Das Verbot der Dachorganisation von Memorial wurde am Dienstag wegen angeblicher Verstöße gegen das sogenannte Ausländische-Agenten-Gesetz verhängt. Wie Memorial im Messengerdienst Telegram erklärte, wurden mit der Entscheidung auch die regionalen Unterorganisationen von Memorial International verboten. Gegen die erzwungene Auflösung von Memorial demonstrierten dutzende Menschen vor dem Moskauer Gerichtsgebäude.

Bauernpräsident fordert den Einkauf regionaler Lebensmittel

Bauernpräsident Joachim Rukwied hat Verbraucher in Deutschland zum bewussten Einkauf regionaler Lebensmittel aufgefordert. Kurze Transportwege schonten das Klima, daher sollten Verbraucher bewusst auf heimische Erzeugnisse achten, "am besten direkt vom Bauern", sagte er der "Rheinischen Post" aus Düsseldorf vom Dienstag. Unterdessen forderten die Schweinehalter in Deutschland von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) rasch ein tragfähiges Konzept für den Stallumbau.

Gesetzgeber muss Behinderte "unverzüglich" bei Corona-Triage schützen

Der Gesetzgeber muss "unverzüglich" Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen für den Fall einer pandemiebedingt erforderlichen Triage treffen. Andernfalls bestehe das Risiko, dass Menschen bei der Zuteilung knapper intensivmedizinischer Betten und Geräte wegen einer Behinderung benachteiligt würden, betonte das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. (Az: 1 BvR 1541/20)

Bei weiteren Drohungen Russland aus Swift werfen!

Ramsan Kadyrow, MMA-Fan, Waffennarr und Putins loyaler Statthalter sowie bekennender Islamist, in der Teilrepublik Tschetschenien, schwingt die Drohkeule ohne sich bewusst zu sein, welche Unfug er ohne Sinn und Verstand daher redet!  Drei Stunden lang beantwortet der 45-Jährige „die 39 drängendsten Fragen von Journalisten“, wie sein Staatsfernsehen fabulierte. Kadyrow prahlte in Manier eines Statthalters, welcher von der finanziellen Gnade Putins lebt, lauthals: "Die Ukraine-Problematik ist nicht einmal auf dem Niveau des Präsidenten (Putin, Anm. d. Red.). Sie ist auf meinem Niveau. Wenn ich den Befehl bekommen würde, hätte ich schon entschieden. Entweder hätte ich die Ukraine für die Republik Tschetschenien annektiert oder ich hätte sie schon vor Langem erobert. Wie ich nach der Krim gesagt habe: Wir müssen Kiew einnehmen."  Mit seiner geringen Bildung tönte Kadyrow weiter: "Die Ukraine sei unser Volk und unser Territorium!" Festzustellen ist, Russland steht finanziell auf wackligen Beinen, umfassende Sanktionen, eine SWIFT und IBAN-Sperre und ein Embargo für sämtliche russischen Produkte, dürfte die Russische Föderation finanziell sinnvoll treffen!  Nur diese Sprache versteht Putin, so hart dies klingt, denn man kann nicht mit Waffengewalt versuchen Grenzen zu verschieben, das sollte auch Putin endlich begreifen!  (P.Hansen--BTZ)    Anmerkung Swift:Die Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication, abgekürzt SWIFT, ist eine 1973 gegründete, in Belgien ansässige Organisation, die ein besonders sicheres Telekommunikationsnetz (das SWIFTNet) betreibt, welches insbesondere von mehr als 11.000 Banken weltweit genutzt wird 

Özdemir-Vorstoß gegen "Ramschpreise" löst Rufe nach sozialem Ausgleich aus

Nach der Kritik von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) an Dumping-Preisen für Lebensmittel hat der Paritätische Wohlfahrtsverband einen sozialen Ausgleich angemahnt. "Es geht nur ökosozial, sonst verliert man die Unterstützung der Bevölkerung", sagte Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider der "Welt" vom Montag. Mit Blick auf Sozialhilfeempfänger forderte er, entsprechende Preissteigerungen müssten "zwingend mit einer deutlichen Erhöhung der Regelsätze einhergehen".

Umfrage: Wirtschaftsverbände setzen große Hoffnungen ins Jahr 2022

Nach zwei enorm herausfordernden Jahren in der Corona-Pandemie schauen nach Angaben des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) die "allermeisten Verbände" optimistisch auf 2022. Trotz der erneuten Infektionswelle und Produktionsstörungen infolge fehlender Vorprodukte berichteten derzeit nur sechs von insgesamt 48 befragten Verbänden von einer schlechteren Geschäftslage in ihrer Branche, teilte das IW am Montag mit. Vor allem der Blick auf 2022 sei "sehr zuversichtlich".

Polens Präsident Duda legt Veto gegen umstrittenes Mediengesetz ein

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat sein Veto gegen das umstrittene neue Mediengesetz eingelegt. Dies teilte Duda selbst am Montag in einer Fernsehansprache mit. Das eine Woche vor Weihnachten vom Parlament verabschiedete Gesetz wurde von der EU-Kommission und auch aus den USA als Bedrohung der Pressefreiheit kritisiert.

Massiver Anstieg bei Energiekosten für Verbraucher

Der massive Preisanstieg von Strom, Gas und Heizöl hat für Verbraucherinnen und Verbraucher die Energiekosten in diesem Jahr deutlich nach oben getrieben - und auch in den nächsten Monaten zeichnet sich keine Entspannung ab. "Zum kommenden Jahreswechsel ziehen die Energiepreise noch weiter an", erklärte das Vergleichsportal Verivox am Montag. Gründe dafür sind demnach unter anderem "weitere preistreibende Effekte" beim Gas und steigende Netzgebühren beim Strom.  Laut Verivox stiegen die Preise für Strom, Gas und Heizöl im Jahr 2021 so stark wie nie. Die Gaskosten für einen Haushalt mit einem Jahresverbrauch von 20.000 Kilowattstunden (kWh) lagen im Dezember demnach bei durchschnittlich 1704 Euro pro Jahr. Zu Jahresbeginn waren es noch 1162 Euro gewesen. Die Mehrkosten belaufen sich damit auf 542 Euro.  Hauptgrund dafür sind die stark gestiegenen Beschaffungskosten. Laut Verivox haben sich beispielsweise an den sogenannten Spotmärkten, wo Gas kurzfristig gehandelt wird, die Preise für Erdgas im Jahresverlauf mehr als versiebenfacht. Aktuell steht der Preis für eine Megawattstunde demnach bei rund 148 Euro. Zum Vergleich: Im langjährigen Mittel bewegt sich der Preis je Megawattstunde zwischen zehn und 25 Euro.  Diese Entwicklung führte dazu, dass zwischen Januar und Dezember 516 Gasgrundversorger ihre Preise um durchschnittlich 9,4 Prozent anhoben. Dem stehen nur 16 Grundversorger gegenüber, die ihre Preise um durchschnittlich 5,6 Prozent senkten.  Beim Strom gab es Verivox zufolge beim durchschnittlichen Verbraucherpreis im Jahresverlauf einen Anstieg um 18,4 Prozent. "Eine solch starke Preisdynamik innerhalb eines Kalenderjahres war bei Strom bisher nicht zu beobachten", erklärte das Vergleichsportal. Zwischen Juli und November habe der Strompreis für private Verbraucher "fünfmal in Folge ein neues Allzeithoch markiert".  Für einen Musterhaushalt mit einem Jahresverbrauch von 4000 Kilowattstunden lagen die Stromkosten zu Jahresbeginn demnach noch bei 1171 Euro, im Dezember hingegen bei 1386 Euro. Die Stromkosten stiegen dieser Berechnung zufolge also um 215 Euro.  Auch beim Heizöl legten die Preise mit dem Wiederhochfahren der Weltwirtschaft nach der ersten Corona-Schockwelle deutlich zu. Im Januar 2021 kosteten 100 Liter Heizöl im bundesdeutschen Durchschnitt laut Verivox netto rund 49 Euro; im Dezember waren es dann rund 69 Euro - ein Plus von rund 41 Prozent.  Mit Blick auf das kommende Jahr erwartet das Vergleichsportal, dass es beim Heizölpreis, der im Wesentlichen der Entwicklung der internationalen Rohölpreise folgt, wegen des steigenden CO2-Preises "voraussichtlich" weiter nach oben geht.  Beim Gas werden zudem 2022 höhere Netzgebühren fällig. "Das zwingt fast alle Gasversorger dazu, ihre Preise teilweise kräftig nach oben anzupassen", erläuterte Verivox-Energieexperte Thorsten Storck. Für Januar und Februar haben demnach bisher 515 der rund 700 Gasgrundversorger Preiserhöhungen von durchschnittlich 23,1 Prozent angekündigt. Kein regionaler Versorger plane hingegen, die Gaspreise in den kommenden Monaten zu senken.  Auch beim Strompreis steigen die Netzgebühren. Trotz der Deckelung der EEG-Umlage werde sich Strom zum Jahreswechsel "im Durchschnitt weiter verteuern", prognostizierte Storck.  (N. Lebedew--BTZ) 

Ski Alpin: Shiffrin mit Corona infiziert

Ski-Superstar Mikaela Shiffrin hat sich mit dem Coronavirus infiziert. "Ich wollte euch alle wissen lassen, dass es mir gut geht, ich aber unglücklicherweise einen positiven COVID-Test hatte", schrieb die zweimalige Olympiasiegerin und sechsmalige Weltmeisterin am Montag auf Twitter. Sie werde nun die Bestimmungen beachten und sich isolieren, teilte die 26-Jährige weiter mit.

Bund strebt bis Ende Januar 30 Millionen weitere Impfungen an

Nach den erreichten 30 Millionen Impfungen bis Jahresende soll die Verbreichung der Vakzine in hoher Geschwindigkeit fortgesetzt werden: Bis Ende Januar sollen weitere 30 Millionen Menschen in Deutschland geimpft werden, wie der Leiter des Corona-Krisenstabs, Carsten Breuer, am Montag im rbb-Inforadio sagte. Es sei eine herausragende Leistung, dass seit dem 18. November bereits knapp 30,3 Millionen Dosen verabreicht wurden, sagte der Generalmajor.

Russisches Gericht verlängert Haftstrafe für Stalinismus-Forscher auf 15 Jahre

Ein russisches Gericht hat die Haftstrafe für den Stalinismus-Forscher Juri Dmitrijew von 13 auf 15 Jahre verlängert. Ein Gericht in der Stadt Petrosawodsk gab damit am Montag einem Antrag der Staatsanwaltschaft statt, wie die Menschenrechtsorganisation Memorial im Onlinedienst Twitter mitteilte. Dmitrijew ist der Leiter einer Regionalorganisation von Memorial. Memorial ist selber akut von der Schließung durch die russische Justiz bedroht.

Esken: "80 Prozent Impfziel bis Ende Januar möglich"

Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken geht davon aus, dass eine Quote von 80 Prozent bei den Corona-Erstimpfungen bis Ende Januar erreichbar ist. Sie sei fest davon überzeugt, "dass wir viele Ungeimpft noch erreichen können", sagte Esken am Montag nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Aus ihrer Sicht sei dabei Überzeugungsarbeit zu den Vorteilen des Schutzes durch Impfung "der richtige Weg". Gelinge dies jedoch nicht bei allen, müsse "eben eine Impfpflicht kommen".  Die Bundesregierung hatte ursprünglich gehofft, die 80 Prozent Erstimpfungen schon bis zum 7. Januar zu erreichen. Ein Jahr nach dem Start der Impfkampagne haben nun rund 74 Prozent der Bevölkerung mindestens eine Dosis gegen Covid-19 erhalten.  Dies sei "schon ziemlich gut", sagte Esken. "Bis Ende Januar sollten wir die 80 Prozent tatsächlich erreichen." Sie glaube, dass viele Menschen "nicht etwa aus grundsätzlicher Ablehnung" bisher gegen die Impfung gewesen seien, sondern weil sie etwa unsicher mit Blick auf Nebenwirkungen gewesen seien. Diese Befürchtungen hätten sich aber nicht bewahrheitet, nachdem "der Impfstoff an Milliarden von Menschen getestet worden ist sozusagen in einem großen Feldversuch auf der ganze Welt".  Esken wollte unterdessen auch weitere Verschärfungen bei den Kontaktbeschränkungen nicht ausschließen. Es sei klug, in der aktuellen Lage "nichts auszuschließen", sagte sie nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Vorrangiges Ziel müsse es aber sein, Schulen und Bildungseinrichtungen offen zu halten. "Es mag sein, dass das eine oder andere Bundesland, das schon am 3. Januar mit Schulunterricht beginnen will, noch eine Woche drauflegen könnte", sage sie. "Aber insgesamt muss es uns drauf ankommen, dass die Bildungsreinrichtungen geöffnet bleiben."  (A. Walsh--BTZ)

Coronahilfen: Wirtschaft fordert Nachbesserungen

Wirtschaftsverbände haben angesichts der fortdauernden Coronapandemie eine Ausweitung der aktuellen staatlichen Coronahilfen für Unternehmen gefordert. "Die Stimmung in unserer Branche ist verheerend, die Unternehmen haben null Planungssicherheit", sagte die Hauptgeschäftsführerin des Hotel- und Gaststättenverbands, Ingrid Hartges, nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview.  Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Hans Peter Wollseifer, regte gegenüber der Zeitung Veränderungen an den geplanten staatlichen Hilfen für die kommenden Monate an. Statt der vorgesehenen Fixkostenerstattung solle wieder das Modell der November- und Dezemberhilfen aus dem vergangenen Jahr gelten. Diese waren an den Vorjahresumsätzen orientiert. Die derzeitigen Hilfen kompensierten nicht alle Kosten, fügte Wollseifer hinzu.  Auch der Handelsverband Deutschland sprach sich für eine Nachjustierung aus. Gefragt seien angemessene Wirtschaftshilfen, "die der Lebensrealität im Einzelhandel entsprechen", sagte Hauptgeschäftsführer Stefan Genth dem "Handelsblatt". So dürfe die Förderung nicht erst bei einem Umsatzausfall von mindestens 30 Prozent gewährt werden. Auch Höchstgrenzen müssten erhöht werden.  (S. Sokolow--BTZ)