Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Trotz ihres Erfolgs bei der Bundestagswahl verliert die SPD einem Bericht zufolge weiter an Mitgliedern. Die Zahl der eingeschriebenen Sozialdemokraten sei unter die symbolische Marke von 400.000 gefallen, erfuhr BERLINER TAGESZEITUNG. Zum Jahreswechsel waren demnach 393. 727 Menschen Mitglied in der SPD. Ein Jahr zuvor seien es noch 404.300 gewesen und Anfang 2018 noch 463 .700.  Dem Bericht zufolge verlor die SPD im vergangenen Jahr mehr als 22.000 Mitglieder. Die gewonnene Wahl im September habe der Partei zwar zahlreiche Neumitglieder beschert. Die Gesamtzahl von 12.266 Parteieintritten im vergangenen Jahr habe den Verlust an Mitgliedern aber nicht ausgleichen können.  Das Durchschnittsalter der Parteimitglieder liege bei 61 Jahren, hieß es in dem Bericht weiter. Zwei Drittel der SPD-Mitglieder seien Männer. Der Frauenanteil habe sich in den vergangenen 20 Jahren um lediglich zweieinhalb Prozentpunkte erhöht.  (S. Sokolow--BTZ)

Ein männliches homosexuelles Ehepaar kann die im Zusammenhang mit einer Leihmutterschaft in den USA anfallenden Kosten nicht von der Steuer absetzen. Das entschied das Finanzgericht in Münster laut Mitteilung vom Montag bereits im Oktober im Fall zweier verheirateter Männer, welche die Dienste einer Leihmutter in Kalifornien in Anspruch genommen hatten. Da Leihmutterschaft in Deutschland verboten ist, sei die künstliche Befruchtung nicht nach hiesigen Rechtsvorschriften erfolgt, hieß es zur Begründung.

Angesichts der zuletzt hohen Inflationsraten im Euroraum hat der Wirtschaftsweise Volker Wieland die Europäische Zentralbank (EZB) dafür kritisiert, Zinserhöhungen im laufenden Jahr auszuschließen. Diese Entscheidung sei "schwer zu begründen und unnötig", sagte Wieland der "Wirtschaftswoche". Die Prognose, wonach die Inflation in den Folgejahren absinken werde, sei "sehr gewagt". Wieland warnte außerdem ausdrücklich vor der Gefahr einer Lohn-Preis-Spirale in Deutschland.

Der ukrainische Ex-Präsident Petro Poroschenko ist trotz einer drohenden Verhaftung in die Ukraine zurückgekehrt. Poroschenko landete am Montagmorgen mit einer Maschine aus Warschau in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Bei der Passkontrolle kam es seinen Angaben zufolge zu chaotischen Szenen, weil Grenzbeamte versucht hätten, ihn an der Einreise zu hindern.

Der britische Konsumgüterriese Unilever hat am Montag nochmals sein Interesse an der Gesundheitspflegesparte des Pharmakonzerns GlaxoSmithKline (GSK) bekräftigt. Die Sparte würde gut zu Unilever und seiner Wachstumsstrategie auf den Feldern "Gesundheit, Schönheit und Hygiene" passen, erklärte das Unternehmen am Montag. GSK hatte am Samstag mitgeteilt, bereits drei Offerten von Unilever erhalten zu haben - die zuletzt gebotene Summe von 50 Milliarden Pfund (60 Milliarden Euro) sei aber zu niedrig.

Omid Nouripour spricht sich im Fall einer russischen Invasion in der Ukraine dafür aus, die umstrittene Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 nicht mehr in Betrieb zu nehmen. "In dem Augenblick, in dem es eine weitere Aggressionsstufe gibt durch Russland, ist eine sehr, sehr große Deutlichkeit da, dass diese Pipeline nicht kommen darf", sagte Nouripour nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview".  Es müsse deutlich gemacht werden, dass "eine Aggression und weitere Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine natürlich einen hohen Preis mit sich brächte". Die europäischen Staaten stünden zusammen und würden gemeinsam vereinbaren, wie dieser Preis auszugestalten sei.Zu den russischen Forderungen sagte er: "Wir werden keine Deals mit Russland machen können auf Kosten von Dritten." Was Moskau verlange, sei verwirrend. Russland wolle, dass die NATO-Mitgliedschaft von Drittstaaten "jetzt von uns mitentschieden werden solle" und "dass wir Staaten aus der NATO herausschmeißen sollen, die wir vor 14, 15 Jahren aufgenommen haben. Das können wir nicht und können wir auch nicht zulassen."  Unterdessen wurde bekannt, Russland arbeitet nach Angaben der US-Regierung mit Hochdruck daran, einen verlogenen Vorwand für einen Einmarsch in der Ukraine zu schaffen. "Wir haben Informationen, die darauf hinweisen, dass Russland bereits eine Gruppe von Agenten aufgestellt hat, um einen Einsatz unter falscher Flagge in der Ostukraine auszuführen", sagte ein US-Regierungsvertreter.  Russland ist militärisch ein Riese, wirtschaftlich aber ein Zwerg. Betrachtet man sich die Daten des Bruttoinlandsprodukts, so erkennt man, dass das größte Land der Erde mit seinen 150 Millionen Einwohnern nicht einmal zu den Top 30-Staaten zählt. Das einzige, was Russland hat, sind Atomwaffen um sich auf der Weltbühne wichtigzumachen, diese wurde auf dem armen Rücken eines geschundenen Volkes geschaffen, mit jahrzehntelangen Entbehrungen während des Kalten Krieges und wer nun die Rohstoffe von Russland als Argument ins Gespräch bringen will, der muss wissen, Rohstoffe sind endlich und reichen nicht ewig!   Alles andere an Russland ist ein Witz, denn die Qualität der Produkte, welche Russland herstellt, sind gelinde gesagt "unverkäuflich" und ein paar hundert Kilometer von Moskau oder St. Petersburg entfernt, beginnt die Pampa eines unterentwickelten Riesenreiches...  Für die aktuell fragwürdige Agression gegenüber der Ukraine, erhält der russische Staatspäsident Wladimir Putin, von BERLINER TAGESZEITUNG den negativen MURKS-Preis der Woche.   ------ Erklärung des "MURKS Preis" von BERLINER TAGESZEITUNG:"MURKS" steht in der deutschen Umgangssprache für Pfusch und etwas Misslungenes - oder eben das Gefühl, wenn Dinge falsch laufen. Der Begriff wird in Sätzen wie „DAS ist ein totaler Murks“ synonym zu „Verpfuscht“ verwendet - oder auch als Verb: Du hast das vollkommen vermurkst/verpfuscht - ‚Du hast das völlig falsch gemacht‘. "MURKS" ist für BERLINER TAGESZEITUNG allerdings auch Bestandteil des "Berliner Dialekt" (auch als Berliner Mundart, Berlinisch oder Berlinerisch bezeichnet)eine Mundart, welche im Großraum Berlin-Brandenburg gesprochen wird. Im Zusammenhang mit einem oft derben, aber herzlichen Humor wird diese Ausdrucksweise auch als „Schnauze mit Herz“ bezeichnet. BERLINER TAGESZEITUNG vergibt den "MURKS Preis" wöchentlich, für ganz besonders schlechte Leistungen, wobei dieser Preis alles ist, aber ganz sicher kein "Preis" im "positiven Sinne" und als KRITIK gewertet werden darf!

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), plädiert für eine Beschaffung des US-Kampfjets F-35 als Nachfolger der veralteten Tornados der Bundeswehr. "Die meisten Bündnispartner fliegen dieses System", sagte Strack-Zimmermann der Zeitung "Welt" vom Montag. "Ich halte das für eine gute Lösung, wenn wir gleichzeitig den Eurofighter mit Blick auf das deutsch-französische Projekt eines Kampfflugzeugs der Zukunft weiterentwickeln."

Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) sieht in der Bindung von Treibhausgasen eine künftige Einkommensquelle für Landwirte. "Das ist eine riesige Chance einerseits für die Landwirte, andererseits aber natürlich auch für das Thema Klimaschutz", sagte Özdemir am Montag vor der Sitzung des Agrar- und Fischereirats in Brüssel. Das Thema kohlenstoffarme Landwirtschaft ist demnach ein Schwerpunkt der französischen Ratspräsidentschaft und wird nun auch von der Kommission aufgegriffen.

Die Ermittlungen zu einer Korruptions- und Untreueaffäre rund um die mit der Sanierung des Marinesegelschulschiffs "Gorch Fock" betraute frühere Werft haben inzwischen zu ersten Anklagen geführt. Wie die Staatsanwaltschaft Osnabrück und die Polizei Oldenburg am Montag mitteilten, wurden unter anderem ein Kostenprüfer der Marine sowie zwei frühere Vorstände der insolventen Elsflether Werft wegen Vorteilsnahme und Vorteilsgewährung in Höhe von mehr als 800.000 Euro am Landgericht Oldenburg angeklagt.

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) hat beim Thema Impfpflicht die Erwachsenen zur Solidarität mit Kindern und Jugendlichen aufgerufen. Die Debatte und die Umsetzung einer Impfpflicht seien richtig, sagte Spiegel am Montag im Deutschlandfunk. Alle anderen Mittel seien ausgeschöpft. Kinder und Jugendliche sollten aber nicht von einer Pflicht betroffen sein: "Es sollte absolut klar sein, dass bei einer Impfpflicht wir über Erwachsene sprechen und nicht über Kinder und Jugendliche."

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) will die Entwicklungszusammenarbeit mit Kasachstan auf den Prüfstand stellen. Das Land profitiere von Maßnahmen, die Deutschland für Zentralasien insgesamt umsetze, so etwa in den Bereichen Klimaschutz und Entwicklung in der Aralseeregion, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben).

Der Chef der Schweizer Großbank Credit Suisse, António Horta-Osório, ist wegen Verstoßes gegen die Corona-Regeln zurückgetreten - nur achteinhalb Monate nach Amtsantritt. Den Posten übernimmt mit sofortiger Wirkung Risikovorstand Axel Lehmann, wie die Bank am Montag mitteilte. Ordentlich gewählt werden soll der Schweizer bei der Ende April geplanten Hauptversammlung.

Angesichts der sich zuspitzenden Corona-Situation hat das Organisationskomitee der Olympischen Winterspiele den freien Ticketverkauf gestoppt. "In Anbetracht der ernsten und komplizierten Lage (...) und um die Sicherheit aller Teilnehmer und Zuschauer zu gewährleisten, wurde beschlossen, keine Eintrittskarten mehr zu verkaufen, sondern sie in ein angepasstes Programm einzubinden, das Zuschauergruppen einlädt, während der Spiele vor Ort zu sein", erklärte das OK am Montag.

Bauernpräsident Joachim Rukwied sieht in dem Trend zur veganen Ernährung mehr Chancen als Bedrohung für deutsche Landwirte. "Es sind ja wir Bauern, die die Rohstoffe für die Ersatzprodukte anbauen", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Montag. Das gelte beispielsweise für Kichererbsen, die dann zu Fleischersatz weiterverarbeitet würden – viele Bauern seien bereits in den Anbau eingestiegen oder planten dies.

Rund zwei Wochen nach den gewaltsamen Protesten in Kasachstan ist ein weiterer Schwiegersohn des kasachischen Ex-Präsidenten Nursultan Nasarbajew von einem hochrangigen Wirtschaftsposten zurückgetreten. Der 55-jährige Timur Kulibajew erklärte am Montag seinen Rücktritt als Vorsitzender des Präsidiums der Nationalen Unternehmerkammer Atameken. Kulibajew ist mit Dinara Kulibajewa verheiratet, der mittleren Tochter von Kasachstans ehemaligem Staatschef. Er gilt als einer der reichsten Männer Kasachstans.

Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP will zügig mit einer Wahlrechtsreform den auf Rekordgröße angewachsenen Bundestag verkleinern. "Die Wahlrechtsreform wird ein Projekt am Anfang der Legislaturperiode sein", sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Montag. Zugleich übte er scharfe Kritik an der CSU, die in der Vergangenheit weitergehende Reformen verhindert habe.

Die Zahl der Baugenehmigungen ist im vergangenen Jahr voraussichtlich leicht gestiegen. Von Januar bis November wurden 341.037 Wohnungen genehmigt, das waren 2,8 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Das Plus betraf demnach Ein- und Zweifamilienhäuser sowie Mehrfamilienhäuser. Wohnheime dagegen wurden deutlich weniger genehmigt.

Andrea Petkovic haderte mit ihrem Spiel, schimpfte immer wieder laut und schlug ihren Schläger wütend auf den blauen Hartplatz: Für die 34 Jahre alte Darmstädterin sind die Australian Open schon nach dem ersten Match beendet. Die einstige Viertelfinalistin von Melbourne war beim 2:6, 0:6 chancenlos gegen die höchst solide French-Open-Siegerin Barbora Krejcikova aus Tschechien.

Vor ihrer Abreise nach Kiew hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sich für einen "ernsthaften Dialog" im Ukraine-Konflikt ausgesprochen. Gespräche "über gegenseitige Vereinbarungen und Schritte" sollten allen in Europa "mehr Sicherheit bringen, auch Russland", erklärte die Ministerin am Montag. Sie wolle vor Ort ausloten, "ob es die Bereitschaft gibt, auf diplomatischem Weg zu Lösungen zu kommen".

Tennisprofi Yannick Hanfmann hat sich mit einer starken Auftaktvorstellung bei den Australian Open ein Duell mit Superstar Rafael Nadal verdient. Der 30 Jahre alte Qualifikant aus Karlsruhe bezwang am Montag den australischen Publikumsliebling Thanasi Kokkinakis überraschend deutlich 6:2, 6:3, 6:2 und fordert nun in der zweiten Runde den spanischen Grand-Slam-Rekordsieger heraus.

Tennisprofi Yannick Hanfmann hat sich mit einer starken Auftaktvorstellung bei den Australian Open ein Duell mit Superstar Rafael Nadal verdient. Der 30 Jahre alte Qualifikant aus Karlsruhe bezwang am Montag den australischen Publikumsliebling Thanasi Kokkinakis überraschend deutlich 6:2, 6:3, 6:2 und fordert nun in der zweiten Runde den spanischen Grand-Slam-Rekordsieger heraus.

Dominik Koepfer hat zum Auftakt der Australian Open überzeugt. Der 27-Jährige aus Furtwangen schlug den Spanier Carlos Taberner in der ersten Runde des Grand-Slam-Turniers nach einer über weite Strecken konzentrierten Vorstellung mit 6:1, 3:6, 6:4, 6:1.

Rafael Nadal ist ohne Wackler in seine Mission 21. Grand-Slam-Sieg gestartet. Der 35 Jahre alte Spanier, der nach der Ausweisung seines großen Konkurrenten Novak Djokovic noch stärker in den Blickpunkt gerückt ist, bezwang den US-Amerikaner Marcos Giron überzeugend mit 6:1, 6:4, 6:2.

Der ukrainische Ex-Präsident Petro Poroschenko will am Montag trotz seiner drohenden Verhaftung in die Ukraine zurückkehren. "Ich kehre in die Ukraine zurück, um für die Ukraine zu kämpfen, nicht um gegen Selenskyj zu kämpfen", sagte Poroschenko am Sonntag auf einer Pressekonferenz in Warschau. Er beschuldigte seinen Nachfolger Wolodymyr Selenskyj, die Anklage gegen ihn angeordnet zu haben, um von anderen Problemen "abzulenken".

Novak Djokovic ist nach seiner Ausweisung aus Australian am frühen Montagmorgen in Dubai gelandet. Der Tennisstar verließ das Flugzeug mit zwei Taschen und Maske, nachdem er um 5:32 Uhr Ortszeit gelandet war. Statt als Starspieler bei den Australian Open an den Start zu gehen, war er am Sonntagabend aus Melbourne abgereist nach der Niederlage vor einem Bundesgericht im juristischen Streit um seine Ausnahmegenehmigung.

Chinas Wirtschaft ist vergangenes Jahr stark gewachsen - doch das Wachstum hat sich zum Jahresende deutlich verlangsamt. Daten der chinesischen Statistikbehörde zeigten am Montag beim Bruttoinlandsprodukt ein Wachstum von 8,1 Prozent für das gesamte Jahr 2021 gegenüber dem Vorjahr. Im vierten Quartal betrug das Wachstum jedoch nur noch vier Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal.

Die Titelverteidigerin steht in Runde zwei: Naomi Osaka hat ihre Auftakthürde bei den Australian Open sicher genommen. Die 24 Jahre alte Japanerin schlug am Montag die Kolumbianerin Camila Osorio glatt mit 6:3, 6:3 und machte damit einen überzeugenden Eindruck.

Tennisprofi Peter Gojowczyk ist bei den Australian Open in der ersten Runde gescheitert. Der 32 Jahre alte Münchner unterlag in seiner Erstrundenbegegnung am Montag dem Franzosen Benjamin Bonzi 3:6, 3:6, 3:6. Gojowczyk war letztlich chancenlos und musste sich nach einen Spielzeit von 1:36 Stunden dem Weltranglisten-65. geschlagen geben.

Die zehn reichsten Männer der Welt haben ihr Vermögen seit Beginn der Corona-Pandemie laut einem Oxfam-Bericht verdoppelt. Die Wohltätigkeitsorganisation erklärte am Montag, dass deren Vermögen von 700 Milliarden Dollar (613 Milliarden Euro) auf 1,5 Billionen Dollar angestiegen sei, was einem Durchschnittszuwachs von 1,3 Milliarden Dollar pro Tag entspricht. Demnach stieg das Vermögen der Milliardäre während der Pandemie stärker als in den gesamten 14 Jahren zuvor.

Zweites Spiel, zweiter Sieg: Die deutschen Handballer haben ihren Corona-Schreck gut verdaut und den Einzug in die EM-Hauptrunde vor Augen. Das DHB-Team von Bundestrainer Alfred Gislason schlug im zweiten Vorrundenspiel auch Österreich mit 34:29 (15:16), benötigte einen Tag nach dem positiven Testergebnis von Julius Kühn allerdings einen echten Kraftakt - und einen ganz starken Till Klimpke im Tor.

Das französische Parlament hat die Einführung des neuen Corona-Impfpasses endgültig beschlossen. Die Nationalversammlung in Paris nahm den entsprechenden Gesetzestext am Sonntag mit 215 zu 58 Stimmen und sieben Enthaltungen final an. Der neue Impfpass soll den bisher geltenden Gesundheitspass ersetzen und entspricht der deutschen 2G-Regel. Am Samstag hatten sich zehntausende Franzosen an landesweiten Protesten gegen den Impfpass beteiligt.

Arminia Bielefeld hat im Kellerduell der Fußball-Bundesliga die große Chance vertan, erstmals seit vier Monaten die Abstiegszone zu verlassen. Die Ostwestfalen kamen gegen das abgeschlagene Tabellenschlusslicht Greuther Fürth nur zu einem enttäuschenden 2:2 (1:1) - das allerdings auch den Franken nicht nennenswert weiterhilft.