Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die Tennisspielerinnen-Vereinigung WTA ist nach den neuesten Äußerungen der früheren Doppel-Weltranglistenersten Peng Shuai keineswegs beruhigt. "Das jüngste Interview von Angesicht zu Angesicht lindert nicht unsere Bedenken, was ihren ursprünglichen Social-Media-Post vom 2. November angeht", sagte der WTA-Vorsitzende Steve Simon am Montag.

Die USA haben ein Kopfgeld von zehn Millionen Dollar (8,7 Millionen Euro) auf den Anführer des afghanischen Ablegers der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ausgelobt. Das Geld soll für Hinweise gezahlt werden, die zur "Identifizierung oder Lokalisierung" von Sanaullah Ghafari alias Schahab al-Muhadschir führen, dem Anführer der Gruppierung Islamischer Staat-Chorasan (IS-K), wie das US-Außenministerium am Montag mitteilte.

Fußball-Zweitligist Fortuna Düsseldorf trennt sich in akuter Abstiegsgefahr von Trainer Christian Preußer. Das berichtete am Montagabend zunächst der Düsseldorfer Express, die Rheinische Post zog kurz darauf nach. Beide Medien nennen den früheren HSV-Coach Daniel Thioune als Nachfolger. Eine Bestätigung des Vereins gab es zunächst nicht, sie soll den Berichten zufolge am Dienstag erfolgen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist bei seinem Antrittsbesuch in den USA von Präsident Joe Biden empfangen worden. Biden begrüßte Scholz am Montag im Oval Office des Weißen Hauses in der Hauptstadt Washington. Biden sagte, Deutschland und die USA würden in der Ukraine-Krise "im Gleichschritt" zusammenarbeiten.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat die aktuelle Zuspitzung der Ukraine-Krise als den "gefährlichsten Moment für die europäische Sicherheit seit Ende des Kalten Krieges" bezeichnet. Dennoch halte er eine diplomatische Lösung nach wie vor für "möglich", sagte Borrell am Montag bei einem Besuch in Washington.

In der Ukraine-Krise haben Frankreich und Deutschland am Montag versucht, auf die Konfliktparteien einzuwirken: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron traf in Moskau den russischen Präsidenten Wladimir Putin, um einen Abbau der Spannungen zu erreichen. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) flog zu Gesprächen in die Ukraine, wo auch die Weigerung der Bundesregierung zur Sprache kommen dürfte, Waffen an Kiew zu liefern.  Er werde mit Putin über "die Bedingungen einer Deeskalation" sprechen und "historische Lösungen" erörtern, sagte Macron dem "Journal du Dimanche" vor seinem Moskau-Besuch. Russlands Ziel sei "eindeutig nicht die Ukraine", vielmehr strebe Moskau neue Sicherheitsabkommen mit dem Westen an.   Bei der "Sicherheit und Souveränität" der Ukraine und Europas dürfe es keine Kompromisse geben, sagte Macron. Zugleich bezeichnete er es als "legitim, dass Russland die Frage nach seiner eigenen Sicherheit stellt" und räumte ein, dass von Putin "keine einseitigen Gesten" zu erwarten seien.   Macron ist der erste westliche Staatschef, der seit Beginn der Krise im Dezember Putin trifft. Er rechne nicht mit einem "kurzfristigen Erfolg", sagte Macron im Flugzeug nach Moskau. Wichtig sei es aber, das Vertrauen mit Putin "wieder herzustellen". Es müsse versucht werden, "zu sehen, wo die Unstimmigkeiten sind und wo mögliche Punkte der Übereinstimmung".   Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bezeichnete das Treffen der beiden Staatschefs in Moskau als "sehr wichtig". Er dämpfte aber die Erwartungen an das Gespräch: "Die Situation ist zu komplex, als dass man von einem einzelnen Treffen einen entscheidenden Durchbruch erwarten könnte." Im Anschluss an ein mehrstündiges Gespräch wollten Macron und Putin vor die Presse treten.   Am Dienstag reist Macron nach Kiew weiter, um dort mit den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu beraten. In den vergangenen Tagen hatte Macron mehrfach mit beiden Staatschefs telefoniert, um eine Deeskalation zu erreichen. Putin hatte dabei nach Angaben des Kreml seine Forderung nach "langfristigen" Sicherheitsgarantien bekräftigt.   Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant für den 14. Februar einen Besuch in Kiew und trifft einen Tag später in Moskau Kreml-Chef Putin. Scholz, der am Montag im Weißen Haus von US-Präsident Joe Biden empfangen wird, will sich nach seiner Rückkehr aus Washington am Dienstag mit Macron und dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda abstimmen.   Baerbock sicherte unterdessen der Ukraine Deutschlands Solidarität im Konflikt mit Russland zu. Sie werde bei dem Besuch in Kiew "unmissverständlich deutlich machen", dass die Bundesregierung als Partner der Ukraine "ohne Wenn und Aber zur territorialen Integrität des Landes und an der Seite der Menschen in der Ukraine" stehe, erklärte Baerbock vor ihrem Abflug.   Auf "jegliche weitere russische Aggression gegenüber der Ukraine" werde der Westen "mit harten, sehr konkreten Maßnahmen" antworten.    Bei ihrem zweitägigen Besuch will Baerbock mit Präsident Selenskyj und ihrem Kollegen Dmytro Kuleba über die Situation an der Grenze zu Belarus und Russland sprechen, wo Moskau nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten zusammengezogen hat.   Der Westen befürchtet deshalb einen russischen Angriff auf das Nachbarland. Russland weist die Vorwürfe zurück und gibt zugleich an, sich von der Nato bedroht zu fühlen. Putin verlangt Sicherheitsgarantien vom Westen, unter anderem ein Ende der Nato-Osterweiterung.   Kuleba sagte vor seinem Treffen mit Baerbock, Kiew habe "klare rote Linien" und werde keine Gebiete abgeben oder in direkte Gespräche mit den Separatisten in der Ostukraine einwilligen. Für Montagnachmittag (16.25 Uhr MEZ) war eine gemeinsame Pressekonferenz von Baerbock und Kuleba geplant.   Die Bundesaußenministerin wollte in Kiew auch ein Militärkrankenhaus besuchen, das maßgeblich mit deutschen Geldern betrieben wird. Am Abend will Baerbock dann in die Ostukraine weiterreisen. Dort ist ein Besuch der sogenannten Kontaktlinie geplant, die Gebiete unter ukrainischer Kontrolle von den pro-russischen Separatistenregionen trennt.   (A. Madsen--BTZ)    

Die Bundeswehr stockt ihre Präsenz in der früheren Sowjetrepublik Litauen um bis zu 350 Soldatinnen und Soldaten auf. "Wir stärken damit unseren Kräftebeitrag an der Nato-Ostflanke und senden ein klares Signal der Entschlossenheit an unsere Bündnispartner", sagte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) am Montag bei einem Besuch am Truppenübungsplatz Munster. Die Botschaft an die Bündnispartner sei: "Auf uns ist Verlass."   Die zusätzlichen Soldaten könnten "binnen weniger Tage in Marsch gesetzt werden", sagte die Ministerin. Den Bundestag habe sie "vor wenigen Minuten" über die Entscheidung informiert.   Derzeit sind in Litauen, das an die russische Exklave Kaliningrad sowie an Belarus grenzt und seit 2004 der Nato angehört, im Rahmen der so genannten Vorne-Präsenz des westlichen Militärbündnisses rund 500 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr stationiert. Deutschland beteiligt sich auch regelmäßig an der Luftraumüberwachung der Nato in den baltischen Staaten sowie in Rumänien.  (O. Karlsson--BTZ)

Die schwedische Preisvergleichsseite Pricerunner hat eine Milliardenklage gegen den US-Technologieriesen Google eingereicht. Wie Pricerunner am Montag mitteilte, fordert das schwedische Unternehmen umgerechnet 2,1 Milliarden Euro, weil Google seine eigenen Preisvergleiche in den Suchergebnissen bevorzugt habe.

Für die Karnevalstage Ende des Monats hat sich die nordrhein-westfälische Landesregierung mit den Hochburgen auf die Einrichtung sogenannter Sicherheitszonen verständigt. "Der organisierte Karneval geht sehr verantwortungsbewusst mit der Infektionslage um", erklärte das Gesundheitsministerium am Montag nach einem Treffen von Minister Karl-Josef Laumann (CDU) mit den Oberbürgermeisterinnen von Köln, Bonn und Aachen sowie ihrem Kollegen aus Düsseldorf. Erklärtes Ziel der Beteiligten sei es, "das Schutzniveau in den Bereichen, in denen Karneval stattfinden wird, zu erhöhen".

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat zum Ende seiner Amtszeit offenbar regelwidrig Dokumente aus dem Weißen Haus in sein Luxusanwesen Mar-a-Lago mitgenommen - darunter Briefe des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un. Die "Washington Post" berichtete am Montag, Mitarbeiter des US-Nationalarchivs hätten im Januar in Mar-a-Lago im Bundesstaat Florida "zahlreiche Kartons" mit Unterlagen abholen müssen. Darunter hätten sich Briefe von Kim Jon Un und ein Schreiben von Trumps Vorgänger Barack Obama befunden.

Ein Landwirt aus dem nordrhein-westfälischen Kreis Borken muss seinen Rindern in Anbindehaltung zumindest im Sommer Auslauf gewähren. Obwohl diese Art der Haltung nicht grundsätzlich verboten ist, führt sie über das ganze Jahr zu einer "deutlichen Einschränkung artgerechter Verhaltensweisen der Rinder", erklärte das Verwaltungsgericht Münster am Montag. Es sei davon auszugehen, dass die Anbindehaltung, bei der die Tiere immer am selben Platz festgemacht sind, mit "erheblichem Leiden" verbunden sei.

Die Bundesregierung bleibt trotz der Rufe nach rascher Lockerung der Corona-Auflagen bei ihrem vorsichtigen Kurs. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält Öffnungsschritte erst in einigen Wochen für möglich: Er halte es "für verrückt", wenn bei Höchstzahlen von Infizierten gelockert würde. Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann sagte, es werde eine Öffnungsperspektive entwickelt. Lockerungsschritte würden in dem Moment erfolgen, in dem eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann. Vize-Regierungssprecherin Hoffmann verwies darauf, dass Experten davon ausgingen, eine Überlastung des Gesundheitswesens könne Mitte oder Ende Februar ausgeschlossen sein. "Aber das kann man natürlich jetzt noch nicht exakt terminieren", betonte Hoffmann. Am Montagmorgen vermeldete das Robert-Koch-Institut (RKI) mit 1426,0 einen weiteren Rekord bei der Sieben-Tage-Inzidenz. Die Zahl der Neuinfektionen binnen 24 Stunden stieg auf 95.267 - gegenüber 78.318 vor einer Woche. Zudem gab es 49 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit der Coronavirus. Die designierte Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang sagte in Berlin: "Wenn wir jetzt zu früh lockern, drohen wir Gefahr zu laufen, die Kontrolle über die Omikron-Welle zu verlieren." Es werde jetzt "noch ein bisschen Geduld" gebraucht. "An der Frage, wie es nach dem 19. März mit den infektionsschutzrechtlichen Schutzmaßnahmen weitergehen soll, arbeiten wir gerade mit Hochdruck", sagte Weishaupt. "Ich persönlich sehe gerade bei einzelnen Maßnahmen die Notwendigkeit, diese zu verlängern." Am 19. März läuft das Infektionsschutzgesetz aus, das die Grundlage von Corona-Maßnahmen wie Maskenpflicht und Nachweispflicht des Impfstatus bildet. Der Vorstandsvorsitzende des Weltärztebunds, Frank Ulrich Montgomery, sagte, die Öffnungsdebatte komme nicht zu früh, sondern "genau richtig". "Wir müssen jetzt festlegen, was, wann und unter welchen Umständen geschieht", forderte er. Aus der FDP und einigen Bundesländern waren am Wochenende Forderungen nach baldigen Öffnungsschritten gekommen. Am Montag kündigte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mehrere Lockerungen der bisher im Freistaat geltenden Corona-Beschränkungen an. Söder sprach von einem "Einstieg in den Ausstieg" aus den Beschränkungen. (U.Stolizkaya--DTZ)

Fünf Monate nach dem Großbrand im Baden-Badener Luxushotel "Badischer Hof" ermittelt die Staatsanwaltschaft laut Medien wegen mutmaßlicher Brandstiftung gegen einen Verdächtigen. Es handle sich um jemanden mit Bezug zum Ausland, berichteten die "Stuttgarter Nachrichten" am Montag unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft. Auch der Südwestrundfunk berichtete, dass gegen einen Verdächtigen ermittelt werde.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Ankündigung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kritisiert, die Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitssektor vorerst nicht umzusetzen. "Auch die bayerische Landesregierung sollte das beschlossene Gesetz ernst nehmen", erklärte Lauterbach am Montag in Berlin. "Es geht um den Schutz von Patienten und Heimbewohnern. Wir müssen die pflegebedürftigen Menschen in den Heimen schützen."

In Berlin haben Unbekannte am Montag einen Geldtransporter überfallen. Wie die Polizei in der Hauptstadt unter Berufung auf erste Informationen mitteilte, sollen mehrere Täter vor einem Supermarkt den Fahrer bedroht und mit Reizgas besprüht haben.

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) schließt rechtliche Schritte gegen die europäische Einstufung von Atomenergie und Gas als nachhaltig nicht aus. "Wir werden sehen, welche Mehrheitsverhältnisse sich im Rat bilden, und danach wird zu entscheiden sein, ob die juristische Prüfung uns zu einer Klage führt oder nicht", sagte Habeck am Freitag in Paris.

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) schließt rechtliche Schritte gegen die europäische Einstufung von Atomenergie und Gas als nachhaltig nicht aus. "Wir werden sehen, welche Mehrheitsverhältnisse sich im Rat bilden, und danach wird zu entscheiden sein, ob die juristische Prüfung uns zu einer Klage führt oder nicht", sagte Habeck am Freitag in Paris.

Begleitet von Forderungen nach einer härteren Linie gegenüber Russland in der Ukraine-Krise hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seinen Antrittsbesuch in den USA begonnen. Scholz wies vor seinem Treffen mit US-Präsident Joe Biden am Montag im Weißen Haus Vorwürfe zurück, Deutschland unterstütze die Ukraine nicht ausreichend und sei kein zuverlässiger Bündnispartner der USA. Auch die US-Regierung bekräftigte die enge Partnerschaft zu Deutschland.

Mit Kanonenschüssen ist in London am Montag das 70. Thronjubiläum von Königin Elizabeth II. gewürdigt worden. Um zwölf Uhr mittags feuerte das Regiment King's Troop Royal Horse Artillery im Green Park im Zentrum der britischen Hauptstadt 41 Salutschüsse ab. Eine Stunde später erklangen vom Tower 62 Kanonenschüsse.

Im Prozess um einen nur zufällig durch einen Unfall mit einem Wohnmobil aufgedeckten Drogenschmuggel hat das Landgericht im hessischen Hanau ein Paar zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Der angeklagte Mann erhielt am Montag nach Gerichtsangaben eine Freiheitsstrafe von dreieinhalb Jahren, die Frau bekam zweieinhalb Jahre. Das Gericht sprach beide wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln schuldig, den Mann außerdem wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis.

Auf der Autobahn 3 nahe Würzburg ist ein 52-jähriger Fußgänger von einem Auto erfasst und dabei getötet worden. Der slowakische Staatsbürger versuchte am Sonntagabend aus zunächst ungeklärten Gründen, die Autobahn zu Fuß zu überqueren, wie die Polizei Unterfranken am Montag mitteilte. Dabei habe ihn ein 57-Jähriger mit seinem Auto erfasst.

Von Bayern München zum Erzrivalen: Fußball-Nationalspieler Niklas Süle wechselt im Sommer offenbar ablösefrei vom deutschen Fußball-Rekordmeister zu Borussia Dortmund. Dies berichtet die Frankfurter Rundschau am Montag. Der BVB äußerte sich auf SID-Anfrage nicht.

Angesichts von Beschaffungsproblemen und teurer Energie wollen viele Unternehmen die gestiegenen Kosten an die Verbraucherinnen und Verbraucher weitergeben. Laut einer Umfrage des Münchener Ifo-Instituts kletterten die Preiserwartungen der Unternehmen für die nächsten drei Monate im Januar auf einen neuen Höchststand. Das Wirtschaftsforschungsinstitut hob seine Inflationsprognose für dieses Jahr am Montag deutlich an.

Von Bayern München zum Erzrivalen: Fußball-Nationalspieler Niklas Süle wechselt im Sommer ablösefrei vom deutschen Fußball-Rekordmeister zu Borussia Dortmund. Der BVB bestätigte am Montag den Transfercoup. Süle erhält einen Vierjahresvertrag bis 2026.

Nach einer mutmaßlichen Autobahnfahrt eines Rasers mit mehr als 400 Stundenkilometern hat die Staatsanwaltschaft in Stendal in Sachsen-Anhalt strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet. Es gehe um den Vorwurf eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens, sagte ein Sprecher der Behörde am Montag. Wann der Vorgang abgeschlossen sein könnte, sei noch offen. Ein vermögender Sportwagenbesitzer aus Tschechien hatte Videos seiner Fahrt auf Youtube veröffentlicht und damit selbst erhebliche Aufmerksamkeit auf den Vorgang gelenkt.

An der in dieser Woche beginnenden Corona-Impfung in den Apotheken beteiligen sich einem Bericht zufolge zunächst nur 500 der rund 18.500 Apotheken in Deutschland. Die Apotheken seien "durch Sonderaufgaben wie der Ausstellung des Impfpasses und Corona-Tests sehr eingespannt", sagte die Präsidentin der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Gabriele Regina Overwiening dem "Handelsblatt" vom Montag. Zudem gebe es Personalausfälle durch die Omikron-Variante.

Die Wahl des irakischen Präsidenten ist auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Da nach Boykottaufrufen verschiedener politischer Blöcke am Montag nur 58 der 329 Abgeordneten im Parlament von Bagdad erschienen, war es unmöglich, die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit für die Wahl zu erreichen, wie ein Vertreter der Parlamentsverwaltung der Nachrichtenagentur AFP sagte.

Bayern will die ab Mitte März vorgesehene einrichtungsbezogene Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst nicht umsetzen. Er sei dafür, hier "großzügist" vorzugehen, "was de facto auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft", sagte CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder am Montag im Anschluss an eine Sitzung des CSU-Vorstands in München. Für wie viele Monate dies gelten werde, sei noch offen.  Söder begründete das im Detail noch auszuarbeitende gesonderte bayerische Vorgehen mit Schwierigkeiten der Pflegeeinrichtungen bei der Versorgung mit Personal. Der Regierungschef sagte, er sei generell für eine Impfpflicht. Diese singuläre und auch partielle Lösung sei aber derzeit in der Omikoronwelle keine Hilfe.Das Gesetz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht sieht vor, dass ab dem 15. März Beschäftigte von Einrichtungen wie Kliniken, Arztpraxen sowie Alten- und Pflegeheimen eine vollständige Impfung gegen das Coronavirus nachweisen müssen. Vor wenigen Tagen warnte bereits der Deutsche Pflegerat vor Personalproblemen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit hatten sich allein im Januar ungefähr zwölftausend Pflegekräfte mehr als üblich arbeitssuchend gemeldet.  (B. Semjonow--BTZ)

Vor ihrem erneuten Besuch in Kiew hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) der Ukraine Deutschlands Solidarität im Konflikt mit Russland zugesichert. Sie werde bei dem Besuch "unmissverständlich deutlich machen", dass die Bundesregierung als Partner der Ukraine "ohne Wenn und Aber zur territorialen Integrität des Landes und an der Seite der Menschen in der Ukraine" stehe, erklärte Baerbock am Montag vor ihrem Abflug nach Kiew.   Auf "jegliche weitere russische Aggression gegenüber der Ukraine" werde der Westen "mit harten, sehr konkreten Maßnahmen" antworten. "Es geht um nicht weniger als den Frieden in Europa", betonte die Außenministerin. "Hierfür mit aller Kraft und in aller Entschiedenheit zu kämpfen, muss uns jede Anstrengung wert sein." Baerbock stufte die Lage in dem Konflikt als "brisant" ein.   Bei ihrem zweitägigen Besuch in der Ukraine will Baerbock mit Präsident Wolodymyr Selenskyj und ihrem Amtskollegen Dmytro Kuleba über die Situation an der Grenze zu Belarus und Russland sprechen, wo Moskau nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten zusammengezogen hat. Bei den Gesprächen könnte auch die Weigerung der Bundesregierung zur Sprache kommen, Waffen an die Ukraine zu liefern.   Für Montagnachmittag (16.25 Uhr MEZ) ist eine gemeinsame Pressekonferenz von Baerbock und Kuleba geplant. Die Bundesaußenministerin will in Kiew auch ein Militärkrankenhaus besuchen, das maßgeblich mit deutschen Geldern betrieben wird. Am Abend will Baerbock dann in die Ostukraine weiterreisen. Dort ist ein Besuch der sogenannten Kontaktlinie geplant, welche Gebiete unter ukrainischer Kontrolle von den pro-russischen Separatistenregionen trennt.   (F. Dumont--BTZ)   

Acht Hells-Angels-Rocker sind vor dem Bundesgerichtshof (BGH) mit ihren Revisionen gegen Mordurteile des Berliner Landgerichts gescheitert. Stattdessen hatte die Staatsanwaltschaft Erfolg damit, die Verkürzung der Mindestverbüßungsdauer der Haftstrafen aufheben zu lassen, wie der fünfte Strafsenat des BGH mit Sitz in Leipzig am Montag entschied. Bei einem weiteren Angeklagten bestätigte der BGH zwar die Verurteilung wegen Mordes, das Landgericht muss aber neu über die Strafe verhandeln. (Az. 5 StR 542/20)

Die Olympia-Zweite Katharina Althaus ist im Mixed-Wettbewerb der Olympischen Spiele wegen eines nicht regelkonformen Anzugs disqualifiziert worden. Damit ist das deutsche Team, zu dem auch Karl Geiger, Selina Freitag und Constantin Schmid gehören, schon nach dem ersten Durchgang ausgeschieden.

Sloweniens Skispringer haben die olympische Premiere des Mixed-Wettbewerb gewonnen. Das Team mit Peter Prevc, Einzel-Olympiasiegerin Ursa Bogataj, Timi Zajc und Nika Kriznar setzte sich vor Russland und Kanada durch.