Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Angeführt von Karla Borger und Julia Sude geben sich die deutschen Frauenteams bei der Beachvolleyball-WM in Rom bislang weiterhin keine Blöße. Die EM-Dritten zogen im ersten K.o.-Spiel am Mittwoch ins Achtelfinale ein und sind in Italiens Hauptstadt weiterhin ungeschlagen. Auch Svenja Müller und Cinja Tillmann stehen nach ihrem nächsten Sieg in der Runde der letzten 16.

Der frühere FIFA-Präsident Joseph S. Blatter und der ehemalige UEFA-Boss Michel Platini sollen nach dem Willen der Schweizer Staatsanwaltschaft jeweils zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und acht Monaten verurteilt werden. Dieses Strafmaß forderte Staatsanwalt Thomas Hildbrand am Mittwoch beim Prozess gegen die früheren Spitzenfunktionäre vor dem Schweizer Bundesstrafgericht in Bellinzona. Die Bewährungszeit soll zwei Jahre dauern. Das Urteil wird für den 8. Juli erwartet.

Der neue Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler, will Deutschland "auf allen Ebenen krisenfester" machen. Er kündigte zu seinem Amtsantritt am Mittwoch als Ziel eine bessere Vernetzung von Bund, Ländern, Kommunen, Hilfsorganisationen, Bundeswehr und Zivilgesellschaft bei Krisenvorsorge und Bevölkerungsschutz an. Ein wichtiger Schritt dazu sei das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz, das nun beim BBK aufgebaut werde.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält die vom russischen Energiekonzern Gazprom angekündigte Drosselung der Gaslieferungen über die Pipeline Nord Stream 1 für politisch motiviert. Er sei der Auffassung, dass es sich bei der am Dienstag mitgeteilten Drosselung um eine "politische Entscheidung" handele, sagte Habeck am Mittwoch in Berlin. Das Vorgehen sei "nicht technisch begründbar".

Die französische Armee hat nach eigenen Angaben ein führendes Mitglied einer dschihadistischen Gruppe in Mali festgenommen. "Ein Einsatz der Barkhane Mission hat zur Gefangennahme von Oumeya Ould Albakaye geführt", teilte der französische Generalstab am Mittwoch mit. Albakaye habe mehrere Anschläge auf Militärstützpunkte organisiert, unter anderem in Gao, hieß es weiter.

Angesichts der erwarteten Kiew-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werden Forderungen laut, der ukrainischen Regierung konkrete Angebote für weitere Waffenlieferungen und eine EU-Beitrittsperspektive zu machen. Scholz habe angekündigt, "nur in die Ukraine zu reisen, wenn er ein konkretes Angebot mitbringen kann", sagte der Grünen-Politiker Anton Hofreiter am Mittwoch. "Ich gehe davon aus, dass er sich an sein Versprechen hält." Einem Bericht zufolge will Deutschland der Ukraine drei Mars-II-Raketenwerfer liefern.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Pläne von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine Kampfbrigade im Baltikum begrüßt. Er freue sich über die deutsche Zusage, das bestehende Engagement in Litauen auszuweiten, sagte Stoltenberg am Mittwoch vor dem Verteidigungsministertreffen der Allianz in Brüssel. Nach seinen Angaben sollen die zusätzlichen Kräfte allerdings überwiegend in Deutschland stationiert bleiben.

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) erklärt seine Bitte um polizeiliche Kontrolle einer Fangruppe mit deren ungewöhnlichem Verhalten. Nach dem Zeigen eines FIFA- und Katar-kritischen Banners während des Länderspiels gegen Italien (5:2) in Mönchengladbach habe die Gruppe das Stadion "sehr schnell" verlassen, sich aber weiter im Arena-Umfeld bewegt.

Nach rund zehn Jahren soll die Bundeswehr wieder nach Bosnien-Herzegowina zurückkehren. Angesichts der aktuellen Spannungen in dem Land beschloss das Kabinett, dass sich Deutschland wieder an der EU-geführten Stabilisierungsmission Eufor Althea beteiligen wird, wie AFP am Mittwoch aus Regierungskreisen erfuhr. Die Mission gibt es seit 2004, deutsche Soldaten waren zuletzt 2012 dabei gewesen.

Die Bundesregierung treibt den Ausbau der Windkraft an Land voran. Das Kabinett beschloss am Mittwoch den Entwurf eines "Windenergieflächenbedarfsgesetzes". Es soll sicherstellen, dass spätestens 2032 zwei Prozent der Fläche in Deutschland für Windkraftanlagen verfügbar werden. Dabei werden für jedes einzelne Bundesland Flächenziele festgelegt.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bei seinem Besuch auf dem Nato-Stützpunkt in Rumänien zu "neuen Diskussionen" zwischen der EU und der Ukraine aufgerufen. Die Frage, ob er im Anschluss, wie von mehreren Medien berichtet, auch nach Kiew reisen wollte, ließ er am Mittwoch unbeantwortet.

Im nordrhein-westfälischen Jülich soll der erste sogenannten Exascale-Supercomputer Europas stationiert werden. Ein europäischer Verbund habe das dortige Forschungszentrum als Standort ausgewählt, teilten das Bundesforschungsministerium und die Forschungsinstitution am Mittwoch mit. Weltweit gibt es demnach erst einen Rechner dieser Art.

Der Linken-Politiker Gregor Gysi hat seine Partei dazu aufgerufen, sich bei der Wahl der neuen Parteispitze für eine Führungskraft mit "Autorität" zu entscheiden. "Wir sind in einer Existenzkrise", sagte Gysi in einem am Dienstagabend veröffentlichten Video-Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk (RND) angesichts der jüngsten Wahlschlappen und immer neuen internen Zerwürfnissen der Linken. Die Partei "braucht dringend eine Autorität", forderte der frühere Bundestags-Fraktionschef.

Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).

Im Streit um Zollvorschriften für die britische Provinz Nordirland hat die EU-Kommission Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien eingeleitet. Das Vorgehen Londons verstoße gegen internationales Recht und bedrohe den Frieden in Nordirland, erklärte Kommissions-Vizepräsident Maros Sefcovic am Mittwoch. Die britische Regierung hatte den Streit zu Wochenbeginn massiv verschärft und offiziell vorgeschlagen, einseitig erhebliche Änderungen am sogenannten Nordirland-Protokoll vorzunehmen.

Vor dem Oberlandesgericht München hat am Mittwoch ein Prozess gegen einen in Deutschland lebenden Russen wegen der Vorbereitung eines Mordes im Auftrag der tschetschenischen Führung um Machthaber Ramsan Kadyrow begonnen. Laut Anklageschrift der Bundesanwaltschaft soll sich der beschuldigte Walid D. bereiterklärt haben, die Tötung eines Deutschland lebenden tschetschenischen Exiloppositionellen zu organisieren. Die Tat sollte ein anderer Mann begehen.

Vor dem Berliner Landgericht hat der Prozess gegen einen 58-jährigen Pfleger einer Psychiatrie wegen sexuellen Missbrauchs begonnen. Zu Beginn wurde am Mittwoch die Anklage verlesen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann demnach vor, als Krankenpfleger in einer Klinik für Psychiatrie in der Hauptstadt einen dort verwahrten psychisch kranken Mann sexuell missbraucht zu haben.

Noch drohen keine Engpässe, im nächsten Winter könnten die Gasvorräte jedoch knapp werden: Aktuell ist die Energieversorgung in Deutschland gesichert, wie der parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Michael Kellner (Grüne) am Mittwoch den Fernsehsendern RTL/ntv. Die Gasspeicher in Deutschland seien aktuell zu über 50 Prozent gefüllt. "Das ist gut, aber nicht ausreichend für den nächsten Winter", sagte Kellner weiter.

Deutschland will der Ukraine einem Bericht zufolge drei statt der bisher im Gespräch gewesenen vier Mars-II-Raketenwerfer liefern. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) wolle den Plan beim Treffen der EU-Verteidigungsminister an diesem Mittwoch verkünden, berichtete das Portal Business Insider. Die deutschen Raketenwerfer aus Bundeswehr-Beständen sollten im August oder September an die Ukraine gegeben werden können. Vorher sollen ukrainische Soldaten noch an dem System ausgebildet werden, wie das Portal weiter berichtete.

Großbritannien will trotz einer Intervention des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte an den umstrittenen Abschiebeflügen nach Ruanda festhalten. "Wir werden uns nicht entmutigen lassen", erklärte Innenministerin Priti Patel am Dienstagabend. Der für Dienstag geplante erste Abschiebeflug illegal ins Land gekommener Asylbewerber nach Ruanda war zuvor in letzter Minute vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gestoppt worden.

Nach dem Nations-League-Viererpack bleiben noch fünf Monate bis zur Wüsten-WM. Der SID benennt Gewinner und Verlierer in der deutschen Fußball-Nationalmannschaft mit Blick auf das Turnier in Katar (21. November bis 18. Dezember).

Der Ukraine-Krieg und seine Folgen belasten die deutsche Wirtschaft weiter schwer. Das Ifo-Institut korrigierte am Mittwoch seine Wachstumsprognose für das laufende Jahr auf 2,5 Prozent, bisher waren die Experten von 3,1 Prozent ausgegangen. Das Institut für Weltwirtschaft (IfW) rechnete in diesem Jahr nur noch mit einem Wachstum von 2,1 Prozent. Beide Institute verwiesen auf die hohen Energiepreise sowie anhaltende Lieferschwierigkeiten.

Der Kapitän gereizt, der Trainer bedient, die Tifosi geschockt: Das 2:5 in der Nations League gegen Deutschland hat bei Europameister Italien drei Monate nach dem blamablen WM-Aus erneut für Bestürzung gesorgt. "Italien, was für eine Blamage! Albtraum-Match gegen Deutschland", titelte die Gazzetta dello Sport. La Repubblica schrieb von einer "schweren Demütigung, eine der schlimmsten in der Geschichte der Azzurri".

Das Bundesverfassungsgericht hat einer Klage der AfD gegen die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stattgegeben. Merkel habe mit ihrer auf einer Auslandsreise getätigten Kritik an der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen im Februar 2020 die AfD in ihrem Recht auf Chancengleichheit verletzt, erklärte das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe. Die Kanzlerin hatte scharfe Kritik an der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich mit Stimmen von CDU und AfD geäußert. (Az. 2 BvE 4/20 und 2 BvE 5/20)

Kapitänin Alexandra Popp ist im Trainingslager der deutschen Frauen-Nationalmannschaft in Herzogenaurach positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die 31-Jährige vom VfL Wolfsburg, die bei der allgemeinen Testung zu Beginn des Trainingslagers noch ein negatives Ergebnis aufwies, verspürt nach Angaben des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) "nur leichte Symptome" und wurde umgehend isoliert.

Der größte deutsche Geflügelproduzent stoppt nach Angaben der Verbraucherorganisation Foodwatch irreführende Klimawerbung. Hintergrund ist demnach eine Abmahnung der Verbraucherorganisation, wie Foodwatch am Mittwoch mitteilte. Demnach erklärte die PHW-Gruppe, zu der unter anderem Marken wie Wiesenhof und Bruzzler gehören, Fleisch-Produkte würden nicht länger als "klimaneutral" vermarktet.

In Gera in Thüringen ist ein Zehnjähriger bei einem Badeunfall in einem Strandbad ums Leben gekommen. Polizeitaucher bargen den am Nachmittag als vermisst gemeldeten Jungen am Abend leblos aus dem Wasser, wie die Polizei am Dienstagabend mitteilte. Wie es zu dem Unfall kam, war demnach unklar.

Eine Computerpanne hat am Mittwochmorgen zu einer vorübergehenden Sperrung des Schweizer Luftraums geführt. Das technische Problem bei der Schweizer Flugsicherung Skyguide legte zunächst den Flughafen Genf lahm und verursachte auch Störungen in Zürich. Aus Sicherheitsgründen wurde dann laut Skyguide der gesamte Luftraum gesperrt. Nach einigen Stunden wurde die Maßnahme aufgehoben.

Weil er sich selbst auf einer Versammlung als "Professor" vorgestellt hat, ist der AfD-Politiker Gunnar Beck vor dem Amtsgericht Neuss wegen Titelmissbrauchs zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Die Kammer legte ihm am Dienstag eine Strafe in Höhe von 9200 Euro auf, wie ein Sprecher am Mittwoch mitteilte. Das Gericht sprach von einem "klassischen Fall des Titelmissbrauchs", da akademische Titel geschützt sind.

Eishockey-Profi Nico Sturm startet mit der Colorado Avalanche mit großem Respekt in das Finale um den Stanley Cup gegen Titelverteidiger Tampa Bay Lightning. "Es ist der beste Gegner, gegen den wir bis jetzt gespielt haben. Man gewinnt den Stanley Cup nicht ohne Grund zwei Mal in Folge", sagte Sturm bei einem Medientag vor der NHL-Finalserie, die in der Nacht zu Donnerstag (2.00 Uhr MESZ/Sky) beginnt.

Die CDU-Politikerin Rita Süssmuth hat vor den Beratungen der Parteigremien an diesem Mittwoch CDU-Chef Friedrich Merz aufgefordert, sich klar zum Thema einer Frauenquote in der Partei zu positionieren. Sie erwarte "von ihm eine klare Aussage zu dem, was er möchte, und wie er zur Lösung des Problems beiträgt", sagte Süssmuth dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Die deftige Pleite der italienischen Fußball-Nationalmannschaft in der Nations League gegen Deutschland hat bei Torhüter Gianluigi Donnarumma Spuren hinterlassen. Der Europameister-Kapitän legte sich nach dem 2:5 in Mönchengladbach mit einer TV-Reporterin an. Diese hatte ihn auf seinen Patzer vor dem Treffer zum 0:5 angesprochen und dabei bemerkt, dass Donnarumma zuletzt häufiger Schwächen im Spielaufbau gezeigt habe.