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SPD besteht bei Steinmeier-Nachfolge auf Nominierung einer Frau / Foto: © Lehtikuva/AFP/Archiv
SPD besteht bei Steinmeier-Nachfolge auf Nominierung einer Frau
In der Diskussion um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besteht die SPD darauf, dass die Koalition eine Frau für das höchste Staatsamt nominiert. "Es ist höchste Zeit für eine Frau im Amt als Bundespräsidentin", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe).
Diese SPD-Haltung gelte weiterhin, betonte Wiese offensichtlich mit Blick auf Äußerungen von Unionsfraktionschef Thorsten Frei. Dieser hatte sich Anfang August gegen eine Vorfestlegung innerhalb der Regierungsparteien ausgesprochen.
Die SPD habe klare Vorstellungen für ein Profil der möglichen Kandidatin, sagte Wiese weiter. "Sie sollte parteiübergreifend Vertrauen genießen, eine klare Sprache sprechen und den Menschen in schwierigen Zeiten Zuversicht und Zusammenhalt vermitteln können."
Auf einen Namen wolle sich die SPD noch nicht festlegen, sagte er parlamentarische Geschäftsführer weiter. "Eine Vergangenheit in der Politik schadet sicher nicht, ist aber keineswegs Voraussetzung." Es habe bereits Bundespräsidenten gegeben, "die parteilos waren oder zuvor kein politisches Amt innehatten und die in vielen Teilen der Bevölkerung hohes Ansehen genossen."
Unterdessen stellte Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger in Aussicht, eine mögliche Kandidatur der bayerischen Landtagspräsidentin und CSU-Politikerin Ilse Aigner bei einer Nominierung zu unterstützen. "Es ist ja alles noch sehr spekulativ, aber einer aussichtsreichen bürgerlichen Kandidatur aus Bayern stehen wir positiv gegenüber", sagte er der "Augsburger Allgemeinen". Der Name Aigners war in der Diskussion um die Steinmeier-Nachfolge zuletzt vermehrt gefallen.
Die Amtszeit von Bundespräsident Steinmeier endet im Frühjahr 2027. Am 30. Januar kommenden Jahres wird ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin gewählt. Nach zwei Amtszeiten darf Steinmeier nicht mehr kandidieren.
F. Dumont--BTZ
