Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die Krankenhäuser in Deutschland haben im Jahr 2021 rund 9,8 Millionen ambulante Notfälle behandelt. Im Vergleich zum ersten Corona-Jahr 2020 waren das 3,9 Prozent mehr, teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mit. Jeden Tag wurden demnach im vergangenen Jahr durchschnittlich 26.800 Menschen in einer Notfallambulanz in einem Krankenhaus versorgt. Vollstationär wurden insgesamt 16,7 Millionen Menschen behandelt.

Die FDP stellt erneut den auf Mitte April verschobenen Atomausstieg in Frage. Generalsekretär Bijan Djir-Sarai forderte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in der "Bild"-Zeitung auf, "spätestens zum Jahreswechsel" ein Konzept vorzulegen, wie ausbleibende Strommengen ersetzt werden können. "Von einer Tabuisierung einer Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke über den April 2023 hinaus rate ich dabei ab", fügte er hinzu.

Wegen der Lieferengpässe bei vielen Medikamenten sollen die Preisregeln bei Arzneien für Kinder gelockert werden. "Wir müssen Arzneimittel für Kinder aus den Festbeträgen rausnehmen, sodass sie teurer verkauft werden", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Er kündigte an, die Krankenkassen noch im Laufe des Tages anzuweisen, 50 Prozent mehr als den Festbetrag zu zahlen.

Die Weltbank hat ihre Wachstumserwartungen für China wegen "erheblicher Risiken" mit Blick auf die Corona-Pandemie und eine Immobilienkrise im Land stark abgesenkt. Das Institut geht nun von nur noch 2,7 Prozent Wirtschaftswachstum im laufenden und 4,3 Prozent im kommenden Jahr aus. Im Juni hatte die Weltbank noch 4,3 Prozent im Jahr 2022 und 8,1 Prozent im Jahr 2023 prognostiziert.

Bundestrainerin Martina Voss-Tecklenburg sieht das anstehende Jahr erneut als große Chance für den deutschen Frauenfußball. "Es wird bei der WM an uns liegen, über gute Leistungen wieder eine Welle der Begeisterung loszutreten", sagte die 54-Jährige im Interview mit dem Sport-Informations-Dienst (SID).

Trotz der bisherigen Saisonbestleistung von Dennis Schröder war für die Los Angeles Lakers in der Basketball-Profiliga NBA nichts zu holen. Bei den Phoenix Suns setzte es für das dezimierte Team ein 104:130, Nationalmannschaftskapitän Schröder kam als Topscorer des Abends in 29 Minuten Einsatzzeit auf 30 Punkte.

Der frühere US-Filmproduzent Harvey Weinstein ist im Prozess in Los Angeles im Fall einer Vergewaltigung und in zwei Fällen von sexuellen Übergriffen verurteilt worden. Nach zweiwöchigen Beratungen befand ihn eine Jury am Montag (Ortszeit) in drei von sieben Anklagepunkten bezüglich einer Frau schuldig. Für unschuldig erklärten die Geschworenen den einst mächtigsten Mann Hollywoods in Bezug auf die Anschuldigungen einer zweiten Frau, hinsichtlich der anderen Vorwürfe weiterer Frauen kam die Jury zu keinem Urteil.

Argentiniens Fußballhelden sind zwei Tage nach dem Gewinn der Weltmeisterschaft in ihrer Heimat gelandet. Gegen 02.30 Uhr Ortszeit (06.30 MEZ) setzte der Flieger mit der Mannschaft um Superstar Lionel Messi auf dem Flughafen der Hauptstadt Buenos Aires auf.

Der in der vergangenen Woche in Großbritannien aus dem Gefängnis entlassene frühere deutsche Tennisstar Boris Becker will am Dienstag (20.15 Uhr) im Fernsehsender Sat.1 über seine Haft berichten. Das Interview führt Moderator Steven Gätjen, der Becker nach eigenen Angaben auch während seiner Haft im Gefängnis besuchte. Es soll in diesem Jahr weltweit das einzige Interview sein, das Becker gibt.

Das Landgericht im schleswig-holsteinischen Itzehoe verkündet am Dienstag (10.00 Uhr) sein Urteil gegen eine frühere Sekretärin des NS-Konzentrationslagers Stutthof. Die Staatsanwaltschaft fordert wegen Beihilfe zum Mord in mehr als zehntausend Fällen eine Jugendstrafe von zwei Jahren Haft auf Bewährung. Die Verteidigung der inzwischen 97 Jahre alten Irmgard F. will dagegen einen Freispruch erreichen. Ihrer Mandantin habe nicht zweifelsfrei habe nachgewiesen werden können, dass sie von den systematischen Tötungen im Lager gewusst habe, argumentiert sie.

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am Dienstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe über die Polizeigesetze in Hessen und Hamburg. Konkret geht es um die Möglichkeiten, die der Polizei dort zur Überwachung eingeräumt werden, nämlich die automatisierte Auswertung von Daten. Verschiedene Organisationen und Einzelpersonen reichten dagegen Verfassungsbeschwerden ein. (Az. 1 BvR 1547/19 und 1 BvR 2634/20)

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt verhandelt am Dienstag (11.00 und 12.00 Uhr) in zwei Fällen zum Verfall von Urlaubsansprüchen. Nach bisheriger Rechtsprechung kann Urlaub auch bei Verhinderungsgründen, etwa lang anhaltender Krankheit, 15 Monate nach Ablauf des jeweiligen Arbeitsjahres verfallen. Das BAG hat nun zu entscheiden, inwieweit dies nur dann gilt, wenn der Arbeitgeber zuvor auf den Verfall hingewiesen hat und seit wann diese Hinweispflicht galt.

Der frühere US-Filmproduzent Harvey Weinstein ist im Prozess in Los Angeles im Fall einer Vergewaltigung und in zwei Fällen von sexuellen Übergriffen verurteilt worden. Nach zweiwöchigen Beratungen befand ihn eine Jury am Montag in drei Anklagepunkten bezüglich einer Frau schuldig. Für unschuldig erklärten die Geschworenen den einst mächtigsten Mann Hollywoods in Bezug auf die Anschuldigungen einer zweiten Frau, in den anderen Anklagepunkten kam die Jury zu keinem Urteil.

Der Oberste Gerichtshof der USA hat das für Mittwoch geplante Auslaufen einer umstrittenen Abschieberegelung vorerst auf Eis gelegt. Der Präsident des Supreme Court, John Roberts, gab am Montag einem entsprechenden Eilantrag einer Reihe von konservativ regierten Bundesstaaten gegen ein Urteil eines Bundesrichters vom November statt. Damit geht das juristische Ringen um die unter dem früheren Präsidenten Donald Trump beschlossene und unter dem Namen Title 42 bekannte Reglung weiter.

Nach der dramatischen Niederlage im WM-Finale ist Frankreichs Fußball-Nationalmannschaft von tausenden Fans in Paris gefeiert worden. Das Team um Stürmerstar Kylian Mbappé versammelte sich am Montagabend auf dem Balkon eines Hotels auf der Place de la Concorde im Zentrum der französischen Hauptstadt. Trotz der großen Enttäuschung nach der Niederlage am Sonntag im Elfmeterschießen gegen Argentinien fuhr die Mannschaft nach ihrer Ankunft aus Katar direkt vom Flughafen in die Innenstadt, um sich den dort versammelten Fans zu zeigen.

Zypern hat im Rahmen eines Pilotprojekts am Montag 48 Asylbewerber nach Deutschland umverteilt. Das zypriotische Innenministerium erklärte, dass die Schutzsuchenden im Zuge des freiwilligen "Solidaritätsmechanismus" zur Entlastung von südlichen EU-Staaten nach Deutschland umgesiedelt würden.

Eine Einbrecherin ist im Haus von Hollywoodstar Robert De Niro in New York auf frischer Tat ertappt worden. Die 30-Jährige sei am frühen Montagmorgen in De Niros Haus im exklusiven Stadtteil Upper East Side in Manhattan festgenommen worden, teilte die Polizei mit. Laut dem TV-Sender ABC News war sie im Begriff, unter dem Weihnachtsbaum liegende Geschenke in ihre Tasche zu packen.

Russland hat nach den Worten von Präsident Wladimir Putin "kein Interesse" daran, sich das Nachbarland Belarus einzuverleiben. "Russland hat kein Interesse daran, irgendjemanden zu schlucken, das würde einfach keinen Sinn ergeben", sagte Putin am Montag bei einer Pressekonferenz in Minsk auf die Frage eines Journalisten. Putin äußerte sich nach einem Treffen mit dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko.

In Großbritannien ist ein junger Mann angeklagt worden, der im vergangenen Monat im nordenglischen York mehrere Eier auf den britischen König Charles III. geworfen haben soll. Dem 23-Jährigen werde "bedrohliches Verhalten" zur Last gelegt, erklärte die örtliche Strafverfolgungsbehörde am Montag. Er müsse sich ab Mitte Januar vor Gericht verantworten. Im Falle einer Verurteilung drohen dem Mann aus York bis zu sechs Monate Haft.

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols hat die Justiz zu Strafverfahren gegen Ex-Präsident Donald Trump in vier Anklagepunkten aufgerufen. Das Gremium warf Trump am Montag Anstiftung oder Beihilfe zu einem Aufstand, Behinderung eines offiziellen Vorgangs, Verschwörung zum Betrug gegen die USA sowie Verschwörung zu falschen offiziellen Angaben vor. Über ein Strafverfahren und eine mögliche Anklage gegen den Republikaner muss nun das Justizministerium entscheiden.

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols hat die Justiz zu Strafverfahren gegen Ex-Präsident Donald Trump in vier Anklagepunkten aufgerufen. Das Gremium warf Trump am Montag Anstiftung oder Beihilfe zum Aufstand, Behinderung eines offiziellen Vorgangs, Verschwörung zum Betrug gegen die USA sowie Verschwörung zu falschen offiziellen Angaben vor.

Das auf der Weltnaturkonferenz COP15 im kanadischen Montreal verabschiedete Artenschutzabkommen ist von vielen Seiten als historischer Schritt im Kampf gegen die Umweltzerstörung gewertet worden. UN-Generalsekretär António Guterres bezeichnete das Abkommen am Montag als Beginn eines "Friedenspaktes" mit der Natur. Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) begrüßte es als "Schutzschirm für unsere Lebensgrundlagen", EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete es als "historisch". Auch Umweltverbände begrüßten die Beschlüsse, wiesen jedoch auf Schwachstellen hin.

Politiker der Ampel-Koalition blicken angesichts der schwierigen Lage in den Krankenhäusern mit Sorge auf Silvester. "Obwohl ich den Reiz eines Feuerwerks gut verstehe, denke ich, dass wir uns Verletzungen durch Böller zur Zeit einfach nicht erlauben können und auch grundsätzlich besser sparen sollten", sagte der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen der "Welt" (Dienstagsausgabe).

Nach monatelangem Streit haben sich die EU-Energieminister am Montag auf einen Preisdeckel für Gas im Großhandel geeinigt, der unter hohen Auflagen greifen soll. Auch Deutschland, das sich lange gegen eine solche Obergrenze gewehrt hatte, stimmte Diplomatenangaben zufolge zu. Damit wollen die EU-Staaten die hohen Energiepreise gemeinsam bekämpfen.

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat der Slowakei weitere Hilfe bei der Luftverteidigung zugesagt. Die Ministerin bot dem Nato-Partner das Abwehrsystem Mantis an, wie der slowakische Verteidigungsminister Jaroslav Nad bei einem Besuch Lambrechts in Bratislava sagte. Dort wurde auch der erste von 15 älteren Leopard-2-Panzern aus deutschen Industriebeständen im Zuge eines sogenannten Ringtauschs übergeben. Die Slowakei hat der Ukraine im Gegenzug Schützenpanzer sowjetischer Bauart zum Kampf gegen Russland geliefert.

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hat sich bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin für eine engere militärische Zusammenarbeit beider Länder ausgesprochen. In diesen "schwierigen Zeiten" müsse die Kooperation vertieft werden, sagte Lukaschenko am Montag zu Beginn des Gesprächs mit Putin in Minsk laut russischen Medien. Beide Länder seien offen für einen Dialog mit dem Westen. Putin war nur wenige Stunden nach massiven Drohnenangriffen auf die Ukraine nach Minsk gereist.

Monatelang stritten sich die EU-Energieminister, nun wurden sie sich am Montag doch einig: Die für Energie zuständigen Minister der EU-Länder verständigten sich in Brüssel auf einen Preisdeckel für Gas im Großhandel, der unter hohen Auflagen greifen soll. Auch Deutschland, das sich lange gegen eine solche Obergrenze gewehrt hatte, stimmte zu.

Die US-Schauspielerin Amber Heard verzichtet im Rechtsstreit um Verleumdungsvorwürfe ihres Ex-Manns Johnny Depp im Zuge einer Einigung mit dem Hollywood-Star auf einen Berufungsprozess. Sie habe die "sehr schwierige Entscheidung" getroffen, das Verfahren beizulegen, schrieb Heard am Montag auf der Online-Plattform Instagram. Details zu der Vereinbarung nannte sie nicht.

Nach monatelangem Streit haben sich die für Energie zuständigen Minister und Ministerinnen der EU-Länder am Montag auf einen Preisdeckel für Gas geeinigt. Die Obergrenze soll bei 180 Euro pro Megawattstunde liegen, wie die maltesische Energieministerin Miriam Dalli am Rande des Treffens in Brüssel sagte. Darüber hinaus muss der Gaspreis EU-Diplomaten zufolge über dem internationalen Durchschnittspreis für Flüssiggas (LNG) liegen.

Die US-Schauspielerin Amber Heard hat im Rechtsstreit um Verleumdungsvorwürfe ihres Ex-Manns Johnny Depp eine Einigung mit dem Hollywood-Star erzielt und verzichtet auf einen Berufungsprozess. Sie habe die "sehr schwierige Entscheidung" getroffen, das Verfahren beizulegen, schrieb Heard am Montag auf der Online-Plattform Instagram. Sie habe "das Vertrauen in das amerikanische Rechtssystem verloren" und habe nicht die Kraft für einen weiteren Prozess, erklärte die 36-Jährige zur Begründung.

Der für das Videospiel Fortnite bekannte US-Entwickler Epic Games zahlt wegen Verstößen unter anderem gegen das Kinderschutzrecht mehr als eine halbe Milliarde Dollar Strafe. Die US-Verbraucherschutzbehörde FTC gab am Montag einen Vergleich im Umfang von 520 Millionen Dollar (rund 491 Millionen Euro) bekannt.

Weil sie ihren Ehemann betäubte und ihm die Pulsadern aufschnitt, um seinen Suizid vorzutäuschen, hat das Landgericht in Fulda eine 36-Jährige zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Die Frau wurde am Montag der gefährlichen Körperverletzung schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher sagte.