Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Der bayerische Verfassungsschutz darf weiterhin den AfD-Landesverband beobachten. Einen am Montag veröffentlichten entsprechenden Beschluss begründete das Verwaltungsgericht München damit, dass aufgrund von Äußerungen von Mitgliedern der AfD "tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen" vorlägen. Diese zeigten sich darin, dass diese Mitglieder die Menschenwürde von Muslimen und das Demokratieprinzip außer Geltung setzen wollten.

Für Trainer Pal Dardai war die Rückkehr zum Abstiegskandidaten Hertha BSC eine Herzensangelegenheit. "Eigentlich war der Plan, dass ich Sommer zur Akademie zurückkomme. Dann kam der Anruf, dass sie mit mir reden wollen", sagte Dardai bei seiner Vorstellung am Montag: "Es hat ein bisschen lange gedauert, aber ich habe zugesagt. Ich will wieder dahinkommen, dass die Hertha-Jugendspieler nicht vom Verein weggehen, dass sie die A-Mannschaft wieder sexy finden."

In Essen ist eine 71-Jährige beim Ausparken mit ihrem Auto in der Ruhr gelandet. Als die Einsatzkräfte eintrafen, ragte nur noch das Fahrzeugdach aus dem Wasser, wie die Essener Polizei am Montag mitteilte. Die Frau konnte sich selbstständig aus dem Auto befreien und ans Ufer schwimmen. Sie kam in ein Krankenhaus.

Der Kreml-Kritiker Wladimir Kara-Mursa ist in Moskau zu 25 Jahren Haft verurteilt worden. Nach einem Prozess hinter verschlossenen Türen gab das Gericht am Montag bekannt, dass der Oppositionelle des "Hochverrats", der "Verbreitung von Falschinformationen" über die russische Armee und der illegalen Arbeit für eine "unerwünschte" Organisation schuldig sei, wie eine AFP-Journalistin berichtete. Im Ausland wurde das Urteil mit Empörung aufgenommen und die umgehende Freilassung des Oppositionellen gefordert.

Der Vorschlag der Unionsfraktion, angesichts der Probleme bei der Bahn den Konzern aufzuspalten, stößt auf ein geteiltes Echo. Die Lokführergewerkschaft GDL begrüßte den Vorstoß am Montag, während die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG ihn entschieden ablehnte. Zuspruch kam auch von den Ampel-Parteien FDP und Grüne, denn die Ideen der Opposition entsprächen in etwa ihren Plänen für eine grundlegende Bahn-Reform.

Anlässlich der Hannover Messe haben die verschiedenen Branchen der deutschen Industrie eine erste Bilanz zum Jahresstart gezogen, die teils sehr unterschiedlich ausfällt. Während die Elektro- und Digitalindustrie wegen steigender Produktion am Montag ihre Jahresprognose erhöhte, beklagte der Zuliefererverband vor allem Probleme wegen der hohen Energiekosten und weltwirtschaftlicher Unsicherheiten. Der Bundesverband der Deutschen Industrie erwartet einen verhaltenen Anstieg der Exporte.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht durch Chinas Handeln im Indopazifik die internationale Ordnung gefährdet. "Dort spüren viele unserer Partner bereits heute hautnah, wie China immer mehr die bestehenden allgemeinen verbindlichen internationalen Regeln durch seine eigenen Regeln ersetzen will", sagte Baerbock bei einer Pressekonferenz anlässlich des Treffens der G7-Außenminister am Montag in Karuizawa, nordöstlich von Tokio.

Die FDP will eine ihrer prominentesten Bundespolitikerinnen nach Brüssel schicken. Die Wehrexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann soll Spitzenkandidatin der Partei für die Europawahl im kommenden Frühjahr werden - dies verlautete am Montag aus ihrem Umfeld gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Die FDP-Landesvorsitzenden hätten sich auf die 65-Jährige als Spitzenkandidatin verständigt. Nominiert werden müsse sie von einem Bundesparteitag.

Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) ist von ihrem Amt zurückgetreten. Ernst habe Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Montag um ihre Entlassung gebeten, teilte die Staatskanzlei in Potsdam am Montag mit. Die gebürtige Hamburgerin und Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) war seit 2017 Landesministerin für Bildung, Jugend und Sport in Brandenburg.

Die Europäische Kommission hat den von Polen und Ungarn verhängten Importstopp für Getreide aus der Ukraine kritisiert. Die Handelspolitik sei eine der "exklusiven Zuständigkeiten der EU" und "einseitiges Handeln nicht hinnehmbar", sagte eine Kommissionssprecherin am Montag. In solch herausfordernden Zeiten sei es "entscheidend", alle Entscheidungen innerhalb der EU abzustimmen.

Die CDU würde eine erneute Kandidatur von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterstützen. Er habe Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Besuch der CDU-Politikerin in Berlin dem Wunsch mitgeteilt, dass von der Leyen "von Deutschland auch aus vorgeschlagen wird", sollte sie nochmals für den Posten zur Verfügung stehen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will nach dem Durchboxen seiner Rentenreform mit einer TV-Ansprache am Montagabend neue Themen setzen. Er wolle deutlich machen, dass er für die republikanische Ordnung, Vollbeschäftigung und Neu-Industrialisierung stehe, hieß es aus seinem Umfeld. Die Gewerkschaften riefen für 20.00 Uhr, den Zeitpunkt seiner Rede, zu lautem Protest mit Topfdeckeln vor Rathäusern und Präfekturen auf.

1999 standen beim ersten Coachella-Festival vor allem weiße, männliche Rockstars auf der Bühne. In diesem Jahr war das Programm so divers und international wie nie zuvor: Mehr als die Hälfte der Künstlerinnen und Künstler, die am Wochenende vor zehntausenden Fans in der Wüste Kaliforniens auftraten, kamen nicht aus den USA - und unter den Headlinern waren keine Weißen.

Der ehemalige Biathlon-Weltverbandspräsident Anders Besseberg wird in seiner Heimat Norwegen wegen des Verdachts auf schwere Korruption angeklagt. Die norwegische Behörde zur Untersuchung und Verfolgung von Wirtschafts- und Umweltkriminalität teilte am Montag mit, dass es "genügend Beweise" dafür gebe, dass Besseberg über einen Zeitraum von zehn Jahren kontinuierlich Bestechungsgelder angenommen habe. Unter anderem geht es dabei um Uhren, Jagdausflüge, Trophäen, Prostituierte sowie ein geleastes Auto.

Unbekannte haben bei einem Einbruch in ein Geschäft im rheinischen Troisdorf rund 40 Brautkleider gestohlen. Dabei sei ein Schaden von etwa 60.000 Euro entstanden, teilte die Polizei in Siegburg am Montag mit. Den Angaben zufolge hörte eine Anwohnerin in der Nacht zum Samstag einen lauten Knall und verständigte die Beamten. Dessen Ursprung blieb aber zunächst unklar.

Knapp vier Wochen vor der Bürgerschaftswahl in Bremen ist am Montag der sogenannte Wahl-O-Mat online gegangen. 16 Parteien und Wählervereinigungen äußern sich darin zu 38 Thesen, wie die Bundeszentrale für politische Bildung in Bonn und die Bremer Landeszentrale für politische Bildung mitteilten. Das von ihnen entwickelte digitale Angebot soll Wahlberechtigten bei der Entscheidungsfindung helfen.

Der Kreml-Kritiker Wladimir Kara-Mursa ist zu 25 Jahren Haft verurteilt worden. Nach einem Prozess hinter verschlossenen Türen gab das Moskauer Gericht am Montag bekannt, dass der Oppositionelle des "Hochverrats", der "Verbreitung von Falschinformationen" über die russische Armee und der illegalen Arbeit für eine "unerwünschte" Organisation schuldig sei, wie eine AFP-Journalistin berichtete.

Führungsspieler Rani Khedira bleibt dem Fußball-Bundesligisten Union Berlin auch künftig erhalten. Wie der Tabellendritte der Bundesliga am Montag mitteilte, wurde der Vertrag mit dem 29 Jahre alten Defensivabräumer über den Sommer hinaus verlängert. Über die Laufzeit des neuen Kontraktes machte Union wie üblich keine Angabe.

In der engsten Führungsspitze der FDP soll es beim bevorstehenden Bundesparteitag einen personellen Wechsel geben: Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger kündigte am Montag ihre Kandidatur für einen der drei Stellvertreterposten an. Die bisherige Vize-Parteichefin Nicola Beer verzichtet dafür auf eine neuerliche Kandidatur, wie aus der Partei verlautete. Parteichef Christian Lindner will sich auf dem Parteitag am Freitag im Amt bestätigen lassen, auch die bisherigen Vizes Wolfgang Kubicki und Johannes Vogel treten wieder an.

Gegen zwei Frauen, die dem Verschwörungsideologen Attila Hildmann Informationen über den Haftbefehl gegen ihn gegeben haben sollen, sind Strafbefehle wegen der Verletzung von Dienstgeheimnissen erlassen worden. Die beiden 33 und 35 Jahre alten Frauen seien Schwestern und hätten bei der Generalstaatsanwaltschaft und der Staatsanwaltschaft in Berlin gearbeitet, teilte die Staatsanwaltschaft am Montag mit. Sie sollen nun Geldstrafen zahlen.

Berlins amtierende Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat erneut um Zustimmung der SPD-Basis zum Koalitionsvertrag mit der CDU geworben. "Wir haben einen sehr starken, sozialdemokratischen geprägten Koalitionsvertrag ausgehandelt mit vielen Themen, die der SPD sehr wichtig waren", sagte Giffey am Montag im Rundfunk Berlin-Brandenburg. "Deshalb hoffe ich, dass die Mitglieder am Ende auch dafür stehen."

Im Prozess um den Tod des Ghanaers Samuel Yeboah bei einem Brandanschlag auf eine Asylbewerberunterkunft im saarländischen Saarlouis vor mehr als 30 Jahren ist die Entscheidung über einen sogenannten Deal vertagt worden. Grund dafür sei die kurzfristige Verhinderung eines Richters, sagte der Vorsitzende Richter Konrad Leitges am Montag am zuständigen Oberlandesgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz.

Lothar Matthäus rät dem Fußball-Bundesligisten Borussia Dortmund zu einer Trennung von Kapitän Marco Reus. "Reus wird auch nicht besser, die Verletzungen werden weiterhin bleiben, und er wird natürlich älter. Wenn man Marco Reus nicht mehr hundertprozentig vertraut, dann sollte man eine vernünftige Lösung finden, die für beide Seiten gut ist", sagte der deutsche Rekordnationalspieler bei Sky90 und ergänzte: "Reus ist ja jetzt schon nicht mehr unantastbarer Stammspieler als Kapitän."

Auf der Suche nach einer Position gegenüber China hat der japanische Außenminister Yoshimasa Hayashi die Einheit der G7-Staaten beschworen. Die internationale Gemeinschaft befinde sich an einem "historischen Wendepunkt", sagte er am Montag zu Beginn der ersten Arbeitssitzung der G7-Außenministerinnen und -Außenminister im japanischen Karuizawa. Hayashi rief dazu auf, der Welt die "starke Entschlossenheit der G7-Staaten" zu demonstrieren, die "internationale Ordnung auf Grundlage der Rechtsstaatlichkeit" zu verteidigen.

Vor der Verleihung des höchsten Verdienstordens der Bundesrepublik an Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) gibt es aus ihrer eigenen Partei auch deutliche Kritik an ihrer Leistung als Regierungschefin. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Carsten Linnemann sagte am Montag in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv, es sei offenkundig, dass Merkel "große Verdienste hat, gerade international". Sie habe aber natürlich "auch Fehler gemacht, sogar eklatante".

In Essen ist eine Frau mit ihrem Auto in den Kettwiger Stausee gefahren. Als die Einsatzkräfte eintrafen, hatte sie sich bereits selbstständig aus dem Fahrzeug befreit, teilte die Essener Feuerwehr am Sonntagabend mit. Die Frau sei ans Ufer geschwommen und dort vom Rettungsdienst versorgt worden.

Das leer stehende Haus des so genannten Kannibalen von Rotenburg ist in der Nacht zu Montag abgebrannt. Das dreistöckige Fachwerkhaus sei vollständig zerstört worden, sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Osthessen in Fulda. Die Brandursache ist noch unbekannt: Die Polizei kann Brandstiftung nicht ausschließen, aber auch nicht bestätigen. In dem Haus hatte Armin M. im Jahr 2001 einen anderen Mann getötet, zerstückelt und Teile seiner Leiche gegessen.

Am dritten Tag der Kämpfe zwischen der Armee und der Miliz RSF im Sudan ist die Zahl der Toten auf fast 100 angestiegen. "Die Zahl der Todesopfer in der Zivilbevölkerung, die seit Beginn der Kämpfe am Samstag zu beklagen sind, ist auf 97 gestiegen", erklärte die örtliche Ärztegewerkschaft am Montag.

Basketball-Nationalmannschaftskapitän Dennis Schröder und die Los Angeles Lakers sind mit einem Sieg in die Play-offs der NBA gestartet. Das Team um Punktekönig LeBron James gewann Spiel eins der ersten Runde bei den Memphis Grizzlies 128:112 (59:65) und stahl sich durch den Auswärtserfolg am Sonntagabend in der Best-of-seven-Serie den Heimvorteil von den Zweitplatzierten nach der regulären Saison.

Die amerikanischen Eishockey-Frauen haben sich zum zehnten Mal den Weltmeister-Titel gesichert. Im Finale im kanadischen Brampton gewann der Viertelfinal-Bezwinger der deutschen Mannschaft gegen den Erzrivalen und Titelverteidiger Kanada mit 6:3 (1:1, 1:2, 4:0) und holte seinen ersten Titel seit 2019.

Wenige Tage nach einem großangelegten Militärmanöver Chinas nahe Taiwan hat ein US-Kriegsschiff die Straße von Taiwan passiert. Der Zerstörer "USS Milius" habe das Meeresgebiet am Sonntag in einem "Routine-Transit" durchquert, erklärte die US-Kriegsmarine. Es war der erste US-Marineeinsatz in den Gewässern zwischen China und Taiwan seit Januar.

Nach rekordverdächtigen 35 Jahren ist die am längsten laufende Broadway-Show zuende gegangen: nach fast 14.000 Vorstellungen fiel für das "Phantom der Oper" am Sonntagabend der letzte Vorhang. Seit seinem Debüt im Januar 1988 lockte das Musical von Andrew Lloyd Webber rund 20 Millionen Touristen und Einheimische an, der Ticketverkauf brachte mehr als 1,4 Milliarden Dollar (rund 1,3 Milliarden Euro) ein.