Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Eine US-Fotografin hat den Rapper Kanye West wegen eines angeblichen tätlichen Übergriffs auf Schadenersatz in nicht genannter Höhe verklagt. Der Musiker habe ihr durch den Vorfall im Januar "großen seelischen und emotionalen Schmerz" verursacht, sagte die Klägerin Nichol Lechmanik am Donnerstag (Ortszeit) vor Journalisten in Los Angeles.

Das Schweizer Parlament hat gegen ein Gesetz gestimmt, das Drittstaaten die Weitergabe von in der Schweiz produzierten Rüstungsgütern an die Ukraine erlaubt hätte. Der Nationalrat in Bern votierte am Donnerstag mit 98 zu 75 Stimmen gegen den als "Lex Ukraine" bekannt gewordenen Gesetzentwurf.

Unter massivem Polizeischutz sind in Jerusalem am Donnerstag zehntausende Menschen bei der jährlichen Pride-Parade für die Rechte von LGBTQ-Menschen auf die Straße gegangen. Nach Schätzungen der Organisatoren nahmen etwa 30.000 Menschen an der Parade teil, dies wäre die höchste Teilnehmerzahl seit sieben Jahren. Nahe der Pride-Parade versammelten sich Gegendemonstranten, die Transparente mit Aufschriften wie "Das Judentum lehnt schwule Abscheulichkeit ab!" zeigten.

Nach den jüngsten Spannungen im Nordkosovo haben westliche Staaten den Druck auf die Konfliktparteien erhöht. Deutschland und Frankreich forderten am Donnerstag zur Beruhigung der Lage Neuwahlen in vier mehrheitlich serbischen Gemeinden, US-Außenminister Antony Blinken rief die Spitzen des Kosovo und Serbiens zur sofortigen Deeskalation auf. Unterdessen gingen im Norden des Kosovo erneut sowohl ethnische Serben als auch ethnische Albaner auf die Straße.

Für den Hamburger SV ist der Traum von der lange ersehnten Bundesliga-Rückkehr fast schon wieder vorbei. Der überforderte Zweitliga-Dritte verlor das erste Relegations-Duell beim klar überlegenen Bundesliga-16. VfB Stuttgart verdient mit 0:3 (0:1) und muss im Rückspiel am Montag (20.45 Uhr/Sat.1 und Sky) auf ein Fußball-Wunder hoffen, um nach fünf langen Jahren das Unterhaus endlich zu verlassen. Der VfB hat dagegen beste Chancen, den vierten Abstieg nach 1975, 2016 und 2019 abzuwenden.

Trauma überwunden: Alexander Zverev ist bei seiner Rückkehr auf den Court Philippe Chatrier in die dritte Runde der French Open eingezogen. Am Ort seiner schweren Knöchelverletzung vor einem Jahr schlug der Tennis-Olympiasieger den Slowaken Alex Molcan souverän 6:4, 6:2, 6:1 - und überzeugte dabei auch spielerisch.

Im Zuge der Ermittlungen zum Anschlag auf die Nord-Stream-Erdgaspipelines im vergangenen September haben Ermittler in Deutschland einem Medienbericht zufolge eine Wohnung durchsucht. Wie WDR, NDR und "Süddeutsche Zeitung" am Donnerstag unter Berufung auf den Generalbundesanwalt berichteten, identifizierte das Bundeskriminalamt (BKA) eine Frau als Zeugin, ihre Wohnung sei Ende Mai durchsucht worden. Dem Bericht zufolge soll sie die ehemalige Lebensgefährtin eines Ukrainers sein, dem eine Beteiligung an dem Anschlag vorgeworfen werde.

US-Präsident Joe Biden ist bei einer Graduiertenfeier der US-Luftwaffe mitten auf der Bühne gestürzt. Der 80-Jährige stolperte am Donnerstag bei der Zeremonie in der Air Force Academy in El Paso County im Bundesstaat Colorado über einen schwarzen Sandsack, als er die Bühne verlassen wollte. Ein Offizier und Personenschützer halfen Biden auf die Beine, der Präsident deutete dann auf den Sandsack.

Nach der Verurteilung des senegalesischen Oppositionsführers Ousmane Sonko ist es am Donnerstag in verschiedenen Teilen der Hauptstadt Dakar zu gewaltsamen Ausschreitungen seiner Anhänger gekommen. Sonko wurde wegen "Verführung der Jugend" von einem Gericht zu zwei Jahren Haft verurteilt, weil er eine junge Frau zu unzüchtigem Verhalten angestiftet haben soll. Die Strafe gefährdet seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr.

Deutschland und Frankreich fordern zur Beruhigung der Lage im Norden des Kosovo Neuwahlen in vier mehrheitlich serbischen Gemeinden. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte am Donnerstag, er und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hätten die Präsidenten des Kosovo und Serbiens aufgefordert, den Urnengang "baldmöglichst" mit einer "Verpflichtung" seitens des Kosovo und einer "klaren Wahlbeteiligung" von serbischer Seite abzuhalten.

Im Grenzgebiet zur Ukraine hat die russische Armee nach eigenen Angaben eine versuchte "Invasion" ukrainischer Einheiten zurückgeschlagen. Dem Verteidigungsministerium in Moskau zufolge versuchten von Panzern begleitete motorisierte Infanteriekompanien am Donnerstag, von der Ukraine aus in die Region Belgorod "einzudringen". "Bis zu 70 Angreifer, fünf Panzer, vier gepanzerte Fahrzeuge, sieben Pick-Ups und ein Lkw waren insgesamt beteiligt." Über 50 ukrainische Kämpfer seien getötet worden. Der Angriff sei unter Einsatz von Kampfjets und Artillerie gestoppt worden.

Wenige Tage vor Ablauf der Frist und nach einem positiven Votum des US-Repräsentantenhauses muss jetzt der Senat einer Aussetzung der Schuldenbremse zustimmen. Der Mehrheitsführer der Demokraten in der Kongresskammer, Chuck Schumer, mahnte am Donnerstag Eile an: "Zeit ist ein Luxus, den der Senat nicht hat, wenn wir einen Zahlungsausfall verhindern wollen." Ohne Aussetzung des Schuldenlimits könnten die USA schon am Montag erstmals in ihrer Geschichte zahlungsunfähig werden.

Nach den Zusammenstößen im Norden des Kosovo hat US-Außenminister Antony Blinken die Spitzen des Kosovo und Serbiens zur Deeskalation aufgerufen. "Wir rufen die Regierungen des Kosovo und Serbiens auf, unverzüglich Schritte zur Deeskalation der Spannungen zu unternehmen", sagte Blinken am Donnerstag am Rande eines informellen Treffens der Nato-Außenminister im norwegischen Oslo.

Royale Hochzeit in Jordaniens Hauptstadt: Vor mehr als 140 geladenen Gästen hat der jordanische Kronprinz Hussein am Donnerstag seine saudiarabische Verlobte, die Architektin Radschwa al-Saif, geheiratet. Der prunkvollen Feier in Amman wohnten unter anderem der britische Thronfolger William und seine Frau Kate, die First Lady der USA, Jill Biden, sowie das niederländische Königspaar Willem-Alexander und Maxima bei.

Bei einem Europa-Gipfel in Moldau haben 47 Länder Geschlossenheit gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin demonstriert. Moldaus Präsidentin Maia Sandu sagte am Donnerstag nach den Beratungen in Bulboaca, die europäische Familie stehe zusammen, um den Kontinent stabiler und sicherer zu machen. Sie sehe ihr Land auf einem "unumkehrbaren Weg" in die Europäische Union. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte einen Nato-Beitritt seines Landes und Sicherheitsgarantien, solange dieser auf sich warten lasse.

Große Überraschung in Paris: Tennisprofi Daniel Altmaier steht nach einem Marathonmatch über 5:26 Stunden gegen Jannik Sinner in der dritten Runde der French Open. Gegen den an Position acht gesetzten Italiener, der Altmaier bei den US Open 2022 in fünf Sätzen besiegt hatte, gewann der 24-Jährige 6:7 (0:7), 7:6 (9:7), 1:6, 7:6 (7:4), 7:5. Altmaier verwandelte seinen fünften Matchball.

Wegen der anhaltenden Gewalt im Sudan haben die USA Sanktionen gegen die Streitkräfte des Landes und gegen die paramilitärische RSF-Miliz verhängt. Wie US-Außenminister Antony Blinken am Donnerstag mitteilte, werden Einreisebeschränkungen gegen Vertreter der Armee und der RSF-Miliz erlassen. Außerdem werden vier Unternehmen, die den Konfliktparteien Unterstützung leisten, mit Sanktionen belegt.

Anna-Lena Friedsam ist als letzte deutsche Tennisspielerin bei den French Open in Paris ausgeschieden. Die 29-Jährige aus Neuwied verlor am Donnerstag ihr Zweitrundenmatch gegen Jekaterina Alexandrowa aus Russland klar mit 2:6, 0:6.

Zum ersten Mal steht künftig eine Frau an der Spitze der Weltorganisation für Meteorologie (WMO). Die langjährige Direktorin des argentinischen Wetterdienstes und Vizepräsidentin der WMO, Celeste Saulo, wurde beim WMO-Kongress der 193 Mitgliedstaaten und -gebiete mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit zur neuen WMO-Generalsekretärin gewählt, wie die Organisation am Donnerstag mitteilte. Sie löst am 1. Januar den Finnen Petteri Taalas ab, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten durfte.

Öffentliche Bibliotheken in Nordrhein-Westfalen dürfen an Sonn- und Feiertagen öffnen. Angesichts der gewandelten kulturellen Funktionen gebe es ein Bedürfnis für die Nutzung der Bibliotheksräume an Ort und Stelle, erklärte das Oberverwaltungsgericht des Landes am Donnerstag in Münster. Damit scheiterte die Gewerkschaft Verdi mit einem Normenkontrollantrag. (4 D 94/20.NE)

Mit launigen Worten hat Ex-Bayern-München-Boss Karl-Heinz Rummenigge sein Comeback beim deutschen Fußball-Rekordmeister beschrieben. "Wenn Uli Hoeneß (Bayern-Ehrenpräsident, d.Red) und Herbert Hainer (Präsident, d.Red) kommen und fragen. Wenn ich mir die treuen Hundeaugen von Hoeneß anschaue, dann kann ich schlecht nein sagen", sagte der langjährige Klubchef, der jetzt in den Aufsichtsrat gerückt ist, auf der SPOBIS Conference am Donnerstag in Düsseldorf.

Der deutsche Fußball will nach dem Tod eines Jugendspielers ein Zeichen gegen Gewalt setzen. Beim EM-Finale der U17-Nationalmannschaften aus Deutschland und Frankreich am Freitagabend in Budapest soll es eine Gedenkminute für den Berliner Juniorenspieler geben, der an Pfingsten im Umfeld eines internationalen Jugendturniers in Frankfurt am Main attackiert wurde und am Mittwoch seinen Verletzungen erlag, wie der Deutsche Fußball-Bund (DFB) am Donnerstag in Frankfurt mitteilte.

Eine Weiterbildung, etwa zum Meister oder Betriebswirt, zahlt sich in vielen Fällen finanziell aus. In einer am Donnerstag präsentierten Studie der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) unter 20.000 Absolventinnen und Absolventen von IHK-Weiterbildungen mit einem Abschluss der Höheren Berufsbildung gaben 60 Prozent an, danach mehr Geld verdient zu haben. Außerdem haben 57 Prozent der Befragten seit der Fortbildung einen größeren Verantwortungsbereich im Job.

Der niedersächsische Verfassungsschutz hat vor einer zunehmenden Vernetzung rechtsgerichteter Demokratiefeinde in einer "Mischszene aus unterschiedlichen extremistischen Strömungen" gewarnt. Dazu gehörten traditionelle Rechtsextremisten ebenso wie Vertreter der sogenannten Neuen Rechten sowie Reichsbürger und Coronaleugner oder auch Anhänger von Verschwörungserzählungen, teilte die Behörde am Donnerstag anlässlich der Vorstellung ihres Verfassungsschutzberichts für das vergangene Jahr mit.

Ein Polizist in Ausbildung darf in Nordrhein-Westfalen bei der Übernahme in ein Beamtenverhältnis auf Probe abgelehnt werden, wenn er ein Gespräch mit einem Landesbediensteten heimlich aufzeichnet und im Rahmen eines Dienstunfallverfahrens widersprüchliche Angaben macht. Die Annahme des Landes, laut der dem Bewerber die charakterliche Eignung fehlt, sei nicht zu beanstanden, urteilte das Oberverwaltungsgericht des Landes in Münster laut Mitteilung vom Donnerstag. (Az.: 6 A 383/20)

Der US-Musikproduzent und Rapper Sean "Diddy" Combs hat den Spirituosen-Riesen Diageo wegen des Vorwurfs von Rassismus bei Geschäftsbeziehungen verklagt. Der 53-Jährige beschuldigt den britischen Konzern in einer am Mittwoch (Ortszeit) bei einem New Yorker Gericht eingereichten Klage, Zusagen zu Investitionen in seine Wodka-Marke Ciroc und seine Tequila-Marke DeLeón nicht eingehalten zu haben. Combs verlangt deswegen Schadenersatz in Milliardenhöhe.

Das Landgericht Duisburg hat eine 46-Jährige wegen Mordes an einer 84-jährigen Nachbarin zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Kammer stellte zudem die besondere Schwere der Schuld fest, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag sagte. Damit ist eine vorzeitige Haftentlassung weitestgehend ausgeschlossen.

Die Europäische Kommission hat das Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland zur Umsetzung der Nitratrichtlinie eingestellt. Wie die deutsche Vertretung der Kommission am Donnerstag mitteilte, hält die Brüsseler Behörde die von Bund und Ländern ergriffenen Maßnahmen gegen überhöhte Nitratwerte im Grundwasser mittlerweile für konform mit den EU-Vorgaben. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte im Juni 2018 geurteilt, dass Deutschland gegen die Nitratrichtlinie verstößt.

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) erhöht im langwierigen Haushaltsstreit in der Koalition den Druck: Sein Ressort habe den anderen Ministerien mitgeteilt, "welche Haushaltsmittel ihnen jeweils absolut zur Verfügung stehen", erklärte das Finanzministerium am Donnerstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP. "Die Ressorts sind nun aufgefordert, eigenverantwortlich die Ausgestaltung ihrer jeweiligen Plafonds vorzunehmen." Der Haushalt soll vor der Sommerpause im Kabinett verabschiedet werden - Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nannte den 5. Juli als Termin.

Bund und Länder haben sich in der Debatte über die geplante Krankenhausreform angenähert. Von einem "Durchbruch" sprach Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Donnerstag nach Beratungen mit seinen Landeskolleginnen und -kollegen in Berlin. Die "Grundstruktur" der Reform stehe, sie könne nun aller Voraussicht nach wie geplant zum Jahreswechsel in Kraft treten. Die Annäherung wurde auch dadurch möglich, dass der Bund den Ländern in den Streitfragen weit entgegen kam.

Wegen Subventionsbetrugs mit staatlichen Coronahilfen in Millionenhöhe hat das Landgericht Hamburg vier Beschuldigte am Mittwoch zu langjährigen Haftstrafen zwischen fünf und zehn Jahren verurteilt. Der als Haupttäter betrachtete Angeklagte wurde nach Angaben eines Sprechers zu einer zehnjährigen Gefängnisstrafe verurteilt. Ein Buchhalter, der die Anträge als sogenannter prüfender Dritter gestellt hatte, erhielt eine achtjährige Haftstrafe. Darüber hinaus verhängte das Gericht gegen ihn ein dreijähriges Berufsverbot.

Der jahrelange Rechtsstreit um eine zwei Sekunden lange Rhythmussequenz zwischen der Elektropoppgruppe Kraftwerk und dem Hiphopproduzenten Moses Pelham könnte ein weiteres Mal beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg landen. Das machte der zuständige Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) am Donnerstag bei seiner Verhandlung in Karlsruhe deutlich. Ihre Entscheidung wollen die Richter aber erst am 14. September verkünden. (Az: I ZR 74/22)