Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

In Mannheim soll ein 33-Jähriger seine drei Jahre ältere Exfreundin und anschließend sich selbst getötet haben. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der baden-württembergischen Stadt am Montag mitteilten, wurden die Leichen der beiden in einer Wohnung gefunden. Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft nahmen Ermittlungen auf.

Die Ukraine hat am Montag "offensive Aktionen" in einigen Frontabschnitten bestätigt und Geländegewinne nahe der zerstörten Stadt Bachmut im Osten des Landes bekannt gegeben. "In einigen Sektoren führen wir offensive Aktionen aus", erklärte die ukrainische Vize-Verteidigungsministerin Hanna Malijar im Onlinedienst Telegram; zugleich machte sie deutlich, dass es sich nicht um groß angelegte Angriffe gehandelt habe.

Mehr Geld, kürzere Arbeitswochen für Beschäftigte im Schichtdienst, steuerfreie Inflationszahlungen: Mit diesen Kernforderungen geht die Lokführergewerkschaft GDL in die anstehende Tarifrunde. "Es bedarf schnellstmöglich einer deutlichen Verbesserung der materiellen und immateriellen Arbeits- und Lebensbedingungen der Eisenbahner", erklärte Gewerkschaftschef Claus Weselsky am Montag bei der Vorstellung der Pläne für die Tarifverhandlungen. Es gehe darum, dadurch "endlich für ausreichend Fachkräfte" im Eisenbahnsystem zu sorgen. Die GDL verkündete zudem die Gründung einer Genossenschaft zur Entsendung von Arbeitskräften.

Fußball-Superstar Lionel Messi würde laut seinem Vater und Berater gerne zum FC Barcelona zurückkehren. "Ich weiß noch nichts", sagte Jorge Messi in einem von spanischen Medien verbreiteten Video, in dem er von mehreren Journalisten bedrängt wurde. Auf die Frage, ob Barca die bevorzugte Option seines Sohnes sei, antwortete Messi Senior: "Ja."

Beim rätselhaften Absturz eines Privatflugzeugs, dessen Flug über Washington den Einsatz von US-Kampfjets ausgelöst hatte, sind vier Menschen ums Leben gekommen. Die Polizei des Bundesstaates Virgina gab am Montag bekannt, dass an der Absturzstelle keine Überlebenden gefunden worden seien. Die Behörden leiteten eine Untersuchung zur Ursache des Absturzes der Cessna Citation rund 275 Kilometer südwestlich der US-Hauptstadt ein.

Nach jahrelangem Streit ist es amtlich: Polen verstößt mit seiner Justizreform von 2019 gegen EU-Recht. Das entschied am Montag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg und gab damit einer Klage der EU-Kommission statt (Az: C-204/21). Justizkommissar Didier Reynders begrüßte das Urteil in Brüssel. "Heute ist ein wichtiger Tag zur Wiederherstellung einer unabhängigen Justiz in Polen", erklärte er.

Bei Jüterbog in Brandenburg kämpfen Feuerwehrleute nach bald einer Woche weiter gegen einen der ersten größeren Wald- und Vegetationsbrände in Deutschland in diesem Jahr. Wie der Landkreis Teltow-Fläming am Montag in Luckenwalde mitteilte, erstreckte sich das auf einem ehemaligen Truppenübungsplatz liegende Einsatzgebiet auf insgesamt etwa hundert Hektar. Tatsächlich in Brand standen demnach allerdings lediglich sieben Hektar, aufgeteilt auf drei verschiedene Stellen.

Vorjahresfinalist Casper Ruud hat bei den French Open souverän sein Achtelfinale gewonnen - und damit seinen Beitrag für eine Neuauflage des emotionalen Vorjahres-Viertelfinals gegen Holger Rune geleistet. Der 24 Jahre alte Norweger Ruud schlug den Chilenen Nicolas Jarry am Montag 7:6 (7:3), 7:5, 7:5. Der Däne Rune nimmt es in seinem Achtelfinale mit dem Argentinier Francisco Cerundolo auf.

Gegen Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist Anklage wegen Verwendens von NS-Vokabular erhoben worden. Es geht um Äußerungen Höckes auf einer AfD-Wahlkampfveranstaltung vor zwei Jahren in Merseburg in Sachsen-Anhalt, wie die Staatsanwaltschaft in Halle an der Saale am Montag mitteilte. Er sei "hinreichend verdächtig", dort in einer öffentlichen Rede vor rund 250 Zuhörern die verbotene Losung "Alles für Deutschland" benutzt zu haben, die auf die nationalsozialistische Sturmabteilung (SA) zurückgeht.

In der Travemündung bei Lübeck haben Experten am Montag mit der Bergung eines rund 400 Jahre alten Frachtseglers aus der Spätzeit der Hanse begonnen. Nach Angaben der Stadtverwaltung bargen Taucher einer Spezialfirma nach mehrtägigen Vorbereitungen ein erstes Wrackteil. Es handelte es sich um ein Stück eines Holzfasses, das einst zur Ladung des untergegangenen Schiffs gehört hatte.

Mehr Geld, kürzere Arbeitszeiten, steuerfreie Inflationszahlungen: Mit diesen Kernforderungen geht die Lokführergewerkschaft GDL in die anstehende Tarifrunde. "Es bedarf schnellstmöglich einer deutlichen Verbesserung der materiellen und immateriellen Arbeits- und Lebensbedingungen der Eisenbahner", erklärte Gewerkschaftschef Claus Weselsky am Montag bei der Vorstellung der Pläne für die Tarifverhandlungen. Sie umfassen fünf Forderungen für die Beschäftigten beim Netzbetrieb, der Netzinstandhaltung, der Fahrzeuginstandhaltung, des Zugpersonals sowie für Azubis.

Im Missbrauchskomplex Münster sind die Urteile gegen mehrere Täter rechtskräftig. Wie das Landgericht in Münster am Montag mitteilte, bestätigte der vierte Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) mit einem am Montag bekanntgegebenen Beschluss die entsprechenden Strafurteile des Landgerichts. (Az: 4 StR 119/22)

Gegen Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist Anklage wegen Verwendens von NS-Vokabular erhoben worden. Es geht um Äußerungen Höckes auf einer AfD-Wahlkampfveranstaltung vor zwei Jahren in Merseburg in Sachsen-Anhalt, teilte die Staatsanwaltschaft in Halle an der Saale am Montag mit. Er soll dort vor rund 250 Zuhörern die verbotene Losung der Sturmabteilung (SA) der nationalsozialistischen NSDAP "Alles für Deutschland" benutzt haben.

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) halten eine baldige Verabschiedung des umstrittenen Heizungsgesetzes für möglich. "Ich sehe kein prinzipielles Problem, ein gutes Gesetz und einen Abschluss vor den Sommerferien hinzubekommen", sagte Habeck am Montag in Berlin. Auch Scholz äußerte sich optimistisch. Die FDP hingegen zeigt sich weiterhin reserviert.

Die polnische Justizreform von 2019 verstößt gegen EU-Recht. Das entschied am Montag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg und gab damit einer Klage der EU-Kommission statt. Insbesondere die inzwischen abgeschaffte Disziplinarkammer für Richter habe die richterliche Unabhängigkeit untergraben. Das bislang gegen Polen festgesetzte Zwangsgeld läuft damit aus formalen Gründen aus, die EU-Kommission kann aber erneut ein Zwangsgeld beantragen. (Az: C-204/21)

Drei Tage nach dem Fund einer Leiche in einem Park in Köln geht die Polizei nach einer Obduktion von einem Tötungsdelikt aus. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der Domstadt am Montag mitteilten, handelt es sich bei dem Toten um einen 21-jährigen Kölner. Die Hintergründe der Tat waren weiter unklar.

Scharen von Fotografen und Kamerateams haben sich am Montag vor dem Londoner High Court versammelt, wo Prinz Harry in einem für die Royals äußerst ungewöhnlichen Schritt in einem Medienprozess aussagen soll. Sein Anwalt David Sherborne teilte jedoch mit, der jüngste Sohn von König Charles III. werde erst am Dienstag erscheinen: Der in den USA lebende 38-Jährige habe den zweiten Geburtstag seiner Tochter Prinzessin Lilibet gefeiert und sei erst am späten Sonntagabend in Großbritannien eingetroffen.

Die Führung der Linkspartei drängt die Abgeordnete Sahra Wagenknecht zu einer Entscheidung über ihren Verbleib in der Partei. Linken-Parteichef Martin Schirdewan sagte am Montag in Berlin, der Parteivorstand habe sich zu einem Gespräch mit Wagenknecht getroffen, über dessen Inhalt Vertraulichkeit vereinbart worden sei. Nicht bestätigen wollte er einen Bericht der Tageszeitung "taz", wonach der Vorstand Wagenknecht dabei ein Ultimatum bis Freitag dieser Woche gesetzt habe, um über ihren Verbleib zu entscheiden.

Sind einem Hundebesitzer Tiere nach Beißvorfällen weggenommen worden, kann er unter bestimmten Bedingungen nicht einfach andere Hunde halten. Das entschied das Verwaltungsgericht im brandenburgischen Frankfurt an der Oder in einem am Montag veröffentlichten Urteil und wies damit die Klage einer Hundehalterin gegen eine entsprechende Behördenentscheidung ab. (Az: VG 3 K 1235/20)

Delegierte aus aller Welt bereiten seit Montag in Bonn die nächste UN-Klimakonferenz vor. Die Beauftragte der Bundesregierung für internationale Klimapolitik, Jennifer Morgan, rief zum Auftakt der zweiwöchigen Beratungen zu einer "breiten Koalition für eine ambitionierte globale Klimapolitik" auf. In Bonn müssten die Weichen für einen erfolgreichen Verlauf der Klimakonferenz COP28 gestellt werden, die vom 30. November bis 12. Dezember in Dubai stattfindet.

Die Zahl der neu zugelassenen Autos ist im Mai deutlich gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat kletterte sie um 19,2 Prozent auf knapp 247.000 Pkw, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg am Montag mitteilte. Der Anstieg geht maßgeblich auf eine Zunahme um 28,7 Prozent der Zulassungen durch gewerbliche Halter zurück. Die privaten Neuzulassungen stiegen demnach um 2,7 Prozent - nur jede dritte Zulassung erfolgte privat.

Die Zahl der Reichsbürger in Hamburg ist auf einen neuen Höchststand gestiegen. Das geht aus dem am Montag in der Hansestadt vorgestellten Verfassungsschutzbericht für das vergangene Jahr hervor. Sie erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr 2021 demnach um 50 auf 340. Laut Verfassungsschutz ist die Steigerung einerseits auf Zulauf für die Szene zurückzuführen, andererseits auf Aufklärung der Behörden.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will dem Erstarken der AfD durch gutes Regierungshandeln entgegenwirken. Die Bundesregierung müsse "gute Arbeit machen und die Probleme dieses Landes lösen", sagte Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag in Berlin. Der Kanzler sei "optimistisch", "dass wir uns dann über dieses Thema auch keine großen Sorgen machen müssen", fügte er mit Blick auf das aktuelle Umfragehoch der AfD hinzu.

Neuseeland hat seine frühere Premierministerin Jacinda Ardern mit dem hohen Ehrentitel einer "Dame" ausgezeichnet. Ardern werde für ihre Verdienste "während einiger der größten Herausforderungen, denen sich unser Land in der Neuzeit gegenübersah, gewürdigt", erklärte am Montag ihr Amtsnachfolger Chris Hipkins. Dabei hob er besonders Arderns Reaktion auf den Anschlag im März 2019 auf zwei Moscheen in Christchurch mit 51 Toten sowie ihren Umgang mit der Corona-Pandemie hervor.

Die Zahl der sogenannten Reichsbürger ist in Rheinland-Pfalz binnen vier Jahren stark gestiegen. Ende 2022 galten 950 Menschen als Mitglieder der Szene, wie das Landesinnenministerium am Montag im Verfassungsschutzbericht mitteilte. Davon seien etwa 140 gewaltorientiert gewesen. 2018 hatten noch rund 550 Menschen zur Szene gehört, davon 77 Gewaltorientierte. Damit seien Reichsbürger der größte aller extremistischen Phänomenbereiche in Rheinland-Pfalz, hieß es in Mainz.

Große Online-Plattformen wie TikTok, Google oder Facebook sollen ihre Nutzer in Europa künftig informieren, wenn sie Texte oder Bilder aus Künstlicher Intelligenz (KI) zu sehen bekommen. Eine solche Kennzeichnung forderte die EU-Kommission am Montag in Brüssel. Für normale Nutzer müsse klar erkennbar sein: "Hier spricht ein Roboter", sagte EU-Vizekommissionspräsidentin Vera Jourova. Vorerst sollen die Angaben für die Konzerne freiwillig sein.

Die internationale Luftfahrtindustrie rechnet in diesem Jahr wieder mit Passagierzahlen nahe dem Vorkrisenniveau. Nach Einschätzung des internationalen Luftfahrtverbands Iata dürften die Airlines 2023 weltweit rund 4,35 Milliarden Passagiere befördern - und damit fast so viele wie im Rekordjahr 2019 vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie. Damals lag die Zahl bei 4,54 Milliarden Fluggästen. Der Verband erwartet auch deutlich mehr Gewinn dieses Jahr.

Wer betrunken mit einem E-Scooter fährt, darf den Behörden einem Urteil aus Hessen zufolge als ungeeignet zum Führen eines Kraftfahrzeugs gelten. Nur in Ausnahmen könne von der Einziehung des Führerscheins abgesehen werden, teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Montag mit. Es verwies die Entscheidung zur Neuverhandlung zurück an das Frankfurter Amtsgericht.(Az.: 1 Ss 276/22)

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wollen künftig deutlich mehr Visa für ausländische Arbeitskräfte ausgeben. Im vergangenen Jahr seien nicht einmal 100.000 Fachkräfte aus Drittstaaten nach Deutschland gekommen - "das reicht nicht", schrieben Baerbock und Heil anlässlich ihrer Südamerika-Reise in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung".

Seit dem Jahr 2005 sind nach einer Unicef-Studie weltweit mindestens 120.000 Kinder in Kriegen und anderen bewaffneten Konflikten getötet oder verstümmelt worden. Das entspreche rund 20 Kindern pro Tag, teilte das UN-Kinderhilfswerk am Montag anlässlich des Beginns einer internationalen Konferenz in Oslo zum Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten mit.

Autofahrer müssen laut ADAC wegen des Endes der Pfingstferien und des Feiertags Fronleichnam in einigen Bundesländern am Wochenende mit Hochbetrieb auf den Autobahnen rechnen. Wegen Fronleichnam sei ab Mittwochnachmittag und am Donnerstag der Start zahlreicher Kurzurlauber in ein verlängertes Wochenende zu erwarten, teilte der Automobilklub am Montag in München mit. Gegen Ende der Woche stehe zudem die Rückkehr der Pfingsturlauber aus Bayern und Baden-Württemberg an, wo zweiwöchige Ferien enden.

Die Leichtathletik-Welt trauert um den Sprinter Jim Hines: Der US-Amerikaner, der als erster Athlet die 100 m offiziell in unter zehn Sekunden lief, verstarb am vergangenen Samstag im Alter von 76 Jahren. Das gab der Weltverband World Athletics (WA) bekannt.