Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Der Bundeskanzler ist momentan im Sommerurlaub - deshalb hat das Bundeskabinett am Mittwoch unter der Leitung von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) getagt. Regierungssprecher Steffen Hebestreit berichtete hinterher von einer Sitzung ohne besondere Vorkommnisse. "Der Platz von Robert Habeck war heute dort, wo gewöhnlich der Bundeskanzler sitzt", sagte Hebestreit. "Aber es ist kein besonderer Stuhl, auch nicht mit einer höheren Lehne oder so etwas", fügte er hinzu.

Drei Heranwachsende und ein Jugendlicher sollen in Tübingen in Baden-Württemberg auf offener Straße mit einer Softairwaffe auf einen 13-Jährigen und einen 14-Jährigen geschossen haben. Gegen sie wird wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung und tätlichen Angriffs auf Polizisten ermittelt, teilten die Beamten in Reutlingen am Mittwoch mit.

Die Bundesregierung hat mit Sorge auf die Verabschiedung eines Kernelements der umstrittenen Justizreform in Israel reagiert. Im Namen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und des gesamten Kabinetts trug Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin eine Erklärung vor: "Ich kann sagen, dass die Bundesregierung die Entscheidung des israelischen Parlaments, die am Montag mit knapper Mehrheit ergangen ist, mit einer gewissen Sorge zur Kenntnis nimmt."

Die deutschen Fruchtsafthersteller erwarten eine schwache Streuobsternte mit negativen Folgen für die Produktion. Wie der Verband der deutschen Fruchtsaft-Industrie (VdF) am Mittwoch in Bonn mitteilte, dürfte im Herbst lediglich mit einer Menge von rund 300.000 Tonnen im Streuobstbereich zu rechnen sein. Wesentlicher Faktor für die schwache Ernte seien Probleme bei der Wasserversorgung der Bäume nach vier trockenen Sommern ohne ausreichende Niederschlagsmenge.

Der palästinensische Ministerpräsident Mahmud Abbas und der Führer der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas, Ismail Hanija, sind am Mittwoch mit dem türkischen Präsident Recep Tayyip Erdogan in Istanbul zusammengetroffen. Die türkische Nachrichtenagentur Anadolu bestätigte das Treffen am Mittwoch, ohne jedoch den Inhalt der Gespräche zu erwähnen. Es war das erste Aufeinandertreffen der beiden rivalisierenden palästinensischen Politiker seit gut einem Jahr.

Die Wahlberechtigten in Deutschland können am 9. Juni kommenden Jahres die deutschen Abgeordneten im Europaparlament neu bestimmen. Das Bundeskabinett setzte diesen Termin am Mittwoch in Berlin für die Europawahl in Deutschland fest, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte. Er fügte hinzu: "Die Regierung hofft, dass möglichst viele Wahlberechtigte an diesem Tag ihr Wahlrecht nutzen, um ein Bekenntnis für die europäische Integration und die Demokratie in Europa abzulegen."

Außenseiter Lucas Matzerath hat bei der WM in Fukuoka auch über 50 m Brust nur knapp eine Medaille verpasst. Der 23-Jährige schwamm im Finale in 26,94 Sekunden nach schwachem Start auf Rang sechs, zum Podest fehlten lediglich 15 Hundertstel. Matzerath blieb fünf Hundertstel über seiner im Halbfinale aufgestellten persönlichen Bestzeit, zum für die besten Vier reservierten Olympiaticket fehlten 12 Hundertstel.

Zum 70. Jahrestag der Beendigung des Koreakriegs haben in Nordkorea große Feierlichkeiten begonnen, welche den Staatsmedien zufolge "in die Geschichte eingehen" sollen. Unter anderem zollte Machthaber Kim Jong Un am Mittwoch dem im Koreakrieg getöteten Sohn des früheren chinesischen Machthabers Mao Zedong Respekt. Russland schickte seinen Verteidigungsminister Sergej Schoigu nach Pjöngjang, der am Flughafen einen "warmen Empfang" mit Hymne und Roten Teppich erhielt.

Weil er seinen heimlichen Liebhaber getötet haben soll, muss sich ein 33-Jähriger seit Mittwoch vor dem Landgericht Köln verantworten. Zum Auftakt wurde laut einer Gerichtssprecherin die Anklage verlesen. Darin wird dem 33-Jährigen Totschlag zur Last gelegt. Der Iraker soll den Geschädigten 2022 mit mehr als 70 Messerstichen im Kölner Königsforst getötet haben. Die Leiche wurde erst Wochen später von einem Spaziergänger gefunden.

Die Bundesregierung will den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland beschleunigen und setzt dafür auch auf Wasserstoff aus nicht erneuerbaren Quellen. Das Kabinett verabschiedete am Mittwoch in Berlin eine aktualisierte Fassung der Nationalen Wasserstoffstrategie. Demnach soll die Produktionskapazität von grünem Wasserstoff in Deutschland bis 2030 auf zehn Gigawatt steigen. Daneben setzt die Bundesregierung aber auch auf Importe und etwa blauen Wasserstoff, der mit Erdgas hergestellt wird.

Nach einer Datenpanne steht dem Nutzer eines sozialen Netzwerks kein Schmerzensgeld vom Internetkonzern Meta zu, zu dem unter anderem Facebook und Instagram gehören. Es sei für den Kläger ersichtlich gewesen, dass die Daten für Dritte einsehbar gewesen seien, begründete das Landgericht im brandenburgischen Frankfurt an der Oder am Mittwoch seine Entscheidung. Der Kläger hatte bei der Erstellung seines Nutzerkontos unter anderem seine Telefonnummer angegeben.

Vier bei der Entwicklung von Abwendungen mit Künstlicher Intelligenz (KI) führende US-Konzerne wollen möglichen Risiken der neuen Technologie mit einer gemeinsamen Arbeitsgruppe begegnen. Das gaben die daran beteiligten Unternehmen Google, Microsoft, Anthropic und der ChatGPT-Entwickler OpenAI am Mittwoch bekannt. In der Gruppe mit dem Namen Frontier Model Forum sollen Experten der Firmen demnach gemeinsam daran arbeiten, Gefahren zu minimieren sowie branchenweite Standards zu entwickeln.

Zum 70. Jahrestag der Beendigung des Koreakriegs am Donnerstag rüstet sich Nordkorea für große Feierlichkeiten, welche den Staatsmedien zufolge "in die Geschichte eingehen" werden. Als eines der wenigen Länder, die noch Kontakt zu dem kommunistischen Land halten, schickte Russland seinen Verteidigungsminister Sergej Schoigu nach Pjöngjang, der am Mittwoch am Flughafen der nordkoreanischen Hauptstadt einen "warmen Empfang" mit Hymne und Roten Teppich erhielt.

Drei Tage nach Bronze über 400 m Freistil hat Lukas Märtens bei der Schwimm-WM in Fukuoka über die doppelte Distanz eine weitere Medaille verpasst. Der 21-Jährige aus Magdeburg schlug im Finale in der Marine Messe in deutschem Rekord von 7:39,48 Minuten als Fünfter an und unterbot die Bestmarke des im Vorlauf gescheiterten Freiwasser-Olympiasiegers Florian Wellbrock um 15 Hundertstel.

Ferien auf den Malediven mitten im Krieg: Wegen dieses Verstoßes gegen geltende Regeln haben ukrainische Behörden die Wohnung des Abgeordneten Juri Aristow durchsucht. Der 48-Jährige habe "unter dem Vorwand einer Dienstreise" Urlaub auf den Malediven gemacht, erklärten die Ermittler am Mittwoch. Präsident Wolodymyr Selenskyj kritisierte die Fernreise des Abgeordneten scharf.

Bei einem Waldbrand nahe des Ferienorts Sintra in Portugal sind acht Einsatzkräfte leicht verletzt worden. Das Feuer sei am Dienstagabend ausgebrochen, teilte der Katastrophenschutz am Mittwoch mit. Mehrere Anwohner und 800 Tiere wurden demnach vorsorglich in Sicherheit gebracht und die Autobahn für einige Stunden gesperrt. In der Nacht gelang es Feuerwehrleuten, den Brand weitgehend unter Kontrolle zu bringen. Schäden an Gebäuden gab es keine.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und die Verbraucherorganisation Foodwatch haben Klage gegen die Zulassung eines Unkrautvernichtungsmittel mit dem umstrittenen Wirkstoff Glyphosat vor dem Verwaltungsgericht im niedersächsischen Braunschweig eingereicht. Wie die DUH am Mittwoch in Berlin mitteilte, richtet sich die Klage gegen den Unkrautvernichter Roundup des zum Bayer-Konzern gehörenden US-Herstellers Monsanto. Glyphosat wirke "extrem schädlich auf die Artenvielfalt".

Im bayerischen Schweinfurt hat eine 36-Jährige eine andere Frau körperlich angegriffen und mehrmals rassistisch beleidigt. Außerdem habe die Verdächtige in einem Park den Hitlergruß gezeigt, teilten die Polizei in Würzburg und die Staatsanwaltschaft Schweinfurt am Mittwoch mit. Die angegriffene Passantin wurde bei der Tat am Montag körperlich nicht verletzt.

Präsident Thomas Bach vom Internationalen Olympischen Komitee (IOC) blickt den Sommerspielen in Paris ein Jahr vor der Eröffnungsfeier optimistisch entgegen. "Ich bin nicht sehr, ich bin sehr, sehr zuversichtlich", sagte Bach am Mittwoch nach der Einladungszeremonie am Sitz des Organisationskomitees in Saint-Denis: "Ich habe hier in Paris ausgezeichnete Tage erlebt. Wir haben die Arbeit des Organisationskomitees gesehen (...), all das gibt uns volles Vertrauen."

Lehrer, Städte und Gemeinden fordern nach dem Ende der Corona-Pandemie von Bund und Ländern deutlich mehr Geld für die Sanierung maroder Schulgebäude in Deutschland. "Viele Gebäude sind in einem Zustand, in dem sie dringendst saniert gehören", sagte der neue Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Stefan Düll, der "Augsburger Allgemeinen" vom Mittwoch. "Der Standard, den unser Land eigentlich vertritt, ist bei vielen Schulen nicht mehr gegeben."

Ein mutmaßliches Einbrecherpaar hat sich bei einem nächtlichen Diebeszug in einem Haus in Nordrhein-Westfalen unter einer Matratze in einem Bettkasten vor eintreffenden Polizisten versteckt. Wie die Beamten in Olpe am Mittwoch berichteten, flog der Zufluchtsort des Pärchens in dem unbewohnten Haus jedoch auf. Beide wurden vorläufig festgenommen.

Die Bundeswehr soll als Arbeitgeber für Frauen attraktiver werden. Das Bundeskabinett beschloss dazu am Mittwoch einen überarbeiteten Gesetzentwurf zur Gleichstellung in den Streitkräften. Er hat unter anderem eine schrittweise Erhöhung des Anteils von Soldatinnen in Führungspositionen zum Ziel und soll die finanzielle Unterstützung bei der Betreuung von Kindern und Familienangehörigen verbessern. Bisher sind gut 13 Prozent der militärischen Angehörigen der Bundeswehr Frauen.

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen eine 26-Jährige erhoben, die ihre drei Monate alte Tochter getötet haben soll. Die Behörde wirft der Frau nach Angaben vom Mittwoch Totschlag vor. Zwischen April und Mai 2022 soll sie einmal oder mehrfach Gewalt gegenüber dem damals zwischen zwei und drei Monate alten Kind ausgeübt haben.

Das Landgericht im baden-württembergischen Mannheim hat einen 24-Jährigen wegen der tödlichen Gabe einer mit einem Antidepressivum versetzten Milch an seine 17 Monate alte Tochter zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt. Der Mann habe sich der Körperverletzung mit Todesfolge schuldig gemacht, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Demnach sahen die Richter den Vorwurf der Beigabe des Medikaments zur Milch im Juli 2022 als erwiesen an, eine Tötungsabsicht verneinten sie jedoch.

Der Deutsche Journalisten-Verband hat die iranische Justiz am Mittwoch aufgefordert, die beiden angeklagten Journalistinnen Nilufar Hamedi und Elaheh Mohammadi freizusprechen. Die Journalistinnen, die im vergangenen Jahr als erste über den Tod der 22-jährigen Mahsa Amini in Polizeigewahrsam berichtet hatten, stehen zur Zeit vor geheim tagenden Revolutionsgerichten im Iran. Mit Urteilen wird in diesen Tagen gerechnet. Das iranische Regime wirft ihnen Spionage und Propaganda gegen den Staat vor.

Die Bundesregierung will den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland beschleunigen. Bis 2030 sollen in Deutschland zehn Gigawatt grüner Wasserstoff hergestellt werden, wie es in der aktualisierten Nationalen Wasserstoffstrategie der Bundesregierung vom Mittwoch hieß. Das bisherige Ziel lag bei der Hälfte. Der restliche Bedarf an Wasserstoff werde unter anderem durch Importe und Wasserstoff aus weniger umweltfreundlichen Quellen gedeckt.

Ein elfjähriges Mädchen ist in Bayern wegen Gewissensbissen von zu Hause weggelaufen und hat Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste nachts über Stunden in Atem gehalten. Das Mädchen sei am Dienstag im Ort Weißenburg mit dem Hund Gassi gegangen und nicht zurückgekommen, teilte die Polizei in Nürnberg am Mittwoch mit. Am Abend sei sie als vermisst gemeldet worden.

Angesichts hoher Austrittszahlen und finanzieller Herausforderungen prüft die Erzdiözese München und Freising die Veräußerung von Immobilien und will zudem ihre Dekanate reformieren. Es gelte, "jetzt zu handeln und Entscheidungen zu treffen", erklärte Generalvikar Christoph Klingan am Mittwoch anlässlich der Vorstellung des Jahresabschlusses 2022 und des Haushalts 2023. Aufgrund erheblicher Kostensteigerungen etwa durch Inflation oder Tariferhöhungen sinke allein der reale Wert der zur Verfügung stehenden Mittel.

Die Deutsche Bank hat im zweiten Quartal wegen hoher Kosten für Rechtsstreitigkeiten in den USA deutlich weniger verdient. Der Nettogewinn brach im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 27 Prozent auf 763 Millionen Euro ein, wie das größte deutsche Kreditinstitut am Mittwoch in Frankfurt am Main mitteilte.

Einen Tag nach der überraschenden Ablösung des bisherigen Außenministers Qin Gang schweigt die Führung weiter zu den Gründen. "Ich habe keine zusätzlichen Informationen", sagte eine Sprecherin des Außenministeriums am Mittwoch auf Nachfragen zu Qin. Auf der Website des Ministeriums waren derweil alle Erwähnung des bisherigen Außenministers gelöscht. Sein Name war allerdings noch auf anderen Regierungswebsites zu finden.

Ein Unbekannter hat in Brandenburg einen Knallkörper in das offenstehende Fenster einer Wohnung geworfen und dadurch einen schlafenden 51-Jährigen verletzt. Die Tat ereignete sich in der Nacht zum Mittwoch in Falkensee, wie die Polizei in Brandenburg an der Havel mitteilte. Bei der Explosion des Knallkörpers wurde der Mann, der gerade in dem Raum schlief, leicht verletzt.

Spaniens Fußballerinnen haben bei der WM vorzeitig das Achtelfinale erreicht. Im zweiten Gruppenspiel gewann die Elf um die zweimalige Weltfußballerin Alexia Putellas gegen Sambia mit 5:0 (2:0).