Letzte Nachrichten
Kein Anspruch auf Waffenschein bei vermuteter Gefährdung durch Racheanschläge
Ein Bundeswehrsoldat, der sich durch islamistische Anschläge als gefährdet ansieht, hat keinen Anspruch auf einen Waffenschein. Er sei nicht wesentlich stärker gefährdet als die Allgemeinheit, entschied das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) am Mittwoch in Münster. Dass bei ihm eine größere Gefahr bestehe, habe er nicht beweisen können. (Az.: 20 A 2355/20)
Wirbelsturm "Idalia" steuert mit Stärke 4 auf Florida zu
Mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 215 Stundenkilometern und in Hurrikan-Stärke 4 ist der Wirbelsturm "Idalia" am Mittwoch auf den US-Bundesstaat Florida zugesteuert. Der Hurrikan könne über dem warmen Golf von Mexiko noch an Stärke zunehmen, bevor er die Big-Bend-Küste im Nordwesten Floridas erreiche, warnte das US-Hurrikanzentrum. Die Behörden sprachen von einem Jahrhundert-Unwetter und ordneten für weite Gebiete entlang der Nordwestküste des Bundesstaats Evakuierungen an.
Rubiales will sich mit Video an FIFA entlasten
Der von der FIFA vorläufig suspendierte spanische Fußball-Verbandspräsident Luis Rubiales sieht sich im Kuss-Skandal weiter als Opfer und hat dem Fußball-Weltverband für seine Entlastung ein neues Video zugespielt. Das berichtet die Digitalzeitung "El Espanol" am Mittwoch.
Zufriedenheit der Azubis mit ihrer Ausbildung gesunken
Immer weniger Auszubildende würden ihren eigenen Betrieb weiterempfehlen und die Zufriedenheit der Azubis mit ihrer Ausbildung ist ebenfalls gesunken: Das sind zwei Ergebnisse des diesjährigen Ausbildungsreports der Jugendorganisation des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), der am Mittwoch vorgestellt wurde. Darin werden auch erhebliche Mängel bei der Digitalisierung sowohl in den Berufsschulen als auch in den Ausbildungsbetrieben kritisiert.
Papst kündigt Neufassung seiner Klima-Enzyklika für Anfang Oktober an
Papst Franziskus hat die Veröffentlichung einer Neufassung seiner Klima-Enzyklika "Laudato Si" angekündigt. Wie Franziskus am Mittwoch bei seiner wöchentlichen Generalaudienz im Vatikan mitteilte, soll dies am 4. Oktober erfolgen - und somit wenige Wochen vor der diesjährigen UN-Klimakonferenz (COP28) in Dubai. Er werde zu diesem Zeitpunkt eine "Ermahnung veröffentlichen", sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche weiter. Es gehe darum, "den Opfern von Umwelt- und Klimaungerechtigkeit zur Seite stehen".
Fritz-Walter-Medaille in Gold an Moukoko und Brunner
Fußball-Nationalspieler Youssoufa Moukoko von Vizemeister Borussia Dortmund hat die Fritz-Walter-Medaille in Gold erhalten. Wie der Deutsche Fußball-Bund (DFB) am Mittwoch mitteilte, setzte sich der 18-Jährige, der bei der WM in Katar bereits im DFB-Dress auflief, im Jahrgang 2004 gegen den U19-Meister Brajan Gruda vom FSV Mainz 05 und U19-Nationalmannschaftskapitän Umut Tohumcu (TSG Hoffenheim) durch.
Spitzen der Ampel-Regierung fordern in Meseberg Aufklärung im Fall Aiwanger
Die Führungsspitzen der Ampel-Regierung haben in der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt aus der Schulzeit von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) lückenlose Aufklärung gefordert. Die Vorwürfe seien "sehr bedrückend", sagte Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch zum Abschluss der Kabinettsklausur in Meseberg. Es dürfe bei der Aufklärung "nichts vertuscht und verwischt" werden. Danach müssten "natürlich auch die notwendigen Konsequenzen daraus gezogen werden".
16-Jähriger flieht in Nordrhein-Westfalen mit Auto vor Polizei und baut zwei Unfälle
Ein 16-Jähriger ist in Nordrhein-Westfalen am Steuer eines Autos vor der Polizei geflüchtet und hat zwei Unfälle verursacht. Zwei Menschen wurden leicht verletzt, wie die Polizei in Bergisch-Gladbach am Mittwoch mitteilte. Demnach wollte ein Polizist das Auto am späten Dienstagmittag auf einer Landstraße kontrollieren.
Scholz bleibt bei seinem Nein zum Industriestrompreis
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bleibt bei seiner Ablehnung eines Industriestrompreises. Zum Abschluss der Kabinettsklausur in Meseberg sagte Scholz am Mittwoch, die Regierung habe schon "sehr viel Geld in die Hand genommen", um die hohen Preissteigerungen für fossile Energie nach dem Beginn des Ukraine-Kriegs abzufedern. "Da ging es um viele, viele Milliarden." Mittlerweile fielen die Preise wieder.
Ampel-Koalition will nach Klausur in Meseberg "geräuschloser" arbeiten
Nach den Streitigkeiten um die Kindergrundsicherung und das Heizungsgesetz will die Ampel-Regierung ihre Konflikte in Zukunft weniger öffentlichkeitswirksam austragen. Bei der Kabinettsklausur in Meseberg hätten sich die Koalitionspartner "schon vorgenommen, dass das geräuschloser stattfindet", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch zum Abschluss des zweitägigen Treffens. "Wir werden hämmern und klopfen, aber mit Schalldämpfer."
Basketball-WM: USA fertigen Jordanien ab
Topfavorit USA hat die Gruppenphase der Basketball-WM in Asien mit einem Kantersieg abgeschlossen. Der fünfmalige Weltmeister bezwang Jordanien in Manila/Philippinen locker mit 110:62 (62:33) und feierte den dritten Sieg im dritten Spiel. Für die Zwischenrunde hatte sich die ohne die ganz großen Superstars angetretene Auswahl schon zuvor qualifiziert.
Diesjähriger Sommer in Deutschland zum 27. Mal in Folge zu warm
Der diesjährige Sommer ist zum 27. Mal in Folge zu warm gewesen. Zwischen Juni und August lag die Durchschnittstemperatur bei 18,6 Grad Celsius, twie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Mittwoch in Offenbach mitteilte. Dieser Wert lag um 2,6 Grad über der Referenzperiode 1961 bis 1990. Diese dient Expertinnen und Experten weltweit als Standardbasis für Langzeitvergleiche. "Seit nun 27 Jahren werden in Deutschland zu warme Sommer gemessen - wieder können wir den Klimawandel live erleben", erklärte DWD-Pressesprecher Uwe Kirsche.
Verbraucherschützer: Mängel bei Umsetzung von strengeren EU-Regeln für Online-Riesen
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat wenige Tage nach Inkrafttreten von strengeren EU-Vorschriften für Online-Riesen Mängel bei der Umsetzung kritisiert. "Der vzbv hat jetzt erste Überprüfungen vorgenommen, weitere werden folgen. Wenn es bei der Umsetzung weiterhin hakt, wird der Verband die Möglichkeit nutzen, Unternehmen bei Verstößen abzumahnen", erklärte vzbv-Chefin Ramona Pop am Mittwoch. Demnach besteht bei der Pflicht zu Kontaktangaben und bei der Transparenz der Empfehlungssysteme Nachbesserungsbedarf.
Neuzulassungen in Europa nehmen weiter kräftig zu
Die Zahl der Neuzulassungen in der EU hat auch im Juli weiter zugenommen: Neu angemeldet wurden gut 851.000 Pkw, das waren rund 15 Prozent mehr als im Vorjahr, wie der europäische Herstellerverband Acea am Mittwoch in Brüssel mitteilte. Im Juni waren erstmals mehr Elektro- als Dieselautos zugelassen worden - im Juli fiel der Marktanteil der E-Autos mit 13,6 Prozent wieder niedriger aus als der Anteil der Dieselautos mit 14,1 Prozent.
Kabinett beschließt Wachstumschancengesetz
Das Wachstumschancengesetz ist am Mittwoch im Rahmen der Klausurtagung in Meseberg vom Kabinett beschlossen worden. Vorgesehen sind Entlastungen für die Wirtschaft im Volumen von gut sieben Milliarden Euro. Damit "schaffen wir Wachstumschancen" und "bereiten ein Fundament für mehr private Investitionen", erklärte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP).
Bundeskabinett beschließt Eckpunkte für Gesetz zum Bürokratieabbau
Das Bundeskabinett hat Eckpunkte für ein Gesetz zum Bürokratieabbau beschlossen. Das geplante Bürokratieentlastungsgesetz solle zusammen mit Regelungen im Wachstumschancengesetz "Bürokratie-Ballast in Höhe von 2,3 Milliarden Euro von den Schultern unserer Wirtschaft" nehmen, erklärte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) am Mittwoch. Geplant seien etwa die Verkürzung der handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungsfristen für Buchungsbelege von zehn auf acht Jahre und der Verzicht auf Meldescheine in Hotels für deutsche Staatsbürger.
Putschisten: Gabuns Präsident Ali Bongo unter Hausarrest
Nach dem Militärputsch in Gabun ist der bisherige Präsident Ali Bongo Ondimba offenbar festgesetzt worden. Bongo befinde sich im Kreise seiner Familie und Ärzte im Hausarrest, teilten die Anführer des Staatsstreichs am Mittwoch im Staatsfernsehen mit. Einer seiner Söhne sei wegen "Hochverrats" festgenommen worden, gaben sie weiter bekannt.
Einstufung von Georgien und Moldau als sichere Herkunftsländer beschlossen
Georgien und Moldau sollen als sogenannte sichere Herkunftsländer eingestuft werden. Das Bundeskabinett beschloss auf seiner Klausur am Mittwoch in Meseberg den betreffenden Gesetzentwurf. Die Neuregelung muss nun noch von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden.
15-jähriger Radfahrer stirbt bei Unfall mit abbiegendem Lastwagen in Hamburg
Ein 15-jähriger Radfahrer ist in Hamburg von einem abbiegenden Sattelzug erfasst und tödlich verletzt worden. Wie die Polizei in der Hansestadt am Mittwoch mitteilte, übersah der 67-jährige Fahrer des Lastwagens den Jungen am Dienstagnachmittag im Stadtteil Groß Flottbek beim Einbiegen auf einen Supermarktparkplatz.
Studie: Bildungsniveau in Deutschland in vergangenem Jahrzehnt verschlechtert
Das Bildungsniveau in Deutschland hat sich laut einer Studie im vergangenen Jahrzehnt deutlich verschlechtert. "Die Kitas und Schulen haben noch keine gute Antwort darauf gefunden, dass die Schülerschaft in den vergangenen Jahren deutlich heterogener wurde, ein steigender Anteil zu Hause nicht Deutsch spricht oder nur wenige Bücher im Haushalt besitzt", erklärte Studienautor Axel Plünnecke vom Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) am Mittwoch zur Vorstellung des sogenannten Bildungsmonitors.
Neuer Prozess um sogenanntes Horrorhaus von Höxter begonnen
Vor dem Landgericht Paderborn hat am Mittwoch ein neuer Prozess um das sogenannte Horrorhaus von Höxter in Nordrhein-Westfalen begonnen. Die Kammer muss über eine nachträgliche Unterbringung des Haupttäters Wilfried W. in der Sicherungsverwahrung entscheiden. Ohne eine solche Anordnung käme er nach Verbüßung seiner Haftstrafe frei.
FC Bayern: Freund will "Spagat schaffen"
Christoph Freund will in seiner neuen Rolle als Sportdirektor von Fußball-Rekordmeister Bayern München vor allem die Entwicklung der Nachwuchsspieler in den Fokus nehmen. "Wir müssen diesen Spagat schaffen, dass wir auch eigene Talente an die erste Mannschaft heranführen können und trotzdem noch besser werden können", sagte der 46-Jährige bei seiner Vorstellung in München am Mittwoch.
Bundeskabinett beschließt Entwürfe zu Digitalisierung im Gesundheitswesen
Die Bundesregierung treibt die Digitalisierung im Gesundheitswesen voran. Von Anfang 2025 an soll für alle gesetzlich Versicherten eine elektronische Patientenakte (ePA) vorliegen, und bereits ab Anfang 2024 soll das digitale E-Rezept zum verbindlichen Standard bei der Arzneimittelversorgung werden: Dies sind die Kernpunkte eines Gesetzes aus dem Bundesgesundheitsministerium, welches das Bundeskabinett am Mittwoch bei seiner Klausur in Meseberg verabschiedete. Ein ebenfalls verabschiedeter Entwurf soll die digitale Nutzung von Gesundheitsdaten zu Forschungszwecken erleichtern.
Studie: 372 Milliarden Euro für die Sanierung kommunaler Verkehrsnetze benötigt
Eine Vielzahl an Straßen, Schienen und Brücken in den Kommunen und Landkreisen muss in den kommenden Jahren saniert werden. Der Investitionsbedarf für den Erhalt und die Erweiterung des kommunalen Verkehrsnetzes bis 2030 liege bei 372 Milliarden Euro, ergab eine Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik. Fast jede zweite Straßenbrücke sei in keinem guten Zustand und auch bei den ÖPNV-Netzen gibt es deutliche Defizite. Ein Drittel der Straßen weise "größere Mängel" auf.
Wirbelsturm "Idalia" erreicht zweithöchste Hurrikan-Stärke 4
Der auf den US-Bundesstaat Florida zusteuernde Wirbelsturm "Idalia" hat weiter an Kraft gewonnen und inzwischen die zweithöchste Hurrikan-Stärke 4 erreicht. Der Hurrikan könne in den kommenden Stunden noch an Stärke zunehmen, bevor er die Nordwestküste Floridas erreicht, warnte das US-Hurrikanwarnzentrum am Mittwoch. Von dort soll der Sturm über die Küsten von Georgia und South Carolina weiterziehen.
Gesetz zum Bürokratieabbau soll Entlastung von 2,3 Milliarden Euro bringen
Die Pläne von Bundesfinanzminister Marco Buschmann (FDP) zum Abbau von Bürokratie sollen Wirtschaft und Gesellschaft Einsparungen von 2,3 Milliarden Euro bringen. Um diesen Betrag werde der Aufwand für Bürger und Firmen sinken, sagte Buschmann am Mittwoch in Meseberg, wo sich das Bundeskabinett mit seinen Eckpunkten für ein Bürokratieentlastungsgesetz befasste. Buschmann zufolge sollen unter anderem Fristen für die Aufbewahrung von Buchungsbelegen verkürzt werden und Hotelgäste beim Einchecken keine Meldezettel mehr ausfüllen müssen.
Umworbener Kolo Muani schwänzt Eintracht-Training
Vizeweltmeister Randal Kolo Muani will seinen Abschied bei Eintracht Frankfurt offenbar erzwingen und hat am Mittwoch das Abschlusstraining des Fußball-Bundesligisten vor dem Qualifikationsspiel für die Conference League gegen Lewski Sofia geschwänzt. Dies teilte die Eintracht mit, Muani hatte bereits am Dienstag via Sky bestätigt, dass er zu Paris St. Germain wechseln möchte.
Lego bleibt auf Erfolgskurs
Der dänische Spielwarenproduzent Lego hat die seit der Corona-Pandemie hohen Umsätze auch im ersten Halbjahr 2023 halten können. Lego verkaufte Steinesets und Spielzeug im Wert von 27,4 Milliarden Kronen (3,75 Milliarden Euro), wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Der Gewinn dagegen ging im Jahresvergleich um fast 18 Prozent auf umgerechnet rund 680 Millionen Euro zurück, weil das Unternehmen nach eigenen Angaben viel in Digitalisierung und Nachhaltigkeit investiert.
Frankfurt holt algerischen Nationalspieler Chaibi
Fußball-Bundesligist Eintracht Frankfurt hat seine Offensive mit dem algerischen Nationalspieler Fares Chaibi verstärkt. Der 20-Jährige kommt vom FC Toulouse aus Frankreich und erhält bei den Hessen einen Vertrag bis Sommer 2028. Dies teilte die Eintracht am Mittwoch mit. Chaibi ist in der Offensive flexibel einsetzbar und schließt damit die Lücke, die nach dem Abgang von Jesper Lindström zur SSC Neapel entstanden war.
EU berät über Sanktionen gegen Militärmachthaber im Niger
Gut einen Monat nach dem Militärputsch im Niger bereitet die Europäische Union mögliche Sanktionen gegen die Militärmachthaber vor. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte am Mittwoch am Rande eines Außen- und Verteidigungsministertreffens im spanischen Toledo, er schlage den Mitgliedsländern einen Rechtsrahmen für "Sanktionen gegen die Putschisten im Niger" vor. Dies geht dem Vernehmen nach auf eine deutsch-französische Initiative zurück.
Umfrage: Viele Menschen bemängeln Qualitätsverfall in deutschem Schulsystem
Fehlende Lehrkräfte, Geldmangel und Lernrückstände durch die Coronapandemie: Die Qualität des Schulunterrichts in Deutschland hat sich einer aktuellen Umfrage zufolge in den Augen vieler Menschen verschlechtert. Nur noch 27 Prozent der Befragten vergaben für die Schulen die Noten eins oder zwei, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichen Erhebung des Münchner ifo-Instituts hervorgeht. Bei einer Vorläuferumfrage 2014 hatten 38 Prozent Schulen mit einer eins und zwei benotet.
Nachfrage nach Arbeitskräften im August gesunken
Die Nachfrage der deutschen Unternehmen nach Arbeitskräften ist im August gesunken. Der Stellenindex der Bundesagentur für Arbeit (BA) ging verglichen mit Juli um zwei Punkte auf 117 Punkte zurück, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Er setzte damit seinen Abwärtstrend fort und lag außerdem 17 Punkte unter dem Vorjahreswert. Im Juli war der Index im Monatsvergleich stabil geblieben.