Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die ukrainische Armee hat bei ihrer Gegenoffensive einen Durchbruch nahe der kriegszerstörten Stadt Bachmut gemeldet. Truppen hätten "die Verteidigungslinie des Feindes" durchbrochen, teilte der Kommandeur der ukrainischen Landstreitkräfte, Oleksandr Syrskyj, am Montag mit. Die "heftigen Kämpfe" nahe Bachmut in der Ostukraine gingen nach seinen Angaben jedoch weiter.

Stefan Kuntz ist noch nicht als Fußball-Nationaltrainer der Türkei entlassen worden. Wie der türkische Verband TFF am Montag mitteilte, entsprächen anders lautende Berichte in den Medien "nicht der Wahrheit", der Vertrag des 60-Jährigen laufe noch. Kuntz, der zu den Kandidaten für den Posten des deutschen Bundestrainers gehört, war zunächst für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Gefangenenaustausch zwischen den USA und dem Iran: Fünf aus der Haft entlassene US-Bürger sind vom Iran nach Katar ausgeflogen und zwei Iraner aus den USA ebenfalls in den Golfstaat gebracht worden. Das teilten Vertreter beider Seiten am Montag mit. Zuvor hatte das mit den USA verbündete Südkorea eingefrorene iranische Vermögenswerte in Höhe von sechs Milliarden Dollar (rund 5,6 Milliarden Euro) freigegeben - eine Bedingung Teherans für den Austausch.

Die Linke will das Schulsystem radikal verändern - und dazu auch Hausaufgaben und Noten abschaffen. Dies geht aus einem am Montag in Berlin vorgestellten Positionspapier zur Bildungspolitik hervor. Darin machen Parteichefin Janine Wissler und die bildungspolitische Sprecherin Nicole Gohlke Vorschläge für eine Reform des Bildungssystems. Als Ziel geben die beiden Politikerinnen "ein inklusives, demokratisches Schulsystem" aus.

Ein 18-Jähriger hat in Hamburg einen Polizisten mit einem Leihwagen angefahren und sitzt deshalb wegen versuchten Mordes in Untersuchungshaft. Wie die Polizei am Montag mitteilte, umfuhr der junge Mann am Freitagabend einen Rückstau, der sich nach einem Verkehrsunfall im Stadtteil Altona gebildet hatte. Er fuhr demnach direkt auf einen mit der Verkehrslenkung beschäftigten Beamten zu und ignorierte Haltezeichen.

In Essen hat am Montag der Prozess gegen einen Mann begonnen, der seine sechs Monate alte Tochter totgeschüttelt haben soll. Die Anklage wirft dem 24-Jährigen unter anderem Totschlag und Misshandlung von Schutzbefohlenen vor. Wie ein Gerichtssprecher sagte, machte der Angeklagte zum Prozessauftakt keine Angaben zu den Vorwürfen.

Russland hat bei einer Anhörung vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) seinen Vorwurf gegen die Regierung der Ukraine bekräftigt, sie sei "neonazistisch" und "russlandfeindlich" eingestellt. Zugleich bezeichnete der Vertreter Moskaus, Gennadi Kusmin, am Montag in Den Haag eine von der ukrainischen Regierung beim IGH eingereichte Klage gegen Russland als unzulässig und appellierte an das Gericht, den Fall zu verwerfen.

In Essen hat am Montag der Prozess gegen einen Mann begonnen, der seine sechs Monate alte Tochter totgeschüttelt haben soll. Die Anklage wirft dem 24-Jährigen unter anderem Totschlag und Misshandlung von Schutzbefohlenen vor. Wie ein Gerichtssprecher sagte, machte der Angeklagte zum Prozessauftakt keine Angaben zu den Vorwürfen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Versäumnisse bei den Bemühungen um eine nachhaltige Entwicklung weltweit eingeräumt. "Wir sehen, dass der Fortschritt, den wir uns für die ganze Welt gewünscht haben im Kampf gegen Armut und für ein besseres Zusammenleben, langsamer geworden ist", sagte Scholz am Montag anlässlich eines UN-Nachhaltigkeitsgipfels in New York. Es seien "nicht so viele Verbesserungen erreicht" worden, "wie wir uns gewünscht haben".

Bei einem Verkehrsunfall im brandenburgischen Gransee ist ein 14 Monate altes Mädchen gestorben. Ersten Erkenntnissen zufolge sei das Kleinkind in einem unbeobachteten Moment auf die Straße gelaufen, teilte die Polizei in Neuruppin am Montag mit. Dort sei es von einem Auto erfasst worden.

Die CDU-Spitze hat sich trotz der gemeinsamen Gesetzesverabschiedung der thüringischen CDU-Landtagsfraktion mit der AfD hinter Fraktionschef Mario Voigt gestellt. "Mario Voigt hat heute viel Zustimmung erfahren für seine Position", sagte die stellvertretende Parteivorsitzende Karin Prien am Montag nach Gremiensitzungen. Das Thema sei "in großer Ernsthaftigkeit" besprochen worden, ergänzte Generalsekretär Carsten Linnemann.

Nach einer weltweiten Serie von Erpressungen durch ein internationales Netzwerk von Computerkriminellen namens "Doppel Spider" sind Ermittler in Deutschland und der Ukraine zu Durchsuchungen bei zwei weiteren Verdächtigen angerückt. Die Männer im Alter von 44 und 45 Jahren seien im Zuge der andauernden Ermittlungen durch Behörden in Deutschland und den USA in den Fokus geraten, teilte das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt (LKA) am Montag in Düsseldorf mit.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Bedeutung der Halbleiterproduktion in Deutschland und Europa betont. "Als Schlüsseltechnologie spielt die Mikroelektronik eine zentrale Rolle für Klimaschutz, Energieeffizienz und Wirtschaftswachstum", erklärte Habeck am Montag in Berlin anlässlich eines hochrangigen Treffens von Politik und Branche zu dem Thema. Bereits im Juni hatte die EU-Kommission grünes Licht für milliardenschwere Staatshilfen in Halbleiterbereich gegeben - darunter für 31 Projekte in Deutschland.

Acht junge Männer sollen eine 13-Jährige in einem Kölner Hallenbad bedrängt und im Außenbecken sexuell missbraucht haben. Dem Mädchen gelang es, sich zu befreien und den Bademeister zu informieren, wie die Kölner Polizei am Montag mitteilte. Nach dessen Notruf stellten Polizisten die Tatverdächtigen am Ausgang des Schwimmbads und ermittelten einen Zeugen, der den Vorfall beobachtet hatte.

Kurz vor der UN-Generaldebatte in New York hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj vor einem Dritten Weltkrieg gewarnt und den russischen Staatschef Wladimir Putin mit Adolf Hitler verglichen. "Wenn die Ukraine fällt, was wird dann in zehn Jahren passieren?", fragte Selenskyj, der an der Generaldebatte teilnehmen wird, in einem Interview. Auf dem Schlachtfeld meldete die Ukraine unterdessen die Rückeroberung von sieben Quadratkilometern binnen einer Woche.

Die Teilnahme des deutschen Botschafters in Israel an einer Anhörung des Obersten Gerichtshofs zur Justizreform hat bei der israelischen Regierung für Irritationen gesorgt. Israel habe in Berlin offiziell Beschwerde gegen den Botschafter Steffen Seibert eingelegt, sagte ein israelischer Regierungsvertreter, der anonym bleiben wollte, am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Das Auswärtige Amt in Berlin erklärte am Mittag hingegen, es sei keine Beschwerde Israels eingegangen. Israels Botschaft in Berlin widersprach dieser Darstellung.

In Sachsen ist ein 64-jähriger Mann beim Klettern in den Tod gestürzt. Er stieg mit zwei Kletterfreunden am Samstag an der Gratzer Höhle, einem Fels im Zittauer Gebirge, auf, wie die Polizei in Görlitz am Montag berichtete. Dabei verlor er offenbar das Gleichgewicht und stürzte aus etwa acht Metern in die Tiefe.

Bei den gewaltsamen Ausschreitungen im Zusammenhang mit einer Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart am Samstag sind 31 Einsatzkräfte verletzt worden. Die meisten von ihnen seien nicht schwer verletzt, sagte Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) am Montag nach einem Besuch beim Stuttgarter Polizeipräsidium. Sie hätten überwiegend Prellungen und Hämatome erlitten. Insgesamt gibt es 228 Tatverdächtige. Strobl sprach vom "plötzlichen und unerwarteten Gewaltexzess eines wütenden Mobs".

Die Bundesregierung hat die Forderungen von CDU und CSU nach einer Obergrenze zur Aufnahme von Geflüchteten in Deutschland zurückgewiesen. "Eine Obergrenze löst das Problem nicht", sagte Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag in Berlin. Das Problem müsse auf europäischer Ebene gelöst werden: "Die einzige vernünftige Möglichkeit, bei diesem komplexen Thema Migration voranzukommen, ist eine dauerhafte Steuerungsordnung im europäischen Rahmen."

Der Probealarm am bundesweiten Warntag hat nach Einschätzung der Behörden 97 Prozent der Menschen in Deutschland erreicht. In einer Onlineumfrage des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) gaben allein 75 Prozent der Teilnehmer an, dass sie einen Testalarm über Cell Broadcast erhielten, wie das Bundesinnenministerium am Montag in Berlin mitteilte. 2022 hatte dieser Wert bei 53 Prozent gelegen.

Ob Handwerksbetriebe oder Carsharing-Anbieter und Pflegedienste: Das Bundesverkehrsministerium hat den Startschuss für ein neues Förderprogramm angekündigt, das Unternehmen beim Aufbau einer Schnellladeinfrastruktur für Pkw und Lkw unterstützen soll. Wie das Ministerium am Montag in Berlin mitteilte, stehen dafür bis zu 400 Millionen Euro zur Verfügung.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat bei einem Treffen mit Tesla-Chef Elon Musk dafür geworben, eine Autofabrik in der Türkei anzusiedeln. "Präsident Erdogan forderte Tesla auf, seine siebte Fabrik in der Türkei zu errichten", erklärte das Präsidialbüro am Montag. Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtete, Musk habe darauf erwidert, dass die Türkei "unter den wichtigsten Kandidaten" für das neue Werk sei.

Etwa jeder fünfte Urlauber oder jede fünfte Urlauberin hat sich in den Sommerferien nicht richtig erholt. Das ergab eine am Montag in Hamburg veröffentlichte Umfrage für die Krankenkasse DAK. Demnach fühlten sich zwar 82 Prozent der Befragten nach ihrem Urlaub gut oder sogar sehr gut erholt, 18 Prozent kamen aber nicht zu frischen Kräften.

Der CSU-Vorstand hat sich hinter den Vorschlag von Parteichef Markus Söder für eine sogenannte Integrationsgrenze von maximal 200.000 Flüchtlingen pro Jahr gestellt. Bei einer Vorstandssitzung am Montag habe er "volle Rückendeckung" für seine Pläne bekommen, sagte Söder im Anschluss vor Journalisten in München. Seine Partei wolle "einen Deutschlandpakt gegen unkontrollierte Zuwanderung".

Bei einer Straßenblockade der Protestgruppe Letzte Generation in Berlin hat ein Autofahrer die Klimaaktivisten mit Reizgas besprüht. Zudem habe er versucht, sie mit Tritten von der Straße zu entfernen, erklärte die Polizei am Montag. Es werde nun mit einem Beweisvideo wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt.

Die neue Direktorenstelle im Deutschen Fußball-Bund (DFB) für den Frauen-Bereich soll bald besetzt werden. "Andreas Rettig wird das jetzt koordinieren. Wir wollen recht zeitnah zu einem Ergebnis kommen", sagte DFB-Präsident Bernd Neuendorf bei der Vorstellung des neuen Sport-Geschäftsführers Rettig in Frankfurt am Montag.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor einem Dritten Weltkrieg gewarnt und den russischen Staatschef Wladimir Putin mit Adolf Hitler verglichen. "Wenn die Ukraine fällt, was wird dann in zehn Jahren passieren?", sagte Selenskyj in einem am Sonntagabend ausgestrahlten Interview des US-Fernsehsenders CBS. "Wenn (die Russen) Polen erreichen, was dann? Ein Dritter Weltkrieg?"

Rudi Völler hat bei der Suche nach einem neuen Bundestrainer den "Hut auf". Das stellte DFB-Präsident Bernd Neuendorf bei der Vorstellung des neuen Geschäftsführers Andreas Rettig am Montag klar. Auch Rettig sieht Völler bei der Nachfolgeregelung für Hansi Flick "im Lead", wie er betonte.

Die Staus auf den deutschen Autobahnen haben in diesem Sommer fünfmal um die Erde gereicht. Insgesamt summierte sich die Länge der Staus zwischen dem Ferienbeginn in Nordrhein-Westfalen am 22. Juni und dem Ferienende am 10. September in Bayern auf 217.003 Kilometer, wie der ADAC am Montag in München mitteilte. Das sei ein Plus von 22 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Als vierter Handynetzbetreiber in Deutschland will sich 1&1 etablieren - doch noch lässt das Mobilfunknetz des Unternehmens aus Montabaur auf sich warten. Wie 1&1 am Montag mitteilte, verschiebt sich der zuletzt für September angepeilte Start nun auf Dezember. Hintergrund ist demnach, dass noch eine für November erwartete Entscheidung der Bundesnetzagentur aussteht. Dabei geht es um die gleichzeitige Bereitstellung von 5G-Tarifen des neuen 1&1-Roamingpartners Vodafone und von 4G-Diensten im eigenen Netz.

Gut eine Woche nach den schweren Überschwemmungen in Libyen mit tausenden Toten warnen die Vereinten Nationen vor dem Ausbruch von Krankheiten durch verunreinigtes Wasser. Es drohe "eine zweite verheerende Krise", erklärte am Montag die UN-Unterstützungsmission für das nordafrikanische Land. Vor allem die Menschen in der besonders betroffenen Stadt Darna, wo rund 30.000 der 100.000 Einwohner durch die Katastrophe obdachlos geworden sind, bräuchten dringend mehr Hilfe.

Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin will seinem italienischen Kollegen Matteo Piantedosi die Solidarität Frankreichs angesichts der zahlreichen auf Lampedusa eingetroffenen Migranten erklären. Ein Treffen beider Minister sei am Nachmittag in Rom geplant, sagte Darmanin am Montag dem Sender Europe 1. Frankreich wolle "Italien helfen, seine Außengrenze zu sichern", betonte Darmanin.