Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Nach monatelanger Eskalation im Konflikt um Berg-Karabach hat Aserbaidschan am Dienstag einen groß angelegten Militäreinsatz in der umstrittenen Kaukasusregion gestartet. Die Regionalhauptstadt Stepanakert sowie weitere Städte standen nach Angaben der Vertretung Berg-Karabachs in Armenien unter "intensivem Beschuss". Pro-armenische Kräfte meldeten mindestens 25 Todesopfer, darunter zwei Zivilisten. Aserbaidschan erklärte sich grundsätzlich zu Verhandlungen bereit, forderte aber als Voraussetzung die Kapitulation armenischer Separatisten. Vertreter westlicher Staaten forderten ein sofortiges Ende der Kämpfe.

Liverpools Teammanager Jürgen Klopp würde Julian Nagelsmann als neuen Fußball-Bundestrainer befürworten. "Ich finde Julian eine ganz tolle Lösung, weil er ein toller Trainer ist. Ich würde mich sehr drüber freuen, wenn es denn so kommt", sagte Klopp vor dem Europa-League-Duell der Reds gegen den Linzer ASK am Donnerstag bei RTL+.

Die hessische SPD hat am Dienstag mit einer irrtümlich erhobenen Forderung zum Kommunalwahlrecht für Ausländer für Verärgerung gesorgt. Im Programm für die Landtagswahl im Oktober hatte die Partei zunächst gefordert, allen Ausländern, die mehr als sechs Monate in hessischen Kommunen leben, das kommunale Wahlrecht zu verleihen. Am Abend ruderte sie zurück: In dem Programm hätte es "sechs Jahre" heißen müssen, nicht "sechs Monate".

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat den Auftakt der diesjährigen UN-Generaldebatte im Beisein des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj bestimmt. US-Präsident Joe Biden sagte am Dienstag vor Vertretern der 193 UN-Mitgliedstaaten in New York, die UNO müsse die "blanke Aggression" Russlands in der Ukraine stoppen, um künftige Aggressoren abzuschrecken. Der brasilianische Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva rief zu einer Beendigung des Ukraine-Kriegs durch "Dialog" auf.

Bei russischen Angriffen auf die Ukraine sind am Dienstag nach ukrainischen Angaben mindestens neun Menschen getötet worden. In Kupjansk im Nordosten des Landes starben nach Angaben von Gouverneur Oleh Synegubow sechs Menschen durch einen Bombenangriff. In Cherson wurden nach Behördenangaben ein Polizist und ein Zivilist bei einem Angriff auf einen Linienbus getötet.

Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des deutschen Ablegers der Gruppe Bandidos weitgehend bestätigt. Das vom damaligen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Juli 2021 verhängte Verbot der "Bandidos MC Federation West Central" wegen krimineller Machenschaften sei rechtmäßig, teilte das Gericht am Dienstag in Leipzig mit. Die Richter urteilten allerdings zugleich, dass drei Vereine, die das Bundesinnenministerium als Nachfolgeorganisationen der verbotenen Federation einstuft, nicht von dem Verbot betroffen seien. (Az. 6 A 12.21 u.a.)

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ist offenbar Ziel eines Cyberangriffs geworden. Ende vergangener Woche hätten die IStGH-Dienste "anomale Aktivitäten" festgestellt, "die seine Informationssysteme betrafen", erklärte das Gericht am Dienstag. Es seien "sofortige Maßnahmen ergriffen" worden, um auf den Vorfall zu reagieren und seine Auswirkungen abzufedern.

Ein Gericht in Moskau hat die Entscheidung zur fortgesetzten Inhaftierung des US-Journalisten Evan Gershkovich vertagt. Das Moskauer Stadtgericht verwies am Dienstag ein von Gershkovich angestrengtes Berufungsverfahren gegen die Verlängerung seiner Untersuchungshaft an das Bezirksgericht im Stadtteil Lefortowo. Der Reporter des "Wall Street Journal" war Ende März während einer journalistischen Recherche im russischen Jekaterinburg unter Spionagevorwürfen festgenommen worden. Im August wurde seine Untersuchungshaft um drei Monate verlängert.

US-Präsident Joe Biden hat die Vereinten Nationen aufgerufen, dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine Einhalt zu gebieten. Die UNO müsse die "blanke Aggression" Russlands in der Ukraine stoppen, um künftige Aggressoren abzuschrecken, sagte Biden am Dienstag bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York.

Die FDP-Fraktion im Bundestag hat am Dienstag ihre Führung im Amt bestätigt. Fraktionschef Christian Dürr wurde bei der Abstimmung in Berlin mit 92,6 Prozent für eine zweite zweijährige Amtszeit gewählt, wie die Fraktion in Berlin mitteilte. Deutlich schwächer schnitt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Johannes Vogel ab, auf den 65,1 Prozent der Stimmen entfielen.

Infolge von Diebstahl- und Betrugsfällen in insgesamt dreistelliger Millionenhöhe hat der Kupferhersteller Aurubis seine Gewinnprognose für das aktuelle Geschäftsjahr deutlich gesenkt. Nach einer Inventur der Lager werde von fehlenden Edelmetallen im Wert von 185 Millionen Euro ausgegangen, erklärte der Hamburger Konzern am Dienstag. Demgegenüber stünden rund 30 Millionen Euro Versicherungsansprüche.

Bei russischen Angriffen auf die Ukraine sind am Dienstag nach ukrainischen Angaben mindestens sechs Menschen getötet worden. In Kupjansk im Nordosten des Landes starben nach Angaben von Gouverneur Oleh Synegubow drei Menschen durch einen Bombenangriff. In Cherson wurden nach Behördenangaben ein Polizist und ein Zivilist bei einem Angriff auf einen Linienbus getötet.

Der globale Klimawandel hat stark zu der Flutkatastrophe in Libyen und zu den jüngsten Überschwemmungen in Griechenland beigetragen. Die Erderwärmung habe das Hochwasser in Libyen 50-mal wahrscheinlicher gemacht, erklärte die Forschungsgruppe World Weather Attribution (WWA) am Dienstag. Allerdings hätten auch andere Faktoren wie der Konflikt in dem nordafrikanischen Land und die schlechte Instandhaltung von Infrastruktur zum Ausmaß der Katastrophe beigetragen.

Polizisten haben in Nordrhein-Westfalen sieben 14- bis 16-jährige Jugendliche nach einer Verfolgungsfahrt mit einem gestohlenen Transporter gefasst. Dabei waren auch ein Hubschrauber und ein Polizeihund im Einsatz, wie das Polizeipräsidium Köln am Dienstag berichtete.

Bei der Durchsuchung der Wohnung eines Mitglieds der Klimaschutzgruppe Letzte Generation in Berlin hat die Polizei nach eigenen Angaben "mehrere hundert" Tuben Sekundenkleber beschlagnahmt. Wie die Beamtinnen und Beamten in der Hauptstadt am Dienstag mitteilten, fand die Razzia am Montag an der Wohnanschrift des 25-Jährigen im Stadtteil Reinickendorf statt. Die Letzte Generation blockiert derzeit in Berlin wieder Straßen, um mehr Klimaschutz zu fordern. Dabei kleben sich Aktivistinnen und Aktivisten auf die Fahrbahn.

Nach monatelanger Eskalation im Konflikt um Berg-Karabach hat Aserbaidschan am Dienstag einen groß angelegten Militäreinsatz in der umstrittenen Kaukasus-Region gestartet. Aus der in Armenien ansässigen Vertretung Berg-Karabachs wurde am Dienstag "intensiver Beschuss" auf die regionale Hauptstadt Stepanakert und weitere Städte gemeldet, pro-armenische Kräfte meldeten mindestens zwei tote Zivilisten. Aserbaidschan gab den Beginn von "Anti-Terror-Einsätzen" in der Region bekannt und forderte den "vollständigen und bedingungslosen Rückzug" Armeniens aus der Region.

Der US-Journalist Evan Gershkovich ist vor dem Moskauer Stadtgericht erschienen, um Berufung gegen eine Verlängerung seiner Untersuchungshaft einzulegen. Aus dem typischen Glaskäfig der Angeklagten lächelte der Reporter des "Wall Street Journal" am Dienstag ihm bekannten Journalisten zu, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Auch die US-Botschafterin Lynne Tracy war in dem Saal anwesend.

Mehr als jeder zehnte Deutsche ist Veganer oder Vegetarier. In einer am Dienstag in Berlin veröffentlichten Forsa-Umfrage im Auftrag des Bundesverbands des Deutschen Lebensmittelhandels gaben neun Prozent der Befragten an, sich vegetarisch zu ernähren. Drei Prozent ernähren sich vegan. 41 Prozent erklärten, Flexitarier zu sein und damit gelegentlich Fleisch zu essen. Den Veganern, Vegetariern und Flexitariern stehen 47 Prozent der Bevölkerung gegenüber, die sich keiner dieser Ernährungsweisen zuordnen.

UN-Generalsekretär António Guterres hat die Überschwemmungskatastrophe in Libyen als Beispiel für die globale Ungerechtigkeit bezeichnet. "Während wir hier sprechen, werden am Ufer des Mittelmeers - wo Milliardäre auf ihren Super-Yachten in der Sonne liegen - Leichen angeschwemmt", sagte Guterres am Dienstag bei der Eröffnung der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York.

In Berlin haben unbekannte Jugendliche zwei Frauen bei einer homophoben Attacke erheblich verletzt. Nach Angaben der Polizei in der Hauptstadt gingen die beiden Opfer im Alter von 27 und 39 Jahren am Montagabend Hand in Hand eine Straße im Stadtteil Neukölln entlang. Dabei kamen ihnen nach eigener Aussage fünf oder sechs Jugendliche entgegen und bepöbelten sie homophob.

Wegen des wachsenden Finanzierungsbedarfs des Deutschlandtickets könnte das Abo bald deutlich teurer sein als 49 Euro. Nach einer Prognose des Nahverkehrsverbands VDV ergibt sich für das kommende Jahr ein Bedarf von 4,09 Milliarden Euro - Bund und Länder sagten bislang aber nur eine Finanzierung in Höhe von drei Milliarden Euro zu. Der VDV entwickelte vor diesem Hintergrund das Szenario, den Ticketpreis auf 59 Euro zu erhöhen.

Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart hat am Dienstag der Prozess gegen einen Türken begonnen, der in Deutschland und Europa als führender Funktionär für die linksextremistische türkische Organisation DHKP-C gearbeitet haben soll. Die Anklage wirft dem 44-Jährigen vor, an mindestens 148 Propagandaveranstaltungen als Anmelder, Veranstalter, Redner oder Teilnehmer beteiligt gewesen zu sein. Die als Terrorvereinigung eingestufte DHKP-C will den türkischen Staat im bewaffneten Kampf beseitigen.

Infolge einer schweren Dürre und entsprechend schlechter Olivenernte sind die Preise für Olivenöl in Spanien stark gestiegen. Verbraucherschützer und die Regierung in Madrid sorgen sich nun um die Versorgung der Verbraucher mit diesem Grundnahrungsmittel. Wirtschaftsministerin Nadia Calviño rief am Montag alle beteiligten Wirtschaftsakteure zu einer gemeinsamen Anstrengung auf, um die Preise unter Kontrolle zu halten.

Vor dem Hintergrund des wachsenden Bedarfs an Arbeitskräften für die Halbleiterindustrie, haben der Chiphersteller TSMC, der Freistaat Sachsen und die TU Dresden eine Vereinbarung über ein Austauschprogramm für Studierende unterzeichnet. "Das Programm bietet eine große Chance für alle, die in der Halbleiterindustrie Fuß fassen wollen", erklärte Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow (CDU), der zur Unterzeichnung nach Taiwan gereist war. Der Austausch werde im Februar 2024 beginnen.

Das Landgericht im niedersächsischen Braunschweig ist entgegen der eigenen Rechtsauffassung doch für ein Verfahren gegen den deutschen Verdächtigen im Fall Maddie wegen weiterer Sexualverbrechen zuständig. Das entschied das übergeordnete Oberlandesgericht (OLG) in Braunschweig nach Angaben am Dienstag nach einer Beschwerde der Staatsanwaltschaft. Das Landgericht in Braunschweig sei örtlich zuständig und müsse den Fall deshalb übernehmen.

Die Zustimmung in der Bevölkerung hierzulande für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ist leicht gestiegen. 35 Prozent sprachen sich in einer am Dienstag veröffentlichten Erhebung für das RTL/ntv-"Trendbarometer" dafür aus - im August waren es nur 28 Prozent. Eine Mehrheit von 57 Prozent lehnt eine Lieferung jedoch weiterhin ab.

Die Zukunft der erkrankten Bundestrainerin Martina Voss-Tecklenburg bleibt vor dem Start der deutschen Fußballerinnen in die Nations League unklar. "Wir haben eine Fürsorgepflicht, und die ist, dass Martina in der Zwischenzeit gesund wird, alles andere folgt danach", sagte der Sportliche Leiter Joti Chatzialexiou auf einer Pressekonferenz am Dienstag in Frankfurt zur "ungewöhnlichen Situation".

Beim Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz haben die Verbündeten eine langfristige Unterstützung für das Land versprochen. Ziel des Treffens sei es, der Ukraine beim Aufbau einer "glaubwürdigen und fähigen Kampftruppe auf lange Sicht zu helfen", sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Dienstag in Ramstein. Die parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Siemtje Möller, warnte vor "sehr harten" kommenden Monaten.

Erstmals seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs im Jahr 2011 wird Syriens Machthaber Baschar al-Assad nach Angaben seines Büros in dieser Woche nach China reisen. Assad und seine Frau wollten die Volksrepublik ab Donnerstag auf "offizielle Einladung" des chinesischen Präsidenten Xi Jinping besuchen, erklärte das syrische Präsidialamt am Dienstag.

Trotz des Fachkräftemangels und einer sich abschwächenden Marktdynamik sieht die Bundesregierung den Wärmepumpenhochlauf auf einem guten Weg. Am Ziel von 500.000 neu installierten Wärmepumpen pro Jahr ab 2024 wird festgehalten, dafür seien Qualifikation und Weiterbildung "wichtige Handlungsfelder", teilte das Bundeswirtschaftsministerium anlässlich des Wärmepumpengipfels mit. Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) erklärte, zum Erreichen dieses Ziels "muss der Fokus zusätzlich unbedingt auf die Netzinfrastruktur und die Bereitstellung von Erneuerbarem Strom gelegt werden".

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert, die Stromsteuer in Deutschland dauerhaft auf das europarechtlich zulässige Minimum zu senken. Damit könne eine "zügige Entlastung aller Betroffenen geleistet werden", heißt es in einem Änderungsantrag der Union, der der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. Über den Vorschlag könnte noch an diesem Donnerstag abgestimmt werden.

Einen Monat nach dem Kuss-Vorfall bei der Frauen-WM hat Fußballstar Jennifer Hermoso dem spanischen Fußballverband vorgeworfen, die WM-Siegerinnen "einschüchtern und bedrohen" zu wollen. Hermoso wandte sich in der Nacht zu Dienstag dagegen, dass der Verband die streikenden spanischen Nationalspielerinnen gegen ihren Willen zu zwei Spielen in der Nations League einberufen habe. Sechs spanische Spielerinnen trafen am Dienstag in einem Madrider Hotel ein, um an dem Trainingslager teilzunehmen.