Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Bei einem Bombenanschlag im Iran nahe dem Grab des 2020 getöteten Generals Kassem Soleimani sind am Mittwoch nach Berichten iranischer Staatsmedien mindestens 103 Menschen getötet worden. Weitere 181 Menschen seien verletzt worden, einige von ihnen schwer, meldete das Staatsfernsehen. Die zwei Explosionen ereigneten sich in der südlichen Stadt Kerman, in der zahlreiche Menschen an den vierten Todestag des bei einem US-Angriff getöteten Generals Soleimani erinnerten.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag in ein Hochwassergebiet in Sachsen-Anhalt reisen. Gemeinsam mit Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) werde sich der Regierungschef in Oberröblingen, einem Stadtteil von Sangerhausen, über die Hochwasserlage informieren, teilte ein Sprecher der Bundesregierung am Mittwoch in Berlin mit.

Ein Mann ist in Sachsen beim Abbrennen von vermutlich illegalen Böllern in seiner Wohnung ums Leben gekommen. Angehörige fanden den 44-Jährigen am Neujahrstag leblos in seiner Wohnung in Großrückerswalde, wie die Polizeidirektion Chemnitz am Mittwoch mitteilte. Ein Notarzt konnte nur noch den Tod feststellen.

Der offizielle Trauerstaatsakt für den verstorbenen CDU-Politiker Wolfgang Schäuble findet am 22. Januar im Plenarsaal des Bundestags statt. Den Termin gab die Parlamentsverwaltung am Mittwoch bekannt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte den Staatsakt angeordnet, Ausrichter ist der Bundestag.

Nach den Angriffen auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht in Berlin sitzt ein Verdächtiger in Untersuchungshaft. Haftbefehle gegen zwei weitere Beschuldigte seien zudem erlassen, aber zugleich außer Vollzug gesetzt worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit.

Der Chef des israelischen Geheimdienstes Mossad hat allen am Hamas-Angriff vom 7. Oktober beteiligten Planern und Drahtziehern mit Vergeltung gedroht. Israel befinde sich "mitten im Krieg", sagte David Barnea am Mittwoch in Jerusalem. Der Mossad verpflichte sich, "abzurechnen mit den Mördern, die am 7. Oktober von der Grenze des Gazastreifens hergekommen sind, mit den Planern und ihren Auftraggebern".

Der deutsche Profi-Radrennstall Bora-hansgrohe steht vor einer Mehrheitsübernahme durch Red Bull. Wie aus einer Mitteilung der österreichischen Bundeswettbewerbsbehörde hervorgeht, wurde am 29. Dezember 2023 ein "geplanter Erwerbsvorgang" angemeldet.

Andreas Wellinger ist beim dritten Wettbewerb der Vierschanzentournee am Podest vorbeigesprungen und hat damit die Führung in der Gesamtwertung verloren. Am Bergisel in Innsbruck kam der Olympiasieger bei schwierigen Windbedingungen auf Platz fünf.

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat die Nato mit dem deutschen Rüstungshersteller Comlog einen Vertrag über bis zu tausend neue Patriot-Luftabwehrraketen geschlossen. Das Unternehmen im oberbayrischen Schrobenhausen soll unter anderem Raketen, Ersatzteile und Testsysteme liefern, wie die gemeinsame Beschaffungsstelle der Nato am Mittwoch mitteilte. Die Nato-Staaten wollen damit ihre Luftabwehrsysteme stärken.

Knapp ein Jahr nach den schweren Erdbeben mit zehntausenden Todesopfern hat in der Türkei der erste Großprozess wegen Pfuschs am Bau begonnen. Elf Angeklagte müssen sich seit Mittwoch in Adiyaman wegen Fahrlässigkeit beim Bau des Hotels "Isaias" verantworten, bei dessen Einsturz allein 72 Menschen ums Leben kamen. Unter den Todesopfern waren auch 24 Kinder aus Nord-Zypern und ihre Betreuer, die zu einem Volleyballturnier in die Türkei gereist waren.

Nach deutlichen Einbußen während der Corona-Pandemie haben die Volkshochschulen in Deutschland im Jahr 2022 wieder einen Aufwärtstrend bei den Kursangeboten verzeichnet. Wie der Deutsche Volkshochschul-Verband in Bonn am Mittwoch mitteilte, fanden laut einer Auswertung der Zahlen 2022 mehr als 500.000 Kurse mit rund 13,5 Millionen Unterrichtsstunden statt. Dies entsprach einem Anstieg von 45 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Angesichts der angespannten Hochwasserlage in Norddeutschland haben Haushaltsexperten der SPD ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse ins Spiel gebracht. Für genau solche Krisenfälle gebe es im Grundgesetz diese Möglichkeit, sagte SPD-Chefhaushälter Dennis Rohde. Regierungssprecher Steffen Hebestreit betonte allerdings am Mittwoch, dass die Bundesregierung aktuell keine Pläne dafür habe. FDP-Haushälter Christian Meyer lehnte die Forderung des Koalitionspartners ab und kritisierte die neuerliche Debatte als "unseriös".

Bei zwei Explosionen im Iran nahe dem Grab des 2020 getöteten Generals Kassem Soleimani sind am Mittwoch nach Berichten iranischer Staatsmedien mindestens 73 Menschen getötet worden. Zudem habe es bei den Detonationen in der südlichen Stadt Kerman, wo sich das Grab in einer Moschee befindet, 170 Verletzte gegeben. Der Vizegouverneur von Kerman sprach von einem "Terrorangriff".

Andreas Wellinger hat beim dritten Springen der Vierschanzentournee mit einem starken ersten Durchgang seine Chancen auf den Gesamtsieg gewahrt. Am Bergisel in Innsbruck liegt der 28 Jahre alte Olympiasieger aus Ruhpolding nach einem Sprung auf 132,0 m mit 127,3 Punkten zur Halbzeit auf Platz fünf. Auf seinen großen Kontrahenten Ryoyu Kobayashi (Japan/2.) verlor Wellinger 2,5 Punkte.

Die Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher rechnet in diesem Jahr mit einer weiteren Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage in Deutschland. Nach einer Studie der Unternehmensberatung EY gehen 54 Prozent der Befragten von einer Verschlechterung und nur 15 Prozent von einer Verbesserung aus. 31 Prozent rechnen mit einer gleichbleibenden Situation. Vor einem Jahr lag der Anteil der Pessimisten allerdings noch bei 65 Prozent.

Nach der Tötung von Hamas-Vizechef Saleh al-Aruri im Libanon hält sich die israelische Armee "für jedes Szenario" bereit. Zugleich setzte sie am Mittwoch ihre Offensive gegen die islamistische Palästinenserorganisation im Gazastreifen fort. Armeesprecher Daniel Hagari sagte nach der Tötung von al-Aruri, Israel sei "in hohem Maße auf jedes Szenario" vorbereitet. Die mit der Hamas verbündete pro-iranische Hisbollah im Libanon drohte ihrerseits mit Vergeltung.

Angesichts der jüngsten russischen Luftangriffe pochen Außenpolitiker von Union und Grünen auf die Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. "Insbesondere notwendig ist, dass Taurus schnell geliefert wird", sagte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), den Zeitungen der Funke Mediengruppe nach Angaben vom Mittwoch. Deutschland habe schon viel geleistet im Bereich der Flugabwehr.

Nach der massiven russischen Angriffswelle auf die Ukraine zum Jahreswechsel mehren sich die Rufe nach der Lieferung von Waffen mit größerer Reichweite für Kiew. "Wir sollten auf die jüngsten Angriffe auf die Ukraine in einer Sprache antworten, die Putin versteht", forderte etwa Polens Außenminister Radoslaw Sikorski am Mittwoch im Onlinedienst X, vormals Twitter. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen kritisierte die Bundesregierung dafür, dass sie sich der Lieferung von Waffensystemen mit langer Reichweite an die Ukraine verschließt.

In England hat der geplant längste Streik am Stück in der 70-jährigen Geschichte des britischen Gesundheitsdienstes NHS begonnen: In den englischen Krankenhäusern legten Assistenzärzte am Mittwochmorgen ihre Arbeit nieder, ganze sechs Tage lang soll der Arbeitskampf dauern. Es ist bereits der zweite Streik innerhalb von zwei Wochen in der seit Monaten anhaltenden Tarifauseinandersetzung. Der medizinische Direktor des NHS, Stephen Powis, rechnet mit "einem der schwierigsten Jahresanfänge" in der Geschichte des Gesundheitsdienstes.

Im nordhessischen Kassel ist ein 20-Jähriger nach einen Sturz durch einen Faustschlag gestorben. Der Mann erlag in einem Krankenhaus seinen Verletzungen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilten. Demnach kam es zu dem Vorfall bereits am 20. Dezember in der Kasseler Innenstadt. Nach einem Besuch des Weihnachtsmarkts soll es zwischen dem 20-Jährigen und einem 17-Jährigen zum Streit gekommen sein.

Den Hochwasserregionen in Deutschland stehen noch einige harte Tage bevor: Der Deutsche Wetterdienst (DWD) verlängerte seine Warnung vor Dauerregen teils bis in den Samstag hinein. Es würden "neue Regenfälle in den bisher bereits gebeutelten Gebieten" erwartet, erklärte DWD-Meteorologin Julia Tuschy am Mittwoch in Offenbach. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) stellte wegen der Hochwasserschäden Landeshilfen in Aussicht, drang aber zugleich auf die Einführung einer Elementarschaden-Pflichtversicherung.

Die große Mehrheit der deutschen Unternehmen hat den Beschäftigten bereits eine steuer- und abgabenfreie Inflationsprämie gezahlt. Wie das Münchner Ifo-Institut am Mittwoch mitteilte, bejahten das 72 Prozent der von dem Institut befragten Personalleiterinnen und Personalleiter. Dabei gaben auch 16 Prozent an, den Inflationsausgleich noch zahlen zu wollen, zwölf Prozent wollen keine Prämie ausgeben.

Immer höhere Ausgaben für Soziales, Klimaschutz und die Unterbringung von Flüchtlingen, kein Geld mehr für marode Straßen, Schulen und Feuerwehren: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund schlägt angesichts von erwarteten massiven Finanzlöchern in den Kommunen Alarm und fordert ein Ende von Sozialleistungserhöhungen ohne Gegenfinanzierung. "Wir prognostizieren für 2024 ein Defizit von zehn Milliarden Euro", sagte Verbandspräsident Uwe Brandl (CSU) am Mittwoch in Berlin.

Bei zwei Explosionen nahe dem Grab des 2020 getöteten iranischen Generals Kassem Soleimani sind am Mittwoch nach Angaben des iranischen Staatsfernsehens mindestens 20 Menschen getötet worden. Die beiden Explosionen erschütterten die südliche Stadt Kerman, wo sich das Grab in einer Moschee befindet, im Abstand weniger Minuten, wie das Fernsehen weiter berichtete. Es handele sich um einen "Terrorangriff".

Im vergangenen Jahr ging in Deutschland erstmals mehr als die Hälfte der Stromerzeugung auf erneuerbare Energieträger zurück. Der Anteil von Wind-, Solar-, Biomasse- und Wasserkraftanlagen sowie sonstigen Erneuerbaren stieg von 48,4 Prozent im Vorjahr auf 55 Prozent, wie die Bundesnetzagentur in Bonn am Mittwoch mitteilte. Neben dem Ausbau der Windkraft war vor allem ein Rückgang der Erzeugung aus konventionellen Energieträgern wie Kohle und Kernkraft dafür verantwortlich.

Ein Spaziergänger hat in der Nähe des Ufers des Plauer Sees in Mecklenburg-Vorpommern menschliche Knochen entdeckt. Wie die Polizei am Mittwoch in Ludwigslust mitteilte, fanden Beamten bei der Ortschaft Twietfort weitere Knochenteile sowie ein Paar Schuhe, als sie das morastige Gelände absuchten. Die Knochen und die Schuhe wurden der Rechtsmedizin übergeben, um sie auf DNA-Spuren zu untersuchen.

Angesichts einer weiterhin angespannten Hochwasserlage in Deutschland sind nach Angaben des Bunds hunderte Kräfte des Technischen Hilfswerks (THW) in den betroffenen Gebieten im Einsatz. 684 THW-Helfer seien derzeit vor Ort, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittwoch in Berlin. Insgesamt seien bislang rund 10.700 Einsatzkräftetage geleistet worden. Das THW unterstütze die betroffenen Städte und Gemeinden bei der Bekämpfung des Hochwassers.

Die Bundesregierung hat aktuell keine Pläne, wegen der Hochwasserkatastrophe in Norddeutschland die Schuldenbremse für dieses Jahr auszusetzen. Sie behalte sich einen solchen Schritt aber abhängig von der weiteren Entwicklung vor, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. Wenn "ein Schadensereignis von nationalem Ausmaß mit hohen Schadenssummen" zu bewältigen wäre, "würde der Bund sich auch nicht vor seiner Verantwortung drücken", ergänzte Hebestreit. Dafür gebe es "bestehende Mechanismen".

Weil er wiederholt einen Döner bestellt und dann nicht abgeholt haben soll, hat die Polizei in Nordrhein-Westfalen Ermittlungen gegen einen unbekannten Mann aufgenommen. Der geprellte Imbisschef habe den Kunden wegen Betruges angezeigt, wie die Polizei in Gelsenkirchen am Dienstag mitteilte. Er blieb jeweils auf den Kosten des sechs Euro teuren Döners sitzen.

Das deutsche Tennisteam um Alexander Zverev und Angelique Kerber steht im Viertelfinale des United Cups. Trotz der bitteren Niederlage gegen Frankreich am Montag zog die Mannschaft als bester Gruppenzweiter der Turnierhälfte in Sydney in die nächste Runde ein. Dort wartet nun am Freitag ab 7.30 Uhr (MEZ) Griechenland.

Angesichts des Hochwassers dringt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) auf eine Elementarschaden-Pflichtversicherung in Deutschland. In diesem Jahr müssten "möglichst schnell klare Entscheidungen her", sagte Weil am Mittwoch vor Journalisten in Hannover. Es gehe darum, den Gedanken der privaten Vorsorge deutlich zu verstärken, was die Bundesländer schon länger wollten. Es müsse jetzt "schneller" zu einem Ergebnis mit dem Bund kommen.

Die Deutsche Bahn hat der Lokführergewerkschaft GDL inmitten der laufenden Tarifrunde die Berechtigung zum Abschluss von Tarifverträgen abgesprochen. Die GDL habe durch die Gründung einer Leiharbeitsfirma im vergangenen Jahr ihre "Tariffähigkeit" verwirkt, erklärte der Konzern am Mittwoch. Zur Klärung reichte die Bahn eine Feststellungsklage beim Hessischen Landesarbeitsgericht ein. Die Wirksamkeit eines eventuellen Tarifabschlusses sowie die Rechtmäßigkeit von Streiks in der laufenden Tarifrunde stehen demnach in Frage.