Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Wer bei einer Steuererklärung mit der Finanzamts-Software Elster auf frühere Daten zurückgreift, muss aufpassen: Denn anders als ein Schreibfehler ist ein "Verklicken" später nicht mehr einfach korrigierbar, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschied. (IX R 17/22)

Die Stadt Hamburg hat die Ericuspromenade am Verlagshaus des Magazins "Der Spiegel" in Rudolf-Augstein-Promenade umbenannt. So solle an den "Ausnahmejournalisten und Ehrenbürger" erinnert werden, teilte die Hansestadt am Donnerstag mit. Der 2002 verstorbene Augstein wäre am 5. November 100 Jahre alt geworden.

Der dänische Pharmakonzern Novo Nordisk hat Umsatz und Gewinn im dritten Quartal deutlich gesteigert - und zwar vor allem wegen seiner Medikamente gegen Diabetes und Fettleibigkeit. Der Nettogewinn stieg zwischen Juli und September auf 22,5 Milliarden Kronen (etwa drei Milliarden Euro), das war ein Plus von 56 Prozent im Jahresvergleich, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Der Umsatz kletterte um 29 Prozent auf 58,7 Milliarden Kronen.

Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für seine Videobotschaft zum wachsenden Antisemitismus hierzulande gedankt. "Vielen Dank für die richtigen Worte zur richtigen Zeit", sagte der Botschafter am Donnerstag dem "Tagesspiegel". Prosor lobte die Rede des Wirtschaftsministers und Vizekanzlers ausdrücklich: "Mut, ein moralischer Kompass und Klarheit bedeuten Führung", betonte er.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Vorschläge für eine tiefgreifende Reform der Europäischen Union unterbreitet, um die Aufnahme neuer Mitglieder vorzubereiten. Durch die geplante Erweiterung gewinne die EU nicht automatisch an Stärke und Handlungsfähigkeit hinzu, warnte Baerbock am Donnerstag auf einer Konferenz europäischer Außenministerinnen und -minister im Auswärtigen Amt in Berlin. Ohne eine innere Reform drohe einer EU, die auf 36 oder mehr Länder angewachsen ist, vielmehr eine innere Blockade.

Durch das auch in Deutschland und anderen europäischen Staaten wütende Sturmtief ist im niedersächsischen Goslar eine Frau getötet worden. Die 46-Jährige starb durch einen umstürzenden Baum nahe des Rammelsbergs im Harz, wie die örtliche Polizei am Donnerstag mitteilte. Für die Frau aus Bayern kam jede Hilfe zu spät. Sie erlag am Donnerstagvormittag noch am Unglücksort ihren Verletzungen.

Zwei Tage nach seinem brasilianischen Landsmann Vinicius Junior hat auch Rodrygo langfristig beim spanischen Fußball-Rekordmeister Real Madrid verlängert. Der Offensivspieler unterschrieb bei den Königlichen bis 2028, die festgeschriebene Ablöse für den 22-Jährigen soll laut Medienberichten bei einer Milliarde Euro liegen.

Stammtorhüter Andreas Wolff steht vor der Rückkehr in den Kader der deutschen Handball-Nationalmannschaft und könnte bereits am Wochenende sein Comeback zwischen den Pfosten geben. "Es steht nichts im Wege, dass er live dabei sein wird. Ob er jetzt auch spielen wird, müssen wir abwarten", sagte Co-Trainer Erik Wudtke im Vorfeld der Testspiele gegen Ägypten am Freitag (18.30 Uhr in Neu-Ulm/Sport1) und Sonntag (17.15 Uhr in München/ZDF).

In Nordrhein-Westfalen sind mehrere Physiotherapeuten vor dem Landessozialgericht mit Klagen auf höhere Entschädigungen für Ertragsausfälle während der Coronapandemie gescheitert. Entsprechend entschied das Gericht in Essen nach Angaben vom Donnerstag in drei Berufungsverfahren. Physiotherapeuten waren in Nordrhein-Westfalen während der Coronapandemie von Einschränkungen betroffen, insoweit nur medizinisch notwendige Behandlungen gestattet waren.

Wenige Wochen vor dem Auslaufen der reduzierten Mehrwertsteuer auf Essen in der Gastronomie hat ein Verbändebündnis die Beibehaltung gefordert. Andernfalls seien nicht nur "Betriebsaufgaben und Insolvenzen vorprogrammiert", sondern Essengehen drohe zum Luxus zu werden, warnte der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga am Donnerstag. Daher müsse es bei sieben statt 19 Prozent bleiben.

Myanmars Militär hat nach eigenen Angaben die Kontrolle über eine strategisch wichtige Stadt im Norden des Landes an der Grenze zu China verloren. "Regierung, Verwaltungs- und Sicherheitsorgane sind nicht länger vor Ort", erklärte ein Sprecher der Militärjunta am späten Mittwoch mit Bezug auf die Stadt Chinshwehaw. Im gesamten Bundesstaat Shan war es in den vergangenen Tagen zu Kämpfen zwischen einer Allianz von Rebellengruppen und der Armee gekommen.

Begleitet von ersten Warnstreiks im öffentlichen Dienst Berlins hat am Donnerstag die zweite Tarifrunde für die 1,1 Millionen Tarifbeschäftigten der Länder außer Hessen begonnen. Die Gewerkschaften erwarteten ein erstes Arbeitgeberangebot, sagte Verdi-Bundeschef Frank Werneke zum Verhandlungsauftakt in Potsdam. "Keine Situationsbeschreibung, sondern Lösungsvorschläge" verlangte der Bundeschef des Deutschen Beamtenbunds, Ulrich Silberbach.

Weil er mit einer Armbrust auf vier Polizisten geschossen haben soll, ist ein Mann in Chemnitz wegen versuchten Totschlags in vier Fällen angeklagt worden. Die Staatsanwaltschaft der sächsischen Stadt erhob außerdem Anklage wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, wie sie am Donnerstag mitteilte. Die Polizisten hatten den 31-Jährigen demnach im Mai wegen anderer Delikte in seiner Wohnung verhaften wollen.

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat sich beunruhigt über wachsenden Antisemitismus in Deutschland vor dem Hintergrund des Nahost-Konflikts gezeigt. Neben Antisemitismus bei Islamisten und Rechtsextremen bereite ihm dabei auch Antisemitismus "in Teilen der politischen Linken" Sorge, sagte der Wirtschaftsminister am Mittwoch in einem Video auf der Online-Plattform X (vormals Twitter). Dies sei "leider auch bei jungen Aktivistinnen und Aktivisten" der Fall.

In China ist der vergangene Woche gestorbene ehemalige Ministerpräsident Li Keqiang beigesetzt worden. Im ganzen Land wehten die Flaggen zu Ehren des von der Kommunistischen Partei als "loyaler kommunistischer Soldat" bezeichneten Li am Donnerstag auf Halbmast. Gleichzeitig wurden in Onlinediensten offenbar lobende Kommentare über den einstigen Rivalen des amtierenden Staatschefs Xi Jinping zensiert.

Einen Tag nach der Öffnung des Grenzübergangs Rafah für Verletzte und Ausländer haben weitere ausländische Bürger den Gazastreifen verlassen. Am Morgen seien "hundert Reisende mit ausländischer Staatsangehörigkeit" in zwei Bussen nach Ägypten gelangt, sagte der Grenzsprecher in dem von der radikalislamischen Hamas beherrschten Küstenstreifen, Wael Abu Mohsen, am Donnerstag. Seinen Angaben zufolge sollen bis Ende des Tages insgesamt bis zu 400 Menschen mit ausländischem Pass sowie 60 Verletzte die Grenze nach Ägypten passieren.

53 Jahre nach der Trennung der Beatles sollte am Donnerstagnachmittag ein "neuer" Song der legendären britischen Band veröffentlicht werden. Gleichzeitig ist es auch das letzte Stück der "Fab Four": Der noch von John Lennon stammende Song "Now and Then" war mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz bearbeitet und ergänzt worden, wie die beiden letzten lebenden früheren Bandmitglieder Paul McCartney und Ringo Starr vor einer Woche mitgeteilt hatten.

Die internationale Unterstützung ärmerer Staaten bei der Anpassung an den Klimawandel ist 2021 nach UN-Angaben deutlich zurückgegangen. Im Vergleich zum Vorjahr sank die Finanzierung für besonders betroffene Entwicklungsländer um 15 Prozent, wie aus einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht hervorgeht. Der Kampf gegen den Klimawandel stocke, warnte UN-Generalsekretär António Guterres.

Volle Speicher, stabile Importe und anhaltende Einsparungen: Die Bundesnetzagentur hält Deutschlands Gasversorgung im anstehenden Winter für weitgehend gesichert. "Die Ausgangssituation zu Beginn der Heizperiode ist deutlich besser als im vergangenen Jahr", erklärte Behördenchef Klaus Müller am Donnerstag. Für eine "vollständige Entwarnung" sei es allerdings noch zu früh.

Das Geschäftsklima in der deutschen Autoindustrie hat sich wieder eingetrübt. Der Indikator fiel von minus 14,6 Punkten im September auf minus 16,1 Punkte im Oktober, wie das Münchner Ifo-Institut am Donnerstag mitteilte. Im September war die Stimmung im Monatsvergleich noch leicht gestiegen. Aktuell bewerten die Hersteller vor allem ihre Geschäftslage "deutlich schlechter als im Vormonat". Der Automobilverband VDA verwies auf die schwierige Lage für den Automobil-Mittelstand.

Die IT-Sicherheitslage in Deutschland ist weiter angespannt. "Die Bedrohungslage im Cyberraum ist besorgniserregend", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Donnerstag bei der Vorstellung des Lageberichts 2023 des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Die größte Gefahr geht diesem Bericht zufolge derzeit von Angriffen mit sogenannter Ransomware aus. Dabei werden Daten auf einem IT-System verschlüsselt und eine Entschlüsselung erst gegen Zahlung eines Lösegeldes - englisch "Ransom" - in Aussicht gestellt.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Vorschläge für eine tiefgreifende Reform der Europäischen Union unterbreitet. Eine solche Reform sei nötig, um die Handlungsfähigkeit der EU auch nach dem angestrebten Beitritt weiterer Länder zu erhalten, sagte Baerbock am Donnerstag auf einer Konferenz europäischer Außenministerinnen und -minister im Auswärtigen Amt in Berlin. Andernfalls werde das Risiko einer inneren Blockade einer auf 36 oder mehr Mitgliedsländer angewachsenen EU "unbeherrschbar", warnte die Ministerin.

Der Ärzteverband Marburger Bund will gegen die Triageregelung im Infektionsschutzgesetz klagen. Dazu werde eine entsprechende Verfassungsbeschwerde gegen die im vergangenen November vom Bundestag beschlossene Gesetzesänderung vorbereitet, erklärte der Verband am Donnerstag in Berlin.

Die Deutsche Bahn bereitet die Generalsanierung der Strecke zwischen Frankfurt und Mannheim mit einer ersten dreiwöchigen Vollsperrung im Januar vor. Die sogenannte Riedbahn werde vom 1. bis zum 22. Januar für den Zugverkehr gesperrt, teilte die Bahn am Donnerstag mit. In der zweiten Jahreshälfte soll die Strecke dann für fünf Monate nicht befahrbar sein, um Gleise, Weichen, Stellwerke, Oberleitungen und Bahnhöfe zu erneuern.

Über die Hälfte der Menschen in Deutschland (51 Prozent) nutzt einer Umfrage zufolge Mobilitätsapps auf dem Smartphone. Je jünger die Befragten, desto weiter verbreitet sind die Anwendungen, wie der Digitalverband Bitkom am Donnerstag in Berlin mitteilte. Eine einfache Bedienung der App ist den Befragten dabei am wichtigsten.

Vor dem Hintergrund einer Ausreisefrist haben pakistanischen Behördenangaben zufolge innerhalb eines Monats mehr als 165.000 Afghanen das Nachbarland Pakistan verlassen. Während sich unmittelbar vor dem Stichtag am 1. November zehntausende Menschen in kilometerlangen Schlangen an der Grenze drängten, ebbte dies am Donnerstag langsam ab. Am Hauptgrenzübergang Torkham warteten laut einem Vertreter der Provinzverwaltung von Khyber Pakhtunkhwa nur noch 1000 Menschen.

Bayern München muss im Bundesliga-Topspiel bei Borussia Dortmund am Samstag (18.30 Uhr/Sky) und anscheinend wochenlang darüber hinaus auf Innenverteidiger Matthijs de Ligt verzichten. Informationen von Bild zufolge hat der niederländische Nationalspieler während der DFB-Pokal-Blamage beim 1. FC Saarbrücken (1:2) am Mittwoch eine Innenbandverletzung erlitten, der Kapsel-Apparat im rechten Knie soll beschädigt sein.

Eine Handgranatenattrappe hat am Donnerstag in einem Gebäude des Hessischen Rundfunks in Frankfurt am Main einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Gegen 07.50 Uhr wurde ein handgranatenähnlicher Gegenstand gefunden, wie die Beamten mitteilten. Dieser befand sich in einem Büro, das von einer externen Firma genutzt wird. Der Bereich wurde weiträumig abgesperrt.

Arme haben ein geringeres Vertrauen in die demokratischen Institutionen als Wohlhabende. Zu diesem Ergebnis kommt der am Donnerstag in Berlin vorgestellte "Verteilungsbericht 2023" des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Die beiden Studienautoren ermittelten "eine deutliche Korrelation zwischen Einkommenshöhe und geringem Vertrauen in staatliche und demokratische Institutionen". Über 47 Prozent der dauerhaft und knapp 40 Prozent der temporär Armen hierzulande haben beispielsweise nur ein geringes Vertrauen in den Bundestag.

Thomas Müller war angefressen. Nicht nur wegen der Pokal-Blamage beim Drittligisten 1. FC Saarbrücken, sondern auch wegen des Verhaltens seiner Kollegen von Bayern München um Kapitän Manuel Neuer danach. "Ich möchte mich bei unseren Fans für das Verhalten der Mannschaft nach dem Spiel entschuldigen", schrieb Müller bei Instagram: "Wir sollten zusammenstehen und Respekt vor Euch zeigen."

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ein Betätigungsverbot für die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas in Deutschland erlassen. Zudem gab Faeser am Donnerstag in Berlin die Auflösung des pro-palästinensischen Vereins Samidoun bekannt. "Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz, wir werden ihn mit aller Kraft bekämpfen", sagte sie zur Begründung. Die Bundesregierung habe "mit Hochdruck und sehr intensiv an den Verboten gearbeitet".

Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer müssen für das kommende Jahr mit höheren Beiträgen bei der Wohngebäudeversicherung rechnen. Die Jahresbeiträge dürften allein wegen des sogenannten Anpassungsfaktors um 7,5 Prozent steigen, wie das Vergleichsportal Check24 am Donnerstag in München erklärte. Grund dafür seien vor allem steigende Kosten bei den Versicherern.