Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Nachdem das Amtsgericht Bautzen einem Mann wegen Trunkenheit im Verkehr die Fahrerlaubnis entzog, ist der 49-Jährige in ein Auto gestiegen und davon gerauscht. Ein Polizeibeamter sah dies beim Verlassen des Gerichtsgebäudes und nahm zu Fuß die Verfolgung auf, wie die Polizei in Görlitz am Donnerstag mitteilte.

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat seine Frauenchefin gefunden und installiert Nia Künzer wie erwartet auf dem neu geschaffenen Posten der Sportdirektorin. Die Weltmeisterin von 2003 startet am 1. Januar in ihren neuen Job und soll vor allem der Nationalmannschaft nach dem zurückliegenden Scheitern in der WM-Vorrunde neuen Schwung verleihen.

Im November hat die Zahl der gestellten Asylanträge mit 37.140 einen Jahreshöchststand erreicht. Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) am Donnerstag mitteilte, stieg die Zahl im Vergleich zum bisherigen Höchststand im Oktober weiter an. Damals wurden 33.513 Anträge auf Asyl gestellt. In den Vormonaten des aktuellen Jahres lagen die Zahlen jeweils darunter.

Der ukrainische Sportminister hat die Forderung verschiedener Sportverbände und Nationaler Olympischer Komitees kritisiert, russische und belarussische Sportler an den Sommerspielen in Paris teilnehmen zu lassen. Er sei "sehr besorgt", sagte Matwij Bidny, da dieser Schritt nicht den Eindruck erwecke, dass das Internationale Olympische Komitee "die nötige Führungsstärke in Sachen olympischer Fairness und Gerechtigkeit" zeigen wolle.

Ermittler haben in einem Mehrfamilienhaus in Nordrhein-Westfalen eine Cannabisplantage mit hunderten Pflanzen entdeckt. Ein 32-Jähriger wurde festgenommen, wie die Polizei in Recklinghausen am Donnerstag mitteilte. Demnach hatten Zeugen am Mittwochabend die Einsatzkräfte wegen eines starken Cannabisgeruchs alarmiert. Etwa 600 Pflanzen wurden beschlagnahmt.

Bei einem Besuch in Athen hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ein neues Kapitel in den Beziehungen zum Erzrivalen Griechenland angekündigt. Er sei davon überzeugt, dass nun eine "neue Ära" beginne, sagte Erdogan am Donnerstag zu Beginn seines ersten offiziellen Besuchs in Athen seit 2017.

China hat nach dem Rückzug Italiens aus der Investitionsoffensive Neue Seidenstraße von "Verleumdung" gesprochen. Das Land wende sich "entschieden gegen die Verleumdung und Untergrabung der Zusammenarbeit" bei dem gemeinsamen Projekt der Seidenstraße, sagte Außenamtssprecher Wang Wenbin am Donnerstag in Peking. Er wandte sich auch gegen eine "Konfrontation und Spaltung" zwischen einzelnen Lagern.

Behinderte Menschen dürfen bei der Suche nach persönlichen Assistenten eine bestimmte Altersgruppe bevorzugen. Diese Ungleichbehandlung könne zum Schutz der Selbstbestimmung gerechtfertigt werden, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Es ging um einen Fall aus Deutschland. (Az. C-518/22)

Ein 64-Jähriger ist in Nordrhein-Westfalen beim Betrieb einer illegalen Destillerie an einer Kohlenmonoxidvergiftung gestorben. Der Mann wurde leblos in seiner Garage in Sassenberg gefunden, wie die Polizei in Warendorf am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sich der Vorfall bereits am Dienstag vergangener Woche.

Skilanglauf-Olympiasiegerin Katharina Hennig ist positiv auf Corona getestet worden und fällt für den Weltcup am Wochenende in Östersund aus. "Corona die Zweite. Manchmal läuft's eben nicht wie gewünscht. Ab nach Hause und wieder gesund werden", schrieb die 27-Jährige bei Instagram. Hennig war bereits nach Schweden angereist.

Die westliche Militärhilfe für die Ukraine sinkt nach Angeben eines Forschungsinstituts deutlich: Die neu zugesagte Hilfe ging zwischen August und Oktober 2023 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um knapp 90 Prozent zurück, wie das Kiel Institut für Weltwirtschaft am Donnerstag berichtete. In dieser Zeit seien Hilfszusagen von insgesamt 2,11 Milliarden Euro eingegangen, dies bedeute einen Tiefstand.

Das Berliner Einkunstlauf-Paar Minerva Hase/Nikita Volodin hat beim Grand-Prix-Finale in Peking einen furiosen Start hingelegt und greift nach einer Medaille. Das Duo, das erst seit etwas mehr als einem Jahr zusammen auf dem Eis steht, geht nach einem fehlerfreien Kurzprogramm und Saisonbestleistung (72,56 Punkte) mit einer Führung in die Kür am Freitag (ab 9.45 MEZ/sportschau.de).

Ende Januar entscheidet das Bundesverfassungsgericht, ob die Partei Die Heimat - früher NPD - weiter öffentliche Zuschüsse bekommen kann. Den Termin für die Urteilsverkündung setzte das Karlsruher Gericht am Donnerstag auf den 23. Januar fest. Aktuell ist die rechtsextreme Partei weder im Bundestag noch in einem Landtag vertreten. (Az. 2 BvB 1/19)

Die wirtschaftliche Lage der Landwirte in Deutschland hat sich in den vergangenen zwei Jahren erheblich verbessert. Zwischen Juli 2022 und Juni 2023 stieg das durchschnittliche Unternehmensergebnis auf das Allzeithoch von nominal 115.400 Euro, wie der Deutsche Bauernverband (DBV) am Donnerstag mitteilte. Ein Anstieg um 45 Prozent im Vergleich zum vorherigen Geschäftsjahr, als die Gewinne ebenfalls bereits deutlich angestiegen waren.

Bahnreisende müssen sich erneut kurzfristig wegen eines Warnstreiks der Lokomotivführer auf bundesweite Zugausfälle einstellen - nach Aussage der Gewerkschaft GDL ist es aber der letzte Arbeitskampf in diesem Jahr. Zum Streik aufgerufen sind die GDL-Mitglieder 24 Stunden lang ab Donnerstagabend 22.00 Uhr. Die Bahn begrüßte zwar den von der GDL ausgerufenen "Weihnachtsfrieden" bis Januar, kritisierte jedoch die neue Streikankündigung scharf.

Die telefonische Krankschreibung ist wieder möglich - und kann nun dauerhaft genutzt werden. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) für das Gesundheitswesen verabschiedete am Donnerstag in Berlin eine entsprechende Regelung. Anders als zu Corona-Zeiten ist die telefonische Krankschreibung aber nur bis zu fünf Tage möglich - und nicht für bis zu sieben Tage.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bei einem Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping darauf gedrungen, strittige Fragen zwischen der EU und ihrem wichtigsten Handelspartner zu klären. Es gebe "klare Ungleichgewichte und Unterschiede, die wir angehen müssen", sagte von der Leyen am Donnerstag bei einem EU-China-Gipfel in Peking, an dem auch EU-Ratspräsident Charles Michel und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell teilnahmen.

Das Bundesfinanzministerium stellt sich auf schwierige Gespräche in der Ampel-Regierung zur Finanzierung von Klimaprojekten im kommenden Jahr ein. Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts müsse es auch "bedeutende Veränderungen" am Wirtschaftsplan für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) geben, sagte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Florian Toncar (FDP), am Donnerstag im Bundesrat. Hier müssten nun Prioritäten gesetzt werden. "Das werden harte Verhandlungen werden."

Das letzte in Europa lebende Südliche Spitzmaulnashorn ist im Zoo von Frankfurt am Main gestorben. Der Bulle Kalusho musste mit 37 Jahren eingeschläfert werden, wie der Zoo am Donnerstag mitteilte. Sein Alter habe sich in den vergangenen Monaten bemerkbar gemacht. Das Tier habe abgenommen und sei immer passiver gewesen. Zudem habe eine Arthrose Kalusho in seiner Bewegungsfähigkeit immer mehr eingeschränkt.

Durch künstliche Intelligenz (KI) lassen sich einer Studie zufolge am ehesten die Aufgaben höherqualifizierter Beschäftigter übernehmen. Berufe indes, die eine geringe oder eine mittlere Qualifikation voraussetzen, erfordern derzeit in der Regel keinen Umgang mit großen Datenmengen, der durch den Einsatz von KI erleichtert werden könnte, wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg am Donnerstag mitteilte. Die Potenziale unterscheiden sich demnah je nach Branche stark.

Im Jahr 2020 ist bei etwa 231.400 Frauen und 261.800 Männern in Deutschland Krebs diagnostiziert worden. Dies sind etwa sechs Prozent weniger als im Jahr zuvor, wie eine am Donnerstag vom Robert-Koch-Institut (RKI) veröffentliche Datenauswertung zeigt. Dieser für Krebserkrankungen ungewöhnliche Rückgang zeichnete sich demnach bereits in der Krankenhausstatistik ab und deckt sich mit den meisten internationalen Krebsregistern.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat die Nutzung des Schufa-Werts eingegrenzt. Kunden der Auskunftei - beispielsweise Banken - dürfen ihre Entscheidung über einen Kredit demnach nicht maßgeblich darauf basierend treffen, wie der EuGH am Donnerstag in Luxemburg urteilte. Das sei eine verbotene automatisierte Entscheidung. (Az. C-634/21 u.a.)

Sieben Journalisten, die Mitte Oktober im Südlibanon unter Beschuss gerieten, sind nach einer Recherche der Nachrichtenagentur AFP wahrscheinlich von einem israelischen Panzergeschoss getroffen worden. Für die Untersuchung, die AFP am Donnerstag in Paris veröffentlichte, wurden ein Munitionsfragment, Satellitenbilder, Zeugenaussagen sowie Videos auch von Experten ausgewertet. Demnach wurden die Journalisten von einem 120-Millimeter-Panzergeschoss getroffen, das in der Region allein von der israelischen Armee verwendet wird.

Kriege bereiten Jugendlichen in Deutschland weiterhin die größten Sorgen. In einer am Donnerstag veröffentlichten Befragung der Krankenkasse Barmer gab mit 53 Prozent mehr als die Hälfte an, Kriege am meisten zu fürchten. In der Vorgängerumfrage von 2022 waren es zwar 56 Prozent gewesen. Allerdings berücksichtigt die aktuelle Umfrage noch nicht den Krieg im Nahen Osten.

Kurz vor seinem 75. Geburtstag hat eine weitere Frau Anzeige gegen den französischen Schauspieler Gérard Depardieu wegen sexueller Übergriffe erstattet. Die Schauspielerin Hélène Darras wirft dem französischen Star vor, sie 2007 bei Dreharbeiten zu dem Film "Disco" sexuell belästigt zu haben, wie die Staatsanwaltschaft in Paris mitteilte. Derzeit werde geprüft, ob weiter ermittelt werde oder der Fall bereits verjährt sei.

Zwei Wochen nach einem Feuer in einer noch unbewohnten Flüchtlingsunterkunft im bayerischen Wassertrüdingen hat die Polizei einen dringend Tatverdächtigen festgenommen. Der 33-Jährige aus dem Landkreis Ansbach habe gestanden, den Brand gelegt zu haben, teilte das Polizeipräsidium in Nürnberg am Donnerstag mit. Gegen den Mann wurde demnach am Mittwoch Haftbefehl erlassen, der jedoch außer Vollzug gesetzt wurde.

Die Deutsche Bahn hat die Ankündigung der Lokführergewerkschaft GDL begrüßt, abgesehen vom Warnstreik an diesem Donnerstag und Freitag bis Januar auf weitere Arbeitskämpfe zu verzichten. Die Gewerkschaft habe mit diesem "Weihnachtsfrieden" den "Weg der Besinnung eingeschlagen", sagte DB-Personalvorstand Martin Seiler am Donnerstag. Das sei eine gute Nachricht für die Fahrgäste.

Der Bundesrat hat am Donnerstag mit einer Sondersitzung den Weg für das weitere Verfahren zur Verabschiedung des Nachtragshaushalts für dieses Jahr freigemacht. Die Länderkammer verzichtete am Donnerstag auf eine Stellungnahme zu der Budgetänderung, die nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts notwendig geworden ist. Dieses hatte bestimmte Sondervermögen neben dem regulären Haushalt für unzulässig erklärt. Aus diesen waren die Energiepreisbremsen und die Hilfen zur Flutkatastrophe im Ahrtal finanziert worden.

Ungeachtet der Anschlagsgefahr in Deutschland warnt Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) vor Hysterie. Besorgten Menschen riet er am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin", weiterhin auf Weihnachtsmärkte zu gehen. "Wir dürfen uns nicht von diesen Typen bestimmen lassen, wie wir unsere Kultur und unsere Feste feiern", sagte Reul mit Blick auf die Anschlagsgefahr. Jeder solle "trotzdem immer achtsam sein".

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das Scoring der Schufa als unzulässig eingestuft, wenn Kunden der Auskunftei - beispielsweise Banken - vor allem anhand des Schufa-Werts über Kredite entscheiden. In diesem Fall handle es sich um eine verbotene automatisierte Entscheidung, erklärte der EuGH am Donnerstag in Luxemburg. Er beantwortete damit Fragen des Verwaltungsgerichts Wiesbaden.(Az. C-634/21 u.a.)

Ein Alleinunfall hat im nordrhein-westfälischen Datteln eine Schneise der Verwüstung hinterlassen. Zwei Menschen wurden in umliegende Krankenhäuser gebracht, wie die Polizei in Recklinghausen am späten Mittwoch mitteilte. Demnach kam ein 45-Jähriger an einer Brücke nach links von der Fahrbahn ab. Das Auto stürzte eine Böschung hinunter und prallte am Ende auf das Dach eines geparkten Fahrzeugs.

Viele Autobesitzer erhielten mittlerweile die Beitragsrechnung für ihre Autoversicherung mit Ankündigung einer Beitragserhöhung für das Jahr 2024. Wer die Autoversicherung deswegen wechseln möchte und den üblichen Stichtag für die Kündigung Ende November versäumt hat, besitzt mit dem Sonderkündigungsrecht nach Beitragserhöhung eine zweite Chance, darauf macht die Verbraucherorganisation Geld und Verbraucher e.V. (GVI) jetzt aufmerksam.Siegfried Karle, Präsident der GVI, weist auf ein außerordentliches Kündigungsrecht bei Beitragserhöhung der Autoversicherung hin. Bedingung für das Sonderkündigungsrecht ist, dass sich der Beitrag der Autoversicherung, ohne höhere Einstufung aufgrund eines Schadensfalles, erhöht hat. Somit haben betroffene Autofahrer noch einen Monat nach Erhalt der Beitragserhöhung Zeit, ihre Autoversicherung zu kündigen.Eine Beitragserhöhung ist manchmal auf der Beitragsmitteilung der Autoversicherung nicht sofort erkennbar, weil sie sich hinter einer günstigeren Einstufung in der SF-Staffel, also Schadensfreiheitsrabattstaffel, versteckt. Bei Änderungen der Typ- und Regionalklassen kann es ebenfalls zu einer Beitragserhöhung kommen. Auch in diesem Fall gilt ein Sonderkündigungsrecht, informiert der Experte. Daher empfiehlt Siegfried Karle eine genaue Kontrolle der Beitragsrechnung.