Letzte Nachrichten
Scholz sichert jüdischer Gemeinde zum Chanukka-Fest Schutz und Solidarität zu
Zum Beginn des jüdischen Chanukka-Festes hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) der jüdischen Gemeinde in Deutschland Unterstützung, Schutz und Solidarität zugesichert. "Der Terrorangriff der Hamas auf Israel" habe sich auch "gegen die Menschlichkeit selbst" gerichtet, sagte Scholz am Donnerstag in Berlin vor dem Brandenburger Tor beim Entzünden der ersten Kerze des Chanukka-Leuchters. Chanukka aber stehe für "Hoffnung und Zuversicht".
DFB-Präsidium beschließt Frauen-Supercup ab 2024/25
Die Fußballerinnen in Deutschland kämpfen künftig um einen weiteren Titel. Das Präsidium des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) beschloss am Donnerstag die Einführung des Supercups der Frauen. Der neue Wettbewerb wird ab der Saison 2024/2025 ausgetragen. Teilnehmen sollen die Deutschen Meisterinnen und die Siegerinnen des DFB-Pokals der vorangegangenen Saison. Sollte der Meister auch gleichzeitig DFB-Pokalgewinner sein, so würde der Tabellenzweite der Bundesliga nachrücken.
Erdogan und Mitsotakis wollen Spannungen zwischen ihren Ländern abbauen
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis wollen gemeinsam für einen Abbau der jahrelangen Spannungen zwischen ihren Ländern sorgen. Er wolle die Ägäis "in ein Meer des Friedens und der Zusammenarbeit" verwandeln, sagte Erdogan am Donnerstag bei seinem ersten offiziellen Besuch in Athen seit 2016. Der griechische Ministerpräsident Mitsotakis kündigte für das Frühjahr seinen Gegenbesuch in Ankara an.
Urteil im Berufungsverfahren gegen Frankreichs Ex-Präsidenten Sarkozy im Februar erwartet
Der französische Ex-Präsident Nicolas Sarkozy wird am 14. Februrar nächsten Jahres erfahren, ob er wegen illegaler Wahlkampf-Finanzierung von einem Berufungsgericht erneut verurteilt oder freigesprochen wird. Das Gericht gab diesen Termin am Donnerstag in Paris bekannt. Es war der letzte Tag des Berufungsprozesses, in dem es um die mutmaßliche Verschleierung von Sarkozys Wahlkampfkosten 2012 durch die Eventfirma Bygmalion ging.
Tarifstreit im Einzelhandel: Beschäftigte protestieren - Arbeitgeber ernüchtert
Die Fronten im Tarifstreit im Einzelhandel scheinen sich weiter zu verhärten. Während die Gewerkschaft Verdi den Arbeitgebern am Donnerstag eine "Hinhaltetaktik" vorwarf, zeigte sich der Handelsverband Deutschland (HDE) "ernüchtert". Die Beschäftigten wollen am Freitag erneut auf die Straße gehen und für höhere Löhne protestieren.
Lindner sieht Einigung auf neue EU-Schuldenregeln in Reichweite
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht eine Einigung auf neue europäische Schuldenregeln in Reichweite. Lindner sagte am Donnerstag vor der womöglich entscheidenden Verhandlungsrunde in Brüssel, die Europäische Union brauche "Fiskalregeln, die zu geringeren Defiziten, geringeren Schuldenständen führen und zugleich aber auch erlauben, dass Investitionen in die Zukunft möglich sind". Er sei mit dem Willen zu einer Einigung angereist, betonte der FDP-Politiker.
Landgericht Stuttgart: Sechs Jahre Haft für Totschlag an Exfreund mit Auto
Das Landgericht Stuttgart hat eine Frau wegen Totschlags an ihrem Exfreund mit einem Auto zu sechs Jahren Haft verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Frau ihren ehemaligen Lebensgefährten im Mai nach einem Streit angefahren hatte, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Der Mann klammerte sich daraufhin an dem Fahrzeug fest.
Prozess um Handgranatenwurf auf Friedhof mit 15 Verletzten in Stuttgart begonnen
Vor dem Landgericht Stuttgart hat am Donnerstag der Prozess um einen Handgranatenwurf auf einem Friedhof in Altbach mit 15 Verletzten begonnen. Die Anklage wirft einem 23-Jährigen unter anderem versuchten Mord in 15 Fällen vor. Der Vorfall soll Teil eines Bandenkriegs gewesen sein, der seit mehr als einem Jahr läuft.
Corona im Langlauf-Team: Trio um Hennig abgereist
Im deutschen Skilanglauf-Team gibt es gleich drei Corona-Fälle. Olympiasiegerin Katharina Hennig, Laura Gimmler und Albert Kuchler fallen nach einem positiven Test für den Weltcup am Wochenende in Östersund aus, wie der Deutsche Skiverband dem SID bestätigte. Alle drei reisten aus Schweden ab. "Manchmal läuft's eben nicht wie gewünscht. Ab nach Hause und wieder gesund werden", schrieb Hennig bei Instagram.
Belgisches Königspaar beschließt Deutschlandbesuch in Dresden
Zum Abschluss seines Staatsbesuchs in Deutschland ist das belgische Königspaar in Dresden empfangen worden. In der sächsischen Landeshauptstadt standen am Donnerstag unter anderem Sehenswürdigkeiten auf dem Besuchsplan von König Philippe und Königin Mathilde.
SPD rechnet nicht mehr mit Verabschiedung von Haushalt 2024 in diesem Jahr
Der Haushalt 2024 kann nach Einschätzung der SPD-Fraktionsführung in diesem Jahr nicht mehr rechtzeitig im Bundestag verabschiedet werden. Dies teilte die parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Katja Mast, am Donnerstag den sozialdemokratischen Abgeordneten mit. Damit würde es 2024 zunächst zu einer vorläufigen Haushaltsführung mit Einschränkungen insbesondere für neue Vorhaben kommen.
EU-Spitze mahnt Peking bei Gipfeltreffen wegen Taiwan und Ukraine-Krieg
Die EU-Spitze hat nach eigenen Angaben gegenüber Chinas Staatsführung ihre Besorgnis über den wachsenden Druck Pekings in der Taiwan-Frage und den Umgang mit Russland geäußert. Die EU sei im Hinblick auf Taiwan gegen "jeden Versuch, den Status Quo zu ändern", sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am Donnerstag nach einem Gipfeltreffen mit Chinas Präsidenten Xi Jinping. Zudem habe die EU auf Gleichgewicht in den Handelsbeziehungen gedrängt, fügte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hinzu.
FDP gegen Grüne: Bundesregierung bei EU-Gentechnik-Regelung uneins
Bei geplanten Lockerungen der EU-Regeln für die Gentechnik ist die Bundesregierung weiterhin gespalten. Deutschland werde dem derzeitigen Vorschlag nicht zustimmen, sagte Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) machte sich hingegen erneut für die geplante EU-Neuregelung stark.
Bewegung in Ländertarifrunde - Gewerkschaften wollen Abschluss wie bei Bund und Kommunen
In der Tarifrunde für die 1,1 Millionen Beschäftigten der Länder außer Hessen deutet sich Bewegung an. Die Arbeitgebervereinigung Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) kündigte am Donnerstag zum Auftakt der dritten Tarifrunde in Potsdam an, einen Vorschlag für einen Tarifabschluss vorzulegen. In der ersten und zweiten Tarifrunde war ein Arbeitgeberangebot der Länder zunächst ausgeblieben.
Prozess um Kugelbombe: Landgericht Berlin verurteilt 21-Jährigen zu Jugendstrafe
Im Prozess um den Tod eines Manns durch eine zu Silvester verkaufte Kugelbombe ist ein 21-Jähriger vom Landgericht Berlin zu einer Jugendstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt worden. Das Gericht sprach den Angeklagten am Donnerstag unter anderem des vorsätzlichen Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion, des Diebstahls mit Waffen und des unerlaubten Waffenbesitzes schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.
"Asterix"-Versteigerung soll trotz Einspruchs von Uderzos Tochter stattfinden
Trotz des juristischen Einspruchs der Tochter von Albert Uderzo hält das belgische Auktionshaus Millon an der geplanten Versteigerung einer Originalzeichnung des verstorbenen "Asterix"-Zeichners fest. Die Begründung für den Einspruch sei wenig stichhaltig, es gebe keine Rechtfertigung für eine Aussetzung des Verkaufs, teilte das Auktionshaus am Donnerstag mit. Deshalb werde die Versteigerung wie vorgesehen am Sonntag in Brüssel stattfinden.
BGH bestätigt Hafturteil gegen Wormser Raser wegen Rennens mit Todesfolge
Anderthalb Jahre nach dem tödlichen Zusammenstoß eines Rasers mit einem Fußgänger in Worms ist das Urteil des Mainzer Landgerichts rechtskräftig. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe. Das Landgericht hatte den Autofahrer wegen eines verbotenen Rennens mit Todesfolge zu einer Haftstrafe von fünf Jahren und neun Monaten verurteilt. Der BGH fand dabei keine Rechtsfehler. (Az. 4 StR 302/23)
SPD-Fraktion: Keine Verabschiedung von Haushalt 2024 mehr in diesem Jahr
Der Haushalt 2024 kann in diesem Jahr nicht mehr rechtzeitig im Bundestag verabschiedet werden. Dies teilte die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Katja Mast, nach AFP-Informationen vom Donnerstag den sozialdemokratischen Abgeordneten mit. Damit würde es 2024 zunächst zu einer vorläufigen Haushaltsführung mit Einschränkungen insbesondere für neue Vorhaben kommen.
Leipzig: Winter-Leihe von Werner möglich
Fußball-Bundesligist RB Leipzig hat Nationalspieler Timo Werner die Tür für eine Leihe im Winter geöffnet. Der Angreifer hat seinen Stammplatz beim DFB-Pokalsieger verloren und befindet sich seit längerer Zeit in einer sportlichen Krise, weshalb Sportdirektor Rouven Schröder ihn zu einem Gespräch einbestellte. Das bestätigten die Sachsen dem SID. Zuvor hatte die Bild-Zeitung über eine mögliche Freigabe berichtet.
"Kein Problem mit einem 0:0": Bochum will Serie fortsetzen
Nach dem ersten Heimsieg der Saison will der VfL Bochum seine Serie in der Fußball-Bundesliga fortsetzen - auch mit kleineren Schritten. "Wenn wir mit einem 0:0 zurückkämen, hätte ich kein Problem damit", sagte Trainer Thomas Letsch vor dem Auswärtsspiel am Freitag (20.30 Uhr/DAZN) bei der TSG Hoffenheim: "Oberste Priorität hat, dass wir gut verteidigen und wenig zulassen."
Innenminister: Kein Grund zur Angst bei Weihnachtsmarktbesuchen
Ungeachtet der Anschlagsgefahr in Deutschland warnen die Innenministerinnen und -minister der Länder vor Hysterie. "Selbstverständlich können die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland auf Weihnachtsmärkte gehen", sagte die Vorsitzende der Innenministerkonferenz und Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD) am Donnerstag. Die Polizei sichere ab, "dass die Menschen sich weiterhin frei bewegen können, so wie sie ihr Leben auch gestalten wollen".
Weiter kein Durchbruch zum Haushalt 2024 in Sicht - FDP hat keine Eile
Im Streit der Ampel-Koalition um den Haushalt 2024 ist weiter kein Durchbruch in Sicht. FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte am Donnerstag, die Gespräche über Einsparungen bräuchten Zeit. SPD-Chef Lars Klingbeil sah die Partner der Ampel-Koalition "noch auseinander in vielen Fragen". Er forderte zusammen mit Ko-Chefin Saskia Esken erneut eine Aussetzung der Schuldenbremse auch 2024.
Bundesverwaltungsgericht schickt Streit über Kraftwerk Datteln 4 in neue Runde
Das Oberverwaltungsgericht Münster muss neu über den Bebauungsplan für das umstrittene Kohlekraftwerk Datteln 4 in Nordrhein-Westfalen entscheiden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hob am Donnerstag Urteile aus Münster von 2021 auf, mit denen der Bebauungsplan gekippt worden war. Das Oberverwaltungsgericht habe dabei Rechtsfehler gemacht. (Az. 4 CN 4.22 u.a.)
Versicherte Schäden durch Naturkatastrophen erneut über 100 Milliarden Dollar
Der Schweizer Rückversicherer Swiss Re geht von versicherten Schäden durch Stürme, Überschwemmungen, Starkregen und andere Naturkatastrophen in diesem Jahr von insgesamt 108 Milliarden Dollar aus. Damit läge der Wert das vierte Jahr in Folge über der 100 Milliarden-Dollar-Marke, aber voraussichtlich 23 Prozent niedriger als 2022, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Die gesamten wirtschaftlichen Schäden werden demnach auf 269 Milliarden Dollar geschätzt.
Festgefahrener Tanker in Mittelrhein befreit - Schiffsverkehr wieder frei
Ein im Mittelrhein festgefahrenes Tankmotorschiff ist befreit worden. Es habe freigeschleppt werden können, teilte das Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik im rheinland-pfälzischen Koblenz am Donnerstag mit. Zuvor musste demnach die Ladung abgegeben werden, damit das Schiff leichter wurde. Der betroffene Abschnitt wurde anschließend wieder für den Schiffsverkehr freigegeben.
Brüssel will kürzere Tiertransporte und Regeln für Hunde- und Katzenhandel
Der Transport von Schlachttieren in Europa soll erstmals auf neun Stunden begrenzt werden. Diese neue Obergrenze schlug die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel vor. Zudem will sie den Handel mit Hunden und Katzen besser regeln. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) nannte es "höchste Zeit, bestehende Lücken beim Tierschutz zu schließen". Er rügte aber weiter bestehende Mängel bei der Haltung und Schlachtung.
Work-Life-Balance und Arbeitszeit: Wünsche Jüngerer und Älterer weichen kaum ab
Work-Life-Balance, sinnstiftende Tätigkeiten und Arbeitszeitreduzierung: Die Erwartungen jüngerer und älterer Beschäftigter an ihren Job unterscheiden sich kaum voneinander. Das zeigt der am Donnerstag in Berlin veröffentlichte Gesundheitsreport des Dachverbands der Betriebskrankenkassen.
Entscheidende Ländertarifrunde in Potsdam gestartet - Arbeitgeberangebot angekündigt
Für die 1,1 Millionen Beschäftigten der Bundesländer außer Hessen hat am Donnerstag in Potsdam die dritte und entscheidende Runde der Tarifverhandlungen begonnen. Der Hamburger Finanzsenator und Vorsitzende der Tarifgemeinschaft deutscher Länder, Andreas Dressel (SPD), zeigte sich zuversichtlich und kündigte am Rande der Verhandlungen an, die Arbeitgeber würden "etwas vorlegen".
EU vertagt Verhandlungen über Künstliche Intelligenz
Die Europäische Union hat ihre Verhandlungen über Regeln für Künstliche Intelligenz (KI) vertagt. Die Unterhändler der Mitgliedsländer und des Europaparlaments wollen die Beratungen am Freitagmorgen fortsetzen, wie EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst X (vormals Twitter) mitteilte. Er betonte, es seien "viele Fortschritte in den vergangenen 22 Stunden" erzielt worden.
Nach roten Zahlen: Hoffenheim mit ausgeglichener Bilanz
Nach zwei Jahren mit tiefroten Zahlen ist der Fußball-Bundesligist TSG Hoffenheim in wirtschaftlich ruhigere Fahrwasser zurückgekehrt. Die Spielbetriebs GmbH verzeichnete im Geschäftsjahr 2022/23 eine nahezu ausgeglichene Bilanz, wie Hoffenheim am Donnerstag mitteilte. Bedingt durch die Corona-Pandemie hatten zuvor Defizite in Höhe von 24 respektive 42 Millionen Euro zu Buche gestanden.
Nach Führerscheinentzug vor Gericht in Bautzen: Verurteilter rauscht mit Auto davon
Nachdem das Amtsgericht Bautzen einem Mann wegen Trunkenheit im Verkehr die Fahrerlaubnis entzog, ist der 49-Jährige in ein Auto gestiegen und davon gerauscht. Ein Polizeibeamter sah dies beim Verlassen des Gerichtsgebäudes und nahm zu Fuß die Verfolgung auf, wie die Polizei in Görlitz am Donnerstag mitteilte.
Künzer wird neue DFB-Frauenchefin
Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat seine Frauenchefin gefunden und installiert Nia Künzer wie erwartet auf dem neu geschaffenen Posten der Sportdirektorin. Die Weltmeisterin von 2003 startet am 1. Januar in ihren neuen Job und soll vor allem der Nationalmannschaft nach dem zurückliegenden Scheitern in der WM-Vorrunde neuen Schwung verleihen.