Letzte Nachrichten
Forsberg trifft: Leipzig gewinnt lauen Vorrundenabschluss
Angeführt vom wohl abwanderungswilligen Emil Forsberg hat RB Leipzig im sportlich unbedeutenden Gruppenfinale der Champions League den gewünschten Sieg gefeiert. Gegen die Young Boys Bern gewann das bereits für das Achtelfinale qualifizierte Team von Trainer Marco Rose am Mittwoch mit 2:1 (0:0). Schon vor der Partie hatte festgestanden, dass RB als Zweiter der Gruppe G hinter Manchester City in die K.o.-Runde einzieht.
Leno verlängert langfristig beim FC Fulham
Nationaltorhüter Bernd Leno bleibt langfristig beim englischen Fußball-Erstligisten FC Fulham. Wie die Westlondoner am Mittwoch mitteilten, verlängerte der 31-Jährige seinen Vertrag vorzeitig bis 2027. Die Cottagers besitzen zudem eine Option auf ein weiteres Jahr. Leno ist seit seinem Wechsel im Sommer 2022 vom FC Arsenal nach Fulham Stammkeeper.
Gipfel in Brüssel: EU will Annäherung an Westbalkan-Länder
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wollen die Beziehungen zu den sechs Westbalkan-Staaten vertiefen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nannte die Erweiterung am Mittwoch bei einem Gipfeltreffen in Brüssel "die wichtigste Sicherheitsgarantie" für die EU und drängte die Mitgliedsländer zur Eile. Im Gegenzug müssten die Westbalkan-Länder die gemeinsame Außenpolitik mittragen, forderte Borrell. Vor allem Serbien steht in der Kritik, weil es die Russland-Sanktionen der EU nicht umsetzt.
Kritik an "Deal": EU-Kommission gibt zehn Milliarden Euro für Ungarn frei
Kurz vor dem EU-Gipfel in Brüssel gibt es massive Kritik an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Ihre Kommission gab am Mittwoch in Brüssel gut zehn Milliarden Euro für Ungarn frei, die wegen Rechtsstaats-Mängeln in dem Land eingefroren waren. Viele vermuten einen anrüchigen Deal, um den ungarischen Regierungschef Viktor Orban zur Aufhebung seines Vetos gegen geplante Ukraine-Entscheidungen zu bewegen.
Scholz: Belastungen durch Haushaltseinigung "sehr vertretbar"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die zusätzlichen Belastungen durch die Haushaltseinigung der Ampel-Regierung als vertretbar bezeichnet. Es gebe weder Sozialkürzungen noch Einkommensteuererhöhungen, sagte Scholz am Mittwoch in der ARD-Sondersendung "Farbe bekennen". Bei den Benzinpreisen gebe es durch die höhere CO2-Steuer nur "sehr geringe Belastungen". Zudem baue die Ampel-Koalition umweltschädliche Subventionen ab. Dies sei "sehr vertretbar und sehr verantwortbar auch im Hinblick auf die Belastung für die Bürger".
Lindner: Entlastung von Bürgern höher als steigender CO2-Preis
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die geplante Erhöhung des CO2-Preises verteidigt. Der stärkere Anstieg auf 45 Euro pro Tonne CO2 im kommenden Jahr bringe dem Staat Mehreinnahmen von 1,3 Milliarden Euro, sagte Lindner am Mittwoch im ZDF. Durch Senkungen bei der Lohn- und Einkommensteuer würden die Menschen gleichzeitig um 15 Milliarden Euro entlastet. Diese Entlastung sei damit "wesentlich größer als der höhere CO2-Preis", der Heizen und Tanken verteuert.
Weltklimakonferenz in Dubai beschließt Anfang vom Ende fossiler Energieerzeugung
Die Weltklimakonferenz in Dubai hat den Anfang vom Ende fossiler Energieerzeugung beschlossen: Die fast 200 teilnehmenden Länder einigten sich nach zweiwöchigen Verhandlungen am Mittwoch erstmals auf einen Text, der zu einem "Übergang" weg von fossilen Energien aufruft. Die Bundesregierung bewertete die Ergebnisse überwiegend positiv. Auch Länder wie die USA begrüßten die Einigung, während die besonders vom Klimawandel bedrohten kleinen Inselstaaten weiterreichende Schritte für notwendig erklärten.
Trotz Blockade bei Ukraine: EU-Kommission gibt zehn Milliarden Euro für Ungarn frei
Die Europäische Kommission hat gut zehn Milliarden Euro für Ungarn freigegeben, die wegen Rechtsstaats-Mängeln in dem Land eingefroren waren. Ungarn habe die verlangten Maßnahmen für die Unabhängigkeit seiner Justiz umgesetzt, begründete dies die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Entscheidung fiel am Vorabend des EU-Gipfels, auf dem es um weitere Ukraine-Hilfen geht sowie um den Beginn von Beitrittsgesprächen.
US-Supreme Court will bis Mitte 2024 über Beschränkungen bei Abtreibungspille entscheiden
Im andauernden Rechtsstreit um den Zugang zur Abtreibungspille Mifepriston will der Oberste Gerichtshof der USA bis Mitte 2024 eine Entscheidung treffen. Der Supreme Court kündigte am Mittwoch an, in den kommenden Monaten mündliche Verhandlungen aufnehmen zu wollen. Konkret geht es um die Entscheidung eines Berufungsgerichts vom August, das sich für Beschränkungen beim Einsatz der Pille ausgesprochen hatte.
EU-Abgeordnete für einheitliche Strafen für Vergewaltigung - Deutschland blockiert
In den Verhandlungen um ein EU-Gesetz gegen Gewalt an Frauen haben mehrere EU-Abgeordnete einheitliche Strafen für Vergewaltigung gefordert. Es sei ein "Skandal", dass der Rat nicht bereit sei, den Straftatbestand der Vergewaltigung mit in das Gesetz aufzunehmen, heißt es in einer Erklärung der Abgeordneten. Unter anderem Deutschland und Frankreich blockieren einen entsprechenden Absatz wegen rechtlicher Bedenken, auch Ungarns rechtspopulistische Regierung ist dagegen.
Landwirtschaftsminister Özdemir kritisiert Haushaltseinigung wegen Agrarkürzungen
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat die Haushaltseinigung seiner Regierungskollegen kritisiert. "Ich habe immer davor gewarnt, unsere Landwirtschaft überproportional zu belasten", erklärte er am Mittwoch. "Wenn sowohl Agrardieselbeihilfe als auch Kfz-Steuer-Befreiung gestrichen werden, ist dies der Fall."
Bayern vorerst ohne Coman und Mazraoui
Fußball-Rekordmeister Bayern München muss für den Rest des Jahres auf Kingsley Coman und Noussair Mazraoui verzichten. Coman zog sich im Champions-League-Spiel bei Manchester United am Dienstag (1:0) kurz nach seinem Siegtreffer einen Muskelfaserriss in der rechten Wade zu, Außenverteidiger Mazraoui einen Muskelbündelriss in der linken Wade.
Unionsfraktion sieht Vertrauen in 49-Euro-Ticket nach Aus in Stendal verspielt
Nach dem beschlossenen Aus des Deutschlandtickets im Landkreis Stendal sieht der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Verkehr, Ulrich Lange (CSU) das Vertrauen in die bundesweit gültige 49-Euro-Fahrkarte schwinden. "Das Sterben auf Raten des 49-Euro-Tickets hat begonnen", erklärte Lange am Mittwoch. Wenn Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) "Pech hat, ziehen bald weitere Kommunen dem Ticket den Stecker", fügte er hinzu.
Regierungschef von Wales tritt zurück
Der walisische Regierungschef Mark Drakeford hat nach fünf Jahren im Amt seinen Rücktritt angekündigt. "Als ich mich zur Wahl zum Vorsitzenden der walisischen Labour-Partei stellte, sagte ich, dass ich während der laufenden Amtszeit der Senedd zurücktreten würde", schrieb Drakeford am Mittwoch im Onlinedienst X, ehemals Twitter. Die Senedd ist das walisische Parlament. "Diese Zeit ist nun gekommen."
Scholz wirbt für Verantwortung der Palästinensischen Autonomiebehörde im Gazastreifen
Mit Blick auf die Zukunft des Gazastreifens hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine Einbindung der Palästinensischen Autonomiebehörde in dem Küstengebiet ausgesprochen. An einer Stärkung der politischen Verantwortung der Behörde für den Gazastreifen "führt kein Weg vorbei", sagte Scholz am Mittwoch in Berlin. Allerdings müssten auch deren "offensichtlichen Defizite" adressiert werden. Die Autonomiebehörde mit Sitz in Ramallah regiert im besetzten Westjordanland, im Gazastreifen hingegen hatte die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas 2007 die Macht übernommen.
29-Jähriger bei Auseinandersetzung zwischen Banden in Stuttgart schwer verletzt
Bei einer Auseinandersetzung im Zuge des Bandenkriegs im Raum Stuttgart ist ein 29-Jähriger schwer verletzt worden. Er musste notoperiert werden, wie das baden-württembergische Landeskriminalamt (LKA) am Mittwoch in der Landeshauptstadt mitteilte. Zwischen dem 29-Jährigen und einer Gruppe war es am Dienstag in Stuttgart-Möhringen zu der Auseinandersetzung gekommen. Dabei kam mutmaßlich auch ein Messer zum Einsatz.
Ukrainischer Geheimdienst unterstützt durch Hackerangriff lahmgelegten Mobilfunkanbieter
Nach einem großangelegten Hackerangriff auf den größten Mobilfunkanbieter der Ukraine unterstützt der Geheimdienst SBU das Unternehmen Kyivstar bei der Wiederherstellung des Netzes. "Die Cyberspezialisten des SBU und die Spezialisten von Kyivstar setzen in Zusammenarbeit mit anderen Regierungsbehörden die Wiederherstellung des Netzes fort", erklärte der SBU am Mittwoch im Onlinedienst Telegram. Demnach gebe es Hoffnung, dass zumindest ein Teil der Dienste im Laufe des Tages wieder ihren Betrieb aufnehmen können.
Landwirtschaftsminister Özdemir kritisiert Agrardiesel-Streichung
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat die Haushaltseinigung seiner Regierungskollegen kritisiert. "Ich habe immer davor gewarnt, unsere Landwirtschaft überproportional zu belasten", erklärte er am Mittwoch. "Wenn sowohl Agrardieselbeihilfe als auch Kfz-Steuer-Befreiung gestrichen werden, ist dies der Fall."
Fast sechs Jahre Haft für Millionenbetrug bei Würzburger Pflegedienst
In einem Prozess um Abrechnungsbetrug in Millionenhöhe durch einen ambulanten Pflegedienst im Raum Würzburg hat das Landgericht Nürnberg-Fürth am Mittwoch den Seniorchef des Unternehmens zu fünf Jahren und neun Monaten Gefängnis verurteilt. Während seine Ehefrau freigesprochen wurde, erhielt der Sohn des Paars eine Bewährungsstrafe von eineinhalb Jahren Gefängnis, wie eine Gerichtssprecherin sagte.
AfD ohne Anspruch auf Platz in parlamentarischem Kontrollgremium in Sachsen-Anhalt
Die AfD hat keinen Anspruch auf einen Platz im sogenannten parlamentarischen Kontrollgremium in Sachsen-Anhalt. Die Verkleinerung des Gremiums von fünf auf vier Mitglieder verletze die Landtagsfraktion nicht in ihrem Recht auf Chancengleichheit, teilte das Landesverfassungsgericht am Mittwoch in Dessau mit. (LVG 30/22)
USA: Tesla muss bei zwei Millionen Autos die Autopilot-Funktion neu aufspielen
Der US-Elektroautobauer Tesla muss wegen möglicher Risiken im Zusammenhang mit Autopilot-Funktion bei zwei Millionen Autos in den USA die entsprechende Software neu aufspielen. Das ordnete die US-Verkehrsbehörde NHTSA am Mittwoch an. Fahrerinnen und Fahrer könnten die Autopilot-Funktion nicht korrekt nutzen oder würden gar nicht merken, dass sie aktiviert ist - so könne das Unfallrisiko steigen, teilte die NHTSA mit.
GMX meistgenutzter E-Mail-Anbieter in Deutschland - web.de verliert
In Deutschland dominieren die E-Mail-Anbieter GMX und web.de weiterhin den Markt. Während GMX mit einem stabilen Marktanteil von 25,7 Prozent in diesem Jahr an der Spitze lag, verlor web.de gut drei Zähler und liegt nun mit 23,1 Prozent auf Platz zwei, wie aus einer aktuellen Untersuchung der Beratungsgesellschaft Convios hervorgeht. Auf Platz drei liegt demnach wie bereits in den Vorjahren Gmail.
Nach Steuer-Tipps: Finanzministerium prüft Konsequenzen gegen Beamtin
Das Bundesfinanzministerium will gegen eine eigene Beamtin vorgehen, die Superreichen bei der Steuervermeidung geholfen haben soll. "Wir prüfen derzeit mögliche dienstrechtliche Konsequenzen", sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Mittwoch in Berlin. Finanzminister Christian Lindner (FDP) wolle zudem die Verhaltensregeln für Beamtinnen und Beamte generell überprüfen lassen.
Verteidigungsministerin Amherd wird neue Bundespräsidentin der Schweiz
Die bisherige Verteidigungsministerin Viola Amherd wird neue Bundespräsidentin der Schweiz. Das Parlament wählte die 61-jährige Rechtsanwältin und Notarin von der Mitte-Rechts-Partei Die Mitte am Mittwoch in das überwiegend repräsentative Amt. Amherd war für die einjährige Präsidentschaft an der Reihe, die zwischen den sieben Mitgliedern der Schweizer Regierung rotiert.
Haushaltseinigung: "Ampel" will Schuldenbremse einhalten - CO2-Preis 2024 höher
Ein höherer CO2-Preis, der Abbau umweltschädlicher Subventionen, aber möglichst keine Aussetzung der Schuldenbremse: Die Ampel-Koalition hat nach wochenlangem Ringen eine Lösung gefunden, um die Lücke von 17 Milliarden Euro im Haushalt 2024 zu schließen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach von schwierigen Abwägungen, sah aber einen guten Kompromiss. Die Opposition warf der Ampel-Regierung dagegen erneut "Tricksereien" beim Haushalt vor.
Ein Fünftel der Ukraine-Flüchtlinge im Haupterwerbsalter arbeitet
Seit Anfang 2022 sind nach Angaben des Statistischen Bundesamts rund eine Million Menschen aus der Ukraine nach Deutschland geflohen. Vier von zehn dieser Flüchtlinge waren Alleinerziehende oder Kinder von Alleinerziehenden, teilten die Statistiker am Mittwoch in Wiesbaden mit. Trotz eines hohen Bildungsniveaus sei lediglich jeder fünfte aus der Ukraine zugewanderte Mensch aus der Altersgruppe 25 bis 59 Jahren erwerbstätig.
Hansa Rostock entlässt Trainer Schwartz
Fußball-Zweitligist Hansa Rostock hat auf die anhaltende sportliche Krise reagiert und Trainer Alois Schwartz entlassen. Das teilte der Klub am Mittwoch mit. "Wir haben uns dafür entschieden, Alois Schwartz und Dimitrios Moutas (Co-Trainer, Anm. d. Red.) mit sofortiger Wirkung freizustellen. Wir haben den Entschluss gefasst, mit einem neuen Trainerteam in die Rückrunde zu gehen", sagte der Vorstandsvorsitzende Robert Marien.
Berliner Kammergericht verhandelt wegen mutmaßlicher Russland-Spionage bei BND
Mutmaßlich von Russland bezahlte Spionage beim Bundesnachrichtendienst (BND) hat am Mittwoch das Berliner Kammergericht beschäftigt. Dort begann der Prozess gegen den BND-Mitarbeiter Carsten L. und den selbstständigen Geschäftsmann Arthur E., die Russland deutsche Staatsgeheimnisse verraten und dafür Geld genommen haben sollen. Die Bundesanwaltschaft wirft ihnen schweren Landesverrat in zwei Fällen vor, ein Urteil soll frühestens im Sommer fallen.
EU-Verpackungsgesetz: Getränkeindustrie sieht Gefahr für deutsches Mehrweg-System
Vor Verhandlungen über ein europäisches Gesetz gegen Verpackungsmüll haben Getränkeverbände vor möglichen Folgen für das deutsche Mehrweg-System gewarnt. Teil des Gesetzes sei eine "nicht umsetzbare Normierung", hieß es am Mittwoch in einer Erklärung der Verbände der deutschen Getränkewirtschaft. Sie fordern die Bundesregierung auf, sich auf EU-Ebene gegen "zusätzliche bürokratische Vorgaben" einzusetzen.
Zwei Tote und drei Schwerverletzte bei Feuer in Offenbach
Bei einem Feuer in einem mehrstöckigen Wohnhaus in Offenbach sind zwei Menschen gestorben. Drei weitere Menschen seien schwer verletzt worden, teilte die Polizei in der hessischen Stadt am Mittwoch mit. Lebensgefahr bestehe nicht. Unter den Toten sei ein Kleinkind, das zunächst noch ins Krankenhaus gekommen, dort aber gestorben sei.
Kein Zuschuss für Netzentgelte: Stromkosten steigen 2024 noch stärker
Die Stromkosten steigen zum Jahreswechsel noch stärker als zunächst gedacht. Die vier Übertragungsnetzbetreiber Amprion, Tennet, Transnet und 50Hertz teilten am Mittwoch mit, die Netzentgelte kletterten 2024 auf mehr als das Doppelte - von 3,12 Cent pro Kilowattstunde in diesem Jahr auf 6,43 Cent im nächsten Jahr. Grund ist, dass ein von der Bundesregierung zunächst zugesagter Zuschuss von 5,5 Milliarden Euro nun doch nicht fließen wird.
Weltklimakonferenz in Dubai läutet weltweite Abkehr von fossilen Energien ein
Nach zweiwöchigen Verhandlungen hat die Weltklimakonferenz in Dubai erstmals eine weltweite Abkehr von den fossilen Energien eingeläutet. Die fast 200 teilnehmenden Länder beschlossen am Mittwoch einen Text, der zu einem "Übergang" weg von fossilen Energien aufruft. Die Bundesregierung bewertete die Ergebnisse überwiegend positiv. Auch Länder wie die USA begrüßten die Einigung, während die besonders vom Klimawandel bedrohten kleinen Inselstaaten weitreichendere Schritte für notwendig erklärten.