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Union: Reform von Bundespolizeigesetz stellt Beamte unter Generalverdacht
Die Union hat das von der Bundesregierung geplante neue Bundespolizeigesetz scharf kritisiert. "Die Pläne der Ampel für eine Reform des Bundespolizeigesetzes sind unzeitgemäß und stellen die eigenen Polizeibeamten unter Generalverdacht", erklärte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU), am Mittwoch. Die Bundespolizei brauche moderne Befugnisse und Zuständigkeiten, mit denen sie auch im 21. Jahrhundert erfolgreiche Polizeiarbeit leisten kann.
Studie: Domestizierung führte bei Hunden zu dunkleren Augen als beim Wolf
Bei Hunden hat sich laut einer Studie im Laufe ihrer Domestizierung auch ihre Augenfarbe verändert, damit sie weniger bedrohlich auf den Menschen wirken. "Die Farbe der Iris von Hunden ist dunkler als bei Wölfen und diese dunkle Farbe beeinflusst die Wahrnehmung der Hunde durch den Menschen positiv", heißt es in der Studie des Instituts für Tierforschung der japanischen Teikyo-Universität, die am Mittwoch im Fachblatt "Royal Society Open Science" veröffentlicht wurde.
Neuzulassungen in der EU weiter gestiegen - E-Auto-Anteil bei 16 Prozent
Die Neuwagenzulassungen in der EU sind auch im November gestiegen - sie legten um 6,7 Prozent im Vorjahresvergleich auf rund 886.000 zu, wie der europäische Herstellerverband Acea am Mittwoch in Brüssel mitteilte. Im bisherigen Jahresverlauf wurden demnach fast zehn Millionen Autos in der EU neu zugelassen. Der Marktanteil der Elektroautos lag im November bei 16,3 Prozent.
Schnellerer Abschuss von Wölfen: EU-Kommission will Schutzstatus senken
Wölfe sollen in Europa künftig leichter abgeschossen werden können. Die EU-Kommission in Brüssel schlug am Mittwoch vor, den Schutzstatus des Wolfs in der Berner Konvention zum Erhalt wildlebender Tiere und Pflanzen in Europa von "streng geschützt" auf "geschützt" herabzusenken. Eine solche Einstufung ist die Voraussetzung für Änderungen am Schutzstatus des Wolfs im europäischen Recht.
Chinas Staatschef Xi nennt Beziehungen zu Russland "strategische Entscheidung"
Chinas Staatschef Xi Jinping hat die engen Beziehungen zwischen seinem Land und Russland als "strategische Entscheidung" beider Seiten bezeichnet. Diese basiere auf den "grundlegenden Interessen beider Völker", sagte Xi dem Staatssender CCTV zufolge dem russischen Ministerpräsidenten Michail Mischustin bei dessen Besuch in Peking am Mittwoch. Beide Länder sollten "die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Handel, Energie, Vernetzung und anderen Gebieten vertiefen", sagte Xi.
EU-Gesetz für digitale Dienste: Brüssel verschärft Regeln für Porno-Anbieter
Neben großen Digitalkonzernen wie Google oder der Facebook-Mutter Meta müssen sich in der Europäischen Union künftig auch Porno-Anbieter an verschärfte Regeln halten. Das Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act - DSA) wird auf die Plattformen Pornhub, Stripchat und XVideos ausgeweitet, wie Brüssel am Mittwoch mitteilte. Die EU-Kommission will damit gegen Darstellungen sexueller Gewalt und Kinderpornographie im Netz vorgehen.
Putin fordert "strenge" Antwort auf Sabotageakte in Russland
Der russische Präsident Wladimir Putin hat eine "strenge" Antwort auf Bestrebungen ausländischer Agenten gefordert, die auf eine Destabilisierung Russlands abzielten. Kiew habe "mit direkter Unterstützung ausländischer Spezialdienste" den "Weg terroristischer Methoden" eingeschlagen, sagte Putin am Mittwoch in einer Videobotschaft. Konkret nannte der russische Staatschef "Sabotageakte gegen zivile Einrichtungen, Verkehrs- und Energieinfrastruktur, Angriffe auf Zivilisten und Vertreter von Behörden".
Deutsche Bank: IT-Probleme bei der Postbank dauern länger als geplant
Anders als im September versprochen wird die Deutsche Bank ihre IT-Probleme bei der Tochterfirma Postbank nicht bis Jahresende in den Griff bekommen. "Wir sind beim Abarbeiten der Rückstände an Kundenanfragen seit Sommer weit vorangekommen – auch dank mehr als 800 zusätzlichen Arbeitskräften für diese Aufgaben", erklärte ein Sprecher des Frankfurter Unternehmens am Mittwoch. Ein Teil der Fälle könne aber erst Anfang 2024 abschließend bearbeitet werden. Zuerst hatte das "Handelsblatt" berichtet.
Integrationsbeauftragte begrüßt Recht auf Quittung bei Bundespolizei-Kontrollen
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, hat das geplante Recht auf eine Quittung bei Bundespolizei-Kontrollen begrüßt. "Das schafft mehr Transparenz", erklärte sie am Mittwoch. Die Wirkung der Kontrollquittungen und die Kontrollpraxis sollten wissenschaftlich evaluiert werden. Eine von der Bundesregierung geplante Reform des Bundespolizeigesetzes sieht vor, dass künftig alle von der Bundespolizei Kontrollierten das Recht haben, eine Bescheinigung über die Kontrolle ausgestellt zu bekommen. In dieser soll der Grund für die Kontrolle festgehalten sein.
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Befugnisse von Bundeskriminalamt
Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch in Karlsruhe mit einer Verhandlung über die schwierige Balance zwischen den Freiheitsrechten der Bürger und dem Schutz vor schweren Straftaten begonnen. Es geht um die Befugnisse des Bundeskriminalamts (BKA) bei der Überwachung von Kontaktpersonen und beim Umgang mit personenbezogenen Daten. An das Gericht wandten sich fünf Beschwerdeführende, darunter Anwältinnen und Aktive aus der Fußballfanszene. (Az. 1 BvR 1160/19)
Energieverbrauch in Deutschland so gering wie noch nie
Der Energieverbrauch in Deutschland ist in diesem Jahr auf ein historisches Tief gefallen. Die Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen teilte am Mittwoch in Berlin mit, sie rechne mit einem Rückgang um 7,9 Prozent im Vorjahresvergleich auf 10.791 Petajoule. Damit liege der Energieverbrauch um mehr als ein Viertel unter dem bisherigen Höchststand von 1990. Grund ist vor allem die Konjunkturschwäche.
Frankreichs Premierministerin räumt Fehler im neuen Einwanderungsgesetz ein
Wenige Stunden nach der endgültigen Verabschiedung des umstrittenen Einwanderungsgesetzes in Frankreich hat Premierministerin Elisabeth Borne mögliche Widersprüche zur Verfassung eingeräumt. "Es ist zum Beispiel vorgesehen, wenn jemand einen Kanadier oder einen Japaner heiratet, der nicht gut französisch spricht, dann kann dieser nicht nach Frankreich kommen. Ich denke, dass kann nicht so bleiben", sagte Borne am Mittwoch dem Sender France Inter.
Deutsche Ermittler schalten illegalen Darknetmarktplatz "Kingdom Market" ab
Deutsche Ermittler haben einen illegalen Darknetmarktplatz mit mehr als 42.000 kriminellen Angeboten wie Drogen und Schadsoftware geschlossen. Die über verschiedene Länder verteilte Serverinfrastruktur der Plattform "Kingdom Market" sei in einer international koordinierten Aktion abgeschaltet und der Verkauf über sie damit gestoppt worden, teilten das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden und die Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt am Main am Mittwoch mit.
Eisenbichler verpasst Tournee-Auftakt - DSV-Team steht
Ex-Weltmeister Markus Eisenbichler wird erstmals seit 2012 beim Auftakt der Vierschanzentournee fehlen. Wie der Deutsche Skiverband dem SID bestätigte, gehen am 29. Dezember beim ersten Springen in Oberstdorf Andreas Wellinger, Karl Geiger, Pius Paschke, Stephan Leyhe und Philipp Raimund an den Start. Eine nationale Gruppe gibt es nicht, Bundestrainer Stefan Horngacher stehen somit nur fünf Plätze zur Verfügung.
Rummenigge blickt mit Spannung auf EuGH-Urteil
Der langjährige Bayern-Boss Karl-Heinz Rummenigge blickt dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Super League entspannt entgegen. Selbst wenn die höchste europäische Rechtsinstanz den Fußball-Wettbewerb genehmige, "würde das nicht weit führen", sagte der 68-Jährige der Gazzetta dello Sport: "Vor 30 Jahren hätte das System die Neuerung begrüßt, heute ist es anders. Die Engländer, Deutschen und Franzosen würden niemals mitmachen."
Staatsanwaltschaft erhebt in Fall von in Hessen getöteter 14-Jähriger Mordanklage
Rund drei Monate nach dem Fund einer getöteten 14-Jährigen in einem Wald in Nordhessen hat die Staatsanwaltschaft Kassel Anklage wegen Mordes gegen einen 21-Jährigen erhoben. Er soll die Jugendliche am 27. September erwürgt haben, wie ein Behördensprecher am Mittwoch mitteilte. Tatmotiv soll die Befriedigung seines Geschlechtstriebs gewesen sein.
Behörden wollen 720 Millionen Euro von russischer Bank einziehen
Die deutschen Behörden wollen von einer russischen Bank 720 Millionen Euro Vermögen einziehen. Wie die Bundesanwaltschaft am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte, wurde für das in Frankfurt am Main liegende Guthaben ein sogenanntes selbstständiges Einziehungsverfahren eingeleitet. Grund für die geplante Einziehung sei ein versuchter Verstoß gegen die gegen Russland bestehenden Sanktionen. Die Bank habe versucht, das Geld nach Russland abzuziehen.
Bittere Kälte in Chinas Erdbebengebiet - Zahl der Toten steigt auf über 130
Nach dem schweren Erdbeben im Nordwesten Chinas haben viele Überlebende die Nacht bei bitterer Kälte in behelfsmäßigen Zelten verbracht. Die Sorge wächst, dass einige von ihnen die Eiseskälte nicht überleben könnten. Bei dem Beben in der Nacht zum Dienstag waren nach neuen Angaben des staatlichen Fernsehsenders CCTV vom Mittwoch mindestens 131 Menschen in den Provinzen Gansu und Qinghai ums Leben gekommen.
EU-Mitgliedstaaten und EU-Parlament einigen sich auf Asylreform
Nach jahrelangem Streit hat sich die Europäische Union im Grundsatz auf eine umfassende Reform der Asyl- und Migrationspolitik geeinigt. Unterhändler des Europaparlaments und der Mitgliedstaaten erzielten am Mittwoch einen Durchbruch, wie die Institutionen in Brüssel mitteilten. Die Reform sieht unter anderem Asylverfahren direkt an den EU-Außengrenzen vor. Deutschland scheiterte mit seiner Forderung, Familien mit Kindern aus humanitären Gründen davon auszunehmen.
"Großer Moment" für Elfer-Held Leno
Mit einem beherzten Sprung in die Arme seiner Teamkollegen gab Elfmeter-Held Bernd Leno das Startsignal für die Pokalparty des FC Fulham. "Halbfinale, auf geht's!", schrieb der glückliche deutsche Fußball-Nationaltorwart wenig später bei Instagram. Dass seine Cottagers im englischen Ligapokal vom ersten größeren Titel der Klubgeschichte träumen dürfen, liegt auch an ihm.
Gellende Pfiffe: Meister Napoli scheitert kläglich im Pokal
Der italienische Fußball-Meister SSC Neapel hat in der Coppa Italia eine böse Überraschung erlebt. Die Mannschaft von Trainer Walter Mazzarri blamierte sich im Achtelfinale und unterlag Erstliga-Aufsteiger Frosinone Calcio mit 0:4 (0:0). Der Ex-Leipziger Diego Demme stand in der Startformation von Napoli.
Essener Zoll entdeckt Dopingmittel im Wert von über einer Million Euro
Zollfahnder haben bei der Durchsuchung zweier Wohnungen in Düsseldorf und Essen Dopingmittel im Wert von über einer Million Euro beschlagnahmt. Bei dem Einsatz nahmen die Ermittler zudem einen 38-jährigen Mann aus dem Raum Düsseldorf fest, der über einen Onlineshop Dopingpräparate und nicht zugelassene Arzneimittel vertrieben haben soll, wie die Zollfahndung Essen am Mittwoch mitteilte. Die Bestellungen seien europaweit mittels einfacher Paketsendungen geliefert worden.
Werder-Coach Werner zieht gemischtes Fazit
Werder Bremens Trainer Ole Werner hat nach dem ersten Halbjahr der Bundesliga-Saison ein gemischtes Fazit gezogen. "Es ist nach wie vor die Aufgabe für uns, den Abstand nach unten zu vergrößern", sagte Werner. Zugleich äußerte der 35-Jährige die Hoffnung auf Transfers in der Winterpause, die den Kader breiter aufstellen.
GDL sieht im Tarifkonflikt mit der Bahn den Konzern am Zug
Im festgefahrenen Tarifkonflikt mit der Bahn sieht die Lokführergewerkschaft GDL den Konzern am Zug, um Streiks im Januar noch abzuwenden. Ob und wie lange im kommenden Jahr gestreikt werde, hänge von der Gesamtsituation ab, sagte GDL-Chef Claus Weselsky am Mittwochmorgen im RBB. "Wir müssen gar nicht streiken, wenn die Bahn die Wochenarbeitszeit absenkt", sagte er. "Tut sie das nicht, signalisiert sie ganz klar den Kunden, dass deren Beeinträchtigung ihr egal ist."
Bericht: Finanzierungssorgen in Litauen wegen geplanter Bundeswehr-Brigade
Der Aufbau einer Bundeswehr-Brigade in Litauen könnte dem baltischen Staat einem Bericht zufolge erhebliche Schwierigkeiten bei der Finanzierung bereiten. Schon die Infrastrukturfinanzierung in den kommenden zwei Jahren stelle für Litauen "ein gewaltiges finanzielles Problem" dar, heißt es in einer vertraulichen Korrespondenz zwischen der deutschen Botschaft in Vilnius und der Bundesregierung, über die der "Spiegel" am Dienstag berichtete. Bis 2027 sollen 5000 deutsche Soldaten in Litauen stationiert werden.
"Wende rückwärts zu Nationalismus": BDI-Präsident warnt vor Wahlerfolgen der AfD
Der Präsident des Industrieverbands BDI, Siegfried Russwurm, hat vor Wahlerfolgen der AfD im kommenden Jahr vor allem in den ostdeutschen Bundesländern gewarnt. Bei der AfD gehe es darum, "Schaden von unserem Land fernzuhalten und den Menschen dafür die Augen zu öffnen", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch. "Ich freue mich über jeden Kollegen und jede Kollegin aus den Unternehmen, die das ganz klarmachen."
Kommission: EU-Mitgliedsstaaten und EU-Parlament einigen sich auf Asylreform
Das EU-Parlament und die EU-Mitgliedsstaaten haben eine Einigung über eine umfassende Reform der Asyl- und Migrationspolitik der EU erzielt. Das teilte EU-Migrationskommissar Margaritis Schinas am Mittwoch mit. Die Reform sieht im Wesentlichen schärfere Asylregeln, Asylverfahren an den Außengrenzen sowie einen obligatorischen Solidaritätsmechanismus zwischen den Mitgliedsländern vor, um Hauptankunftsländer wie Italien oder Griechenland zu entlasten.
Mainz: Siewert wird wohl Trainer bleiben
Interimstrainer Jan Siewert hat beim Fußball-Bundesligisten FSV Mainz 05 gute Chancen auf eine Weiterbeschäftigung. Das deutete Sportdirektor Martin Schmidt nach dem 1:1 (1:1) bei Borussia Dortmund am Dienstagabend an. "Er hat das Team stabilisiert mit sieben Punkten in sieben Spielen. Er hat das ganz gut gemacht und ist sicherlich in der Pole Position", sagte Schmidt.
Zahl der Pensionäre in Deutschland steigt leicht an
Die Zahl der Pensionärinnen und Pensionäre in Deutschland ist innerhalb eines Jahres um 1,0 Prozent gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, gab es am 1. Januar 2023 insgesamt 1.394.600 Pensionäre nach dem deutschen Beamten- und Soldatenversorgungsrecht. Im Schnitt erhielten sie ein Ruhegehalt von 3240 Euro Brutto und damit 70 Euro mehr als im Januar 2022. 378.600 Hinterbliebene bekamen Versorgungsleistungen.
Ifo: Immer mehr Unternehmen planen zeitnah Preiserhöhungen
Die Zahl der Unternehmen, die in den kommenden Monaten ihre Preise anheben wollen, steigt wieder. Wie das Münchner Ifo-Institut am Mittwoch mitteilte, stiegen die Preiserwartungen im Dezember auf 19,7 Punkte, nach 18,1 Punkten im November. "Damit dürfte der Rückgang der Inflationsraten vorerst ins Stocken geraten", erklärte Ifo-Konjunkturchef Timo Wollmershäuser.
Herbert für Schröder als Fahnenträger bei Olympia
Basketball-Bundestrainer Gordon Herbert befürwortet Weltmeister-Kapitän Dennis Schröder als Fahnenträger des deutschen Teams bei den Olympischen Spielen in Paris. "Er muss! Er ist Weltmeister und MVP der WM – besser wird’s nicht. Darüber hinaus hat er viel für Deutschland und den Basketball im Land getan. Dennis wäre die richtige Wahl", sagte Herbert im Interview mit der Sport Bild.
Konsumstimmung hellt sich spürbar auf - höhere Löhne und Renten erwartet
Die Konsumstimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher hellt sich zum Jahresende spürbar auf, bleibt aber auf niedrigem Niveau. Sowohl die Einkommenserwartung als auch die Kaufneigung verzeichneten deutliche Zuwächse, teilten das Marktforschungsunternehmen GfK und das Nürnberg Institut für Marktentscheidungen (NIM) am Mittwoch mit. Das Konsumklima steige in der Prognose für Januar 2024 auf minus 25,1 Punkte - eine Verbesserung um 2,5 Punkte im Vergleich zum Vormonat.