Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Knapp eine Woche nach dem Anschlag auf die Stromversorgung des Tesla-Werks im brandenburgischen Grünheide ist die Fabrik wieder ans Netz angeschlossen worden. Nach den Reparaturarbeiten der vergangenen Tage fanden am Montag "umfangreiche und mehrstündige Hochspannungs-Messungen statt", wie der Netzbetreiber Edis am Abend mitteilte. Die Prüf-Ingenieure hätten schließlich grünes Licht gegeben.

Venezuelas umstrittener Staatschef Nicolás Maduro ist wie erwartet von der Parteibasis als Präsidentschaftskandidat ausgewählt worden und wird sich Ende Juli um eine dritte Amtszeit bewerben. "Die Basis der PSUV hat entschieden, Nicolás Maduro Präsidentschaftskandidat", schrieb der Vizevorsitzende der Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV), Diosdado Cabello, am Montag im Kurzbotschaftendienst X. An den landesweiten Abstimmungen der Regierungspartei hätten mehr als 4,2 Millionen Menschen teilgenommen.

80 Minuten lang durfte UD Almeria auf die Erlösung hoffen, dann setzten sich die beiden historischen Horrorserien des Tabellenletzten der spanischen Primera Division doch fort: Beim 2:2 (1:0) in Spaniens La Liga im andalusischen Duell gegen den FC Sevilla verspielte Almeria den so sehr ersehnten ersten Sieg seit dem 20. Mai 2023.

Ex-US-Präsident Donald Trump hat bei der New Yorker Justiz beantragt, seinen Strafprozesses um Schweigegeldzahlungen an die frühere Pornodarstellerin Stormy Daniels um mindestens einen Monat zu verschieben. Richter Juan Manuel Merchan solle das Verfahren vertagen, bis der Oberste Gerichtshof die strafrechtliche Immunität des ehemaligen Präsidenten geprüft habe, hieß es in dem am Montag veröffentlichten Antrag von Trumps Anwälten. Diese Verhandlung beginnt am 25. April vor dem Supreme Court in Washington - der Beginn für den Prozess um die Schweigegeldzahlungen war für den 25. März angesetzt worden.

In das offenbar abgehörte Gespräch von Bundeswehr-Offizieren zur möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine hat sich ein zweiter Teilnehmer falsch eingewählt. Es habe sich um den Inspekteur der Luftwaffe, Ingo Gerhartz, gehandelt, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Montagabend nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags. Er zeigte sich dabei auch skeptisch zu Plänen für einen Ringtauch mit Großbritannien bei Taurus-Marschflugköpern.

Das Arbeitsgericht in Frankfurt am Main hat am Montagabend grünes Licht für einen Streik der Lokführer der Deutschen Bahn gegeben. Das Gericht lehnte einen Eilantrag des Konzerns auf einstweilige Verfügung gegen den neuerlichen Arbeitskampf ab und stufte den Streik als zulässig ein. Die Deutsche Bahn kündigte daraufhin an, in Berufung zu gehen.

Nicolas Mattinen von den Straubing Tigers ist der Spieler des Jahres in der Deutschen Eishockey Liga (DEL). Der Kanadier erhielt bei der Wahl von den Kapitänen, Trainern und Sportdirektoren der 14 Klubs sowie Vertretern der DEL und des Fachmagazins Eishockey News die meisten Stimmen.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht in einem Ringtausch mit Großbritannien keine Lösung für die seit Monaten währende Debatte um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Die Bundesregierung glaube nicht daran, dass dies "einen wesentlichen Unterschied" mache, sagte Pistorius am Montagabend nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags. Großbritanniens Außenminister David Cameron habe in einem Interview zudem nicht von sich aus ein entsprechendes Angebot gemacht.

Bei dem abgehörten Gespräch von Bundeswehr-Offizieren zu Taurus-Marschflugkörpern hat sich in zweiter Teilnehmer falsch eingewählt. Dies bestätigte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Montagabend nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags. Es habe sich dabei um den Inspekteur der Luftwaffe, Ingo Gerhartz, gehandelt. Allerdings sei es nach bisherigen Ermittlungen bei ihm anders als bei einem anderen Teilnehmer nicht zu einem Datenabfluss gekommen.

Die Ukraine ist es nach eigenen Angaben gelungen, den Vormarsch der russischen Armee im Land zu stoppen. "Unser Kommando, unser Militär hat den russischen Vormarsch in der Ostukraine gestoppt", sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag in einem Interview mit dem französischen Fernsehsender BMF TV und der Tageszeitung "Le Monde".

Mehrere französische Behörden sind Ziel eines umfassenden Cyberangriffs geworden. "Die technischen Mittel waren klassisch, aber das Ausmaß war größer als bisher", hieß es am Montag aus Kreisen des Premierministers. Die Angriffe hätten am Sonntagabend begonnen, hätten aber kaum Schaden angerichtet. Es sei umgehend ein Krisenzentrum eingerichtet worden. Zu den Attacken bekannten sich unter anderem pro-russische Hacker.

Der frühere Formel-1-Pilot Felipe Massa will 16 Jahre nach dem dramatisch verlorenen WM-Finale von Sao Paulo vor Gericht nachträglich Weltmeister werden. Wie die vom Brasilianer beauftragte Kanzlei Vieira Rezende Advogados auf ihrer Homepage mitteilte, verklagt Massa sowohl das Management der Formel 1 (FOM) um dessen früheren Besitzer Bernie Ecclestone als auch den Motorsport-Weltverband FIA.

Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hat nach vorläufigen Finanzergebnissen im Jahr 2023 ein Defizit von rund 1,9 Milliarden Euro verbucht. Dies hänge maßgeblich damit zusammen, dass insgesamt 2,5 Milliarden Euro aus den Finanzreserven der Krankenkassen an den Gesundheitsfonds abgeführt worden seien, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Montag mit. Der GKV-Spitzenverband warnte vor weiter steigenden Kosten für die Gesundheitsversorgung.

Die Bundesnetzagentur hat erstmals einen Telekommunikationsanbieter dazu verpflichtet, einen entlegenen Haushalt mit Internet und Telefon zu versorgen. Wie die Bonner Behörde am Montag mitteilte, erfüllten die in dem Haushalt bislang verfügbaren Telekommunikationsdienste "nicht die Mindestanforderungen". Der Entscheidung sei eine Verbraucherbeschwerde vorausgegangen, 130 weitere solche Beschwerden würden noch geprüft, teilte die Behörde mit.

Mehrere französische Behörden sind Ziel eines Cyberangriffs geworden. "Die technischen Mittel waren klassisch, aber das Ausmaß war größer als bisher", hieß es am Montag im Umfeld des Premierministers. Die Angriffe hätten am Sonntagabend begonnen, hätten aber kaum Schaden angerichtet, hieß es weiter. Es sei umgehend ein Krisenzentrum eingerichtet worden.

Rund 25 Jahre nach einem tödlichen Gewaltverbrechen an einem Gastwirt im bayerischen Würzburg haben Ermittler zwei Tatverdächtige festgenommen. Die Männer im Alter von 49 und 66 Jahren seien am Wochenende gefasst und später wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft genommen worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag in Würzburg mit. Demnach waren in der vergangenen Woche "neue Hinweise" eingegangen, die zur Wiederaufnahme der Ermittlungen in dem Fall führten.

Nach dem gewaltsamen Tod eines 15-Jährigen in Köln haben die Ermittler mögliche Hinweise auf Rache als Motiv. Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in der Domstadt am Montag erklärte, will die Anklagebehörde Haftbefehle gegen zwei Beschuldigte wegen des dringenden Verdachts des gemeinschaftlichen Mordes beantragen.

Anlässlich des Europäischen Gedenktags für die Opfer von Terrorismus haben führende Politiker in Deutschland zum gemeinsamen Engagement gegen Extremismus und Gewalt aufgerufen. Justizminister Marco Buschmann schrieb am Montag bei X, Terrorismus zerstöre "nicht nur sinnlos Leben". Er bedrohe "auch unsere grundlegenden Werte und Freiheiten".

Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), stellt am Dienstag ihren Jahresbericht 2023 vor (10.30 Uhr Übergabe an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas; 11.30 Uhr Pk.). Die Berichte der vorangegangenen Jahre hatten wiederholt deutliche Kritik an Mängeln bei der Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten geübt. Angesichts des Personalmangels bei der Bundeswehr hatte Högl zudem jüngst vorgeschlagen, einen Bürgerrat im Bundestag einzurichten, um über neue Formen eines Dienstjahres für die Gesellschaft zu beraten.

Eine Frau soll in Freising in Bayern einen 73-Jährigen getötet haben. Ein Passant fand den Toten am Montagmorgen auf der Straße, wie die Polizei in Ingolstadt berichtete. Der Leichnam wurde noch vor Ort kriminalpolizeilich und rechtsmedizinisch untersucht. Zudem sicherten Kriminalbeamte Spuren und befragten Anwohner.

Millionen Beschäftigte von Diensten wie Uber und Deliveroo sollen in Europa mehr Rechte erhalten. Die EU-Länder verständigten sich nach wochenlangen Verzögerungen am Montag in Brüssel grundsätzlich auf ein Gesetz zur sogenannten Plattformarbeit, wie der belgische Ratsvorsitz im Onlinedienst X mitteilte. Wegen Bedenken in Deutschland und Frankreich hatte die Einigung wochenlang auf der Kippe gestanden.

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) setzt auf den Trainerpositionen im Junioren-Bereich auf Kontinuität. Wie der DFB am Montag mitteilte, wurden die auslaufenden Verträge mit Christian Wörns (U19), Hanno Balitsch (U18) und Michael Prus (U17) um mehrere Jahre verlängert. Zu den genauen Laufzeiten machte der Verband keine Angaben.

Frankreichs Premierminister Gabriel Attal hat die Rolle der Schulen beim Verhindern von Extremismus und Gewalt betont. "Terroristen hassen die Schule. Das ist normal: Die Schule ist die beste Waffe, um sie zu bekämpfen", sagte Attal am Montag in Arras. Die Schule sei die wichtigste Kraft, um eine Zukunft des Friedens und des Respekts aufzubauen, fügte er hinzu.

Nach tödlichen Schüssen auf einen 38-Jährigen auf offener Straße in der Innenstadt von Bielefeld dauert die Suche nach möglichen Tatverdächtigen weiter an. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Montag mitteilten, herrschte ein "reges Hinweisaufkommen". Es wurden jedoch weiter Zeugen gesucht. Ein Obduktionsergebnis bestätigte demnach inzwischen, dass der Mann erschossen wurde. Er sei an "multiplen Schussverletzungen" gestorben.

Ein Bündnis mehrerer Verbände aus der Wohnwirtschaft hat die Politik dazu aufgefordert, Hürden beim Bau sogenannter Werkswohnungen abzubauen. Der Bund müsse insbesondere an "steuerlichen Stellschrauben" drehen und den Neubau von Mitarbeiterwohnungen fördern, erklärte der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW) am Montag bei der Veröffentlichung einer Studie in Berlin. So könnten bezahlbarer Wohnraum geschaffen und gleichzeitig dem Fachkräftemangel entgegengewirkt werden.

Die Linke fordert eine staatlich finanzierte Haushaltshilfe für berufstätige Alleinerziehende. Viele seien "chronisch überlastet, viele haben kaum Zeit für sich und bei den allermeisten kommen auch noch Geldsorgen dazu", sagte Parteichefin Janine Wissler am Montag in Berlin bei der Vorstellung eines Sechs-Punkte-Plans zur Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden. "Derzeit können Alleinerziehende nur bei akuten Erkrankungen und nach Operationen eine Haushaltshilfe beantragen." Diese Möglichkeit wolle die Linke nun ausweiten.

Der Deutsche Richterbund (DRB) hat die geplante Neuregelung zum Einsatz sogenannter V-Leute und Verdeckter Ermittler für Strafverfolgungsbehörden kritisiert und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) zur Rücknahme des Vorhabens aufgefordert. Die Pläne der Bundesregierung "schießen über das Ziel hinaus", schrieb der DRB am Montag in einer Stellungnahme und kritisierte "realitätsferne Anforderungen" und "überbordende Dokumentationspflichten", die "einen Einsatz künftig deutlich erschweren würden".

Die Anrechnung des Ehegatteneinkommens bei der Grundrente ist einem Urteil zufolge verfassungsgemäß. Dies teilte das nordrhein-westfälische Landessozialgericht in Essen am Montag mit. In dem entsprechenden Verfahren stritt die Klägerin mit der Deutschen Rentenversicherung Bund um einen Grundrentenzuschlag für langjährige Versicherung. Die Rentenversicherung hatte ihr diesen Zuschlag zu ihrer bewilligten Altersrente verweigert, weil das anzurechnende Einkommen ihres Ehemannes höher als der Zuschlag war.

Mit Gedenkfeiern in Spanien und anderen europäischen Ländern ist am Montag an die Opfer terroristischer Anschläge erinnert worden. In Madrid fand eine Zeremonie in Erinnerung an die 192 Todesopfer der Sprengstoffattentate auf mehrere Züge am 11. März 2004 statt. Diese Anschläge markierten den Beginn einer Serie islamistischer Angriffe in Europa. Auch in Berlin kamen Vertreter aus Politik und Gesellschaft zu einer Gedenkveranstaltung im Humboldt-Forum zusammen.

Viereinhalb Jahre nach dem Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe in Dresden sind die Revisionen von vier Angeklagten beim Bundesgerichtshof (BGH) eingegangen. Sie wenden sich gegen das Urteil des Dresdner Landgerichts vom Mai vergangenen Jahres, wie der BGH am Montag in Karlsruhe mitteilte. Bei dem Einbruch war im November 2019 Juwelenschmuck im Wert von 116 Millionen Euro gestohlen worden. (Az. 5 StR 125/24)

Der mögliche Auftritt der französisch-malischen Sängerin Aya Nakamura bei den Olympischen Spielen in Paris ist nach rassistischen Verbalattacken von Rechtsextremen zum Politikum geworden. "Machen Sie sich nicht draus. Wir unterstützen Sie", schrieb die Sportministerin Amélie Oudéa-Castéra am Sonntagabend in einem Beitrag im Onlinedienst X. Zuvor hatte eine rechtsextreme Gruppe ein Foto veröffentlicht, auf dem sich mehrere Mitglieder hinter einem Spruchband verstecken.

Vor dem Hintergrund der bislang ergebnislosen Tarifverhandlungen für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken haben bundesweit tausende Mediziner die Arbeit niedergelegt. Nach Angaben des Marburger Bundes beteiligten sich am Montag mehr als zehntausend Ärzte aus 23 Unikliniken am Warnstreik. Unter anderem in München, Düsseldorf, Stuttgart und Kiel gab es größere Kundgebungen.