Berliner Tageszeitung - Kanada und EU wollen Beziehungen auf "höchstmögliche Ebene" heben

Von der Leyen räumte ein, dass Kanada aufgrund seiner geografischen Lage "kein Vollmitglied der EU werden" könne. Aber: "Wir können eine Partnerschaft aufbauen, die einer Mitgliedschaft näher kommt als alles, was wir bisher getan haben."

Von der Leyen verwies in Montreal zudem erneut auf "die Möglichkeit, dass Kanada das erste assoziierte Mitglied der Europäischen Union wird". Dieses Konzept hatte sie erstmals im September vorgestellt. Das sorgte unter anderem deswegen für Aufsehen, weil ein solcher Status in den EU-Verträgen nicht vorgesehen ist, und die Kommission auch keine Angaben dazu machte, wie eine solche Mitgliedschaft konkret aussehen könnte.

Zudem hatte Merz den Begriff bereits im Mai in Zusammenhang mit dem Weg der Ukraine in die EU ins Spiel gebracht. Einige Mitgliedstaaten, angeführt von Deutschland, setzten am Vortag des Gipfels entsprechend durch, dass der Ausdruck aus dem Entwurf für die gemeinsamen Gipfelerklärung gestrichen wurde - auch wenn sie der Idee einer deutlich engeren Zusammenarbeit grundsätzlich zustimmen.

Der kanadische Premierminister Mark Carney erklärte in dieser Woche, die Diskussion um den Status Kanadas als "assoziiertes Mitglied" bereite ihm keine Sorge. Es gehe nicht um "spezifische Namen" für die neue Allianz. "Wichtig ist, welchen Unterschied es für das Leben der Kanadier machen wird", betonte Carney.

Kanada und die EU wollen bei dem Gipfel die Grundlage für die neue Partnerschaft schaffen. Beide leiden unter der Außen- und Zollpolitik der US-Regierung unter Präsident Donald Trump sowie Chinas Wirtschaftsmacht und wollen daher die Zusammenarbeit mit anderen Verbündeten vertiefen. Die EU und Kanada haben bereits ein Freihandelsabkommen abgeschlossen, das seit Jahren vorläufig in Kraft ist und die Einfuhrzölle für rund 98 Prozent der Handelswaren beseitigt.

Bei dem zweitägigen Treffen in Montreal wollen beide Seiten die Zusammenarbeit in Bereichen wie Klima, Energie und Künstliche Intelligenz angleichen. Ottawa soll zudem die Teilnahme an bestimmten EU-Programmen ermöglicht werden. Von der Leyen betonte, dass beide Seiten auch ihre "Verwaltungsstrukturen stärker aufeinander abstimmen" müssten.

Kanada verfügt zudem über große Vorkommen an strategisch wichtigen Rohstoffen, die etwa für Batterien und Windkraftanlagen benötigt werden und die Europa derzeit überwiegend aus China bezieht.

Merz erklärte, die Allianz mit Kanada werde "alle Aspekte unserer Partnerschaft umfassen: Sicherheit und Verteidigung, Wachstum und Beschäftigung, nachhaltige Entwicklung und zwischenmenschliche Kontakte".

F. Burkhard--BTZ