Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Der britische König Charles III. muss wegen gesundheitlicher Probleme an der Prostata ins Krankenhaus. Der Klinikaufenthalt werde in der kommenden Woche stattfinden, teilte am Mittwoch der Buckingham-Palast in London mit. Die beim 75-jährigen Monarchen festgestellte Hypertrophie der Prostata sei "gutartig".

An dem am Freitag bekannt gewordenen Treffen von Rechtspopulisten in der Wohnung des früheren Berliner CDU-Finanzsenators Peter Kurth hat einem Medienbericht zufolge auch die Berliner AfD-Landes- und Fraktionschefin Kristin Brinker teilgenommen. Wie Brinker dem Sender RBB bestätigte, seien sie und ihr Ehemann an der Zusammenkunft im Juli vergangenen Jahres dabei gewesen. Über das Treffen hatte zunächst das Magazin "Spiegel" berichtet.

Der französische Ex-Arbeitsminister Olivier Dussopt ist vom Vorwurf der Günstlingswirtschaft freigesprochen worden. Ein Gericht in Paris wies am Mittwoch alle Anklagepunkte gegen den 45-Jährigen zurück.

Die Inflation hat in Großbritannien im Dezember überraschend wieder zugelegt. Der Verbraucherpreisindex stieg von 3,9 Prozent im November leicht auf 4,0 Prozent, wie das Nationale Statistikamt am Mittwoch mitteilte. Dieser erste Anstieg seit Februar geht demnach zum Teil auf gestiegene Preise für Alkohol und Tabakerzeugnisse zurück. Die erhoffte baldige Absenkung der Leitzinsen durch die Bank of England rückt damit wieder etwas in die Ferne.

Die AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag ist durch den Austritt des Abgeordneten Josef Rakicky auf eine Größe von 17 Mandatsträgern geschrumpft. Rakicky habe "im Anschluss an eine verlorene Abstimmung in der Fraktion" seinen Austritt erklärt, teilte der AfD-Fraktionsvorsitzender Stefan Marzischweski am Mittwoch in Hannover mit. Der Schritt sei "Folge von unüberbrückbaren Differenzen in der Zusammenarbeit".

Prinzessin Kate, die Frau des britischen Kronprinzen William, hat sich einer Operation unterzogen und zieht sich voraussichtlich bis Ende März aus der Öffentlichkeit zurück. Der vorab geplante Eingriff am Abdomen sei erfolgreich verlaufen, teilte das britische Königshaus am Mittwoch mit. Nach einem bis zu zwei Wochen langen Krankenhausaufenthalt werde die Prinzessin sich weiter zu Hause erholen und voraussichtlich erst nach Ostern wieder öffentlichen Termine wahrnehmen.

Der Hollywoodstar Arnold Schwarzenegger hat Ärger mit dem Zoll am Münchner Flughafen: Weil er bei seiner Einreise aus den USA eine wertvolle Uhr nicht anmeldete, wurde der 76-Jährige seit Mittwochnachmittag im Zollbereich festgehalten, wie der Zoll auf Anfrage bestätigte. Schwarzenegger könne zwar voraussichtlich noch am Mittwoch weiterreisen, die Uhr werde er aber wohl in München lassen müssen, sagte Zollsprecher Thomas Meister.

Vier Monate nach dem Überfall auf einen Mode-Transport der französischen Luxus-Marke Balmain sind sechs Verdächtige festgenommen worden. Die Polizei bestätigte am Mittwoch gegenüber AFP die Festnahme von "sechs Männern in ihren Zwanzigern" aus einem Pariser Vorort. Die Zeitschrift "Elle" hatte zuerst über die Festnahmen vom Dienstag berichtet.

Nach dem rätselhaften Fund einer Leiche in einem Krankenhaus-Abfallcontainer in Bad Oeynhausen hat die Polizei weitere Details zu dem 22-jährigen Toten bekannt gegeben. Der Mann galt bereits seit über zwei Wochen als vermisst, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Bielefeld am Mittwoch mitteilten. Angehörige hatten den jungen Mann demnach Anfang Januar als vermisst gemeldet.

Das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge hat vor einer düsteren Zukunft für die Bewohner des Gazastreifens nach dem Ende des Krieges zwischen der radikalislamischen Hamas und Israel gewarnt. "Hunderttausende Menschen leben jetzt auf der Straße in behelfsmäßigen provisorischen Plastikzelten und schlafen auf Beton", sagte UNRWA-Chef Philippe Lazzarini am Mittwoch vor Journalisten in Jerusalem nach seinem vierten Besuch in dem Palästinensergebiet seit Kriegsbeginn.

Der israelische Skirennläufer Barnabas Szollos ist am Mittwoch im zweiten Training für die Weltcup-Abfahrten am Freitag und Samstag in Kitzbühel schwer gestürzt. Der 25-Jährige verlor kurz nach dem Start in der Kompression am Ende der bis zu 86 Prozent steilen "Mausefalle" einen Ski, beim furchterregenden Aufprall auf die eisige Piste flog ihm zugleich der Helm davon. Zunächst war unklar, ob und wie schwer sich Szollos verletzt hatte.

Gefrierender Starkregen und starke Schneefälle mit Unwetterpotenzial sind am Mittwoch über die Mitte und den Süden Deutschland gezogen und haben das öffentliche Leben teilweise lahmgelegt. Es gab erhebliche Störungen im Flug- und Straßenverkehr, der Flughafen in Frankfurt am Main etwa stoppte am Mittag wegen der Gefahr der Vereisung von Flugzeugen alle Starts. In Teilen des Saarlands und von Rheinland-Pfalz war zeitweise der öffentliche Busverkehr unterbrochen, in vielen Landkreisen Bayerns fiel der Schulunterricht aus.

Nach der Verurteilung eines Oppositionellen zu einer mehrjährigen Haftstrafe ist es am Mittwoch zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei in einer russischen Kleinstadt im Ural gekommen. In Onlinenetzwerken veröffentlichte Videos zeigten eine Menschenmenge in der 17.000-Einwohner-Stadt Baimak, in der einige Schneebälle auf Polizisten mit Schutzschildern warfen und andere "Schande" riefen. Die Polizei setzte nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten Tränengas ein.

Neue Umfragen für Thüringen und Brandenburg prognostizieren der erst in der vergangenen Woche gegründeten Partei von Sahra Wagenknecht bereits zweistellige Werte - vorn liegt aber weiterhin die AfD. Am Mittwoch veröffentlichte Insa-Erhebungen sehen das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg bei 13 und in Thüringen sogar bei 17 Prozent. In beiden Bundesländern werden im September neue Landtage gewählt.

Prinzessin Kate, die Frau des britischen Kronprinzen William, hat sich einer Operation unterzogen und muss nun bis zu zwei Wochen im Krankenhaus bleiben. Der vorab geplante Eingriff am Abdomen sei erfolgreich verlaufen, teilte das britische Königshaus am Mittwoch mit. Nun müsse die Prinzessin von Wales "zehn bis 14 Tage im Krankenhaus bleiben, bevor sie ihre Genesung zu Hause fortsetzt", hieß es in der Mitteilung des Kensington-Palasts weiter.

Trainer Xavi vom spanischen Fußball-Spitzenklub FC Barcelona hat einen Rücktritt unter gewissen Umständen nicht ausgeschlossen. "An dem Tag, an dem meine Spieler mir nicht mehr folgen, werde ich meine Koffer packen und gehen", sagte die Klubikone am Mittwoch: "Wenn mir jemand sagt, dass es ein Problem gibt, werde ich gehen. Ich liebe diesen Verein. Ich bin hier, um ihm etwas zu bringen. Wenn ich das nicht schaffe, gehe ich nach Hause."

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat trotz der anhaltenden Proteste von Landwirten die geplanten Kürzungen bei den Agrardieselsubventionen verteidigt. Die Ampel-Regierung habe nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts den Haushalt konsolidieren müssen und versucht, die Belastung auf verschiedene Berufsgruppen zu verteilen, sagte Habeck am Mittwoch im Bundestag. "Wir konnten an der Stelle den landwirtschaftlichen Bereich nicht komplett rausnehmen."

Die FDP-Bundestagsfraktion ist offen für den von den Koalitionspartnern gewünschten Start der Auszahlung des Klimageld bereits im kommenden Jahr - stellt dafür aber Bedingungen. "Wir Freie Demokraten sind offen für Gespräche, wie wir im Klima- und Transformationsfonds Subventionen streichen können, um den Menschen das Klimageld ab 2025 auszuzahlen", sagte der für Haushaltsfragen zuständige Fraktionsvize Christoph Meyer am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP in Berlin.

Nach den tagelangen Protesten der Landwirte rückt nun die Internationale Grüne Woche die Themen Ernährung und Landwirtschaft in den Fokus: Die Spitzen der Agrar- und Lebensmittelindustrie nutzten den Auftakt in Berlin für eine Breitseite gegen die Regierungspolitik und kritisierten etwa die Ernährungsstrategie der Bundesregierung. Diese präsentierte Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) am Mittwoch - unklar war zunächst, wie die Maßnahmen finanziert werden sollen.

Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, geht von sinkenden Zinsen bis zum Sommer aus. Sie halte es für "wahrscheinlich", dass der EZB-Rat im Sommer oder sogar bereits zuvor mehrheitlich für erste negative Zinsschritte stimme, sagte die Französin am Mittwoch in einem Fernsehinterview am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos. Dennoch hänge dies von der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung ab, schränkte sie ein.

Der erfahrene US-Diplomat John Kerry will sich auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des US-Klimagesandten für den Kampf gegen den Klimawandel einsetzen. "Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass der Privatsektor wirklich aktiv wird", sagte Kerry der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch am Rande des Weltwirtschaftsforums im Schweizer Alpenort Davos. Bei der Weltklimakonferenz (COP28) in Dubai sei im Dezember "ein großartiges Ergebnis erzielt" worden, sagte er und sprach von einem "Wendepunkt".

Kaum im Amt, schon das nächste im Blick: Die umstrittene französische Kulturministerin Rachida Dati hat wenige Tage nach ihrer Ernennung zur Ministerin bekräftigt, dass sie 2026 Pariser Bürgermeisterin werden möchte. "Natürlich, das habe ich ja immer gesagt", betonte sie am Mittwoch im Sender RTL. "Ich werde alle um mich versammeln, die wollen, dass Paris sich ändert", sagte die bisherige Bezirksbürgermeisterin des schicken 7. Arrondissements.

Die Ukraine will nach den Worten von Außenminister Dmytro Kuleba in diesem Jahr die Lufthoheit im eigenen Land im Krieg gegen Russland erlangen. "Im Jahr 2024 ist es natürlich die Priorität, Russland vom Himmel zu holen", sagte Kuleba am Mittwoch beim Weltwirtschaftsforum im Schweizer Alpenort Davos. "Denn derjenige, der den Himmel kontrolliert, wird bestimmen, wann und wie der Krieg endet." US-Außenminister Antony Blinken äußerte sich derweil skeptisch zu den Chancen für einen Waffenstillstand in der Ukraine.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der jüngsten Demonstrationen gegen Rechts gedankt. "Ich bin dankbar, dass Zehntausende in diesen Tagen überall in Deutschland auf die Straße gehen - gegen Rassismus, Hetze und für unsere freiheitliche Demokratie", schrieb Scholz am Mittwoch im Onlinedienst X, ehemals Twitter. "Das macht Mut und zeigt: Wir Demokratinnen und Demokraten sind viele - viel mehr als diejenigen, die spalten wollen."

Nach dem Tod einer chronisch kranken Schülerin während einer Klassenfahrt in London müssen sich zwei Lehrerinnen seit Mittwoch vor dem Landgericht Mönchengladbach verantworten. Zum Auftakt wurde nach Angaben eines Gerichtssprechers die Anklage verlesen. Die Lehrerinnen im Alter von 34 und 60 Jahren äußerten sich demnach nicht zu den Vorwürfen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen fahrlässige Tötung vor.

Das Bayerische Oberste Landesgericht hat eine Verurteilung des ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten Florian Jäger wegen Volksverhetzung nach einem Vergleich der Corona-Impfkampagne mit den von den Nationalsozialisten 1938 verübten Novemberpogromen aufgehoben. Gegen den Freispruch für den ursprünglich vom Amtsgericht Fürstenfeldbruck und dann vom Landgericht München II zu einer Geldstrafe verurteilten Jäger gibt es keine Rechtsmittel mehr, wie das Gericht am Mittwoch in München mitteilte.

Nach dem Fund eines zunächst unbekannten Toten in einem unbewohnten Haus in Duisburg ist der Mann identifiziert worden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilten, handelt es sich um einen 51-jährigen Obdachlosen. Der Mann hielt sich demnach bei kalten Temperaturen in dem leerstehenden Gebäude auf, wo er zwischen Sonntagabend und Montagnachmittag getötet wurde.

Bei einer Explosion in einer Feuerwerksfabrik im Zentrum von Thailand sind am Mittwoch nach Behördenangaben 23 Menschen ums Leben gekommen. Überlebende Verletzte habe es bei dem Unglück nahe der Ortschaft Sala Khao in der Provinz Suphanburi nicht gegeben, sagte der Provinzgouverneur der Nachrichtenagentur AFP. Auf vom örtlichen Rettungsdienst verbreiteten Bildern war zu sehen, dass nach der Explosion nur noch Trümmer von der Fabrik übrig waren.

Acht Monate nach der Gewalttat an zwei US-Touristinnen nahe dem Schloss Neuschwanstein in Bayern beginnt am 19. Februar vor dem Landgericht Kempten der Mordprozess. Das Gericht setzte sechs Verhandlungstage bis zum 13. März an, wie die Justizpressestelle am Mittwoch mitteilte. Der 31 Jahre alte Angeklagte stammt ebenfalls aus den USA. Ihm werden Mord, Vergewaltigung mit Todesfolge, versuchter Mord, gefährliche Körperverletzung und Besitz von Kinderpornos vorgeworfen.

Nach einer Einigung zwischen Israel und der islamistischen Hamas werden am Mittwoch Medikamente für die israelischen Geiseln sowie humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung auf den Weg in den Gazastreifen gebracht. Die Medikamente und die Hilfsgüter würden in die ägyptische Stadt al-Arisch "an Bord von zwei Flugzeugen der katarischen Streitkräfte für den Transfer in den Gazastreifen" geliefert, sagte Katars Außenminister und Regierungschef Abdulrahman Al-Thani. Derweil dauerten die Kämpfe in dem Palästinensergebiet unvermindert an.

Angesichts der großen Macht von Streaming-Diensten wie Spotify in der Musikindustrie hat das Europaparlament eine gerechtere Bezahlung für Künstlerinnen und Künstler verlangt. Die EU-Kommission müsse große Streaming-Plattformen strenger regulieren, forderten die Abgeordneten in Straßburg am Mittwoch in einer Entschließung. Viele Musikerinnen und Musiker seien auf die Plattformen angewiesen, bei häufig geringen oder gar keinen Einnahmen aus dem Streaming.

Der Zweikampf spitzt sich zu: Sebastien Loeb hat auf der zehnten Etappe der Rallye Dakar seinen Gesamtrückstand auf Spitzenreiter Carlos Sainz weiter verkleinert. Über 371 Wertungskilometer rund um Al-Ula nahm der Rallye-Rekordweltmeister im Prodrive dem führenden Audi-Piloten mehr als sieben Minuten ab. Zwei Etappen vor dem Ende des legendären Wüstenrennens in Saudi-Arabien trennen die beiden Routiniers nur noch 13:22 Minuten.