Letzte Nachrichten
Abwahlverfahren gegen Potsdamer Oberbürgermeister Schubert eingeleitet
Wegen Korruptionsverdachts hat gegen den Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ein Abwahlverfahren begonnen. Mehr als die Hälfte der Stadtverordneten stehe hinter einem solchen Verfahren, sagte der Vorsitzende der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung, Peter Heuer (SPD), am Freitag in Potsdam der Nachrichtenagentur AFP.
Strandlokal auf Mallorca eingestürzt: Zwei Deutsche unter den Opfern
Tödliches Unglück am Ballermann: Beim Einsturz eines Strandlokals sind auf Mallorca vier Menschen ums Leben gekommen, darunter auch zwei deutsche Urlauberinnen. Die Polizei der spanischen Ferieninsel erklärte am Freitag, bei den Opfern handele es sich um eine 20 und eine 30 Jahre alte Frau aus Deutschland, einen 44-jährigen Senegalesen und eine 23-jährige Spanierin. Bei dem Unglück an der bei Touristen beliebten Playa de Palma waren am Donnerstagabend zudem 16 Menschen verletzt worden.
Bundesgerichtshof: Kinderpornotausch in Internetforum ist Bandenstraftat
Der Tausch von Kinderpornografie in einem Internetforum ist härter zu bestrafen als ein rein privater Tausch. Denn obwohl sich die Teilnehmer nicht kennen, ist das Forum rechtlich eine "Bande", wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Freitag veröffentlichten Urteil entschied. Dadurch erhöht sich, ebenso bei Jugendpornografie, der Strafrahmen. (Az. 6 StR 449/23)
Le Maire: Handelskrieg mit China vermeiden - Geeinte G7-Reaktion nötig
Im Streit mit China um unfaire Handelspraktiken und Überkapazitäten in der Industrie hat Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire ein geschlossenes Auftreten der G7-Gruppe gefordert. Ein wie auch immer aussehender Handelskrieg müsse dagegen "unbedingt vermieden werden", denn das sei weder im Interesse der USA noch von China, Europa oder "irgendeinem anderen Land in der Welt", sagte er am Freitag im italienischen Stresa.
Ausschreitungen in Chemnitz: Landgericht lehnt weiteren Prozess ab
Mehr als fünfeinhalb Jahre nach Ausschreitungen am Rande einer rechten Demonstration in Chemnitz wird es zunächst keinen weiteren Prozess geben. Das Landgericht Chemnitz lehnte die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen neun Beschuldigte ab. Zur Begründung erklärte das Gericht am Freitag, es sehe einen erforderlichen hinreichenden Tatverdacht nicht als gegeben an.
Bundespolizisten in Schleswig-Holstein retten verletzte Entenmutter samt Küken
Eine Streife der Bundespolizei hat in Schleswig-Holstein eine verletzte Entenmutter und ihren Nachwuchs gerettet. Zunächst hätten die Beamten nach Hinweisen einer Passantin auf dem Parkplatz des Bahnhofs in Elmshorn acht verwaiste Küken eingefangen, teilte die Bundespolizei am Freitag in Flensburg mit. Das Muttertier war zunächst nicht zu sehen.
Von Partner bei Einparkversuch gerammt: 89-Jährige stirbt nach Unfall in Köln
Ein 85-jähriger Autofahrer hat bei einem Einparkversuch in einer Tiefgarage in Köln seine Lebensgefährtin erfasst und tödlich verletzt. Die 89-Jährige sei rund eineinhalb Wochen nach dem Unfall am Donnerstag in einem Krankenhaus an den Folgen gestorben, teilte die Polizei am Freitag in der nordrhein-westfälischen Stadt mit. Ermittlungen zu den genauen Abläufen des Geschehens liefen demnach noch.
CDU und CSU starten Internet-Kampagne gegen Verbrenner-Aus
Gut zwei Wochen vor der Europawahl haben CDU und CSU eine Abstimmungskampagne gegen das ab 2035 geplante Aus für Neuwagen mit Verbrennermotor gestartet. Seit Freitag können Bürgerinnen und Bürger auf den Internetseiten der beiden Unionsparteien ihre Stimme abgeben - unter dem Motto "Ja zum Auto - Nein zum Verbrennerverbot". Das vom Europaparlament beschlossene EU-Verbrennerverbot ab 2035 müsse zurückgenommen werden, heißt es in dem Aufruf.
Erneuter Anlauf für drastisch verschärfte Grenzpolitik im US-Senat gescheitert
Im US-Kongress ist ein erneuter Anlauf für ein deutlich verschärftes Zuwanderungsrecht gescheitert. Bei einer Abstimmung am Donnerstag im Senat in Washington wurde die Mehrheit dafür verfehlt, den Entwurf für die Einwanderungsreformen ein weiteres Mal in der Kongresskammer zu beraten. Die Reformen werden von Präsident Joe Biden befürwortet, dessen Demokraten im Senat über eine knappe Mehrheit verfügen. Doch stimmten neben den oppositionellen Republikanern auch einige Demokraten gegen die Pläne.
EU-Lieferkettengesetz endgültig beschlossen - DIHK will Aussetzung deutscher Regeln
Das europäische Lieferkettengesetz hat die letzte Hürde genommen. Der Ministerrat in Brüssel beschloss am Freitag endgültig die Richtlinie, die Unternehmen für Kinderarbeit, Ausbeutung und Umweltverschmutzung bei der Produktion ihrer Güter in die Pflicht nimmt. Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) forderte deshalb, das bestehende deutsche Lieferkettengesetz "umgehend" auszusetzen.
Staatsschutz ermittelt nach rechtsextremistischen Gesängen in Nobelbar auf Sylt
Die Polizei in Schleswig-Holstein ermittelt nach einem mutmaßlichen rechtsextremistischen Zwischenfall in einer Nobelbar auf der Nordseeinsel Sylt. Wie die Beamten am Freitag mitteilten, wurde ihnen ein entsprechendes Video des Geschehens am Donnerstagabend zugespielt. Darauf sei zu sehen, wie Menschen zu einem Lied die rechtsextremen Textzeilen "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" sängen. Ebenfalls dokumentiert sei, wie einer der Anwesenden den verbotenen Hitlergruß zeige.
Mehr Aufträge für das Bauhauptgewerbe im März - Flaute beim Wohnungsbau
Das Bauhauptgewerbe hat im März wieder mehr Aufträge erhalten: Nach Angaben des Statistischen Bundesamts stieg der reale Auftragseingang verglichen mit Februar um 3,8 Prozent und verglichen mit dem Vorjahr um 2,2 Prozent. Im Jahresvergleich ergaben sich allerdings deutliche Unterschiede zwischen dem Hochbau, zu dem vor allem der Wohnungsbau gehört, und dem Tiefbau, wie die Statistiker in Wiesbaden am Freitag mitteilten.
Peking warnt Taiwans neuen Präsidenten Lai vor "Krieg"
Inmitten chinesischer Militärmanöver vor Taiwan hat Peking den neuen taiwanischen Präsidenten vor einem "Krieg" gewarnt. Lai Ching-te bedrohe das Ein-China-Prinzip, sagte der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums Wu Qian am Freitag. Dies bringe "unsere Mitbürger in Taiwan in eine gefährliche Situation von Krieg und Gefahr". Lai spiele mit dem Feuer und wer das tue, "wird sicherlich selbst brennen", hieß es weiter.
Radfahrer in Brandenburg mit fast fünf Promille aus Verkehr gezogen
Mit knapp fünf Promille ist im brandenburgischen Bernau ein Fahrradfahrer aus dem Verkehr gezogen worden. Beamte wurden am späten Donnerstagabend auf den 36-Jährigen aufmerksam, weil er unsicher auf dem Rad unterwegs war, wie die Polizei am Freitag in Frankfurt an der Oder mitteilte.
Zwei Deutsche unter Opfern des Unglücks auf Mallorca
Bei dem Einsturz eines Restaurants auf Mallorca sind auch zwei Deutsche ums Leben gekommen. Die Polizei der spanischen Ferieninsel teilte am Freitag mit, bei den insgesamt vier Todesopfern handele es sich um zwei 20 und 30 Jahre alte Frauen aus Deutschland, einen 44-jährigen Senegalesen und eine 23-jährige Spanierin. Beim Unglück an der bei Touristen beliebten Playa de Palma waren den Angaben zufolge am Donnerstagabend zudem 16 Menschen verletzt worden.
EU-Wahl: Klima-Allianz fordert ambitionierte und sozial gerechte Klimapolitik
Der Dachverband Klima-Allianz Deutschland fordert von den bei der Europawahl Kandidierenden, sich für eine ambitionierte und sozial gerechte Klimapolitik einzusetzen. Das von der EU-Kommission auf den Weg gebrachte Klimaschutzpaket "Green Deal" müsse konsequent weitergeführt werden, erklärte am Freitag der Verband. Zu diesem gehören über 150 Organisationen aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen. "Wir müssen raus aus Kohle, Öl und Gas", betonte die geschäftsführende Vorständin der Klima-Allianz, Christiane Averbeck.
Unfallzahlen für erstes Quartal: Bundesweit 531 Tote in Straßenverkehr
Deutschlandweit sind im ersten Quartal des laufenden Jahres 531 Menschen bei Verkehrsunfällen getötet und rund 69.000 verletzt worden. Das teilte das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mit. Im Vergleich zum den ersten drei Monaten des Vorjahres 2023 blieb die Totenzahl demnach in etwa konstant. Die Zahl der Verletzten sank um zwei Prozent oder rund 1200.
Patente auf Natur: UN-Einigung auf Abkommen gegen Biopiraterie
Über 190 Staaten haben sich am Freitag auf ein Abkommen gegen sogenannte Biopiraterie geeinigt. Der Text soll die Patentierung genetischer Ressourcen wie Heilpflanzen regeln, insbesondere wenn deren Nutzung auf traditionellem Wissen basiert, wie die UN-Organisation für Geistiges Eigentum (Wipo) in Genf mitteilte. Die Verhandlungen hatten mehr als 20 Jahre gedauert.
Parteien einigen sich auf Kodex für faire Wahlkämpfe - AfD bleibt außen vor
Die Ampel-Parteien und die Oppositionsparteien Union und Linke haben sich auf einen gemeinsamen Verhaltenskodex für Fairness im Wahlkampf verständigt. In dem am Freitag vorgestellten Dokument formulieren die Parteien fünf Grundsätze, um den demokratischen Wettbewerb zu schützen. "Wir setzen uns entschieden gegen Extremismus, Hass und Desinformation ein", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. Der Verhaltenskodex sei "ein klares Bekenntnis zum Schutz unserer Demokratie und zur Förderung eines fairen politischen Diskurses".
Unipräsidentin: Einsatz gegen propalästinensische Aktivisten "von oben" angeordnet
Der Zeitpunkt eines Polizeieinsatzes zur Beendigung der Besetzung eines Gebäudes der Humboldt-Universität in Berlin durch propalästinensische Aktivisten ist nach Angaben von Hochschulpräsidentin Julia von Blumenthal "von oben" festgelegt worden. Das sagte sie am Freitag im Rundfunk Berlin-Brandenburg. Die Hochschule sei mit den Besetzern zu diesem Zeitpunkt im Dialog gewesen.
Parlament von Louisiana beschließt Beschränkung des Zugangs zu Abtreibungspillen
Das Parlament des US-Bundesstaats Louisiana hat eine deutliche Einschränkung des Zugangs zu Abtreibungspillen beschlossen. Der Senat des Südstaats verabschiedete am Donnerstag mit der Mehrheit von 29 gegen sieben Stimmen einen entsprechenden Gesetzentwurf. Zwei Tage zuvor war der Entwurf bereits vom dortigen Repräsentantenhaus mit großer Mehrheit gebilligt worden.
Nach Warnung in sozialen Medien: Mann von Mob durch Rostock-Lichtenhagen gejagt
Ein 26-jähriger Mann ist von einem Mob durch den Rostocker Stadtteil Lichtenhagen gejagt worden. Etwa 20 bis 30 Menschen sollen den Deutschen am Donnerstagabend vor sich hergetrieben haben, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Offenbar war vor dem Mann in verschiedenen sozialen Medien gewarnt worden. Den Grund für die Warnung nannte die Polizei nicht.
Gesundheitsminister kündigt Maßnahmen gegen Lachgaskonsum unter Jugendlichen an
In der Debatte um potenziell gesundheitsschädlichen Konsum von Lachgas als Partydroge durch Kinder und Jugendliche hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) schnelle gesetzgeberische Maßnahmen angekündigt. Die Ampelkoalition werde "in den nächsten Wochen" darüber sprechen und "schnell mit einer Regelung kommen", sagte Lauterbach am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Eine Möglichkeit sei, Lachgas in die Liste der psychoaktiven Stoffe aufzunehmen. Das ermögliche Verkaufsbeschränkungen.
Keine Joints im Bundestag: Union fordert Cannabis-Verbot in Parlament
Die Union hat Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) aufgefordert, den Deutschen Bundestag zur cannabisfreien Zone zu machen. Im Bundestag gehörten "keine Haschkekse auf den Tisch", sagte Parlamentsgeschäftsführer Patrick Schnieder (CDU) der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Freitag. Deswegen müsse das Cannabisverbot ausgeweitet werden. Im Ältestenrat des Bundestags habe die Union dies bereits gefordert.
Leichtes Wachstum im ersten Quartal getragen von Exporten und Investitionen
Das leichte Wirtschaftswachstum im ersten Quartal ist von einem höheren Investitionsvolumen und steigenden Exporten getragen worden. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden bestätigte am Freitag seine erste Schätzung eines Anstiegs des Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 0,2 Prozent im Vergleich zum Vorquartal. Schwach entwickelten sich hingegen die privaten Konsumausgaben.
Aufsichtsrat von Thyssenkrupp stimmt für Teilverkauf von Stahlsparte
Der Aufsichtsrat von Thyssenkrupp hat am Donnerstagabend für den geplanten Teilverkauf der Stahlsparte des Unternehmens gestimmt. Die Entscheidung fiel nach Angaben des Unternehmens gegen die Stimmen der Arbeitnehmervertreter im Gremium. Tausende Mitarbeiter hatten zuvor vor der Essener Konzernzentrale gegen das Vorhaben protestiert.
NBA: Boston baut Halbfinal-Führung aus
Angeführt von Jaylen Brown ht Rekordmeister Boston Celtics in der NBA die Führung im Halbfinale der Play-offs gegen die Indiana Pacers ausgebaut. Das Top-Team der Hauptrunde gewann in der Nacht zum Freitag mit 126:110 auch Spiel zwei der Best-of-7-Serie. Brown gelangen 40 Punkte, neuer Play-off-Bestwert für den 27-Jährigen.
Draisaitl und Oilers machen ersten Schritt Richtung Finale
Eishockey-Star Leon Draisaitl und seine Edmonton Oilers haben in der NHL Kurs auf das Finale um den Stanley Cup genommen. In einem umkämpften ersten Play-off-Halbfinale gewannen die Kanadier bei Ex-Meister Dallas Stars mit 3:2, Draisaitls Sturmpartner Connor McDavid erzielte den entscheidenden Treffer nach 32 Sekunden in der zweiten Verlängerung.
EM-Titel: Routinier Müller glaubt "absolut" daran
Fußball-Nationalspieler Thomas Müller ist überzeugt, dass die DFB-Auswahl die Heim-EM gewinnen kann. "Ja, das können wir absolut", sagte der 34-Jährige vor seinem achten Turnier (14. Juni bis 14. Juli). Die Voraussetzungen seien gut.
Tzolis über Slapstick-Tor: "Wollte direkt treffen"
Fortuna Düsseldorf ist der Rückkehr in die Fußball-Bundesliga ganz nah - und das vor allem dank "Schlitzohr" Christos Tzolis. Nach seiner nächsten Gala-Vorstellung beim 3:0 (1:0) im Relegations-Hinspiel beim VfL Bochum äußerte sich der Zweitliga-Torschützenkönig zu seiner cleveren Eckballvariante, die den Sieg der Düsseldorfer einleitete.
Zverev gegen Nadal: Ein Duell mit Geschichte
Alexander Zverev gegen Rafael Nadal. Der Olympiasieger aus Hamburg gegen den Sandplatzkönig aus Spanien. Der formstarke Rom-Champion gegen den zweifelnden Altmeister. Das Erstrundenduell der beiden Tennisstars bei den French Open hat viele Facetten - und eine langjährige Geschichte.
Bald Trainer in San Jose? Sturm findet Sturm gut
Nico Sturm würde Marco Sturm mit offenen Armen empfangen. Der Eishockey-Nationalspieler könnte in der kommenden Saison bei den San Jose Sharks in der NHL vom früheren Bundestrainer gecoacht werden. Der Klub hat offiziell die Gespräche mit dem 45-Jährigen aufgenommen.