Letzte Nachrichten
Von Mordverdacht freigesprochener Ex-Footballstar O.J. Simpson gestorben
Der vor drei Jahrzehnten in einem weltweit Aufsehen erregenden Prozess vom Mordverdacht freigesprochene Ex-US-Footballstar O.J. Simpson ist gestorben. Simpson starb am Mittwoch im Alter von 76 Jahren an einer Krebserkrankung, wie seine Familie am Donnerstag im Onlinedienst X mitteilte.
Essen: Mitglied von IS-Religionspolizei wegen Kriegsverbrechen in Syrien gefasst
In Essen ist am Donnerstag ein mutmaßliches IS-Mitglied aus Syrien festgenommen worden. Ossama A. soll in Syrien Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte. Er habe eine Führungsposition in der örtlichen Religionspolizei der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) bekleidet.
O.J. Simpson mit 76 Jahren gestorben
O.J. Simpson, früherer Football-Superstar und berühmt-berüchtigter Straftäter, ist tot. Wie seine Familie mitteilte, erlag Simpson am Mittwoch im Alter von 76 Jahren im Kreise seiner Angehörigen an einem Krebsleiden.
Nach Flandern-Sturz: Kein Giro für van Aert
Der belgische Radsport-Star Wout van Aert hat als Folge seines schweren Sturzes bei Quer durch Flandern Ende März seinen Verzicht auf den Giro d'Italia erklärt. Wie der 29-Jährige in einer Video-Botschaft mitteilte, befinde er sich auf dem Weg zur Besserung, habe aber noch nicht wieder trainieren können. Ein Start bei der Italien-Rundfahrt (ab 4. Mai) komme noch zu früh.
Lindner kritisiert "verlorene Jahre" unter von der Leyen
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Die knapp fünf Jahre unter der CDU-Politikerin seien "verlorene Jahre für die Wettbewerbsfähigkeit" gewesen, sagte Lindner am Donnerstag vor einem Finanzministertreffen der Euroländer in Luxemburg.
Israel wegen Drohungen aus Teheran in Alarmbereitschaft - Baerbock ruft zu Zurückhaltung auf
Angesichts der verschärften iranischen Drohungen ist Israel in Alarmbereitschaft: "Wir befinden uns mitten im Krieg in Gaza, der mit voller Kraft weitergeht (...), aber wir sind auch auf Szenarien mit Herausforderungen in anderen Bereichen vorbereitet", erklärte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu am Donnerstag. US-Präsident Joe Biden sicherte dem verbündeten Land die "unerschütterliche" Unterstützung der USA zu. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock rief in einem Telefonat mit dem iranischen Außenminister alle Beteiligten zur Zurückhaltung auf. Die Lufthansa setzte ihre Flüge nach Teheran bis voraussichtlich Samstag aus.
Spannungen in Nahost: Lufthansa setzt Flüge nach Teheran bis Samstag aus
Die Lufthansa hat angesichts der weiter zunehmenden Spannungen in Nahost ihre Flüge in die iranische Hauptstadt bis voraussichtlich Samstag gestrichen. "Aufgrund der aktuellen Situation setzt Lufthansa nach sorgfältiger Evaluation ihre Flüge von und nach Teheran bis voraussichtlich einschließlich Samstag, 13. April, aus", teilte das Unternehmen am Donnerstag auf Anfrage mit. Zuvor hatte das Unternehmen seine Flüge bereits bis Donnerstag ausgesetzt.
BGH: Bremen muss Hotels wegen Corona-Lockdown keinen entgangenen Gewinn ersetzen
Die Hansestadt Bremen muss Hotels wegen der Corona-Lockdowns 2020 und 2021 keine entgangenen Gewinne ersetzen. Die Infektionsschutzmaßnahmen seien rechtmäßig gewesen, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Auch die Ausgestaltung der staatlichen Hilfen sei mit dem Grundgesetz vereinbar. Die Klage von zwei zur Dorint-Gruppe gehörenden Hotels hatte damit keinen Erfolg. (Az. III ZR 134/22)
Trump in US-Kontroverse um Abtreibung zunehmend unter Druck
Die heftige Kontroverse in den USA um das Abtreibungsrecht entwickelt sich für Ex-Präsident Donald Trump zunehmend zu einem für ihn heiklen Wahlkampfthema. Der voraussichtliche erneute Präsidentschaftskandidat der Republikaner kritisierte am Mittwoch eine Gerichtsentscheidung im Bundesstaat Arizona, mit der ein drakonisches Abtreibungsverbot aus dem Jahr 1864 für gültig erklärt wurde. Zugleich plädierte Trump aber erneut dafür, die Zuständigkeit für das Abtreibungsrecht bei den Bundesstaaten zu belassen.
Lindner verlängert Frist für Sparvorschläge der Ministerien für Haushalt 2025
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat wegen "erheblichen internen Beratungsbedarfs" bei den Bundesministerien die Frist für deren Sparvorschläge um zwei Wochen verschoben. Der neue Stichtag für die Bundesministerien ist nun der 2. Mai, wie das Finanzministerium der Nachrichtenagentur AFP in Berlin mitteilte. Bis dahin sollen die Budgetpläne aller 16 Ressorts für 2025 bei Lindner eingegangen sein. Bislang war demnach eine Frist bis zum 19. April vorgesehen.
Gesundheitsverbände üben scharfe Kritik an Lauterbachs Reformen
Vier führende Gesundheitsverbände haben mit scharfen Worten Minister Karl Lauterbach (SPD) und dessen Reformvorhaben kritisiert. Ohne sofortige politische Weichenstellungen seien "dramatische Versorgungslücken" zu erwarten, warnten Verbändevertreter am Donnerstag vor einem Treffen mit Lauterbach in Berlin. Dieser warb erneut für seine Vorhaben, insbesondere für die Klinikreform. Diese sei "dringend notwendig", betonte er, die Umsetzung befände sich "auf der Zielgeraden". Grüne und FDP verteidigten die Reform ebenfalls.
Fußballprofi um Millionenbetrag betrogen: Prozess in Bielefeld begonnen
Vor dem Landgericht Bielefeld hat am Donnerstag ein Prozess um einen mutmaßlichen Millionenbetrug begonnen, dem ein bekannter Fußballprofi zum Opfer fiel. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 41-jährigen Angeklagten laut Gerichtsangaben insgesamt 17 Betrugstaten vor. Er habe den vermögenden Fußballspieler eines Erstligavereins um rund 1,4 Millionen Euro betrogen. Die Betrugstaten soll er zwischen 2017 und 2019 begangen haben.
Krise im Wohnungsbau: Unternehmen klagen - "Ampel" streitet
Das Baugewerbe hat wie kaum ein anderer Sektor unter den wirtschaftlichen Schwierigkeiten der vergangenen Jahre gelitten. Branchenvertreter wurden am Donnerstag beim Wohnungsbau-Tag in Berlin nicht müde, die dramatische Situation zu betonen und forderten staatliche Hilfen. Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) lehnten dies erneut ab, stellten aber dennoch Verbesserungen in Aussicht. Im Detail ist sich die Ampel-Regierung bei den Maßnahmen gegen die Wohnungsnot allerdings nicht einig.
Urteil: Mehr Geld für Hinterbliebene nach Tod von Retter bei Gondelunglück
Frau und Kinder eines bayerischen Beamten, der bei der Rettung seiner Familie auf dem Canale Grande in Venedig ums Leben kam, können künftig mit mehr Geld rechnen. Mehrleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung dürfen nicht auf die Hinterbliebenenversorgung des Beamten angerechnet werden, wie das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag entschied. Der Universitätsprofessor war 2013 nach dem Gondelunfall in Italien gestorben. (Az. 2 C 9.23 u.a.)
Trotz Aufholjagd: Zverev scheitert in Monte Carlo
Alexander Zverev hat das Viertelfinale des ATP-Masters in Monte Carlo trotz einer Aufholjagd verpasst und einen Dämpfer zum Start in die Sandplatz-Saison kassiert. Der Olympiasieger aus Hamburg unterlag Angstgegner Stefanos Tsitsipas am Donnerstag in seiner Wahlheimat nach einer phasenweise enttäuschenden Vorstellung mit 5:7, 6:7 und wartet damit weiter auf den ersten Einzeltitel in dieser Saison.
EZB lässt Leitzinsen weiter unverändert - Tür für baldige Senkung aber geöffnet
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihre Leitzinsen noch einmal unverändert gelassen - zugleich aber die Tür für eine baldige Zinssenkung geöffnet. Der zentrale Leitzins, zu dem sich Geschäftsbanken Geld bei der EZB leihen können, bleibt nach der Ratssitzung vom Donnerstag auf dem Rekordhoch von 4,5 Prozent, wie die Notenbank mitteilte. Experten rechnen bei der nächsten EZB-Sitzung im Juni mit Zinssenkungen.
Bertelsmann-Analyse wirft Parteien in demokratischer Mitte falsche Strategie vor
Eine durch Krisen verunsicherte bürgerliche Mitte in Deutschland ist laut einer Analyse von Experten der Bertelsmann-Stiftung und des Sinus-Instituts für Sozial- und Marktforschung zunehmend unzufrieden mit den Parteien der Ampelkoalition wie auch der Union. Diese erlebten in der sie eigentlich tragenden und gesellschaftlich wichtigen Mitte einen "Vertrauens- und Zustimmungsverlust", hieß es in dem am Donnerstag veröffentlichten Aufsatz. SPD, CDU, Grüne, FDP und CSU reagierten darauf aber strategisch bisher falsch - und zwar mit "Konfrontation und gegenseitiger Blockade".
Zufallsfund bei Polizeieinsatz: Nachbar wird panisch und fliegt mit Drogen auf
Angesichts eines Polizeieinsatzes in Schwerin in Mecklenburg-Vorpommern hat ein Nachbar kalte Füße bekommen und ist mit Drogen aufgeflogen. Aus Angst vor den zahlreichen Beamten in seiner Nähe versuchte der 33-Jährige am Dienstag unter anderem, Drogen durch die Toilette verschwinden zu lassen, wie die Staatsanwaltschaft Schwerin am Donnerstag mitteilte.
Hunderttausend Euro veruntreut: Hafturteil gegen Pfarrer rechtskräftig
Fast acht Monate nach seiner Verurteilung wegen Veruntreuung von Kirchengeldern ist das Urteil gegen einen früheren katholischen Pfarrer aus dem nordrhein-westfälischen Hückelhoven rechtskräftig. Das Oberlandesgericht Düsseldorf verwarf die Revision des Angeklagten als unbegründet, wie das Landgericht Mönchengladbach am Donnerstag mitteilte. Wegen Veruntreuung von rund hunderttausend Euro hatte ihn das Mönchengladbacher Amtsgericht im August zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Zudem wurde ein Betrag von rund hunderttausend Euro eingezogen.
EuGH-Gutachten: Aufsichtsbehörde muss bei Datenschutzverstoß einschreiten
Einem Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge muss die Aufsichtsbehörde einschreiten, wenn sie bei der Prüfung einer Beschwerde einen Datenschutzverstoß feststellt. Dabei habe die Behörde aber ein gewisses Ermessen, argumentierte der zuständige Generalanwalt in seinem am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. Es ging um einen Fall aus Hessen. (Az. C-768/21)
Ukraine: Parlament stimmt für umstrittenes Gesetz zur Mobilisierung von Soldaten
Inmitten anhaltender russischer Angriffe auf die ukrainische Energie-Infrastruktur hat das Parlament in Kiew ein umstrittenes Gesetz zur Mobilisierung von Soldaten verabschiedet. "Der Gesetzentwurf zur Mobilisierung wurde als Ganzes angenommen", erklärte der Abgeordnete Jaroslaw Schelesnjak am Donnerstag im Onlinedienst Telegram. Präsident Wolodymyr Selenskyj hob angesichts der russischen Bombardements unterdessen bei einem Besuch in Litauen die Bedeutung weiterer westlicher Flugabwehrsysteme für die Verteidigung der Ukraine hervor.
Pompeji: Archäologen entdecken Fresken mit Bildern zum trojanischen Krieg
Bei Ausgrabungen in der antiken römischen Stadt Pompeji in Süditalien haben Archäologen spektakuläre Fresken mit Abbildungen zum trojanischen Krieg freigelegt. Wie die vom deutschen Archäologen Gabriel Zuchtriegel geleitete Ausgrabungsstätte am Donnerstag bekanntgab, ist das freigelegte Kunstwerk mit fünfzehn mal sechs Metern Fläche beeindruckend groß und besteht aus Abbildungen diverser Figuren des vom griechischen Dichter Homer in der "Ilias" besungenen Kriegs.
KfW: Anteil erneuerbar produzierten Stroms in EU erreicht 2023 neuen Höchstwert
Europa macht nach Angaben der staatlichen Förderbank KfW insgesamt Fortschritte auf dem Weg zur Dekarbonisierung im Stromsektor. Nach einer am Donnerstag veröffentlichten Studie der KfW wurden 2023 rund 44 Prozent des Stroms in der Europäischen Union durch Erneuerbare erzeugt, das sei ein "neuer Höchstwert". Der Anteil fossiler Energieträger fiel auf 34 Prozent, die übrigen rund 23 Prozent entfielen auf Kernenergie.
Posten für CDU-Politiker: EU-Parlament wirft von der Leyen "Günstlingswirtschaft" vor
Wegen der Vergabe eines gut bezahlten EU-Postens an einen CDU-Politiker sieht sich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit dem Vorwurf der "Günstlingswirtschaft" konfrontiert. Das Europaparlament rief von der Leyen am Donnerstag auf, die Ernennung ihres Parteikollegen Markus Pieper (CDU) zum Mittelstandsbeauftragten rückgängig zu machen. Die Konservativen sehen dahinter eine Kampagne des Mitte-links-Lagers gegen ihre Spitzenkandidatin acht Wochen vor den Europawahlen.
Geywitz und Habeck gegen neue Subventionen für die Wohnungswirtschaft
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) haben neue Subventionen für die Wohnungswirtschaft abgelehnt. "Mit einer Dauersubvention in allen Bereichen wird es nicht gehen", sagte Geywitz am Donnerstag beim Wohnungsbau-Tag in Berlin. Es brauche stattdessen einen Markt, "wo es sich trägt, in den frei finanzierten Wohnungsbau zu investieren". Deshalb setze die Bundesregierung vor allem auf Bürokratieabbau und insbesondere eine Absenkung der Baustandards.
Verdacht der Kinderpornografie: Erneute Durchsuchungen in Sachsen
Zum wiederholten Mal hat es in Sachsen Durchsuchungen wegen des Verdachts der Kinderpornografie gegeben. Nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft in Dresden durchsuchten Ermittler am Donnerstag insgesamt 22 Wohnungen und Geschäftsräume in der sächsischen Landeshauptstadt sowie den Landkreisen Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und Meißen. Ein 41-jähriger Mann wurde vorläufig festgenommen.
Situation in Überschwemmungsgebieten in Russland und Kasachstan angespannt
Die Situation in den Überschwemmungsgebieten in Russland und Kasachstan bleibt angespannt. Ein weiterer wichtiger Fluss sei wegen der Wassermassen über die Ufer getreten, teilten am Donnerstag die russischen Behörden nach Angaben von Staatsmedien mit. Der Fluss Tom in der Region Tomsk rund 3000 Kilometer östlich von Moskau habe Straßen, Dörfer und Häuser überflutet. Drei Dörfer seien völlig von der Außenwelt abgeschnitten.
14-Jähriger unternimmt in Norddeutschland Spritztour mit Mietauto von Betreuer
Mit dem Mietauto seines Betreuers hat ein 14-Jähriger in Norddeutschland eine Spritztour nach Hamburg unternommen. Er stahl in Lübeck den Schlüssel des Betreuers und fuhr in Begleitung weiterer Jugendlicher davon, wie die Polizei in der schleswig-holsteinischen Stadt am Donnerstag mitteilte. Der Betreuer einer Jugendhilfeeinrichtung in Nordrhein-Westfalen rief demnach am Dienstag gegen 22.45 Uhr die Beamten.
Lauterbach: Umsetzung von Klinikreform auf "Zielgeraden"
Die Umsetzung der geplanten Klinikreform ist nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Zeitplan. "Wir sind jetzt auf der Zielgeraden", sagte er am Donnerstag nach einem Treffen mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände in Berlin. Der Minister zeigte sich optimistisch, dass das zentrale Krankenhausfinanzierungsgesetz am 24. April vom Bundeskabinett beschlossen wird.
Klingbeil will auch russische Vermögen für Ukraine-Unterstützung nutzen
SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich dafür ausgesprochen, auch den Zugriff auf russische Gelder für die Unterstützung der Ukraine zu nutzen. "Um Waffen für die Ukraine zu beschaffen, sollte auch eingefrorenes russisches Vermögen herangezogen werden können", sagte Klingbeil dem "Spiegel". Er ging damit weiter als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der sich bisher nur für eine Konfiszierung von Zinsgewinnen aus russischen Vermögen offen gezeigt hat.
Finanzberater: AfD-Erfolge könnten Einfluss auf Finanzmarkt haben
AfD-Erfolge bei den Wahlen in diesem Jahr könnten Auswirkungen auf den Finanzmarkt in Deutschland haben: "Bei einer schwierigen Regierungsbildung dürfte das Vertrauen von Großinvestoren in Deutschland sinken, besonders das Erstarken der AfD ist ein Problem", sagte Max Herbst von der Finanzberatung FMH in Frankfurt am Main am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Deutsche Staatsanleihen könnten dann nicht mehr als so sicher gelten wie bisher.
Politik-Abiturprüfungen in Niedersachsen nach Einbruch in Schule gestoppt
In Niedersachsen sind die landesweiten Abiturprüfungen im Fach Politik am Donnerstag durcheinandergewirbelt worden. Nach Angaben des Kultusministeriums in Hannover wurde die Verteilung der zentral festgelegten Prüfungsaufgaben am Vormittag gestoppt, weil vorbereitete Ausdrucke mit den Aufgaben in der Nacht bei einem Einbruch in ein Gymnasium in Goslar aus einem Tresor entwendet worden waren und auf dem Schulhof verteilt wurden. Den Schulen wurden anschließend Ersatzaufgaben übermittelt.