Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Mit seiner Gitarre Baujahr 1983 hat Mark Knopfler den Hit "Money for nothing" (Geld für nichts), aufgenommen - nun wechselte diese für eine ganze Menge Geld den Besitzer. Das gute Stück, mit dem der Mitgründer der Rockgruppe Dire Straits auch auf dem Benefiz-Konzert Live Aid 1985 gespielt hatte, wurde vom Auktionshaus Christie's am Mittwoch in London für knapp 592.000 britische Pfund (rund 694.000 Euro) versteigert.

Fußball-Bundesligist VfL Wolfsburg hat Nationalstürmer Kevin Behrens von Ligakonkurrent Union Berlin verpflichtet. Das teilten die Niedersachsen am Mittwoch mit, nachdem zuvor zahlreiche Medien über das Interesse der kriselnden Wölfe am 32 Jahre alten Angreifer berichtet hatten. Eine Vertragslaufzeit nannte der Klub nicht, Medienberichten zufolge soll Behrens Kontrakt bis Sommer 2026 laufen. Die Ablösesumme soll 3,5 Millionen Euro betragen.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält angesichts der Sicherheitslage und des Personalbedarfs der Bundeswehr weitere Debatten über die Einführung einer Dienst- oder Wehrpflicht für notwendig. "Gesellschaftlich müssen wir uns die Frage stellen, wer dieses Land verteidigen soll, wenn es ernst wird", sagte Pistorius am Mittwochabend in der Haushaltsdebatte des Bundestages. Zudem bekräftigte er die Notwendigkeit einer weiteren Stärkung der Bundeswehr und damit auch höherer Verteidigungsausgaben.

In Frankreich sind protestierende Bäuerinnen und Bauern am Mittwoch trotz massiver Polizeipräsenz in den Großmarkt Rungis bei Paris eingedrungen. In einer Lagerzone habe es Beschädigungen gegeben, die Polizei habe 79 Menschen in Gewahrsam genommen, hieß es von Seiten der Polizei. Die Demonstranten seien zu Fuß auf das abgesperrte Gelände gekommen. Die Sicherheitskräfte hätten das Gelände inzwischen wieder geräumt.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) soll seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen Medienberichten zufolge im eigenen nachrichtendienstlichen Informationssystem im Bereich Rechtsextremismus abgespeichert haben. Maaßen, der vor wenigen Tagen seinen Austritt aus der CDU erklärt und mit der Werteunion eine neue Partei gegründet hatte, gelte damit für den Verfassungsschutz als Beobachtungsobjekt, berichteten das ARD-Magazin "Kontraste" und das Portal t-online am Mittwoch.

Im Krieg Israels gegen die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas sind nach UN-Angaben etwa die Hälfte aller Gebäude im Gazastreifen beschädigt oder zerstört worden. Das palästinensische Gebiet sei nun praktisch "unbewohnbar", hieß es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD). Für den Bericht wurden unter anderem hochauflösende Satellitendaten ausgewertet und mit Aufnahmen von vor dem 7. Oktober verglichen, dem Tag des Hamas-Großangriffs auf Israel.

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag (IGH) hat eine Klage der Ukraine weitgehend abgewiesen, in der Russland die "Finanzierung von Terrorismus" im Osten der Ukraine vorgeworfen wurde. Das Gericht urteilte am Mittwoch lediglich, dass Russland "keine ausreichenden Anstrengungen unternehme, um gegen Personen zu ermitteln, die angeblich Straftaten begangen haben".

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) macht weitere Finanzmittel für das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA von Untersuchungen durch die Vereinten Nationen abhängig. Daran müssten auch europäische Akteure beteiligt werden, sagte Baerbock am Mittwoch im Bundestag. Sie räumte ein, dass die Situation derzeit schwierig sei, weil UNRWA für die Verteilung von Hilfsgütern im Gazastreifen benötigt werde, zugleich aber schwere Vorwürfe gegen die Organisation vorlägen.

Mario Götze hat das Kapitel Nationalmannschaft und damit die Heim-EM im Sommer abgehakt - zumindest vorerst. "Für mich ist das aktuell kein Thema, daran verschwende ich keinen Gedanken", sagte Götze in einer Medienrunde am Mittwoch: "Der Fokus liegt auf meiner Familie, auf Frankfurt und der Bundesliga", erklärte der Weltmeister von 2014.

UN-Generalsekretär António Guterres hat das in die Kritik geratene UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA als unerlässlich für die Versorgung der Menschen im Gazastreifen bezeichnet. "UNRWA ist das Rückgrat aller humanitären Hilfe in Gaza", sagte Guterres am Mittwoch vor einem UN-Ausschuss für die Rechte der Palästinenser in New York.

Die Formel 1 hat den Antrag des US-Teams Andretti für einen Einstieg in die Serie vorerst abgelehnt. Das gab die Motorsport-Königsklasse am Mittwoch bekannt. "Unser Bewertungsprozess hat ergeben, dass die Existenz eines elften Teams keinen Mehrwert für die Meisterschaft darstellen würde", hieß es in der Begründung. Für 2028 stehe die Türe aber weiter offen.

Vor dem Hintergrund der jüngsten Verhandlungen zum Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas will US-Außenminister Antony Blinken erneut zu einer Nahost-Reise aufbrechen. Die Reise finde "in den kommenden Tagen" statt, hieß es am Mittwoch aus Regierungskreisen in Washington. Daten oder Reisestationen wurden zunächst nicht genannt.

Ein Reichsbürger, der einen Onlineshop für Nahrungsergänzungsmittel betreibt, darf von den Kunden für die Dauer des Vertrags keine Zugehörigkeit zum "Königreich Deutschland" verlangen. Das Landgericht Frankfurt am Main gab in einem Versäumnisurteil einer Klage der Verbraucherzentrale Hessen Recht, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch sagte. Weder der Reichsbürger noch sein Anwalt waren zur Verhandlung erschienen. (Az.: 2-06 O 84/23)

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) soll seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen Medienberichten zufolge im eigenen nachrichtendienstlichen Informationssystem im Bereich Rechtsextremismus abgespeichert haben. Maaßen, der vor wenigen Tagen seinen Austritt aus der CDU erklärt und mit der Werteunion eine neue Partei gegründet hatte, gelte damit für den Verfassungsschutz als Beobachtungsobjekt, berichteten die ARD-Magazin "Kontraste" und das Portal t-online am Mittwoch.

Ein 15-Jähriger hat im saarländischen Völklingen offenbar spontan ein Auto gestohlen und damit eine Spritztour unternommen. Mit ihm im Wagen saßen auch ein 17-Jähriger und ein 19-Jähriger, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Der Wagen war ursprünglich vor einer Sporthalle abgestellt.

Ein ehemaliger führender Vertreter der Coronaleugner- und Impfgegnerszene in Deutschland muss sich seit Mittwoch vor dem Landgericht Göttingen wegen gewerbsmäßiger Untreue und anderer Delikte verantworten. Der Anwalt Reiner Fuellmich ist angeklagt, als Gesellschafter einer von ihm mitgegründeten Stiftung namens Corona-Ausschuss 700.000 Euro für private Zwecke abgezweigt zu haben.

Ein mutmaßlicher Reichsbürger ist vom Landgericht Düsseldorf wegen Verunglimpfung des Staats und Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Die Kammer entschied, dass der 52-jährige Angeklagte 3200 Euro zahlen muss, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch sagte. Das Urteil ist bereits rechtskräftig. Laut den Anklagevorwürfen forderte der Angeklagte die Abschaffung der Bundesrepublik Deutschland, deren Existenz er zudem bestritt.

Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Trier hat im Fall von Randalen vor einer Diskothek vor knapp einem Jahr elf Angeklagte zu Haftstrafen und Sozialstunden verurteilt. Zwei von ihnen sollen wegen Körperverletzung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte für anderthalb Jahre sowie ein Jahr und drei Monate in Haft, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Eine Strafe davon ist eine Jugendstrafe.

Der US-Flugzeugbauer Boeing hat im vierten Quartal 2023 einen Verlust von 23 Millionen Dollar (rund 21 Millionen Euro) gemacht und damit weniger als erwartet. Die Umsätze des Konzerns stiegen in den drei Monaten bis Dezember um zehn Prozent auf 22 Milliarden Dollar, wie Boeing am Mittwoch mitteilte. Eine mittelfristige Prognose gab der Konzern nicht - Boeing steckt in der Krise.

Die Stiftung Klima- und Umweltschutz Mecklenburg-Vorpommern muss rund zehn Millionen Euro an Schenkungssteuer zahlen. Das entschied das Landesfinanzgericht in Greifswald am Mittwoch, wie das Finanzministerium in Schwerin mitteilte. Die Steuer wird demnach aufgrund einer Zuwendung von 20 Millionen Euro der russisch dominierten Nord Stream 2 AG fällig.

Eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an der Spitze der Dax-Unternehmen ist trotz Verbesserungen noch "weit entfernt". Zu diesem Schluss kommt die Initiative Fidar (Frauen in die Aufsichtsräte) in einer am Mittwoch veröffentlichten Auswertung. Demnach geht es zwar voran: Der Frauenanteil in den Vorständen der 40 Dax-Konzerne erreichte mit 23,8 Prozent einen neuen Höchststand - nur noch ein Vorstand, der von Porsche SE, ist frauenfrei.

Wegen der seit Monaten andauernden Kämpfe im Sudan sind rund acht Millionen Menschen auf der Flucht. Dies sagte UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi am Mittwoch bei einem Besuch im benachbarten Äthiopien. Er rief zu "dringend benötigter und zusätzlicher Hilfe" für die Vertriebenen auf.

An dem Potsdamer Geheimtreffen mit Rechtsextremen haben nach Recherchen mehrerer Medien weitere Vertraute der AfD-Spitze teilgenommen. Wie WDR, NDR und "Süddeutsche Zeitung" berichteten, war auch der Sohn des Veranstalters Gernot Mörig, Arne Friedrich Mörig, dabei. Dieser sei aus Mitteln des AfD-Bundesvorstands bezahlt worden. Ein ähnliches Treffen fand einem Bericht zufolge schon kurz zuvor in Bayern statt. Die AfD veröffentlichte derweil ein Positionspapier zum Thema "Remigration".

Ungarn blockiert bisher ein geplantes EU-Hilfspaket für die Ukraine von 50 Milliarden Euro - beim Sondergipfel in Brüssel am Donnerstag wollen die anderen Mitgliedsländer den ungarischen Regierungschef Viktor Orban zu einem Kompromiss bewegen. Nach Angaben von EU-Diplomaten und -Beamten wollen sie Orban eine "Notbremse" vorschlagen. Damit könnte dieser jährliche Aussprachen über die Hilfen erwirken.

Die Bundesländer haben sich auf Standards zur Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge geeinigt. 14 der 16 Länder streben ein gemeinsames Vergabeverfahren an, wie die hessische Staatskanzlei am Mittwoch in Wiesbaden für die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mitteilte. Die Einführung ist im Sommer oder spätestens im Herbst geplant. Bayern und Mecklenburg-Vorpommern streben die Einführung ebenfalls an, wollen bei der Vergabe aber eigene Wege gehen.

Nach der Entführung und Vergewaltigung einer Frau auf einem ehemaligen Militärflugplatz in Kiel hat die Staatsanwaltschaft den mutmaßlichen Täter angeklagt. Dem 27-Jährigen würden neben Vergewaltigungen unter anderem gefährliche Körperverletzungen vorgeworfen, teilte die Behörde in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt am Mittwoch mit. Er soll eine mit ihm bekannte 29-Jährige im September 2023 auf das verlassene Militärgelände verschleppt, gegen ihren Willen dort festgehalten und missbraucht haben.

Mick Schumacher sieht seine Zukunft unverändert in der Formel 1. "Weil ich weiß, dass ich die Fähigkeiten dafür habe. Ich bin gut genug", sagte der Rennfahrer im Interview mit der Sport Bild.

Ein 15-Jähriger ist im baden-württembergischen Biberach von einem Regionalzug erfasst worden und gestorben. Die Polizei geht von einem tragischen Unfall aus, wie sie am Mittwoch in Offenburg mitteilte. Der Schüler sei am Montagabend offenbar über die Gleise gelaufen.

Ein verurteilter Sexualstraftäter aus Baden-Württemberg ist vor dem Verwaltungsgericht im baden-württembergischen Karlsruhe mit einem Eilantrag gegen den Entzug seines Reisepasses gescheitert. Der Mann wurde 2019 wegen schweren sexuellen Kindesmissbrauchs zu einer Haftstrafe verurteilt, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis habe er im November 2023 versucht, nach Thailand einzureisen.

In der Debatte über den Kanzleretat im Bundestag ist es am Mittwoch zu dem erwarteten Schlagabtausch zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Unions-Fraktionschef Friedrich Merz gekommen. Merz schloss als erster Redner der sogenannten Generalaussprache mit Blick auf fundamentale Gegensätze eine weitere Zusammenarbeit mit der Ampel-Koalition weitgehend aus. Scholz wies dessen Vorwürfe zurück und hob wichtige Weichenstellungen der Regierung in den Bereichen Wirtschaft, Arbeit und Migration hervor.

Die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus haben einer neuen Studie zufolge vielen Deutschen das Gefühl gegeben, wieder mehr Handlungsmacht und Zusammengehörigkeit zu haben. Viele hätten sich zuvor politisch heimatlos gefühlt und nun das Gefühl einer "großen gemeinsamen Überzeugung", sagte der Gründer des Kölner Rheingold-Instituts, Stephan Grünewald, am Mittwoch bei der Vorstellung der Untersuchung. Das Institut befragte Ende Januar 1061 Menschen online und führte 26 Tiefeninterviews.

In Deutschland und Frankreich haben Landwirtinnen und Landwirte auch am Mittwoch gegen ihre Regierungen und die EU-Agrarpolitik protestiert. In Deutschland war Bayern ein Schwerpunkt der Aktionen, die Polizei meldete mehrere dutzend Demonstrationen und Blockaden. In Frankreich rückten die Bauern mit ihren Traktorenkonvois näher an Paris heran; die Polizei nahm 18 Menschen wegen Verkehrsstörungen fest. Die EU-Kommission reagierte und lockerte die Vorschriften für einen Mindestanteil an Brachland auf Ackerflächen.