Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Angesichts der zunehmend eskalierenden pro-palästinensischen Proteste an mehreren US-Universitäten hat Präsident Joe Biden zu "Ordnung" aufgerufen. "Wir sind keine autoritäre Nation, die Menschen zum Schweigen bringt oder Meinungsunterschiede unterdrückt", sagte Biden am Donnerstag in einer Fernsehansprache im Weißen Haus in Washington. Die USA seien aber "kein gesetzloses Land, sondern eine Zivilgesellschaft, und es muss Ordnung herrschen".

Lange hatte es sich angebahnt, nun ist der Zusammenschluss zwischen dem deutschen Radrennstall Bora-hansgrohe und Red Bull Gewissheit. "Der Deal ist durch", sagte Teamchef Ralph Denk am Donnerstag in einer Medienrunde: "Viel Papierkram liegt hinter uns, jetzt können wir nach vorne schauen."

Wenige Tage vor dem Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Frankreich treffen der französische Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag zu einem Abendessen in Paris zusammen. Es sei ein privater Termin, erklärte der Elysée dazu. Macron und Scholz hatten auch kurz vor der jüngsten Chinareise des Bundeskanzlers miteinander gesprochen, allerdings nur per Videokonferenz.

US-Schauspielerin Meryl Streep wird beim Filmfestival in Cannes mit einer Goldenen Ehrenpalme ausgezeichnet. Die 74-Jährige erhalte die Ehrung bei der Eröffnungsfeier des renommierten Filmfestivals, teilten die Organisatoren am Donnerstag mit. "Sie hat in fast 50 Jahren Filmgeschichte zahlreiche Meisterwerke geprägt und zählt zu unserer kollektiven Vorstellungswelt", erklärten die Festivalleiter Thierry Frémaux und Iris Knobloch.

Bei schweren Überschwemmungen im Süden Brasiliens sind bereits mindestens 13 Menschen ums Leben gekommen. 21 weitere Menschen würden noch vermisst, teilten die Behörden im betroffenen Bundesstaat Rio Grande do Sul am Donnerstag mit. Etwa 5200 Menschen aus mehr als 130 Orten mussten ihre Häuser verlassen. Der Gouverneur von Rio Grande do Sul, Eduardo Leite, sprach bei einer Pressekonferenz von der "schlimmsten Katastrophe in der Geschichte unseres Bundesstaates".

Nach dem Fund eines Toten in einem Container nahe de Leipziger Hauptbahnhof ist ein 24-Jähriger verhaftet worden. Er ist nach Angaben der Polizei vom Donnerstag dringend verdächtig, das 43 Jahre alte Opfer, einen Mann ohne festen Wohnsitz, getötet zu haben. Der Tatverdächtige sitzt in Untersuchungshaft.

Beim Zusammenstoß eines Boots mit einem Schiff auf dem Mittellandkanal in Minden in Nordrhein-Westfalen ist ein 70-Jähriger gestorben. Der Mann konnte nur noch tot aus dem Wasser geborgen werden, wie die örtliche Polizei am Donnerstag mitteilte. Demnach prallte am späten Mittwochvormittag ein Sportboot gegen ein Güterschiff und sank.

Acht niedersächsische Landkreise sind mit einer Verfassungsbeschwerde gegen eine haushaltsrechtliche Sonderregelung zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs gescheitert. Der niedersächsische Staatsgerichtshof in Bückeburg wies die Beschwerde am Donnerstag zurück. Die noch bis Ende Juni geltende Neuregelung erlaubt es Kommunen, bei Epidemien oder eben auch wegen des Kriegs leichter Kredite aufzunehmen und sich über den Wert ihres Vermögens hinaus zu verschulden.

Drei Tage nach der Rücktrittsankündigung des schottischen Regierungschefs Humza Yousaf hat der frühere Vize-Premierminister John Swinney seine Kandidatur für den Posten verkündet. Er wolle neuer Chef der regierenden Schottischen Nationalpartei (SNP) und damit Premierminister werden, sagte der 60-Jährige am Donnerstag vor Anhängern in Edinburgh. Sein Ziel sei es, "die SNP zu einen und Schottland zu einen für die Unabhängigkeit" von Großbritannien.

Ein Interview von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Debatte um einen möglichen Einsatz westlicher Bodentruppen in der Ukraine erneut angefacht. "Falls die Russen die Frontlinien durchbrechen und falls die Ukraine darum bittet - was bislang nicht der Fall ist - dann müssten wir uns zu Recht diese Frage stellen", sagte Macron in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der britischen Zeitschrift "The Economist". Dabei machte er deutlich, dass es ihm in erster Linie um Abschreckung mit Blick auf Russland gehe.

Nach der Messerattacke in einem Regionalzug bei Brokstedt in Schleswig-Holstein mit zwei Toten im Januar 2023 hat die Staatsanwaltschaft lebenslange Haft für den Angeklagten gefordert. Ibrahim A. habe zwei heimtückische Morde begangen, sagte Staatsanwältin Janina Seyfert am Donnerstag in ihrem Plädoyer vor dem Landgericht Itzehoe. Er habe aus niedrigen Beweggründen völlig unvermittelt "in einer absoluten Alltagssituation" ihm fremde Menschen getötet.

In London haben Aktivisten gegen die Festnahme von Migranten zur anschließenden Abschiebung nach Ruanda protestiert. Dutzende Demonstrierende versuchten am Donnerstag einen Bus zu blockieren, der nach ihren Informationen Asylbewerber von einer Unterkunft im Südosten der Hauptstadt an die englische Südküste bringen sollte. Auch in anderen Städten des Landes organisierten Aktivisten Proteste gegen die von der Regierung angekündigten Festnahmen von Migranten.

Weil sie ihren Exfreund in den Rollstuhl bringen wollte, ist eine 29-Jährige aus Mönchengladbach zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden. Die Frau bot im Darknet Geld für die Tat, wie ein Sprecher des Landgerichts Mönchengladbach am Donnerstag sagte. Es sollte demnach wie ein Autounfall aussehen.

Die dänische Reederei Maersk hat vor dem Hintergrund der Huthi-Angriffe im Roten Meer und damit verbundener alternativer Frachtrouten einen Gewinnrückgang im ersten Quartal des Jahres gemeldet. Der Nettogewinn betrug 177 Millionen Dollar (165 Millionen Euro), wie das Unternehmen am Donnerstag in Kopenhagen mitteilte, das war ein Rückgang um das 13-Fache im Jahresvergleich.

Ein Mann ist bei einem Bahnunfall in Hessen von einem Zug erfasst und tödlich verletzt worden. Er starb noch am Unfallort, wie die Polizei in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall in der Nacht zum Mittwoch am Bahnhof Eschborn. Der Mann wurde von einem einfahrenden Zug erfasst. In der Folge wurde der Bahnverkehr für zwei Stunden gesperrt.

In einem Doppelmordprozess hat das Landgericht Memmingen ein angeklagtes Ehepaar wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt. Außerdem stellte das Gericht am Donnerstag laut einem Gerichtssprecher bei Patrick O. und dessen Ehefrau Julia O. die besondere Schwere der Schuld fest, womit eine vorzeitige Haftentlassung weitestgehend ausgeschlossen ist. Ein mitangeklagter Freund des Paars erhielt wegen Beihilfe drei Jahre und zehn Monate Gefängnis.

Die Deutsche Bahn stockt angesichts der Fußball-Europameisterschaft ihre Sicherheitskräfte an Bahnhöfen und in Zügen auf. Wie der Konzern am Donnerstag mitteilte, soll der Pool an Sicherheitskräften um rund 20 Prozent oder 900 Kräfte erweitert werden. Davon profitierten vor allem die zehn Bahnhöfe der Austragungsorte sowie die Züge dorthin, erklärte die Bahn.

Siebeneinhalb Jahre nach dem gewaltsamen Tod einer 82-Jährigen im brandenburgischen Cottbus ist ein junger Mann zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der damals 17-Jährige die Frau in ihrer Wohnung erwürgt hatte, um ihr danach Wertgegenstände und Geld zu stehlen, wie ein Sprecher des Landgerichts Neuruppin am Donnerstag sagte.

Die an Krebs erkrankte britische Prinzessin Catherine ist am Donnerstag nicht persönlich, aber mit einem weiteren Geburtstagsfoto von einem ihrer Kinder in Erscheinung getreten. Der Kensington-Palast veröffentlichte in Onlinenetzwerken wie X ein Foto von Prinzessin Charlotte zu deren neuntem Geburtstag. Als Fotografin angegeben wurde "Die Prinzessin von Wales", was der offizielle Titel von Prinzessin Catherine ist, die allgemein nur Kate genannt wird.

Ein Unbekannter hat in Berlin eine Transfrau mit einem Gürtel angegriffen. Die 31-Jährige wurde dabei am Kopf verletzt, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Der Vorfall ereignete sich demnach am Mittwochnachmittag im Stadtteil Tiergarten. Dabei sei die Frau von hinten angegriffen worden. Anschließend sei der Unbekannte geflüchtet.

Bei den fortgesetzten pro-palästinensischen Protesten an mehreren US-Universitäten hat es weitere Zusammenstöße, Festnahmen und Räumungen gegeben. Am Donnerstagmorgen lieferten sich an der Universität von Kalifornien in Los Angeles (UCLA) hunderte Polizisten und Demonstranten gewaltsame Auseinandersetzungen, als Einsatzkräfte ein Protestlager räumten. An zwei New Yorker Hochschulen gab es rund 33 Festnahmen. Israels Präsident Isaac Herzog warf den US-Universitäten vor, "von Hass und Antisemitismus verseucht" zu sein.

Die Schweiz hat zu ihrer Ukraine-Friedenskonferenz Mitte Juni bislang mehr als 160 Delegationen eingeladen. Zu den eingeladenen Staaten zählen die Mitglieder der Gruppe der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20), wie am Donnerstag aus der Regierungswebsite zu den Beratungen am 15. und 16. Juni hervorging. Russland, das die Ukraine im Februar 2022 angegriffen hatte, steht demnach "zum jetzigen Zeitpunkt" nicht auf der Liste.

Ermittler haben bei Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz vier Männer festgenommen, die im großen Stil Klappkisten gestohlen und mit ihnen gehandelt haben sollen. Alle vier kamen in Untersuchungshaft, wie die Polizei in Ludwigshafen am Donnerstag mitteilte. Demnach sollen sie die Kisten gewerbsmäßig und länderübergreifend gestohlen und weiterverkauft haben. Damit erlangten sie mehr als eine Million Euro.

Zum Ablauf einer Frist für die Bundesministerien zur Einreichung ihrer Haushaltsvorstellungen bei Finanzminister Christian Lindner (FDP) sind erneut erhebliche Differenzen in der Ampel-Koalition deutlich geworden. Während die FDP am Donnerstag Lockerungen der Schuldenbremse erneut ablehnte, warnten die Grünen vor einem zu harten Sparkurs und drangen ebenso wie die SPD auf Ausnahmen von der Schuldenbremse.

Im neuerlichen Prozess um die tödliche Amokfahrt von Trier vom 1. Dezember 2020 mit sechs Toten hat die Staatsanwaltschaft erneut lebenslange Haft wegen Mordes gefordert. Sie forderte in ihrem Plädoyer am Donnerstag, den Angeklagten zudem wegen versuchten Mordes und versuchten Totschlag zu verurteilen, wie eine Gerichtssprecherin der mitteilte.

Nach dem Willen des Bundesumweltministeriums sollen Verbraucherinnen und Verbraucher in Zukunft auch größere Elektrogeräte bei Lebensmittelhändlern entsorgen können. Der Referentenentwurf für die entsprechende Gesetzesänderung sieht vor, künftig Geräte mit einer Kantenlänge von 50 Zentimetern ohne gleichzeitigen Neukauf im Supermarkt abgeben zu können. Bisher ist die Größe auf 25 Zentimeter beschränkt. Das auch für Verbraucherschutz zuständige Ministerium veröffentlichte die geplante Novelle am Donnerstag für die Länder- und Verbändeanhörung.

Nach der Verpuffung bei einem traditionellen sogenannten Höhenfeuer in Sachsen mit einer schwerverletzten Fünfjährigen sucht die Polizei nach dem Verantwortlichen für das Unglück. Es seien Ermittlungen wegen fahrlässiger Körperverletzung eingeleitet worden, weil Brandbeschleuniger verteilt worden sei, teilte die Polizei in Zwickau am Donnerstag mit. Gesucht werde nun nach demjenigen, der den Brandbeschleuniger auf den Holzhaufen schüttete.

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat ihren Ausblick für die globale Konjunktur angehoben: Die Organisation erwartet für dieses Jahr ein globales Wirtschaftswachstum von 3,1 Prozent - im Februar war sie noch von 2,9 Prozent ausgegangen. Treiber dieser Entwicklung sind die USA und aufstrebende Schwellenländer. Europa jedoch und insbesondere Deutschland liegen angesichts einer schwachen Produktivität deutlich dahinter.

Ein 41-Jähriger ist bei einem Arbeitsunfall in Hessen aus dem Arbeitskorb eines Gabelstaplers gefallen und gestorben. Der Mann erlag seinen Verletzungen in einem Krankenhaus, wie die Polizei in Kassel am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall bereits am Freitag der vergangenen Woche auf dem Firmengelände eines Reifenhandels in Baunatal.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kommt Ende Mai zu einem dreitägigen Staatsbesuch nach Deutschland. Er wird mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vom 26. bis zum 28. Mai mehrere Regionen Deutschland besuchen, wie das Bundespräsidialamt mitteilte. Staatsbesuche sind die protokollarisch höchste Besuchsform. Der letzte eines französischen Präsidenten in Deutschland liegt bereits 24 Jahre zurück.

Trainer Sebastian Hoeneß vom Fußball-Bundesligisten VfB Stuttgart hat nach der Qualifikation für die Champions League schon ein Wunschlos für die Auslosung am 29. August. "Wir haben uns schon mal die Töpfe angeschaut. Es ist schon krass, was für Namen da auf uns treffen werden", sagte Hoeneß am Donnerstag: "Ich mache keinen Hehl daraus: In Madrid gegen Real Madrid zu spielen wäre wahrscheinlich etwas Besonderes."

Benzin hat im vergangenen Monat deutlich mehr gekostet als einen Monat zuvor. Wie der ADAC in München am Donnerstag mitteilte, zahlten Autofahrer im April durchschnittlich 1,851 Euro pro Liter E10 und damit 7,4 Cent mehr als im März. Für Diesel wurden 1,731 Euro fällig. Damit lag der Preis nur geringfügig mit 0,3 Cent über dem Vormonatsniveau.