Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Frankreichs Nationaltrainer Didier Deschamps sieht Superstar Kylian Mbappe nach dessen Nasenbeinbruch für die K.o.-Phase gerüstet. "Nach allem, was er durchgemacht hat, dem Schlag auf die Nase, nach Tagen, die echt kompliziert waren, ist er wieder gut drauf", sagte der 55-Jährige nach dem 1:1 (0:0) gegen Polen im letzten EM-Gruppenspiel. Mbappe habe schon wieder "sehr viel Spielfreude" gezeigt.

Julian Assange ist nach Angaben einer US-Richterin ein "freier Mann": Nach einem jahrelangen juristischen Drama und einem Schuldeingeständnis hat sich der Wikileaks-Gründer auf den Weg in seine Heimat Australien gemacht. Im Rahmen einer Vereinbarung mit der US-Justiz bekannte sich der 52-Jährige am Mittwoch vor einem US-Gericht im Territorium Nördliche Marianen im Pazifik in einem Fall der Verschwörung zur Beschaffung und Weitergabe von Informationen zur nationalen Verteidigung schuldig - und konnte den Gerichtssaal nach Angaben der Richterin "als freier Mann verlassen". Assanges Anwältin sprach von einem "historischen Tag".

Eine US-Richterin hat den Wikileaks-Gründer Julian Assange als einen "freien Mann" bezeichnet. Mit dem Urteil "scheint es, dass Sie diesen Gerichtssaal als freier Mann verlassen können", sagte Richterin Ramona V. Manglona am Mittwoch. Zuvor hatte Assange sich im Rahmen einer Vereinbarung mit der US-Justiz in einem Fall der Verschwörung zur Beschaffung und Weitergabe von Informationen zur nationalen Verteidigung schuldig bekannt.

Die Nato will den scheidenden niederländischen Regierungschef Mark Rutte am Mittwoch offiziell zum neuen Generalsekretär ernennen. Nach Angaben aus Brüsseler Diplomatenkreisen werden die Botschafter der 32 Mitgliedstaaten die Nominierung bei einer Sitzung des Nordatlantikrats vornehmen. Der 57-jährige Rutte wird dann voraussichtlich am 1. Oktober die Nachfolge von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg antreten.

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch mit der leichteren Abschiebung von Ausländern, die Terrortaten billigen (11.00 Uhr). Eine Vorlage aus dem Bundesinnenministerium sieht nach AFP-Informationen vor, dass künftig bereits ein einzelner Kommentar, der eine terroristische Straftat auf sozialen Medien verherrlicht und gutheißt, zu einer Ausweisung führen könne. Eine gerichtliche Verurteilung soll dafür nicht nötig sein.

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) steht am Mittwoch im Bundestag zur Fördermittel-Affäre Rede und Antwort. Sie nimmt am Vormittag an einer Sitzung des Ausschusses für Bildung und Forschung teil (11.30). Dort soll sie über die Umstände der Versetzung ihrer Staatssekretärin Sabine Döring in den einstweiligen Ruhestand berichten, die infolge der Fördermittel-Affäre gehen musste.

Vor dem Landgericht in Halle an der Saale wird am Mittwoch (09.00 Uhr) der Prozess gegen den AfD-Politiker Björn Höcke fortgesetzt. In dem Verfahren wegen der mutmaßlichen Verwendung einer verbotenen NS-Parole könnte im Tagesverlauf das Urteil fallen. Es wurden bislang keine weiteren Verhandlungstermine angesetzt. Dem Thüringer AfD-Landeschef wird vorgeworfen, im Dezember bei einer Parteiveranstaltung in Gera in Thüringen eine verbotene Parole der nationalsozialistischen Sturmabteilung (SA) benutzt beziehungsweise das Publikum dazu animiert zu haben, den Spruch zu vervollständigen.

In Cottbus beginnt am Mittwoch offiziell der zweitägige Deutsche Bauerntag (ab 12.00 Uhr). Am ersten Tag geht es vornehmlich um die Wahl der Verbandsspitze. Bauernpräsident Joachim Rukwied stellt sich zur Wiederwahl für eine weitere vierjährige Amtszeit. Am Donnerstag wird Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) in Cottbus erwartet.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Mittwoch im Bundestag eine Regierungserklärung zu den bevorstehenden Gipfeln von EU und Nato ab (13.00 Uhr). An die Rede von Scholz schließt sich eine anderthalbstündige Aussprache an. Neben der Neubesetzung der Spitzenposten in Brüssel nach der Europawahl geht es beim EU-Gipfel ab Donnerstag vor allem auch um die weitere Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine.

Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) reist am Mittwoch für einen mehrtägigen Besuch nach Israel. Wie ihr Ministerium mitteilte, wird Stark-Watzinger an der Universität in Tel Aviv an einer Themenwoche zu Künstlicher Intelligenz (KI) teilnehmen und dort einen Aktionsplan der Bundesregierung vorstellen. Am Rande der Konferenz ist demnach auch ein Treffen mit ihrer israelischen Amtskollegin Gila Gamliel geplant, die ebenfalls als Rednerin auftritt.

In Russland beginnt am Mittwoch der Spionageprozess gegen den US-Journalisten Evan Gershkovich. Der Reporter des "Wall Street Journal" war im März 2023 bei einer Recherchereise in Russland festgenommen worden und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 32-Jährigen vor, für den US-Geheimdienst CIA zu arbeiten und geheime Informationen über einen Panzerhersteller in der Region Swerdlowsk gesammelt zu haben.

Nach seiner Entlassung aus einem britischen Gefängnis hat sich Wikileaks-Gründer Julian Assange vor einem US-Gericht schuldig bekannt. Das berichteten Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch, der 52-Jährige bekannte sich vor dem Gericht auf den Nördlichen Marianen im Pazifik in einem Fall der Verschwörung zur Weitergabe von Informationen zur nationalen Verteidigung schuldig.

Nach einem Zwischenstopp in Bangkok ist Wikileaks-Gründer Julian Assange im US-Territorium Nördliche Marianen im Pazifik gelandet, wo er vor Gericht erscheinen soll. AFP-Reporter sahen, wie ein Privatjet mit dem 52-jährigen Australier an Bord am Mittwoch (Ortszeit) auf der Insel Saipan landete. Dort soll sich Assange vor Gericht schuldig bekennen - und als freier Mann in seine Heimat zurückkehren können.

Fairness wurde mit dem Gastgeber "belohnt": Nur aufgrund der weniger gesammelten Karten trifft Dänemark im Achtelfinale der Fußball-EM auf Deutschland. Nach dem 0:0 im abschließenden Vorrundenspiel gegen Serbien lagen die Dänen in der Gruppe C mit je drei Punkten gleichauf mit Slowenien, das parallel 0:0 gegen England spielte, auf Platz zwei. Und auch das Torverhältnis war identisch. Der direkte Vergleich: ein Unentschieden.

Der französische Rechtspopulist Jordan Bardella hat mit seinem Vorschlag von Berufsverboten für Franzosen mit doppelter Staatsangehörigkeit heftige Kritik ausgelöst. "Es gibt 3,5 Millionen Franzosen, die sich durch Ihr Vorhaben stigmatisiert fühlen", sagte Premierminister Gabriel Attal in einer TV-Debatte vier Tage vor der ersten Wahlrunde zur Nationalversammlung am Dienstag in Paris. "Ihre Botschaft lautet, dass Franzosen mit doppelter Staatsangehörigkei keine echten Franzosen und deswegen nicht vertrauenswürdig seien", fügte Attal hinzu.

K.o.-Runde auf kuriose Weise erreicht - und jetzt der Partycrasher für Gastgeber Deutschland? Dänemark trifft nach einem mühsamen 0:0 gegen Serbien im mit Spannung erwarteten EM-Achtelfinale auf die Elf von Bundestrainer Julian Nagelsmann. Danish Dynamite will nun am Samstag (21.00 Uhr) in Dortmund alles daran setzen, die deutschen Titel-Träume platzen zu lassen.

In Kenia sind die seit Tagen anhaltenden Proteste gegen Steuererhöhungen in tödliche Gewalt umgeschlagen. Am Dienstag stürmten hunderte Demonstranten während einer Debatte über die Regierungspläne das Parlamentsgelände in der Hauptstadt Nairobi, im Amtsgebäude des Gouverneurs von Nairobi brach Feuer aus. Mindestens fünf Menschen wurden nach übereinstimmenden Angaben mehrerer Nichtregierungsorganisationen getötet. Die kenianische Regierung entsandte das Militär, zahlreiche ausländische Regierungen äußerten sich besorgt.

Die frühere Wimbledon-Viertelfinalistin Jule Niemeier ist beim WTA-Turnier in Bad Homburg nach ihrem Auftaktcoup wieder auf den Boden der Tatsachen gelandet. Die Dortmunderin konnte im Achtelfinale der Wimbledon-Generalprobe beim letztlich deutlichen 6:4, 2:6, 1:6 gegen die spanische Wildcard-Spielerin Paula Badosa nicht an ihre Leistung vom Vortag beim Überraschungssieg gegen die topgesetzte Griechin Maria Sakkari anknüpfen.

Wenige Monate vor Beginn eines Prozesses gegen den ehemaligen spanischen Fußball-Funktionär Luis Rubiales hat das Oberste Gericht des Landes ein Urteil bestätigt, demzufolge ein erzwungener Kuss einen sexuellen Übergriff darstellt. Es sei offensichtlich, dass "der flüchtige Kontakt eines nicht einvernehmlichen Kusses" einen körperlichen Angriff auf das Opfer darstelle, hieß es am Dienstag in der Begründung des Gerichts.

"Maskenmann" Kylian Mbappe ist zurück - doch Frankreich sucht weiter die Top-Form: Trotz eines Treffers ihres Superstars hat die enttäuschende Equipe tricolore den Gruppensieg leichtfertig verschenkt und noch immer keinen Schrecken bei dieser EM verbreitet. Beim Comeback des Ausnahmekönners musste sich der WM-Zweite mit einem 1:1 (0:0) gegen die bereits ausgeschiedenen Polen um Robert Lewandowski begnügen.

Ralf Rangnicks bärenstarke Österreicher haben bei der EM sensationell ihre herausragend besetzte EM-Gruppe gewonnen. Die ÖFB-Elf bezwang im Berliner Olympiastadion die Niederlande mit 3:2 (1:0), schob sich zugleich am patzenden Vize-Weltmeister Frankreich vorbei und trifft im Achtelfinale auf den Zweiten der Gruppe F. Mögliche Gegner sind die Türkei, Georgien und Tschechien.

Der ehemalige Schweizer Bundespräsident Alain Berset ist zum Generalsekretär des Europarates gewählt worden. Die Parlamentarische Versammlung des Europarates gab die Wahl des 52-Jährigen für eine fünfjährige Amtszeit am Dienstag im Onlinedienst X bekannt. Demnach bestimmten die Delegierten den neuen Generalsekretär im zweiten Wahlgang.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei ihrem Besuch im Libanon vor einem "heißen Krieg" zwischen Israel und der Hisbollah gewarnt. Mit jeder Rakete über der Grenzregion zwischen dem Libanon und Israel wachse die Gefahr, "dass eine Fehlkalkulation von einem Moment auf den anderen einen heißen Krieg auslöst", schrieb Baerbock im Onlinedienst X am Dienstag.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei ihrem Besuch im Libanon vor einem "heißen Krieg" zwischen Israel und der Hisbollah gewarnt. Mit jeder Rakete über der Grenzregion zwischen dem Libanon und Israel wachse die Gefahr, "dass eine Fehlkalkulation von einem Moment auf den anderen einen heißen Krieg auslöst", schrieb Baerbock im Onlinedienst X am Dienstag.

Die Europäische Union hat am Dienstag offiziell die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau eröffnet. Vertreter der 27 EU-Mitgliedstaaten und Abgesandte aus den beiden Ländern trafen in Luxemburg zu je einer ersten Sitzung zusammen, bei der die EU unter anderem die Leitlinien für die Gespräche vorlegte. Der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal sprach von einem "historischen Moment" für sein Land und Europa.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will Ausländer schneller ausweisen lassen, wenn diese Terrortaten billigen. Künftig könne bereits "ein einzelner Kommentar, der eine terroristische Straftat auf sozialen Medien verherrlicht und gutheißt, zu einer Ausweisung führen", verlautete am Mittwoch aus Regierungskreisen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Einen entsprechenden Entwurf zur Verschärfung des Ausweisungsrechts soll das Bundeskabinett in seiner Sitzung am Mittwoch billigen.

Kurz vor dem Deutschen Bauerntag haben die Bundestagsfraktionen der Ampel-Parteien eine Einigung auf Entlastungsmaßnahmen für landwirtschaftliche Betriebe verkündet. "Was die Koalition heute geschnürt hat, ist ein starkes Paket, das die Landwirtinnen und Landwirte nicht nur entlastet, sondern sie darüber hinaus im Markt stärkt", erklärte Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne). Der Deutsche Bauernverband sprach jedoch von einem "Paketchen", das "weit hinter den Anforderungen der Landwirtinnen und Landwirte" zurückbleibe.

Als "Vergeltungsmaßnahme" für ein EU-Verbot von vier russischen Staatsmedien hat Russland eine Sperre des Zugangs zu 81 Medien aus der Europäischen Union angekündigt. "Es werden Gegenmaßnahmen ergriffen, um den Zugang von russischem Territorium" zu Medien "von EU-Mitgliedstaaten zu unterbinden", erklärte das Außenministerium in Moskau am Dienstag. Es veröffentlichte eine Liste der betroffenen Websites, derzufolge unter anderem der Zugang zum deutschen Nachrichtenmagazin "Spiegel" blockiert wird.

Die Europäische Zentralbank (EZB) will die Klimabilanz ihres Anlage-Portfolios verbessern. Dafür plant die Notenbank die Einführung von vorgegebenen Zielen für die Unternehmen, deren Wertpapiere sie über das APP-Programm zum Ankauf von Vermögenswerten und das Pandemie-Notfallankaufprogramm PEPP hält, wie sie am Dienstag mitteilte. Sollte es Abweichungen von den Zielen geben, werde die EZB nicht näher definierte "Gegenmaßnahmen" ergreifen.

Das Bundeskabinett rechnet für das laufende Jahr bei der Förderung von erneuerbaren Energien mit Mehrkosten von mehreren Milliarden Euro. Konkret geht es um rund 8,8 Milliarden Euro, wie aus einem Schreiben des Staatssekretärs aus dem Finanzministerium, Florian Toncar, an den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Bundestages, Helge Braun, hervorgeht. Demnach sind die ursprünglich veranschlagten Haushaltsmittel in Höhe von 10,6 Milliarden Euro bereits heute fast vollständig aufgebraucht.

Mehr als zwei Jahre dem Tod eines elfjährigen Mädchens bei einem Unfall in Berlin-Marzahn ist das Urteil gegen einen 62-jährigen Autofahrer bestätigt worden. Das Landgericht verwarf am Dienstag die Berufungen von Anklage und Verteidigung. Damit bleibt es bei der vom Amtsgericht Berlin im Oktober verhängten neunmonatigen Bewährungsstrafe für den Mann.

Der Deutsche Bauernverband ist mit dem von den Ampel-Fraktionen vorgeschlagenen Entlastungspaket nicht zufrieden. "Dieses Päckchen ist ein längst überfälliger, aber nicht ausreichender Schritt", erklärte Bauernpräsident Joachim Rukwied am Dienstag. "Echte Entlastungen sehen anders aus." Die Bundesregierung müsse auch "weitere geplante Belastungen" für die Landwirte wie das Tierschutzgesetz zurücknehmen.